12.11.2002

82.11.1-2001-2

Betriebsplanverfahren
Betriebsplangliederungen für den Bereich des Braunkohlenbergbaus

A 7

Betr.: Betriebsplanverfahren
         Neue Betriebsplangliederungen für den Bereich des Braunkohlenbergbaus

Bezug: Rundverfügung vom 31.08.1999 - 11.1-7-27 -

Anlg.: 8 Gliederungen

Mit o. a. Rundverfügung sind die derzeit gültigen Richtlinien für die Handhabung des
Betriebsplanverfahrens bekannt gemacht worden.

Gemäß dieser Rundverfügung sollten jedoch die noch nicht überarbeiteten Gliederungen der
Rundverfügungen vom 20.03.1972 - 11.1 III 1 - und vom 20.11.1981 - 11.1-4-20 - weiterhin
zum Anhalt genommen werden.

Für den Braunkohlenbergbau sind die Gliederungen nunmehr überarbeitet worden und werden
hiermit bekannt gemacht.

Sämtliche bisher den Braunkohlenbergbau betreffenden Gliederungen, auch die nicht im
Sammelblatt veröffentlichten, verlieren hiermit ihre Gültigkeit.

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie
in Nordrhein-Westfalen

Im Auftrag:
K i r c h n e r



H a u p t b e t r i e b s p l a n

gemäß § 52 Abs. 1 BBergG
für die Errichtung und Führung von Braunkohlen-Tagebaubetrieben
und zugehörigen Tagesanlagen

(Stand: 17.10.2002)

1.        Allgemeine Angaben 

1.1     Planungsgrundlagen
1.1.1  Raumordnung und Landesplanung (Braunkohlenplan)
1.1.2  Bergrechtlicher Rahmenbetriebsplan
1.2     Nachweis der Gewinnungsberechtigung

2.         Beschreibung der Lagerstätte und des Deckgebirges

2.1     Geologie und Tektonik
2.2     Grundwasserverhältnisse

3.         Planung und technische Durchführung des Betriebes

3.1     Gewinnung
3.1.1  Abbauführung
3.1.2  Geometrie der Böschungen und Arbeitsebenen, Standsicherheit
3.1.3  Großgeräteeinsatz

3.2     Verkippung
3.2.1  Kippenaufbau und -führung
3.2.2  Geometrie der Böschungen und Arbeitsebenen, Standsicherheit
3.2.3  Großgeräteeinsatz
3.2.4  Verbringung von Abraummassen außerhalb des Betriebes
3.2.5  Maßnahmen zur Vermeidung oder Verminderung der Versauerung und des
         Stoffaustrages im Kippenkörper

3.3    Standsicherheit der Randböschungen 

3.4    Förderung und Personenverkehr innerhalb des Tagebaus
3.4.1 Bandanlagen und Bandsammelpunkte
3.4.2 Gleislose Fahrzeuge
3.4.3 Wege, Personenverkehr
3.4.4 Bahnanlagen

3.5   Förderwege außerhalb des Tagebaus 

3.6   Tagesanlagen
3.6.1 Sozialgebäude, Werkstätten und Magazine
3.6.2 Kohlebunker, Umschlageinrichtungen
3.6.3 Energieanlagen, Strom- und Wasserversorgungseinrichtungen
3.6.4 Sonstige Tagesanlagen

4.       Wasserwirtschaft 1)

4.1   Entwässerungsziele
4.2   Entwässerungsmaßnahmen
4.3   Überwachung der Entwässerung
4.4   Oberflächenentwässerung der Tagebauflächen
4.5   Abwasserbeseitigung
4.6   Maßnahmen gegen Auswirkungen der Entwässerung

5.      Markscheiderische Messungen zur Überwachung von Auswirkungen der Gewinnung

6.      Inanspruchnahme von Flächen und Einrichtungen

6.1  Darstellung der beanspruchten Flächen/Einrichtungen
6.1.1 Land- und Forstwirtschaft, Natur und Landschaft
6.1.2 Siedlungen
6.1.3 Verkehrswege
6.1.4 Versorgungsleitungen
6.1.5 Oberirdische Gewässer
6.1.6 Bau- und Bodendenkmäler, sonstige Objekte

6.2    Maßnahmen zur Erkundung und Beräumung innerhalb des Vorfeldes
6.2.1 Darstellung von Altstandorten/Altlasten
6.2.2 Untersuchung von Verdachtsflächen
6.2.3 Sanierungsmaßnahmen
6.2.4 Sonstige Maßnahmen

7.       Wiedernutzbarmachung der Betriebsflächen

7.1   Oberflächengestaltung und Darstellung der Nutzungsarten
7.1.1 Landwirtschaftliche Wiedernutzbarmachung
7.1.2 Forstliche Wiedernutzbarmachung
7.1.3 Oberflächenentwässerung, Gewässerausbau 1)
7.1.4 Sonstige Wiedernutzbarmachung

7.2   Maßnahmen gegen Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft
7.3   Bilanzierung des für die Wiedernutzbarmachung erforderlichen Bodenmaterials

8.     Immissionsschutz (Staub, Lärm, Licht, Erschütterungen etc.)

9.       Überwachungsbedürftige Anlagen (VAWS-Anlagen, VbF-Anlagen etc.)

10.     Abfallbeseitigung

11.     Brandschutz

12.     Arbeits- und Gesundheitsschutz
        (Arbeitssicherheitlicher und betriebsärztlicher Dienst/Rettungsdienst, Notfallrettung,
         Gefahrstoffe, Arbeits- und Gesundheitsschutzdokument, Bestellung verantwortlicher
         Personen etc.)


1)  Soweit Gegenstand eines gesonderten Verfahrens, nur nachrichtliche Angaben mit Verweis


A b s c h l u ß b e t r i e b s p l a n

gemäß § 53 Abs. 1 BBergG, Braunkohlentagebaue,
sachlicher Teil I - Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung
der Betriebsflächen von Braunkohlentagebauen
(ohne Tagesanlagen)

(Stand: 17.10.2002)

1.     Allgemeine Angaben

1.1    Planungsgrundlagen
1.1.1 Raumordnung und Landesplanung (Braunkohlenplanung)
1.1.2 Sonstige öffentlich-rechtliche Vorgaben (Rahmenbetriebsplan)

1.2   Betriebliche Planung
1.2.1 Tagebauentwicklung
1.2.2 Zeitplan der Abschlussmaßnahmen
1.2.3 Bilanzierung des für die Wiedernutzbarmachung erforderlichen Bodenmaterials

2.       Gliederung der Landschaft, Oberflächengestaltung und Darstellung der Nutzungsarten

2.1    Landschaft, Oberflächengewässer und deren Einzugsgebiete vor bergbaulicher
         Inanspruchnahme
2.2    Oberflächengestaltung und Darstellung der Nutzungsarten
2.2.1  Landwirtschaftliche Wiedernutzbarmachung
2.2.2  Forstliche Wiedernutzbarmachung
2.2.3  Landschaftsgliedernde Elemente, Feuchtgebiete, punktuelle Anpflanzungen
2.2.4  Verbleibende Betriebsflächen
2.2.5  Erschließung und Wegenetz
2.2.6  Sonstige Wiedernutzbarmachung (Flächen für Landschaftsseen, Erholung, Deponien etc.)
2.2.7  Flächenbilanz nach Nutzungsarten und Vorgaben des Braunkohlenplans
2.2.8  Darstellung des voraussichtlich zukünftigen Grundwasserstandes im Bereich der
         wiedernutzbar zu machenden Flächen

3.      Ausführungsplanung und Angaben zur technischen Durchführung

3.1    Beschaffenheit und Behandlung der Rohkippen für die Wiedernutzbarmachung
3.2    Landwirtschaftliche Wiedernutzbarmachung
3.2.1 Herstellung landwirtschaftlicher Flächen
3.2.2 Maßnahmen zur Vermeidung schädlicher Bodenveränderungen
3.2.3 Maßnahmen zur Verbesserung der Ertragsfähigkeit und Melioration
3.3    Forstliche Wiedernutzbarmachung
3.3.1 Herstellung forstlicher Flächen
3.3.2 Maßnahmen zur Vermeidung schädlicher Bodenveränderungen
3.3.3 Waldbewirtschaftung

4.       Arbeits- und Gesundheitsschutz
         
(Arbeits- und Gesundheitsschutzdokument, Bestellung verantwortlicher Personen etc.)

5.      Dokumentation
         (Wiedernutzbarmachungsstatistik, Lößbilanzen, Luftbildaufnahmen etc.)



A b s c h l u ß b e t r i e b s p l a n

gemäß § 53 Abs. 1 BBergG, Braunkohlentagebaue,
sachlicher Teil II - Oberflächenentwässerung und landschaftsgestaltende Anlagen
(ohne Tagesanlagen)

(Stand: 17.10.2002)

1.       Allgemeine Angaben

1.1     Planungsgrundlagen
1.1.1  Raumordnung und Landesplanung (Braunkohlenplan)
1.1.2  Sonstige öffentlich-rechtliche Vorgaben (Rahmenbetriebsplan, Ausbauverfahren nach
           WHG etc.)
1.2     Betriebliche Planung
1.2.1  Tagebauentwicklung und Entwicklung der Oberflächengestaltung und Wiedernutzbarmachung
          (Teil I des Abschlussbetriebsplans)
1.2.2  Zeitplan der Abschlussmaßnahmen (Teil II des Abschlussplans)

2.       Oberflächenentwässerung 1)

2.1     Einzugsgebiete und Abflussspenden
2.2     Gestaltungs- und Bemessungsgrundsätze
2.2.1  Anlagen zur Entwässerung
2.2.2  Wegeseitengräben
2.2.3   Durchlässe und Furten
2.2.4   Sohlbauwerke/Sohlbefestigungen
2.2.5   Rückhaltebecken / Retentionsräume
2.2.6   Hydraulische Berechnungen und Nachweise

3.        Landschaftspflegerische Maßnahmen

3.1      Bepflanzung
3.2      Biotope
3.3      Pflege und Entwicklung

4.        Arbeits- und Gesundheitsschutz
          
(Arbeits- und Gesundheitsschutzdokument, Bestellung verantwortlicher Personen etc.)

5.        Dokumentation


1)      Soweit Gegenstand eines gesonderten Verfahrens, nur nachrichtliche Angaben mit Verweis




S o n d e r b e t r i e b s p l a n

für die Errichtung und den Betrieb von Entwässerungsanlagen
(Entwässerungsbrunnen einschl. Ableitungen)

(Stand 17.10.2002)

1.       Anlass für die Errichtung der Entwässerungsanlagen

2.       Allgemeine Angaben

2.1     Sachlicher und rechtlicher Rahmen
2.2     Lage der Brunnenbohransatzpunkte (Koordinaten, Lageplan mit Abständen zu
          schutzwürdigen Objekten, öffentlichen Verkehrsanlagen, Bodendenkmälern und
          sonstigen Bergbaubetrieben etc.)
2.3     Geologische und geohydrologische Verhältnisse (Schichtenfolge, Grundwasserstände etc.)
2.4     Entwässerungsziele (Abbaustände, Sohlenniveaus, Entwässerungsstände unter Berück-
          sichtigung der größtmöglichen Grundwasserschonung etc.)
2.5     Landschafts- und Naturschutz (FFH-Gebiete, Landschaftspläne, Eingriffsregelungen etc.)
2.6     Boden- und Gewässerschutz (Altlasten, Trinkwasserschutzgebiete etc.)

3.       Errichtung der Entwässerungsanlagen

3.1     Ausstattung der Baustelle und des Brunnenplatzes incl. Wiedernutzbarmachung
          (Einrichtung ,Wasserversorgung, wasser- und bodengefährdende Betriebsstoffe,
           Brandschutz, Eisensuche, Einzäunung, Bekiesung, Eingrünung etc.)
3.2     Technische Angaben zu Bohrungen und Brunnenausbau (Bohrverfahren und -anlage,
          Bohrspülung, Durchmesser, Teufe, Vollrohre und Filterstrecken, Ringraumabdichtungen,
          Verkiesung, Brunnenausrüstung etc.)
3.3     Technische Angaben zum Bau der Ableitung (Erdbau- und Verlegearbeiten, Anbindung
          an das vorhandene Ableitungsnetz, Druckstufen, Verwendung der Wässer, Einleitstellen
          etc.)
3.4     Technische Angaben zur Stromversorgung (Leitungsdimensionierung, Schaltgeräte,
          Einbindung in die übergeordnete Stromversorgung etc.)
3.5     Technische Angaben zum Wegebau (Trassen während Bauphase, verbleibende
          Betriebswege, Ausbauart etc.)
3.6     Abfälle (Vermeidung, Verwertung, Beseitigung etc.)
3.7     Immissionsschutz (Lärm, Staub, Erschütterungen etc.)
3.8     Arbeits- und Gesundheitsschutz (Arbeits- und Gesundheitsschutzdokumente, Bestellung
           verantwortlicher Personen etc.)
3.9      Zeitplan für die angezeigten Baumaßnahmen

4.        Betrieb der Entwässerungsanlagen
          
(Fahrweise der Brunnen, Ermittlung von Entnahmemengen, Wasserbeschaffenheit und 
            Brunnenwasserstände etc.)

5.        Dokumentation
          
(endgültige Bauausführung, Betriebs- und Beobachtungsdaten etc.)



A b s c h l u ß b e t r i e b s p l a n

gemäß § 53 Abs. 1 BBergG
für Tagesanlagen des Braunkohlenbergbaus einschließlich der
Aufbereitungsanlagen, Brikettfabriken und sonstigen Betriebsanlagen

(Stand: 17.10.2002)

1.      Allgemeine Angaben

1.1    Übersicht über die einzustellenden betrieblichen Anlagen und Einrichtungen
1.2    Betriebschronik (Hinweise auf Altlasten etc.)
1.3    Planerische Festsetzungen (Folgenutzung)
1.4    Zeitplan der Abschlussmaßnahmen

2.      Betriebliche Anlagen und Einrichtungen

2.1    Beschreibung der betrieblichen Anlagen und Einrichtungen einschließlich der Ver- und
         Entsorgungsleitungen sowie der Anlagen zur Oberflächenentwässerung, die zur weiteren
         Verwendung vorgesehen sind
2.2    Beschreibung der betrieblichen Anlagen und Einrichtungen, die zur Beseitigung vorgesehen
         sind sowie Darstellung der im Boden verbleibenden Fundamente und sonstiger Einrichtungen,
         (z. B. Kabelkanäle, Abwässerkanäle, Bunker)

3.      Gefährdungsabschätzung

3.1    Bisherige Nutzung des Betriebsgeländes; historische Recherche ggf. unter Auswertung von
         Luftbildaufnahmen und unter Heranziehung des Kampfmittelräumdienstes; Beschreibung
         umwelterheblicher Kriegseinwirkungen, Betriebsstörungen oder sonstiger Schadensereignisse
3.2    Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Altlast
3.2.1 Erfassung von Flächen, auf denen regelmäßig mit Schadstoffen1) umgegangen wurde
3.2.2 Darstellung von Flächen, auf denen Abfälle abgelagert worden sind
3.2.3 Sonstige Anhaltspunkte für das Vorliegen von schädlichen Bodenveränderungen, wie
         z. B. Aufschüttungen oder Verfüllungen
3.3    Darstellung der geologischen und hydrologischen Verhältnisse
3.4    Untersuchungen von Grundwasser, Boden, Bodenluft und der Bausubstanz zur Feststellung
         von Kontaminierungen oder schädlichen Bodenverände-rungen (ggf. orientierende Unter-
         suchungen, ggf. Detailuntersuchungen, ggf. Sickerwasserprognose1)
3.5    Bewertung der Untersuchungsergebnisse

4.      Sanierungs-, Schutz und Beschränkungsmaßnahmen unter Berücksichtigung der
         geplanten Folgenutzung

5.      Wiedernutzbarmachung des Betriebsgeländes

6.      Beseitigung und Verwertung anfallender Abfälle

7.      Arbeits- und Gesundheitsschutz
         (Arbeits- und Gesundheitsschutzdokument, Bestellung verantwortlicher Personen etc.)



S o n d e r b e t  r i e b s p l a n
für das Niederbringen von Untersuchungsbohrungen

(Stand 17.10.2002)

1.       Anlass für die Untersuchungsbohrung

2.       Allgemeine Angaben

2.1     Sachlicher und rechtlicher Rahmen
2.2     Lage der Bohransatzpunkte (Koordinaten, Lageplan mit Abständen zu schutzwürdigen
          Objekten, öffentlichen Verkehrsanlagen, Bodendenkmälern und sonstigen Bergbau-
           betrieben etc.)
2.3     Geologische und geohydrologische Verhältnisse (Schichtenfolge, Lagerstättenkennwerte etc.)
2.4     Landschafts- und Naturschutz (FFH-Gebiete, Landschaftspläne, Eingriffsregelungen etc.)
2.5     Boden- und Gewässerschutz (Altlasten, Trinkwasserschutzgebiete etc.)

3.       Errichtung der Untersuchungsbohrung

3.1     Ausstattung der Baustelle incl. Wiedernutzbarmachung (Einrichtung, Wasserversorgung,
          wasser- und bodengefährdende Betriebsstoffe, Brandschutz, Eisensuche, Einzäunung,
          Zuwegung etc.)
3.2     Technische Angaben zu Bohrungen (Bohrverfahren und -anlage, Bohrspülung, Durchmesser,
          Teufe, Kernstrecken, geophysikalische Vermessung, Bohrlochausbau etc.)
3.3     Weitere Verwendung oder Verfüllung der Bohrungen
3.4     Abfälle (Vermeidung, Verwertung, Beseitigung etc.)
3.5     Immissionsschutz (Lärm, Staub, Erschütterungen etc.)
3.6     Arbeits- und Gesundheitsschutz (Arbeits- und Gesundheitsschutzdokument, Bestellung
          verantwortlicher Personen etc.)
3.7     Zeitplan für die angezeigten Baumaßnahmen

4.       Dokumentation
          (endgültige Bauausführung, Betriebs- und Beobachtungsdaten etc.)



S o n d e r b e t r i e b s p l a n

für die Errichtung und den Betrieb von Grundwassermessstellen

 

  1. Anlass der Grundwasserbeobachtung 
      
  2. Allgemeine Angaben

    2.1 Sachlicher und rechtlicher Rahmen
    2.2 Lage der Bohransatzpunkte ( Koordinaten, Lageplan mit Abständen zu schutzwürdigen
          Objekten, öffentlichen Verkehrsanlagen, Bodendenkmälern und sonstigen Bergbau-
           betrieben etc. )
    2.3 Geologische und geohydrologische Verhältnisse ( Schichtenfolge, Lagerstättenkennwerte
          etc. )
    2.4 Landschafts- und Naturschutz ( FFH-Gebiete, Landschaftspläne, Eingriffsregelungen etc. )
    2.5 Boden- und Gewässerschutz (z.B. Altlasten, Trinkwasserschutzgebiete etc. )
       
  3. Errichtung der Grundwassermessstellen
     
    3.1 Ausstattung der Baustelle und der Messstelle incl. Wiedernutzbarmachung ( Einrichtung,
          Wasserversorgung, wasser- und bodengefährdende Betriebsstoffe, Brandschutz, Eisen-
          suche, Einzäunung, Zuwegung etc. )
    3.2 Technische Angaben zu Bohrungen und zum Ausbau der Grundwassermessstelle
          ( Bohrverfahren und -anlage, Bohrspülung, Durchmesser, Teufe, geophysikalische
            Vermessung, Anzahl der Peilrohre, Filterlage und Teufe der Peilrohre, Ringraumab-
            dichtungen, Verkiesung, Messeinrichtungen etc. )
    3.3 Funktionskontrolle der Grundwassermessstellen
    3.4 Abfälle ( Vermeidung, Verwertung, Beseitigung etc. )
    3.5 Immissionsschutz ( Lärm, Staub, Erschütterungen etc. )
    3.6 Arbeits- und Gesundheitsschutz (Arbeits- und Gesundheitsschutzdokument, Bestellung
          verantwortlicher Personen etc. )
    3.7 Zeitplan für die angezeigten Baumaßnahmen
       
  4. Betrieb der Grundwassermessstellen
    ( Messungen, Meldung der Beobachtungsergebnisse, Funktionskontrolle etc. )
      
  5. Dokumentation
    ( endgültige Bauausführung, Betriebs- und Beobachtungsdaten etc. )


S o n d e r b e t r i e b s p l a n

für die Verlegung und den Betrieb von Wassertransportleitungen

1.     Anlass für die Leitungsverlegung

2.      Allgemeine Angaben

2.1    Sachlicher und rechtlicher Rahmen
2.2   Trassenführung ( Lageplan mit Abständen zu schutzwürdigen Objekten, öffentlichen
        Verkehrsanlagen, Bodendenkmälern und sonstigen Bergbaubetrieben, Anbindung an
        vorhandenes Leitungssystem, Kreuzungen mit Verkehrsanlagen etc. )

2.3   Landschafts- und Naturschutz ( FFH-Gebiete, Landschaftspläne, Eingriffsregelungen etc. )
2.4   Boden- und Gewässerschutz ( Altlasten, Trinkwasserschutzgebiete etc. )

3.     Verlegung der Wassertransporteinrichtung
 
3.1 Ausstattung der Baustelle und Herstellung der Rohrgräben incl. Wiedernutzbarmachung
     ( Einrichtung, wasser- und bodengefährdende Betriebsstoffe, Brandschutz, Eisensuche,
       Verbau, Schutzstreifen, Absperrung etc. )

3.2 Technische Angaben zur Transportleitung ( Rohrmaterial, -bemessung, Entleerungs-/
      Entlüftungs-/ Reinigungseinrichtungen, Schachtbauwerke, elektrische Einrichtungen,
      Meßeinrichtungen etc. )
3.3 Technische Angaben zur Leitungsverlegung ( Kraneinsatz, Schweißarbeiten, Überdeckung,
      Kreuzungsbauwerke etc. )
3.4 Abfälle ( Vermeidung, Verwertung, Beseitigung etc. )
3.5 Immissionsschutz ( Lärm, Staub, Erschütterungen etc. )
3.6 Arbeits- und Gesundheitsschutz ( Arbeits- und Gesundheitsschutzdokumente, Bestellung
      verantwortlicher Personen etc. )
3.7 Zeitplan für die angezeigten Baumaßnahmen

4.   Betrieb der Transportleitung
     
( betriebliche Überwachung und Wartung etc. )

5.   Dokumentation
    
( endgültige Bauausführung, Betriebs- und Beobachtungsdaten etc. )