19.4.1971

19.4 I 5

Bandförderer

A 2.21

An die Bergämter des Landes NW

Betr.: Richtlinien für die Errichtung von Bandförderern im Braunkohlenbergbau

1.

Geltungsbereich
Diese Richtlinien sind von den Bergämtern bei der Zulassung von Betriebsplänen für die Errichtung von ortsfesten und ortsbeweglichen Bandförderern in Braunkohlentagebauen, in hierzu gehörenden Nebengewinnungs- und Weiterverarbeitungsanlagen sowie in allen mit dem Bergwerksbetrieb und den erwähnten Anlagen in räumlichem und betrieblichem Zusammenhang stehenden Nebenanlagen zu beachten.

2. 

Errichtung

2.1.

Allgemeines

2.1.1.

Für die Berechnung und den Bau der Bandförderer sind die für den Betrieb vorgesehenen Höchstbelastungen und Beanspruchungen zugrunde zu legen.

2.1.2.

Bandförderer müssen so verlegt sein, daß sie während des Betriebes wenigstens auf einer Seite ohne Gefahr begangen werden können, soweit nicht konstruktive Notwendigkeiten dieser Forderung entgegenstehen.

2.1.3.

Bei Bandförderern müssen nach Bedarf Personenübergänge oder -durchlässe vorhanden sein, die das Über- oder Unterqueren der Bandförderer gefahrlos ermöglichen.

2.1.4.

Die Teile der Bandförderer, die während des Betriebes regelmäßiger Wartung und Überwachung bedürfen, müssen gefahrlos zugänglich sein.

2.1.5.

Laufstege, Bühnen, Übergänge und dergleichen müssen mit einem festen Handlauf sowie mit Knie- und Fußleisten versehen sein. Fest angebrachte Leitern mit mehr als 75g Neigung müssen, wenn sie länger als 5 m sind, mindestens ab 2 m über dem Fußpunkt einen durchgehenden Rückenschutz haben.

2.1.6.

An Stellen, an denen Bandförderer über Verkehrswege geführt werden, sind Schutzmaßnahmen gegen herabfallendes Fördergut zu treffen.

2.1.7.

Außerhalb des Bergwerksgeländes verlegte Bandförderer sind gegen unbefugtes Betreten zu sichern.

2.1.8.

Bandförderer müssen mit einer Signaleinrichtung versehen sein, deren Signale auch bei normalem Betriebslärm entlang der gesamten Anlage zu hören sind.
Die Betätigung der Signalanlage muß von allen Stellen, von denen aus die Bandförderer eingeschaltet werden können, möglich sein. Bei Schmutzbändern sowie bei Einzelbandförderern von nicht mehr als 30 m Länge, die auf ihrer gesamten Länge vom Antrieb aus zu übersehen sind und bei denen eine Verständigung durch Zuruf möglich ist, kann von einer Signalanlage abgesehen werden.

2.1.9.

Falls für die Bandförderer verschiedene Signale festgelegt sind, müssen an allen Stellen, an denen die Bandförderer eingeschaltet werden können, Tafeln mit den für die Bandförderer geltenden Signale angebracht sein.

2.1.10.

Zum Ausschalten der Bandförderer muß auf den begehbaren Seiten der Bandförderer eine Bandausschaltanlage vorhanden sein. Hiermit muß entlang eines Bandförderers der Stillsetzvorgang für den Bandförderer unverzüglich eingeleitet werden können.Vor dem Wiedereinschalten der Bandausschaltanlage muß ein unbefugtes Ingangsetzen durch entsprechende Einrichtungen verhindert sein.

2.1.11.

Alle Bandförderer müssen mit Bremseinrichtungen ausgerüstet sein, die sie auch bei größtmöglicher Beladung unter Berücksichtigung der Neigung der Bandförderer stillsetzen können, wenn die Bandausschaltanlage betätigt wird. Dies gilt nicht für Bandförderer, die aufgrund ihrer Konstruktion ohne Bremseinrichtungen den betrieblichen und sicherheitlichen Erfordernissen entsprechend zum Stillstand kommen.

2.1.12.

Aufwärtsfördernde Bandförderer mit Ausnahme von Einzelbandförderern von weniger als 30 m Länge müssen bei Bedarf mit Einrichtungen ausgerüstet sein, die ein selbsttätiges Zurücklaufen des Gurtes verhindern.

2.1.13.

Wo Gefahr besteht, daß der Fördergurt von den Tragrollen abgewehrt wird, sind hiergegen geeignete Maßnahmen zu treffen.

2.2.

Antriebs-, Umkehr- und Spannstationen

2.2.1.

An den Antriebs- und Umkehrstationen muß an beiden Seiten ein gefahrloser Zugang und die Möglichkeit vorhanden sein, ohne
Gefahr von einer Seite des Bandförderers auf die andere gelangen zu können, soweit dies betrieblich notwendig ist und die Konstruktion es zuläßt.

2.2.2.

Die Betätigungseinrichtungen der Bandförderer müssen leicht erreichbar und gefahrlos zu bedienen sein.

2.2.3.

Umkehr-, Spann- und erforderlichenfalls auch Antriebsstationen sind zuverlässig zu verankern.

2.3.

Elektrischer Teil

2.3.1.

Gesamte Anlage
Die Traggerüste rückbarer Bandanlagen sind in die Schutzmaßnahme gegen indirektes Berühren einzubeziehen, wenn isolierte Leitungen ohne Leitgummischichten oder Kabel ohne metallene Bewehrung daran verlegt sind.

2.3.2.

Antriebs-, Umkehr-, Spannstationen; Beleuchtungsanlagen

2.3.2.1.

An jedem Antrieb müssen Steuerschalter zum betriebsmäßigen Stillsetzen der Bandförderer vorhanden sein.

2.3.2.2.

Unbeabsichtigter Anlauf von Antrieben nach Spannungswiederkehr muß verhindert sein.

2.3.2.3.

In der Nähe der Antriebe ist eine Not-Aus-Schaltung durch übergeordnete Schalter vorzunehmen, mit der das Stillsetzen der Antriebe gleichzeitig eingeleitet werden kann. Wenn übergeordnete Schalter nicht handbetätigt werden, ist das Ruhestromprinzip anzuwenden. Bei Bandförderern in Brikettfabriken und Nebenanlagen braucht die Not-Aus-Schaltung nicht durch übergeordnete Schalter zu erfolgen.

2.3.2.4.

In unmittelbarer Nähe jeder Antriebsstation müssen Einrichtungen vorhanden sein, mit denen eine Verständigung zu allen Stellen, von denen aus die Antriebe gesteuert werden können, möglich ist. Dies gilt nicht für Bandförderer auf Baggern, Absetzern und Zusatzgeräten sowie nicht für Bandförderer in Brikettfabriken und Nebenanlagen.

2.3.2.5.

Um ein gefahrloses Begehen von Bandförderern auch bei Dunkelheit zu ermöglichen, müssen an diesen im Abstand von höchstens 50 m Beleuchtungseinrichtungen vorhanden sein. Hiervon kann abgesehen werden, wenn durch andere Einrichtungen eine ausreichende Beleuchtung gewährleistet ist. Im Bereich von Antriebs- und Umkehrstationen, von Steuerständen und von Kreuzungen mit Verkehrswegen sowie an ortsfesten Personenübergängen und -durchlässen müssen Beleuchtungseinrichtungen vorhanden sein, die bei Dunkelheit ein sicheres Erkennen aller Vorgänge im Umkreis von 10 m ermöglichen.

2.3.3.

Schaltung der Bandförderer

2.3.3.1.

Die Antriebe von mehreren hintereinandergeschalteten Bandförderern sind so zu verriegeln, daß sich ein Bandförderer nur einschalten läßt, wenn alle abfördernden Bandförderer eingeschaltet sind. Ein Bandförderer muß selbsttätig stillgesetzt werden, wenn dessen abfördernde Bandförderer ausschalten oder ausgeschaltet werden. Dies gilt nicht für Bandförderer, bei denen betriebsmäßig die Verriegelung aufgehoben wird (z.B. Verlade- und Verteilerbandförderer).

2.3.3.2.

Die zu einem Förderweg hintereinandergeschalteten Bandförderer müssen so eingerichtet sein, daß sie für Reparatur- und Prüfzwecke entriegelt betrieben werden können.

2.3.3.3.

Bei Entriegelung eines Bandförderers muß ein Einschalten von anderer als der Entriegelungsstelle ausgeschlossen sein (z.B. durch den Bandsicherheitsschalter).

2.3.3.4.

Durch die Entriegelung eines oder mehrerer Bandförderer darf die Bandausschaltanlage entlang des gesamten Förderweges nicht
wirkungslos gemacht werden. Dies gilt nicht für die Bandausschaltanlage auf Bandschleifenwagen in Bezug auf das durchgeschleifte Förderband.

3. 

Frühere Richtlinien

 

Diese Richtlinien treten hinsichtlich der Errichtungsvorschriften an die Stelle der Richtlinien des ehemaligen Oberbergamts in Bonn für Errichtung, Betrieb und Überwachung von Bandanlagen (Tagebau) vom 13. März 1961. Die Betriebs- und Überwachungsvorschriften der letztgenannten Richtlinien waren bereits durch Erlaß der geltenden Bergverordnung für die Braunkohlenbergwerke gegenstandslos geworden.


Dortmund, den 19.04.1971

Landesoberbergamt NW

C o e n d e r s