06.10.2006

84.12.21.31-2006-1

Plan zur Ermittlung der Staubbelastung
an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau
(Staubmessplan)

A 4.4

 

An die Bergämter des Landes NRW (außer Düren)

 

"Plan zur Ermittlung der Staubbelastung an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau"
(Staubmessplan) - Stand 06/2006 -

Die Deutsche Steinkohle AG hat den o.g. Plan in seiner aktualisierten Fassung 06/2006 der
Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, vorgelegt.

Der Plan entspricht den Anforderungen der GesBergV und ABBergV.

Der gemäß Rundverfügung vom 14. Mai 1996 - 12.21.31-4-18 - veröffentlichte bisherige Plan
(nicht im Sammelblatt veröffentlicht) wird hiermit aufgehoben.

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW

Im Auftrag:

K i r c h n e r



D S K

 

 

Plan zur Ermittlung der
Staubbelastung an Arbeitsplätzen
im Steinkohlenbergbau

für untertägige Betriebe
gemäß GesBergV § 8 Abs. 1

für Tagesanlagen und Kokereien
gemäß ABBergV § 11 Abs. 1 Nr. 1

Stand 06/12006

BB S/SB A

 

 

Plan zur Ermittlung der Staubbelastung an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau

1 GRUNDSÄTZLICHES

2 MESSGERÄTE

3 MESSPERSONAL

4 DURCHFÜHRUNG DER MESSUNGEN

4.1 LAGE DER ORTSFESTEN MESSSTELLEN

4.1.1 Gewinnungsbetriebe

    1. Vorbelastung
    2. Strebbelastung
    3. Endbelastung 
    4. Streckenunterteilung

4.1.2 Sonderbewetterte Betriebspunkte

    1. Konventionelle Streckenvortriebe
    2. Maschinelle Vortriebe
    3. Sonstige Betriebspunkte
    4. Besondere Festlegungen

4.1.3 Andere Einstufungsbereiche unter Tage
4.1.4 Einstufungsbereiche über Tage

4.2 DAUER DER MESSUNG
4.3 ERSTMESSUNG UNTER UND ÜBER TAGE
4.4 WIEDERHOLUNG DER MESSUNGEN

4.4.1 Untertage

  1. unverzüglich, längstens innerhalb von sieben Arbeitstagen
  2. monatlich
  3. vierteljährlich
  4. halbjährlich
  5. dreijährig

4.4.2 Tagesanlagen und Kokereien

  1. unverzüglich, längstens innerhalb von sieben Arbeitstagen
  2. vierteljährlich
  3. halbjährlich
  4. jährlich

4.5 GELTUNGSZEITRAUM DER MESSUNGEN 
4.6 GRUNDSÄTZE FÜR TYNDALLOMETRISCHE MESSUNGEN

4.6.1 Betriebspunkte mit halbjährlichem /jährlichen oder dreijährigem Wiederholungstermin
4.6.2 Untertägige Betriebspunkte mit vierteljährlichem Wiederholungstermin
4.6.3 Besonderheit
4.6.4 Unterteilung untertägiger Betriebe in mehrere Einstufungsbereiche

4.7 PERSONENBEZOGENE STAUBMESSUNGEN IN UNTERTÄGIGEN BETRIEBSPUNKTEN
4.7.1 Grundsätze für den Einsatz
4.7.2 Messstrategie

5 STAUBMESSBERICHT

6 AUSWERTUNG DER PROBENAHMEN UND MESSUNGEN

6.1 GRAVIMETRISCHE MESSUNGEN
6.1.1 Ermittlung von Konzentrationswerten
6.2 AUSWERTUNG VON TYNDALLOMETRISCHEN MESSUNGEN

7 ERMITTLUNG DER PERSÖNLICHEN BELASTUNG DURCH FIBROGENE GRUBENSTÄUBE

7.1 BEI BESCHÄFTIGUNG IN EINEM EINSTUFUNGSBEREICH
7.2 BEI BESCHÄFTIGUNG IN MEHREREN EINSTUFUNGSBEREICHEN

Anlage 1: Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach § 7 Abs. 1
Anlage 2: Umwandlung tyndallometrischer Werte in gravimetrische Werte
Anlage 3: Staubmessprotokoll
Anlage 4: Flözfaktor k
Anlage 5: Messstrategie bei personenbezogenen Messungen

 

1 Grundsätzliches

Dieser Plan behandelt

Er gilt nicht für Messungen im Rahmen der Gefahrstoff-Verordnung.

Die Messungen dienen,

Grundsätzlich wird die Feinstaubbelastung jedes Arbeitsplatzes ermittelt.

Für unter Tage gelten die in der Anlage 1 aufgeführten Staubbelastungsstufen. Im Folgenden wird
der Ausdruck "quarzhaltiger Feinstaub" gleichbedeutend zum Ausdruck "fibrogener Grubenstaub"
gemäß GesBergV verwendet. Dabei wird vorausgesetzt, dass im untertägigen Steinkohlenbergbau
alle luftgetragenen Stäube in diese Kategorie fallen.

Für Tagesanlagen und Kokereien, für die der "allgemeine Staubgrenzwert" gilt, werden folgende
arbeitsplatzspezifischen Grenzwerte betrachtet:

Unberührt vom arbeitsplatzspezifischen Grenzwert bleibt die Forderung gemäß § 2 Abs. 2 Satz 2
ABBergV, nach der grundsätzlich eine Verbesserung der bestehenden Arbeitsbedingungen
anzustreben ist. Der "allgemeine Staubgrenzwert" von 3 mg/m3 darf grundsätzlich nicht überschritten
werden. Eine Überschreitung ist nur zulässig, wenn die betroffenen Personen einer regelmäßigen
Untersuchung gemäß GesBergV unterzogen werden. Auf die besonderen Personengruppen gemäß
Punkt 4.4.2 b dieses Planes wird hingewiesen.

Die Auswahl von Messstellen und -geräten wird vom Staubbeauftragten/Staubschutzsteiger unter
Berücksichtigung besonderer örtlichen Gegebenheiten und Betriebsvorgänge getroffen.

Sofern nicht auf allen belegten Schichten eines Betriebspunktes, Einstufungsbereiches oder
Arbeitsplatzes Messungen gesondert durchgeführt werden, wird während der gesamten
Aufenthaltsdauer vor Ort in der Schicht gemessen, in der die höchste Staubbelastung zu erwarten ist.

Die Messstellen werden dort eingerichtet, wo erfahrungsgemäß die höchsten Feinstaubkonzentrationen
auftreten. Zur Beurteilung der Feinstaubkonzentrationen werden nur Messungen herangezogen, mit
denen alle Arbeitsvorgänge bei normalen Betriebsverhältnissen erfasst wurden, die für die Geltungs-
dauer der Messungen repräsentativ sind.

Die Messungen zur Einstufung von Betriebspunkten und Arbeitsplätzen sowie zur Bestimmung von
Mineralkomponenten werden grundsätzlich mit ortsfesten, gravimetrischen Messgeräten durchgeführt.
In besonderen Fällen kommen tyndallometrische Messgeräte oder personenbezogene Staubprobe-
nahmegeräte zum Einsatz. Die Grundsätze für die Messungen mit tyndallometrischen Geräten sind in
Abschnitt 4.6 näher beschrieben.

Besonderheiten für untertägige Betriebspunkte und Einstufungsbereiche unter Berücksichtigung der
Vorgaben der §§ 5 bis 8 GesBergV in Verbindung mit Anlage 8

Aneinandergrenzende, im gleichen Wetterstrom liegende Arbeitsplätze werden gegebenenfalls zu
einem Einstufungsbereich zusammengefasst. Diesem Bereich wird die Feinstaubkonzentration der
in Wetterrichtung gesehenen nächsten Messstelle zugeordnet.

Die Einstufungsbereiche werden im Allgemeinen durch zwei benachbarte Messstellen begrenzt, an
denen in der Regel zeitgleich gemessen wird. Abweichungen hiervon ergeben sich im Ortsbereich
sonderbewetterter Betriebspunkte.

Für bestimmte untertägige Betriebspunkte (Abbau- und Vorleistungsbetriebe) sind die Messstellen
im Abschnitt 4.1 detailliert festgelegt. Werden in Gewinnungsbetrieben oder Abbaubegleitstrecken
örtlich unterschiedliche Staubkonzentrationen ermittelt, werden diese in mehrere Einstufungsbereiche
untergliedert.

Die persönliche Staubbelastung für Personen mit Tätigkeiten in mehreren Einstufungsbereichen wird
als arithmetischer oder gewichteter Mittelwert (entsprechend § 5, Anl. 6 GesBergV) aus den
Feinstaubkonzentrationen dieser Arbeitsplätze errechnet (siehe Abschnitt 7.2). Das gleiche gilt für
Personen, für deren Aufenthaltsdauer vor Ort mehrere Messergebnisse berücksichtigt werden müssen.

Die Grenzen der Messstrategie mit ortsfesten Messungen sind erreicht, wenn innerhalb eines
untertägigen Einstufungsbereiches örtlich und zeitlich intensive Staubquellen auftreten (z. B. beim
Durchörtern von Störungen im Abbau) und es nicht möglich ist, durch Unterteilung diesen Bereich
so einzugrenzen, dass ein sicheres Belegen der sonstigen Arbeitsplätze und ein Aufrechterhalten
des Betriebes möglich ist.

Um hier das grobrasterige ortsfeste Einstufungsverfahren zu ergänzen, werden in Grenzfällen
personenbezogene Messungen vorgenommen. Hiermit wird ein zusätzlicher Einstufungsbereich
geschaffen, der auf die Person und deren Bewegungsraum begrenzt ist. Dieser Einstufungsbereich
ist als wandernde Insel im System der ortsfesten Einstufungsbereiche anzusehen. Liegt die Feinstaub-
konzentration der personenbezogenen Messung innerhalb der zulässigen Werte, können diese
Arbeitsplätze weiter belegt werden. Die Verfahrensweise für personenbezogene Staubprobenahmen
wird in Abschnitt 4.7 erläutert.

 

2 Messgeräte

Untertage:

Zur Ermittlung der Feinstaubkonzentration an den Arbeitsplätzen unter Tage werden Geräte verwendet,
deren Bauart im Sinne des § 8 Abs. 5 GesBergV allgemein zugelassen ist.

Hierzu kommen zurzeit folgende Geräte zum Einsatz:

Gravimetrische Feinstaubsammelgeräte

Tyndallometrische Feinstaubmessgeräte

Ihre Handhabung, Überwachung und Wartung ist in Bedienungsanleitungen festgelegt.
Die Verwendung weiterer Messgeräte wird als Ergänzung zu diesem Plan angezeigt.

Übertage (Tagesanlagen und Kokereien)

Neben den unter Tage eingesetzten Mess- und Probenahmegeräten können über Tage zusätzlich
alle geeigneten handelsüblichen Staubmess- und Probenahmegeräte
(z. B. Probenahmegerät GSA 5002 ex, Fa. GSA, Neuss) eingesetzt werden. Entsprechende
Festlegungen trifft der zuständige Staubbeauftragte/Staubschutzsteiger**. Die Verwendung
weiterer Messgeräte wird der zuständigen Behörde angezeigt***.


* Umrechnung von Feinstaubkonzentrationswerten zur Zeit:
   DSK Anthrazit Ibbenbüren GmbH: TBF 50 (ohne Filter) in MPG II: 1,12

   BW Saar: TBF 50 (ohne Filter) in MPG II: 1,490 c (TBF 50) - 0,032 c2 (TBF 50) + 0,266
                   TBF 50 (mit Filter) in MPG II: 1,104 c (TBF 50) - 0,012 c2 (TBF 50)

** Staubbeauftragte gemäß § 7 BVOSt bzw. Staubschutzsteiger gemäß § 29 BPVSt

*** Für Für Betriebe im Aufsichtsbereich des Oberbergamtes für das Saarland und das Land
      Rheinland-Pfalz ist eine Zulassung zu beantragen.


3 Messpersonal

Staubmessungen werden unter Tage nur von Personen (Staubmessern) vorgenommen, die nach
einem Plan* theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. Diese Personen sind für das
Einrichten der Messstellen und die Durchführung der Messungen zuständig. Der Ausbildungsplan
ist der zuständigen Behörde angezeigt worden.

Staubmessungen werden über Tage entweder von o. g. Staubmessern vorgenommen, die nach
Plan* theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind oder von geeignetem Messpersonal,
dass an einer entsprechenden Ausbildung teilgenommen hat. Das Messpersonal wird im Umgang
mit neuer Mess- und Probenahmetechnik fach- und sachkundig unterwiesen und ist für das
Einrichten der Messstellen und die Durchführung der Messungen zuständig.


* Plan für die Ausbildung zum Staubmesser gemäß § 8 Abs. 3 der Gesundheitsschutz-Bergver-
   ordnung vom 31. Juli 1991  in der Fassung vom 10. August 2005.

 

4 Durchführung der Messungen

4.1 Lage der ortsfesten Messstellen

Folgende Messstellen (M) werden mindestens eingerichtet:

4.1.1 Gewinnungsbetriebe

In Gewinnungsbetrieben werden mindestens drei Messstellen zur Ermittlung der Vorbelastung (M 1),
der Strebbelastung (M 2) und der Endbelastung (M 3) eingerichtet. Die Lage der Messstellen wird
in Abhängigkeit von der Wetterrichtung festgelegt.

a Vorbelastung

Die Messstelle 1 (M 1) wird eingerichtet:

 Staubmessplan Bild 1


* Gleichlaufend: Wetter- und Förderrichtung sind gleichgerichtet
   Gegenlaufend: Wetter- und Förderrichtung  sind einander entgegengerichtet

b Strebbelastung

Die Messstelle 2 (M 2) zur Ermittlung der Strebbelastung wird ca. 15 m vor der Abwetterstrecke
im Fahrfeld eingerichtet (Bild 1 und 2); innerhalb des Strebes sind mehrere Unterteilungen möglich.
Für Streblängen > 300 m ist eine weitere Unterteilung zweckmäßig.

c Endbelastung

Die Messstelle 3 (M 3) wird in der Abwetterstrecke:

d Streckenunterteilung

Befinden sich in den Abbaustrecken weitere Staubquellen (z. B. Senk- und Baustellen, Damm-
baustoffausträge) oder erfolgt eine Wetterauffrischung/-teilung, werden gegebenenfalls zusätzliche
Messstellen im Abstand von 20 bis 30 m zu der Staubquelle bzw. vom Wetterverzweigungspunkt
durch den Staubbeauftragten/Staubschutzsteiger festgelegt.

4.1.2 Sonderbewetterte Betriebspunkte

a Konventionelle Streckenvortriebe

Die Messstelle (M) befindet sich ca. 20 - 30 m abwetterseitig von dem Frischwetter-Austritt der
Lutte, möglichst in der Mitte des Streckenquerschnittes.

 Staubmessplan Bild 3

b Maschinelle Vortriebe

In Vortrieben mit Teilschnittvortriebsmaschinen wird die Messstelle 1 (M 1) im Arbeitsbereich des
Fahrers der Vortriebsmaschine, die Messstelle 2 (M 2) ca. 40 m abwetterseitig vom Austritt der
Reinluft des Entstaubers eingerichtet (Bild 4).

Der Messwert M 1 gilt für den Vortriebsbereich bis zum Austritt der Reinluft des Entstaubers.

  Staubmessplan Bild 4

Bei Vollschnittvortriebsmaschinen wird die Messstelle 1 (M 1) im Bereich der Arbeitsbühne am
Bohrkopf, die Messstelle 2 (M 2) im Bereich des Maschinenfahrers und die Messstelle 3 (M 3)
ca. 40 m abwetterseitig vom Austritt der Reinluft des Entstaubers eingerichtet (Bild 5).
Der Messwert M 1 gilt für den Bereich zwischen Ortsbrust und Ende der Ausbaubühne.
Der Messwert M 2 umfasst den anschließenden Bereich bis zum Austritt der Reinluft des Entstaubers.

 Staubmessplan Bild 5

In Vortrieben mit Teilschnittmaschinen der neuen Generation (AVSA) wird die Messstelle 1 (M 1)
im Arbeitsbereich der Mitarbeiter der beiden vorderen Ankerbohrlafetten, die Messstelle 2 (M 2)
ca. 40 m abwetterseitig vom Austritt der Reinluft des Entstaubers eingerichtet (Bild 6).
Der Messwert M 1 gilt für den Vortriebsbereich bis zum Austritt der Reinluft des Entstaubers.

 Staubmessplan Bild 6

 

c Sonstige Betriebspunkte

Für Arbeitsplätze in anderen sonderbewetterten Betriebspunkten (z. B. Auf- und Abhauen)
gelten a) und b) entsprechend.

d Besondere Festlegungen

Befinden sich in Vortriebsstrecken weitere Staubquellen (z. B. Dammbaustoffausträge, oder Senk-
und Baustellen), so können Messstellen räumlich verlegt werden oder gegebenenfalls zusätzliche
Messstellen im Abstand von 20 bis 30 m zu den Staubquellen eingerichtet werden. Entsprechende
Festlegungen trifft der zuständige Staubbeauftragte/Staubschutzsteiger.

4.1.3 Andere Einstufungsbereiche unter Tage

Die Auswahl von Messstellen und -geräten wird vom Staubbeauftragten/Staubschutzsteiger unter
Berücksichtigung besonderer örtlicher Gegebenheiten und Betriebsvorgänge getroffen.

4.1.4 Einstufungsbereiche über Tage

Die Messstellen werden, wie unter Punkt 4.1.3 beschrieben, festgelegt.

4.2 Dauer der Messung

Die Messungen werden arbeitsschichtbezogen durchgeführt. Die Messdauer entspricht grundsätzlich
der Aufenthaltszeit der Beschäftigten vor Ort. Sie wird um max. 30 Minuten für das Auf- und
Abrüsten der Messstelle vermindert.

Bei Arbeitsvorgängen, die sich innerhalb der Aufenthaltsdauer der Beschäftigten im Betriebspunkt
bzw. am Arbeitsplatz zyklisch wiederholen, wird die Messdauer dann verkürzt, wenn alle die
Staubkonzentration beeinflussenden Arbeitsvorgänge entsprechend ihrem Zeitanteil erfasst werden.

Das gilt entsprechend für alle übrigen Messungen unter und über Tage.

4.3 Erstmessung unter und über Tage

Die erste Messung zur Ermittlung der Staubkonzentration an den Arbeitsplätzen eines Betriebes
wird innerhalb der ersten Betriebswoche durchgeführt.

4.4 Wiederholung der Messungen

4.4.1 Untertage

Die Messungen werden spätestens wiederholt:

a unverzüglich, längstens innerhalb von sieben Arbeitstagen

- In allen Betriebspunkten, die in der höchstzulässigen Staubbelastungsstufe eingestuft sind,
   nach bekannt werden des Messergebnisses,
- bei wesentlichen Änderungen der betrieblichen oder geologischen Verhältnisse oder der
   Staubbekämpfungsmaßnahmen.

b monatlich

- In Gewinnungsbetrieben sowie in den zugehörigen Abwetterstrecken während der Kohlen-
   gewinnung,
- bei maschinellem Vortrieb in Strecken, Auf- und Abhauen,
- in Raubbetrieben,
- in allen anderen Betriebspunkten, die oberhalb der Staubbelastungsstufe 1 eingestuft sind.

c vierteljährlich

- In Wetterzuführungsstrecken von Gewinnungsbetrieben mit gegenlaufender Wetterführung
   während der Kohlengewinnung,
- in Gewinnungsbetrieben und den zugehörigen Abbaustrecken außerhalb der Kohlengewinnung
- in sonderbewetterten Vortrieben und Abteufbetrieben,
- in allen Betriebspunkten, die in der Staubbelastungsstufe 1 eingestuft sind; dies gilt nicht für
  die unter b) genannten Betriebspunkte.

d halbjährlich

In allen Betriebspunkten, die in der Staubbelastungsstufe 0 eingestuft sind.
Hiervon ausgenommen sind die unter b) und c) genannten Betriebspunkte.

e dreijährig

In Betriebspunkten unter d, wenn der Unternehmer jeweils halbjährlich ermittelt und dokumentiert *,
dass aufgrund der betrieblichen Rahmenbedingungen die Staubsituation unverändert geblieben ist.

4.4.2 Tagesanlagen und Kokereien

Die Messungen werden spätestens wiederholt:

a unverzüglich, längstens innerhalb von sieben Arbeitstagen

- Bei Änderungen der technischen Einrichtungen, die zu einer Erhöhung der Staubkonzentration
   führen können, sowie bei Grenzwertüberschreitungen**.

b vierteljährlich

- An Arbeitsplätzen, bei denen die Konzentration des A-staubes £ 2 mg/m3 ist, sofern dort Personen
   der Eignungsgruppen 2.11 und 2.12 sowie unter 21 Jahren, die von Untertage nach Übertage
   verlegt worden sind, beschäftigt werden.

- Außerdem an allen übrigen staubbelasteten Arbeitsplätzen, an denen der jeweils gültige halbe
  arbeitsplatzspezifische Grenzwert ** überschritten, der arbeitsplatzspezifische Grenzwert **
  jedoch unterschritten wird.

c halbjährlich

- An allen übrigen staubbelasteten Arbeitsplätzen, an denen der jeweils gültige viertel arbeits-
   platzspezifische Grenzwert ** überschritten, der halbe arbeitsplatzspezifische Grenzwert **
   jedoch unterschritten wird.

d jährlich

- An allen übrigen staubbelasteten Arbeitsplätzen, an denen der jeweils gültige viertel arbeitsplatz-
   spezifische Grenzwert ** unterschritten wird. Wird festgestellt, dass die Schichtmittelwerte 
   langfristig nicht größer als ein viertel des jeweils gültigen arbeitsplatzspezifischen Grenzwertes **
   sind, kann auf weitere Messungen verzichtet werden.


* s. Dienstanweisung für Staubbeauftragte/Staubschutzsteiger und Staubmesser für Staubmessungen
    mit einem Wiederholungszeitraum von maximal 3 Jahren (Stand 12/2005).

** Festlegung der betrachteten arbeitsplatzspezifischen Grenzwerte: s. unter 1: Grundsätzliches


 

4.5 Geltungszeitraum der Messungen

Der Geltungszeitraum beginnt mit dem Tag der Messung und endet am Tag vor der nächsten
Wiederholungsmessung.

4.6 Grundsätze für tyndallometrische Messungen

4.6.1 Betriebspunkte mit halbjährlichem / jährlichen oder dreijährigem Wiederholungstermin

Wenn mit dem TM digital µP bzw. TM data der Wert ITM = 1,17 * nicht überschritten wird,
werden die Ergebnisse dieser Messungen zur Ermittlung der entsprechenden gravimetrischen
Feinstaubbelastung (A-Staub) der Beschäftigten an diesen Betriebspunkten verwendet. Dies gilt
sowohl für die Erst- als auch für die Wiederholungsmessungen.

In Tagesanlagen und Kokereien ist hierfür Vorraussetzung, dass sich die A-Staub-Fraktion als
Leitkomponente herausgestellt hat.

Während der Messdauer werden alle die Staubkonzentration beeinflussenden Betriebsabläufe erfasst.
Die Messdauer beträgt in einem Einstufungsbereich mindestens 15 Minuten.

4.6.2 Untertägige Betriebspunkte mit vierteljährlichem Wiederholungstermin

Wenn bei der letzten gravimetrischen Messung

4.6.3 Besonderheit

Überschreitet bei einer Wiederholungsmessung ITM den Wert 1,17, d. h. den gravimetrischen
Grenzwert von 2 mg/m3 in der A-Staub Fraktion, wird erneut eine gravimetrische und dabei
gleichzeitig eine tyndallometrische Messung durchgeführt.

4.6.4 Unterteilung untertägiger Betriebe in mehrere Einstufungsbereiche

Wenn Betriebe in mehrere Einstufungsbereiche unterteilt werden, wird:

a) an der Hauptmessstelle**, dem Messpunkt des Betriebes mit der höchsten Feinstaub-
    konzentration,- zeitgleich gravimetrisch und tyndallometrisch gemessen.

b) an der Unterteilungsmessstelle tyndallometrisch gemessen; dabei wird jeder Arbeitsvorgang,
    der die Staubkonzentration beeinflusst, mindestens während einer Zeit von 15 Minuten erfasst,
    sofern nicht über die gesamte Aufenthaltszeit vor Ort gemessen wird.


* Bei Werten von ITMM < 1,17 wird mit großer Sicherheit der Wert Cm = 2,5 mg/m3 nicht
   überschritten. Die Umrechung der ITM-Werte in gravimetrische Konzentrationswerte erfolgt
   nach Anlage 2.

** Hauptmessstelle: Messstelle mit der höchsten Staubbelastung


 

Aus den gravimetrischen und tyndallometrischen Messwerten der Hauptmessstelle wird ein
Verhältniswert Cm/ITM bzw. Cqm/ITM  gebildet. Mit diesem Verhältniswert wird der
tyndallometrische Messwert der jeweiligen Unterteilungsmessstelle in eine gravimetrische
Feinstaubkonzentration umgerechnet.

Der Rechenvorgang zur Bestimmung der mittleren über die Zeitanteile gewichteten Intensitäts-
werte ITM eines Einstufungsbereiches und der gravimetrischen Konzentration an der Unter-
teilungsmessstelle ist im Abschnitt 6.2 a) und b) beschrieben.

 

4.7 Personenbezogene Staubmessungen in untertägigen Betriebspunkten

4.7.1 Grundsätze für den Einsatz

In Fällen, in denen abzusehen ist, dass die Staubkonzentration an den ortsfesten Messstellen
nach Staubmessplan die Staubbelastungsstufe 3 erreicht oder diese überschreitet und andere
technische und organisatorische Regelungen gemäß GesBergV § 18 Abs. 3 nicht ausreichen,
können zur Ermittlung der tatsächlichen Staubbelastung der dort Beschäftigten personenbezogene
Staubmessgeräte eingesetzt werden.

Personenbezogene Staubmessungen sind zusätzliche Maßnahmen, insbesondere bei Staub-
belastungen > Stufe 3 in ansonsten ortsfesten Einstufungsbereichen.

Eine Übertragung der personenbezogenen Staubmesswerte auf ortsfeste Einstufungsbereiche oder
Personen, die nicht zu dem festgelegten Kreis gehören, wird nicht vorgenommen.

a) Der Einsatz der personenbezogenen Staubmessgeräte wird dem Bergamt im Einzelfall vom
    Bergwerk betriebsplanmäßig angezeigt.

b) Die Messung wird arbeitsschichtbezogen durchgeführt. Das Ein- und Ausschalten der Geräte
    erfolgt übertage. Für die Auswertung der Ergebnisse gilt:

                 cm = c1 bzw. cqm = cq1

    Der Schichtfaktor 0,8 gemäß Punkt 6.1.1 findet hierbei keine Anwendung.

c) Die Auswertung der Filter wird durch ein hierfür akkreditiertes Labor durchgeführt.

d) Die Messergebnisse werden den Beschäftigten nach § 5 Ab s.1 in Verbindung mit
    § 6 GesBergV zugeordnet, entsprechend dokumentiert und als personenbezogene Messung
    gekennzeichnet.

e) Die jeweiligen Messgeräteträger werden in der sicheren Handhabung des Staubmessgerätes
    unterrichtet. Ihnen wird eine Betriebsanweisung ausgehändigt.

 

4.7.2 Messstrategie

Es wird davon ausgegangen, dass der staubintensive Betriebszustand (z. B. Durchörtern von Störungen,
Mitschneiden von Bergemitteln, etc.) über einen längeren Zeitraum anhält.

Für diese Sonderfälle, für die personenbezogene Staubmessungen erforderlich werden, ist der
Personenkreis, der messtechnisch zu überwachen ist, so klein wie möglich zu halten. Es ist nur die
Belegschaft zu beschäftigen, die zur Aufrechterhaltung des Betriebes zwingend erforderlich ist.
Dies sind in der Regel 3 - 5 Personen, z. B. Strebmeister, Walzenfahrer, Schildfahrer.

Von der Staubquelle abwetterseitig beschäftigte Mitarbeiter werden während der staubintensiven
Arbeitsvorgänge in weniger belastete Bereiche evakuiert. Für diesen Personenkreis wird die
Staubbelastung durch gesonderte Einstufungsmessungen (XMPGII b) ermittelt.

a) Am ersten Einsatztag werden sämtliche, für den Betriebsablauf im Umfeld der Staubquelle
    erforderlichen Personen auf jeder Gewinnungsschicht jeweils mit einem personenbezogenen
    Messgerät ausgestattet (siehe Anlage 5: 1. Monat) und es erfolgt eine personenbezogene
    Einstufungsmessung XE.

b) Die Messergebnisse dieser personenbezogenen Messungen XE haben für den jeweiligen
    Messgeräteträger Gültigkeit bis zum Zeitpunkt einer Wiederholungsmessung, maximal jedoch
    7 Arbeitstage.

 


* An Stelle eines MPG II-Gerätes kann alternativ ein TBF 50-Gerät eingesetzt werden

 

5 Staubmessbericht

Der Staubmessbericht (Staubmessprotokoll) nach § 8 Abs. 1 Nr. 3 GesBergV wird mittels EDV
automatisch erzeugt (Anlage 3). Er enthält u.a. Angaben über Datum, Messzeit, Ort und Bezeichnung
der Messstelle, eingesetzte Messgeräte, die Ergebnisse der Staubmessungen, die Betriebsdaten und
Staubbekämpfungsmaßnahmen.

Im Staubmessprotokoll werden bemerkenswerte Besonderheiten des Betriebsablaufs sowie
geologische Einflüsse und Änderungen von Staubbekämpfungsmaßnahmen dokumentiert.

Staubmessberichte für Tagesanlagen und Kokereien werden in Analogie dazu erstellt.

 

6 Auswertung der Probenahmen und Messungen

6.1 Gravimetrische Messungen

Von den gravimetrisch gesammelten Feinstaubproben wird die Masse (m) in Milligramm des
quarzhaltigen Feinstaubes bestimmt.

Darüber hinaus wird der Quarzanteil (qc) in Massen- % im unveraschten Feinstaub bei allen
Staubproben von Messungen

ermittelt*.

Für alle übrigen Betriebsbereiche wird die Bestimmung des Quarzgehaltes bei Wiederholungs-
messungen dann nicht vorgenommen, wenn bei der Erstmessung der ITM-Wert von 1,17
(Staubstufe 0) nicht überschritten wird oder der Quarzgehalt im unveraschten Feinstaub nicht
mehr als 5 Massen- % beträgt und aufgrund unveränderter Betriebsverhältnisse ein etwa
gleicher Quarzanteil zu erwarten ist.


* Die Bestimmung der Masse und des Quarzanteils wird durch ein hierfür akkreditiertes Labor
   durchgeführt!

 

6.1.1 Ermittlung von Konzentrationswerten

Für die Ermittlung der Konzentrations- und Anteilswerte sind folgende Angaben erforderlich:

- Volumenstrom (m3/min) = Volumenstrom des Staubprobenahmegerätes

- t (min) = Dauer der Probenahme

- m (mg) = Masse des Feinstaubes

- qc (Massen -%) = Quarzanteil der unveraschten Feinstaubprobe

 
Daraus werden nach folgenden Gleichungen errechnet:

  Staubmessplan Formel 6.1.1

Der Schichtfaktor 0,8 ist das pauschalierte Verhältnis zwischen Arbeitszeit vor Ort und
achtstündiger Arbeitsschicht.

Bei personenbezogenen Messungen über die gesamte Zeit der Arbeitsschicht entsprechen die
Werte cm bzw. cqm den Werten c1 bzw. cq1 .

 

6.2 Auswertung von tyndallometrischen Messungen

a) Bei tyndallometrischen Messungen wird der mittlere Intensitätswert (Staubbelastung) eines
    Einstufungsbereiches nach folgender Gleichung errechnet:

  Staubmessplan Formel 6.2

Darin bedeuten:

ITMm = mittlerer über die Zeitanteile gewichteter Intensitätswert eines Einstufungsbereiches

I TM1  ..  ITMn = mittlerer Intensitätswert eines Arbeitsvorganges

t1 .. tn (min) = Zeitdauer eines Arbeitsvorganges

T (min)= Summe aller t 1 .. tn = Arbeitszeit vor Ort

Die den ITM- Werten entsprechenden gravimetrischen Werte sind der Anlage 2 zu entnehmen.

b) Wird durch tyndallometrische Messungen eine Unterteilung in mehrere Einstufungsbereiche
    (z. B. Streb und Abbaustrecken) vorgenommen, wird die Konzentration des quarzhaltigen
    Feinstaubes nach der Formel errechnet:

  Staubmessplan Formel 6

Darin bedeuten:

cmn (mg/m3) = Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes an der Unterteilungsmessstelle "n"

ITM= an der Unterteilungsmessstelle "n" gemessener Intensitätswert

cm0 (mg/m3) = Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes an der Hauptmessstelle "o"

ITM= an der Hauptmessstelle "o" gemessener Intensitätswert

 

Die Konzentration des Quarzfeinstaubes an der Unterteilungsmessstelle "n" wird nach der Formel

 Staubmessplan Formel 7

errechnet.

Darin bedeuten:

Cqm(mg/m3) = Konzentration des Quarzfeinstaubes an der Unterteilungsmessstelle "n"

qco (Massen-%) = Quarzanteil des unveraschten Feinstaubes an der Hauptmessstelle "o"

Die an den Unterteilungsmessstellen ermittelten Intensitätswerte ITMn werden bei zeit-anteiliger
Erfassung der einzelnen Arbeitsvorgänge entsprechend der Gleichung 5 errechnet.

 

7 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube

7.1 Bei Beschäftigung in einem Einstufungsbereich

Der persönliche Staubbelastungswert wird in Abhängigkeit von der Bewertung nach quarzhaltigem
Feinstaub bzw. Quarzfeinstaub nach folgenden Formeln berechnet:

  Staubmessplan Formel 8 und 9

 

Darin bedeuten:

EC = persönlicher Staubbelastungswert (Expositionswert) für einen bestimmten Betriebspunkt mit
        quarzhaltigem Feinstaub (£ 5 / k Massen- % Quarzanteil)

Ecq = persönlicher Staubbelastungswert (Expositionswert) für einen bestimmten Betriebspunkt mit
         Quarzfeinstaub (> 5/ k Massen- % Quarzanteil)

fc = Belastungsfaktor für quarzhaltigen Feinstaub c1 dividiert durch cG

fcq = Belastungsfaktor für Quarzfeinstaub cq1 dividiert durch cqG

cG bzw. cqG = oberer Grenzwert der Staubbelastungsstufe 1 (4 mg/m3 bzw. 0,2 mg/m3)

S = Anzahl der verfahrenen Arbeitsschichten

k = Faktor für den Flözhorizont (siehe Anlage 4)

Die Expositionswerte sind dimensionslos und können addiert werden.

 

7.2 Bei Beschäftigung in mehreren Einstufungsbereichen

Für Personen, die während ihrer Schichtzeit in mehreren Einstufungsbereichen tätig sind, werden
die Belastungsfaktoren fc bzw. fcq aller Einstufungsbereiche gemittelt und als persönlicher fc- bzw.
fcq -Wert ausgewiesen.

Diese Mittelwertbildung wird arithmetisch oder gewichtet nach folgenden Beispielen durchgeführt:

  Staubmessplan Beispiele

Der persönliche Belastungsfaktor wird auf zwei Stellen hinter dem Komma errechnet.   



Anlage 1: Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach § 7 Abs. 1

 Bild Anlage 1



Anlage 2: Umwandlung tyndallometrischer Werte in gravimetrische Werte

  Bild Anlage 2

Umwandlung von tyndallometrischen Werten der Streulichtintensität I in gravimetrische
Werte cm bezogen auf die Feinstaubdefinition der MAK - Werte - Liste nach IGF 1991



Anlage 3: Staubmessprotokoll

Bild Anlage 3



Anlage 4: Flözfaktor k

Der Faktor k beträgt für Grubenstäube der Sprockhöveler, Wittener, Bochumer, unteren und
mittleren Essener Schichten bis einschließlich Flöz Zollverein 1 sowie der Kohlscheider und
Ibbenbürener Schichten 1,0,

der oberen Essener Schichten ab Flöz A, der Horster und Dorstener Schichten 0,7,

der Saarbrücker und Ottweiler Schichten 0,3,

aller Flözschichten an Bergebrechanlagen und in Gesteinsbetriebspunkten, 1,0.



Anlage 5: Messstrategie bei personenbezogenen Messungen

 Bild Anlage 5


 

 

 


15.02.2007

84.12.8-2007-1

Plan zur Ermittlung der Lärmbelastung
an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau

Plan zur Ermittlung der Schwingungsbelastung
an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau

A 4.4

 

An die Außenstellen der Bergverwaltung der Bezirksregierung Arnsberg,
Abteilung Bergbau und Energie in NRW (außer Düren)

 

Plan zur Ermittlung der Lärmbelastung an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau

Plan zur Ermittlung der Schwingungsbelastung an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau

 

Die Deutsche Steinkohle AG hat die o.g. Pläne in ihrer aktualisierten Fassung vom 01.02.2007
der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW, zur Kenntnisnahme
übersandt.

Die gemäß Rundverfügungen vom 19.03.1998 - 12.22.2-4-1 - nebst zugehöriger Erweiterung
vom 18.10.1999 - 12.22.2-4-2 - (Lärm), sowie vom 22.07.1992 - 12.23.13-4-11 - (Vibration)
veröffentlichten bisherigen Pläne (nicht im Sammelblatt veröffentlicht) werden hiermit aufgehoben.

 
Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW
Im Auftrag:

M i c h a e l  K i r c h n e r


 

 


D S K

Plan zur Ermittlung der Lärmbelastung an Arbeitsplätzen
im Steinkohlenbergbau

gem . § 11 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV)
vom 31 . Juli 1991 in der Fassung vom 10. August 2005

01 .02 .2007

BBS/ZB3

Plan zur Ermittlung der Lärmbelastung an Arbeitsplätzen
im Steinkohlenbergbau

Inhalt

1 Ziel und Geltungsbereich

2 Zuständigkeit

3 Messpersonal

4 Begriffsbestimmungen

5 Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte

6 Ermittlung, Messung und Beurteilung der Lärmbelastung

6.1 Ermittlung der Lärmbelastung
6.2 Lärmmessungen/Messgeräte
6.3 Teilzeiten, Messzeiten, Mittelungspegel
6.4 Ermittlungsbereich/ Messbereich, Messstellen
6.5 Beurteilung der Lärmbelastung
6.6 Ermittlungs-, Mess und Beurteilungszeiträume
6.7 Rundungsregel

7 Aufzeichnungen

Anhang A Regelungen zum Lärmschutz

Anhang B Literaturhinweise

Anhang C Abkürzungsverzeichnis für schalltechnische Mess- und Beurteilungsgrößen

 

1 Ziel und Geltungsbereich

Dieser Plan beschreibt die Ermittlung der Lärmbelastung im Sinne des § 11 Abs . 1 der
Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV) vom 31 . Juli 1991, in der Fassung vom
10 . August 2005, für Betriebe der Deutschen Steinkohle AG (DSK), die der Bergaufsicht
unterliegen.

Dieser Plan wird auch angewendet, für Bereiche der DSK, die nicht der Bergaufsicht unterliegen.

Der Plan beschreibt darüber hinaus, wie die erforderlichen Ermittlungen und /oder Messungen
und Bewertungen der Lärmbelastungen in angemessenen Zeitabständen sachkundig geplant und
durchgeführt werden. Hinsichtlich der befähigten Dienste oder Personen wird insbesondere
Artikel 7 der Richtlinie 89/391 EWG berücksichtigt.

Die nach diesem Plan ermittelten Lärmbelastungen sind Grundlage der Gefährdungsbeurteilung
im Sinne des § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung (ABBergV) vom 23 . Oktober 1995
in der Fassung vom 10 . August 2005.

Die nach diesem Plan ermittelten Daten werden ebenso verwendet, um der Meldeverpflichtung
nach § 9 Nr. 1 d  Unterlagen-Bergverordnung vom 11 .November 1982 nachzukommen.

Bezüglich der allgemeinen Grundlagen sowie der weitergehenden Erklärungen von schall-
technischen Begriffen wird zur Information auf die einschlägigen Regelungen zum Lärmschutz
(siehe Anhang A) sowie auf Literatur und Informationsschriften verschiedener Gremien
(siehe Anhang B) hingewiesen.

 

2 Zuständigkeit

Die erforderlichen Maßnahmen zur Ermittlung der Lärmbelastung trifft die beauftragte Abteilung
des Betriebes in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Servicebereich.

Die mit der Ermittlung der Lärmbelastung beauftragte Abteilung stellt die ermittelten Werte der
jeweils zuständigen verantwortlichen Person des Betriebes, zur Erstellung des Sicherheits- und
Gesundheitsschutzdokumentes (SGD) nach § 3 ABBergV, schnellstmöglich zur Verfügung.

Darüber hinaus haben die mit der Ermittlung der Lärmbelastung beauftragte Abteilung sowie der
zuständige Servicebereich, die verantwortlichen Personen des Betriebes bei der Durchführung
erforderlicher Maßnahmen nach den § 2 und 3 der ABBergV zur Verringerung der Exposition
zu beraten und zu unterstützen.

 

3 Messpersonal

Die Ermittlung der Lärmbelastung einschließlich der ggf. erforderlichen Lärmmessungen setzt
entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten voraus. Mit diesen Aufgaben werden nur Personen
beauftragt, die hierfür theoretisch und praktisch ausgebildet worden sind. Darüber hinaus findet
eine regelmäßige Weiterqualifizierung statt.

Gegebenenfalls können auch Messungen von einer anerkannten sachverständigen Stelle
durchgeführt werden.

 

4 Begriffsbestimmungen

Mit Anhang C ist ein Abkürzungsverzeichnis für schalltechnische Mess- und Beurteilungsgrößen
beigefügt .

 

5 Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte

Nach GesBergV §11 Abs . 2 gelten folgende Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte in Bezug
auf die Tages-Lärmexpositionspegel und die Spitzenschalldruckpegel :

 

6 Ermittlung, Messung und Beurteilung der Lärmbelastung

6.1 Ermittlung der Lärmbelastung

Zur Ermittlung der Lärmbelastung und Beurteilung der Gefährdung können vorliegende Ergebnisse
von Messungen, Ergebnisse von Messungen in vergleichbaren Betriebsbereichen, oder die
einschlägigen Angaben der Hersteller und Inverkehrbringer von Arbeitsmitteln zugrunde gelegt
werden.

Die verwendeten Beurteilungsmethoden und Messverfahren müssen geeignet sein, das Überschreiten
von Auslösewerten und Expositionsgrenzwerten festzustellen; das gilt insbesondere hinsichtlich
des Umfangs von Stichproben.

Sind die Lärmeinwirkungen nicht an allen Arbeitstagen gleich, wird anhand geeigneter Unterlagen
(Betriebsstudien, Berichte von Grubenwarten und Beobachtungen) ein repräsentativer Arbeitstag
mit durchschnittlichen Maschinenlaufzeiten und Aufenthaltszeiten gebildet.

Bei kürzeren Beurteilungszeiten als 480 min. wird zur Ermittlung des Tages-Lärmexpositionspegels
die nicht erfasste Zeit auf 480 min. ergänzt und mit einen Pegeleintrag von 75 dB(A) berücksichtigt.

 

6.2 Lärmmessungen / Messgeräte

Lärmmessungen sind erforderlich, wenn die verfügbaren Informationen zur Beurteilung der
Gefährdung, z.B. aus Betriebsstudien, aus früheren Messungen oder die aus einschlägigen Angaben
der Hersteller und Inverkehrbringer von Arbeitsmitteln entnehmbar sind, nicht ausreichen.

Sofern Messungen zur Ermittlung von Tages-Lärmexpositionspegeln notwendig sind, werden sie
bei normalem Betriebsablauf durchgeführt.

Messgeräte

Zur Messung von Lärmexpositionspegeln werden nur geeignete, den vorherrschenden Bedingungen
angepasste und dem Stand der Technik entsprechende Schallpegelmessgeräte eingesetzt.

Zu Beginn und am Ende eines jeden Messtages werden die Messgeräte kalibriert. Beim Umgang
mit den Geräten werden die Vorgaben der jeweiligen Hersteller beachtet; dies gilt insbesondere
bei der Berücksichtigung der explosionsfähigen Atmosphäre.

Wahl der Anzeigeart

Schallpegelmessungen werden in der Anzeigeart „FAST' durchgeführt.

 

6.3 Teilzeiten, Messzeiten, Mittlungspegel

Geräuscheinwirkungen während einer Schicht sind selten völlig gleich bleibend.
Zur Ermittlung des Tages-Lärmexpositionspegels ist es jedoch nur in Ausnahmefällen erforderlich,
über den ganzen Beurteilungszeitraum (Schichtzeit) zu messen. Der Expositionszeitraum kann in
Teilzeiten (Ti) bezogen auf die verschiedenen Arbeitsvorgänge, aufgeteilt werden. Innerhalb jeder
Teilzeit genügen repräsentative Stichprobenmessungen von kurzer Dauer (Messabschnitte mit der
Messzeit (ti)). Die Dauer der Messzeit richtet sich nach der Regelmäßigkeit des Schallpegelverlaufs
innerhalb der Teilzeit. Sie erfasst das Geräusch, das für den Arbeitsplatz längerfristig typisch ist.
Bei periodischen Geräuschabläufen erstreckt sich die Messzeit mindestens über einen typischen
Geräuschzyklus.

Der Tageslärmexpositionspegel L EX, 8h für den Tag T r = 480 min. ergibt sich aus den energie-
äquivalenten Dauerschallpegel L eq ,i in dB(A) und den zugehörigen Teilzeiten Ti gemäß
folgender Formel :

 Lärm 6.3 Formel 1

Schwanken die Tageswerte erheblich, so dass kein repräsentativer Tag zu erkennen ist, kann
der wöchentliche Mittelwert als Lärmexpositionspegel L EX, 8h für die weitere Beurteilung
usw. herangezogen werden. Dieser wird gemäß folgender Gleichung berechnet :

 Lärm 6.3 Formel 2

Dabei sind L EX,8h,k die Werte für jeden der Arbeitstage k der betreffenden Woche.

Die Mittelungspegel ergeben unter Berücksichtigung der zugehörigen Teilzeiten den Tages-Lärm-
expositionspegel der Schicht.
Die Zusammenstellung der Teilzeiten, der Mittelungspegel und der übrigen zur Ermittlung des
Tages-Lärmexpositionspegels erforderlichen Angaben sowie die Berechnungen erfolgen EDV-gestützt.

 

6.4 Ermittlungsbereich / Messbereich, Messstellen

Unter Ermittlungsbereich / Messbereich wird der einzumessende Arbeitsbereich/Arbeitsplatz der
Beschäftigten verstanden. Je nach Ausdehnung des Arbeitsbereiches/ -platzes und der
Verschiedenartigkeit der Geräuschquellen können eine oder mehrere Ermittlungsstellen zur
Ermittlung der Lärmbelastung eingerichtet werden (z.B. für Handwerker, Aufsichtspersonen).
Die jeweiligen Stellen werden so gewählt, dass die typischen Geräuscheinwirkungen des
Arbeitsbereiches/Arbeitsplatzes erfasst werden.

Die personenbezogene Zuordnung der Lärmdaten erfolgt unter Berücksichtigung der persönlichen
Expositionszeiten im EDV-System EH&S .

 

6.5 Beurteilung der Lärmbelastung

Gemäß GesBergV §11 ergeben sich folgende Aufgaben :

  1. Grundsätzliche Aufgaben
     
    Der Unternehmer darf Personen mit Tätigkeiten, bei denen diese einer Gefährdung ihrer
    Sicherheit und Gesundheit, insbesondere des Gehörs, durch Einwirkung von Lärm ausgesetzt
    sind oder ausgesetzt sein können, nur beschäftigen, wenn er die Lärmbelastung ermittelt und
    die Gefährdung einer Beurteilung unterzogen hat .
     
    Bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 der Allgemeinen Bundesberg-
    verordnung sind zusätzlich insbesondere folgende Gesichtspunkte zu beachten :
     
    1 . Ausmaß, Art und Dauer der Exposition, einschließlich der Exposition gegenüber 
         impulsförmigem Schall,
     
    2. die Wechselwirkung mit anderen belastenden Faktoren,
     
    3. die indirekten Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der beschäftigten Personen
        durch Wechselwirkungen zwischen Lärm und Warnsignalen oder anderen Geräuschen, die
        beachtet werden müssen, um die Unfallgefahr zu verringern .
     
    Der Unternehmer ist verpflichtet, durch technische und organisatorische Maßnahmen die
    Gefährdung durch Lärm so gering wie möglich zu halten .
     
    Dies bedeutet : Jeder Arbeitsplatz ist zu beurteilen!
      
  2. Aufgaben bei Überschreiten eines der unteren Auslösewerte :
     
    Der Unternehmer hat bei Überschreiten eines der in Punkt 5 dieses Planes genannten
    unteren Auslösewerte den beschäftigten Personen Gehörschutzmittel zur Verfügung zu
    stellen, die für sie geeignet und den betrieblichen Gegebenheiten angepasst sind.
     
  3. Aufgaben bei Überschreiten eines der oberen Auslösewerte :
     
    Bei Erreichen und Überschreiten eines der in Punkt 5 dieses Planes genannten oberen
    Auslösewerte haben die Beschäftigten den geeigneten Gehörschutz zu verwenden.
     
    Darüber hinaus sind bei Überschreiten eines der oberen Auslösewerte Maßnahmen nach
    § 2 der Allgemeinen Bundesbergverordnung zur Verringerung der Exposition zu treffen
    und dabei zusätzlich insbesondere folgende Gesichtspunkte zu beachten :
     
    1 . alternative Arbeitsverfahren, welche die Notwendigkeit einer Exposition gegenüber
         Lärm verringern,
     
    2 . technische Maßnahmen,
     
    3 . raumakustische Maßnahmen zur Verminderung der Schallausbreitung in Arbeitsräumen,
     
    4 . organisatorische Maßnahmen,
     
    5 . Verfügbarkeit und Verwendung von Gehörschutz unter Berücksichtigung der Nach-
         rangigkeit individueller Schutzmaßnahmen nach § 2 Abs . 4 Nr. 6 der Allgemeinen
         Bundesbergverordnung,
     
    6. Kennzeichnung der Lärmbereiche, soweit es die betrieblichen Gegebenheiten ermöglichen
        und es zum Schutz der beschäftigten Personen erforderlich ist.
     
    Grundsätzlich gilt für die Rangfolge der Schutzmaßnahmen folgendes :

    technische vor organisatorischen vor persönlichen Maßnahmen!
     
  4. Aufgaben bei Überschreiten eines der Expositionsgrenzwerte
     
    Die in Punkt 5 dieses Planes genannten Expositionsgrenzwerte dürfen nicht überschritten werden.
    Wird trotz der getroffenen Maßnahmen eine Überschreitung festgestellt, so hat der Unternehmer
    unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Einwirkungen auf ein Maß unterhalb der
    Expositionsgrenzwerte zu verringern. Er hat die Ursachen der Überschreitung zu ermitteln und
    die Maßnahmen nach Punkt 6.5 Abschnitt C dieses Planes unter Hinzuziehung der sachver-
    ständigen Stelle (BB S) anzupassen, um ein erneutes Überschreiten der Expositionsgrenzwerte
    zu verhindern.

 

6.6 Ermittlungs-, Mess- und Beurteilungszeiträume

Die Ermittlung der Lärmbelastung und Beurteilung der Gefährdung im Sinne des § 11 Abs . 1
GesBergV erfolgt :

 

6.7 Rundungsregel

Die Tages-Lärmexpositionspegel werden in gerundeten Zahlen angegeben :

Beispiel : 86,5 dB(A) = 87 dB(A)
              86,4 dB(A) = 86 dB(A)

 

7. Aufzeichnungen

Alle durchgeführten Ermittlungen/Messungen werden im EDV-System SAP EH&S dokumentiert.
Die Aufzeichnungen werden mindestens 15 Jahre aufbewahrt .



Anhang A

Regelungen zum Lärmschutz

  1. Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten
    (Gesundheitsschutz-Bergverordnung - GesBergV) vom 31 . Juli 1991 in der Fassung
    vom 10. August 2005.
     
  2. VDI 2058, Blatt 2, Beurteilung von Lärm hinsichtlich Gehörgefährdung.
     
  3. VDI 2058 Blatt 3, Beurteilung von Lärm am Arbeitsplatz unter Berücksichtigung unter-
    schiedlicher Tätigkeiten.
  4. DIN 45641, Mittelung von Schallpegeln.
     
  5. DIN 45645-2, Ermittlung von Tageslärmexpositionspegeln aus Messungen.
    Teil 2 : Geräuschimmissionen am Arbeitsplatz.
     
  6. Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom 06. Februar 2003
    über die Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer
    vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm).



Anhang B

Literaturhinweise

  1. Schalltechnisches Taschenbuch,
    Helmut Schmidt, VDI-Verlag, Düsseldorf
     
  2. Arbeitwissenschaftliche Erkenntnisse - Forschungsergebnisse für die Praxis,
    Bundesanstalt für Arbeitsschutz, Dortmund
     
  3. Zeitschrift für Lärmbekämpfung,
    Deutscher Arbeitsring für Lärmbekämpfung (DAL),
    Springer Verlag, Berlin
     
  4. Lärmminderung an Arbeitsplätzen,
    Christ / Fischer, Erich Schmidt Verlag, Bielefeld
     
  5. BIA-Handbuch - Ergänzende Sammlung der Sicherheitsdaten,
    Informations- und Arbeitsblätter für die betriebliche Praxis,
    Erich Schmidt Verlag, Bielefeld
     
  6. Informationsschriften "Lärm",
    Bergbau-Berufsgenossenschaften, Bochum
     
  7. 0 Dezibel + 0 Dezibel = 3 Dezibel
    Institut für Lärmbekämpfung des Hauptverbandes der gewerblichen Berufs-
    genossenschaften e.V.,
    Hoffmann / von Lüpke, Erich Schmidt Verlag, Bielefeld



Anhang C

Abkürzungsverzeichnis für schalltechnische Mess- und Beurteilungsgrößen

Formelzeichen Mess- und Beurteilungsgrößen

 KI

Zuschlag für Impulshaltigkeit

 LA, (LPA)

Schalldruckpegel (sound pressure level) gemessen mit der Frequenz-
bewertung A in Dezibel, abgekürzt dB*), auch Schallpegel genannt

 LAF

Schalldruckpegel, gemessen mit der Frequenzbewertung A und der
Zeitbewertung Fast = Schnell

 LAeq

Äquivalenter Dauerschallpegel (= LAFeq)

 LAFeq

Äquivalenter Dauerschallpegel von LAF(t) (= Mittelungspegel LAFm)

 LAleq

Äquivalenter Dauerschallpegel von LAI(t) (= Mittelungspegel LAIm)

 LAFmax

Maximaler Schalldruckpegel, gemessen mit der Frequenz-
bewertung A und der Zeitbewertung Fast (= Schnell)

 LLin

Linearer (ohne Frequenzbewertung gemessener) Schalldruckpegel

Lpeak

Höchstwert des nicht bewerteten Schalldruckpegels
(= Spitzenwert des Schalldruckpegels)

Lm Mittelungspegel
LEX, 8h 8-Stunden-Tageslärmexpositionspegel
LEX, 8h

Wochenlärmexpositionspegel als wöchentlicher Mittelwert

H, M, L

Frequenzabhängige Schalldämmungswerte von Gehörschutz
(H = high, M = medium, L = low)

L'

Am Ohr wirksamer Schalldruckpegel unter dem Gehörschutz

L'A

Am Ohr wirksamer A-bewerteter Schalldruckpegel

L'Aeq

Am Ohr wirksamer A-bewerteter äquivalenter Dauerschallpegel

L' Ex, 8h

L'Aeq ermittelt als Mittelungspegel einer 8-stündigen Arbeitsschicht

L'peak

Am Ohr wirksamer Höchstwert (= Spitzenwert) des Schalldruckpegels

Lc

Schalldruckpegel, gemessen mit der Frequenzbewertung C

LCFmax

Maximaler Schalldruckpegel, gemessen mit der Frequenzbewertung C
und der Zeitbewertung Fast (= Schnell)

Lmi Mittlungspegel für die Teilzeit Ti
Ti Teilzeit
Tr Beurteilungszeit 8h

*) A-bewertete Schalldruckpegel, gemessen in Dezibel, im Text ohne Formelzeichen mit Index A,
    werden dB(A) abgekürzt.



D S K 

Plan zur Ermittlung der Schwingungsbelastung
an Arbeitsplätzen im Steinkohlenbergbau

gem . § 12 der Gesundheitsschutz Bergverordnung (GesBergV)
vom 31 . Juli 1991 in der Fassung vom 10 . August 2005

01 .02 .2007

BBS/ZB3

Plan zur Ermittlung der Schwingungsbelastung
an Arbeitsplätzen im 
Steinkohlenbergbau

Inhalt                                   

1 Ziel und Geltungsbereich

2 Zuständigkeit

3 Messpersonal

4 Begriffsbestimmungen

5 Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte

5.1 Hand-Arm-Vibrationen
5.2 Ganzkörper-Vibrationen

6 Ermittlung, Messung und Beurteilung der mechanischen Schwingungsbelastung

6.1 Ermittlung der Schwingungsbelastung
6.2 Schwingungsmessungen/Messgeräte
6.3 Teilzeiten/Messzeiten
6.4 Ermittlungsbereich, Messstellen
6.5 Beurteilung der Schwingungsbelastung
6.6 Ermittlungs- Mess- und Beurteilungszeiträume

7 Aufzeichnungen

Anhang A Regelungen zum Schwingungsschutz, Literaturhinweise

Anhang B Definition und Bewertung : Vibrationsgrößen

Anhang C Formelzeichen

1 Ziel und Geltungsbereich

Dieser Plan beschreibt die Ermittlung der Schwingungsbelastung im Sinne des § 12 Abs . 1
der Gesundheitsschutz-Bergverordnung (GesBergV) vom 31 . Juli 1991, in der Fassung
vom 10 . August 2005, für Betriebe der Deutschen Steinkohle AG (DSK), die der
Bergaufsicht unterliegen.
Dieser Plan wird auch angewendet, für Betriebe der DSK, die nicht der Bergaufsicht unterliegen.

Der Plan beschreibt darüber hinaus, wie die erforderlichen Ermittlungen, und/oder Messungen
und Bewertungen der mechanischen Schwingungsbelastungen in angemessenen Zeitabständen
sachkundig geplant und durchgeführt werden . Hinsichtlich der befähigten Dienste oder
Personen wird insbesondere Artikel 7 der Richtlinie 89/391 EWG berücksichtigt.

Die nach diesem Plan ermittelten Schwingungsbelastungen sind Grundlage der Gefährdungs-
beurteilung im Sinne des § 3 der Allgemeinen Bundesbergverordnung (ABBergV) vom
23. Oktober 1995 in der Fassung vom 10. August 2005.

Bezüglich der allgemeinen Grundlagen sowie der weitergehenden Erklärungen von
schwingungstechnischen Begriffen wird zur Information auf die einschlägigen Regelungen
zur Schwingungsmessung und -beurteilung sowie zum Schwingungsschutz hingewiesen (Anhang A).

2 Zuständigkeit

Die erforderlichen Maßnahmen zur Ermittlung der mechanischen Schwingungsbelastung trifft
die beauftragte Abteilung des Betriebes in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Servicebereich.

Die mit der Ermittlung der Schwingungsbelastung beauftragte Abteilung stellt die ermittelten Werte
der jeweils zuständigen verantwortlichen Person des Betriebes, zur Erstellung des Sicherheits- und
Gesundheitsschutzdokumentes (SGD) nach § 3 ABBergV, schnellstmöglich zur Verfügung.

Darüber hinaus haben die mit der Ermittlung der Schwingungsbelastung beauftragte Abteilung
sowie der zuständige Servicebereich, die verantwortlichen Personen des Betriebes bei der
Durchführung erforderlicher Maßnahmen nach den § 2 und 3 der ABBergV zur Verringerung
der Exposition zu beraten und zu unterstützen.

3 Messpersonal

Die Ermittlung der Schwingungsbelastung einschließlich der ggf . erforderlichen Schwingungs-
messungen setzen entsprechende Kenntnisse und Fertigkeiten voraus . Mit diesen Aufgaben
werden nur Personen beauftragt, die hierfür theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind.
Darüber hinaus findet eine regelmäßige Weiterqualifizierung statt.

Gegebenenfalls können auch Messungen von einer anerkannten sachverständigen Stelle durch-
geführt werden.

4  Begriffbestimmungen

Die Begriffe „Vibrationen", „mechanische Schwingungen" und „Erschütterungen" werden als
inhaltsgleich verwendet.

5 Expositionsgrenzwerte und Auslösewerte

5.1 Mechanische Hand-Arm-Schwingungen

5.2 Mechanische Ganzkörper-Schwingungen

6 Ermittlung, Messung und Beurteilung der mechanischen Schwingungsbelastung

6.1 Ermittlung der Schwingungsbelastung

Bei der Ermittlung der Schwingungsbelastung sind jeweils Hand-Arm-Schwingungen und
Ganzkörper-Schwingungen getrennt zu erfassen.

Zur Ermittlung der Schwingungsbelastung und Beurteilung der Gefährdung können vorliegende
Ergebnisse von Messungen, Ergebnisse von Ermittlungen/Messungen in vergleichbaren
Betriebsbereichen und die einschlägigen Angaben der Hersteller und Inverkehrbringer von
Arbeitsmitteln zugrunde gelegt werden.

Die verwendeten Beurteilungsmethoden und Messverfahren müssen geeignet sein, das
Überschreiten von Auslösewerten und Expositionsgrenzwerten festzustellen; das gilt auch
hinsichtlich des Umfangs von Stichproben.

Sind die Schwingungseinwirkungen erheblichen Schwankungen unterworfen und nicht an allen
Arbeitstagen gleich, wird anhand geeigneter Unterlagen (Betriebsstudien, Berichte von Gruben-
warten und Beobachtungen) ein repräsentativer Arbeitstag mit durchschnittlichen Belastungszeiten
(Expositionszeiten) gebildet.

6.2 Schwingungsmessungen / Messgeräte

Schwingungsmessungen sind erforderlich, wenn die verfügbaren Informationen zur Beurteilung
der Gefährdung, z.B. aus Betriebsstudien, aus früheren Messungen oder die aus einschlägigen
Angaben der Hersteller und Inverkehrbringer von Arbeitsmitteln entnehmbar sind, nicht ausreichen.

Sofern Messungen zur Ermittlung von Tages-Beurteilungsbeschleunigungen notwendig sind,
werden sie bei normalem Betriebsablauf unter üblichen Expositionsbedingungen durchgeführt.

Messgeräte

Zur Messung von mechanischen Schwingungen werden nur geeignete, den vorherrschenden
Bedingungen angepasste und dem Stand der Technik entsprechende Messgeräte eingesetzt.

6.3 Teilzeiten, Messzeiten

Schwingungen während einer Schicht sind selten völlig gleich bleibend . Daher wird die
Beurteilungsdauer T r in Teilzeiten T e - bezogen auf die jeweiligen Einzelbelastungen a w,i
aufgegliedert. Innerhalb jeder Teilzeit werden repräsentative Stichprobenmessungen von
verhältnismäßig kurzer Dauer durchgeführt. Die Dauer der Messzeit richtet sich nach der
Regelmäßigkeit des Schwingungsverlaufes innerhalb der Teilzeit. Sie erfasst die Schwingungen,
die für den Arbeitsbereich längerfristig typisch sind. Bei periodischen Schwingungsabläufen
erstreckt sich die Messzeit mindestens über einen typischen Schwingungszyklus. Nur in
Ausnahmefällen wird die gesamte Beurteilungsdauer gemessen.

6.4 Ermittlungsbereich, Messstellen

Die Festlegung der Messstelle/n erfolgt in Abhängigkeit von der Tätigkeit und der Verschieden-
artigkeit der Schwingungsquellen. Die jeweiligen Messstellen und die Art der Ankopplung der
Sensoren werden so gewählt, dass die typischen Schwingungseinwirkungen im Arbeitsbereich
erfasst werden. Unter Arbeitsbereich ist z.B. der Aufenthaltsort in einer schwingungsbelasteten
Umgebung auf einem Arbeitsgerät (z.B. Gabelstapler auf einem Platzbetrieb) und/oder bei
dessen Handhabung zu verstehen.

6.5 Beurteilung der Schwingungsbelastung

Gemäß GesBergV §12 ergeben sich folgende Aufgaben :

  1. Grundsätzliche Aufgaben
     
    Der Unternehmer darf Personen mit Tätigkeiten, bei denen diese einer Gefährdung
    ihrer Sicherheit und Gesundheit durch Einwirkung von mechanischen Schwingungen
    ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, nur beschäftigen, wenn er die
    mechanische Schwingungsbelastung ermittelt und die Gefährdung einer Beurteilung
    unterzogen hat.
     
    Bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 der Allgemeinen Bundes-
    bergverordnung sind zusätzlich insbesondere folgende Gesichtspunkte zu beachten :
     
    1. Ausmaß, Art und Dauer der Exposition, einschließlich der Exposition gegenüber
        intermittierenden mechanischen Schwingungen und wiederholten Erschütterungen,
     
    2. die Wechselwirkung mit anderen belastenden Faktoren,
     
    3. die indirekten Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der beschäftigten
        Personen durch Wechselwirkungen zwischen mechanischen Schwingungen und
        dem Arbeitsplatz oder anderen Arbeitsmitteln.
     
    Der Unternehmer ist verpflichtet, durch technische und organisatorische Maßnahmen
    die Gefährdung durch mechanische Schwingungen so gering wie möglich zu halten.
     
    Dies bedeutet : Jeder Arbeitsplatz ist zu beurteilen!
     

  2. Aufgaben bei Überschreiten eines der unteren Auslösewerte :
     
    Der Unternehmer hat bei Überschreiten eines der Auslösewerte nach Punkt 5
    dieses Planes Maßnahmen nach § 2 der Allgemeinen Bundesbergverordnung
    zur Verringerung der Gefährdung zu treffen und dabei zusätzlich insbesondere
    folgende Gesichtspunkte zu beachten :
     
    1. alternative Arbeitsverfahren, welche die Notwendigkeit einer Exposition gegenüber
        mechanischen Schwingungen verringern,
     
    2. technische Maßnahmen der Schwingungsminderung, insbesondere zur Verringerung
        von Ganzkörper-Schwingungen durch geeignete Sitze und von Hand-Arm-Schwingungen
        durch geeignete Handgriffe,
     
    3. Auswahl und Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel und gefährdungsmindernder
        Zusatzausrüstungen,
     
    4. erforderlichenfalls die Verfügbarkeit von Schutzkleidung gegen Nässe und Kälte .
     
    Grundsätzlich gilt für die Rangfolge der Schutzmaßnahmen :

    technische / organisatorische / persönliche Maßnahmen!
     

  3. Aufgaben bei Überschreiten eines der Expositionsgrenzwerte
     
    Die in Punkt 5 dieses Planes genannten Expositionsgrenzwerte dürfen nicht überschritten
    werden. Wird trotz der unter B. genannten und getroffenen Maßnahmen eine Überschreitung
    festgestellt, so hat der Unternehmer unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die
    Einwirkungen auf ein Maß unterhalb der Expositionsgrenzwerte zu verringern . Er hat die
    Ursachen der Überschreitung zu ermitteln und die Maßnahmen nach Punkt 6.5 Abschnitt B
    dieses Planes unter Hinzuziehung der sachverständigen Stelle (BB S) anzupassen, um ein
    erneutes Überschreiten der Expositionsgrenzwerte zu verhindern.
     
    Sind Personen mechanischen Schwingungen ausgesetzt, die in der Regel unterhalb der
    Auslösewerte liegen, auf Grund von erheblichen Schwankungen aber gelegentlich die
    Expositionsgrenzwerte überschreiten, kann die Schwingungsbelastung über einen Zeitraum
    von 40 Stunden (Wochen-Exposition) ermittelt werden, wenn die Risiken bei derartigen
    Belastungen geringer sind als die bei einer Exposition in Höhe des Expositionsgrenzwertes.
     
    Hierfür kann die zuständige Behörde (Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und
    Energie in NRW) eine Ausnahme erteilen.
     
    Arbeitsmittel, die den Beschäftigten vor dem 6. Juli 2007 zur Verfügung gestellt wurden
    und bei deren Benutzung die Expositionsgrenzwerte überschritten werden, können noch
    bis 6. Juli 2011 verwendet werden . Die gilt unbeschadet der Forderung, die Belastungen
    durch technische und organisatorische Maßnahmen so gering wie möglich zu halten .

 

6.6 Ermittlungs-, Mess- und Beurteilungszeiträume

Die Ermittlung der Schwingungsbelastung und Beurteilung der Gefährdung im Sinne des
§ 12 Abs. 1 GesBergV erfolgt :

 
7. Aufzeichnungen

Alle durchgeführten Ermittlungen/Messungen werden dokumentiert. Die Aufzeichnungen
werden mindestens 15 Jahre aufbewahrt .



Anhang A

Regelungen zum Schwingungsschutz

  1. Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten
    (Gesundheitsschutz-Bergverordnung - GesBergV) vom 31 . Juli 1991 in der
    Fassung vom 10.August 2005
     
  2. VDI 2057 Blatt 1, Einwirkungen mechanischer Schwingungen auf den
    Menschen - Ganzkörper Schwingungen.
     
  3. VDI 2057 Blatt 2, Einwirkungen mechanischer Schwingungen auf den
    Menschen - Hand-Arm-Schwingungen.
     
  4. Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlamentes und des Rates vom
    25. Juni 2002 über die Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und
    Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen
    (Vibrationen).


Anhang B

 Schwingungen Anhang B Bild 1

 Schwingungen Anhang B Bild 2

 Schwingungen Anhang B Bild 3

 Schwingungen Anhang B Bild 4



 Formelzeichen


  


16.09.2009

62.12.23.11-2005-1

Plan für die Durchführung
arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen
im Steinkohlenbergbau gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

A 4.4

 

An die Dezernate 62 - 64

 

 

 

 

Plan für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen im Steinkohlenbergbau
gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

Anlage: 1 Plan des Leitkreises Arbeitsmedizin der RAG Deutsche Steinkohle AG, Stand 04.2009

Bezug: Rundverfügung vom 08.06.2006 – 84.12.23.11-2005-1 -

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

hiermit gebe ich den o. a. Plan bekannt, der gemäß § 3 Abs. 2 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung
(GesBergV) mit Schreiben vom 04.08.2009, ergänzt am 24.08.2009, von der RAG AG angezeigt
wurde. Die Übereinstimmung mit den Anforderungen nach § 3 Abs. 2 GesBergV wurde mit Schreiben
vom 25.08.2009 – 62.12.23.11-2005-1 – dem Unternehmer bestätigt.

Dieser Plan löst den mit der o. a. Rundverfügung bekannt gegebenen Plan, Stand 11.2005, ab.
Ich hebe daher die vorgenannte, darauf bezogene Rundverfügung hiermit wegen Gegenstandslosigkeit auf.

 

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW

Im Auftrag:

K i r c h n e r


 

 

 


 

Plan

für die Durchführung

der ärztlichen Untersuchungen

im Steinkohlenbergbau

 

 

 

 

Stand 04.2009

 

 

 

 

 

Leitkreis Arbeitsmedizin der RAG Deutsche Steinkohle



Inhaltsübersicht

 

1.       Allgemeines

 

1.1        Einführung

1.2        Rechtsvorschriften

1.3        Hinweise zum Datenschutz

1.4        Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

1.4.1    Erstuntersuchungen
1.4.2    Nachuntersuchungen
1.4.3    Vorzeitige Nachuntersuchungen
1.4.4     Nachgehende Untersuchungen
1.4.5     Arbeitsmedizinische Beurteilung

 

2.         Beurteilungskriterien bei Erstuntersuchungen für Beschäftigte unter Tage      

2.1        Allgemeinzustand

2.2        Schädel

2.3         Zentrales und peripheres Nervensystem

2.4        Augen

2.5        Gehör- und Gleichgewichtsorgan

2.6        Nase

2.7        Mundhöhle und Kehlkopf

2.8        Brustkorb

2.9        Atmungsorgane

2.10      Herz und Kreislauf

2.11      Bauchorgane

2.12      Harn- und Geschlechtsorgane

2.13      Wirbelsäule

2.14      Gliedmaßen

2.15      Haut

2.16      Gefäßsystem

2.17      Blut und Blut bildende Organe

2.18      Innere Sekretion und Stoffwechsel

2.19      Infektionskrankheiten


3.         Beurteilungskriterien bei Nachuntersuchungen

 

3.1        Augen

3.2        Gehör- und Gleichgewichtsorgan

3.3        Atmungsorgane

3.4        Andere Organsysteme

 

4.         Spezielle Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

 

4.1       Vorsorgeuntersuchungen zum Schutz der Gesundheit gegen

            Klimaeinwirkungen im Steinkohlenbergbau

4.2        Hitzearbeit

4.3        Grubenwehr

4.4        Gasschutz-/Feuerwehr

4.5        Gerätewart

4.6        Träger von Atemschutzgeräten

4.7        Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten

4.8        Umgang mit Gefahrstoffen

4.9        Bildschirmarbeitsplätze

4.10      Arbeitsaufenthalt im Ausland

4.11      Arbeiten mit Absturzgefahr

4.12      Sprengarbeiten

4.13      Arbeiten mit ionisierenden Strahlen            

 

Anhang

 

Anlage 1        Nachuntersuchungsfristen

Anlage 2        Arbeits- und Sozialanamnese bei Erstuntersuchungen

Anlage 3        Arbeits- und Sozialanamnese bei Nachuntersuchungen

Anlage 4        Untersuchungsbogen

Anlage 5        ILO-Beurteilungsbogen

Anlage 6        Ärztliche Bescheinigung

Anlage 7        Arbeits- und Sozialanamnese bei „Nachgehenden Untersuchungen“

Anlage 8        Anamnese und Untersuchungsbefunde bei  „Nachgehenden Untersuchungen“

Anlage 9        Untersuchungsergebnisse und Beurteilung bei „Nachgehenden Untersuchungen“

Anlage 10      Ärztliche Bescheinigung bei „Nachgehenden Untersuchungen“

Anlage 11      Empfehlungen des AK Klima bzgl. der Beurteilung bei Untersuchungen nach
                      KlimaBergV (B03)

 

  

 

 

 


1.         Allgemeines

 

1.1       Einführung

Der vorliegende Plan in seiner aktualisierten Fassung 04/2009 wurde nach den Vorgaben der ABBergV,
der Gesundheitsschutz-bergverordnung (GesBergV) und der Klimabergverordnung (KlimaBergV)
gemäß § 3 (2) der GesBergV entwickelt und der Bezirksregierung Arnsberg -- Abt. Bergbau und
Energie in NRW -(vormals LOBA NW) und dem Oberbergamt für das Saarland angezeigt.

Falls nicht im Bundesberggesetz oder in bergrechtlichen Verordnungen anders lautende Rechts-
vorschriften bestehen, gelten auch die Vorgaben anderer Verordnungen zum Arbeitsschutzgesetz
(ArbschG). Im Hinblick auf die arbeitsmedizinische Vorsorge sind die Regeln der GesBergV
abschließend, ggflls. werden sachliche Inhalte aus anderen Rechtsverordnungen berücksichtigt.

Der Plan soll allen Ärzten, die mit der Durchführung von Untersuchungen im Steinkohlenbergbau
beauftragt sind, Beurteilungskriterien an die Hand geben, nach denen bestehende Gesundheits-
störungen bewertet werden können und festzulegen ist, ob Bedenken gegen Tätigkeiten im
Steinkohlenbergbau bestehen oder nicht.

Die maßgebliche Rechtsgrundlage dieses Plans ist die GesBergV, insofern stellt er eine
verbindliche Richtlinie dar, die zu beachten ist. Ein Abweichen von den in ihm festgelegten Kriterien
bedarf in jedem Falle einer nachvollziehbaren schriftlichen Begründung, die in der ärztlichen Akte
an geeigneter Stelle zu dokumentieren ist.

Der Unternehmer kann nur solche Ärzte mit der Durchführung von Untersuchungen nach GesBergV,
KlimaBergV sowie ggf. nach anderen Rechtsvorschriften beauftragen, die von der zuständigen
Behörde auf der Grundlage der jeweils gültigen Grundsätze für die Durchführung des Verwaltungs-
verfahrens dazu ermächtigt sind. Zeitlich befristete Ausnahmen hiervon sind nur unter Beachtung
des § 10, Abs. 3 der Bergverordnung über einen arbeitssicherheitlichen betriebsärztlichen Dienst
(BVOASi) möglich. 

Bei den regelmäßigen Vorsorgeuntersuchungen nach GesBergV der Beschäftigten unter Tage (B02)
bzw. über Tage (B01) werden grundsätzlich Belastungen wie Staub, Lärm, Kälte, Nässe, Zugluft,
Dunkelheit oder Schmutz berücksichtigt. Auch den zusätzliche Belastungen durch Handhabung
schwerer Lasten, Arbeiten unter körperlicher Zwangshaltung bzw. in engen Räumen, Schicht und
Akkordarbeit, Besteigen von Leitern, Gerüsten oder Arbeitsbühnen, Vibrationen des Hand/Arm-
systems, Ganzkörperschwingungen, Tätigkeiten mit Gefahrstoffen oder vergleichbaren Stoffen und
dem Tragen von Atemschutzgeräten der Gruppe 1 wird in der ärztlichen Beurteilung im Rahmen
dieser regelmäßigen  Vorsorgeuntersuchung Rechnung getragen.
 

1.2       Rechtsvorschriften

Zusätzlich zu den für den Steinkohlenbergbau maßgeblichen Rechtsvorschriften der Gesundheits-
schutzbergverordnung und der Klimabergverordnung sind bei den vorgeschriebenen ärztlichen
Untersuchungen und deren Bewertung noch die Inhalte folgender Regelwerke berücksichtigt:

-  Regelungen der DGUV zur arbeitsmedizinsichen Vorsorge

-  Berufsgenossenschaftliche Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

-  Berufskrankheitenverordnung einschließlich Merkblätter zu den einzelnen Berufskrankheiten

-  Infektionsschutzgesetz

-  Fahrerlaubnisverordnung

-  Jugendarbeitsschutzgesetz

-  Strahlenschutzverordnung

-  Röntgenverordnung

-  Fluchtwegrichtlinien          

-  Richtlinie für die psychotechnische Eignungsprüfung von Maschinenführern an Schacht- und
    Schrägförderanlagen

-  Richtlinie für die psychotechnische Eignungsprüfung von Maschinenführern an Förder-
    maschinen und Förderhäspeln (Bereich Saar)

1.3       Hinweise zum Datenschutz

Bei der Dokumentation aller anamnestischen Informationen, ärztlichen Befunde und sonstigen
Eintragungen in die ärztliche Akte sind die besonderen Regelungen der ärztlichen Schweigepflicht zu
beachten. Das gleiche gilt für den Inhalt der ärztlichen Bescheinigungen und der arbeitsmedizinischen
Mitteilungen an den Betrieb. 

Insbesondere wird auf folgende Verfahrensweisen hingewiesen:

1. Zu § 3 Abs. 2 Satz 6 i.V.m. Anlage 4, GesBergV

   a)      Unter Anlage 4, Nr. 3, wird - entsprechend dem  Klammerzusatz - nur die Eignungsgruppe
            nach Anlage 1 angegeben.

   b)     Bemerkungen entsprechend Anlage 4, Nr. 6, enthalten keine Diagnosedaten oder solche Daten,
           die Rückschlüsse auf diagnostische Feststellungen zulassen.

2. Zu § 3 Abs. 3 Satz 2, GesBergV

Mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung werden von den Unterlagen über arbeitsmedizinische
Vorsorgeuntersuchungen Ergebnisse nur soweit verarbeitet und genutzt, wie sie die Eignung betreffen
und dem Schutz des Beschäftigten sowie der Abwehr berufsbedingter Erkrankungen dienen.
Gespeicherte arbeitsmedizinische Daten werden durch technische und organisatorische Maßnahmen
eindeutig gegenüber den anderen Daten des Unternehmens abgetrennt und vor dem Zugriff
Unbefugter gesichert. Einen Zugriff zu diesen Daten haben nur die Ärzte, die unmittelbar für die
arbeitsmedizinische Betreuung der Belegschaftsmitglieder verantwortlich sind. 

3. Zu § 3 Abs. 4 (insbesondere Satz 1) GesBergV

Die Verpflichtung des Unternehmers, für die Aufzeichnung und Aufbewahrung der Ergebnisse
arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen durch die mit derartigen Untersuchungen beauftragten
Ärzte zu sorgen, umfasst im

Hinblick auf die Schweigepflicht der Ärzte nicht die Befugnis, in Diagnosedaten oder Daten, die
Rückschlüsse auf diagnostische Feststellungen zulassen, Einsicht zu nehmen.

1.4       Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

Folgende arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen werden nach dem in der GesBergV
festgelegten Mindestrahmen durchgeführt: 

1.4.1     Erstuntersuchungen für Beschäftigte unter oder über Tage

Erstuntersuchungen müssen vor Beginn der Beschäftigung vorgenommen werden. Sie dürfen nicht
länger als drei Monate - vom Beginn der Beschäftigung an gerechnet - zurückliegen. Nach einer
Unterbrechung der Tätigkeit entsprechend § 1 der GesBergV von mehr als drei Monaten ist eine
erneute Erstuntersuchung entsprechend Abschnitt 2 dieses Plans vorzunehmen, wobei die bisherige
praktische Erfahrung im Bergbau und bereits vorhandene Untersuchungsergebnisse zu berück-
sichtigen sind.

1.4.2     Nachuntersuchungen für Beschäftigte unter oder über Tage

Nachuntersuchungen sind jeweils innerhalb von sechs Wochen vor Ablauf der festgelegten Fristen
durchzuführen. Die Nachuntersuchungsfristen ergeben sich aus Anlage 2 (zu § 2) der GesBergV
(siehe Anlage 1 dieses Plans).

1.4.3     Vorzeitige Nachuntersuchungen für Beschäftigte unter oder über Tage

Eine vorzeitige Nachuntersuchung kann durch den Betriebsarzt veranlasst werden. Auf Wunsch des
Beschäftigten, des Unternehmers oder des zuständigen gesetzlichen Versicherungsträgers kann sie
bei tätigkeitsbezogenen Beschwerden oder nach schwerer Erkrankung angezeigt sein. Dies gilt
auch für solche Personen, bei denen ein ursächlicher Zusammenhang zwischen einer Gesundheits-
störung und Belastungen am Arbeitsplatz oder bei denen eine Veränderung ihrer Einsatzfähigkeit
vermutet wird. 

1.4.4     Nachgehende Untersuchungen

Nachgehende Untersuchungen sind in Zeitabständen von längstens 5 Jahren dann zu ermöglichen,
wenn Beschäftigte 

1.   bei Tätigkeiten nach § 1 der GesBergV

      a)   mit krebserzeugenden Gefahrstoffen umgegangen sind und hierbei die Arbeitsplatz-
            grenzwerte im Sinne des § 15 Abs. 2 Gefahrstoffverordnung überschritten worden sind

            oder

      b)   fibrogenen Grubenstäuben ausgesetzt gewesen sind und 

2.   während einer Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 mindestens eine Nachuntersuchung
      stattgefunden hat und

3.   eine Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 nach dem 31.12.91 beendet worden ist.

Die Beendigung einer Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 umfasst Personen, die entweder aus
dem Unternehmen ausscheiden oder mit anderen nicht mehr bergmännischen Arbeiten innerhalb
des Unternehmens beschäftigt werden. 

Nachgehende Untersuchungen sind bei Belastung mit fibrogenen Grubenstäuben von nach
§ 3 Abs. 1 GesBergV ermächtigten Ärzten unter Verwendung hierfür vorgesehener Muster
(siehe Anlagen 8-11) oder vergleichbarer Dokumentationsverfahren, solche bei Belastung mit
krebserzeugenden Gefahrstoffen nach Aufforderung über die Organisationsdienste ODIN und
ZAs mit deren Dokumentationsverfahren durchzuführen. 

Der Umfang der nachgehenden Untersuchung für fibrogene Grubenstäube beschränkt sich dabei
im Regelfall auf eine arbeitsplatzbezogene Anamnese und Untersuchung unter Berücksichtung
der Zielorgane, eine Röntgenuntersuchung der Thoraxorgane und eine Lungenfunktionsprüfung
mit Bestimmung von Vitalkapazität, 1-Sek.-Kapazität,  Atemwiderstand und Flussvolumenkurve.
Das Ergebnis der Untersuchung soll dem Versicherten in geeigneter Weise mitgeteilt werden.

Wird dabei der begründete Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit im Zusammenhang
mit Tätigkeiten nach §1 der GesBergV geäußert, soll dies dem zuständigen Unfallversicherungs-
träger in geeigneter Weise mitgeteilt werden.
 

1.4.5     Arbeitsmedizinische Beurteilung

Gemäß Anlage 1 GesBergV gelten für Erst- und Nachuntersuchung gleichermaßen die Eignungsgruppen:

1 Keine gesundheitlichen Bedenken

2 Keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen

3 Befristete gesundheitliche Bedenken

4 Dauernde gesundheitliche Bedenken

In der Ärztlichen Bescheinigung über arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Anlage 6
dieses Plans oder ähnlicher Dokumentationsverfahren) werden die Eignungsgruppen 1, 2, 3 oder 4
angegeben, bei Beurteilung 2 durch Bemerkungen und/oder Einsatz-/Beschäftigungsbeschränkungen
ergänzt. 

Die Untergruppen gemäß Anlage 1 der GesBergV, die zur genaueren Klassifizierung der Silikose oder
anderer Erkrankungen des Atmungsorgans notwendig sind, werden in Anlage 5 oder ähnlichen
Dokumentationsverfahren festgehalten. Sie sind damit Teil der Gesundheitsakte und unterliegen der
ärztlichen Schweigepflicht.

2.         Beurteilungskriterien bei Erstuntersuchungen für Beschäftigte unter Tage 

Die Untersuchungen sind unter Verwendung der Vordrucke gemäß Anlage 2, 4, 5 und 6 dieses Plans
oder gleichwertiger Dokumentationsverfahren durchzuführen.

Grundsätzlich gelten die folgenden Kriterien, bezogen auf Organe bzw. Organsysteme, auch für
Bewerber über Tage, jedoch kann hierbei arbeitsplatzbezogen von den nachfolgenden Grundsätzen
abgewichen werden. 

2. 1      Allgemeinzustand

Die Bewerber müssen körperlich und geistig den Berufsanforderungen entsprechen. Bei Jugendlichen
bzw. Heranwachsenden ist die zu erwartende körperliche Entwicklung zu berücksichtigen.

Gesundheitliche Bedenken:

- bei deutlich reduziertem Ernährungs- und Kräftezustand

- bei Adipositas von mehr als 30 - 40% des Normalgewichtes nach Broca (konstitutions- u.
   körperbauabhängig). Bei einem Körpergewicht von über 40% bestehen allerdings in jedem Fall 
  
Bedenken für Tätigkeiten unter Tage.

2.2       Schädel

Gesundheitliche Bedenken:

- Knöcherne Defekte und Deformitäten, die das Tragen eines Schutzhelms nicht zulassen.

2.3       Zentrales und peripheres Nervensystem

Gesundheitliche Bedenken:

- Anfallsleiden gleich welcher Ursache

- Hirnorganische Erkrankungen

- Psychosen und ausgeprägte neurotische Zustände

- Schädel - Hirntrauma mit bleibenden Restschäden

- Organische Nervenerkrankungen

- Alkohol-, Medikamenten- und Drogenmissbrauch

- Störung des Thermoregulationsvermögens

2.4        Augen

Gesundheitliche Bedenken:

- Unterhalb eines Fernvisus von 0,5 auf dem schlechter sehenden Auge und 0,7 auf dem
   besser sehenden Auge mit oder ohne Sehhilfe

- Einäugigkeit

- Wesentliche Augenmuskellähmungen

- Therapieresistentes Glaukom

- Wesentliche Gesichtsfeldeinschränkungen

- Permanenter Nystagmus

- Chron.rezidivierende Konjunktivitis, Keratitis oder Blepharitis sowie behinderter Lidschluss

Das Tragen von Kontaktlinsen ist nicht mehr grundsätzlich ausgeschlossen, sondern unter
bestimmten Bedingungen möglich. Aufgrund der praktischen Erfahrungen sowohl der
Grubenwehrmitglieder als auch anderer Beschäftigter unter Tage kann im Einzelfall davon
abgewichen werden, nur die Brillentragepflicht bei notwendiger Korrektur des Visus zuzulassen.

Voraussetzung ist, dass mit Kontaktlinsen die entsprechenden Sehwerte erreicht werden und
unter Tage permanent eine staubdichte Schutzbrille getragen wird.

Im Beratungsgespräch soll allerdings weiterhin auf die Vorteile des Tragens einer Brille
hingewiesen werden.

Somit wäre insbesondere bei gelegentlichen Grubenfahrten (Führungskräfte, Handwerker
von Spezialfirmen, etc.) sowie bei Mitgliedern der Grubenwehr das notwendige Tragen von
Kontaktlinsen kein Ausschlusskriterium mehr. 

2.5       Gehör- und Gleichgewichtsorgan

Gesundheitliche Bedenken:

- Knochenleitungshörverlust auf mindestens einem Ohr bei mehr als einer der Test-
  frequenzen 1kHz - 6 kHz, der größer ist als der entsprechende Hörverlustgrenzwert nach
  Tabelle 1 des berufgenossenschaftlichen Grundsatzes Arbeitsmedizinische Vorsorge-
  untersuchungen „Lärm“ (G20).

- Vestibuläre Schwindelerkrankung (Morbus Meniere)

- Vorerkrankungen des Innenohrs wie z.B. Hörsturz mit ggf. einseitiger Überschreitung der
   Hörverlustgrenzwerte nach Tabelle 1 des G 20.

- Innenohr-/Hörnervenschwerhörigkeit als Folge von Schädeltraumen; Hörverlustgrenzwerte
   nach Tabelle 1, G 20 überschritten.

-  Zustand nach Otoskleroseoperation; auch ohne Überschreitung von Hörverlustgrenzwerten
   nach Tabelle 1, G 20.

-  Erkrankungen der Ohren, die die Benutzung von Gehörschutz unmöglich machen, wie
    therapieresistente Ekzeme oder sonstige therapeutisch nicht beeinflussbare Erkrankungen der
    Gehörgänge, der Ohrmuschel oder ihrer Umgebung.

-  Chron. Otitis media

 - Tinnitus von Krankheitswert 

Früher war eine persistierende Trommelfellperforation Ausschlusskriterium für die Untertage-
tätigkeit.

Hauptgrund hierfür war, dass theoretisch Kohlenmonoxyd über die eustachische Röhre
Verbindung mit dem Nasenrachenraum  bekommen und somit zumindest in geringen Mengen
am Filterselbstretter vorbei eingeatmet werden könnte. Ein wesentlicher Kohlenmonoxyd-
durchtritt durch die eustachische Röhre erscheint den Arbeitsmedizinern des Bergbaus
allerdings als sehr unwahrscheinlich, so dass für die Untertagetätigkeit ein intaktes Trommelfell
nicht mehr zwingend erforderlich ist.

Mitglieder der Grubenwehr sind allerdings völlig unbekannter, evtl. sauerstoffarmer oder –freier
Umgebungsluft ausgesetzt, die Kohlenmonoxydkonzentrationen können deutlich höher liegen.
Aus diesem Grunde sollte wegen der besonderen Verhältnisse, der Freiwilligkeit der Mitgliedschaft,
der sehr viel größeren Expositionswahrscheinlichkeit und der umfassenden Einsetzbarkeit der
Grubenwehrmitglieder hier aus vorsorglichen Erwägungen weiterhin auf ein intaktes Trommelfell
gedrungen werden.
 

2.6       Nase

Gesundheitliche Bedenken:

- Erhebliche und nicht therapierbare Behinderung der Nasenatmung

- Chronische Erkrankung der Nasennebenhöhlen

2.7       Mundhöhle und Kehlkopf

Gesundheitliche Bedenken:

- Erheblich kariös zerstörtes Gebiss mit herdverdächtigen Zähnen

- Chronische Rachen- bzw. Kehlkopfentzündungen

- Erhebliche Sprachstörungen 

2.8       Brustkorb

Gesundheitliche Bedenken:

- Brustkorbdeformierungen mit wesentlicher Beeinträchtigung der Atemfunktion

- Größere Defekte des knöchernen Thorax 

2.9       Atmungsorgane

Gesundheitliche Bedenken:

- Bedeutsame chron. obstruktive und / oder restriktive Ventilationsstörungen der Lungen

- Wesentliche Hyperreagibilität des Bronchialsystems

- Emphysem von Krankheitswert

- Pneumokoniosen

- Lungentuberkulose, auch alte ehemals produktive und zirrhotische Formen

- Fibrotische und granulomatöse Erkrankungen der Lungen wie z.B. Sarkoidose

- Ausgeprägte Pleuraschwielen und Lungenteilresektionen mit Funktionseinschränkung

- Ausgeprägte Bronchiektasen

-  Rezidivierender Pneumothorax

Hinweis: Zur Beurteilung der Thoraxorgane sind eine Röntgenaufnahme p.a. in Hartstrahltechnik
im Großformat und eine Lungenfunktionsprüfung, die mindestens die Messung und Aufzeichnung
der Vitalkapazität, der 1- Sek-Kapazität, des Atemwiderstandes und der Flussvolumenkurve
beinhaltet, obligatorisch.

Bei unklaren Fällen ist eine ganzkörperplethysmografische Lungenfunktionsuntersuchung durchzuführen.

Eine zur Beurteilung vorgelegte Röntgen-Fremdaufnahme sollte nicht älter als ein Jahr sein.
Wird eine Fremdaufnahme verwendet, ist diese kopiert zu archivieren.

Zur Dokumentation pneumokoniotischer Veränderungen ist die jeweils gültige ILO-Klassifikation
unter Benutzung der Standardfilme sowie des ILO-Beurteilungsbogen gemäß Anlage 5 dieses Plans
oder gleichwertiger Dokumentationsverfahren anzuwenden.

2.10      Herz und Kreislauf

Gesundheitliche Bedenken:

- Störungen des Herz - Kreislauf - Systems von Krankheitswert 

2.11      Bauchorgane

Gesundheitliche Bedenken:

- Chronische Erkrankungen der Verdauungsorgane (z.B. rezidivierende Magen- und / oder
   Zwölffingerdarmgeschwüre, entzündliche Darmerkrankungen wie Morbus Crohn und Colitis ulcerosa)

-  Bedeutsame manifeste Hernien

-  Klinisch relevante Leberparenchymschäden

-  Chronisch aggressive Hepatitis

2.12      Harn- und Geschlechtsorgane

Gesundheitliche Bedenken:

- Chronische Erkrankungen der Nieren, der ableitenden Harnwege und der Geschlechtsorgane

- Ausgeprägte Hydrozele 

2.13      Wirbelsäule

Gesundheitliche Bedenken:

- Bedeutsame Fehlstellungen und Gefügestörungen des Achsenorgans

- Entzündliche und degenerative Wirbelsäulenprozesse mit Funktionseinbuße

- Zustand nach Wirbelsäulenoperation mit bleibender Funktionsstörung

2.14      Gliedmaßen

Gesundheitliche Bedenken:

- Verlust oder Teilverlust einer Extremität mit Funktionseinbusse

- Zustände nach Verletzungen oder Deformitäten der Extremitäten mit wesentlicher Funktionseinbusse

- Bedeutsame Achsenfehlstellung der oberen und / oder unteren Extremität

- Nicht korrigierbarer Beckenschiefstand

2.15      Haut

Gesundheitliche Bedenken:

- Neigung zu chronischem Ekzem

- Chronische Hauterkrankungen mit Einschränkung der Hautfunktion

- Funktionsbeeinträchtigende Narben

- Klinisch relevante Neurodermitis

2.16      Gefäßsystem

Gesundheitliche Bedenken:

- Cerebrale arterielle Durchblutungsstörungen

- Periphere arterielle Durchblutungsstörungen

-  Ausgeprägte Varikosis

- Manifestes postthrombotisches Syndrom

2.17      Blut und Blut bildende Organe

Gesundheitliche Bedenken:

- Krankheiten des Blutes oder der Blut bildenden Organe

- Medikation mit Cumarinderivaten

2.18      Innere Sekretion und Stoffwechsel

Gesundheitliche Bedenken:

- Störungen der inneren Sekretion und des Stoffwechsels von Krankheitswert

2. 19     Infektionskrankheiten

Gesundheitliche Bedenken:

- Chronisch verlaufende bzw. unheilbare Infektionskrankheiten

  

3.         Beurteilungskriterien bei Nachuntersuchungen

Die Nachuntersuchungen sind unter Verwendung der Vordrucke gemäß Anlage 3, 4, 5, und 6
dieses Plans oder gleichwertiger Dokumentationsverfahren durchzuführen. Zwischenzeitlich
durchgemachte Erkrankungen oder sonstige bleibende Körperschäden sind bei der Beurteilung
zu berücksichtigen.

Grundsätzlich gilt auch bei Nachuntersuchungen, dass bei Beschäftigten über Tage von den
Vorgaben dieses Plans arbeitsplatzbezogen abgewichen werden kann.

Im Folgenden werden die Beurteilungskriterien für Nachuntersuchungen, die von Abschnitt 2
dieses Plans abweichen, aufgeführt: 

3.1       Augen

Wird nach mehrjähriger Berufstätigkeit unter Tage die in Abschnitt 2.4 dieses Plans festgelegte
Mindestsehschärfe unterschritten, schließt dies die Einsatzfähigkeit an bestimmten Arbeitsplätzen
im Grubenbetrieb nicht grundsätzlich aus. Auch der Totalverlust der Sehkraft eines Auges
schließt die Einsatzfähigkeit an bestimmten Arbeitsplätzen im Grubenbetrieb nach
entsprechender Gewöhnung nicht grundsätzlich aus. 

3.2       Gehör- und Gleichgewichtsorgan

Zu beachten sind jetzt die Hörverlustgrenzwerte für Nachuntersuchungen nach Tabelle 2 des G 20.

Dauernde gesundheitliche Bedenken bestehen nunmehr, wenn nach Ausschluss einer Mittelohr-
komponente 

- auf dem besser hörenden Ohr bei 2 kHz der Hörverlust 40 dB erreicht oder überschreitet und
   zusätzlich

- die Verständlichkeitskurve für Einsilber vollständig im schraffierten Bereich liegt (s. Bogen Lärm III) 

3.3       Atmungsorgane

Auch bei der Nachuntersuchung ist zur Beurteilung eine Lungenfunktionsprüfung, welche die Messung
und Aufzeichnung der Vitalkapazität, der 1-Sek.-Kapazität, des Atemwiderstandes und der Fluss-
volumenkurve beinhaltet, erforderlich. Bei unklaren Fällen sind ganzkörperplethysmografische
Untersuchungen durchzuführen. 

Die dauernden gesundheitlichen Bedenken unterscheiden sich nicht von denen bei der Erstuntersuchung.
Allerdings sind noch folgende Vorgaben zu beachten:

Bei der Anfertigung einer Röntgenthoraxaufnahme sind die Expositionszeit, das Lebensalter und
individuelle Risiken zu berücksichtigen, sodass aus Gründen der Strahlenhygiene und aufgrund
von epidemiologischen Erkenntnissen die Indikation zur Röntgenuntersuchung individuell gestellt
werden soll.

Aufgrund eines nicht auszuschließenden Restrisikos für Erkrankungen der Atmungsorgane bei
Beschäftigten im Steinkohlenbergbau soll allerdings mindestens bei jeder zweiten Nachuntersuchung
eine Röntgenaufnahme der Thoraxorgane angefertigt werden, sofern der untersuchende Arzt nicht
kürzere Intervalle für erforderlich hält. 

Regelmäßige Röntgenuntersuchungen der Thoraxorgane im obigen Sinne sollen auch bei Beschäftigten
über Tage erfolgen, wenn früher oder aktuell Staubbelastungen bekannt sind. 

Die Erstfestsetzung einer Bergarbeiterpneumokoniose setzt eine dokumentierte Doppellesung der
Röntgenaufnahmen, an welcher der Leiter einer Dienststelle oder sein Vertreter zu beteiligen sind,
voraus.

Die beurteilenden Ärzte müssen dabei für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen im Bergbau
nach § 3 GesBergV ermächtigt sein. 

Bei begründetem Verdacht auf das Vorliegen einer Bergarbeiterpneumokoniose wird ein
Berufskrankheitenverfahren eingeleitet; dabei wird  der Unfallversicherungsträger unter
Verwendung des Formblattes „Ärztliche Anzeige einer Berufskrankheit“ entsprechend informiert. 

Außerdem ist der zuständige Unfallversicherungsträger bei Umstufungen in die Eignungsgruppen
2.21-2.25 zu unterrichten.
 

Hinweis:  Bei Personen unter 21 Jahren erfolgt die Nachuntersuchung in jährlichen Abständen.

Die Röntgenuntersuchung der Thoraxorgane sollte außer bei der Erstuntersuchung nur noch
bei endgültiger Übernahme in das Beschäftigungsverhältnis unter Tage erfolgen.

3.4       Andere Organsysteme

Bei der Nachuntersuchung kann von den Beurteilungskriterien nach Abschnitt 2 dieses Plans
- individuell und auf den Arbeitsplatz bezogen - abgewichen werden, soweit dies arbeits-
medizinisch vertretbar und begründbar ist. 

4.         Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen können als Erstuntersuchung vor Aufnahme
einer belastenden/ besonderen Tätigkeit oder Einwirkung, sowie als Nachuntersuchung bei
fortgesetzter Arbeitsplatzbelastung/ Tätigkeit notwendig werden. Sie sind dann begründet und
durchzuführen, wenn die Gefährdungsbeurteilung nach ABBergV

           aufgrund der Höhe und/oder der Dauer planmäßiger arbeitsbedingter Belastungen oder

           des nicht dauerhaft sicheren Einhaltens von Arbeitsplatzgrenzwerten

           sowie bei planmäßigen Tätigkeiten mit sensibilisierenden Arbeitsstoffen zu dem Ergebnis
             kommt, dass Gefährdungen eines Beschäftigten nicht auszuschließen sind oder spezielle
             Tätigkeiten bestimmte gesundheitliche Mindestanforderungen an den Beschäftigten stellen.

4.1        Vorsorgeuntersuchungen zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen
                  im Steinkohlenbergbau entsprechend der Klima-Bergverordnung vom 9.6.1983

Vor Einsatz im Klimabereich mit einer Trockentemperatur von über 28°C bzw. einer Effektiv-
temperatur von über 25°C ist bei der Erstuntersuchung im Sinne der KlimaBergV eine Fahrrad-
ergometrie mit Bestimmung mindestens der W 150 durchzuführen. Bei Nachuntersuchungen
wird eine Ergometrie nur dann durchgeführt, wenn der untersuchende Arzt sie für erforderlich hält.
Nach Erreichen des 50. Lebensjahres ist allerdings eine Ergometrie bei jeder jährlichen Nach-
untersuchung obligat. 

Aufgrund der besonderen Klimaproblematik im untertägigen Bereich gelten die in der Anlage 12
niedergelegten Empfehlungen als Beurteilungskriterien für die Untersuchungen nach KlimaBergV.

Untersuchungsfristen

Gemäß KlimaBergV sind Untersuchungen  vorzunehmen bei

- Erstuntersuchungen innerhalb von 12 Wochen vor Beginn der Beschäftigung

- Nachuntersuchungen innerhalb von 6 Wochen vor Ablauf der Nachuntersuchungsfristen

Personen, die innerhalb eines Jahres mehr als 80 Schichten bei einer Trockentemperatur von
mehr als 28°C oder bei einer Effektivtemperatur von mehr als 25°C verfahren haben, sind in
Zeitabständen von längstens 2 Jahren nach zu untersuchen. 

Die Nachuntersuchungsfrist verkürzt sich auf längstens 1 Jahr für Personen

1.   die noch keine 21 Jahre oder mehr als 50 Jahre alt sind,

2.   die über 21 Jahre und bis zu 50 Jahre alt sind, falls sie innerhalb eines Jahres mehr als
       80 Schichten bei einer Effektivtemperatur von mehr als 29°C verfahren haben.

Hinweis: Sollte der Nachuntersuchungstermin länger als 1 Jahr verstrichen sein, ist wie bei
               Erstuntersuchungen zu verfahren.

4.2       Hitzearbeit über Tage

Mitarbeiter an Hitzearbeitsplätzen über Tage werden nach der ArbMedVV untersucht.
Für den Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der
entsprechende Berufsgenossenschaftliche Grundsatz für Arbeitsmedizinische Vorsorge-
untersuchungen 'Hitzearbeiten' (G 30) herangezogen.

4.3       Grubenwehr

Die Anforderungen an das Mitglied einer Grubenwehr entsprechen mindestens den Anforderungen
nach Teil 2 dieses Plans und gelten für Erst- und Nachuntersuchungen gleichermaßen.

Hinweis: Erforderlich ist eine Ergometrie unter maximaler Belastung (HF 200 minus Lebensalter).

Gesundheitliche Bedenken bestehen bei:

- Adipositas mit einem Gewicht von mehr als 20% des Normalgewichts nach Broca (von dieser
   Regel kann der untersuchende Arzt abweichen, wenn ihm dies auf Grund der anderen
   Untersuchungsergebnisse vertretbar erscheint)

- Fernvisus unter 0,7 auf jedem Auge, sofern eine Korrektur auf diese Werte nicht möglich ist

- Trommelfellperforation

- Schwerhörigkeit, sofern diese die Wahrnehmung von Warnsignalen und/oder die sprachliche
   Kommunikation behindern kann.

- herausnehmbaren Zahnprothesen bei Mundstückanschluss (In der ärztlichen Bescheinigung
   wird vermerkt: 'Nur für Maskenatmung geeignet.')

- Störungen der Herz – Kreislauffunktion.

Befristete gesundheitliche Bedenken bestehen bei

- Leistungsdefizit

- akuter Erkrankung oder Behinderung mit Aussicht auf Wiederherstellung der vollen
   Leistungsfähigkeit als Grubenwehrmitglied

Nachuntersuchungsfristen gemäß GesBergV:

Alter: 18 bis 20 Jahre: 1 Jahr

Alter: 21 bis 39 Jahre: 2 Jahre

Alter: 40 Jahre und mehr: 1 Jahr

Hinweis: Von dieser Regelung sind Gerätewarte, die nicht gleichzeitig Truppführer oder
Wehrmänner sind, ausgenommen.

Nach Krankheiten und Unfällen, die eine wesentliche Beeinträchtigung der körperlichen
Leistungsfähigkeit verursacht haben könnten, bzw. nach befristeten gesundheitlichen Bedenken
wird eine erneute ärztliche Untersuchung veranlasst, bevor der Dienst in der Grubenwehr wieder
aufgenommen werden kann. 

4.4       Gasschutz-/Feuerwehr

Die Anforderungen an das Mitglied einer Gasschutz-/Feuerwehr entsprechen mindestens den
Anforderungen nach Teil 2 des Plans und gelten für Erst- und Nachuntersuchungen.

Sofern schwerer Atemschutz getragen wird, ist eine Ergometrie unter maximaler Belastung
erforderlich. (HF 200 minus Lebensalter) 

Gesundheitliche Bedenken bestehen bei:

- auffälligem Leistungsdefizit

- akuter Erkrankung oder Behinderung mit Aussicht auf Wiederherstellung der vollen
   Leistungsfähigkeit als Gasschutz /Feuerwehrmitglied.

Nachuntersuchungsfristen gemäß GesBergV:

Alter: 18 bis 20 Jahre: 1 Jahr

Alter: 21 bis 49 Jahre: 3 Jahre

Alter: 50 Jahre und mehr: 1 Jahr

4.5       Gerätewarte

Gesundheitliche Bedenken bestehen bei:

- übertragbaren Haut- und Infektionskrankheiten

- Alkohol-, Medikamenten- oder Drogenmissbrauch

Für Gerätewarte von Grubenwehren gilt eine Nachuntersuchungsfrist von 2 Jahren

4.6       Träger von Atemschutzgeräten

Träger von Atemschutzgeräten der Gruppen II und III werden, sofern sie nicht Mitglieder der
Gruben- oder Gasschutz/ Feuerwehr sind, nach der ArbMedVV untersucht. Für den
Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der entsprechende
berufsgenossenschaftliche Grundsatz 'Atemschutzgeräte' (G 26) herangezogen. 

4.7       Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten

Die für den Bergbau typischen Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten werden in drei Gruppen
eingeteilt, die auch Bezug nehmen auf die Anforderungen des berufsgenossenschaftlichen Grundsatzes
für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen „Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten“ (G 25)
und der Fahrerlaubnisverordnung (FeV).

 

1.       Anforderungsstufe hoch = B07.1

            entspricht teilweise Anforderungsstufe 1 nach G25 und Gruppe 2 nach FeV

§         LKW-Fahrer

§         PKW Fahrer mit Personenbeförderung

§         Busfahrer

§         Fahrer von Gleislosfahrzeugen unter Tage mit

§         Personenbeförderung

§         Fahrer von Staplern mit Hubeinrichtung

 

2.       Anforderungsstufe mittel = B07.2

            entspricht teilweise Anforderungsstufe 1 nach G 25 und Gruppe 1 nach FeV

                                                            

§         Lokomotivführer unter Tage

§         EHB Fahrer unter Tage

§         Fahrer von Regalbedieneinheiten

§         Fahrer von Vortriebsmaschinen

§         Fahrer von Lade- und Senkmaschinen unter Tage

§         Fahrer von Walzenladern unter Tage

§         Kranfahrer

§         Bediener von Manipulatoren

§         Fördermaschinisten

§         Kokereimaschinenfahrer

§         PKW-Fahrer

§         Haspelfahrer, Korbbahnfahrer

§         Fahrer von schienengebundenen Fahrzeugen ü. Tg.

 

3.   Anforderungsstufe niedrig = B07.3
      entspricht teilweise Stufe 2 nach G25

 

·         Fahrer von Flurförderzeugen ohne Hubeinrichtungen

·         Fahrer von Erdbaumaschinen

·         Fahrer von Staplern ohne Hubeinrichtung

·         Schalttafelwärter (Anschläger etc.)

·         Bedienen von Steuerständen (Silofahrer,

·         Stellwerker und andere Leitstandfahrer)

·         Bedienen von Gruben- oder Bereichswarten

 

Hinweis: In der Anforderungsstufe 1 ist zusätzlich eine statische Perimetrie erforderlich.

Busfahrer für die Fahrerlaubnis der Klassen D, D 1, DE und D1E werden bei der
Erstuntersuchung generell und bei der Nachuntersuchung ab einem Alter von 50 Jahren
im Rahmen der ärztlichen Vorsorgeuntersuchung psychotechnisch untersucht

Die Sehschärfe in dieser Anforderungsstufe beträgt in der Regel 0,8 / 0,5 mit oder
ohne Korrektur, bei PKW-Fahrern auch 0,7 / 0,7 möglich. 

In der Anforderungsstufe 2 ist bei Erstuntersuchungen für Fördermaschinisten eine
psychotechnische Untersuchung erforderlich. Die Anforderung an die Sehschärfe in dieser
Gruppe beträgt im Regelfall 0.7/0,5, mit und ohne Korrektur. Eine Perimetrie ist nur auf
Anforderung erforderlich. 

In der Anforderungsstufe 3 ist keine Perimetrie erforderlich. Die Anforderung an die Sehschärfe
beträgt im Regelfall 0,5 / 0,2 mit und ohne Korrektur. 

Das Farbsehvermögen soll auf die Tätigkeit und auf die gültigen Vorschriften bezogen bewertet werden. 

Unabhängig von diesen oben genannten Mindestanforderungen an die Sehschärfe bestehen bei allen
Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten gesundheitliche Bedenken bei:

- Alkohol-, Medikamenten- oder Drogenmissbrauch

- Bewusstseins- oder Gleichgewichtsstörungen sowie Anfallsleiden jeglicher Ursache

- Erheblichen Störungen der Drüsen mit Innerer Sekretion

- Diabetes mellitus mit erheblichen Schwankungen der Blutzuckerwerte und der Gefahr von
  Unterzuckerungen

- Therapeutisch unzureichend beeinflussbaren Herz- oder Kreislauferkrankungen

- Erkrankungen oder Schäden des zentralen oder peripheren Nervensystems mit wesentlichen
   Funktionsstörungen

- Gemüts- oder Geisteskrankheiten.

Nachuntersuchungsfristen:

Unter Tage: 2 Jahre

Über Tage: Bis zum 49. Lebensjahr: 3 Jahre

Ab dem 50. Lebensjahr: 2 Jahre.

4.8       Gefahrstoffe

Beschäftigte, welche relevanten Belastungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausgesetzt sind,
werden regelmäßig nach GesBergV (B01, B02) untersucht. Im Falle der Überschreitung des
Arbeitsplatzgrenzwertes nach der Gefahrstoffverordnung erfolgen die Untersuchungen entsprechend
Teil 1 Abs. 1 Nr. 1 ArbMedVV, Für den Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen
Beurteilungskriterien sowie die Nach-untersuchungsfristen werden die entsprechenden berufs-
genossenschaftlichen Grundsätze herangezogen.

Eine Pflichtuntersuchung wird auch dann erforderlich, wenn Beschäftigte planmäßig >4 Stunden täglich
flüssigkeitsdichte (z.B. Chemikalien) Schutzhandschuhe tragen (Feuchtarbeit). In solchen Fällen wird
der berufsgenossenschaftliche Grundsatz G 24 herangezogen.

4.9       Bildschirmarbeitsplätze

Beschäftigte an stationären Bildschirmarbeitsplätzen werden untersucht. Für den Untersuchungsumfang
und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der berufsgenossenschaftliche Grundsatz für
arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen 'Bildschirmarbeitsplätze' (G 37) herangezogen.

Nachuntersuchungsfrist: 5 Jahre.

4.10      Arbeitsaufenthalt im Ausland

Beschäftigte, die für das Unternehmen unter besonderen klimatischen und gesundheitlichen Belastungen
im Ausland tätig sind, werden gemäß der ArbMedVV untersucht. Für den Untersuchungsumfang und
die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der entsprechende Berufsgenossenschaftliche
Grundsatz (G35) herangezogen.

4.11      Arbeiten mit Absturzgefahr

Beschäftigte, die Absturzgefahren im Sinne des Berufsgenossenschaftlichen Grundsatzes "Arbeiten mit
Absturzgefahr" (G 41) ausgesetzt sind, werden untersucht. Der Untersuchungsumfang und die
arbeitsmedizinischen Untersuchungskriterien richten sich nach dem G 41.  

4.12      Sprengarbeiten

Die Anforderungen an die Beschäftigten mit Sprengarbeiten entsprechen grundsätzlich Teil  2 dieses
Plans unter besonderer Berücksichtigung der gesundheitlichen Risiken hinsichtlich Erkrankungen des
zentralen und peripheren Nervensystems, Herz-Kreislauferkrankungen sowie Erkrankungen der
Atmungsorgane und der Haut. 

Gesundheitliche Bedenken bestehen bei:

- Relevanten Farbsinnstörungen

- Nitratüberempfindlichkeit

- Bereits begründetem Verdacht auf Medikamenten-, Drogen- oder Alkoholmissbrauch
   Nachuntersuchungsfrist: 2 Jahre 

4.13      Umgang mit ionisierenden Strahlen

Beruflich strahlenexponierte Personen werden nach der Röntgen- / Strahlenschutzverordnung von
einem ermächtigten Arzt überwacht.

Die Untersuchungsfristen werden entsprechend RöV bzw. StrlSchV eingehalten.  


 


A 4.4 - Anlage 1


 


 Anlage 2 


 


 

anlage 3


 

anlage 4


 

anlage 5



 

anlage 6



 anlage 7



 

 anlage 8



 

 anlage 9



 

 anlage 10


 


Anlage 11

 

Empfehlungen des AK Klima bezüglich der Beurteilung bei Untersuchungen nach
KlimaBergV (B 03)

                                                                                                Fassung vom 21.6.2004

Präambel:

Die nachfolgenden Empfehlungen zur Beurteilung der Klimatauglichkeit nach KlimaBergV
im Bereich des Deutschen Steinkohlenbergbaus sollen dem untersuchenden Arzt Richtlinien
für seine Beurteilung geben. Im Einzelfall kann von den Empfehlungen abgewichen werden;
es ist dann aber eine Begründung für diese Abweichung in der Gesamtbeurteilung zu
dokumentieren.

 

 

1.       Erheblich reduzierter Ernährungs- und Kräftezustand.
Bei Vorliegen eines erheblich reduzierten Zustandes liegt wahrscheinlich ohnehin keine
Arbeitsfähigkeit vorliegt. Daher sind nähere Erläuterungen bezüglich der Klimaeinschränkung
hier entbehrlich.

2.       Adipositas mit einem Übergewicht von mehr als 30% des Normalgewichts nach Broca.
Bei einem Broca-Index bis 30 % ü.NG ist keine Klimaeinschränkung auszusprechen, die lediglich
auf der Adipositas beruhen würde.

Bei einem Broca-Index von 30 – 40 % ü.NG und unauffälliger Anamnese ohne sonstige Erkrankung
ist eine Ergometrie durchzuführen. Sollte diese unauffällig sein (Blutdruck, Leistungsvermögen,
Kurvenverlauf) so ist auch hier keine Klimaeinschränkung auszusprechen.

Bei einem Broca-Index von über 40 % ü.NG ist unabhängig von der Beschwerdelage in jedem Fall
eine Klimaeinschränkung für Temperaturen über 29° C effektiv auszusprechen.

Ab einem Broca-Index von über 50% ü.NG ist in der Regel von einer Untauglichkeit für Klimabereiche
(also ab 25°eff oder > 28° trocken) auszugehen.

3.       Obstruktive oder restriktive Ventilationsstörungen der Lunge.
Ein behandeltes und bekanntes Lungenleiden mit pathologischen Werten (Abweichungen > 10% unter
dem unteren Sollwert) führt zu einer Einschränkung von 29° C effektiv. Gleiches gilt auch für
messtechnisch erhobene Werte ohne Behandlung, hierbei ist allerdings aktueller Gesundheitszustand
(Erkältung) und Verlaufsbeobachtung (sinkende oder permanent niedrige Werte) wesentlich. 

4.       Herz- und Kreislaufstörungen.

Herzschäden (Myokarditis, KHK, etc.) und Arrhythmien von klinischer Bedeutung führen auf jeden Fall
zu einer Klimaeinschränkung >29° C effektiv, evtl. auch zu höhergradiger Einschränkung. Gleiches gilt
für pathologische EKG-Veränderungen.


Eine behandelte Hypertonie mit gut eingestellten Werten führt automatisch zu einer Klimaeinschränkung
>29° C effektiv. Gleiches gilt auch für Werte, die bei der Untersuchung erhoben und durch eine Zweit-
messung bestätigt sind bis zur Abklärung. Als Grenze der Einstufung bis 29° C effektiv wird hierbei die
mittelschwere Hypertonie nach den Leitlinien arterielle Hypertonie angesehen.

Bei Vorliegen einer schweren Hypertonie (siehe Leitlinien der Deutschen Hochdruckliga, Anhang 1) ist
auch eine Einschränkung über 25° C effektiv notwendig. Bis zu einer externen Abklärung sollte eine
befristete Klimaeinschränkung bis 3 Monate festgelegt werden. 

5.       Alkohol-, Medikamenten- oder Drogenmissbrauch:

Hierunter ist jeweils ein krankheitsrelevanter Missbrauch zu verstehen.

6.       Folgezustände nach knöcherner Schädelverletzung oder nach schwerer Gehirnerschütterung:
Klinisch relevante Folgezustände müssen eine Berücksichtigung finden.

7.       Anfallsleiden:
Anfallsleiden von Krankheitswert machen in der Regel Gruben-untauglich. Somit erscheint hier kein
wesentlicher Handlungsbedarf bezüglich der Klimaeinstufung. 

8.       Leberparenchymerkrankungen:
Hierbei ist besonders die chronisch persistierende Hepatitis (B, C) als relevante Erkrankung für
Klimaeinschränkungen > 29°eff. zu nennen.

9.       Nierenparenchymerkrankungen:
Zusätzlich zu klinisch relevanten Nierenparenchymerkrankungen sollte bei einer Kreatininerhöhung
über 1,5 mg/ml eine Klimaeinschränkung ausgesprochen werden. Dauerhaft sollte diese Einschränkung
nur dann sein, wenn ebenso dauerhaft eine entsprechende Kreatininerhöhung nachgewiesen wurde. 

10.   Chronisches Nierensteinleiden:

Von einem solchen ist nur dann auszugehen, wenn mehrfach der Abgang von Nierensteinen in relativ
jüngerer Vergangenheit auf-getreten ist. Dann ist in der Regel eine Klimaeinschränkung >29°eff C
auszusprechen. Lange zurückliegende Ereignisse (10 Jahre und mehr) ergeben keine Einschränkungs-
begründung. 

11.   Erhebliche Störungen der inneren Sekretion, insbesondere der Schilddrüse:

Ein Schilddrüsenleiden mit nachgewiesener Auswirkung auf das Herz-Kreislauf-System muss ein
Einschränkungsgrund sein. Euthyreote Strumen, auch bei Einnahme von Schilddrüsen-medikamenten,
sind keine Indikation für eine Einschränkung.

12.   Erhebliche Stoffwechselstörung, insbesondere Diabetes-mellitus:
Ein behandlungspflichtiger Diabetes ist immer ein Grund für eine Klimaeinschränkung.
Ein gut eingestellter tablettenpflichtiger Diabetes sollte hierbei lediglich für Bereiche > 29° C effektiv
eine Einschränkung darstellen. Bei schlecht eingestellten tablettenpflichtigen Diabetikern (Typ II), so wie
bei insulinpflichtigen Diabetikern, kann, bei Vorliegen von Grubentauglichkeit, auch eine höhergradige
Klimaeinschränkung erforderlich sein. Fettstoffwechselstörungen ohne manifeste Auswirkungen auf
das Herz-Kreislauf-System bedingen keine Klimaeinschränkung. 

13.   Chronische Hauterkrankungen:
Eine Klimaeinschränkung ist nur bei nachgewiesener Verschlechterung unter Klimaeinwirkung im
Einzelfall gerechtfertigt.

14.   Glaukom:
Keine Notwendigkeit einer Klimaeinschränkung. 

15.   Chronische und nicht heilbare Infektionskrankheiten:

Bei Infektionskrankheiten mit funktionellen Einschränkungen sind selbstverständlich Arbeitseinsatz-
beschränkungen auszusprechen. Die entsprechenden Leiden sind jedoch entweder vorher bereits
aufgelistet oder führen zu einem reduzierten Ernährungs- und Kräftezustand, der ohnehin eine
Klimaeinschränkung bedingen würde. 

16.   Bekannte Anhidrosis:

Bei einer feststehenden und durch aussagekräftige medizinische Berichte dokumentierten Anhidrosis
ist grundsätzlich eine Klimaeinschränkung auszusprechen. In der Regel wird hier eine Einschränkung
für Klimabereiche generell (>25°C eff) notwendig sein. 

17.   Einnahme von Medikamenten, die die Hitzetoleranz herabsetzen:
Eine spezielle Bewertung von Medikamenten ist nicht notwendig ist, da hier im Wesentlichen die
Grunderkrankung den bestimmenden Faktor darstellt.

18.   Thrombose:
Eine erwiesene Thromboseneigung sowie ein manifestes postthrombotisches Syndrom würden ebenfalls
eine Klimaeinschränkung >29°C eff bedingen. Grund hierfür ist der physiologischerweise auftretende
Verlust von Flüssigkeit durch Schwitzen und die damit erhöhte Neigung zu Thrombosen. 

19.   Lebensalter
Mitarbeiter unter dem 18. Lebensjahr sollen grundsätzlich nicht in Klimabereichen eingesetzt werden sollten.

Bei Mitarbeitern über dem 18. Lebensjahr bis zum 21. Lebensjahr sollte, vor Einsatz unter Tage,
eine Klimauntersuchung durchgeführt werden. Hier ist bei der 1. Untersuchung die Ergometrie obligat.
Bei unauffälliger Anamnese und unauffälliger Ergometrie ist aus betriebsärztlicher Sicht ein Einsatz in
Klimabereichen möglich. Eine grundsätzliche Einschränkung für Bereich über 29 ° C effektiv muss
nicht erfolgen.

Grundsätzliches ist das höhere Alter als solches kein Grund für eine Klimaeinschränkung.

Da im fortgeschrittenen Alter Herz-Kreislauf-Erkrankungen erfahrungsgemäß zunehmen, außerdem
die Leistungsfähigkeit durch mehrere Faktoren nachlässt, sollte ab dem 50igsten Lebensjahr bei der
jährlich durchzuführenden Klimauntersuchung eine Ergometrie mit Feststellung der PWC 150
durchgeführt werden. Unter Berücksichtigung der Anamnese und übriger Befunde ist dann zur
Klimatauglichkeit Stellung zu nehmen.

20.   Gelegentliche Unter-Tage-Einsätze
Laut GesBergV ist bis zu einem Arbeitsaufenthalt von 3 Monaten keine Untersuchung auf
Untertagetauglichkeit notwendig. Sollte bei dem Einsatz dieser Mitarbeiter keine Arbeit in
Klimabereichen durchgeführt werden, ist eine Stellungnahme daher grundsätzlich auch unnötig.
Unter Berücksichtigung betrieblicher Zwänge sollte jedoch auch für diesen Personenkreis die
Untersuchung nach gefordertem Auftrag vorgenommen und bescheinigt werden.

21.   Ergometrie
  a)   Leistungsmangel bei der Ergometrie

         Bei Leistungswerten unter 80% der normalen personenbezogenen Leistungsfähigkeit (W150)
        ist eine Klimaeinschränkung >29° C eff auszusprechen. Training soll empfohlen werden.

b)   Belastungshypertonie

       Bei einer Belastungshypertonie nach den Ergo-Richtlinien der DSK und den Vorgaben im
       Anhang 2 der BG-Grundsätze ("Leitfaden für die Ergometrie") ist eine Klimaeinschränkung
       >29° C eff auszusprechen.

Bei pathologischen Kurvenverläufen ist eine Beurteilung nach betriebsärztlichem Sachverstand
notwendig.

Wird im Rahmen einer angeforderten Klimauntersuchung ärztlicherseits eine Ergometrie für
notwendig erachtet und vom Probanden ohne nachvollziehbare Begründung verweigert, ist eine
Beurteilung nicht möglich und somit eine befristete Klimaeinschränkung >25° C eff auszusprechen.
Im Bemerkungsfeld sollte der Hinweis „Ergometrie verweigert“ eingegeben werden.

 

 


Anhang I

Leitlinien der Deutschen Hochdruckliga / Deutsche Hypertonie Gesellschaft

 

Klassifikation

systolisch

diastolisch

 

optimal

< 120

< 80

normal

< 130

< 85

noch normal

130 - 139

85 - 89

leichte Hypertonie (Schweregrad 1)

140 - 159

90 - 99

Untergruppe Grenzwerthypertonie

140 - 149

90 - 94

mittelschwere Hypertonie (Schweregrad 2)

160 - 179

100 - 109

schwere Hypertonie (Schweregrad 3)

> 180

> 110

isolierte systolische Hypertonie

> 140

< 90

Untergruppe syst. Grenzwerthypertonie

140 - 149

< 90

 

 


 

 

 

 


21.09.2009

62.12.23.11-6-11

Plan für die Durchführung
arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen
im Steinsalzbergbau gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

A 4.4

 

An die Dezernate 62 - 64

 

 

 

Plan für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen im Steinsalzbergbau
gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

Plan des Leitkreises SGU Arbeitsmedizin der K + S AG, Stand 20.07.2009 in der am 24.08.2009
berichtigten Fassung

Rundverfügung vom 08.06.2006 – 84.12.23.11-2005-1 -

 

Sehr geehrte Damen und Herren, 

hiermit gebe ich den o. a. Plan bekannt, der gemäß § 3 Abs. 2 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung
(GesBergV) mit dem am 14.08.2009 eingegangenen Schreiben , berichtigt am 24.08.2009, von der
esco – european salt company GmbH & Co. KG angezeigt wurde. Die Übereinstimmung mit den
Anforderungen nach § 3 Abs. 2 GesBergV wurde mit Schreiben vom 16.09.2009 – 62.12.23.11-6-11 –
dem Unternehmer bestätigt. Dieser Plan löst den am 07.11.1997 – Zeichen Vli/L – durch die
Solvay Salz GmbH angezeigten Plan, Stand 12.1996, ab. Soweit hierzu in Rundverfügungen Bezug
genommen wurde, hebe ich daher diese in dem Umfang, wie sie den vorgenannten Plan betreffen,
hiermit wegen Gegenstandslosigkeit auf.

 

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW

Im Auftrag:

K i r c h n e r



Plan
für die Durchführung
der Arbeitsmedizinischen Vorsorge in den Betrieben der K+S-Gruppe
unter besonderer Berücksichtigung des Salzbergbaues
(nach § 3, Abs. 2 GesBergV)

 

Stand 20.07.2009

 

Leitkreis SGU Arbeitsmedizin der K+S Aktiengesellschaft

 

 

Inhaltsübersicht

1. Allgemeines                                                                                                                                                                                                                     

1.1 Einführung
1.2 Rechtsvorschriften                                                           

1.3 Hinweise zum Datenschutz
1.4 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                       
1.4.1 Erstuntersuchungen
1.4.2 Nachuntersuchungen
1.4.3 Nachgehende Untersuchungen
1.4.4 Vorzeitige Nachuntersuchungen  
1.4.5 Angebotsuntersuchungen   
1.4.6 Pflichtuntersuchungen    
1.4.7 Auswahlkriterien für die arbeitsmedizinische Vorsorge  
1.4.8 Duldung einer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung                                                                                  
1.4.9 Arbeitsmedizinische Beurteilung

2. Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

2.1   im Unternehmen der K+S angewandte berufsgenossenschaftliche Untersuchungsgrundsätze
2.2   unternehmensinterne Untersuchungsprogramme der Arbeitsmedizinischen Vorsorge

Anhang

Anlage  1  Muster Arbeits- und Sozialkrankengeschichte  “Erstuntersuchungen“
Anlage  2  Muster Arbeits- und Sozialkrankengeschichte  “Nachuntersuchungen“
Anlage  3  Muster Anamnese- und Untersuchungsbogen Arzt
Anlage  4  Nachuntersuchungsfristen (Anlage 2 zu §2 GesBergV)
Anlage  5  Empfehlungen zur Beurteilung bei Untersuchungen nach KlimaBergV
Anlage  6  Ergänzungen
Anlage  7  Muster Ärztliche Bescheinigung
Anlage  8  Organisationsbericht Arbeitsmedizinische Vorsorge

 

 

 

 

 

 

1. Allgemeines

1.1 Einführung

Der vorliegende Plan in seiner Fassung vom August 2008 wurde nach den Vorgaben der gesetzlichen
Neuregelungen unter besonderer Berücksichtigung der Gesundheitsschutzbergverordnung (GesBergV)
und der Klimabergverordnung (KlimaBergV) gemäß § 3 der GesBergV entwickelt und den
zuständigen Landesbergbehörden angezeigt.

Falls nicht im Bundesberggesetz oder in bergrechtlichen Verordnungen anders lautende
Rechtsvorschriften bestehen, gelten auch die Vorgaben der ArbMedVV und andere gesetzliche
Regelungen, soweit sie zur Anwendung gelangen (s. 1.2.1) Der  Plan soll allen Ärzten, die mit der
Durchführung von Untersuchungen im Salzbergbau beauftragt sind, Beurteilungskriterien an die Hand
geben, nach denen bestehende Gesundheitsstörungen bewertet werden können und festzulegen ist,
ob Bedenken gegen Tätigkeiten im Salzbergbau bestehen oder nicht.

Unter Berücksichtigung der Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV vom
24.12.2008) erfolgte im Juli 2009 eine überwiegend redaktionelle Anpassung im Plan für die
Durchführung der Arbeitsmedizinischen Vorsorge.

Die maßgebliche Rechtsgrundlage dieses Plans bleibt die GesBergV, insofern stellt er
eine verbindliche Richtlinie dar, die zu beachten ist.

Ein Abweichen von den in ihm festgelegten Kriterien bedarf in jedem Falle einer nachvollziehbaren
schriftlichen Begründung, die in der ärztlichen Akte an geeigneter Stelle zu dokumentieren ist.

Der Unternehmer darf nur solche Ärzte mit der Durchführung von Untersuchungen nach
GesBergV, KlimaBergV sowie nach anderen gültigen Rechtsvorschriften  beauftragen,
die von der zuständigen Landesbergbehörde dazu ermächtigt sind.  Dies können nur Ärzte
für Arbeitsmedizin bzw. Ärzte mit der Zusatzbezeichnung Betriebsmedizin sein. Für bestimmte
berufsgenossenschaftliche Grundsätze ist bis auf Weiteres eine Ermächtigung des
beauftragten Arztes durch die zuständige Berufsgenossenschaft erforderlich.

 

1.2 Rechtsvorschriften

Zusätzlich zu den für den Salzbergbau maßgeblichen bergrechtlichen Vorschriften sind die
staatlichen Vorschriften sowie das Regelwerk der Berufsgenossenschaften zur Durchführung
der Arbeitsmedizinischen Vorsorge zu beachten:

1.2.1 Staatliche Rechtsvorschriften zum Gesundheitsschutz und zur betriebsärztlichen
            Betreuung der Beschäftigten

1.      Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
2.      Bundesberggesetz (BBergG)
3.      Allgemeine Bundesbergverordnung (ABBergV)
4.      Gesundheitsschutzbergverordnung (GesBergV)
5.      Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG)
6.      Bergverordnung Arbeitssicherheit (BVOASI)
7.      Verordnung zur Arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
8.      Infektionsschutzgesetz (IfSG)
9.      Strahlenschutzverordnung (StrlSchV)
10.    Röntgenverordnung (RöV)
11.    Bildschirmarbeitsverordnung (BildschArbV) – (beachten §1 (3): gilt nicht in Betrieben
          unter Bergaufsicht!)
12.    Klima-Bergverordnung (KlimaBergV)
13.    Fahrerlaubnisverordnung (FeV)
14.    Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
15.    Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
16.    Mutterschutzgesetz (MuSchG)
17.    Arbeitszeitgesetz (ArbZG)
18.    Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG)
19.    Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)
20.    Sozialgesetzbuch (SGB) der gesetzlichen Sozialversicherung

 

1.2.2. Berufsgenossenschaftliche Vorschriften, Regeln und Hinweise

       a.   BG-Vorschriften (BGV)

      b.   BG-Regeln (BGR)

      c.   Grundsätze für spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (BGG)
 

1.3 Hinweise zum Datenschutz

Bei der Dokumentation aller anamnestischen Informationen, ärztlichen Befunde und sonstigen
Eintragungen in die ärztliche Akte sind die besonderen Regelungen der ärztlichen Schweigepflicht 
streng zu beachten.

Gleiches gilt für den Inhalt der ärztlichen Bescheinigungen und der arbeitsmedizinischen Mitteilungen
an den Betrieb.

Insbesondere wird bei der medizinischen Beurteilung auf folgende Verfahrensweisen hingewiesen:

  1. Zu § 3 Abs. 2  und Anlage 4, GesBergV
    a) Unter Anlage 4, Nr. 3, wird - entsprechend dem Klammerzusatz -
         nur die Eignungsgruppe nach Anlage 1 angegeben.
    b) Bemerkungen entsprechend Anlage 4, Nr. 6, enthalten keine Diagnosedaten oder
        solche Daten, die Rückschlüsse auf diagnostische Feststellungen zulassen
     
  2. Zu § 3 Abs. 3 Satz 2, GesBergV
    Mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung werden von den Unterlagen über arbeits-
    medizinische Vorsorgeuntersuchungen Ergebnisse nur soweit verarbeitet und genutzt, wie
    sie die Eignung betreffen und dem Schutz des Beschäftigten sowie der Abwehr berufs-
    bedingter Erkrankungen dienen.
     
  3. Gespeicherte arbeitsmedizinische Daten werden durch technische und
    organisatorische Maßnahmen eindeutig gegenüber den anderen Daten des Unternehmens
    abgetrennt und vor dem Zugriff Unbefugter gesichert. Einen Zugriff zu diesen Daten haben
    nur die Ärzte, die unmittelbar für die arbeitsmedizinische Betreuung der Belegschafts-
    mitglieder verantwortlich sind.
     
  4. Zu § 3 Abs. 4 (insbesondere Satz 1) GesBergV
    Die Verpflichtung des Unternehmers, für die Aufzeichnung und Aufbewahrung der Ergebnisse
    arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen durch die mit derartigen Untersuchungen
    beauftragten Ärzte zu sorgen, umfasst im Hinblick auf die Schweigepflicht der Ärzte nicht
    die Befugnis, in Diagnosedaten oder Daten, die Rückschlüsse auf diagnostische Feststellungen
    zulassen, Einsicht zu nehmen.
     
  5. Allgemein sind die Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und
    Datenverarbeitung  in der ärztlichen Praxis (Deutsches Ärzteblatt, Jg. 105, Heft 19,
    vom 9.Mai 2008) zu beachten, um die Anforderungen der GesBergV  zu erfüllen.

 
1.4 Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

Durch die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen ist es möglich, bestimmte gesundheits-
gefährdende Krankheiten einem systematischen Screening zu unterziehen, um damit frühzeitig
medizinisch auffällige Befunde erkennen zu können. 

Dabei untergliedert sich die Systematik der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen in:

Die Vorstellungspflicht beim ärztlichen Dienst sowie die Einhaltung der entsprechenden Fristen
obliegt dem Unternehmer. 

1.4.1 Erstuntersuchungen

Erstuntersuchungen müssen vor Beginn der Beschäftigung vorgenommen werden. Sie dürfen nicht
länger als drei Monate - vom Beginn der Beschäftigung an gerechnet - zurückliegen. Nach einer
Unterbrechung der Tätigkeit entsprechend § 1 der GesBergV von mehr als drei Monaten ist eine
erneute Erstuntersuchung entsprechend Abschnitt 2 dieses Plans vorzunehmen, wobei die bisherige
praktische Erfahrung im Bergbau und bereits vorhandene Untersuchungsergebnisse zu
berücksichtigen sind.

Durch die Erstuntersuchung wird festgestellt, ob gesundheitliche Bedenken gegen die Aufnahme
einer Tätigkeit bestehen. Eine Erstuntersuchung kann auch bei Wechsel des Arbeitsplatzes innerhalb
des Betriebes erforderlich sein. Durch Untersuchungen nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz wird
eine arbeitsmedizinische Erstuntersuchung nicht ersetzt.

1.4.2 Nachuntersuchungen

Nachuntersuchungen sind jeweils innerhalb von sechs Wochen vor Ablauf der festgelegten Fristen
durchzuführen. Die Nachuntersuchungsfristen ergeben sich aus Anlage 2 (zu § 2) der GesBergV
(Anlage 4 dieses Plans). Nachuntersuchungen nach anderen Rechtsvorschriften und deren Fristen
bleiben davon unberührt. (Berufsgenossenschaftliche Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorge-
untersuchungen, 4. vollständig neu bearbeitete Auflage 2007)

Der Unternehmer darf einen Beschäftigten, dessen Gesundheitszustand durch spezielle arbeits-
medizinische Vorsorgeuntersuchungen überwacht werden muss, nach Ablauf der vorgeschriebenen
Frist nur weiterbeschäftigen, wenn der Versicherte zuvor von einem ermächtigten Arzt untersucht
worden ist.

1.4.3 Nachgehende Untersuchungen

Zwischen einer gefährdenden Tätigkeit mit krebserzeugenden Gefahrstoffen und dem eventuellen
Auftreten einer Berufskrankheit können viele Jahre liegen. Es kann daher sein, dass bei einer
Krebserkrankung der Versicherte die gefährdende Tätigkeit mit krebserzeugenden Gefahrstoffen
längst aufgegeben hat oder ganz aus dem Erwerbsleben ausgeschieden ist und so der Zusammenhang
mit der früheren Tätigkeit zunächst gar nicht mehr erkannt wird. Die Berufsgenossenschaften haben
deshalb auf der Grundlage des Sozialgesetzbuches (SGB VII) sichergestellt, dass auch die
betroffenen Versicherten nach dem Ausscheiden aus solchen Tätigkeiten, einer arbeitsmedizinischen
Vorsorgeuntersuchung zugeführt werden.

Nachgehende Untersuchungen kommen im Geltungsbereich der GesBergV auch wegen der
Erkrankungsrisiken nach Exposition gegenüber fibrogenen Grubenstäuben in Betracht.

Im Bergbauzweig der Kali- und Steinsalzindustrie, in der es überwiegend zu einem Kontakt mit
löslichen Stäuben kommt, spielen fibrogene Stäube eine nur untergeordnete Rolle.

Dementsprechend sind Nachgehende Untersuchungen in Zeitabständen von längstens 5 Jahren
zu ermöglichen, wenn Beschäftigte:

  1. bei Tätigkeiten nach § 1 der GesBergV
    a) mit krebserzeugenden Gefahrstoffen umgegangen sind und hierbei die Arbeitsplatz-
        grenzwerte im Sinne des § 15 Abs. 2 Gefahrstoffverordnung überschritten worden sind
        oder
    b) fibrogenen Grubenstäuben ausgesetzt gewesen sind und
      
  2. während einer Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 mindestens eine Nachuntersuchung
    stattgefunden hat und
      
  3. eine Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 nach dem 31.12.91 beendet worden ist.

Nachgehende Untersuchungen sind somit bei Belastung mit fibrogenen Grubenstäuben, Asbest und
anderen Stoffen mit krebserzeugenden Potential nach Aufforderung über die Organisationsdienste
ODIN und ZAS mit deren Dokumentationsverfahren durchzuführen.

Das Ergebnis der Untersuchung soll dem Versicherten in geeigneter Weise mitgeteilt werden.

Wird dabei der begründete Verdacht auf das Vorliegen einer Berufskrankheit im Zusammenhang
mit Tätigkeiten nach §1 der GesBergV geäußert, soll dies dem zuständigen Unfallversicherungsträger
in geeigneter Weise mitgeteilt werden.

 

1.4.4 Vorzeitige Nachuntersuchungen                                                                                                               

Eine vorzeitige Nachuntersuchung kann durch den Betriebsarzt veranlasst werden. Auf Wunsch
des Beschäftigten, des Unternehmers oder des zuständigen gesetzlichen Versicherungsträgers kann
sie bei tätigkeitsbezogenen Beschwerden oder nach schwerer Erkrankung angezeigt sein.

Dies gilt auch für solche Personen, bei denen ein ursächlicher Zusammenhang zwischen einer
Gesundheitsstörung und Belastungen am Arbeitsplatz oder bei denen eine Veränderung ihrer
Einsatzfähigkeit vermutet wird.

Die Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen im Kali- und Steinsalzbergbau
untergliedern sich in die berufsgenossenschaftlichen Grundsatzuntersuchungen (G-Untersuchungen)
und die unternehmensinternen Untersuchungen (U-Untersuchungen).

Grundlage zur Durchführung dieser Vorsorgeuntersuchungen sind staatliche und berufs-
genossenschaftliche Regelwerke.

Innerhalb des berufsgenossenschaftlichen, wie auch im gesetzlichen Regelwerk zur Arbeits-
medizinischen Vorsorge unterscheiden wir weiterhin: 

 

1.4.5 Angebotsuntersuchungen (soweit bergrechtlich nicht anders geregelt)

Angebotsuntersuchungen sind arbeitsmedizinische Untersuchungen beispielsweise aufgrund
von Rechtsvorschriften oder aufgrund betrieblicher Vereinbarungen, die der Unternehmer seinen
Beschäftigten anbietet. Die Annahme und Durchführung dieser arbeitsmedizinischen Untersuchungen
ist im Unterschied zu den Pflichtuntersuchungen nicht Beschäftigungsvoraussetzung. Die Vorschrift
zu Angebotsuntersuchungen findet sich in §5 der ArbMedVV.

1.4.6 Pflichtuntersuchungen 

Pflichtuntersuchungen sind ganz bestimmte, in Rechtsvorschriften angeordnete Untersuchungen
wegen besonderer Gefährdung am Arbeitsplatz. Die Durchführung dieser arbeitsmedizinischen
Vorsorgeuntersuchungen ist Voraussetzung für die Beschäftigung oder Weiterbeschäftigung mit
diesen gefährdenden Tätigkeiten. Vorschriften zu Pflichtuntersuchungen finden sich in der GesBergV,
aber beispielsweise auch in § 4 der ArbMedVV oder in der Strahlenschutzverordnung

1.4.7 Auswahlkriterien zur arbeitsmedizinischen Vorsorge 

Die Auswahl der notwendigen arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen erfolgt durch die
regelhaft durchzuführende Gefährdungsbeurteilung. Hieran sind beteiligt die Linienverantwortlichen
im Unternehmen, die Abteilung für Arbeitssicherheit und der Medizinische Dienst. Die Ergebnisse
der Gefährdungsbeurteilung werden EDV-technisch dokumentiert und über eine entsprechende
Schnittstelle an die arbeitsmedizinische Software (Medisoft BASIS) übermittelt. Nach Abschluss
der Vorsorgeuntersuchung erfolgt eine automatisierte Ergebnismitteilung (vgl. 1.4.9) und Über-
mittlung der Nachuntersuchungsfrist in das SAP-System.
 

1.4.8 Duldung einer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung 

Eine Pflicht zur Duldung einer arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchung besteht nicht. Da der
Unternehmer den Versicherten ohne fristgerechte Untersuchung jedoch nicht gefährdend weiter-
beschäftigen darf, können sich arbeitsrechtliche Konsequenzen ergeben, insbesondere dann, wenn
kein anderer Arbeitsplatz angeboten werden kann. 

Der Versicherte kann dann seine Arbeitsleistung aus von ihm zu vertretenden Gründen nicht erbringen.
Die Mitwirkung des Betroffenen, für dessen Schutz die spezielle Vorsorgeuntersuchung gerade
geschaffen wurde, liegt aber in dessen eigenen Interesse und sollte daher auch vorausgesetzt werden.

1.4.9 Arbeitsmedizinische Beurteilung

Gemäß Anlage 1 GesBergV gelten für Erst- und Nachuntersuchung gleichermaßen die
Eignungsgruppen:

  1. Keine gesundheitlichen Bedenken
  2. Keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen
  3. Befristete gesundheitliche Bedenken
  4. Dauernde gesundheitliche Bedenken

In der Ärztlichen Bescheinigung über arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (Anlage 7 dieses
Plans oder ähnlicher Dokumentationsverfahren) werden, wie auch in allen übrigen Beurteilungen zur
Einsatzfähigkeit des Mitarbeiters/Mitarbeiterin, die Eignungsgruppen 1, 2, 3 oder 4 angegeben, bei
Beurteilung 2 durch Bemerkungen und/oder Einsatz-/Beschäftigungsbeschränkungen ergänzt.

Bei befristeten gesundheitlichen Bedenken ist die Dauer der Befristung mitzuteilen.

Die Umsetzung der sich aus der arbeitsmedizinischen Beurteilung ergebenden Konsequenzen obliegt
dem Unternehmer
  

2. Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

2.1 Im Unternehmen der K+S Gruppe angewandte berufsgenossenschaftliche Grundsatzuntersuchungen

Die Untersuchungen werden entsprechend den Empfehlungen der Berufsgenossenschaften, veröffentlicht
und herausgegeben von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (4. vollständig neubearbeitete
Auflage 2007)  durchgeführt.

 

G   2

Blei oder seine Verbindungen (mit Ausnahme der Bleialkyle)

G   8

Benzol

G 14

Trichlorethen (Trichlorethylen)

G 15

Chrom-VI-Verbindungen

G 20

Lärm I

 

Lärm II

G 24

Hauterkrankungen (mit Ausnahme von Hautkrebs)

G 25

Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten

G 26

Atemschutzgeräte

G 26.1

Atemschutzgeräteträger

G 26.2

Atemschutzgeräteträger

G 26.3

Atemschutzgeräteträger

G 27

Isocyanate

G 29

Benzolhomologe (Toluol,Xylol)

G 30

Hitzearbeiten

G 31

Überdruck

G 35

Arbeitsaufenthalt im Ausland unter besonderen klimat. und gesundheit. Belastungen

G 37

Bildschirmarbeitsplätze

G 38

Nickel oder seine Verbindungen

G 39

Schweißrauche

G 41

Arbeiten mit Absturzgefahr

G 42

Tätigkeiten mit Infektionsgefährdung

G 44

Hartholzstäube

G 46

Belastungen des Muskel -u. Skelettsystems

 

2.2 Die medizinische Beurteilung des Ergebnisses der Vorsorgeuntersuchung obliegt dem Arzt und erfolgt
gemäß den Empfehlungen der berufsgenossenschaftlichen Grundsätze für arbeitsmedizinische Vorsorge-
untersuchungen (4. Auflage 2007), hierbei finden die 4 Beurteilungskategorien analog 1.4.9 Anwendung.

 

 

 


U 100  Einstellungsuntersuchung

 

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

optional nach ärztlichem Ermessen in Hinblick auf die Tätigkeit

 

Ergänzungsuntersuchungen:

bei pathologischen Befunden nach ärztlichem Ermessen 


 



U 99  Untersuchung für Beschäftigte unter Tage

 

Nachuntersuchungen:

        Beschäftigte < 50 Jahre: alle 5 Jahre
        Beschäftigte > 50 Jahre: alle 3 Jahre

  

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

        optional bei medizinischer Indikation nach ärztlichem Ermessen


 

 

 


 U 98  Untersuchung nach Klima-Berg-Verordnung

Nachuntersuchungen:

        Nach KlimaBergV (s. Folgeseite)

Feststellung der Vorgeschichte:

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

  optional bei medizinischer Indikation nach ärztlichem Ermessen

Anmerkung:

Vor Einsatz im Klimabereich mit einer Trockentemperatur von über 28 °C bzw. einer Effektivtemperatur
von über 25 °C ist bei der Erstuntersuchung im Sinne der KlimaBergV eine Fahrradergometrie mit
Bestimmung mindestens der W 150 durchzuführen. Bei Nachuntersuchungen wird eine Ergometrie nur
dann durchgeführt, wenn der untersuchende Arzt sie für erforderlich hält. 

Untersuchungsfristen

Gemäß KlimaBergV sind Untersuchungen  vorzunehmen bei

Personen, die innerhalb eines Jahres mehr als 80 Schichten bei einer Trockentemperatur von mehr als
28 °C oder bei einer Effektivtemperatur von mehr als 25°C verfahren haben, sind in Zeitabständen von
längstens 2 Jahren nach zu untersuchen.

Die Nachuntersuchungsfrist verkürzt sich auf längstens 1 Jahr für Personen

  1. die noch keine 21 Jahre oder mehr als 50 Jahre alt sind,
  2. die über 21 Jahre und bis zu 50 Jahre alt sind,

falls sie innerhalb eines Jahres mehr als 80 Schichten bei einer Effektivtemperatur von mehr als 29 °C
verfahren haben.


 

 

 


 

U 97  Untersuchung von Beschäftigten mit Nachtschicht-Tätigkeit
             (Angebotsuntersuchung nach ArbZeitG)

 

Nachuntersuchungen:

        Beschäftigte < 50 Jahre: alle 3 Jahre
        Beschäftigte > 50 Jahre: jährlich

 

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit (bei medizinischer Indikation nach ärztlichem
Ermessen, z.B.: )

optional nach ärztlichem Ermessen in Hinblick auf die Tätigkeit

Beratung zur nachtschichtgerechten Lebensführung

  


 

 

 

 


 

U 96  Großgerätefahrer
           (Bergmechaniker, einschl. Sprengarbeiten)

 

Nachuntersuchungen:

        Alle 3 Jahre

 

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

 

Zusätzliche Untersuchungen nach BG-Grundsätzen

(nach Festlegung durch die Arbeitsplatz- und Gefährdungsanalyse ggfs.)

 


 

 

 

 


 

U 95  Untersuchung für Mitarbeiter in Deponiebereichen

  

Nachuntersuchungen:

        Alle 3 Jahre

 

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

 

Zusätzliche Untersuchungen nach BG-Grundsätzen

(nach Festlegung durch die Arbeitsplatz- und Gefährdungsanalyse ggfs.)

 


 

 

 

 

 


 

U 94  Gruben- und Feuerwehr, Gerätewarte

 

Die Untersuchung erfolgt in Anlehnung an die berufsgenossenschaftlichen Grundsätze der
arbeitsmedizinischen Vorsorge

 

Nachuntersuchungen (gemäß GesBergV, Anlage 2 zu § 2):

Alter 18 bis 20 Jahre: jährlich
Alter 21 bis 39 Jahre: 2 Jahre
Alter > 40 Jahre: jährlich

  

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

 

spezielle Untersuchungen

Hepatitis-Serologie

(bei Nichtgeimpften): anti-HAV, anti-HBc, anti-HCV (jeweils qualitativ)
(bei Geimpften): anti-HBs (quantitativ), anti-HCV (qualitativ)

 

Hinweis: Von den speziellen Untersuchungen zur Leistungsdiagnostik sind Gerätewarte,
die nicht gleichzeitig aktive Truppführer oder Wehrmänner sind, ausgenommen!

Die Anforderungen an die aktiven Mitglieder einer Gruben- oder Feuerwehr gelten für
Erst- und Nachuntersuchungen gleichermaßen:

Erforderlich ist eine Ergometrie unter maximaler Belastung (HF 200 minus Lebensalter).

Gesundheitliche Bedenken bestehen bei:

Befristete gesundheitliche Bedenken bestehen bei

Nach Krankheiten und Unfällen, die eine wesentliche Beeinträchtigung der körperlichen
Leistungsfähigkeit verursacht haben könnten, bzw. nach befristeten gesundheitlichen Bedenken
wird eine erneute ärztliche Untersuchung veranlasst, bevor der Dienst in der Grubenwehr wieder
aufgenommen werden kann.

 


 

 

 

 

 


 

U 92  Fördermaschinist

 

Nachuntersuchungen:

        alle 3 Jahre

 

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

 

Spezielle Untersuchungen

* mit zugelassenem Testsystem (Wiener Test, Corporal A oder vergleichbare Systeme).
  Ein psychometrischer Leistungstest ist erneut dann durchzuführen, wenn begründetet Zweifel
  an der Eignung auftreten.

optional bei medizinischer Indikation nach ärztlichem Ermessen

 

Zusätzliche Untersuchungen nach BG-Grundsätzen

(nach Festlegung durch die Arbeitsplatz- und Gefährdungsanalyse ggfs.)


 

 

 

 


 

U 80  allgemeine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung (K+S Forschungsinstitut)

  

Nachuntersuchungen:

        Alle 3 Jahre

 

Feststellung der Vorgeschichte:

 

Untersuchung im Hinblick auf die Tätigkeit

 

spezielle Untersuchungen

 

 

Zusätzliche Untersuchungen nach BG-Grundsätzen

(nach Festlegung durch die Arbeitsplatz- und Gefährdungsanalyse ggfs.)

 

Sonderfall:

  



Anlage 1 Plan für die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen im Steinsalzbergbau

 


 


Anlage 2 Plan für die arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen im Steinsalzbergbau

 


 


anlage 3 seite 1

 



anlage 3 seite 2


Anlage 4

 

Nachuntersuchungsfristen nach Anlage 2 zu § 2 GesBergV

 Nachuntersuchungsfristen nach GesBergV


 

 


Anlage 5

 

Empfehlungen bezüglich der Beurteilung bei Untersuchungen nach KlimaBergV

Fassung vom  September 2008

Die nachfolgenden Empfehlungen zur Beurteilung der Klimatauglichkeit nach KlimaBergV
im Bereich des Unternehmens der K+S Gruppe sollen dem untersuchenden Arzt Richtlinien
für seine Beurteilung geben. Im Einzelfall kann von den Empfehlungen abgewichen werden;
es ist dann eine Begründung für diese Abweichung in der Gesamtbeurteilung zu dokumentieren.

 

Erheblich reduzierter Ernährungs- und Kräftezustand
Bei Vorliegen eines erheblich reduzierten Zustandes liegt wahrscheinlich ohnehin keine
Arbeitsfähigkeit vor. Daher sind nähere Erläuterungen bezüglich der Klimaeinschränkung hier
entbehrlich.

 

Adipositas
Bei einem BMI < 35 ist keine Klimaeinschränkung auszusprechen, die lediglich auf der Adipositas
beruhen würde.

Bei einem BMI von 35-40 und auffälliger Anamnese ohne sonstige Erkrankung ist eine Ergometrie 
(W150) durchzuführen. Sollte diese unauffällig sein (Blutdruck, Leistungsvermögen, Kurvenverlauf)
so ist auch hier keine Klimaeinschränkung auszusprechen.

Bei einem BMI > 40 ist unabhängig von der Beschwerdelage in jedem Fall eine Klimaeinschränkung
für Temperaturen über 29 °C effektiv auszusprechen.

Ab einem BMI > 50 ist in der Regel von einer Untauglichkeit für Klimabereiche (also ab 25 °C eff
oder > 28 °C trocken) auszugehen.

 

Obstruktive oder restriktive Ventilationsstörungen der Lunge.
Ein behandeltes und bekanntes Lungenleiden mit pathologischen Werten in der Lungenfunktion
führt zu einer Einschränkung von 29 °C effektiv. Gleiches gilt auch für messtechnisch erhobene Werte
ohne Behandlung, hierbei ist allerdings aktueller Gesundheitszustand (Erkältung) und Verlaufs-
beobachtung (sinkende oder permanent niedrige Werte) wesentlich.

 

Herz- und Kreislaufstörungen
Herzschäden (Myokarditis, KHK, etc.) und Arrythmien von klinischer Bedeutung führen auf
jeden Fall zu einer Klimaeinschränkung > 29 °C effektiv, evtl. auch zu höhergradiger Einschränkung.
Gleiches gilt für pathologische EKG-Veränderungen.

Eine behandelte Hypertonie mit gut eingestellten Werten führt automatisch zu keiner
Klimaeinschränkung > 29 °C effektiv. Gleiches gilt für pathologische Werte, die bei der Untersuchung
erhoben und durch eine Zweitmessung bestätigt werden, dann aber einer Abklärung zugeführt werden.
Als Grenze der Einstufung bis 29 °C effektiv wird hierbei die mittelschwere Hypertonie nach den
Leitlinien arterielle Hypertonie angesehen. Bei Vorliegen einer schweren Hypertonie (siehe Leitlinien
der Deutschen Hochdruckliga, Anhang 1) ist auch eine Einschränkung über 25 °C effektiv notwendig.
Bis zu einer externen Abklärung sollte eine befristete Klimaeinschränkung bis 3 Monate festgelegt werden.

  

Alkohol-, Medikamenten- oder Drogenmissbrauch
Hierunter ist jeweils ein krankheitsrelevanter Missbrauch zu verstehen. Dieser führt zu einer
Untauglichkeit für Bereiche, die der Klima-BergV unterliegen.

  

Folgezustände nach knöcherner Schädelverletzung oder nach schwerer Gehirnerschütterung
Klinisch relevante Folgezustände müssen eine Berücksichtigung finden und werden in der Regel zur
Untauglichkeit führen.

 

Anfallsleiden
Anfallsleiden von Krankheitswert machen in der Regel Grubenuntauglich. Somit erscheint hier kein
wesentlicher Handlungsbedarf bezüglich der Klimaeinstufung.

 

Leberparenchymerkrankungen
Hierbei sind besonders die chronisch persistierenden Hepatitiden A und B als relevante Erkrankung
für Klimaeinschränkungen > 29 °C eff. zu nennen.  Eine laborchemische Abklärung ist einzuleiten.

 

Nierenparenchymerkrankungen
Zusätzlich zu klinisch relevanten Nierenparenchymerkrankungen sollte bei einer Kreatinerhöhung
über 1,5 mg/ml eine Klimaeinschränkung ausgesprochen werden. Dauerhaft sollte diese Einschränkung
nur dann sein, wenn ebenso dauerhaft eine entsprechende Kreatinerhöhung nachgewiesen wurde.
Eine laborchemische Abklärung ist einzuleiten.

 

Chronisches Nierensteinleiden
Von einem solchen ist nur dann auzugehen, wenn mehrfach der Abgang von Nierensteinen in relativ
jüngerer Vergangenheit aufgetreten ist. Dann ist in der Regel eine Klimaeinschränkung > 29 °C eff.
auszusprechen. Lange zurückliegende Ereignisse (10 Jahre und mehr) ergeben keine Einschränk-
ungsbegründung. Eine laborchemische Abklärung ist einzuleiten.

 

Erhebliche Störungen der inneren Sekretion, insbesondere der Schilddrüse
Ein Schilddrüsenleiden mit nachgewiesener Auswirkung auf das Herz-Kreislauf-System  muss ein
Einschränkungsgrund sein. Euthyreote Strumen, auch bei Einnahme von Schilddrüsenmedikamenten,
sind keine Indikation für eine Einschränkung. Eine laborchemische Abklärung ist einzuleiten.

 

Erhebliche Stoffwechselstörungen, insbesondere Diabetes-mellitus
Ein behandlungspflichtiger Diabetes ist immer ein Grund für eine Klimaeinschränkung.
Ein gut eingestellter tablettenpflichtiger Diabetes sollte hierbei lediglich für Bereiche > 29 °C effektiv
eine Einschränkung darstellen. Bei schlecht eingestellten tablettenpflichtigen Diabetikern (Typ II),
sowie bei insulinpflichtigen Diabetikern, kann, bei Vorliegen von Grubentauglichkeit, auch eine
höhergradige Klimaeinschränkung erforderlich sein. Eine Laborchemische Abklärung ist einzuleiten.


Fettstoffwechselstörungen ohne manifeste Auswirkungen auf das Herz-Kreislauf-System bedingen
keine Klimaeinschränkung.

 

Chronische Hauterkrankungen
Eine Klimaeinschränkung ist nur bei nachgewiesener Verschlechterung unter Klimaeinwirkung
im Einzelfall gerechtfertigt.

 

Glaukom
Keine Notwendigkeit einer Klimaeinschränkung.

 

Chronische und nicht heilbare Infektionskrankheiten
Bei Infektionskrankheiten mit funktionellen Einschränkungen sind selbstverständlich Arbeits-
einsatzbeschränkungen auszusprechen. Die entsprechenden Leiden sind jedoch entweder
vorher bereits aufgelistet oder führen zu einem reduzierten Ernährungs- und Kräftezustand,
der ohnehin eine Klimaeinschränkung bedingen würde. Eine laborchemische Abklärung ist einzuleiten

 

Bekannte Anhidrosis
Bei einer feststehenden und durch aussagekräftige medizinische Facharztbefunde dokumentierten
Anhidrosis mit Krankheitswert, besteht Untauglichkeit für den Einsatz in Klimabereichen.

 

Einnahme von Medikamenten, die die Hitzetoleranz herabsetzen
Eine spezielle Bewertung von Medikamenten ist nicht notwendig, da hier im wesentlichen die
Grunderkrankung den bestimmenden Faktor darstellt.

 

Thrombose
Eine erwiesene Thromboseneigung sowie ein manifestes postthrombotisches Syndrom würden
ebenfalls eine Klimaeinschränkung > 29 °C eff. bedingen. Grund hierfür ist der physiologischerweise
auftretende Verlust von Flüssigkeit durch Schwitzen und die damit erhöhte Neigung zu Thrombosen.

 

Lebensalter
Mitarbeiter unter dem 18. Lebensjahr sollen grundsätzlich nicht in Klimabereichen eingesetzt werden.

Bei Mitarbeitern über dem 18. Lebensjahr bis zum 21. Lebensjahr sollte, vor Einsatz unter Tage,
eine Klimauntersuchung durchgeführt werden. Hier ist bei der 1. Untersuchung die Ergomatrie obligat.
Bei unauffälliger Anamnese und unauffälliger Ergometrie ist aus werksärztlicher Sicht ein Einsatz in
Klimabereichen möglich. Eine grundsätzliche Einschränkung für Bereiche über 29 °C effektiv muss
nicht erfolgen. Grundsätzlich ist das höhere Alter als solches kein Grund gegen eine Klimaeinwirkung.
Unter Berücksichtigung der Anamnese und der laborchemischen Kontrollen , sowie der übrigen
Befunde ist dann zur Klimatauglichkeit Stellung zu nehmen.

 

Gelegentliche Unter-Tage-Einsätze
Laut GesBergV ist bis zu einem Arbeitsaufenthalt von 3 Monaten keine Untersuchung auf Unter-
tagetauglichkeit notwendig. Sollte bei dem Einsatz dieser Mitarbeiter keine Arbeit in Klimabereichen
durchgeführt werden, ist eine Stellungnahme daher grundsätzlich auch unnötig. Unter Berücksichtigung
betrieblicher Zwänge sollte jedoch auch für diesen Personenkreis die Untersuchung nach gefordertem
Auftrag vorgenommen und bescheinigt werden.

 

Ergometrie
a) Leistungsmangel bei der Ergometrie
Bei Leistungswerten unter 80 % der normalen personenbezogenen Leistungsfähigkeit (W150) ist
eine Klimaeinschränkung > 29 °C eff. auszusprechen.
b) Belastungshypertonie
Bei einer Belastungshypertonie nach den Ergo-Richtlinien und den Vorgaben
im Anhang 2 der BG-Grundsätze ("Leitfaden für die Ergometrie") ist eine Klimaein-
schränkung > 29 °C eff. auszusprechen.

Bei pathologischen Kurvenverläufen ist eine Beurteilung nach betriebsärztlichem Sachverstand
notwendig. Wird im Rahmen einer angeforderten Klimauntersuchung ärztlicherseits eine Ergometrie
für notwendig erachtet und vom Probanden ohne nachvollziehbare Begründung verweigert, ist eine
Beurteilung nicht möglich und somit eine befristete Klimaeinschränkung > 25 °C eff. auszusprechen.
Im Bemerkungsfeld sollte der Hinweis "Ergometrie verweigert" eingegeben werden.

 

 

        Leitlinien der Deutschen Hochdruckliga / Deutsche Hypertonie Gesellschaft

 

Klassifikation

systolisch

diastolisch

optimal

< 120

< 80

normal

< 130

< 85

"noch"-normal

130 - 139

85 - 90

leiche Hypertonie (Schweregrad 1)

140 - 159

90 - 99

Untergruppe Grenzwerthypertonie

140 - 149

90 - 94

mittelschwere Hypertonie (Schweregrad 2)

160 - 179

100 - 109

schwere Hypertonie (Schweregrad 3)

> 180

> 110

isolierte systolische Hypertonie

> 140

< 90

Untergruppe syst. Grenzwerthypertonie

140 - 149

< 90

            


 


Anlage 6

 

Ergänzungen:

Beurteilungskriterien für Beschäftigte unter Tage bezogen auf die Augen

Im Gegensatz zum bisherigen Plan ist das Tragen von Kontaktlinsen nicht mehr grundsätzlich
ausgeschlossen, sondern unter bestimmten Bedingungen möglich.

Aufgrund der praktischen Erfahrungen sowohl der Grubenwehrmitglieder als auch anderer
Beschäftigter unter Tage kann im Einzelfall davon abgewichen werden, nur  die Brillentragepflicht
bei notwendiger Korrektur des Visus zuzulassen. Voraussetzung ist, dass mit Kontaktlinsen die
entsprechenden Sehwerte erreicht werden und unter Tage permanent eine staubdichte Schutzbrille
getragen wird.

Im Beratungsgespräch soll allerdings weiterhin auf die Vorteile des Tragens einer Brille hingewiesen
werden.

Somit wäre insbesondere bei gelegentlichen Grubenfahrten (Führungskräfte, Handwerker von
Spezialfirmen, etc.) sowie bei Mitgliedern der Grubenwehr das notwendige Tragen von
Kontaktlinsen kein Ausschlusskriterium mehr.

  

Beurteilungskriterien bezogen auf das Gehör- und Gleichgewichtsorgan

Im bisherigen Plan war eine persistierende Trommelfellperforation Ausschlusskriterium für die
Untertagetätigkeit.

Hauptgrund hierfür war, dass theoretisch Kohlenmonoxyd über die eustachische Röhre Verbindung
mit dem Nasenrachenraum bekommen und somit zumindest in geringen Mengen am Filterselbstretter
vorbei eingeatmet werden könnte. Ein wesentlicher Kohlenmonoxyddurchtritt durch die eustachische
Röhre erscheint den Arbeitsmedizinern des Bergbaus allerdings als sehr unwahrscheinlich, so dass
für die Untertagetätigkeit ein intaktes Trommelfell nicht mehr zwingend erforderlich ist.

Mitglieder der Grubenwehr sind allerdings völlig unbekannter, evtl. sauerstoffarmer oder –freier
Umgebungsluft ausgesetzt, die Kohlenmonoxydkonzentrationen können deutlich höher liegen.
Aus diesem Grunde sollte wegen der besonderen Verhältnisse, der Freiwilligkeit der Mitgliedschaft,
der sehr viel größeren Expositionswahrscheinlichkeit und der umfassenden Einsetzbarkeit der
Grubenwehrmitglieder hier aus vorsorglichen Erwägungen weiterhin auf ein intaktes Trommelfell
gedrungen werden. 


 

 


Anlage 7

anlage 7




anlage 8

 


 

 

 

28.10.2009

62.12.23.11-4-3

Plan
für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen
im Braunkohlenbergbau gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

A 4.4

An die Dezernate 61 - 64

 

 

 

 

Plan für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen
im Braunkohlenbergbau gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

Anlage: 1 Plan der RWE Power AG, Stand 01.10.2009

Bezug: Rundverfügung vom 08.06.2006 – 84.12.23.11-2005-1 -

Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit gebe ich den o. a. Plan bekannt, der gemäß § 3 Abs. 2 der Gesundheitsschutz-
Bergverordnung (GesBergV) mit dem am 12.10.2009 – Dr. Fr./Dü -, von der
RWE Power AG angezeigt wurde. Die Übereinstimmung mit den Anforderungen nach
§ 3 Abs. 2 GesBergV wurde mit Schreiben vom 16.10.2009 – 62.12.23.11-4-3 –
dem Unternehmer bestätigt. Dieser Plan löst den am 20.12.1996 – Zeichen b-bk –
durch die Rheinbraun AG angezeigten Plan, Stand 17.12.1996, ab. Soweit hierzu in
Rundverfügungen Bezug genommen wurde, hebe daher diese in dem Umfang, wie sie
den vorgenannten Plan betreffen, hiermit wegen Gegenstandslosigkeit auf.

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW

Im Auftrag:

K i r c h n e r


 

 


  

Plan

der RWE Power AG

für die Durchführung der

arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen

gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

Stand 01.10.2009


 

 

 

 

 

Plan 

für die Durchführung arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen
in den Betrieben der RWE Power AG gemäß § 3 Abs. 2 GesBergV

 

Stand: 01.10.2009

 

  Inhaltsverzeichnis

1     Allgemeines

1.1      Einführung
1.2
      Rechtsvorschriften

2     Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

2.1      System der Vorsorgeuntersuchungen
2.2
      Erstuntersuchungen
2.3
      Nachuntersuchungen
2.4
      Nachgehende Untersuchungen

3     Durchführung und Beurteilungskriterien der arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen

3.1      Erstuntersuchungen
3.1.1
      Allgemeinzustand
3.1.2
      Schädel
3.1.3
      Zentrales und peripheres Nervensystem
3.1.4
      Augen
3.1.5
      Gehör- und Gleichgewichtsorgan
3.1.6
      Nase
3.1.7
      Mundhöhle und Kehlkopf
3.1.8
      Brustkorb
3.1.9
      Atmungsorgane
3.1.10
    Herz und Kreislauf
3.1.11
    Bauchorgane
3.1.12
    Harn- und Geschlechtsorgane
3.1.13
    Wirbelsäule
3.1.14
    Gliedmaßen
3.1.15
    Haut
3.1.16
    Gefäßsystem
3.1.17
    Blut und Blut bildende Organe
3.1.18
    Innere Sekretion und Stoffwechsel
3.1.19
    Infektionskrankheiten

3.2
      Nachuntersuchungen
3.2.1
      Augen
3.2.2
      Gehör- und Gleichgewichtsorgan
3.2.3
      Atmungsorgane

3.3      Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
3.3.1
      Gasschutz- und Feuerwehr
3.3.2
      Gerätewarte der Gasschutz-/Feuerwehr bzw. von Atemschutzgeräten zu anderen Zwecken
3.3.3
      Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten
3.3.4
      Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und biologischen Arbeitsstoffen
3.3.5
      Lärmarbeitsplätze
3.3.6
      Bildschirmarbeitsplätze
3.3.7
      Hitzearbeit über Tage
3.3.8
      Träger von Atemschutzgeräten
3.3.9
      Arbeitsaufenthalt im Ausland
3.3.10
    Arbeiten mit Absturzgefahr
3.3.11
    Strahlenexponierte Tätigkeiten

3.4
      Nachgehende Untersuchungen

4     Datenschutz

 

 

1          Allgemeines

1.1          Einführung

Der vorliegende Plan wurde nach den Vorgaben der Allgemeinen Bundesbergverordnung (ABBergV),
der Gesundheitsschutzbergverordnung (GesBergV) gemäß § 3 (2) der GesBergV entwickelt und
der Bezirksregierung Arnsberg - Abt. Bergbau und Energie in NRW - angezeigt. 

Falls nicht im Bundesberggesetz (BBergG) oder in bergrechtlichen Verordnungen anders lautende
Rechtsvorschriften bestehen, gelten auch die Vorgaben anderer Verordnungen zum Arbeitsschutzgesetz
(ArbSchG), insbesondere der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV).
Im Hinblick auf die sachlichen Inhalte der arbeitsmedizinischen Vorsorge sind die Regeln der
GesBergV abschließend, ggf. werden sachliche Inhalte aus anderen Rechtsverordnungen berücksichtigt.

Der  Plan soll allen Ärzten, die mit der Durchführung von Untersuchungen in den Betrieben des
Unternehmers beauftragt sind, Beurteilungskriterien an die Hand geben, nach denen bestehende
Gesundheitsstörungen bewertet werden können und festzulegen ist, ob Bedenken gegen Tätigkeiten
in dem Bergbauzweig, zu dem die Betriebe gehören, bestehen oder nicht. 

Die maßgebliche Rechtsgrundlage dieses Plans ist die GesBergV, insofern stellt er eine verbindliche
Richtlinie dar, die zu beachten ist. Ein Abweichen von den in ihm festgelegten Kriterien bedarf
in jedem Falle einer nachvollziehbaren schriftlichen Begründung, die in der ärztlichen Akte an
geeigneter Stelle zu dokumentieren ist. 

Der Unternehmer kann nur solche Ärzte mit der Durchführung von Untersuchungen nach GesBergV
sowie ggf. nach anderen Rechtsvorschriften  beauftragen, die von der zuständigen Behörde auf der
Grundlage der jeweils gültigen Grundsätze für die Durchführung des Verwaltungsverfahrens dazu
ermächtigt sind. Zeitlich befristete Ausnahmen hiervon sind nur unter Beachtung des § 10, Abs. 3
der Bergverordnung über den arbeitssicherheitlichen und betriebsärztlichen Dienst (BVOASi) möglich.

 

1.2          Rechtsvorschriften

Zusätzlich zu der für den Bergbauzweig, zu dem die Betriebe des Unternehmers gehören, einschlägigen
branchenspezifischen Bergverordnung sowie der ABBergV, GesBergV und BVOASi sind bei den
vorgeschriebenen ärztlichen Untersuchungen und deren Bewertung auch die Inhalte folgender
Regelwerke zu berücksichtigen:

-          Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)
-         
Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
-         
Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)
-         
Infektionsschutzgesetz (IfSchG)
-         
Strahlenschutzverordnung(StrlSchV)
-         
Röntgenverordnung (RöV)
-         
Fahrerlaubnisverordnung (FeV)
-         
Berufskrankheitenverordnung (BKV)
-         
Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG)
-         
Mutterschutzgesetz (MuSchG)
-         
Arbeitszeitgesetz (ArbzG)
-         
Druckluftverordnung (DruckluftV)
-         
BG-Vorschriften:
-                    
Grundsätze der Prävention (BGV A1)
-                    
Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit (BGV A2)
-                    
Arbeitsmedizinische Vorsorge (BGV A4) [teilweise, wird künftig abgelöst]
-         
BG-Regeln:
-                    
Grundsätze der Prävention (BGR A1)
-         
BG-Informationen:
-                     
Auswahlkriterien (zukünftig Handlungsanleitungen) für die spezielle arbeits-
                        medizinische Vorsorge nach den Berufsgenossenschaftlichen Grundsätzen für
                        arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (BGI 504)
-                     
BG-Grundsätze zu den arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen (BGI 504-1-1 ff.)

 

2          Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

2.1          System der Vorsorgeuntersuchungen

Das System unterscheidet sowohl nach dem Anlass der Untersuchungen bezüglich des
Beschäftigungsverhältnisses, als auch nach dem formalen Charakter bezüglich der Auslösung
der Untersuchungen:

- Anlass:
- Erstuntersuchung
- Nachuntersuchung
- nachgehende Untersuchung
- formaler Charakter:
- Pflichtuntersuchung
- Angebotsuntersuchung
- Wunschuntersuchung

Erst- und Nachuntersuchungen haben nach § 2 GesBergV generell Pflichtcharakter. Dies gilt bei
Nachuntersuchungen z. B. auch dann, wenn die Untersuchungsgegenstände inhaltlich der ArbMedVV
entnommen sind und dort als Angebotsuntersuchungen vorgesehen sind. Nachgehende Untersuchungen
haben generell Angebotscharakter. Wunschuntersuchungen werden durch das Begehr der Beschäftigten
ausgelöst, wobei sich dieses sowohl auf § 2 Abs. 5 GesBergV, als auch auf § 11 ArbSchG stützen kann.
Da es sich um hierbei um Anlässe während des laufenden Beschäftigungsverhältnisses handelt, sind die
Wunschuntersuchungen den Nachuntersuchungen zuzuordnen.

 

2.2          Erstuntersuchungen

Erstuntersuchungen müssen vor Beginn der Beschäftigung vorgenommen werden. Sie dürfen nicht
länger als drei Monate - vom Beginn der Beschäftigung an gerechnet - zurückliegen.  Nach einer
Unterbrechung der Tätigkeit, entsprechend § 1 GesBergV, von mehr als drei Monaten ist eine erneute
Erstuntersuchung gemäß Kapitel 3.1 dieses Plans vorzunehmen, wobei die bisherige praktische
Erfahrung im Bergbau und vorhandene Untersuchungsergebnisse zu berücksichtigen sind. Sofern
eine Beschäftigung insgesamt im Kalenderjahr nicht länger als 3 Monate dauert, ist eine Erstunter-
suchung nach GesBergV nicht erforderlich. Allerdings ist dann zu prüfen, ob die arbeitsmedizinische
Vorsorge dieser Beschäftigten den allgemein anzuwendenden Regelwerken, insbesondere nach
ArbMedVV, genügt.

 

2.3          Nachuntersuchungen

Nachuntersuchungen sind jeweils innerhalb von sechs Wochen vor Ablauf der festgelegten Fristen
durchzuführen. Die Nachuntersuchungsfristen ergeben sich aus der Anlage 2 (zu § 2) GesBergV.
Nachuntersuchungen betreffend Anlässen nach anderen Rechtsvorschriften (vgl. Kapitel 3.3) sind
nach den dort genannten Fristen durchzuführen.

Eine vorzeitige Nachuntersuchung kann durch den Betriebsarzt veranlasst werden. Auf Wunsch
der Beschäftigten, des Unternehmers oder des zuständigen gesetzlichen Versicherungsträgers kann
sie auch nach schwerer Erkrankung angezeigt sein. Dies gilt insbesondere für solche Personen,
bei denen ein ursächlicher Zusammenhang zwischen Gesundheitsstörung und Belastungen am
Arbeitsplatz vermutet wird. Ferner kann eine Nachuntersuchung auf Begehr der Beschäftigten
(vgl. Kapitel 2.1) ausgelöst werden.

 

2.4          Nachgehende Untersuchungen

Nachgehende Untersuchungen sind in Zeitabständen von längstens 5 Jahren dann zu ermöglichen,
wenn Beschäftigte

1. bei Tätigkeiten nach § 1 der GesBergV

    Tätigkeiten mit krebserzeugenden oder erbgutverändernden Gefahrstoffen ausgeübt haben und
    hierbei die Arbeitsplatzgrenzwerte im Sinne des § 4 i. V. m. Anhang Teil 1 ArbMedVV
    überschritten worden sind und

2.  während einer Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 mindestens eine Nachuntersuchung
     stattgefunden hat und

3. eine Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 nach dem 31.12.91 beendet worden ist.

Die Beendigung einer Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 umfasst Personen, die entweder
aus dem Unternehmen ausscheiden oder mit anderen nicht mehr bergmännischen Arbeiten
innerhalb des Unternehmens beschäftigt werden.

 

3          Durchführung und Beurteilungskriterien der arbeitsmedizinischen Vorsorge-
                untersuchungen

3.1          Erstuntersuchungen

Für Erstuntersuchungen gilt der Mindestrahmen für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen
gemäß Anlage 3 (zu § 3) GesBergV. In der ärztlichen Bescheinigung gemäß Anlage 4 GesBergV oder
in gleichwertigen Dokumentationsverfahren sind die in der GesBergV vorgegebenen Eignungsgruppen
entsprechend Anlage 1 GesBergV zu dokumentieren. Der untersuchende Arzt kann von den nach-
folgenden Kriterien für die Beurteilung abweichen, soweit das arbeitsmedizinisch vertretbar und
begründbar ist.

 

3.1.1        Allgemeinzustand

Die Bewerber müssen körperlich und geistig den Berufsanforderungen im Bergbauzweig entsprechen,
der für die Betriebe des Unternehmers einschlägig ist. Hierbei ist für die arbeitsmedizinische Beurteilung
der gesundheitliche Gesamtzustand unter Berücksichtigung der speziellen Gefährdungen und
Beanspruchungen durch Gefahrstoffe und Belastungsfaktoren einzuschätzen. 

Bei Jugendlichen bzw. Heranwachsenden ist die zu erwartende körperliche Entwicklung zu
berücksichtigen.

Gesundheitliche Bedenken bestehen bei Bewerbern mit reduziertem Ernährungs- oder Kräftezustand
sowie bei Übergewicht mit Krankheitswert. Alkohol,- Medikamenten- und Drogenabhängigkeit
dürfen nicht vorliegen. Die Einstellung von trockenen Alkoholikern ist im Einzelfall zu prüfen.
Bei Tumor- oder Systemerkrankungen ist die Tauglichkeit unter Berücksichtigung der Zukunfts-
prognose differenziert zu beurteilen.

 

3.1.2        Schädel

Gesundheitliche Bedenken:

-    Knöcherne Defekte und Deformitäten, die das Tragen des Arbeitsschutzhelms nicht zulassen.

 

3.1.3        Zentrales und peripheres Nervensystem

Gesundheitliche Bedenken:

-    Anfallsleiden gleich welcher Ursache
-    Hirnorganische Erkrankungen
-    Psychosen und ausgeprägte neurotische Zustände
-    Schädel - Hirntrauma mit bleibenden Restschäden
-    Organische Nervenerkrankungen
-    Störung des Thermoregulationsvermögens (Untertage- oder Hitzearbeiten)

 

3.1.4        Augen

Gesundheitliche Bedenken:

-    unterhalb einer Sehschärfe (Fernvisus) von 0,5 auf dem schlechter sehenden Auge und
      0,7 auf dem besser sehenden Auge mit oder ohne Sehhilfe
-    nur durch Kontaktlinsen korrigierbare Sehminderung*
-    Einäugigkeit
-    ein- oder beidseitige Linsenlosigkeit
-    Augenmuskellähmung mit wesentlicher Beeinträchtigung des Sehvermögens
-    Glaukom
-    Chronische rezidivierende Konjunktivitis, Keratis und Blepharitis sowie ein behinderter Lidschluß
-    Protanopie/Deuteranopie
-    Gesichtsfeldeinschränkungen

* = Im Einzelfall kann davon abgewichen werden, wenn mit den Kontaktlinsen die erforderlichen Sehwerte
      erreicht werden und  permanent eine staubdichte Schutzbrille getragen wird.

 

3.1.5        Gehör- und Gleichgewichtsorgan

Gesundheitliche Bedenken:

-    Erkrankungen der Ohren (Gehörgänge, Ohrmuscheln), die eine Anwendung von individuellem
     Gehörschutz nicht zulassen
-    chronische Otitis media
-    Taubheit und Schwerhörigkeit mit Beeinträchtigung der Umgangssprache und des Sprach-
      verständnisses
-    Vorerkrankungen des Innenohrs mit und ohne erkennbaren Hörverlust
-    Otosklerose
-    vestibuläre Schwindelerscheinungen mit Gleichgewichtsstörungen (Morbus Meniere)
-    Tinnitus von Krankheitswert 

Hinweis zu persistierenden Tromelfellperformationen:

Mitglieder der Gasschutzwehr bzw. Feuerwehr können ggf. völlig unbekannter, evtl. sauerstoffarmer oder
–freier Umgebungsluft ausgesetzt sein. Die Kohlenmonoxidkonzentrationen können deutlich erhöht sein.
Aus diesem Grunde sollte aus vorsorglichen Erwägungen auf ein intaktes Trommelfell gedrungen werden,
um ein Einatmen der Brandzersetzungsprodukte über die eustachische Röhre am Atemschutzgerät vorbei
ausschließen zu können.

 

3.1.6        Nase

Gesundheitliche Bedenken:

-    Erhebliche und nicht therapierbare Behinderung der Nasenatmung
-    Chronische Erkrankung der Nasennebenhöhlen

 

3.1.7        Mundhöhle und Kehlkopf

Gesundheitliche Bedenken:

-    Erheblich kariös zerstörtes Gebiss mit herdverdächtigen Zähnen
-    Chronische Rachen- bzw. Kehlkopfentzündungen
-    Erhebliche Sprachstörungen  

 

3.1.8        Brustkorb

Gesundheitliche Bedenken:

-    Brustkorbdeformierungen mit wesentlicher Beeinträchtigung der Atemfunktion
-    größere Defekte des knöchernen Thorax  

 

3.1.9        Atmungsorgane

Gesundheitliche Bedenken:

-    Bedeutsame chronische obstruktive und/oder restriktive Ventilationsstörungen der Lungen
-    Wesentliche Hyperreagibilität des Bronchialsystems
-    Emphysem von Krankheitswert
-    Pneumokoniosen
-    Lungentuberkulose, auch alte ehemals produktive und zirrhotische Formen
-    Fibrotische und granulomatöse Erkrankungen der Lungen wie z.B. Sarkoidose
-    Ausgeprägte Pleuraschwielen und Lungenteilresektionen mit Funktionseinschränkung
-    Ausgeprägte Bronchiektasen
-    Rezidivierender Pneumothorax 

Hinweis:

Zur Beurteilung der Thoraxorgane sind eine Röntgenaufnahme in Hartstrahltechnik im Großformat und
eine Lungenfunktionsprüfung, die mindestens die Messung und Aufzeichnung der Vitalkapazität,
der 1- Sek-Kapazität, des Atemwiderstandes und der Flussvolumenkurve beinhaltet, obligatorisch.
Bei unklaren Fällen ist eine ganzkörperplethysmografische Lungenfunktionsuntersuchung durchzuführen.
Eine zur Beurteilung vorgelegte Röntgen-Fremdaufnahme sollte nicht älter als ein Jahr sein. Wird eine
Fremdaufnahme verwendet, ist diese kopiert zu archivieren. Zur Dokumentation pneumokoniotischer
Veränderungen ist die jeweils gültige ILO - Klassifikation unter Benutzung der Standardfilme sowie
des ILO-Beurteilungsbogens oder gleichwertiger Dokumentationsverfahren anzuwenden.

 

3.1.10    Herz und Kreislauf

Gesundheitliche Bedenken:

-    Störungen des Herz-Kreislaufsystems mit Krankheitswert

 

3.1.11    Bauchorgane

Gesundheitliche Bedenken:

-    Chronische Erkrankungen der Verdauungsorgane (z. B. rezidivierende Magen- und/oder Zwölffinger-
      darmgeschwüre, entzündliche Darmerkrankungen wie Morbus Crohn und Colitis ulcerosa)
-    Zustand nach Magen- und/oder Darmteilresektion
-    Bedeutsame manifeste
Bauchdecken- und Leistenhernien
-    Klinisch relevante Leberparenchymschäden
-    Chronisch aggressive Hepatitis

 

3.1.12    Harn- und Geschlechtsorgane

Gesundheitliche Bedenken:

-    Chronische Erkrankungen der Nieren, der ableitenden Harnwege und der Geschlechtsorgane
-    Ausgeprägte Hydrozele

 

3.1.13    Wirbelsäule

Gesundheitliche Bedenken:

-    Bedeutsame Fehlstellungen und Gefügestörungen des Achsenorgans
-    Entzündliche und degenerative Wirbelsäulenprozesse mit Funktionseinbuße
-    Zustand nach Wirbelsäulenoperation mit bleibender Funktionsstörung

 

3.1.14    Gliedmaßen

Gesundheitliche Bedenken:

-    Zustände nach Verletzungen oder Deformitäten der Gliedmaßen mit wesentlichen Funktionseinbußen
-    entzündlich-degenerativ oder degenerativ bedingte Einschränkung der Bewegungsparameter der
      Extremitäten
-    Muskeldysplasien
-    chronisch-rezidivierende Erkrankungen der Sehnenansätze und der Schleimbeutel
-    Hypermobilität von Gelenken mit Stabilitäts- und Belastungsinsuffizienz
-    nicht korrigierbarer Beckenschiefstand
-    Verlust oder Teilverlust einer Extremität mit Funktionseinbuße
-    wesentliche Achsenfehlstellung der oberen oder unteren Extremitäten

 

3.1.15    Haut

Gesundheitliche Bedenken:

-    Neigung zu chronischem Ekzem
-    Chronische Hauterkrankungen mit Einschränkung der Hautfunktion
-    Funktionsbeeinträchtigende Narben
-    Klinisch relevante Neurodermitis

 

3.1.16    Gefäßsystem

Gesundheitliche Bedenken bei:

-    Cerebrale arterielle Durchblutungsstörungen
-    Periphere arterielle Durchblutungsstörungen
-    Ausgeprägte Varikosis
-    Manifestes postthrombotisches Syndrom

 

3.1.17    Blut und Blut bildende Organe

Gesundheitliche Bedenken:

-    Krankheiten des Blutes oder der Blut bildenden Organe
-    Medikation mit Cumarinderivaten (Blutgerinnungshemmer)

 

3.1.18    Innere Sekretion und Stoffwechsel

Gesundheitliche Bedenken:

-    Störungen der inneren Sekretion und des Stoffwechsels von Krankheitswert

 

3.1.19    Infektionskrankheiten

Gesundheitliche Bedenken:

-    Akut und chronisch verlaufende bzw. unheilbare Infektionskrankheiten

 

3.2         Nachuntersuchungen

Für Nachuntersuchungen gilt grundsätzlich derselbe Mindestrahmen für arbeitsmedizinische
Vorsorgeuntersuchungen wie bei Erstuntersuchungen gemäß Anlage 3 Nr. 2 GesBergV
(vgl. Kapitel 3.1). Ferner muss die ärztliche Bescheinigung ebenfalls den Anforderungen der
Anlage 4 GesBergV genügen.

Nachfolgend werden die für Nachuntersuchungen gegenüber Kapitel 3.1 abweichenden
Beurteilungskriterien dargelegt, von denen der untersuchende Arzt abweichen kann, soweit das
arbeitsmedizinisch vertretbar und begründbar ist.

 

3.2.1        Augen

Wird nach mehrjähriger Berufstätigkeit unter Tage die in Kapitel 3.1.4 festgelegte Mindest-
sehschärfe unterschritten, schließt dies die Einsatzfähigkeit an bestimmten Arbeitsplätzen im
Betrieb nicht grundsätzlich aus.
Eine Korrektur der Sehschärfe ist erforderlich. Auch der
Totalverlust der Sehkraft eines Auges schließt die Einsatzfähigkeit an bestimmten Arbeitsplätzen
im Betrieb nach entsprechender Gewöhnung nicht grundsätzlich aus.

 

3.2.2        Gehör- und Gleichgewichtsorgan

Zu beachten sind jetzt die Hörverlustgrenzwerte für Nachuntersuchungen nach Tabelle 2 des
BG-Grundsatzes G20. 

Dauernde gesundheitliche Bedenken:

-    nach Ausschluss einer Mittelohrkomponente Hörverlust auf dem besser hörenden Ohr
      bei 2 kHz gleich oder größer 40 dB und  zusätzlich
-    Lage der Verständlichkeitskurve für Einsilber vollständig im schraffierten Bereich (s. Bogen Lärm III)

 

3.2.3        Atmungsorgane

Die Erstfestsetzung einer Bergarbeiterpneumokoniose setzt eine dokumentierte Doppellesung der
Röntgenaufnahmen, an welcher der Leiter einer Dienststelle oder sein Vertreter zu beteiligen sind,
voraus. Die beurteilenden Ärzte müssen dabei für arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen im
Bergbau nach § 3 GesBergV ermächtigt sein. Bei begründetem Verdacht auf das Vorliegen einer
Bergarbeiterpneumokoniose wird ein Berufskrankheitenverfahren eingeleitet; dabei wird der
Unfallversicherungsträger unter Verwendung des Formblattes „Ärztliche Anzeige einer Berufs-
krankheit“ entsprechend informiert. Außerdem ist der zuständige Unfallversicherungsträger bei
Umstufungen in die Eignungsgruppen 2.21-2.25 zu unterrichten. 

Die Nachuntersuchungen für Beschäftigte, die über Tage durch silikogenen Staub gefährdet sind,
werden als Tätigkeiten mit Gefahrstoffen (vgl. Kapitel 3.3.4) betrachtet. 

Hinweis: 

Bei Personen unter 21 Jahren erfolgt die Nachuntersuchung in jährlichen Abständen.
Die Röntgenuntersuchung der Thoraxorgane sollte jedoch nur noch bei endgültiger Übernahme in
das Beschäftigungsverhältnis erfolgen.

 

3.3          Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen

Spezielle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen können sowohl bei Erst-, als auch bei
Nachuntersuchungen erforderlich werden. Die Notwendigkeit ergibt sich, wenn die vorgesehene
bzw. die ausgeübte Tätigkeit von den in den nachfolgenden Unterkapiteln beschriebenen Tätigkeiten
erfasst wird und die Belastung durch den technischen Betrieb nach dem Ergebnis der Gefährdungs-
beurteilung das Maß der geringen Gefährdung im Sinne § 7 Abs. 9 GefStoffV i. V. m. Anhang
Teil 1 Abs. 3 Nr. 3 ArbMedVV überschreitet. Art und Umfang der Untersuchungen und deren
Beurteilung richten sich nach den nachfolgenden Unterkapiteln. Die Beurteilungsergebnisse sind in
der ärztlichen Bescheinigung nach Anlage 4 Nr. 5 GesBergV aufzunehmen.
 

 

3.3.1        Gasschutz- und Feuerwehr

Die Anforderungen an das Mitglied der Gasschutz- bzw. Feuerwehr entsprechen mindestens den
Anforderungen nach Kapitel 3.1 bzw. 3.2. Ferner wird für den Untersuchungsumfang und die
arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien der Berufsgenossenschaftliche Grundsatz "Atemschutz-
geräte" (G 26) zum Anhalt genommen. Es gelten die Nachuntersuchungsfristen nach Anlage 2
Nr. 2.2.2 GesBergV. 

Nach Krankheiten und Unfällen, die eine wesentliche Beeinträchtigung der körperlichen Leistungs-
fähigkeit verursacht haben könnten, bzw. nach befristeten gesundheitlichen Bedenken wird eine
erneute ärztliche Untersuchung veranlasst, bevor der Dienst in der Gasschutz- bzw. Feuerwehr
wieder aufgenommen werden kann.

 

3.3.2        Gerätewarte der Gasschutz-/Feuerwehr bzw. von Atemschutzgeräten zu anderen
                     Zwecken

Gesundheitliche Bedenken bei:

-    übertragbaren Haut- und Infektionskrankheiten
-    Alkohol-, Medikamenten- oder Drogenmissbrauch

Für Gerätewarte gilt eine Nachuntersuchungsfrist nach Anlage 2 Nr. 2.3 GesBergV.

 

3.3.3        Fahr-, Steuer- und Überwachungstätigkeiten

Beschäftigte, die Fahr-/Steuer-/Überwachungstätigkeiten ausüben, werden untersucht. Für den
Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der entsprechende
berufsgenossenschaftliche Grundsatz für Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen „Fahr-,
Steuer- und Überwachungstätigkeit“ (G 25) herangezogen. Es gelten die Nachuntersuchungsfristen
nach Anlage 2 Nr. 3.1 GesBergV.

 

3.3.4        Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und biologischen Arbeitsstoffen

Es gelten für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen und biologischen Arbeitsstoffen die inhaltlichen
Anforderungen nach Anhang Teil 1 und 2 ArbMedVV mit der Maßgabe, dass Erst- und Nach-
untersuchungen generell als Pflichtuntersuchungen auszuführen sind. Für den Untersuchungsumfang
und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der jeweils entsprechend einschlägige
berufsgenossenschaftliche Grundsatz für Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen herangezogen.
Die Nachuntersuchungsfristen richten sich nach den entsprechenden Bestimmungen der BGV A4
bzw. BG-Grundsätze, solange keine anderen Fristen durch den Ausschuss nach § 9 ArbMedVV
bestimmt sind.

 

3.3.5        Lärmarbeitsplätze

Es gelten für Tätigkeiten an Lärmarbeitsplätzen die inhaltlichen Anforderungen nach Anhang Teil 3
ArbMedVV mit der Maßgabe, dass Erst- und Nachuntersuchungen generell als Pflichtuntersuchungen
auszuführen sind. Für den Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien
wird der entsprechende berufsgenossenschaftliche Grundsatz für Arbeitsmedizinische Vorsorge-
untersuchungen „Lärm“ (G 20) herangezogen. Es gelten die Nachuntersuchungsfristen nach
Anlage 2 Nr. 3.2 GesBergV.

 

3.3.6        Bildschirmarbeitsplätze

Es gelten für Tätigkeiten an Bildschirmarbeitsplätzen die inhaltlichen Anforderungen nach
Anhang Teil 4 Abs. 2 ArbMedVV mit der Maßgabe, dass Erst- und Nachuntersuchungen
generell als Pflichtuntersuchungen auszuführen sind. Für den Untersuchungsumfang und die
arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der entsprechende berufsgenossenschaftliche
Grundsatz für Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen „Bildschirm-Arbeitsplätze“ (G 37)
herangezogen. Es gelten die Nachuntersuchungsfristen nach Anlage 2 Nr. 3.3 GesBergV.

 

3.3.7        Hitzearbeit über Tage

Es gelten die inhaltlichen Anforderungen nach Anhang Teil 3 Abs. 1 Nr. 1 ArbMedVV.
Für den Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien wird der
entsprechende Berufsgenossenschaftliche Grundsatz für Arbeitsmedizinische Vorsorge-
untersuchungen „Hitzearbeiten“ (G 30) herangezogen.

 

3.3.8        Träger von Atemschutzgeräten

Es gelten für Träger von Atemschutzgeräten der Gruppen II und III, sofern sie nicht Mitglieder
der Gasschutz- bzw. Feuerwehr sind, die inhaltlichen Anforderungen nach Anhang Teil 4
Abs. 1 Nr. 1 ArbMedVV. Für den Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen
Beurteilungskriterien wird der entsprechende berufsgenossenschaftliche Grundsatz für
Arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen „Atemschutzgeräte“ (G 26) herangezogen.

 

3.3.9        Arbeitsaufenthalt im Ausland

Diese Tätigkeit liegt außerhalb des Geltungsbereichs der GesBergV.

Hinweis:

Die Bestimmungen nach Anhang Teil 4 Abs. 1 Nr. 2 ArbMedVV gelten unmittelbar.

 

3.3.10    Arbeiten mit Absturzgefahr

Beschäftigte, die Tätigkeiten ausüben, bei denen sie Absturzgefahren ausgesetzt sind, werden
untersucht. Für den Untersuchungsumfang und die arbeitsmedizinischen Beurteilungskriterien
wird der entsprechende berufsgenossenschaftliche Grundsatz für Arbeitsmedizinische
Vorsorgeuntersuchungen „Arbeiten mit Absturzgefahr“ (G 41) herangezogen.

 

3.3.11    Strahlenexponierte Tätigkeiten

Beruflich strahlenexponierte Personen werden nach der Röntgen-/Strahlenschutzverordnung von
einem ermächtigten Arzt überwacht. Die Untersuchungsfristen werden entsprechend RöV bzw.
StrlSchV eingehalten.

 

3.4          Nachgehende Untersuchungen

Nachgehende Untersuchungen bei Belastung mit krebserzeugenden und erbgutverändernden
Gefahrstoffen (vgl. auch Anhang Teil 1 Abs. 3 ArbMedVV) sind die Untersuchungen nach
Aufforderung über die Organisationsdienste ODIN und ZAs  mit deren Dokumentationsverfahren
durchzuführen.

Das Ergebnis der Untersuchung soll dem Versicherten in geeigneter Weise mitgeteilt werden.
Wird dabei der begründete Verdacht auf das Vorliegen einer  Berufskrankheit im Zusammenhang
mit Tätigkeiten nach §1 der GesBergV geäußert, soll dies dem zuständigen Unfallversicherungsträger
in geeigneter Weise mitgeteilt werden.

 

4          Datenschutz

Bei der Dokumentation aller anamnestischer Informationen, ärztlicher Befunde und sonstigen
Eintragungen in die ärztliche Akte sind die besonderen Regelungen der ärztlichen Schweigepflicht
streng zu beachten. Dasselbe gilt auch für die Erstellung der ärztlichen Bescheinigungen, das Gesund-
heitszeugnis sowie die arbeitsmedizinischen Mitteilungen an den Betrieb. Allgemein sei daher auf die
Empfehlungen zur ärztlichen Schweigepflicht, Datenschutz und Datenverarbeitung in der Praxis
(Deutsches Ärzteblatt, Nr. 19, 105. Jahrgang 2008) verwiesen, um die Anforderungen der GesBergV
zu erfüllen.

 

Ferner wird auf folgende Verfahrensweisen hingewiesen: 

- Ärztliche Bescheinigung (zu § 3 Abs. 2 Satz 6 i. V. m. Anlage 4 GesBergV):

    a)    Unter Anlage 4, Nr. 3, wird - entsprechend dem Klammerzusatz - nur die Eignungsgruppe
           nach Anlage 1 angegeben.

    b)    Bemerkungen entsprechend Anlage 4, Nr. 6 enthalten keine Diagnosedaten oder solche Daten,
           die Rückschlüsse auf diagnostische Feststellungen zulassen.

 

- Datenverarbeitung (zu § 3 Abs. 3 Satz 2 GesBergV):

Mit Hilfe der automatischen Datenverarbeitung werden von den Unter­lagen über arbeitsmedizinische
Vorsorgeuntersuchungen Ergebnisse nur soweit verarbeitet und genutzt, wie sie die Eignung betreffen
und dem Schutz des Beschäftigten sowie der Abwehr berufsbedingter Er­krankungen dienen.
Gespeicherte arbeitsmedizinische Daten werden durch technische und organisatorische Maßnahmen
deutlich gegen­über den anderen Daten des Unternehmens abgetrennt und vor dem Zugriff Unbefugter
gesichert. Einen Zugriff zu diesen Daten haben nur die Ärzte, die unmittelbar für die arbeitsmedizinische
Betreuung der Belegschaftsmitglieder verantwortlich sind.

 

- Verpflichtung zur Dokumentation (zu § 3 Abs. 4 (insbesondere Satz 1) GesBergV):

Die Verpflichtung des Unternehmers, für die Aufzeichnung und Aufbewahrung der Ergebnisse
arbeitsmedizinischer Vorsorgeuntersuchungen durch die mit derartigen Untersuchungen beauftragten
Ärzte zu sorgen, umfasst im Hinblick auf die Schweigepflicht der Ärzte nicht die Befugnis, in
Diagnosedaten oder Daten, die Rückschlüsse auf diagnostische Feststellungen zulassen, Einsicht
zu nehmen.