08.06.1976

16.12-5-1

Bauvorschriften für Dieselkatzen

A2.11
(A2.12)


An die Bergämter des Landes NW

Betr.: Anforderungen an die Bauart von Zugkatzen mit Eigenantrieb durch Dieselmotoren
         (Dieselkatzen) für Einschienenhängebahnen

Hiermit übersende ich die Anforderungen des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen an
die Bauart von Zugkatzen mit Eigenantrieb durch Dieselmotoren (Dieselkatzen) für Einschienen-
hängebahnen im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken (Bauvorschriften für Dieselkatzen)
vom 8.6.1976.

Die Bauvorschriften sind auf Grund der bisherigen Erfahrungen beim Einsatz von Dieselkatzen
und auf Grund der Ergebnisse der zum Teil mit Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen
geförderten Untersuchungen verschiedener Institute der Westfälischen Berggewerkschaftskasse
aufgestellt worden. Außerdem wurden der Rheinisch-Westfälische Technische Überwachungs-
Verein e.V., andere Fachstellen, der Steinkohlenbergbauverein und Hersteller gehört.

Unabhängig von den in Arbeit befindlichen Errichtungs-, Betriebs- und Überwachungsvorschriften
werden die Bauvorschriften vorab veröffentlicht, damit die Hersteller derartiger Fahrzeuge diese
Vorschriften unverzüglich bei ihren Konstruktionen berücksichtigen können.

Der Geltungsbereich in Nr. 1.2 der Bauvorschriften ist so festgelegt worden, daß die bei seil-
betriebenen Einschienenhängebahnen gebräuchlichen Einzelteile auch bei dieselbetriebenen
Bahnen verwendet werden können. Da die Laufschienen, die Schienenverbindungen und die
Schienenaufhängungen bei Dieselkatzenbetrieb höheren Beanspruchungen unterliegen, sind für
diesen Betrieb zusätzliche Maßnahmen erforderlich, die zum Teil bereits eingeleitet worden sind.
Zur Zeit werden weitere Untersuchungen, in denen u.a. die besonderen Beanspruchungen der
Schienen, der Aufhängungen und anderes ermittelt werden sollen, durchgeführt, deren
Ergebnisse in den Errichtungs-, Betriebs- und Überwachungsvorschriften ihren Niederschlag
finden werden.

Nach Nr. 9.3 im 2. Teil der CH4-Ausnahme-Richtlinien des Landesoberbergamts vom 30.4.1976
(Abschnitt A 2.18 des Sammelblatts) ist der Betrieb von Fahrzeugen mit Dieselmotoren bisher
zugelassener Bauarten bei über 1% CH4 in den Wettern nicht zulässig. In den Errichtungs-,
Betriebs- und Überwachungsvorschriften soll festgelegt werden, daß Dieselkatzen neuer Bauart
in Grubenwettern mit über 1% CH4 eingesetzt werden dürfen, wenn die in Nr. 3.2.2 der Bau-
vorschriften geforderten zusätzlichen Anforderungen erfüllt sind und diesen Grubenbauen eine
Wettermenge von mindestens 10 m3 /PS und min (13 m3 /kW und min) zugeführt wird.

Die versuchsweise Verwendung von Katalysatoren in Betrieben mit einem höheren CH4-Gehalt
in den Wettern hat gezeigt, daß die Katalysatoren zur Verminderung des CO-Ausstoßes nach
kurzer Einsatzzeit regeneriert werden müssen, da ihr Rückhaltevermögen im Betrieb abnimmt.
Das häufige Auswechseln der Katalysatoren kann sich nachteilig auf die Schlagwettersicherheit
auswirken.

Vorhandene Dieselkatzen können auf Grund erteilter Ausnahmebewilligungen von den
§ 288 Abs. 1 und 289 BVOSt weiterbetrieben werden, wenn das Fahren und Bremsen von
der Spitze des Zuges aus möglich ist (Nr. 2.4 Abs. 2 und 5.3.2 Abs. 1 der Bauvorschriften).
Vorhandene Dieselkatzen, die nicht die hierfür notwendigen Einrichtungen haben, müssen
spätestens bei ihrer nächsten Grundüberholung entsprechend ausgerüstet werden.

Dieselkatzen, die nach Veröffentlichung dieser Bauvorschriften erstmalig zum Einsatz kommen,
müssen diesen Vorschriften entsprechen.

Ich bitte, das Erforderliche zu veranlassen.

Dortmund, den 08.06.1976

Landesoberbergamt NW

C o e n d e r s


(Diese Anforderungen (Bauvorschriften für Dieselkatzen) sind auch in Heftform unter der
Verlagsnummer 275 beim Verlag Hermann Bellmann, 4600 Dortmund 1, Postfach 13,
erschienen.)



Anforderungen des LOBA NW
an die Bauart von Zugkatzen mit Eigenantrieb durch Dieselmotoren
(Dieselkatzen) für Einschienenhängebahnen im Untertagebetrieb von
Steinkohlenbergwerken (Bauvorschriften für Dieselkatzen)
vom 8.6.1976.
*)

Zwangsgeführte Fahrzeuge mit Eigenantrieb, wie Dieselkatzen der Einschienenhängebahnen,
dürfen unter Tage nur verwendet werden, wenn ihre Bauart vom Landesoberbergamt
zugelassen worden ist. Für die Bauartzulassung von Dieselkatzen müssen die nachfolgenden
Anforderungen erfüllt werden.


Inhaltsübersicht

1. Begriffsbestimmung und Geltungsbereich

1.1. Begriffsbestimmung
1.2. Geltungsbereich

2. Lärm- und Schlagwetterschutz; Fahr- und Bremsvermögen; Bauartzulassung

2.1. Allgemeines
2.2. Lärmschutz
2.3. Schlagwetterschutz
2.4. Fahr- und Bremsvermögen
2.5. Bauartzulassung

3. Antrieb

3.1. Allgemeines
3.2. Dieselmotor
3.2.1. Allgemeines
3.2.2. Schadstoffe in den Abgasen und Temperaturen
3.2.3. Kurbelgehäuse-Öffnungen
3.2.4. Schlagwetterschutz
3.2.5. Behälter für Kraftstoff und Hydraulikflüssigkeit
3.2.6. Leitungen für Kraftstoff und Hydraulikflüssigkeit
3.2.7. Höchstdrehzahl
3.3. Kraftübertragung

4. Steuerung

5. Bremsen

5.1. Allgemeines
5.2. Betriebsbremse
5.3. Notbremse und Haltebremse
5.3.1. Allgemeines
5.3.2. Notbremse
5.3.3. Haltebremse

6. Sicherheitseinrichtungen

7. Feuerlöscheinrichtungen

8. Fahrerkabinen

8.1. Allgemeines
8.2. Gestaltung der Fahrerkabine
8.2.1. Ein- und Ausstiegsöffnungen
8.2.2. Sichtöffnungen
8.2.3. Fahrersitz
8.2.4. Innenraum
8.3. Verbindungsteile
8.4. Anzeigegeräte

9. Typen- und Betriebsdatenschilder

10. Bedienungs- und Wartungsanweisungen

Anlage Angaben und Unterlagen für die Bauartzulassung.


*) Für den Bau von Zugwagen der Schienenflurbahnen und von Zugkatzen mit anderen
Antrieben als Dieselmotoren (z.B. Elektromotoren) werden die Bauvorschriften zu einem
späteren Zeitpunkt erstellt.

1. Begriffsbestimmung und Geltungsbereich

1.1. Begriffsbestimmung

Dieselkatzen sind Fahrzeuge in zwangsgeführten Schienenbahnen zum Antrieb der EHB-Züge
(Zugkatzen), in denen der Fahrzeugführer im Zug mitfährt.

Als Antriebsmittel dienen Dieselmotoren mit form- oder kraftschlüssiger Kraftübertragung.

1.2. Geltungsbereich

Für Dieselkatzen gelten folgende Grenzwerte:

Höchstgeschwindigkeit     2,0 m/s
größte Schienenneigung    20 gon

größte Gesamtlast des Zuges

 

Neigung in gon

größte Gesamtlast des Zuges in kg

bis 5

21000

bis 10

18000

bis 15

15000

bis 20

12000

Eine Vergrößerung der Gesamtlast ist möglich, wenn der Nachweis erbracht worden ist,
daß der Dieselkatzentyp, die Einzelteile der Züge, die Schienen, ihre Aufhängungen und
Verbindungen sowie der Ausbau den größeren Beanspruchungen gewachsen ist und daß
auch durch die größeren Gewichte Schlagwetter beim Abbremsen (Notbremsung) nicht
gezündet werden können.

Außerdem ist in Versuchen zu klären, ob wegen der Vergrößerung der Gesamtlast die
Hakenzugkraft zwangsläufig begrenzt werden muß (z.B. durch Grenzlastregelung).

2. Lärm- und Schlagwetterschutz; Fahr- und Bremsvermögen

2.1. Allgemeines

Dieselkatzen müssen so gebaut sein, daß sie gefahrlos bedient sowie leicht überwacht
und gewartet werden können.

Die für den sicheren Betrieb notwendigen Einrichtungen der Dieselkatzen sind gegen
mechanische Beschädigungen und Schäden durch Wasser, Staub oder dergleichen zu
schützen.

Soweit in den nachfolgenden Bestimmungen Sicherheitsfaktoren für Einzelteile angegeben
werden, sind außer den Beanspruchungen auf Zug die übrigen aus dem Betrieb zu
erwartenden Beanspruchungen durch geeignete Formgebung und Dimensionierung zu
berücksichtigen.

2.2. Lärmschutz

Die von Dieselkatzen ausgehenden Geräusche sind auf das nach dem Stand der Technik
mögliche Mindestmaß zu beschränken. Diese Forderung ist erfüllt, wenn die Geräusche
folgende Emissionswerte 1)

nicht überschreiten.


1) Durch diese Emissionswerte wird der für den Fahrbetrieb geltende Beurteilungspegel, wie
    er in den vorläufigen Richtlinien des Landesoberbergamts vom 28.6.1972 - 12.22 I 12 -
    (Lärmschutzrichtlinien), Abschnitt A 2.4 des Sammelblatts, festgelegt ist, nicht berührt.

2.3. Schlagwetterschutz

Elektrische Einrichtungen der Dieselkatzen müssen schlagwettergeschützt sein. Elektrische
Betriebsmittel und eigensichere Anlagen einschließlich der zugehörigen Einzelbestandteile dürfen
nur verwendet werden, wenn ihre Bauart gemäß § 11 Abs. 1 der Bergverordnung des Landes-
oberbergamts Nordrhein-Westfalen für elektrische Anlagen (BVOE) vom 15.10.1971
zugelassen worden ist.

Die übrigen Einrichtungen (z.B. Dieselmotor, Bremsen) müssen so beschaffen sein, daß sie bei
bestimmungsgemäßer Verwendung keine Schlagwetter zünden können und daß keine
unzulässige Erwärmung eintritt.

2.4. Fahr- und Bremsvermögen

Das Fahr- und Bremsvermögen der Dieselkatzen muß für beide Fahrtrichtungen gleich sein.

Die Dieselkatzen müssen Fahrerkabinen haben, die in jedem Fall ein Fahren des Zuges von der
Spitze aus ermöglichen.

Dieselkatzen müssen Kurven mit einem Radius von 4 m sowie Sättel und Mulden mit einem
Radius von 10 m durchfahren können.

2.5. Bauartzulassung

Für die Bauartzulassung nach der Bergverordnung des Landesoberbergamts Nordrhein-
Westfalen für die Steinkohlenbergwerke (BVOSt) vom 20.2.1970 ist für jeden Fahrzeugtyp
beim Landesoberbergamt ein Antrag vorzulegen, der die in der Anlage aufgeführten Angaben
und Unterlagen enthalten muß.

3. Antrieb

3.1. Allgemeines

Unter Antrieb sind im Nachfolgenden der Antriebsmotor, das Getriebe, hydrostatische Getriebe
und die Antriebsräder zu verstehen.

Der Antrieb muß so beschaffen sein, daß die Fahrgeschwindigkeit regelbar ist.

3.2. Dieselmotor

3.2.1. Allgemeines

Als Motoren müssen wassergekühlte Viertakt-Dieselmotoren, möglichst mit indirekter
Kraftstoffeinspritzung, verwendet werden.

Die Motoren einschließlich der zugehörigen Anlagenteile müssen in schlagwettergeschützter
Ausführung hergestellt sein.

3.2.2. Schadstoffe in den Abgasen und Temperaturen

Bei den Untersuchungen für die Bauartzulassung dürfen die Schadstoffe in den unverdünnten
Abgasen folgende Grenzwerte nicht überschreiten:

  1. Bei 0% CH4 in der Umgebungsluft
    Kohlenmonoxid (CO) 500 ppm
    Stickoxide (NOx) 750 ppm
    davon Stickstoffdioxid (NO2) nicht mehr als 75 ppm

  2. Bei 1% CH4 in der Umgebungsluft
    Kohlenmonoxid (CO) 1200 ppm
    Stickoxide (NOx) 1000 ppm
    davon Stickstoffdioxid (NO2) nicht mehr als 200 ppm

Motorabgase der Fahrzeuge, die für den Einsatz in Grubenwettern mit mehr als 1% CH
bestimmt sind, dürfen bei den Untersuchungen für die Bauartzulassung - gemessen bei
1,5% CH4 in der Ansaugluft - folgende Grenzwerte nicht überschreiten:

Kohlenmonoxid (CO) 1800 ppm
Stickoxide (NOx) 1000 ppm
davon Stickstoffdioxid (NO2) nicht mehr als 200 ppm

Die Motorabgase dieser Fahrzeuge müssen mit der Umgebungsluft zwangsläufig im Verhältnis
von mindestens 1:20 vermischt werden (z.B. durch Mischung mit der Motorkühlluft). Die
Fahrzeuge müssen eine Unterbringungs- und Anschlußmöglichkeit für eine CH4-Meßeinrichtung
haben, die den Motor bei Erreichen eines CH4-Grenzwertes unverzüglich stillsetzt und nicht
eigensichere elektrische Anlagen abschaltet.

Die Grenzwerte sind nach einer Einlaufzeit des Motors von 30 Stunden einzuhalten; ohne
Einlaufzeit dürfen die Werte bis zu +10% überschritten werden. Die unverdünnten Abgase
müssen unmittelbar am Auspuffsammelrohr des Motors (d.h. vor der Wasservorlage und
gegebenenfalls vor Katalysatoren) entnommen werden.

Die Oberflächentemperatur darf an keiner Stelle an dem in der Dieselkatze eingebauten Motor
und der zugehörigen Anlagenteile bei der für das Fahrzeug vorgesehenen Dauerbelastung
150 ° C überschreiten (gemessen bei einer Umgebungstemperatur von mindestens 14 ° C).

Die Temperatur der unverdünnten Auspuffgase darf beim Austritt ins Freie 70 ° C nicht
überschreiten.

3.2.3. Kurbelgehäuse-Öffnungen

Die Siebabdeckungen für die Kurbelgehäuse-Entlüftungen müssen so an dem Kurbelgehäuse
befestigt sein, daß sie sich im Betrieb nicht selbsttätig lösen können (z.B. Schraubverschlüsse).
Die Siebabdeckungen dürfen Verunreinigungen aus den Grubenwettern nicht in das
Kurbelgehäuse gelangen lassen (z.B. Verwendung mehrerer Siebe von höchstens
144 Maschen/cm2 ).

Die Öffnungen für die Öleinfüllung und für den Ölpeilstab müssen mit Verschlüssen versehen sein,
die sich im Betrieb nicht selbsttätig lösen können (z.B. Schraubverschlüsse).

3.2.4. Schlagwetterschutz

Die Außenflächen der Teile von Dieselkatzen, die stoß- oder schlagartigen Beanspruchungen
während des Fahrbetriebes oder bei Wartungsarbeiten ausgesetzt sein können (z.B. Motor-,
Getriebe- und Hydraulikblock, Öl- und Wasserkühler mit Ventilatorflügeln und Leitblechen,
Abdeckhauben), dürfen nicht aus Leichtmetall-Legierungen hergestellt sein; sofern Leichtmetall-
Legierungen nicht durch andere Werkstoffe ersetzbar sind, dürfen sie z.B. für Einspritz-, Wasser-,
Öl- und Kraftstoffpumpen, Ventile und Plattenschutzpakete verwendet werden.

In der Ansaugeleitung ist ein gegen mechanische Beschädigungen geschützter Plattenschutz, der
leicht ausgewechselt werden kann, einzubauen. Die Platten und ihre Rahmen müssen aus
temperatur- und korrosionsunempfindlichem Material hergestellt sein. Sie müssen mindestens
50 mm breit und 0,5 mm dick sein und durch Zwischenlagen so auseinander gehalten werden,
daß ihr Abstand (Spaltbreite) jederzeit höchstens 0,8 mm beträgt.

Die Paßflächen der Plattenschutzpakete und der zugehörigen Gehäuse müssen so bearbeitet
sein, daß auch bei längerem Betrieb keine größeren Spaltbreiten als 0,8 mm entstehen können.
Die Plattenschutzpakete müssen so ausgeführt sein, daß auch beim Wiederzusammensetzen
nach ihrer Zerlegung an den Paßflächen die oben genannte Spaltbreite vorhanden ist.

In der Auspuffleitung muß ein Plattenschutz und eine Wasservorlage eingebaut sein. Der
Plattenschutz und die zugehörigen Rahmen, Halterungen usw. müssen den o.a. Anforderungen
entsprechen und außerdem korrosionsfest gegen Einflüsse der Wasservorlage sein.

Die Breite der Dichtungsfugen am Motor und an den zugehörigen Anlagenteilen (z.B. zwischen
Zylinderkopf und Motorblock, in der Ansaugeleitung, in der Auspuffanlage) muß an allen Stellen
mindestens 10 mm betragen, wenn nicht durch besondere Ausführungsform ein dichter Sitz
gegen Durchschlagsgefahr gewährleistet ist.

Dichtungen, von denen die Zünddurchschlagsicherung abhängt, müssen aus Metall oder aus
metallumhülltem unbrennbarem Dichtungsstoff bestehen und so befestigt sein, daß sie nicht
herausgedrückt werden können.

Alle Teile der Ansaugeleitungen und Auspuffleitungen einschließlich der Plattenschutzein-
richtungen und der Wasservorlage müssen einem Überdruck von 10 bar standhalten.

3.2.5. Behälter für Kraftstoff und Hydraulikflüssigkeit

Behälter für Kraftstoff und Hydraulikflüssigkeit müssen vor äußeren mechanischen
Beschädigungen und gegen die Abstrahlungen der Motorwärme geschützt eingebaut sein. Sie
müssen einem Überdruck von 0,2 bar standhalten.

Die Füllöffnungen müssen durch ihre Anordnung oder durch ihre Bauart ein Auslaufen des
Kraftstoffs beziehungsweise der Druckflüssigkeiten auch bei Neigungen und Schiefstellungen
des Fahrzeuges sicher verhindern (z.B. selbstschließendes Ventil). Die Behälter für den Kraftstoff
müssen Luftausgleichsöffnungen haben, die durch mindestens 5 Lagen von Drahtgeweben mit
höchstens 144 Maschen/cm2 gesichert sind. Die Behälter müssen eine Öffnung zum Reinigen
haben, deren Verschlüsse gegen selbsttätiges Lösen gesichert sein müssen. Anschlüsse oder
Öffnungen zum Ablassen des Kraftstoffes sind unzulässig.


3.2.6. Leitungen für Kraftstoff und Hydraulikflüssigkeit

Die Leitungen für Kraftstoffe und Hydraulikflüssigkeiten müssen beständig gegen chemische
Wirkungen des Kraftstoffes beziehungsweise der Hydraulikflüssigkeiten sein; sie müssen gegen
mechanische Beschädigungen geschützt (z.B. durch Verwendung metallgeflechtumhüllter
Schläuche oder durch entsprechende Verlegung) und den auftretenden Temperaturen gewachsen
sein.

Zwischen Kraftstoffbehälter und Motor muß eine Absperrvorrichtung vorhanden sein, die von den
beiden Längsseiten des Fahrzeuges aus bedient werden kann.

3.2.7. Höchstdrehzahl

Die vom Hersteller anzugebende Höchstdrehzahl des Motors darf nicht überschritten werden
können.

3.3. Kraftübertragung

Die Kraftübertragung kann mechanisch oder hydraulisch erfolgen.

Der Energiefluß zwischen Antriebsrädern einerseits und Motor oder Betriebsbremseinrichtung
andererseits muß jederzeit vorhanden sein; er darf, während der Motor läuft, nicht aufgehoben
werden können.

Die Antriebsräder müssen jederzeit einen ausreichenden Kraft- beziehungsweise Formschluß
gewährleisten, wenn der Motor läuft.

Die vom Hersteller anzugebende größte zulässige Zugkraft am Haken (Nennzugkraft) darf um
nicht mehr als 20% überschritten werden können (z.B. bei dieselhydraulischem Antrieb durch
Verwendung eines Druckluftbegrenzungsventils).

4. Steuerung

4.1. Dieselkatzen müssen Steuerungen haben, die alle für das Fahren und Bremsen erforderlichen
Funktionen von jeder Fahrerkabine aus ermöglichen. Mechanische Zwischenglieder der Steuerung
sind nur innerhalb einer Zugkatze oder Fahrerkabine zulässig.

Bei längeren Steuerwegen, z.B. bei Bedienung aus einer nicht unmittelbar an der Dieselkatze
angeordneten Fahrerkabine, darf die Ansprechzeit der Steuerung (Ansprechzeit: Einleiten des
Vorganges am Steuerhebel bis zum Beginn des Ansprechens des angesteuerten Aggregats) um
nicht mehr als 1 s verlängert werden.

4.2. Dieselkatzen dürfen jeweils nur von einer Fahrerkabine aus gesteuert werden können;
d.h. die Bedienteile in den übrigen Fahrerkabinen müssen zwangsläufig unwirksam oder
zwangsläufig unbedienbar sein.

4.3. Als Bedienteile der Steuerung sind Hebel zu verwenden (in Anlehnung an DIN-Entwurf
43602, Juni 1973).

Der Steuerhebel muß beim Loslassen selbsttätig in die Null-Lage geführt werden.

4.4. Die Steuerhebelbewegung muß sinnfällig für die Fahrtrichtung und die Fahrgeschwindigkeit
sein. (Dies gilt auch für die Hebelbewegung zum Bremsen, wenn der hydrostatische Antrieb als
Betriebsbremse dient.)

4.5. Die Steuerung muß mit einer Sicherung gegen unbefugte Benutzung ausgerüstet sein.
Wird die Sicherung durch Abziehen oder Verschließen des Steuerhebels bewirkt, darf dies nur
in der Null-Lage des Steuerhebels möglich sein.

4.6. Steuerhebel müssen so angeordnet sein, daß eine versehentliche Betätigung (z.B. beim Ein-
und Aussteigen) vermieden wird.

4.7. Wird der Antrieb von Dieselkatzen nicht nur für den Fahrbetrieb, sondern auch für Hilfs-
funktionen, z.B. für die Betätigung von Hubbalken und verstellbaren Fahrerkabinen, verwendet,
so darf jeweils nur eine Betriebsart möglich sein.

4.8. Kupplungen von Steuerleitungen müssen so ausgebildet sein, daß Verwechslungen mit
anderen Leitungen zwangsläufig ausgeschlossen sind und Verwechslungen untereinander
vermieden werden.

4.9. Elektrische Steuerleitungen, die zwischen den Laufwerken verlegt sind, dürfen nur
eigensichere Stromkreise enthalten.

4.10. Dieselkatzen können mit einer zweiten Steuerung ausgerüstet sein, die bei Ausfall der
in Nr. 4.1. aufgeführten Steuerung unter Beibehaltung aller Brems- und Sicherheitsfunktionen
ein kurzzeitiges Fahren nur von einer Kabine aus ermöglicht. (Dadurch soll ein Fahren über
kurze Strecken im Notfall ermöglicht werden.).

5. Bremsen

5.1. Allgemeines

Dieselkatzen müssen eine Betriebsbremse, eine Notbremse und eine Haltebremse haben. Hierzu
müssen sie mit mindestens zwei unabhängig voneinander wirkenden Bremseinrichtungen
ausgerüstet sein. Die Notbremse kann auch als Haltebremse dienen, wenn für beide Brems-
funktionen getrennte Steuerungen vorhanden sind.

Die Bremseinrichtungen müssen so beschaffen sein, daß sie bei Bremsung weder Schlagwetter-
gemische zünden noch Brände verursachen können.

Bremsbeläge von Betriebsbremsen müssen den Anforderungen des § 72 Abs. 1 BVOSt
entsprechen. Bremsbeläge von Notbremsen dürfen nicht aus Kunststoff oder mit Kunstharz
verpreßtem Material bestehen.

Bei Verwendung hydrostatischer Getriebe müssen diese so ausgelegt sein, daß die Temperatur
der Hydraulikflüssigkeit 140 ° C nicht überschreitet.

5.2. Betriebsbremse

Die Bremswirkung der Betriebsbremse muß während des Betriebes jederzeit zur Verfügung
stehen; sie darf auch beim Eingreifen der Not- und/oder Haltebremse nicht aufgehoben werden.

Die Betriebsbremse muß regelbar sein; sie darf nicht durch unmittelbaren Reibschluß mit der
Laufschiene wirken.

Die Betriebsbremse muß in der Lage sein, den Zug bei der Talfahrt innerhalb einer Strecke
von 15 m - gemessen von der ersten Betätigung des Bremshebels bis zum Stillstand des
Fahrzeuges - abzubremsen. Hierbei sind die vom Hersteller anzugebenden Werte für die
größte Gesamtlast, die größte Neigung sowie die größte Fahrgeschwindigkeit zugrunde zu
legen. Die Betriebsbremse muß außerdem in der Lage sein, bei Talfahrt den Zug unter den
gleichen Lastverhältnissen mit konstanter Geschwindigkeit fahren zu können.

Hydrostatische Antriebe dürfen als Betriebsbremse benutzt werden; die durch Leckölverluste
bewirkte Kriechgeschwindigkeit darf bei größter Last und stärkster Schienenneigung 10 m/min
nicht überschreiten.

5.3. Notbremse und Haltebremse

5.3.1. Allgemeines

Die Bremskraft der Notbremse und der Haltebremse muß durch Federn oder Gewichte erzeugt
werden.

Die Notbremse muß unmittelbar mit Bremsbacken an den Schienen angreifen.

Ist die Haltebremse nicht mit der Notbremse mechanisch vereinigt, so muß sie unmittelbar mit
Bremsbacken auf die Welle der Antriebsräder wirken.

Die Notbremse und die Haltebremse müssen so ausgebildet sein, daß die Bremsbacken während
des Fahrbetriebes nicht an dem Schienenstrang oder der Bremsscheibe beziehungsweise
Bremstrommel schleifen. Es muß sichergestellt sein, daß die Bremsbacken nur entweder in
Bremsstellung aufliegen oder bis zur Endstellung abgehoben sein können.

5.3.2. Notbremse

Die Notbremse muß beim Überschreiten der vom Hersteller angegebenen höchsten Fahrge-
schwindigkeit um mehr als 30% selbsttätig ausgelöst werden; sie muß außerdem jederzeit
von den Fahrerkabinen aus von Hand ausgelöst werden können (Notauslöser).

Die Notauslösung darf nur an der jeweiligen Auslösestelle aufgehoben werden können.

Für die selbsttätige Auslösung der Notbremse müssen zwei unabhängig voneinander wirkende
Auslösevorrichtungen (z.B. zwei Fliehkraftauslöser) vorhanden sein. Das Auslösen muß mit
einer Prüfvorrichtung (z.B. Prüfturbine) möglich sein.

Die Bremsverzögerung muß mindestens 1,0 m/s2 betragen; sie darf jedoch bei einer Neigung
von 5 gon einen Wert von 9,81 m/s2 nicht überschreiten.

Die Schließzeit der Bremseinrichtung durch die selbsttätige Auslösevorrichtung darf höchstens
0,3 s betragen. Die Schließzeit bei Auslösung von Hand darf 0,7 s nicht überschreiten.

5.3.3. Haltebremse

Die Haltebremse muß in der Lage sein, die vom Hersteller angegebene größte Gesamtlast des
Zuges bei einer Neigung von 20 gon mit einer mindestens 1,5-fachen statischen Sicherheit zu
halten.

6. Sicherheitseinrichtungen

6.1. Die Sicherheitseinrichtungen (Fliehkraftauslöser, Temperaturfühler, Übertragungselemente
und dergleichen) müssen so ausgebildet und angeordnet sein, daß sie gegen äußere Ein-
wirkungen durch Staub, Wasser und dergleichen sowie gegen Beschädigung geschützt sind.

6.2. Der Motor darf nur eingeschaltet und stillgesetzt werden können, wenn sich der Steuerhebel
in der Null-Lage befindet und die Haltebremse aufgelegt worden ist. Diese Forderung ist bei
Einhebel-Steuerung erfüllt, wenn das Anlassen und das Stillsetzen des Motors nur außerhalb
der Fahrerkabine möglich ist.

6.3. Auch bei Einhebel-Steuerung muß die Möglichkeit bestehen, die Haltebremse erst dann
zu öffnen, wenn der Antrieb eine durch die Last hervorgerufene rückläufige Bewegung des
Zuges verhindert.

6.4. Die Notbremse muß sich selbsttätig auflegen:

6.5. Das Auflegen der Notbremse muß in der jeweils steuerbereiten Fahrerkabine erkennbar sein
(z.B. Kontrolleuchte, Manometer); dies gilt nicht, wenn die Steuerung das Fahren gegen die
ausgelöste Notbremse ausschließt.

6.6. Der Dieselmotor muß in folgenden Fällen selbsttätig abgeschaltet werden:

Anstelle der Abschaltung beim Überschreiten der zulässigen Oberflächentemperatur und der
Höchsttemperatur der Hydraulikflüssigkeit darf der Motor lediglich zur Kühlung selbsttätig auf
Leerlauf gestellt werden, wenn sich gleichzeitig die Notbremse selbsttätig auflegt.

Die selbsttätige Abschaltung beziehungsweise das Zurückschalten des Dieselmotors auf
Leerlauf kann beim Überschreiten der zulässigen Oberflächentemperatur durch Überwachung
der Temperaturen des Kühlwassers, des Motoröles beziehungsweise der Hydraulikflüssigkeit
vorgenommen werden.

Die selbsttätige Abschaltung des Antriebsmotors beim Überschreiten der zulässigen Ober-
flächentemperatur der Hilfsaggregate ist nicht erforderlich, wenn die Hilfsaggregate eine
selbsttätige Überwachungseinrichtung haben oder konstruktiv so ausgelegt sind, daß
dadurch ein Überschreiten der zulässigen Oberflächentemperatur verhindert wird.

7. Feuerlöscheinrichtungen

7.1. Dieselkatzen müssen mit einer selbsttätig wirkenden bordfesten Feuerlöscheinrichtung
ausgerüstet sein, deren Bauart vom Landesoberbergamt zugelassen worden ist. Die bordfeste
Feuerlöscheinrichtung muß von den unmittelbar am Antrieb vorhandenen Fahrerkabinen aus
jederzeit auch von Hand ausgelöst werden können.

7.2. Dieselkatzen müssen mit einem tragbaren Feuerlöschgerät ausgerüstet sein, das von den
beiden Seiten des Fahrzeugs aus aus der Halterung entnommen werden kann.

8. Fahrerkabinen

8.1. Allgemeines

Die Fahrerkabinen müssen mit einem Fahrersitz ausgestattet und so gestaltet sein, daß der
Fahrzeugführer von seinem Sitz aus die Fahrstrecke übersehen, die Überwachungsgeräte
leicht ablesen sowie die Bedieneinrichtungen ohne unnatürliche Körperhaltung über einen
längeren Zeitraum bedienen kann. Sie müssen dem Fahrer Schutz vor Verletzungen (z.B.
beim Aufprallen) und unzulässiger Beeinträchtigung durch Wärme, Geräusche und
Erschütterungen gewährleisten. Sie müssen belüftet sein.

Die Fahrerkabinen sind durch auffallende Farbgebung oder Leuchtfolien zu kennzeichnen.

Die Fahrerkabinen müssen eine Beleuchtung zur Ausleuchtung der Fahrstrecke haben,
die so stark ist, daß in einer Entfernung von 15 m eine Beleuchtungsstärke von 4 Lux
vorliegt (gemessen in Höhe der Unterkante der Dieselkatze). Sofern die Beleuchtung
abblendbar ist, darf das Scheinwerferlicht nur an der jeweils betriebsbereit geschalteten
Fahrerkabine gezeigt werden können.

Die Fahrerkabinen beziehungsweise die Dieselkatzen müssen akustische Warneinrichtungen
haben, deren Signale sich von dem Motor- und Fahrgeräusch unterscheiden und die in einer
Entfernung von mindestens 15 m vor der Zugspitze deutlich wahrnehmbar sind.

8.2. Gestaltung der Fahrerkabine

8.2.1. Ein- und Ausstiegsöffnungen

Fahrerkabinen müssen auf beiden Seiten Ein- und Ausstiegsöffnungen haben.

Ein- und Ausstiegsöffnungen müssen so gestaltet oder gesichert sein (klappbare Bügel oder
dergleichen), daß Körperteile (Arme, Beine, Kopf) während der Fahrt nicht unbeabsichtigt
aus der Kabine herausragen können.

Werden die Ein- und Ausstiegsöffnungen durch Türen verschlossen, so dürfen sich diese
nicht nach außen öffnen.

8.2.2. Sichtöffnungen

Sichtöffnungen müssen so groß sein, daß der Fahrzeugführer bei der vorgegebenen Sitzhaltung
die Fahrschiene, die beiden Streckenstöße und die Streckensohle in einem Abstand von 1,50 m
vor dem Fahrzeug erkennen kann. Hierbei ist von einem Abstand der äußersten Begrenzung der
Kabine von den beiden Streckenstößen von 0,5 m sowie von der Streckensohle von 0,3 m
auszugehen. Die Sicht darf durch Einbauten (z.B. Funkgeräte, Instrumente, Beleuchtung) nicht
behindert sein. Die Sichtöffnungen sind durch Gitterstäbe oder dergleichen zu sichern; sie können
zusätzlich mit Scheiben aus Sicherheitsglas versehen werden.

8.2.3. Fahrersitz

Sitze, Rücken- und Fußstützen sind so anzuordnen, daß eine unnatürliche Körperhaltung des
Fahrzeugführers (z.B. dauernd ausgestreckte Beine oder stark gebeugter Körper) vermieden
wird.

Der Fahrersitz muß einen festen Sitz des Fahrers gewährleisten.

Die Sitzfläche ist zu polstern, der Bezug muß schweißaufnehmend sein; Sitzkanten sind
abzurunden. Metallflächen, gegen die sich der Fahrzeugführer lehnt, sind wärmeisolierend
abzudämmen.

Der Fahrersitz muß eine auf die Sitzhaltung abgestimmte Rückenstütze haben.

In der Fahrerkabine ist eine Fußstütze anzubringen. Der Abstand zwischen Fahrersitz und
Fußstütze muß verstellbar sein. Die Sitzoberfläche muß mindestens um 15 cm höher liegen
als der tiefste Punkt der Fußstütze.

Der Abstand zwischen Fuß- und Rückenstütze einerseits sowie zwischen Fahrersitz und Dach
der Fahrerkabine andererseits muß so groß gewählt werden, daß eine Person von 1,76 m Größe
(Vergleiche DIN-Entwurf 33402, Dezember 1974) zuzüglich der Maße für Schutzhelm und
Arbeitsschuhe bei einer Mindestkopffreiheit von 5 cm unbehindert sitzen kann. Der senkrechte
Abstand zwischen Sitzfläche und Dach der Fahrerkabine muß mindestens 95 cm betragen.

Der Fahrersitz muß eine Mindestbreite von 430 mm und eine Mindestsitztiefe von 350 mm haben
und gefedert sein.

8.2.4. Innenraum

Alle Einbauten wie Schalter, Hebel und dergleichen sind so auszubilden beziehungsweise
anzuordnen, daß sie die Mitfahrenden beim Ein- und Aussteigen, beim Fahrbetrieb und bei
einem eventuellen Aufprall weder behindern noch verletzen können; scharfe Kanten sind zu
vermeiden.

Die Bedieneinrichtungen müssen aus der vorgegebenen Sitzhaltung des Fahrzeugführers erreicht
und leicht betätigt werden können.

Für Filter-Selbstretter, Kopf- beziehungsweise Handleuchten sind innerhalb der Kabinen Ablagen
einzurichten; außerdem sollen innerhalb oder außerhalb der Kabinen Ablagen für Verbandkästen,
Verpflegung und dergleichen vorgesehen werden.

8.3. Verbindungsteile

Die der Übertragung von Zug- beziehungsweise Druckkräften dienenden Verbindungsteile
zwischen Fahrerkabine und Dieselkatze müssen gegenüber der Bruchkraft eine mindestens
10-fache Sicherheit im Verhältnis zur maximalen Nennzugkraft des Antriebs haben.

Die der Aufhängung dienenden Teile von Dieselkatzen müssen gegenüber der Bruchkraft eine
mindestens 10-fache Sicherheit im Verhältnis zum größten Eigengewicht der angehängten
Einrichtungen haben. Bei der Bestimmung des größten Eigengewichts sind die Personen mit
je 80 kg und die Gewichte der vollgetankten Behälter zu berücksichtigen.

Aufhängeteile, bei denen die Kraft nur von einem einzelnen Querschnitt übertragen wird, dürfen
Zugkräfte nicht über Gewinde oder Schweißnähte aufnehmen.

8.4. Anzeigegeräte

Am Fahrzeug muß die Anzahl der Motorbetriebsstunden angezeigt werden.

In der jeweils betriebsbereit geschalteten Fahrerkabine müssen folgende Betriebsfunktionen
angezeigt werden:

Bei hydrostatischen Antrieben muß der Betriebsdruck der Druckflüssigkeit in den unmittelbar
am Antriebsaggregat angebrachten Fahrerkabinen angezeigt werden; der Betriebsdruck sollte
auch in den übrigen im Zug mitgeführten Fahrerkabinen ablesbar sein.

Die Anzeigegeräte für die vorgenannten Betriebsfunktionen müssen durch direkte oder indirekte
Beleuchtung in der jeweils betriebsbereiten Fahrerkabine jederzeit ablesbar sein. Als Beleuchtung
kann auch ein tragbares Geleucht dienen.

9. Typen- und Betriebsdatenschilder

9.1. An jedem Fahrzeug muß ein Typenschild, gegen Beschädigung geschützt, angebracht sein.
Auf dem Typenschild muß in dauerhafter Schrift angegeben sein:

An jedem Antriebsmotor müssen Hersteller- und Fertigungsnummer dauerhaft angegeben sein.

9.2. An beiden Seiten der Dieselkatze ist eine Fläche vorzusehen, auf der die Betriebsdaten
für die größte Anhängelast, die stärkste Neigung und die größte Fahrgeschwindigkeit angegeben
werden können.

10. Bedienungs- und Wartungsanweisungen

Für jeden Dieselkatzentyp müssen Bedienungs- und Wartungsanweisungen vorliegen. Diese
müssen mindestens enthalten:



Anlage (zu Nr. 2.5)

Angaben und Unterlagen für die Bauartzulassung


Der Antrag auf Bauartzulassung ist vom Hersteller oder Verwender (in 3-facher Ausfertigung)
an das Landesoberbergamt zu richten.


Der Antrag muß mindestens folgende Angaben, Unterlagen und Nachweise enthalten:

1. Angaben und Unterlagen

1.1. Herstellerfirma

1.2. Typenbezeichnung

1.3. Beschreibung der Konstruktion

1.4. Zeichnungen, aus denen die wesentlichen Konstruktionsmerkmale und die
      Funktionseigenschaften der Einzelteile erkennbar sind

1.5. Benennung der verwendeten Werkstoffe

1.6. Schaltpläne mit Erläuterungen der hydraulischen, elektrischen und pneumatischen
       Einrichtungen, aus denen Aufbau und folgende Funktionen erkennbar sind:

1.7. Kenndaten

1.8. Bezeichnung und Menge der zu verwendenden Hydraulikflüssigkeit


2. Nachweise

2.1. Untersuchungen der Schlagwetterschutzeinrichtungen und Messung
       der Oberflächentemperaturen (Motor, Ansauge- und Auspuffsysteme durch
       die Westfälische Berggewerkschaftskasse - Versuchsstrecke -; elektrische
       Einrichtungen durch den Rheinisch-Westfälischen Technischen
       Überwachungs-Verein)


2.2. Untersuchungen des Fahr- und Bremsvermögens (Untersuchungen durch
       die Westfälische Berggewerkschaftskasse -Seilprüfstelle und Maschinentechnische
       Abteilung -)

2.3. Ergebnisse von Lärmmessungen (Untersuchungen durch den Rheinisch-Westfälischen
       Technischen Überwachungs-Verein oder durch die Westfälische Berggewerkschaftskasse
       - Institut für Geophysik, Schwingungs- und Schalltechnik -)

2.4. Untersuchungen der Brandschutzeinrichtungen (Hauptstelle für das Grubenrettungswesen)

Die Fachstellen haben in dem über die Untersuchungen auszustellenden Prüfungszeugnis zu
bescheinigen, daß das untersuchte Fahrzeug den Bauvorschriften für Dieselkatzen und den
Angaben des Herstellers im Antrag auf Bauartzulassung entspricht.

Den vorgenannten Fachstellen sind die für die Untersuchungen notwendigen Angaben und
Unterlagen zur Verfügung zu stellen.


03.12.1976

16.12-5-9

Handgeführten Tragkatzen
für Einschienenhängebahnen

A 2.11

An die Bergämter des Landes NW

Betr.: Handgeführte Tragkatzen für Einschienenhängebahnen

Vorg.: Rundverfügung vom 7.9.1973 - 16.12 IV 13 - (Abschnitt A 2.11 des Sammelblatts)

In der o.a. Rundverfügung wurde vorgeschrieben, daß nur solche handgeführten Tragkatzen in
Einschienenhängebahnen eingesetzt werden dürfen, die mit einer Bremsvorrichtung ausgerüstet
sind; die zulässige Anhängelast wurde mit 150 kg begrenzt. Unfälle, zum Teil mit tödlichem
Ausgang, geben Veranlassung, die zulässige Anhängelast zu verringern und nachfolgende
Anforderungen an die Konstruktion handgeführter Tragkatzen zu stellen:

1. Handgeführte Tragkatzen und ihre einzelnen Teile müssen nach den allgemein anerkannten
    Regeln der Technik hergestellt und den zu erwartenden betrieblichen Beanspruchungen
    durch Stoß, Schlag, Korrosion usw. gewachsen sein. Sie dürfen nicht aus Leichtmetall
     gefertigt sein.

2. An jeder Tragkatze muß ein Typenschild, gegen Beschädigung geschützt, angebracht sein.
    Auf dem Typenschild muß in dauerhafter Schrift angegeben sein:

3. Handgeführte Tragkatzen müssen den Betrieb mit einer Neigung bis zu 20 gon und einer
    Anhängelast, die höchstens 50 kg beträgt, geeignet sein. Sie müssen auf allen zur Zeit 
    gängigen Schienenprofilen mit den entsprechenden Schienenverbindungen, Schienenver-
    stärkungen und Schienenaufhängungen einsetzbar sein (I 120 sowie I 140, beide in
    einfacher und verstärkter Ausführung sowie I 140 E).

4. Handgeführte Tragkatzen müssen mit Hilfe von Rollen geführt werden. Die Rollenführung
    muß eine leichte Beweglichkeit und eine ausreichende Spurtreue auch beim Durchfahren
    von Schienenradien von 4 m gewährleisten. Soweit Teile aus Kunststoff (z.B. Führungsrollen)
    hergestellt sind, dürfen diese keine schädlichen elektrostatischen Aufladungen durch den
    Betrieb hervorrufen.

5. Die Bedienung handgeführter Tragkatzen muß von einem Bedienungsmann möglich sein.
    Sie müssen an jeder Stelle des Schienenstranges leicht aufgesetzt und schnell abgenommen
    werden können, ohne daß Hilfswerkzeuge, wie z.B. Schraubenschlüssel, benutzt werden
    müssen. Es muß gewährleistet sein, daß die Tragkatzen nicht unbeabsichtigt von der Schiene
    herabfallen oder ablaufen können, wenn aus dem Fahrbetrieb eine Entlastung erfolgt oder
   die angehängte Last abgenommen wird.

6. Handgeführte Tragkatzen müssen eine Bremsvorrichtung besitzen, die beim Loslassen der
    Zugleine den Bremsvorgang unmittelbar einleitet und die Katze nach einem Ablaufweg von
    höchstens 0,5 m bei einer Neigung von 20 gon und einer Anhängelast von 50 kg zum Stillstand
    bringt.

    Handgeführte Tragkatzen müssen den beim Eingreifen der Bremsvorrichtung auftretenden
    Beanspruchungen auch im Dauerbetrieb gewachsen sein, ohne daß bleibende Verformungen
    oder andere Schäden auftreten.

    Die Bremsvorrichtung darf nicht durch die angehängten Lasten in ihrer Wirksamkeit
    beeinträchtigt oder behindert werden (z.B. durch Pendeln der Last beim Eingreifen der
    Bremsvorrichtung).

    Das Zugseil an den handgeführten Tragkatzen (Zugleine, Gurt, Kette und dergleichen)
    sollte eine Länge von ca. 1,50 m, gemessen von der Schienenunterkante, haben. Es darf
    gleichzeitig zum Offenhalten der Bremsvorrichtung während der Bewegung dienen.

7. Die für das Anhängen der Last vorgesehene Aufhängevorrichtung (z.B. Aufhängehaken)
    muß so ausgebildet sein, daß sich die angehängte Last nicht selbsttätig aushängen kann.

8. Für jede handgeführte Tragkatze muß eine Bedienungs- und Wartungsanweisung vorliegen.

Handgeführte Tragkatzen dürfen nur verwendet werden, wenn eine Sachverständigenstelle
(z.B. Seilprüfstelle der Westf. Berggewerkschaftskasse) ihre Bauart untersucht und hierüber
ein Prüfungszeugnis ausgestellt hat.

Ich bitte im Betriebsplanverfahren festzulegen, daß die Anhängelast an handgeführten Tragkatzen
50 kg nicht überschreitet und spätestens ab 1.1.1978 nur noch solche handgeführten Tragkatzen
verwendet werden, über deren Bauart ein Prüfungszeugnis vorliegt. Der Betriebsplan muß auch
die Fristen für die Überprüfungen und Prüfungen nach den Wartungsanweisungen der Hersteller
enthalten.

Meine Rundverfügung vom 7.9.1973 - 16.12 IV 13 - wird hiermit aufgehoben.

Dortmund, den 03.12.1976

Landesoberbergamt NW

C o e n d e r s



14.06.1977

16.1-1-13

Kohlenbunker

A 2.11

An die Bergämter des Landes NW

Betr.: Kohlenbunker in Grubenbauen mit Fahrdrahtbahnanlagen und elektrischen Anlagen mit
        nichtschlagwettergeschützten Betriebsmitteln

Auf Grund einer Grubengaszündung am Austragende eines Kohlenbunkers sind auf Veranlassung
des Landesoberbergamts von verschiedenen Fachstellen Ausgasungsuntersuchungen an und in
Kohlenbunkern durchgeführt worden.

Nach den Untersuchungsergebnissen reichert sich in der Füllsäule des Bunkers ständig Methan
- auch in explosionsfähiger Konzentration - an. An Bunkerein- und -ausläufen ist nach den
Untersuchungen ebenfalls damit zu rechnen, dass Gasabströme - vor allem an Bunkerausläufen
bei Wiederaufnahme der Förderung nach Förderpausen - auftreten. Dies gilt auch an Ein- und
Ausläufen von Bunkern, die im durchgehenden Wetterstrom liegen. Die Errichtung und der Betrieb
nichtschlagwettergeschützter elektrischer Betriebsmittel in diesen Grubenbauen ist daher nicht
vertretbar.

Bei der Prüfung von Anträgen oder Betriebsplänen zur Errichtung und zum Betrieb von
Kohlenbunkern bzw. nichtschlagwettergeschützten elektrischen Betriebsmitteln oder von
Fahrdrahtbahnanlagen sind folgende Grundsätze zu beachten:

Bei vorhandenen Kohlenbunkern einschliesslich ihrer Ein- und Ausläufe, in deren Umkreis von
25 m nichtschlagwettergeschützte elektrische Betriebsmittel verwendet werden, ist darauf
hinzuwirken, dass diese nachträglich gegen solche in schlagwettergeschützter Ausführung
ausgewechselt werden.

Fahrleitungen von Gleisen, die unmittelbar über oder unter Bunkerein- und -ausläufen verlaufen,
sind in dem angegebenen Abstand zu entfernen. Unter Berücksichtigung der jeweiligen örtlichen
Verhältnisse ist darauf hinzuwirken, dass Fahrleitungen der benachbarten Gleise in dem
angegebenen Abstand von Bunkern ausser Betrieb genommen werden.

Dortmund, den 14.06.1977

Landesoberbergamt NW

C o e n d e r s



Anlage 1

Angaben zum Antragsverfahren
auf Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb
von seilbetriebenen Einschienenhängebahnen
und auf Bewilligung einer Ausnahme nach § 288 Abs. 1 BVOSt
für die Personenbeförderung mit Datenblatt (Anhang A)
und Beispielen für die Zugzusammenstellung (Anhang B).


1. Allgemeines

Aus dem Antrag und den Unterlagen muß ersichtlich sein, daß die EHB-Teile im Zusammen-
wirken innerhalb einer Einschienenhängebahn den in diesen Richtlinien aufgestellten Forderungen
entsprechen.

Die Unterlagen müssen erkennen lassen, welche EHB-Teile welcher Hersteller jeweils zu einer
vollständigen Einschienenhängebahn zusammengebaut werden sollen. Der jeweils ungünstigste
Belastungsfall muß hierbei ersichtlich sein.

Eine geplante Einschienenhängebahn ist in ihren Einzelteilen auch bestimmt, wenn Einzelteile
wahlweise verwendet werden sollen. Sollen EHB-Teile wahlweise verwendet werden, so muß
aus dem Antrag hervorgehen, daß die zu verwendenden Teile sich ordnungsgemäß in die Bahn
einfügen.

Es genügt für den Nachweis der Ordnungsmäßigkeit der geplanten Einschienenhängebahn nicht,
eine Sammlung von Zeichnungen, Beschreibungen, Prospekten usw. über die EHB-Teile, die zu
einer Einschienenhängebahn zusammengebaut werden sollen, beizufügen. Es muß vielmehr zu
erkennen sein, welche EHB-Teile züinander passen und daß die in den Richtlinien gestellten
Forderungen erfüllt sind. Gegebenenfalls sind maßstäbliche Übersichtszeichnungen der
zusammenwirkenden EHB-Teile erforderlich.

Die Unterlagen müssen die mit der Abnahme der Einschienenhängebahn beauftragte Person in
die Lage versetzen, bei der Abnahme festzustellen, daß der Istzustand der in Betrieb zu
nehmenden Einschienenhängebahn mit dem Sollzustand übereinstimmt.

Aus dem Antrag muß hervorgehen, daß der Antragsteller diese Richtlinien beachten wird. Soweit
von den Richtlinien abgewichen werden soll, sind die Abweichungen zu begründen und die
vorgesehenen Ersatzmaßnahmen im Antrag anzugeben.

2. Einschienenhängebahnen mit Schienenneigungen bis 20 gon

Anträge auf Erlaubnis zur Errichtung und zum Betrieb von seilbetriebenen Einschienen-
hängebahnen sind dem Bergamt in 2-facher Ausfertigung einzureichen. Eine Ausfertigung
erhält der Antragsteller zurück. Der Antrag kann eine oder auch mehrere Bahnen umfassen.

Dem Antrag sind folgende Unterlagen beizufügen:

3. Einschienenhängebahnen mit Schienenneigungen über 20 gon bis 35 gon

Für Einschienenhängebahnen mit einer Schienenneigung über 20 gon bis 35 gon sind
zusätzlich folgende Angaben erforderlich:

4. Sondertransporte mit Einschienenhängebahnen

Für Sondertransporte mit Einschienenhängebahnen sind zusätzlich folgende Angaben erforderlich:

5. Personenbeförderung mit Einschienenhängebahnen

Für die Personenbeförderung mit Einschienenhängebahnen sind die Antragsunterlagen in
3-facher Ausfertigung einzureichen. Eine Ausfertigung ist für das Landesoberbergamt bestimmt.

Dem Antrag sind folgende Unterlagen beizufügen:



Anhang A zu Anlage 1

D f E

Datenblatt für Einschienenhängebahnen

     zum Antrag vom

1

1.

Allgemeine Angaben

 

Schachtanlage:

 

Örtlichkeit:

 

Neigung der Schienen:    O söhlig          O gleichgerichtet          O   wechselnd

 

O Einseilbetrieb      O  Zweiseilbetrieb

 

Nennzugkraft des Haspels bzw. der Häspel:                                 kN

 

 

2.

Zusammenstellung des Zuges

 

Anzahl und Reihenfolge der einzelnen Zugteile sowie gegebenfalls Schienenneigung schematisch angegeben 1)

2.1

bei Materialtransport

größte Schienenneigung: a max 1 =         gon

2.2

bei Personenbeförderung

größte Schienenneigung: a max 2 =         gon

2.3

bei gleichzeitiger Materialförderung und Personenbeförderung

größte Schienenneigung: a max 3 =         gon

3.

Zusammenstellung der Tot- und Nutzlasten

3.1

bei Materialförderung


Anzahl

Zugteile 1)

Stückgewicht
kg

Gesamtgewicht
kg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Totlast G1:                                         kg

Nutzlast Q1:                                       kg

Gesamtlast (G + Q) 1: ____________  kg


1) Folgende Kurzzeichen sind zu verwenden:

ZK  =  Zugkatze   

ST = Sondertransporteinheit

KS = Kuppelstangen

MT =  Materialtransporteinheit

BK = Bremskatze

RS = Reserveseiltrommel

PB  =  Personenbeförderungsmittel

WK = Warnkatze

® = talseitige Neigung bei gleichgerichteter Schienenneigung


                          
   



D f E

        zum Antrag  vom

2

3.2

bei Personenbeförderung


Anzahl

Zugteile 1)

Stückgewicht
kg

Gesamtgewicht
kg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Totlast G2:                                                      kg

Nutzlast (          Pers. je 80 kg) Q2:                  kg

Gesamtlast (G + Q) 2:      ____________     kg

3.3

bei gleichzeitiger Materialförderung und Personenbeförderung

Anzahl

Zugteile 1)

Stückgewicht
kg

Gesamtgewicht
kg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Totlast G3:                                                      kg

Nutzlast (          Pers. je 80 kg + Mater.) Q3:                  kg

Gesamtlast (G + Q) 3:      ____________     kg

4

Hangabtriebskräfte

4.1

bei Materialförderung:

 

FH1 = (G + Q)1 · g · sin max1                                           (g = 9,81 m/s )

 

FH1 =             kg · 9,81 m/s2

 

FH1 =             N



1) Folgende Kurzzeichen sind zu verwenden:

ZK  =  Zugkatze   

ST = Sondertransporteinheit

KS = Kuppelstangen

MT =  Materialtransporteinheit

BK = Bremskatze

RS = Reserveseiltrommel

PB  =  Personenbeförderungsmittel

WK = Warnkatze

 


     


D f E

        zum Antrag  vom

3

4.2

bei Personenbeförderung

 

FH2 = (G + Q)2 · g · sin max2                                           (g = 9,81 m/s )

 

FH2 =             kg · 9,81 m/s2

 

FH2 =             N

4.3

bei gleichzeitiger Materialförderung und Personenbeförderung

 

FH3 = (G + Q)3 · g · sin max3                                          (g = 9,81 m/s )

 

FH3 =             kg · 9,81 m/s2

 

FH3 =             N

5.

Rechnerische Seilsicherheit

 

Allgemeine Angaben

 

Anzahl der Zugseile:                        z  =

 

Nenndurchmesser der Zugseile:       d  =                     mm

Machart:

 

Machart nach DIN 3051     O  Machart nicht genormt Kreuzschlag Gleichschlag

 

Nennfestigkeit der Drähte:  s 2  =                  N/mm2

5.2 Ermittlung der rechnerischen Bruchkraft (ist nach Nr. 5.2.1 oder Nr. 5.2.2 des Datenblattes vorzunehmen)
5.2.1 mittels Füllfaktor nach DIN 3051, Blatt 3
Füllfaktoren für genormte Seilmacharten mit Fasereinlage gemäß DIN 3051, Blatt 3

 

Seilart

DIN

Konstruktion

Füllfaktor f

Einlagige

 3057

 6 · 19 Filler

 0,5000

Rundlitzenseile 

 3058

 6 · 19 Seale

 0,4900

 

 3059

 6 · 19 Warrington

 0,4900

 

 3060

 6 · 19 Standard

 0,4550

 

Metallischer Seilquerschnitt

 

qm = f · ( d2 · p / 4 )   ·  z                                    

 

qm =              ·         mm2 · 3,14 / 4

 

qm =             mm2


 


D f E

        zum Antrag  vom

4

Rechnerische Bruchkraft

F =  qm   ·   s 2 

 

F =             mm2      ·           N/mm2

Fr  =  ______________ N

 
5.2.2 mittels Summe der Querschnitte aller Drähte im Seil

Anzahl der Litzen

Drähte
Anzahl je Litze

Drähte
Nenndurchmesser

Nennquerschnitt
je Draht

Nennquerschnitt
je Litze
(Spalten 2 - 4)
mm2

Spalte 1

Spalte 2 

Spalte  3

Spalte 4

Spalte 5

 6

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Summe aller Querschnitte einer Litze        qL  =     _________ mm2
Summe aller Querschnitte im Seil     qm  ·  qL =     _________ mm2

Rechnerische Bruchkraft

F =  qm   ·   s 2  ·  z

 

F =             mm2      ·           N/mm2

Fr  =  ______________ N
5.3 Ermittlung der rechnerischen Seilsicherheit
5.3.1 bei Materialförderung


 


D f E

        zum Antrag  vom

5

6.

Angaben zur Bremskatze

 

Hersteller:

 

Typ:                       

 

Prüfungsnummer:      

 

Auslösegeschwindigkeit VA der Fliehkraftauslöser:

 

Bremskatze 1:               VA  =              m/s

Bremskatze 2:               VA  =              m/s

 
Im Prüfungszeugnis über die Bauartprüfung festgesetzte Grenzlasten:

 


                           


Anlage 1 - Bild 1

Anlage 1 - Bild 2

Anlage 1 - Bild 3

Anlage 1 - Bild 4

Anlage 1 - Bild 5

Anlage 1 - Bild 6



Anlage 2

Anforderungen an die Bauart
und Bestimmungen für die Bauartprüfung
von Einschienenhängebahnen

1. Antragsverfahren für die Bauartprüfung

Der Antrag auf Durchführung der Bauartprüfung einer Bremskatze ist vom Hersteller oder
Verwender (in 3-facher Ausfertigung) an eine vom Landesoberbergamt benannte Fachstelle
(Seilprüfstelle) zu richten.

1.1. Der Antrag muß mindestens folgende Angaben und Unterlagen enthalten:

1.1.1. Herstellerfirma

1.1.2. Typbezeichnung

1.1.3. Beschreibung

1.1.4. Zeichnungen, aus denen die wesentlichen Konstruktionsmerkmale und die
          Funktionseigenschaften von Einzelteilen erkennbar sein müssen

1.1.5. Verwendete Werkstoffe

1.1.6. Vorgesehene Nennwerte für

1.1.7 Bezeichnung und Menge der zu verwendenden Hydraulikflüssigkeit

1.1.8 Betriebs- und Wartungsanweisung, aus der die Einzelheiten der erforderlichen
         arbeitstäglichen Überprüfungen und der monatlichen Prüfungen der Bremskatzen
         im Betrieb ersichtlich sein müssen.

2. Allgemeine Anforderungen an die Konstruktion

2.1. Die Bremskatze muß mit einer selbsttätigen Auslösevorrichtung (z.B. Fliehkraftauslöser)
       versehen sein und auch von Hand ausgelöst werden können. Die Auslösevorrichtung sollte
       unmittelbar von einer an der Schiene laufenden Rolle angetrieben werden. Die Handauslöse-
       vorrichtung muß die Befestigung eines Auslöseseils oder Hebels (für die Personenbe-
       förderung) ermöglichen. Die Befestigung für die Handauslösung muß für ruckartige
       Beanspruchungen bis 1500 N geeignet sein.

       Das Auslösen der selbsttätigen Auslösevorrichtung mit Hilfe einer Prüfturbine muß möglich
       sein.

2.2 Der Auslösemechanismus muß für die betrieblichen Überprüfungen zugänglich sein, ohne
     daß Schutzdeckel oder Abdeckungen entfernt werden müssen.

     Einzelteile der Auslösevorrichtung müssen in korrosionsgeschützter Ausführung hergestellt
     sein, wenn die Funktionsfähigkeit durch Korrosion beeinträchtigt werden kann (z.B. Auslöse-
     ventile, Fliehkraftauslöser).

     Die Auslösedrehzahl der selbsttätigen Auslösevorrichtung muß dauerhaft von außen sichtbar
     auf dem Auslöser angebracht sein.

2.3. Die Auslösevorrichtung der Bremskatze darf bei Fahrstößen, wie sie im normalen Fahrbetrieb
       auftreten, nicht zur Unzeit auslösen.

2.4. Die selbsttätige Auslösevorrichtung muß gegen Beschädigungen beim Durchfahren der
       Rollenböcke oder durch das Zugseil geschützt sein; mögliche Druckbeanspruchungen durch
       das Seil müssen aufgenommen werden können. In den Zeichnungen muß daher der durch die
       Abmessung des Fliehkraftauslösers benötigte Abstand zu den Rollenböcken angegeben sein
       (Kurvenradius 4 m).

2.5 Die selbsttätige Auslösevorrichtung muß für die in den Richtlinien genannten Auslösege-
     schwindigkeiten einstellbar oder auswechselbar sein (Höchstwert 4,0 m/s gemäß Nr. 3.5.3
     Abs.3).

2.6. Der Antrieb der selbsttätigen Auslösevorrichtung muß so ausgelegt sein, daß er sich während
       der Fahrt ständig im Eingriff befindet; bei zwei Auslösern muß sich mindestens einer ständig
       im Eingriff befinden.

2.7. Hat die selbsttätige Auslösevorrichtung zwei Fliehkraftauslöser, müssen diese unabhängig
       voneinander angetrieben werden und so ausgebildet sein, daß sie gegeneinander
       ausgetauscht werden können (Verwechslungsgefahr).

2.8. Das hydraulische Lüftsystem der Bremskatze muß ein Mindestdruckventil besitzen, welches
       das System entspannt, wenn der zum vollständigen Öffnen der Bremsbacken erforderliche
       Druck nicht vorhanden ist; dies gilt nicht, wenn durch andere Einrichtungen bewirkt wird,
       daß die Bremsbacken entweder in Bremsstellung aufliegen oder bis zur Endstellung
       abgehoben sind. Der hydraulische Lüftdruck muß jederzeit mit Hilfe eines Manometers
       ablesbar sein. Die Schaltdrücke für das Wirksamwerden des Mindesdruckventils sind auf
       der Skala des Manometers anzugeben.

2.9. Die Bremskatze muß eine Entspannung des hydraulischen Lüftsystems auch in der vor-
       gesehenen größten Schienenneigung gewährleisten, ohne daß die Schließzeit einen Wert
       von 0,3 s überschreitet.

2.10. Der Einfüllstutzen des Hydraulikbehälters muß auch ein Einfüllen in der vorgesehenen
         größten Schienenneigung zulassen.

2.11. Bei den hydraulischen Lüftsystemen muß der Höchst- und Niedrigststand der Hydraulik-
         flüssigkeit leicht festgestellt werden können.

2.12. Das Hydrauliksystem muß sich von einem einzelnen Bediengungsmann aufpumpen lassen,
         wobei der zum Aufpumpen benötigte Zeitraum 3 Minuten nicht überschreiten und die
         aufzubringende Handkraft nicht mehr als 250 N erfordern darf.

2.13. Das Hydrauliksystem muß eine solche Dichtheit aufweisen, daß der zum einwandfreien
         Öffnen der Bremsbacken erforderliche Druck (Mindestdruck) über einen Zeitraum von
         mindestens 36 Stunden erhalten bleibt.

2.14. Die Hydraulikflüssigkeit muß DIN 51524 oder DIN 51525 mit einem Flammpunkt von
        mindestens 170 Grad C (DIN 51584) oder von mindestens 165 Grad C (DIN 51376,
        Cleveland) und einer Zündtemperatur von mindestens 250 Grad C (DIN 51794) 
        entsprechen.

        Werden synthetische Bremsflüssigkeiten verwendet, müssen diese einen Flammpunkt von
        mindestens 100 Grad C (DIN 51584) und eine Zündtemperatur von mindestens 250 Grad C
        (DIN 51794) haben.

2.15. In gelüfteter Stellung müssen die Bremsbacken unter Berücksichtigung des eingestellten
         Mindestdruckes so weit zurückgezogen sein, daß Kurven mit einem Radius von 4 m ohne
         Schleifen der Bremsbacken am Schienenstrang durchfahren werden können.

2.16. Der Verschleiß der Bremsbeläge muß ohne Ausbau der Bremsbacken festgestellt werden
        können, soweit die Konstruktion nicht einen regelmäßigen Ausbau zum Zweck der
        Überwachung gestattet.

2.17. Die verwendeten Bremsbeläge dürfen nicht aus Kunststoff oder mit Kunstharz verpreßtem
        Material bestehen. Sie müssen aus Werkstoffen hergestellt sein, die bei Bremsungen weder
        Schlagwettergemische zünden noch Brände verursachen können.

2.18. Die Schließzeit der Bremseinrichtung darf 0,3 s nicht überschreiten.

2.19. Die Bremskatze muß, soweit eine seitliche Führung nicht durch anderweitige Konstruktions-
        maßnahmen erzielt werden kann, mit seitlichen Führungsrollen ausgerüstet sein, die ein
        Verkanten verhindern.

2.20. Bremskatzen, die nicht an einem Ende des Zuges mitgeführt werden, müssen für Schub-
         betrieb geeignet sein.

2.21. Die Gesamtkonstruktion muß so ausgebildet sein, daß die freie Beweglichkeit des Brems-
        mechanismus bei der Auslösung beobachtet werden kann.

2.22. An Bremskatzen muß die laufende Fertigungs-Nummer des Herstellers angegeben sein.

3. Bestimmungen für die Bauartprüfung

3.1 Die Versuche sind an jeweils drei fabrikneuen Bremskatzen einer Bauart durchzuführen.

3.2. Die Auslösegeschwindigkeit ist in 5 Versuchen je Fahrtrichtung festzustellen. Die
      Abweichungen der Werte der Einzelversuche vom Mittelwert dürfen ± 10 % nicht
      überschreiten.

3.3. Die Schließzeit der Bremskatzen ist in 5 Versuchen bei einer Temperatur von 20 Grad C
       (± 2 Grad C) zu messen. Der Höchtswert darf 0,3 s nicht überschreiten.

3.4. Die Schließkraft (Normalkraft) aller Bremsbacken ist in 5 Versuchen festzustellen. Die
      Abweichungen der Werte der Einzelmessungen vom Mittelwert dürfen bis zu + 20 % und
      - 10 % betragen.

      Beim Ermitteln der Schließkraft müssen ein normaler Verschleiß der Schienenstege, das
      zulässige Spiel im Bremsgestänge sowie der zulässige Verschleiß der Bremsbeläge
      berücksichtigt werden.

3.5. Vor den Ablaufversuchen ist in 5 Versuchen die statische Haltekraft der Bremskatze auf
       trockenen, neuwertigen Schienen und mit neuwertigen Bremsbelägen festzustellen, um
       die Gesamtlast des Zuges für die Probebremsungen nach Nr. 3.9 abschätzen zu können.

3.6. Vor den Ablaufversuchen ist die Maßhaltigkeit der wesentlichen Teile anhand der 
       Zeichnungen festzustellen. Nach den Ablaufversuchen sind die Bremskatzen auf
       Verformungen, Rißbildung und andere Schäden zu untersuchen.

3.7. Bei den Ablaufversuchen sind trockene Schienen mit dem Profil I 140 E zu verwenden.
       Die im Bereich der Bremswege liegenden Schienen müssen neuwertig sein und dürfen 
       keinen Farbanstrich aufweisen.

3.8. Die Schienen sind an Ketten so aufzuhängen, daß der rechtwinklige Abstand zwischen der
       Oberkante der Laufschiene und der Unterkante des Ausbaus 0,5 m beträgt.

3.9. Vor Aufnahme der Ablaufversuche sind drei Probebremsungen unter Anhängen einer Last
       vorzunehmen, die zwischen den im Antrag angegebenen Höchst- und Mindestgesamtlasten
       liegt.

3.10. Die Dichtheit des Hydrauliksystems ist in zwei Versuchen, je 1 Versuch vor und nach den
        Ablaufversuchen zu Nr. 3.12 und 3.13 zu prüfen; der Druck, der für ein einwandfreies Öffnen
        der Bremsbacken erforderlich ist (Mindestdruck), muß auch bei Stößen, wie sie beim
        Überfahren von Schienenverbindungen auftreten, über 36 Stunden erhalten bleiben.

3.11. Es ist festzustellen, daß das Aufpumpen des Hydrauliksystems von Hand von einem
         einzelnen Bedienungsmann ausgeführt werden kann, wobei der zum Aufpumpen benötigte
         Zeitraum 3 Minuten nicht überschreiten und die aufzubringende Handkraft nicht mehr als
         250 N betragen darf.

3.12. In mindestens 5 Ablaufversuchen ist bei einem Einfallen von 5 gon die Mindestgesamtlast
         festzustellen, bei der eine Verzögerung von 9,81 m/s2 nicht überschritten wird.

3.13. Für Bremskatzen, die bei Schienenneigungen bis 20 gon eingesetzt werden sollen, ist die
        Höchstgesamtlast in mindestens 5 Ablaufversuchen bei einem Einfallen von 10, 15 und 20
        gon festzustellen, bei der eine Verzögerung von 9,81 m/s2 nicht überschritten und von
        1,00 m/snicht unterschritten wird.

        Sollen Bremskatzen in Schienenneigungen über 20 gon eingesetzt werden, so sind unter den
        gleichen Bedingungen und unter Zugrundelegung der Grenzwerte für die Verzögerung von
        9,81 m/s2 (Höchstwert) und 1,5 m/s2 (Niedrigstwert) Ablaufversuche in Stufen von 5 gon
        bis zur größten vorgesehenen Schienenneigung zur Feststellung der Höchstgesamtlast
        vorzunehmen.

3.14. Bei den Ablaufversuchen nach Nrn. 3.12 und 3.13 sind die folgenden Auslösegesch-
         windigkeiten zugrundezulegen:

3.15. Im Anschluß an die Ablaufversuche nach Nrn. 3.12 und 3.13 ist in 3 Versuchen mit der
        Höchstlast des Zuges die Haltekraft der Bremskatze bei der größten vorgesehenen
        Schienenneigung festzustellen. Die statische Sicherheit gegenüber der Hangabstriebskraft
        muß dabei mindestens das 1,5-fache betragen.

3.16. Im Anschluß an die Versuche nach Nr. 3.15 ist in 5 Versuchen die Haltekraft der Brems-
         katze auf söhlig verlegter neuwertiger Schiene festzustellen. Die Meßergebnisse sind
         Grundlage zur Festlegung der geringsten statischen Haltekraft, die im Prüfungszeugnis
         anzugeben ist.

3.17. In Fahrversuchen ist die Eignung für Schubbetrieb festzustellen, wenn die Bremskatze
         gemäß Nr. 2.20 eingesetzt werden soll.

4. Prüfungszeugnis

4.1. Über die Bauartprüfung ist ein Prüfungszeugnis nach Muster der Nr. 4.2 auszustellen. In dem
       Prüfungszeugnis sind die Grenzwerte für

festzusetzen. Außerdem ist anzugeben, ob die Bremskatze für Schubbetrieb geeignet ist.

4.2. Muster für ein Prüfungszeugnis


(Fachstelle)        

 

 (Ort und Datum)

 

Prüfungszeugnis
über die Bauartprüfung einer Bremskatze

 

Prüfungsnummer

 

 

Antrag der Firma 

    vom

 

Geschäftszeichen

 

 

 

 

 

Die Bremskatze des

Typs

 

 

Zeichnungs-Nr.

 

 

Art der Bremsbeläge

 

 

 

 

wurde entsprechend den derzeit gültigen Prüfbestimmungen des Landesoberbergamts
Nordrhein-Westfalen geprüft.

 

1. Die zur Prüfung erforderlichen Angaben und Unterlagen lagen vor.

 

2. Die allgemeinen Anforderungen an die Konstruktion wurden erfüllt.

 

3. Die geforderten Bestimmungen wurden eingehalten.

 

4. Folgende Grenzwerte werden festgesetzt:

 

4.1. Größte zulässige Schienenneigung

 =              gon

4.2. Höchste Auslösegeschwindigkeit
                                                      vA (für Schienenneigungen bis 20 gon)


=              m/s

 

  vA (für Schienenneigungen über 20 gon)

 =              m/s

4.3. Höchstwert der Schließzeit

 ts =           s

4.4. Geringste Schließkraft (Normalkraft)

FN =          N

4.5. Geringste statische Haltekraft (Mindesthaltekraft) (Schienen I 140 E)

FH =          N

4.6. Mindestgesamtlast (Schienen I 140 E) bei einer Schienenneigung von 5 gon

(G + Q max) =       kg

4.7. Höchstgesamtlast (Schienen I 140 E) in Abhängigkeit von der Schienen-
       neigung bis 20 gon bzw. über 20 gon

(G + Q max) in kg

 

(Angabe in Diagrammform als Anlage zum Prüfungszeugnis)

4.8. Bei Bremseinrichtungen, die aus mehreren Bremskatzen bestehen
      (z.B. Duo-Bremskatzen): Mindest- und Höchstabstand der einzelnen Bremskatzen)

 

5. Die Bremskatze ist für Schubbetrieb
                                                        

O -  geeignet
O  -  geeignet unter der 
      Voraussetzung daß
O  -  nicht geeignet

6. Für die Bremskatze wird ein Mindestabstand von        mm zu den Seilführungen
    (Rollenböcken) benötigt.

 

7. Bemerkungen:
    Bei Änderungen, z.B. mechanischer oder hydraulischer Art, die nachteiligen Einfluß 
    auf die festgesetzten Grenzwerte haben, ist eine erneute Prüfung erforderlich.

 



24.08.1981

16.12-6-19

Seilbetriebene Einschienenhängebahnen
Richtlinien

A2.11

(A 2.12)

An die Bergämter des Landes NW

Betr.:

 Richtlinien für seilbetriebene Einschienenhängebahnen

 

 

Bezug:

Rundverfügung vom 3.10.1973 - 16.12 IV 17 - (SBl. A 2.11)
Rundverfügung vom 12.11.1974 - 16.2 I 19 - (SBl. A 2.12)
Rundverfügung vom 8.7.1977 - 16.12-4-43 - (SBl. A 2.11)

 

 

Anlagen:

Richtlinien mit Anlagen


Hiermit werden die Richtlinien des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen für seilbetriebene
Einschienenhängebahnen im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken vom 24.8.1981 übersandt.

Diese Richtlinien beinhalten:

sowie Zusatzbestimmungen

Die Anlagen zu den Richtlinien enthalten:

Die Überarbeitung und Neufassung der für den Betrieb von Einschienenhängebahnen geltenden
Richtlinien waren erforderlich, weil in zunehmendem Masse Einschienenhängebahnen mit zwei
Seilen als Zugmittel und mit zwei Häspeln eingesetzt werden. Außerdem hat die Verwendung von
Einschienenhängebahnen zu Sondertransporten ständig zugenommen. Aus gegebenem Anlaß
wurde der Abschnitt Signalanlagen neu gefaßt. Danach muß jede Einschienenhängebahn eine
optisch oder akustisch wirkende Signalanlage haben, wobei die Signale unverwechselbar für
die jeweilige Einschienenhängebahn sein müssen. Das Anlaufen der Einschienenhängebahnen
muß im gesamten Seillaufbereich künftig optisch oder akustisch angezeigt werden.

Sofern Bremskatzen innerhalb des Zuges angeordnet werden sollen, müssen sie für die
Übertragung von Schubkräften geeignet sein, weil ungeeignete Bremskatzen verkanten können,
wenn sie Druckkräfte beim Fahrbetrieb übertragen müssen. Warnkatzen dürfen an das Ende
des Zuges, d.h. vor den Bremskatzen angeordnet werden.

Die Seilprüfstelle - Institut für Fördertechnik und Werkstoffkunde - der Westfälischen Berg-
gewerkschaftskasse hat inzwischen damit begonnen, für alle Bremskatzen neue Prüfungs-
zeugnisse auszustellen. Hierbei wird auch angegeben, ob und inwieweit die Bremskatzen für
Schubbetrieb geeignet sind. Außerdem wird in den neuen Prüfungszeugnissen die Höchst-
gesamtlast eines Zuges in Abhängigkeit von der Schienenneigung in Diagrammform angegeben,
so daß die jeweils zulässigen Werte der Höchstgesamtlast unter Berücksichtigung der
maximalen Schienenneigung unmittelbar aus dem Diagramm abgelesen werden können.
Mit der Ausstellung der neuen Prüfungszeugnisse werden die bisher erteilten Prüfungszeugnisse
für Bremskatzen ungültig.

Der Antrag auf Erlaubnis nach § 256 Abs. 2 BVOSt kann eine oder auch mehrere Bahnen eines
Grubenbetriebes umfassen, jedoch dürften für die Errichtung und den Betrieb von Einschienen-
hängebahnen mit Schienenneigungen über 20 gon sowie für Sondertransporte mit Einschienen-
hängebahnen je nach den Umständen des Einzelfalls auch Einzelanträge notwendig sein.

Die Personenbeförderung mit seilbetriebenen Einschienenhängebahnen bedarf einer Ausnahme-
bewilligung von § 288 Abs. 1 BVOSt durch das Landesoberbergamt. Wenn mehrere Einschienen-
hängebahnen eines Grubenbetriebes für die Personenbeförderung eingerichtet werden sollen,
empfiehlt es sich, diese Anlagen in einem Antrag zu erfassen. In Ihrem Begleitbericht ist dazu
Stellung zu nehmen, ob der Ausnahmeantrag Abweichungen von den vorliegenden Richtlinien
aufweist und gegebenenfalls welche.

Für die Geltungsdauer der BVOSt vom 20.2.1970 ist für die Benutzung des Ausbaus als
Widerlager für Einschienenhängebahnen eine Ausnahmebewilligung von § 128 BVOSt
erforderlich. Nummer 3.2 dieser Richtlinien enthält die Voraussetzungen für eine derartige
Ausnahmebewilligung. Der Ausbau darf bei Schienenneigungen über 30 gon nicht als
Widerlager benutzt werden.

Ausnahmen nach § 285 Abs. 5 letzter Satz BVOSt für das Fahren von Personen bei
gleichzeitigem Einschienenhängebahnbetrieb können für Grubenbaue mit Schienenneigungen
über 20 gon nicht erteilt werden. Der Bergwerksbesitzer hat vielmehr sicherzustellen, daß
sich während eines Treibens niemand in derartigen Streckenbereichen und unterhalb davon
auf mindestens 15 m Länge aufhält.

Die Richtlinien wurden zum Teil auf Grund von Untersuchungen der Westfälischen Berg-
gewerkschaftskasse - Seilprüfstelle - erstellt, die im Rahmen von Untersuchungs- und
Entwicklungsvorhaben zur Verbesserung der Grubensicherheit und des Gesundheitsschutzes
im Bergbau durch das Land Nordrhein-Westfalen gefördert worden sind. Nach Abschluß
der z.Z. noch laufenden Untersuchungen an Rollenböcken sollen die Richtlinien durch
Anforderungen an die Konstruktion von Rollenböcken ergänzt werden.

Ich bitte, bei Erlaubnisverfahren nach § 256 Abs. 2 BVOSt künftig diese Richtlinien anzuwenden.
Für die Anpassung bestehender Einschienenhängebahnen an die neuen Richtlinien können
angemessene Übergangsfristen gewährt werden, wobei eine möglichst rasche einheitliche
Regelung für alle Einschienenhängebahnen anzustreben ist. Bei der Festlegung von Übergangs-
fristen bitte ich im Einzelfall die sicherheitlichen Erfordernisse zugrunde zu legen.

Die Rundverfügungen vom 3.10.1973 - 16.12 IV 17 - (SBl. A 2.11), 12.11.1974 - 16.2 I 19
- (SBl. A 2.12) und 8.7.1977 - 16.12-4-43 - (SBl. A 2.11) werden hiermit aufgehoben.

Ich bitte, über bemerkenswerte Schadensfälle, auch wenn diese nicht zu Unfällen geführt haben,
sowie über Fehler und Mängel an den Anlagen, die für Änderungen und Ergänzungen der oben
angeführten Richtlinien von Bedeutung sein können, unverzüglich zu berichten.

Dortmund, den 24.08.1981

Landesoberbergamt NW

C o e n d e r s




20.06.1989

16.8-2-23

Technischen Anforderungen an Rangierkatzen und Steigkatzen

A 2.11

An die Bergämter des Landes Nordrhein-Westfalen

Betr.:

Technische Anforderungen an Rangierkatzen und Steigkatzen für den
Untertagebetrieb*)

 

 

Bezug:

 a) Richtlinien des LOBA NW für seilbetriebene Einschienenhängebahnen im
     Untertagebetieb von Steinkohlenbergwerken vom 24.8.1981 - 16.12-6-19, 
     Nr. 4.1
b) Rangierkatzen für den Untertagebetrieb vom 2.9.1985 - 16.8-2-23
c) Materialtransport mit Rangierkatzen - Schadensfall mit einer Rangierkatze
    Typ "BK 77" - vom 24.11.1986 - 16.7-15-15 - (SBl. NW A 2.11)

 

 

Anlagen:

a) Anforderungen des LOBA NW an Rangierkatzen für den Untertagebetrieb
    für Neigungen bis 10 gon
b) Anforderungen des LOBA NW an Steigkatzen für den Untertagebetrieb für
    Neigungen bis 20 gon

 

 

 

*) Diese technischen Anforderungen sind auch in Heftform unter der Verlags-
    nummer 624 bei der Verlag Glückauf GmbH, Postfach 10 39 45,
    4300 Essen 1, Tel. 02 01/1 05 95 34 erhältlich.


Hiermit werden die Technischen Anforderungen des Landesoberbergamts NW für Rangierkatzen
und Steigkatzen im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken vom 20.6.1989 übersandt.

Die Anforderungen beinhalten Bestimmungen über:

Die Erarbeitung dieser Technischen Anforderungen war erforderlich, weil die Konstruktionen
der bisher eingesetzten Rangierkatzen hinsichtlich Schienenneigung und Gesamtlast nicht mehr
den gestiegenen betrieblichen Erfordernissen entsprachen. Die Ausführungen in den "Technischen
Anforderungen für Rangierkatzen und Steigkatzen für den Untertagebetrieb" stützen sich auf die
Ergebnisse einer mit öffentlichen Mitteln geförderten Untersuchung, die von der WBK-Seil-
prüfstelle durchgeführt worden ist.

Das Gesamtergebnis führte zur Bildung eines über einen Zeitraum von rd. 3 Jahren tätigen
Arbeitskreises unter Mitwirkung von Herstellerfirmen, Bergbauunternehmen, Prüfstellen und
Bergbehörde mit Federführung beim Steinkohlenbergbauverein. Dieser Arbeitskreis hatte das
Ziel einer praktischen Umsetzung der festgestellten neueren Erkenntnisse für die Verwendung
von Rangierkatzen und Steigkatzen im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken.

Die neuen technischen Regelungen sind ab sofort für neu zu beschaffende Rangierkatzen und
Steigkatzen zur Anwendung zu bringen und durch entsprechende Prüfzeugnisse bestätigen zu
lassen. Die Prüfzeugnisse sind einheitlich durch eine vom Landesoberbergamt NW benannte
Fachstelle (Seilprüfstelle - Institut für Fördertechnik und Werkstoffkunde - der Westfälischen
Berggewerkschaftskasse) auszustellen.

Rangierkatzen herkömmlicher Bauart können weiter verwendet werden, wenn Prüfzeugnisse
vorliegen, in denen die Übereinstimmung mit den "Technischen Anforderungen" bescheinigt ist.
Sofern im Betrieb befindliche Rangierkatzen den "Technischen Anforderungen" nicht genügen
sollten, müssen sie entsprechend angepaßt werden. Nach dem 1.1.1992 dürfen Rangierkatzen
ohne Prüfzeugnis nicht mehr eingesetzt werden.

Die auf dem Typenschild ausgewiesene größte zulässige Gesamtlast in unterschiedlichen
Neigungen ist dem Bedienungsmann sowohl für Rangierkatzen als auch für Steigkatzen durch
eine entsprechende Erweiterung der Dienstanweisung und im Einzelfall durch Anweisung der
zuständigen Aufsichtsperson eindeutig zu übertragen.

Ich bitte, im Betriebsplanverfahren festzulegen, daß ab 1.1.1992 nur noch solche Rangierkatzen
oder Steigkatzen verwendet werden, über deren Bauart ein Prüfzeugnis vorliegt. Der Betriebsplan
muß auch Fristen für die Überprüfung und Prüfung nach den Wartungsanweisungen der Hersteller
enthalten.

Dortmund, den 20.06.1989

Landesoberbergamt NW

S c h e l t e r




Anforderungen
des LOBA NW

an Rangierkatzen für den Untertagebetrieb
für Neigungen bis 10 gon

vom 20. Juni 1989

1. Begriffsbestimmung

Rangierkatzen sind maschinell angetriebene zwangsgeführte Fahrzeuge, die zum Verfahren
von Lasten an Laufschienen für Einschienenhängebahnen mit Neigung bis 10 gon bestimmt
sind und in der Regel durch eine Schleppleitung mit Energie versorgt werden. Hierzu gehören
nicht Einrichtungen wie z.B. Schreiter, die zum schrittweisen Bewegen von Lasten bestimmt
sind.

2. Anforderungen

2.1. Allgemeines

2.1.1 Rangierkatzen müssen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

2.1.2 Rangierkatzen sind für Neigungen bis 10 gon und die jeweils größte zulässige Gesamtlast
        anzulegen. Die hierfür notwendige Zugkraft (siehe DIN 20 629 Teil 1 und Teil 2) darf um
        nicht mehr als 20% überschritten werden. Hierbei ist bei Druckluftbetrieb grundsätzlich von
        einem Fließdruck von 4 bar auszugehen.

2.1.3 Rangierkatzen müssen Kurven mit einem Radius von 4 m sowie Sättel und Mulden mit
        einem Radius von 10 m durchfahren können.

2.1.4 Rangierkatzen müssen ein Typenschild mit folgenden dauerhaft und leicht lesbaren Angaben
        haben:

2.1.5 Rangierkatzen sind unverwechselbar mit einem einheitlichen gelben Farbanstrich
        nach RAL 1003 zu kennzeichnen.

2.2. Fahrgeschwindigkeit

2.2.1 Rangierkatzen dürfen im söhligen Betrieb nicht mehr als 0,6 m/s Fahrgeschwindigkeit 
        ermöglichen. Bei Talfahrt muß bei bestimmungsgemäßer Bedienung eine Geschwindigkeit 
        von 0,6 m/s eingehalten werden; sie darf bei nicht bestimmungsgemäßer Bedienung nicht
        mehr als 0,9 m/s betragen.

2.2.2 Rangierkatzen müssen auch bei Talfahrt mit größter zulässiger Gesamtlast in 10 gon Neigung
         mit einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 0,3 m/s gefahren werden (Langsamfahrt).

2.3. Bremsen

2.3.1. Allgemeines

2.3.1.1 Rangierkatzen müssen eine Betriebsbremse, eine Haltebremse und eine Notbremse haben.
           Sie müssen mit mindestens zwei unabhängig voneinander wirkenden Bremseinrichtungen
           ausgerüstet sein. Der Antrieb kann als Betriebsbremse benutzt werden. Die Notbremse kann
           auch als Haltebremse dienen.

2.3.1.2 Das Bremsvermögen der Bremseinrichtungen muß für beide Fahrtrichtungen den nach-
           stehenden Anforderungen entsprechen.

2.3.1.3 Bremseinrichtungen müssen so beschaffen sein, daß bei Bremsungen weder Schlagwetter
           gezündet noch Brände verursacht werden. Bremsbeläge müssen den Anforderungen des
           § 72 Abs. 1 BVOSt entsprechen. Bremsbeläge von Notbremseinrichtungen dürfen nicht aus 
           Kunststoff oder mit Kunstharz verpreßtem Material bestehen.

2.3.1.4 Der Zustand der Bremsbeläge muß ohne Ausbau der Bremsbacken optisch feststellbar sein.
           Diese Forderung ist auch erfüllt, wenn die Rangierkatze hierfür in eine Prüfschiene gefahren
           werden muß. Bremsbeläge müssen leicht auswechselbar sein.

2.3.1.5 Die freie Beweglichkeit von Schienenbremsen (2.3.3.2) muß ohne Demontage von Bauteilen
           festgestellt werden können.

2.3.2 Betriebsbremse

2.3.2.1 Die Bremswirkung der Betriebsbremse muß während des Betriebes jederzeit zur Verfügung
          stehen; sie darf auch beim Eingreifen der Haltebremse und/oder Notbremse nicht aufgehoben
          werden.

2.3.2.2 Die Betriebsbremse muß die Rangierkatze bei Talfahrt mit größter zulässiger Gesamtlast
           in 10 gon Neigung mit einer Verzögerung von mindestens 1,0 m/s2 stillsetzen. 

2.3.3 Haltebremse und Notbremse

2.3.3.1 Die Bremskraft der Haltebremse und die Bremskraft der Notbremse müssen durch Federn
           erzeugt werden. Für hydraulische Lüftsysteme gelten die entsprechenden Anforderungen
           an die Bauart von Bremskatzen (Anforderungen an die Bauart und Bestimmungen für die
           Bauartprüfung der Bremskatzen von Einschienenhängebahnen, Richtlinien für seilbetriebene
           Einschienenhängebahnen vom 24.8.1981, AZ 16.12-6-19, Anlage 2.).

2.3.3.2 Ist die Haltebremse nicht mit der Notbremse mechanisch vereinigt, so muß sie unmittelbar
           mit besonderen Bremsbacken auf die Schienen wirken (Schienenbremse). Abweichend
           hiervon kann sie bei Formschluß der Antriebsräder zur Schiene unmittelbar auf die Welle
           der Antriebsräder wirken.

2.3.3.3 Die Haltebremse muß sich unmittelbar nach jedem Stillsetzen selbsttätig auflegen. Sie
           muß in der Lage sein, die größte zulässige Gesamtlast in einer Neigung von 10 gon auch
           nach 5 000 Haltevorgängen mit einer mindestens 1,5-fachen statischen Sicherheit zu halten.

2.3.3.4 Die Notbremse muß unmittelbar mit Bremsbacken auf die Schienen wirken und jederzeit
          ausgelöst werden können.

2.3.3.5 Die Bremsbacken der Notbremse müssen bei einer Geschwindigkeit von höchstens
           4,5 m/s mit voller Schließkraft an den Schienen anliegen.

2.3.3.6 Die Notbremse muß die Rangierkatze bei Talfahrt mit größter zulässiger Gesamtlast in
           10 gon Neigung mit einer Verzögerung von mindestens 1,0 m/s2 stillsetzen.

2.3.3.7 Ist die Notbremse mit der Haltebremse mechanisch vereinigt, so muß die Bremswirkung 
           nach Nr. 2.3.3.6 auch nach 5 000 Haltevorgängen noch gewährleistet sein.

2.4. Steuerung

2.4.1 Rangierkatzen müssen Steuerungen haben, die alle für das Fahren und Bremsen 
        erforderlichen Funktionen für beide Fahrtrichtungen ermöglichen.

2.4.2 Steuerungen müssen so beschaffen und angeordnet sein, daß sie von außerhalb des
        Fahrprofils der Rangierkatze leicht und gefahrlos betätigt werden können und der Fahrer
        beim Verfahren mitgehen muß.

2.4.3 Zuordnung und Bewegungsrichtung der Stellteile sollen sinnfällig sein; Verwechslungen von
        Stellteilen ist durch eindeutige, dauerhaft lesbare Beschriftungen oder Symbole vorzubeugen.

        Stellteile, durch deren unbeabsichtigtes Betätigen ein Gefahrenzustand eintreten kann,
        müssen so gestaltet, angeordnet oder gesichert sein, daß sie nicht unbeabsichtigt betätigt
        werden können.

2.4.4 Steuerungen sind so auszulegen, daß:

2.4.5 Der zum Betätigen von Stellteilen nötige Kraftaufwand muß ein selbsttätiges Bewegen
        der Stellteile verhindern und ihr leichtes Betätigen ermöglichen.

2.4.6 Anschlüsse und Kupplungen von Steuerleitungen müssen so ausgebildet oder gekennzeichnet
        sein, daß Verwechslungen vermieden werden.




Anforderungen
des LOBA NW

an Rangierkatzen für den Untertagebetrieb
für Neigungen bis 20 gon

vom 20. Juni 1989

1. Begriffsbestimmung

Steigkatzen sind maschinell angetriebene zwangsgeführte Fahrzeuge, die zum Verfahren
von Lasten an Laufschienen für Einschienenhängebahnen mit Neigungen bis 20 gon bestimmt
sind und in der Regel durch eine Schleppleitung mit Energie versorgt werden. Hierzu gehören
nicht Einrichtungen wie z.B. Schreiter, die zum schrittweisen Bewegen von Lasten bestimmt
sind.

2. Anforderungen

2.1. Allgemeines

2.1.1 Steigkatzen müssen den allgemein anerkannten Regeln der Technik entsprechen.

2.1.2 Steigkatzen sind für Neigungen bis 20 gon und die jeweils größte zulässige Gesamtlast
        auszulegen. Die hierfür notwendige Zugkraft (siehe DIN 20 629 Teil 1 und Teil 2) darf um
        nicht mehr als 20% überschritten werden. Hierbei ist bei Druckluftbetrieben grundsätzlich
        von einem Fließdruck von 4 bar auszugehen.

2.1.3 Steigkatzen müssen Kurven mit einem Radius von 4 m sowie Sättel und Mulden mit einem
         Radius von 10 m durchfahren können.

2.1.4 Steigkatzen müssen ein Typenschild mit folgenden dauerhaft und leicht lesbaren Angaben
        haben:

2.1.5 Steigkatzen sind unverwechselbar mit einem einheitlichen blauen Farbanstrich nach RAL 5005
        zu kennzeichnen.

2.2. Fahrgeschwindigkeit

2.2.1 Steigkatzen düfen im söhligen Betrieb nicht mehr als 0,6 m/s Fahrgeschwindigkeit ermöglichen.
        Bei Talfahrt muß bei bestimmungsgemäßer Bedienung eine Geschwindigkeit von 0,6 m/s
        eingehalten werden; sie darf bei nicht bestimmungsgemäßer Bedienung nicht mehr als 0,9 m/s
        betragen.

2.2.2 Steigkatzen müssen auch bei Talfahrt mit größter zulässiger Gesamtlast in 20 gon Neigung mit
        einer Geschwindigkeit von nicht mehr als 0,3 m/s gefahren werden (Langsamfahrt).

2.3. Bremsen

2.3.1. Allgemeines

2.3.1.1 Steigkatzen müssen eine Betriebsbremse, eine Haltebremse und eine Notbremse haben.
           Sie müssen mit mindestens zwei unabhängig voneinander wirkenden Bremseinrichtungen 
           ausgerüstet sein. Der Antrieb kann als Betriebsbremse benutzt werden. Die Notbremse kann
           auch als Haltebremse dienen, wenn beide Funktionen getrennt eingeleitet werden können.

2.3.1.2 Das Bremsvermögen der Bremseinrichtungen muß für beide Fahrtrichtungen den nach-
           stehenden Anforderungen entsprechen.

2.3.1.3 Bremseinrichtungen müssen so beschaffen sein, daß bei Bremsungen weder Schlagwetter
           gezündet noch Brände verursacht werden. Bremsbeläge müssen den Anforderungen des
           § 72 Abs. 1 BVOSt entsprechen. Bremsbeläge von Notbremseinrichtungen dürfen nicht aus
           Kunststoff oder mit Kunstharz verpreßtem Material bestehen.

2.3.1.4 Bremsbacken dürfen während des Fahrbetriebs nicht schleifen. Der Zustand der Bremsbeläge
           muß ohne Ausbau der Bremsbacken feststellbar sein. Bremsbeläge müssen leicht
           auswechselbar sein.

2.3.1.5 Die freie Beweglichkeit von Schienenbremsen (2.3.3.2) muß ohne Demontage von Bauteilen
           festgestellt werden können.

2.3.2 Betriebsbremse

2.3.2.1 Die Bremswirkung der Betriebsbremse muß während des Betriebes jederzeit zur Verfügung
           stehen; sie darf auch beim Eingreifen der Haltebremse und/oder Notbremse nicht aufgehoben
           werden.

2.3.2.2 Die Betriebsbremse muß die Steigkatze bei Talfahrt mit größter zulässiger Gesamtlast
           in 20 gon Neigung mit einer Verzögerung von mindestens 1,0 m/s2 stillsetzen; in 5 gon Neigung
           darf die Verzögerung nicht zu Schäden an den betroffenen Bauteilen führen.

2.3.3 Haltebremse und Notbremse

2.3.3.1 Die Bremskraft der Haltebremse und die Bremskraft der Notbremse müssen durch Federn
           erzeugt werden. Für hydraulische Lüftsysteme gelten die entsprechenden Anforderungen an
           die Bauart von Bremskatzen (Anforderungen an die Bauart und Bestimmungen für die
           Bauartprüfung der Bremskatzen von Einschienenhängebahnen, Richtlinien für seilbetriebene
           Einschienenhängebahnen vom 24.8.1981, AZ 16.12-6-19, Anlage 2).

2.3.3.2 Ist die Haltebremse nicht mit der Notbremse mechanisch vereinigt, so muß sie unmittelbar
           mit besonderen Bremsbacken auf die Schienen wirken (Schienenbremse). Abweichend 
           hiervon kann sie bei Formschluß der Antriebsräder zur Schiene unmittelbar auf die Welle
           der Antriebsräder wirken.

2.3.3.3 Die Haltebremse muß sich unmittelbar nach jedem Stillsetzen selbsttätig auflegen. Sie muß
           in der Lage sein, die größte zulässige Gesamtlast in einer Neigung von 20 gon auch nach
           7 500 Haltevorgängen mit einer mindestens 1,5-fachen statischen Sicherheit zu halten.

2.3.3.4 Die Notbremse muß unmittelbar mit Bremsbacken auf die Schienen wirken. Sie muß
           jederzeit, und zwar unabhängig vom Antrieb, auslösen können.

2.3.3.5 Die Bremsbacken der Notbremse müssen bei einer Geschwindigkeit von höchstens 2,7 m/s
           mit voller Schließkraft an den Schienen anliegen.

2.3.3.6 Die Notbremse muß die Steigkatze bei Talfahrt mit größter zulässiger Gesamtlast in 20 gon
           Neigung mit einer Verzögerung von mindestens 1,0 m/s2 stillsetzen; in 5 gon Neigung darf die
           Verzögerung nicht zu Schäden an den betroffenen Bauteilen führen.

2.3.3.7 Ist die Notbremse mit der Haltebremse mechanisch vereinigt, so muß die Bremswirkung
           nach Nr. 2.3.3.6 auch nach 7 500 Haltevorgängen noch gewährleistet sein.

2.4. Steuerung

2.4.1 Steigkatzen müssen Steuerungen haben, die alle für das Fahren und Bremsen erforderlichen
        Funktionen für beide Fahrtrichtungen ermöglichen.

2.4.2 Steuerungen müssen so beschaffen und angeordnet sein, daß sie von außerhalb des Fahrprofils
        der Steigkatze leicht und gefahrlos betätigt werden können und der Fahrer beim Verfahren
        mitgehen muß.

2.4.3 Zuordnung und Bewegungsrichtung der Stellteile sollen sinnfällig sein; Verwechslungen von 
        Stellteilen ist durch eindeutige, dauerhaft lesbare Beschriftungen oder Symbole vorzubeugen.

        Stellteile, durch deren unbeabsichtigtes Betätigen ein Gefahrenzustand eintreten kann,
        müssen so gestaltet, angeordnet oder gesichert sein, daß sie nicht unbeabsichtigt betätigt
        werden können.

2.4.4 Steuerungen sind so auszulegen, daß:

2.4.5 Der zum Betätigen von Stellteilen nötige Kraftaufwand muß ein selbsttätiges Bewegen der
         Stellteile verhindern und ihr leichtes Betätigen ermöglichen.

2.4.6 Anschlüsse und Kupplungen von Steuerleitungen müssen so ausgebildet oder gekennzeichnet
        sein, daß Verwechslungen vermieden werden.


 



22.2.1991

16.29-1-35

Schienenflurbahnrichtlinien
- SFB-RL -

A 2.11

An die Bergämter des Landes Nordrhein-Westfalen

Betr.:

Richtlinien des Landesoberbergamts NW für Schienenflurbahnen mit
Seilantrieb im Steinkohlenbergbau (Schienenflurbahnrichtlinien - SFB-RL -)
hier: Erläuterungen, Hinweise und Anweisungen

 

 

Bezug:

Rundverfügung vom 26.3.1975 - 16.1 I 9 - (SBl. A 2.11)

 

 

Anlagen:

 Richtlinien mit Anlagen *)

 

 

 

*) Die Richtlinien sind auch in Heftform unter der Verlagsnummer 189 bei
der Verlag Glückauf GmbH, Postfach 10 39 45, 4300 Essen 1,
Tel. (0201) 172-15 34, erhältlich.


Die technische Weiterentwicklung der Schienenflurbahnen mit Seilantrieb, insbesondere hinsichtlich
der Zunahme der Transportgewichte und der Zahl der zu befördernden Personen, erfordert die
Anpassung der bisher geltenden

an den gegenwärtigen Stand der Technik.

Die Neufassung der "Richtlinien des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen für Schienenflur-
bahnen im Steinkohlenbergbau (Schienenflurbahnrichtlinien - SFB-RL -)" sowie die zugehörigen
Prüfbestimmungen (Anlagen 3 bis 7) werden hiermit bekanntgemacht. Diese Richtlinien sind
gemeinsam mit Sachverständigen der DMT-Gesellschaft für Forschung und Prüfung mbH,
Fachstelle für Sicherheit - Seilprüfstelle Bochum, der TÜB-Gesellschaft für Technische
Überwachung im Bergbau mbH, Saarbrücken, und im Einvernehmen mit dem Oberbergamt für
das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz erarbeitet worden.

Die neuen Richtlinien sind auf neue Betriebsmittel und neue Anlagen anzuwenden. Bei wesentlichen
Änderungen bestehender Anlagen sind die Richtlinien für die von den Änderungen betroffenen
Anlagenteile zur Geltung zu bringen. Abweichungen von den Richtlinien sind nur zulässig, wenn
sie geringfügig sind und die erforderliche Sicherheit auf andere Weise gewährleistet ist. Im
begründeten Einzelfall und bei entsprechenden sicherheitlichen Ersatzmaßnahmen können folgende
Abweichungen von den Bestimmungen der Richtlinien zugelassen werden:

Abschnitt 4.1 - "Grubenbaue" (hier insbesondere Abweichungen vom Regellichtprofil mit Ausnahme
                        von Abschnitt 4.1.2)

Abschnitt 5 - "Betrieb" mit Ausnahme der Abschnitte 5.1 und 5.2

Abschnitt 10.1.1 - ggf. Verlängerung von Prüffristen.

Zum Zwecke der gleichartigen Behandlung technischer Einrichtungen von Schienenflurbahnen auch
über den eigenen Aufsichtsbereich hinaus dürfen weitere Abweichungen von den Richtlinien nur
zugelassen werden, wenn hierzu vorher die Zustimmung des Landesoberbergamts eingeholt worden ist.

In den einschlägigen Verwaltungsverfahren (Betriebsplan, Erlaubnis nach § 257 BVOSt) ist jedoch
zu fordern, daß folgende Betriebsmittel und Bauteile den sicherheitlichen Anforderungen der
Richtlinien in den nachstehend aufgeführten Zeiträumen angepaßt werden:

a) innerhalb eines Jahres:

b) innerhalb von 3 Jahren:

c) innerhalb von 5 Jahren:

Die unter a) bis c) aufgeführten Anpassungen sind sowohl für SFB-Anlagen zu fordern, die bereits
zur Personenbeförderung benutzt werden dürfen, als auch für Anlagen, die künftig zur Personen-
beförderung eingerichtet werden.

Es bestehen keine Bedenken, andere Bauteile als die unter a) bis c) genannten bis zur endgültigen
Außerbetriebnahme (Verschrottung) weiterverwenden zu lassen; Notbremswagen allerdings nur dann,
wenn die Voraussetzungen des Abschnitts 4.5.4.2 der Richtlinien erfüllt sind.

Für bestehende SFB-Anlagen, die der Personenbeförderung dienen, ist zu fordern, daß diese mit
Kommunikationseinrichtungen nach Abschnitt 4.9.6 ausgerüstet werden.

Diese Richtlinien sind nicht anzuwenden auf Fördereinrichtungen, die für Schwertransporte bestimmt
sind und in denen Bauteile von Schienenflurbahnen verwendet werden, wie z.B. Fördereinrichtungen
für die Herrichtung oder das Ausrauben von Abbaubetrieben. Für derartige Einrichtungen und
Transporte sind Sonderbetriebspläne zu fordern. Bei der Behandlung von Sondertransporten nach
Abschnitt 2.16 sind die Regelungen des Abschnitts 5.5 zur Geltung zu bringen.

Da Funkfernsteuerungen für SFB-Anlagen bisher nur in geringem Umfang und versuchsweise mit
unterschiedlichen technischen Einrichtungen betrieben worden sind, ist deren Verwendung noch
nicht Gegenstand dieser Richtlinien. Anträge auf die Errichtung und den Betrieb von funkfernge-
steuerten SFB-Anlagen sind bis auf weiteres dem Landesoberbergamt vorzulegen. Den Antrags-
unterlagen muß eine gutachterliche Stellungnahme der DMT-Gesellschaft für Forschung und
Prüfung mbH, Fachstelle für Sicherheit - Seilprüfstelle, Bochum, beigefügt sein.

Sofern in den Richtlinien die Zustimmung des Landesoberbergamts für Anlagenteile vorgesehen
ist, die erstmals eingesetzt werden, bitte ich darauf zu achten, daß den Antragsunterlagen ein
Prüfbericht eines vom Landesoberbergamt NW anerkannten Sachverständigen beigefügt ist.

Im übrigen werden zu einzelnen Abschnitten noch folgende Erläuterungen und Hinweise gegeben:

1. Zu Abschnitten 3.1.1, 3.1.2 und 3.3.1 i.V.m. Abschnitten 10.4.1 und 10.4.3:

Für die Prüfungen und Abnahmen betrieblicher Einrichtungen vor ihrer erstmaligen
Inbetriebnahme, nach wesentlichen Änderungen und in jährlichem Abstand ist ausschließlich
der Unternehmer verantwortlich. Dieser kann die Prüfungen und Abnahmen durch vom
Landesoberbergamt NW anerkannte Sachverständige oder durch vom Unternehmer beauftragte
Personen (Beauftragter für Schienenflurbahnen) durchführen lassen.

Der Unternehmer darf den Betrieb erst dann gestatten, nachdem der sichere Zustand der
Bahnanlage und der Bahnstrecken festgestellt worden ist.

Das Bergamt hat zu fordern, daß der Unternehmer mindestens dann einen vom Landesober-
bergamt NW anerkannten Sachverständigen mit den Prüfungen und Abnahmen beauftragt, wenn
die Bahnanlage eine der nachstehenden Besonderheiten aufweist:

In diesen Fällen hat der Unternehmer die Anträge nach Abschnitt 3.1.1 oder 3.1.2 durch einen
vom Landesoberbergamt NW anerkannten Sachverständigen vorprüfen zu lassen. Das Ergebnis
der Vorprüfung hat er den Antragsunterlagen als gutachterliche Stellungnahme beizufügen.

2. Zu Abschnitt 3.2.1 Nr. 10 i. V. m. Anlage 1:

Im Technischen Datenblatt für Schienenflurbahnen (TD SFB) ist die zulässige Ladung sowie
die Höchstzahl und die betriebsübliche Anordnung der Wagen im Zugverband anzugeben. Eine
betrieblich bedingte Verringerung der Wagen, z.B. durch Verringerung der Transportleistung,
bedarf keines erneuten Antrags auf Nachtragserlaubnis. Dies gilt für die Änderung der zulässigen
Ladung mit Auswirkungen auf die Einstellung von Bremsen entsprechend.

3. Zu Abschnitten 3.3.1, 5.7.1 Abs. 2 i.V.m. Abschnitten 10.4.1 und 10.4.3:

Sollen Prüfungen nach den Abschnitten 10.4.1 und 10.4.3 nicht durch einen vom Landesober-
bergamt NW anerkannten Sachverständigen, sondern durch eine vom Unternehmer beauftragte
Person (Beauftragter für Schienenflurbahnen) durchgeführt werden, so ist zu fordern, daß eine
solche Person als Aufsichtsperson bestellt ist, deren Bestellung die Prüfung von Schienenflur-
bahnanlagen (SFB-Anlagen) zum Gegenstand hat und aus dieser Bestellung hervorgeht, daß
ein SFB-Beauftragter bei der Ausübung seiner Tätigkeit weisungsfrei ist.

Weiterhin ist zu fordern, daß ein SFB-Beauftragter in einer mindestens 5-jährigen praktischen
Tätigkeit im technischen Betrieb unter Tage besondere einschlägige Fachkenntnisse erworben hat
und die maßgebenden Sicherheitsvorschriften sowie Regeln der Technik kennt. Eine ausreichende
Kenntnis der maßgebenden Sicherheitsvorschriften und Regeln der Technik kann u.a. als erfüllt
angesehen werden, wenn eine beauftragte Person eine Teilnahme an einer entsprechenden
Unterweisung bei einer vom Landesoberbergamt NW anerkannten Sachverständigenstelle
nachweisen kann. In diesem Nachweis muß ebenfalls bescheinigt sein, daß der SFB-Beauftragte
auch die Qualifikation besitzt, die nach Abschnitt 12 geforderten Belehrungen durchzuführen und
die dort festgelegten Betriebsanweisungen zu erstellen.

Im allgemeinen dürfte es ausreichend sein, daß je Bergwerk nur ein SFB-Beauftragter mit einem
Abwesenheitsvertreter durch den Unternehmer bestellt ist.

4. Zu Abschnitt 4.1:

Die Einhaltung des hier geforderten Regellichtraumes ist unbedingt erforderlich, um den während
des Betriebes der SFB-Anlage auftretenden Gebirgsverformungen der Grubenbaue, insbesondere
der Sohlen, mit möglichen seitlichen (Pendel-)Bewegungen der Wagen sicher begegnen zu können.
Eine Einhaltung des Regellichtraumprofils ist in aller Regel auch an den Wettertüren erforderlich.

5. Zu Abschnitt 4.3.3.5:

Die Erkennbarkeit des Ausfalls eines Magnetventils kann auch dann als erfüllt angesehen werden,
wenn ein Ausfall durch den Stand der "Stößel" sichtbar ist.

6. Zu Abschnitt 4.3.5.1:

Bei entsprechenden örtlichen Verhältnissen ist ein Einsatz von geschlossenen und/oder isolierten
Kabinen als Steuerstände zu fordern.

7. Zu Abschnitt 10.5.1:

Unabhängig von den Festlegungen in Erlaubnissen oder Ausnahmebewilligungen ist zu fordern,
daß Notbremswagen nach einer Betriebszeit von längstens 1 Jahr grundsätzlich zu prüfen sind.

Ich bitte, diese Richtlinien bei der Durchführung Ihrer Aufgaben nach den Vorschriften des
Bundesberggesetzes und der einschlägigen Verordnung (BVOSt) zu beachten. Zugelassene
Betriebspläne, erteilte Erlaubnisse und bewilligte Ausnahmen auf der Grundlage der bisherigen
Richtlinien für Schienenflurbahnen gelten weiter. Bei den Bestimmungen für den Betrieb
(Abschnitt 5) und die Überwachung (Abschnitt 10) ist jedoch auf eine Umsetzung der neuen
Regelungen hinzuwirken. Weitergehende Forderungen sind für einen Einzelfall dann zu stellen,
wenn dies aus grubensicherheitlichen Gründen erforderlich ist.

Die Rundverfügung vom 26.3.1975 - 16.1 I 9 - mit der bisherigen Fassung der "Richtlinien
des Landesoberbergamtes Nordrhein-Westfalen für die Errichtung, den Betrieb und die
Überwachung von Schienenflurbahnen (SFB) mit Haspelantrieb für Materialförderung und
Personenbeförderung vom 26.3.1975" sowie die "Prüfbestimmungen des Landesoberbergamts
Nordrhein-Westfalen für die Bauartzulassung von Bremseinrichtungen für Schienenflurbahnen
vom 26.3.1975" werden aufgehoben.

Dortmund, den 22.02.1991

Landesoberbergamt NW

S c h e l t e r




Richtlinien
des LOBA NW

für Schienenflurbahnen mit Seilantrieb (SFB)
im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken

vom 22.2.1991

(Schienenflurbahn-Richtlinien SFB-RL)


Inhaltsübersicht

1 Geltungsbereich, allgemeine Anforderungen

2 Begriffsbestimmungen

3 Verwaltungsverfahren, Abnahme, Inbetriebnahme

3.1 Erlaubnis/Ausnahmebewilligung
3.2 Antragsunterlagen
3.3 Abnahme und Inbetriebnahme

4 Errichtung

4.1 Grubenbaue
4.2 Verlagerungen
4.3 Häspel
4.3.1 Allgemeines
4.3.2 Antriebe
4.3.3 Bremsen
4.3.4 Überwachungseinrichtungen
4.3.5 Steuerstände
4.4 Schienen und Schienenverbindungen
4.5 Wagen und Wagenverbindungen
4.5.1 Allgemeines
4.5.2 Wagen für den Materialtransport
4.5.3. Wagen für die Personenbeförderung
4.5.4 Notbremswagen, Notbremseinrichtungen
4.5.5 Wagenverbindungen
4.5.6 Beleuchtung
4.6 Zugseile, deren Verbindungen und Einbände
4.7 Seilführungseinrichtungen
4.8 Seilspannvorrichtungen
4.9 Nothalteinrichtung, Signal- und Fernsprechanlagen, Anlaufwarneinrichtung
4.10 Überfahrsicherungen
4.11 Anschläge
4.12 Tafeln und Schilder
4.13 Zusätzliche Anforderungen an elektrische Anlagen und elektrische Steuerungen

5 Betrieb

5.1 Allgemeines
5.2 Haspelführer
5.3 Bahnbetrieb
5.3.1 Personenbeförderung und Verhalten der Mitfahrenden
5.3.2 Abhängen, Abstellen von Wagen
5.3.3 Verhalten des Haspelführers
5.3.4 Verhalten Dritter, Fahrung
5.3.5 Stetigförderer
5.3.6 Bergmännische Arbeiten in Bahnstrecken
5.4 Materialtransport
5.5 Sondertransporte
5.6 Signale
5.7 Seile

6 Bescheinigungen und Kennzeichnungen

6.1 Bescheinigungen
6.2 Kennzeichnungen ('Typenschild')

7 Instandsetzungen

8 Betriebsbuch

9 Betriebsunterbrechung

10 Überwachung

10.1 Prüfungen durch fachkundige Personen
10.2 Prüfungen durch fachkundige Aufsichtspersonen
10.3 Seilprüfer
10.4 Prüfungen durch Sachverständige
10.5 Sonstige Prüfungen

11 Verhalten bei Schäden oder Mängeln, Betriebsunterbrechung

12 Belehrungen, Betriebsanweisungen

12.1 Belehrungen
12.2 Betriebsanweisungen

Anlage 1: Technisches Datenblatt für Schienenflurbahnen - TD SFB -
Anlage 2: Berechnung von Schienenflurbahnen
Anlage 3: Bestimmungen für die Bauart von Häspeln für Schienenflurbahnen
Anlage 4: Bestimmungen für die Bauart von Wagen und Wagenverbindungen für Schienenflurbahnen
Anlage 5: Bestimmungen für die Bauart von Notbremswagen, Notbremseinrichtungen für Schienen-
                 flurbahnen
Anlage 6: Bestimmungen für die Beschaffung und Prüfung von Zugseilen für Schienenflurbahnen
Anlage 7: Bestimmungen für die Ausführung des Langspleißes von Zugseilen von Schienenflurbahnen
                und die Fachkunde von Spleißern.

 

1. Geltungsbereich, allgemeine Anforderungen

1.1 Diese Richtlinien gelten für die Errichtung, den Betrieb und die Überwachung von Schienenflur-
bahnen mit Seilantrieb (SFB), die der Personenbeförderung und/oder dem Materialtransport dienen.

1.2 Schienenflurbahnen mit allen Bauteilen sind nach den Anforderungen dieser Richtlinien und den
allgemein anerkannten Regeln der Technik zu errichten, zu betreiben und zu überwachen. Die einzelnen
Bauteile müssen für die höchstzulässige Belastung bemessen sein.

1.3 Schienenflurbahnen sollen zur Personenbeförderung geeignet sein.

1.4 Sicherheitszahlen beziehen sich auf die Bruchfestigkeit des Werkstoffs, sofern nicht ausdrücklich
auf die Streckgrenze Bezug genommen wird.

1.5 Die Anforderungen an funkferngesteuerte Schienenflurbahnen werden in der jeweiligen
Erlaubnis/Ausnahmebewilligung festgesetzt.

1.6 Die Bestimmungen anderer bergbehördlicher Verordnungen und Richtlinien bleiben unberührt.

I  1.7 Die mit schwarzem Längsbalken gekennzeichneten Abschnitte gelten für Bahnen, mit
I  denen nur Materialtransport erlaubt ist.


2. Begriffsbestimmungen

2.1 Anschläge und Umschlagstellen in der söhligen Förderung sind die für den Materialtransport
eingerichteten Be- oder Entladestellen sowie die für die Personenbeförderung eingerichteten Auf-
oder Absteigestellen.

2.2 Antriebsgruppe sind kraft- oder formschlüssig zusammenwirkende Antriebe einer Schienenflurbahn.
Die Antriebe können mit einem Motor oder mit mehreren Motoren ausgerüstet sein.

2.3 Aufsichtsperson ist eine vom Unternehmer nach den berggesetzlichen Vorschriften bestellte
verantwortliche Person.

2.4 Bahnanlage ist die Gesamtheit der zu einer Schienenflurbahn (SFB) gehörenden Betriebsmittel
und Einrichtungen.

2.5 Befehlsgerät ist eine Einrichtung, mit der Steuerbefehle gegeben werden können. Das Befehlsgerät
kann manuell bedienbar und/oder prozeßbetätigt sein.

2.6 Betriebsartenwahlschalter ist eine Einrichtung, mit der eine Betriebsart, z.B. Automatikbetrieb,
Einzelbetrieb, Reparaturbetrieb u.a.m., gewählt und geschaltet wird.

2.7 Betriebsbereit ist eine SFB-Anlage, wenn diese betriebsfähig, Antriebsenergie vorhanden und, 
soweit erforderlich, Bedienungspersonal anwesend ist.

2.8 Betriebsfähig ist eine SFB-Anlage, die sich in einem betriebssicheren Zustand befindet und
bestimmungsgemäß benutzt werden kann.

2.9 Fernsteuerung ist eine elektrische, hydraulische oder pneumatische Übertragung von Steuer-
befehlen zum Antrieb oder zu einer Antriebsgruppe von räumlich abgesetzten Steuerständen aus.

2.10 Funkfernsteuerung ist die Übertragung von Steuerbefehlen über elektromagnetische Wellen
und zugehöriger Leitschleifen von Wagen eines SFB-Zuges zum Antrieb oder zu einer Antriebsgruppe.

2.11 Haspel ist der stationäre Antrieb einer Schienenflurbahn (SFB) mit Seilträger(n), Brems-
einrichtung(en), Antriebsmotor(en) und Steuereinrichtung.

2.12 Mehrseilanlage ist eine SFB-Anlage, bei der zur Bewegung einer SFB-Zugeinheit mehr als
ein Zugseil verwendet wird.

2.13 Schienen sind ortsfest verlegte Fahrbahnen mit Zwangsführung und Tragfunktion für SFB-Fahrzeuge.

2.14 Schienenflurbahn ist eine maschinelle Anlage, deren aus Wagen zusammengesetzte, verfahrbare
SFB-Zugeinheit an sohlengebundenen Schienen zwangsgeführt ist, mit einem Seil oder mehreren
Seilen als Zugmittel und mit einem oder mehreren Parabolscheiben-, Rillenscheiben- oder Trommel-
haspel bzw. -häspeln als Antrieb.

2.15 Seilführungseinrichtung ist eine Anordnung von Rollen, die der Führung der Seilschlaufe dient,
wie z.B. Einzelrollen, Rollenbatterien, Rollenböcke, Seilumkehrrollen und Seilablenkrollen.

2.16 Sondertransport ist ein Materialtransport, bei dem die in der Erlaubnis festgelegte höchste
Zuggesamtlast (Eigengewicht plus Nutzlast) überschritten wird.

2.17 Steuereinrichtung ist eine Einrichtung zum Steuern eines Antriebs oder einer Antriebsgruppe
für eine Schienenflurbahn. Dazu gehören Steuergeräte, Befehlsgeräte, Betriebsartenwahlschalter,
Kabel und Leitungen.

2.18 Steuergerät ist ein Betriebsmittel, in dem Steuerbefehle verarbeitet werden.

2.19 Steuerstand ist die Stelle, an der die Betriebsmittel zum Bedienen einer SFB-Zugeinheit
zusammengefaßt sind.

2.20 Treiben ist jedes beabsichtigte Bewegen einer SFB-Zugeinheit bis zum Stillstand.

2.21 Wagen sind Fahrzeuge zur Beförderung von Personen oder zum Transport von Material sowie
für sonstige Zwecke, insbesondere Notbremswagen, Seiltrommelwagen, Zugwagen, Mannschafts-
transportwagen (MTW), Tragwagen und/oder Tragwagen mit Personenaufsätzen.

2.22 Zug oder Zugeinheit ist die Gesamtheit der miteinander verbundenen Wagen. (Die Wagenan-
ordnung richtet sich nach dem Haspelstandort.)

2.23 Zwangsführung ist eine Führung von Fahrzeugen, die durch die Formgebung der Führungselemente
ein Entgleisen weder quer noch senkrecht zur Fahrtrichtung zuläßt.

 
3. Verwaltungsverfahren, Abnahme, Inbetriebnahme

3.1 Erlaubnis/Ausnahmebewilligung

3.1.1 Personenbeförderung mit Schienenflurbahnen bedarf der Ausnahmebewilligung des Landes-
oberbergamts Nordrhein-Westfalen (Vgl. § 288 (1) BVOSt).

3.1.2 Errichtung und Betrieb von Schienenflurbahnen für den Materialtransport bedürfen der 
I          Erlaubnis des Bergamts (Vgl. §  257 BVOSt).

3.2 Antragsunterlagen

3.2.1 Den Anträgen nach Abschnitt 3.1.1 sind mindestens folgende Unterlagen beizufügen:

  1. Technisches Datenblatt für Schienenflurbahnen,
  2. Verzeichnis der Betriebsmittel, die für die Berechnung der Bahnanlage erforderlich sind,
  3. Rißauszug mit Bahnverlauf und Höhen- oder Neigungsangaben, Standort des Haspels sowie
    gegebenenfalls Kennzeichnung der Lage der Anschläge und vorgesehene Haupttransportrichtung,
  4. Streckenquerschnitte mit Einbauten und Fahrwegen, insbesondere an den Anschlägen,
  5. Angaben über die Nutzlasten bei Personenbeförderung und Materialtransport, der Haspel-
    zugkräfte und der Bedingungen für die Auslösung der Bremsen des Notbremswagens
    (Soweit nicht im Technischen Datenblatt ausgewiesen), der Notbremseinrichtungen,
  6. Schaltpläne von hydraulischen, pneumatischen Steuerungen zur Prüfung der Funktionsfähigkeit,
  7. Schaltpläne von elektrischen Steuerungen zur Prüfung der Funktionsfähigkeit,
  8. Einzellast je Wagen mit zugehörigen Verbindungen (Soweit nicht im Technischen Datenblatt
    ausgewiesen),
  9. Gesamtlast des Zugs (Soweit nicht im Technischen Datenblatt ausgewiesen),
  10. Anordnung der Wagen im Zug (Soweit nicht im Technischen Datenblatt ausgewiesen),
  11. Prüffähige Angaben über die notwendige Seilvorspannkraft (Vgl. Anlage 2),
  12. Bescheinigungen des Herstellers. Auf die Vorlage von Bescheinigungen nach Abschnitt 6.1
    und von elektrischen, pneumatischen, hydraulischen Schaltplänen (Funktionspläne) kann
    für diejenigen Anlagenteile verzichtet werden, die in das Betriebsmittelverzeichnis für
    Schienenflurbahnen eingetragen sind (vgl. auch Abschnitt 6.1.2).

3.2.2 Den Anträgen auf Erlaubnis nach Abschnitt 3.1.2 sind mindestens folgende Unterlagen beizufügen:

  1. Technisches Datenblatt für Schienenflurbahnen (Vgl. Anlage 1),
  2. Verzeichnis der Betriebsmittel, die für die Berechnung (Vgl. Anlage 2) der Bahnanlage
    erforderlich sind,
  3. Rißauszug mit Bahnverlauf und Höhen- oder Neigungsangaben, Standort des Haspels sowie
    gegebenenfalls Kennzeichnung der Lage der Anschläge und vorgesehene Haupttransportrichtung.

3.3 Abnahme und Inbetriebnahme

3.3 1 Bahnanlagen dürfen erst in Betrieb genommen werden, nachdem die Prüfungen nach den
Abschnitten 10.4.1 oder 10.4.3 durchgeführt worden sind und die Prüfenden festgestellt haben, daß
sich die Bahnanlagen in einem betriebssicheren und den Unterlagen der Erlaubnis/Ausnahmebewilligung
entsprechenden Zustand befinden; die Freigabe ist schriftlich festzulegen.

3.3.2 Zur Abnahme müssen wenigstens eine Liste über die eingebauten Betriebsmittel und die Nachweise
nach Abschnitt 6.1.3 vorliegen.

4. Errichtung

4.1. Grubenbaue

4.1.1 Die Querschnitte der Grubenbaue, in denen Bahnanlagen eingerichtet werden, müssen so
bemessen sein und aufrechterhalten werden, daß auch bei Vorhandensein anderer Fördermittel
ständig ein Fahrweg von mindestens 0,8 m Breite und mindestens 1,8 m Höhe vorhanden ist
(Vgl. § 283 Abs. 1 BVOSt). Sofern neben der Bahn auch noch Stetigförderer eingebaut sind,
soll der Fahrweg zwischen Streckenstoß und Stetigförderer eingerichtet werden.

4.1.2 Die freie Höhe über der Oberkante des Aufbaus der Wagen einschließlich der Belastung sowie
der seitliche Abstand zwischen dem Aufbau einschließlich der Beladung und dem Streckenausbau und
anderen Einbauten muß mindestens 0,3 m betragen (Regellichtraum).

Bei Fahrgeschwindigkeiten über 2 m/s sind entsprechende Abstände von mindestens 0,5 m einzuhalten.

4.1.3 Der Regellichtraum nach Abschnitt 4.1.2 darf durch Einbauten, z.B. Wettertüren, Rohrleitungen,
Explosionssperren, nicht eingeschränkt werden. Gefährliche Einwirkungen auf die Bahnanlage durch
andere Fördereinrichtungen müssen ausgeschlossen sein (vgl. auch Abschnitt 4.10.4).

I  4.1.4 Abweichend von Abschnitten 4.1.2 und 4.1.3 muß bei Bahnanlagen, mit denen nur
I          Materialtransport erlaubt ist, mindestens der freie Durchgang der Züge in den Bahnstrecken
I        gewährleistet sein.

4.1.5 An Zugängen zu Grubenbauen mit Schienenflurbahnen müssen Warnleuchten vorhanden sein,
die wenigstens bei betriebsbereiter Bahn leuchten oder blinken.

4.2. Verlagerungen

4.2.1 Die Verlagerung von Häspeln muß mindestens deren Nennzugkräfte mit 3-facher Sicherheit
aufnehmen können.

Die Verlagerung von Seilspannvorrichtungen und Seilführungseinrichtungen müssen die aus der
Nennzugkraft des Haspels resultierenden Kräfte mit mindestens 3-facher Sicherheit aufnehmen können.

4.3. Häspel

4.3.1. Allgemeines

4.3.1.1 Die erstmalige Verwendung von neuen Haspeltypen bedarf der Zustimmung des Landesober-
bergamts Nordrhein-Westfalen, sofern nicht die Zustimmung der zuständigen Bergbehörde eines
anderen Bundeslandes vorliegt.

4.3.1.2 Häspel müssen Vorrichtungen besitzen, z.B. Abschaltventile in oder Anschlagschrauben an der
hydraulischen Steuerung, mit denen sie so eingestellt werden können, daß die für den jeweiligen Betrieb
höchstzulässige Fahrgeschwindigkeit und höchstzulässige Zugkraft nicht überschritten werden können
(Die höchstzulässige Fahrgeschwindigkeit und die höchstzulässige Zugkraft werden in der jeweiligen
Erlaubnis/Ausnahmebewilligung festgelegt.).

4.3.1.3 Steuerhebel müssen sich beim Loslassen selbsttätig in die Nullage zurückstellen können.

Die Rückstellung darf durch Vorrichtungen zur mechanischen Befehlsübertragung, insbesondere
Bowdenzüge, nicht beeinträchtigt werden können.

4.3.1.4 Seilscheibenfutter und Bremsbeläge von Häspeln müssen aus nicht brennbaren, asbestfreien
Werkstoffen bestehen.

4.3.2. Antriebe

4.3.2.1. Allgemeines

4.3.2.1.1 Zwischen Antriebsmotoren und Seilträger darf der Kraftfluß nicht unterbrochen werden können.

4.3.2.1.2 Antriebe von Mehrseilanlagen müssen in der Lage sein, in jedes Seil gleich große Kräfte
einzuleiten. An Antrieben von Mehrseilanlagen müssen Schlupfüberwachungseinrichtungen vorhanden
sein.

4.3.2.1.3 Der Bemessung von Elektroantrieben ist zugrunde zu legen:

4.3.2.1.4 Als hydraulische Antriebe dürfen nur hydrostatische Antriebe mit geschlossenem Kreislauf
eingesetzt werden.

4.3.2.1.5 Bauteile hydraulischer Antriebe müssen für die zu verwendenden Hydraulikflüssigkeiten
geeignet sein.

4.3.2.2 Hydrostatische Antriebe

4.3.2.2.1 Antriebsmotoren von Hydraulikpumpen dürfen sich nur einschalten lassen, wenn Pumpen
und Steuerhebel in Nullage stehen.

4.3.2.2.2 Hydrostatische Antriebe müssen mit geeigneten und wirksamen Filtern ausgerüstet sein.

4.3.2.2.3 Bei hydrostatischen Antrieben dürfen keine Druckstöße auftreten, die zu ruckartigen
Fahrbewegungen führen können.

4.3.2.2.4 Bei Drücken über 10 bar dürfen keine Schneid- oder Klemmringverschraubungen verwendet
werden.

4.3.2.2.5 Sind Häspel mit getrennten Antrieben für Hauptpumpe, Speisepumpe und/oder
Steuerpumpe ausgestattet, so darf sich der Antriebsmotor der Hauptpumpe nur einschalten lassen,
nachdem der Mindestspeisedruck erreicht ist.

4.3.3. Bremsen (Haspelbremsen, Betriebsbremsen)

4.3.3.1 Häspel müssen mit mindestens zwei voneinander unabhängig wirkenden Bremseinrichtungen
(Haspelbremse, Betriebsbremse) ausgerüstet sein.

4.3.3.1.1 Haspelbremsen müssen als Trommelbremse oder als Scheibenbremse unmittelbar auf
den Seilträger wirken. Ihre Bremskraft muß unabhängig von Energiearten sein, bei deren Ausfall
die Haspelbremse unwirksam werden kann. Die Bremskraft muß durch Gewichts- oder Federkraft
erzeugt werden.

4.3.3.1.2 Die Betriebsbremse muß

Die Bremswirkung muß während des Betriebs jederzeit zur Verfügung stehen. Soweit der Haspel-
antrieb dafür geeignet ist, kann er als Betriebsbremse genutzt werden.

4.3.3.2 Bremseinrichtungen müssen beim Loslassen der Steuerhebel ein selbsttätiges Stillsetzen
der Häspel gewährleisten.

4.3.3.3 Gewinde an Bremsgestängen müssen Rundgewinde sein. Schweißungen an Zugstangen
und ihren Gabelköpfen sind nicht zulässig. Bolzen, Keile und Hebel müssen gegen selbsttätiges
Lösen gesichert sein.

4.3.3.4 Haspelbremsen müssen so ausgelegt sein, daß sie die Nennzugkraft des Haspels mit
mindestens 1,5-facher statischer Sicherheit halten können.

4.3.3.5 Werden Haspelbremsen über Magnetventile ausgelöst, müssen die Magnetventile doppelt
vorhanden sein. Haspelbremsen müssen auch bei Ausfall eines Magnetventils noch zur Wirkung
gebracht werden können. Nach Ausfall eines Ventils und Auflegen der Haspelbremse darf diese
nicht wieder gelüftet werden können. Der Ausfall muß erkennbar sein.

4.3.3.6 Bei hydrostatischen Antrieben

4.3.3.7 Ventile zur Steuerung von Bremslüftzylindern müssen gegen unbefugtes Verstellen gesichert
sein.

4.3.4. Überwachungseinrichtungen

4.3.4.1 Häspel müssen je nach Antriebsart hinsichtlich folgender Funktionen und Betriebsdaten 
überwacht werden:

  1. Stromaufnahme, ggf. Frequenz,
  2. Druck,
  3. Temperatur,
  4. Minimumüberwachung für Hydraulikflüssigkeiten.

4.3.4.2 Bei

  1. Ausfall der Antriebsenergie,
  2. Ansprechen eines Druckwächters, eines Temperatur- oder Niveauwächters oder anderer
    vorhandener Sicherheitseinrichtungen,
  3. Ansprechen von Seilschlupfüberwachungseinrichtungen,
  4. Ansprechen von Endstellenüberwachungseinrichtungen von Seilspannvorrichtungen,
  5. Betätigen von Nothalteinrichtungen während des Treibens (vgl. Abschnitte 4.9.1 und 4.9.2)

muß die Haspelbremse selbsttätig aufgelegt und der Antrieb abgeschaltet werden. Der Antrieb darf
dabei nur kurzzeitig gegen die geschlossene Bremse wirken.

4.3.4.3 Werden Trommel- oder Scheibenbremsen als Betriebsbremsen verwendet, muß

überwacht werden.

4.3.4.4 Bei Ansprechen der Überwachungseinrichtungen nach Abschnitt

4.3.4.3 muß die Haspelbremse selbsttätig aufgelegt und ein Wiederanfahren verhindert werden.

4.3.4.5 Innerhalb des geschlossenen Kreislaufs hydraulischer Antriebe sind hydraulische
Einrichtungen vorzusehen und gegen unbefugtes Verstellen so zu sichern, daß die jeweils
höchstzulässige Haspelzugkraft nicht überschritten werden kann. Hierunter fallen Druck-
begrenzungsventile und Verstellpumpen mit Druckabschneidung. Bei Einsatz von Verstellpumpen
mit Druckabschneidung ist diese auf die höchstzulässige Haspelzugkraft einzustellen, und die
zusätzlichen Druckbegrenzungsventile dürfen um 10% höher als diese Kraft eingestellt sein.

Satz 1 gilt sinngemäß auch für die Stromaufnahme.

4.3.4.6 Werden Antriebsmotoren von Hydraulikpumpen von Überwachungseinrichtungen nach
Abschnitten 4.3.4.1 und 4.3.4.2 abgeschaltet, muß die Hauptpumpe selbsttätig in Nullstellung
schwenken, z.B. durch Aufrechterhaltung des Steuerdrucks oder durch Federzentrierung.

4.3.5. Steuerstände

4.3.5.1 Steuerstände müssen so beschaffen sein, daß die Haspelführer gegen unzulässige Lärm-
und Klimaeinwirkungen sowie gegen Gefahren durch die Einrichtungen und den Betrieb der
Bahnanlage geschützt sind.

4.3.5.2 Steuerstände sind mit Sitzen für die Haspelführer auszurüsten.

4.3.5.3 Stellteile müssen ergonomisch geeignet und so angeordnet sein, daß sie vom Sitz des
Haspelführers aus ohne Zwangshaltung bedient werden können (Vgl. DIN 33 401; DIN 43 602).

4.3.5.4 Steuerstände müssen ortsfest hell ausgeleuchtet sein.

4.3.5.5 Steuerstände am Fuß geneigter Grubenbaue dürfen nicht in der Fallinie der Bahn aufgestellt
werden.

4.3.5.6 An Steuerständen müssen mindestens vorhanden sein:

  1. Schlüsselschalter oder gleichwertige Vorrichtungen für das Schalten der Betriebsbereitschaft,
  2. Geschwindigkeitsanzeiger für die Anzeige der jeweiligen Geschwindigkeit,
  3. Fahrwegzähler mit Nullrückstellungsmöglichkeit; er darf nicht über Riemen oder Reibungs-
    kupplungen vom Haspel aus angetrieben werden,
  4. Arbeitsdruckanzeiger oder Anzeige der Stromaufnahme, ggf. der Frequenz,
  5. Bremslüftdruckanzeiger, soweit nicht durch andere Maßnahmen ein ausreichendes Lüften
    der Bremse sichergestellt ist,
  6. optische Anzeige (Optische Anzeigen sind u.a. Leuchttafeln und Leuchtdioden), die ein
    Betätigen von Seilzugschaltern anzeigt,
  7. optische Anzeige, die ein Anfahren oder Überbrücken von Endschaltern anzeigt,
     
    und, soweit erforderlich,
     
  8. optische Anzeige, die die Stellung von Schutzwänden anzeigt,
  9. optische Anzeige, die ein wirksames Ansprechen von Verriegelungseinrichtungen gegen
    andere Fördermittel anzeigt,
  10. Anzeige für den Seilschlupf.

4.3.5.7 Anzeigeinstrumente müssen übersichtlich angeordnet und leicht ablesbar sein (Vgl. DIN 33 413).
Grenzwerte müssen auf den Anzeigeinstrumenten deutlich und dauerhaft gekennzeichnet sein.

4.4. Schienen und Schienenverbindungen

4.4.1 Die Fahrzeuge von Schienenflurbahnen müssen durch Schienen so geführt werden, daß sie
nicht entgleisen können (Zwangsführung). Führungsschienen können gleichzeitig als Tragschienen
dienen.

4.4.2 Die beim Fahrbetrieb und beim Bremsvorgang auftretenden Kräfte müssen von den Schienen
sicher auf die Streckensohle übertragen werden können. Die Schienen müssen den auftretenden
Kräften entsprechend auf der Streckensohle befestigt sein, z.B. durch Anker. An jeder Schiene
müssen mindestens zwei Befestigungsmöglichkeiten vorhanden sein. Die Sätze 1 bis 3 gelten
für Weichen entsprechend.

4.4.3 Schienen und Schienenverbindungen müssen eine mindestens 3-fache Sicherheit im
Verhältnis zur größten im Betrieb vorkommenden Belastung (Tot- und Nutzlast) haben.

4.4.4 Schienenverbindungen müssen so beschaffen sein, daß sie die beim Fahrbetrieb auftretenden
Kräfte mit mindestens 1,0-facher Sicherheit gegenüber der Haspelnennzugkraft übertragen und sich
nicht selbsttätig lösen können. Weiterhin müssen sie den Beanspruchungen bei einer Notbremsung
standhalten.

4.4.5 In Kurven darf der Radius der Schienen, an der Mittellinie des Schienenstrangs gemessen,
4 m nicht unterschreiten.

4.4.6 Soweit es zur einwandfreien Überwachung der Notbremswagen (Abschnitt 4.5.4), insbesondere
der Bremsbeläge und der Gegenhalter, erforderlich ist, müssen an geeigneten Stellen der Bahnanlage
Prüfschienen vorhanden sein, die ein Prüfen und ein leichtes Auswechseln der Bremsbeläge ermöglichen.

4.5. Wagen und Wagenverbindungen

4.5.1. Allgemeines

4.5.1.1 Wagen einschließlich ihrer Verbindungen müssen so beschaffen sein, daß die beim Treiben
und beim Eingreifen der Bremsen des Notbremswagens auftretenden Kräfte sicher aufgenommen
und übertragen werden. Die zulässige Zugkraft, der die einzelnen Wagen ausgesetzt werden können,
ist unter Berücksichtigung der in Abschnitt 4.5.5.2 genannten Sicherheiten der Verbindungen vom
Hersteller anzugeben.

4.5.1.2 Der Ersteinsatz von neuen Wagentypen, die aus Feinkornbaustählen gefertigt sind, bedarf der
Zustimmung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen.

4.5.2. Wagen für den Materialtransport

4.5.2.1 Wagen für den Materialtransport (Transportwagen) müssen so beschaffen sein, daß Lasten
sicher mit ihnen befördert und während des Treibens - auch bei Eingreifen der Bremsen des
Notbremswagens - nicht von ihnen abrollen, abgleiten, herunterfallen, herausfallen oder aus ihnen
hinausgeschleudert werden können. Lasten, insbesondere Behälter, müssen auf den Transportwagen
befestigt und gegen Verschieben gesichert werden können.

4.5.3. Wagen für die Personenbeförderung

4.5.3.1 Transportwagen, die zur Personenbeförderung benutzt werden, müssen mit Aufsätzen versehen
sein. Diese Aufsätze müssen mindestens ausgerüstet sein mit:

  1. Sitzen oder Sitzbalken, die auf dem Transportwagen so angebracht und befestigt sein müssen,
    daß Mitfahrende mit dem ganzen Körper innerhalb des Wagenprofils sitzen und bei unvorher-
    gesehenen Fahrzeugbewegungen nicht aus den Aufsätzen herausfallen oder herausrutschen
    können.
  2. Schutzbügeln, die über die gesamte Wagenlänge über Kopf der Mitfahrenden angebracht sein
    müssen,
  3. Haltevorrichtungen für die Mitfahrenden und
  4. einer Vorrichtung zum Auslösen der Bremsen des Notbremswagens.

4.5.3.2 Wagen, die ausschließlich für die Personenbeförderung bestimmt sind (Mannschaftstransport-
wagen - MTW -), müssen mindestens an den Stirnflächen derart Schutz bieten, daß eine auf die
Stirnfläche von außen in 0,3 m Höhe über den Sitzbalken wirkende Kraft von wenigstens 30 kN gehalten
werden kann. Die beiden Stirnflächen sind über Kopf der Mitfahrenden durch einen Schutzbügel zu
verbinden. Bei Verwendung von Mannschaftstransportwagen muß auf den nächstgekuppelten
Transportwagen an der dem Mannschaftstransportwagen zugewandten Stirnfläche ein Schutzschild
starr verbunden vorhanden sein, der wenigstens eine Kraft von 60 kN in 0,4 m Höhe über der Plattform-
oberkante halten muß. Der Schutzschild muß, bezogen auf die Oberkante des Transportwagens,
mindestens 0,8 m hoch sein. Er muß die gleiche Breite wie der Transportwagen haben.

Die Verbindungen zwischen diesen beiden Wagen müssen so beschaffen sein, daß sie nur mit
Werkzeug lösbar sind.

4.5.3.3 Auf Mannschaftstransportwagen müssen Auslösevorrichtungen zur Notbremseinrichtung,
z.B. Auslöseseile, pneumatische oder hydraulische Vorrichtungen, vorhanden sein.

4.5.3.4 Die Sitze für die Fahraufsicht und für Einzelfahrende sind so einzurichten, daß diese Personen
in Fahrtrichtung die Fahrstrecke und den Seillauf beobachten können.

4.5.3.5 Die Abschnitte 4.5.3.1 bis 4.5.3.4 gelten sinngemäß auch für mit Personenaufsätzen
ausgerüstete Notbremswagen.

4.5.3.6 Der Ersteinsatz neuer Wagentypen für die Personenbeförderung und aller zugehöriger
Einrichtungen bedarf der Zustimmung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen.

4.5.4. Notbremswagen, Notbremseinrichtungen

4.5.4.1 In jedem Schienenflurbahnzug muß ein Notbremswagen vorhanden sein.

4.5.4.2 Die Bauart von Notbremswagen bedarf der Prüfung durch eine dafür bestimmte Stelle
(DMT - Institut für Förderung und Transport, Bochum), die erstmalige Verwendung der Zustimmung
des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen.

4.5.4.3 Notbremswagen müssen nach Auslösen der Bremseinrichtung einen Schienenflurbahnzug
mit einer Mindestverzögerung von 1,0 m/s2 abbremsen können.

Notbremswagen müssen die Zugmaße mit mindestens 1,5-facher Sicherheit gegenüber der Hang-
abtriebskraft halten können.

Die Schließzeit der Bremseinrichtung darf höchstens 0,3 s betragen.

Die Bremsen von Notbremswagen müssen bei Überschreiten der zulässigen Fahrgeschwindigkeit
um höchstens 1,0 m/s selbsttätig auslösen. Auslöseeinrichtungen müssen entsprechend einstellbar
sein.

Wirkungsweise und Einstellbereich der Auslöseeinrichtungen müssen nachprüfbar sein.

Bei einer Notbremsung dürfen weder Mitfahrende gefährdet noch betroffene Bauteile beschädigt
werden können.

4.5.4.4 Für Bremsbeläge sind Werkstoffe zu verwenden, die auch bei Verschmutzung, Befeuchtung
und dgl. der Bremsflächen ein sicheres Abbremsen an den Schienen gewährleisten.

4.5.4.5 Der Zustand der Bremsbeläge und Gegenhalter muß durch Inaugenscheinnahme ohne
Demontage von Bauteilen festgestellt werden können (vgl. Abschnitt 4.4.6).

4.5.4.6 Die Bremssysteme, insbesondere die Bremsbeläge und die Gegenhalter, müssen so beschaffen
sein, daß beim Eingreifen der Bremsen keine zündfähigen Funken oder unzulässigen Erwärmungen
auftreten können.

4.5.4.7 Bremsbeläge und Gegenhalter müssen so ausgebildet sein, daß beim Eingreifen der Bremsen
ein Abscheren an den Schienenstößen verhindert wird.

4.5.4.8 Die Bremsen von Notbremswagen müssen aus den im Zug befindlichen Wagen, mit denen
Personen befördert werden, durch geeignete Vorrichtungen ausgelöst werden können.

4.5.4.9 An Notbremswagen müssen Vorrichtungen, z.B. Widerlager, zur statischen Haltekraftmessung
vorhanden sein.

4.5.4.10 An Notbremswagen müssen gut leserliche Schilder angebracht sein, die auf das sicher-
heitsgerechte Verhalten beim Lösen des Notbremswagens nach Einfallen der Bremsen hinweisen,
insbesondere auf einen gegebenenfalls erforderlichen Seillastausgleich.

4.5.4.11 Die Anforderungen nach Abschnitten 4.5.4.1 bis 4.5.4.10 gelten sinngemäß auch für sonstige
in Wagen eingebaute Notbremseinrichtungen.

4.5.5. Wagenverbindungen

4.5.5.1 Die einzelnen Wagen eines Zugs müssen formschlüssig miteinander verbunden sein,
z.B. durch Kuppelstangen. Für die Verbindungen zwischen den Wagen müssen Bauteile verwendet
werden, die sich nicht selbsttätig lösen können. Es muß zu erkennen sein, ob die Sicherungen gegen
selbsttätiges Lösen der Kupplungen vorhanden und ordnungsgemäß wirksam, z.B. eingerastet, sind.

4.5.5.2 Die Verbindungen der einzelnen Wagen müssen bei Personenbeförderung eine mindestens
10-fache, bei Materialtransport ohne Personenbeförderung eine mindestens 8-fache statische Sicherheit
im Verhältnis zur größten im Betrieb vorkommenden Hangabtriebskraft haben.

   Bei Bahnen, mit denen nur Materialtransport erlaubt ist, genügt eine 8-fache Sicherheit.

Unabhängig von den Anforderungen nach den Sätzen 1 und 2 muß jedoch die Mindestbruchkraft der
Verbindungen 240 kN betragen.

4.5.5.3 Sicherungsseile

4.5.5.3.1 Sind einzelne Wagen eines Zugs talseitig des Notbremswagens angeordnet, müssen diese
zusätzlich zu den Verbindungen nach Abschnitt 4.5.5.1 untereinander mit mindestens einem
Sicherungsseil verbunden werden.

4.5.5.3.2 Die Länge der Sicherungsseile ist so zu bemessen, daß bei ordnungsgemäßer Wagen-
verbindung auch beim kleinsten Kurvenradius der Bahn keine Zugkräfte durch die Sicherungsseile
auf die Wagen wirken können.

4.5.5.3.3 Das Sicherungsseil mit zugehörigen Einbänden zwischen den einzelnen Wagen sowie
deren Anschlagpunkte müssen mindestens die gleiche rechnerische Bruchkraft wie das Zugseil
haben. Bei Verwendung von zwei Sicherungsseilen muß die Summe der rechnerischen Bruchkraft
beider Sicherungsseile mindestens die 1,5-fache rechnerische Bruchkraft des Zugseils haben.

4.5.6. Beleuchtung

4.5.6.1 An beiden Enden eines Zuges muß mindestens eine Positionsleuchte vorhanden sein.

4.5.6.2 Die Leuchten sind gegen Beschädigungen geschützt anzubringen.

4.6. Zugseile, deren Verbindungen und Einbände

4.6.1 Die Nennfestigkeit blanker und normalverzinkter Runddrähte von Zugseilen darf höchstens
1960 N/mm2 , die Nennfestigkeit dickverzinkter Drähte darf höchstens 1770 N/mm2 betragen.

Alle Runddrähte eines Seils müssen die gleiche Nennfestigkeit haben.

Für die Seile gelten die 'Bestimmungen für die Beschaffung und Prüfung von Zugseilen für
Schienenflurbahnen' (Anlage 6).

4.6.2 Zugseile für die Personenbeförderung müssen beim Auflegen eine mindestens 10-fache und
für den Materialtransport ohne Personenbeförderung eine mindestens 8-fache statische Sicherheit
im Verhältnis zur größten durch die im Betrieb vorkommende Hangabtriebskraft des Zugs gegenüber
der rechnerischen Bruchkraft des Seils haben. Eine mindestens 10-fache Sicherheit ist erforderlich
für Seile von Materialtransportbahnen in Abhauen und in Grubenbauen, die einfallend aufgefahren
werden, während der Zeit der Auffahrung.

Abweichend von Satz 1 brauchen Zugseile von Bahnen, mit denen nur Materialtransport erlaubt
 ist und die in anderen als in Satz 2 genannten Grubenbauen betrieben werden, nur eine 6-fache
statische Sicherheit beim Auflegen zu haben.

Zusätzlich müssen Seile beim Auflegen eine mindestens 5-fache Sicherheit gegenüber der
Nennzugkraft des Haspels besitzen; bei Mehrseilanlagen genügt je Seil eine 4-fache Sicherheit
gegenüber der Nennzugkraft des zugehörigen Haspels.

Die Sicherheiten sind rechnerisch im 'Technischen Datenblatt für Schienenflurbahnen - TD SFB -'
(Anlage 1) nachzuweisen.

4.6.3 An Mehrseilanlagen dürfen nur Seile gleicher Beschaffenheit, insbesondere gleicher
Konstruktion und gleicher Abmessungen, aufgelegt werden.

4.6.4 Die Seile dürfen nur durch Langspleiß verbunden werden. Dabei muß die Spleißlänge
mindestens das 1000-fache des Seildurchmessers betragen. Hinsichtlich der Anforderungen
an die Ausführung des Spleißes und die Fachkunde des Spleißers gilt Anlage 7.

4.6.5 Für das Einbinden der Seile sind Klemmkauschen mit Endklemmen oder andere
gleichwertige Klemmverbindungen zu benutzen. Seileinbände, Seilklemmen und Einführungs-
stellen am Zugarm müssen seilschonend ausgeführt sein. Klemmeinrichtungen müssen auf die
Seildurchmesser abgestimmt sein; der Durchmesserschwund belasteter oder gebrauchter Seile
ist dabei zu berücksichtigen.

Bei Klemmkauscheneinbänden muß zur Erzeugung einer ausreichenden Klemmkraft ein
einwandfreies Gleiten des Kauschenherzens sichergestellt sein. Zur Vermeidung von Seilrutsch
und Seilloswerden müssen Rückschlagsicherungen vorhanden sein.

4.6.6 Die Bruchkraft der Einrichtungen zur Befestigung der Zugseile am Zugwagen muß mindestens
den Anforderungen nach Abschnitt 4.6.2 genügen.

4.7. Seilführungseinrichtungen

4.7.1 Seile sind mit Führungseinrichtungen zu führen.

4.7.2 Seilführungseinrichtungen sind so anzuordnen, daß eine ordnungsgemäße Seilführung
gewährleistet ist und Personen nicht durch Seilschwingungen gefährdet werden können sowie
die Seile nicht beschädigt werden, sich nicht verklemmen und an keiner Stelle schleifen können,
z.B. am Ausbau, an Einbauten, an Kabeln oder Leitungen, an Schienen oder deren Befestigungen,
auf der Sohle, an Wagen oder an aufgesetzten Lasten. Die Veränderungen der Lage der Seile
infolge der beim späteren Betrieb auftretenden unterschiedlichen Seilspannungen ist zu berücksichtigen.
Die Seilführungseinrichtungen sind derart zu befestigen, daß sich die Lage ihrer Anschlagspunkte
auch bei entspanntem Seil nicht verändern kann.

Seilumkehrrollen und Seilablenkrollen sind lagestabil zu befestigen. Sie dürfen bei Bruch des Zugseils
nicht herabfallen oder weggeschleudert werden können. Zu diesem Zweck sind sie zusätzlich zu sichern,
z.B. durch Ketten.

4.7.3 Auflaufstellen an Rollen im Bereich des Haspels, der Seilumkehrstation und an Anschlägen
müssen abgedeckt sein.

4.7.4 Zugarme am Wagen und Seilführungseinrichtungen müssen hinsichtlich der Lage der Seilachse,
der Form der Befestigung, des Abhebens und Wiederfassens des Seils aufeinander abgestimmt sein.
Diese Seilführungseinrichtungen müssen einen leichten Durchgang des Zugseils und ein leichtes Öffnen
durch die Zugarme gewährleisten.

4.7.5 Seilführungseinrichtungen müssen die aus den Seilzugkräften resultierenden Kräfte unter
Berücksichtigung der Nennzugkraft des Haspels mit mindestens 3-facher statischer Sicherheit
aufnehmen können.

4.7.6 Der Durchmesser von Rollen an Seilspanngeräten und Seilumkehrrollen muß mindestens das
20-fache, an Seilträgern mindestens das 40-fache des Seildurchmessers betragen. Bei der
Verwendung von Gleichschlagseilen mit Durchmessern über 18 mm muß der Durchmesser von
Seilumkehrrollen und Rollen an Seilspanngeräten mindestens das 28-fache des Seildurchmessers
betragen.

4.7.7 Die Seilablenkung darf an Seilführungsrollen und Rollenböcken

  1. mit kleinerem als 5-fachem Seildurchmesser höchstens 4 gon,
  2. mit 5-fachem bis 6,9-fachem Seildurchmesser höchstens 10 gon und
  3. mit 7-fachem bis 19,9-fachem Seildurchmesser höchstens 17 gon,
  4. und mehr als 19,9-fachem Seildurchmesser über 17 gon

betragen.

4.7.8 In Kurven, Sätteln oder Mulden darf das Seil an Rollen nicht wesentlich aus der Rollenebene
abgelenkt werden.

4.7.9 Seilführungseinrichtungen sind so anzubringen, daß die Funktion beeinträchtigende
Verschmutzungen vermieden werden.

4.8. Seilspannvorrichtungen

4.8.1 Zur Vermeidung von übermäßigem Seildurchhang, insbesondere beim Lastwechsel, und
von unzulässigem Schlupf auf dem Seilträger müssen Seile durch geeignete Seilspannvorrichtungen
vorgespannt werden.

Auf eine Seilspannvorrichtung kann nur dann verzichtet werden, wenn die erforderliche Vorspannung,
bedingt durch die Auslegung der Bahnanlage, auch ohne Seilspanngerät während des Betriebs
ständig eingehalten werden kann.

4.8.2 Die Seilvorspannung darf je Seilstrang höchstens 8% der rechnerischen Seilbruchkraft betragen.
Sie ist durch die Bahnberechnung (Anlage 2) nachzuweisen. Die Seilspannvorrichtungen müssen
während des gesamten Treibens wirksam sein und auch eine durch den Betrieb hervorgerufene
Seillängung, z.B. beim Anfahren, ausgleichen können.

Die Seilspannvorrichtungen müssen Einrichtungen zur Überwachung der Endstellung des Spannwegs
haben. Bezogen auf die mögliche Gesamtlänge des Spannwegs ist ein Überschreiten von 90%
optisch am Steuerstand anzuzeigen. Ein Anfahren der Endstellung muß das Stillsetzen des
Haspels unverzögert einleiten.

4.8.3 Für die Berechnung der Seilrutschgrenze gelten folgende Reibungszahlen:

Parabolscheibenhäspel: µ = 0,12
                                    µ = 0,16, wenn dieser Wert nach Art und Menge des Schmierstoffs und
                                                  des Tränkungsmittels des Seiles zulässig ist.
Rillenscheibenhäspel:    µ = 0,25.

4.8.4 Die Anforderungen nach den Abschnitten 4.8.1 bis 4.8.3 gelten sinngemäß auch für
Mehrseilanlagen.

4.8.5 An den Seilspannvorrichtungen sind die erforderlichen Werte für die Spannkraft anzugeben
(Abschnitt 4.8.2).

4.9. Nothalteinrichtung, Signal- und Fernsprechanlagen, Anlaufwarneinrichtung

4.9.1 Zusätzlich zu der Signalanlage, mit der aus den Bahnstrecken zum Steuerstand hin Signale
übertragen werden können, muß entlang der Bahnanlage eine Nothalteinrichtung mit Seilzugschaltern
vorhanden sein, mit der insbesondere von den Anschlägen aus im Notfall der Haspelantrieb
unmittelbar stillgesetzt werden kann.

4.9.2 Die Signalanlage kann die Funktion der Nothalteinrichtung übernehmen, wenn durch die
Verknüpfung der Signalanlage mit der Steuerung des Haspels sichergestellt ist, daß beim ersten
Signalschlag der Haspel stillgesetzt und die Haspelbremse aufgelegt wird (vgl. Abschnitt 4.3.4.2).
In diesem Fall muß die Signalanlage in einem Sicherheitsstromkreis liegen. Die Signalseilzugschalter
brauchen jedoch nicht mit einer Sperraste versehen zu sein.

4.9.3 Anstelle einer ortsfesten Signalanlage können auch Funksprechgeräte mit Signaltaste
verwendet werden.

4.9.4 Nothalteinrichtungen und Seilzugsignalanlage müssen von Personen, die in einem Zug mitfahren,
gefahrlos bedient werden können.

4.9.5 Die Signale müssen am Steuerstand und an den Anschlägen gleichzeitig hörbar sein.
Die Signale benachbarter Signalanlagen müssen sich unterscheiden.

4.9.6 Entlang der Bahnanlage muß eine Fernsprech- oder Wechselsprechanlage vorhanden sein,
die jederzeit eine Sprechverbindung zum Steuerstand gewährleistet oder erforderlichenfalls eine
Anlaufwarnung ermöglicht. Der Abstand ortsfester Sprechstellen ist in Abhängigkeit von den
Streckenverhältnissen festzulegen.

4.9.7 Sind in Grubenbauen, in denen Schienenflurbahnen betrieben werden, noch Stetigförderer
eingebaut, so muß von den Steuerständen der Stetigförderer jederzeit eine Verständigungsmöglichkeit
zum Steuerstand der Schienenflurbahn hin gewährleistet sein, z.B. durch Fernsprech-, Funk oder
Wechselsprechanlagen.

4.9.8 Eine Anlaufwarneinrichtung in der Bahnstrecke ist dann erforderlich, wenn die gegebenen
Signale nicht im gesamten Seillaufbereich wahrgenommen werden können.

4.10. Überfahrsicherungen

4.10.1 Gegen ein Überfahren der Endstelle einer Bahnanlage muß ein mechanischer Schutz,
z.B. Kette, Stempel, vorhanden sein.

4.10.2 Im Bereich der Endstelle in einem geneigten Grubenbau, die mit dem Zug talwärts
angefahren werden kann, muß der Überfahrschutz als energieverzehrende Einrichtung ausgeführt
sein, z.B. Prellbock mit Reibklemmung.

Diese Einrichtung muß so ausgelegt sein, daß ein im Bereich der Endstelle mit der dort zulässigen
Fahrgeschwindigkeit sich bewegender Zug zum Stillstand gebracht wird. Können Personen, die sich
unterhalb der Endstelle befinden, bei diesem Abbremsvorgang gefährdet werden, so muß am Ende
der Bahn zusätzlich eine geeignete Schutzwand vorhanden sein. Klappbare Schutzwände müssen
überwacht und mit dem Haspel verriegelt sein. Der Betrieb der Schienenflurbahn darf nur in Sperr-
stellung der Schutzwand möglich sein.

Energieverzehrende Einrichtung und Schutzwand können in einem Bauteil vereinigt sein.

4.10.3 Zusätzlich zum mechanischen Überfahrschutz nach Abschnitt 4.10.1 müssen an den
Endstellen elektrische Endschalter vorhanden sein, die beim Überfahren den Haspel unverzögert
abschalten und die Haspelbremse selbsttätig auslösen. Die Endschalter müssen so eingebaut sein,
daß bei ihrem Ansprechen ein Zug in jedem Fall - auch nach Verlängern oder Verkürzen der Bahn -
mindestens 5 m vor dem mechanischen Überfahrschutz zum Stillstand kommt. Mindestens 20 m vor
dem Endschalter muß eine für den Haspelführer oder die auf einem Zug fahrenden Personen deutlich
hörbare akustische Warnung ertönen.

Endschalter dürfen durch Tastschalter am Steuerstand überbrückt werden können; beim Zurückfahren
des Zuges muß die Überbrückung selbsttätig aufgehoben werden.

4.10.4 Werden innerhalb des Bahnprofils andere Fördereinrichtungen betrieben, z.B. Einschienen-
hängebahnen, Rangierkatzen, Schreitwerke, so sind die einzelnen Einrichtungen so miteinander zu
verriegeln, daß sie sich gegenseitig nicht behindern und Personen nicht gefährden können.
Die Verriegelungsbereiche sind im Einzelfall festzulegen (vgl. auch Abschnitt 4.1.3).

4.11. Anschläge

4.11.1 Für die Personenbeförderung müssen Auf- und Absteigestellen (Personenbahnhöfe) eingerichtet
sein, an denen Personen die Wagen gefahrlos besteigen oder verlassen können.

Das Anfahren eines Personenbahnhofs muß am Steuerstand durch geeignete Vorrichtungen erkennbar
sein.

4.11.2 Materialumschlagstellen sind unter Berücksichtigung dort vorhandener anderer Förderein-
richtungen, z.B. Rangierkatzen, Stetigförderer, so ausreichend zu bemessen, daß das Bedienungs-
personal sicher arbeiten kann.

4.11.3 Personenbahnhöfe und Materialumschlagstellen sind mit ortsfester Beleuchtung hell auszuleuchten.

4.11.4 Die Länge von Personenbahnhöfen muß mindestens der Zuglänge entsprechen.

4.11.5 Personenbahnhöfe dürfen nicht in Kurven eingerichtet werden.

4.11.6 Materialumschlagstellen sollen von Personenbahnhöfen räumlich getrennt eingerichtet werden.

4.12. Tafeln und Schilder

4.12.1 Im Bereich der Bahnanlage sind Tafeln mit mindestens folgenden Angaben anzubringen

4.12.2 Am Haspelsteuerstand ist für die Angabe von Datum, Namen der Haspelführer, Namen der
Fahraufsichten sowie der Ergebnisse der Prüfungen nach Abschnitt 10.1.1 eine besondere Tafel mit
Schichteinteilung vorzusehen.

4.12.3 Am Haspelsteuerstand und an den Anschlägen sind Tafeln mit den verbindlichen Signalen
anzubringen (vgl. Abschnitt 5.6).

4.12.4 An allen Zugängen zu Grubenbauen, in denen Bahnanlagen eingerichtet sind, müssen Schilder
aufgehängt sein, die auf die Gefahren durch den Schienenflurbahnbetrieb hinweisen.

4.12.5 Die Beschriftung von Tafeln und Schildern muß deutlich und dauerhaft lesbar sein. Wenn Tafeln,
Schilder oder deren Aufschriften nicht mehr zutreffen oder nicht mehr benötigt werden, sind diese zu
ändern oder zu entfernen.

4.13. Zusätzliche Anforderungen an elektrische Anlagen und elektrische Steuerungen

4.13.1 Elektrische Steuerungen sind so auszuführen, daß ein Leiterschluß, eine Leiterunterbrechung
oder ein einfacher Erdschluß in Leitungen außerhalb von Gehäusen nicht zum Selbstanlauf des
Haspels führen kann und das Stillsetzen des Haspels nicht verhindert wird.

4.13.2 Elektrische Überwachungseinrichtungen, insbesondere für Seilspannvorrichtungen, die
Einfahrüberwachung, die Ansteuerung von Wettertüren, die gegenseitigen Verriegelungen mit
anderen Fördermitteln, sind mindestens entsprechend den Anforderungen nach Abschnitt 4.13.1
auszuführen.

4.13.3 Signalanlagen nach Abschnitten 4.9.1 und 4.9.2 sind, soweit sie nicht in einem Sicherheits-
stromkreis liegen, nach Abschnitt 4.13.1 so auszuführen, daß der Betrieb der Bahnanlage nur bei
betriebsbereiter Signalanlage möglich ist.

4.13.4 Elektronische Signalanlagen und Steuerungen müssen vor der Inbetriebnahme auf ihre
Funktionsfähigkeit getestet und dokumentiert sein.

5. Betrieb

5.1. Allgemeines

5.1.1 Schienenflurbahnen dürfen nur bestimmungsgemäß benutzt werden und sind so zu betreiben,
daß sie in einem betriebssicheren und den Unterlagen der Erlaubnis/Ausnahmebewilligung
entsprechenden Zustand erhalten bleiben.

5.1.2 Sicherheitseinrichtungen und sonstige Schutz- oder Überwachungseinrichtungen dürfen nicht
beseitigt, geändert, unwirksam gemacht oder in ihrer Wirkung beeinträchtigt werden. Dies gilt nicht
für vorübergehende Eingriffe

  1. bei der Fehlersuche,
  2. beim Auswechseln oder Ändern von Anlagenteilen, sofern diese Eingriffe sicherheitlich
    vertretbar sind oder sicherheitlich ausreichende Ersatzmaßnahmen getroffen worden sind,
  3. bei Prüfungen nach Abschnitt 10,
  4. bei der Beseitigung von Schäden oder Mängeln nach Abschnitt 11.

5.1.3 Die Benutzung nicht betriebsfähiger Anlagen ist verboten. Das Verbot ist mindestens am
Steuerstand bekanntzumachen.

5.2. Haspelführer

5.2.1 Als Haspelführer dürfen nur zuverlässige und körperlich geeignete Personen beschäftigt werden.
Sie müssen wengistens 18 Jahre alt und mindestens sechs Monate unter Tage tätig gewesen sein.
Die Beauftragung als Haspelführer ist im Betriebsbuch nach Abschnitt 8 zu vermerken.

5.2.2 Solange eine Bahnanlage betriebsbereit sein muß, hat ein Haspelführer am Steuerstand oder
in dessen unmittelbarer Nähe ständig anwesend zu sein.

5.3. Bahnbetrieb

5.3.1. Personenbeförderung und Verhalten der Mitfahrenden

5.3.1.1 Die gleichzeitige Beförderung von Personen und Material in einem Zug ist verboten.

5.3.1.2 Die zulässige Anzahl von Personen, die gleichzeitig auf den einzelnen Wagen und mit einem
Zug fahren dürfen, darf nicht überschritten werden.

5.3.1.3 Personenbeförderung darf nur unter Aufsicht einer beauftragten und unterwiesenen Person
(Fahraufsicht) durchgeführt werden. Die Beauftragung ist im Betriebsbuch nach Abschnitt 8 zu vermerken.

5.3.1.4 Die Fahraufsicht darf die Bahnanlage nur mit Zustimmung des Haspelführers zur Personen-
beförderung freigeben.

Die Fahraufsicht hat als letzte den Zug zu besteigen, das Signal zur Abfahrt zu geben, die ordnungs-
gemäße Fahrt zu überwachen und die Beendigung der Personenbeförderung dem Haspelführer zu
melden. Sie hat ihren Platz so zu wählen, daß sie die Fahrstrecke und die Seilführung beobachten und
die Bremse des Notbremswagens jederzeit auslösen kann.

5.3.1.5 Zu Einzelfahrten sind nur Personen berechtigt (Selbstfahrer), die über das Verhalten bei Einzelfahrt
unterwiesen worden sind.

Einzelfahrten sind nur nach vorheriger Verständigung und Zustimmung des Haspelführers zulässig.
Am Ende von Einzelfahrten ist der Haspelführer ebenfalls zu verständigen. Selbstfahrer haben ihren Platz
so zu wählen, daß sie die Fahrstrecke und die Seilführung beobachten und die Bremse des Notbrems-
wagens jederzeit auslösen können.

5.3.1.6 Nach jeder Auslösung der Bremsen des Notbremswagens aus der Fahrt heraus ist die Personen-
beförderung einzustellen und nach Abschnitt 11 zu verfahren.

5.3.1.7 Die zu befördernden Personen dürfen keine größeren Gegenstände mit sich führen
(vgl. Abschnitt 5.3.1.1). Sie haben sich während der Fahrt an den dafür vorgesehenen Vorrichtungen
festzuhalten sowie - außer bei einem etwa notwendigen Betätigen der Signalanlage oder Nothaltein-
richtung - jedes Aufrichten und Hinausbeugen aus dem Wagen zu unterlassen.

5.3.1.8 Abweichend von Abschnitt 5.3.1.1 dürfen bei Materialtransport Personen in einem Mannschafts-
transportwagen nach Abschnitt 4.5.3.2 mitfahren. Mannschaftstransportwagen sollen nur am Anfang oder
am Ende des Zuges mitgeführt werden. Gezähe und Material dürfen im Mannschaftstransportwagen nicht
transportiert werden.

5.3.1.9 Sprengberechtigte, die Sprengmittel mit sich führen, und ihre Hilfsträger dürfen die Wagen nur
benutzen (Hierfür ist eine Ausnahmebewilligung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen von der
Vorschrift des § 182 Abs. 1 BVOSt erforderlich. Bei der Verwendung von Transportbehältern ist eine
Ausnahmebewilligung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen von § 181 Abs. 1 BVOSt zusätzlich
notwendig.), wenn sie allein oder mit Aufsichtspersonen fahren. Dabei müssen auf den Wagen die
Sprengmittelkästen derart befestigt werden, daß sie sich auch beim Auslösen der Bremse des Notbrems-
wagens nicht aus den Befestigungen lösen können.

5.3.1.10 Das Verlassen oder Besteigen der Personenwagen während der Fahrt ist verboten.

5.3.2 Abhängen, Abstellen von Wagen

5.3.2.1 Werden betriebsbedingt Wagen vom Zug abgehängt und abgestellt, müssen sie formschlüssig
gegen Ablaufen festgelegt werden.

5.3.2.2 In Grubenbaue, in denen sich Wagen von selbst in Bewegung setzen können, dürfen diese nur
eingeschoben werden, wenn sie gegen unbeabsichtigtes Ablaufen gesichert sind. Dies gilt auch für das
Lösen von Wagenverbindungen.

5.3.3 Verhalten des Haspelführers

5.3.3.1 Vor Aufnahme des Bahnbetriebs zu Beginn seiner Schicht muß sich der Haspelführer von der
Funktionsfähigkeit mindestens folgender Einrichtungen vergewissern:

  1. Haspelbremse,
  2. Bremseinrichtung des Notbremswagens,
  3. Nothalteinrichtungen, Signal- und Fernsprechanlagen,
  4. Seilspannvorrichtung (Zustand der Seilspannung).

5.3.3.2 Die jeweils zulässigen, festgelegten Fahrgeschwindigkeiten dürfen vom Haspelführer nicht
überschritten werden.

In Langsamfahrstrecken, wie Kurven, Engstellen, Gefahrenstellen und Baustellen, sind die auf den
Tafeln nach Abschnitt 4.12.1 angegebenen Geschwindigkeiten einzuhalten.

Während des Treibens hat der Haspelführer auf außergewöhnliche Fahrwiderstände zu achten.

5.3.3.3 Vor Beginn des Bahnbetriebs hat der Haspelführer dafür zu sorgen, daß der Zug entsprechend
Abschnitt 4.5.6 beleuchtet ist.

5.3.3.4 Wenn Grubenbaue mit Bahnanlagen zur Fahrung benutzt wurden, darf der Haspelführer den
Bahnbetrieb erst wieder aufnehmen, nachdem er verständigt worden ist, daß die Fahrenden den
Bereich der Bahnanlage verlassen haben (Abschnitt 5.3.4.2).

Dies gilt nicht, wenn Personen Überwachungs- und Wartungsarbeiten nach Abschnitt 5.3.5.1 an
parallel betriebenen Stetigförderern oder Arbeiten nach Abschnitt 5.3.6.1 durchführen.

5.3.3.5 Auf ein gegebenes Haltsignal darf der Haspelführer den Zug nur auf ein neues Ausführungssignal
hin in Bewegung setzen.

Werden in der Bahnstrecke Arbeiten nach Abschnitt 5.3.6.1 durchgeführt, darf der Haspelführer ein
neues Ausführungssignal erst befolgen, nachdem er die Ursache für das Haltsignal festgestellt hat
oder darüber in Kenntnis gesetzt worden ist.

5.3.4 Verhalten Dritter, Fahrung

5.3.4.1 Grubenbaue, in denen Bahnen in Betrieb sind, dürfen von Personen nicht befahren werden
(Vgl. § 285 Abs. 5 BVOSt).

5.3.4.2 Über Beginn und Ende der Fahrung von Personen in Bahnstrecken müssen sich Haspelführer
und Fahrende zuverlässig verständigen. Die Fahrung darf erst aufgenommen werden, wenn die Strecke
vom Haspelführer für die Fahrung freigegeben ist. Der Bahnbetrieb darf erst wieder aufgenommen
werden, wenn alle Fahrenden den Bereich der Bahnanlage verlassen haben und der Haspelführer von
einem der Fahrenden hierüber verständigt worden ist.

5.3.5 Stetigförderer

5.3.5.1 Sofern neben der Bahn Stetigförderer eingebaut sind, ist ein gleichzeitiger Betrieb beider
Fördereinrichtungen zulässig. Abweichend von Abschnitt 5.3.4.1 dürfen sich in diesen Grubenbauen
Personen, die mit der Überwachung, Reinigung und Instandhaltung von Stetigförderern beauftragt
sind, aufhalten, wenn für diese Personen der geförderte Fahrweg nach Abschnitt 4.1.1 Satz 2 oder
die an den Übergängen verlangte Schutznische vorhanden ist.

5.3.6 Bergmännische Arbeiten in Bahnstrecken

5.3.6.1 Werden in Bahnstrecken Nachreißarbeiten, Arbeiten an Explosionsschutzeinrichtungen und
dgl. vorgenommen, müssen vor Aufnahme dieser Arbeiten die Haspelführer verständigt werden. Die
örtlich zuständige Aufsichtsperson hat die zur Durchführung dieser Arbeiten erforderlichen sicher-
heitlichen Maßnahmen festzulegen und die Eintragung auf den Tafeln nach Abschnitt 4.12.1
unverzüglich zu veranlassen.

5.3.6.2 Bahnstrecken mit Nachreißstellen, die vorübergehend durch Stein- oder Kohlenfall gefährdet
sind, müssen für die Durchfahrt von Zügen gesperrt werden. Dies gilt auch, wenn an derartigen Stellen
der vorgeschriebene Regellichtraum nach Abschnitt 4.1.2 vorübergehend, z.B. durch Arbeitsbühnen,
eingeschränkt werden muß.

5.3.6.3 Verschmutzungen an Seilführungseinrichtungen durch Arbeiten nach Abschnitt 5.3.6.1 sind
umgehend zu beseitigen.

5.4. Materialtransport

5.4.1 Die zulässige Nutzlasten des Zuges und der einzelnen Wagen dürfen nicht überschritten werden.
Dies gilt nicht für Sondertransporte nach Abschnitt 5.5.

Die zulässige Nutzlast ist möglichst gleichmäßig auf dem Wagen zu verteilen.

5.4.2 Das Be- und Entladen von Wagen darf nur bei Stillstand der Bahnanlage erfolgen.

5.4.3 Die auf den Wagen zu transportierenden Lasten müssen so gesichert sein, daß sie nicht abrollen,
abgleiten, herunterfallen, herausfallen oder herausgeschleudert werden können.

5.4.4 Im Bereich der Auf- und Absteigestellen der Personenbahnhöfe darf kein Material gelagert werden.

5.5. Sondertransporte

5.5.1 Sondertransporte dürfen nur in Anwesenheit einer Aufsichtsperson durchgeführt werden.

5.5.2 Sondertransporte, bei denen die zulässige Nutzlast überschritten wird, dürfen nur durchgeführt
werden, nachdem ein vom Oberbergamt anerkannter Sachverständiger dies als unbedenklich
bescheinigt hat. Die hierbei zulässigen Fahrgeschwindigkeiten und ggf. Änderungen der Einstellung
der Notbremseinrichtungen sind in der jeweiligen Bescheinigung anzugeben.

5.5.3 Personen dürfen während der Durchführung von Sondertransporten nicht im Zug, auch nicht in
Mannschaftstransportwagen, mitfahren.

5.6. Signale

5.6.1 Züge dürfen nur auf eindeutige akustische oder nicht zur Streckenbeleuchtung gehörende
spezielle Signalleuchten als optische Ausführungssignale hin bewegt werden
(Vgl. § 229 Abs. 1 BVOSt sowie DIN 22 434 Teil 1).

5.6.2 Folgende Ausführungssignale sind zu verwenden:

  1. ein Schlag = 'Halt'
  2. zwei Schläge = 'zum Haspel hin'
  3. drei Schläge = 'vom Haspel weg'.

5.6.3 Jede Personenfahrt muß durch eine Signalgruppe von vier Schlägen angekündigt werden
(Ankündigungssignale). Diese Signalgruppe darf nur für die Personenbeförderung verwendet werden.

5.6.4 Weitere andere Signale sind vom Unternehmer festzusetzen (vgl. Abschnitt 4.12.3).

5.7. Seile

5.7.1 Die Aufliegezeit von Seilen darf sechs Monate nicht überschreiten. Sie kann jeweils bis zu
drei Monaten verlängert werden, wenn ein vom Oberbergamt anerkannter Sachverständiger das Seil
geprüft und die Weiterverwendung als unbedenklich bescheinigt hat.

Abweichend von Satz 1 kann bei Bahnen, mit denen nur Materialtransport erlaubt ist, die
Aufliegezeit des Seils nach Prüfung durch eine hierzu vom Unternehmer besonders bestellte
Aufsichtsperson (Schienenflurbahn-Beauftragter) jeweils bis zu weiteren drei Monaten verlängert
werden.

5.7.2 Ein Seil ist vorzeitig abzulegen, wenn festgestellt wird oder Anzeichen dafür bestehen, daß
die Bruchkraft des Seiles gegenüber der rechnerischen Bruchkraft um mehr als 15% gemindert ist,
oder wenn es andere schwerwiegende Schäden aufweist, z.B. Litzenbrüche, Quetschungen, Knicke.

5.7.3 Gebrauchte Seile dürfen nur wiederverwendet werden, wenn ein vom Oberbergamt anerkannter
Sachverständiger dies zuvor als unbedenklich bescheinigt hat.

5.7.4 Nach jedem Einbinden eines Seils oder Erneuern eines Seileinbands ist ein Probetreiben in
Anwesenheit einer dafür bestimmten fachkundigen Person durchzuführen. Dabei sind die Klemm-
einrichtungen entsprechend nachzuziehen. Ein Probetreiben ist auch nach jedem Spleißen eines
Seils erforderlich.

5.7.5 Die unter Berücksichtigung von Abschnitt 4.8.2 ermittelte und nach Abschnitt 4.8.5
angegebene Vorspannung darf nicht überschritten werden.

5.7.6 Seilführungseinrichtungen sind auszuwechseln, wenn sie beschädigt sind und dadurch
Personen gefährdet oder Seilschäden verursacht werden können.

6. Bescheinigungen und Kennzeichnungen

6.1. Bescheinigungen

6.1.1 Dem Unternehmer müssen unabhängig von anderen rechtlichen Gewährleistungen mindestens
für die Bauart von

  1. Schienen,
  2. Notbremswagen, Notbremseinrichtungen,
  3. Personenwagen und Einrichtungen zur Personenbeförderung, insbesondere Personenaufsätze,
    Sitzwannen und dgl.,
  4. Transportwagen,
  5. Zugarmen und Seileinbänden,
  6. Wagenverbindungen untereinander sowie mit dem Seil,
  7. Seilumkehr- und Seilführungsrollen (Rollenböcke),
  8. Häspeln,
  9. Seilspannvorrichtungen,
  10. Hydraulisch beaufschlagten Bauteilen (Eignung für die Hydraulikflüssigkeit, max. Arbeitsdruck),

Bescheinigungen des Herstellers vorliegen, die unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen
und ggf. Berechnungen die höchstzulässige Belastung der Teile angeben, ggf. in Abhängigkeit
unterschiedlicher Belastungsfälle und unter Angabe der verwendeten Werkstoffe.

Für Teile, für die keine Bescheinigungen vorliegen, müssen Festigkeitsnachweise entsprechend den
vorgesehenen Einsatzbedingungen vorgelegt werden.

6.1.2 Auf die Vorlage der unter Abschnitt 6.1.1 genannten Bescheinigungen kann im Antrag auf
Erlaubnis nach Abschnitten 3.1.1 oder 3.1.2 verzichtet werden, wenn die einzelnen Betriebsmittel
oder Bauteile in das Betriebsmittelverzeichnis für Schienenflurbahnen nach Vorprüfung durch vom
Landesoberbergamt Nordrhein-Westfalen anerkannte Sachverständige und nach Zustimmung durch
das Landesoberbergamt Nordrhein-Westfalen aufgenommen worden sind.

6.1.3 Dem Unternehmer müssen Nachweise, z.B. Werksbescheinigungen, vorliegen, daß die in der
Schienenflurbahn eingesetzten Bauteile und Betriebsmittel, gegebenenfalls nach einer Stückprüfung,
mit den jeweiligen Bescheinigungen nach Abschnitt 6.1.1 übereinstimmen. Die Nachweise sind
entweder im Betriebsbuch nach Abschnitt 8 oder an anderer geeigneter Stelle aufzubewahren.

6.1.4 Seile dürfen nur aufgelegt und Seilklemmeinrichtungen nur eingesetzt werden, wenn unabhängig
von anderen rechtlichen Gewährleistungen Bescheinigungen über Materialprüfungen nach
DIN 50 049 - 3.1 B vorliegen; dies gilt sinngemäß auch für Notbremswagen (Stückprüfung).

6.1.5 Dem Unternehmer müssen Nachweise über die getesteten und dokumentierten elektronischen
Signalanlagen und elektronischen Steuerungen (vgl. Abschnitt 4.13.4) vorliegen.

6.2 Kennzeichnungen ('Typenschild')

6.2.1 Es müssen dauerhaft gekennzeichnet sein mindestens

  1. Häspel,
  2. Wagen,
  3. Seilspannvorrichtungen.

Die Kennzeichnung muß mindestens enthalten: Hersteller, Typ, Fabrik-/Fertigungsnummer.

Zusätzlich ist bei Häspeln die höchstzulässige Nennzugkraft und bei Seilspannvorrichtungen die
zulässige Spannkraft und bei Notbremswagen die Nennbremskraft anzugeben. Werkskennzeichen
können codiert sein.

7. Instandsetzungen

7.1 Die Bremsbeläge und Treibscheibenfutter an Häspeln sowie die Bremsbeläge der Notbremswagen
sind rechtzeitig vor ihrem unzulässigen Verschleiß zu erneuern. Beim Auswechseln der Bremsbeläge
von Notbremswagen und Häspeln sind die Herstellerangaben zu beachten. Bei ungleichmäßiger
Abnutzung des Futters von mehrrilligen Scheiben ist dafür zu sorgen, daß alle Rillenscheiben wieder
den gleichen Durchmesser erhalten.

7.2 Greifen während eines Treibens oder eines seillosen Ablaufs eines Zugs oder Zugteils die Bremsen
des Notbremswagens ein, ist der Bahnbetrieb einzustellen. Dies schließt ein Bewegen ohne Personen
bis zu einem für die notwendige Prüfung geeigneten Punkt nicht aus. Der Bahnbetrieb darf erst wieder
aufgenommen werden, nachdem eine fachkundige Person den betriebssicheren Zustand der Bahnanlage
festgestellt und dabei geprüft hat, ob die Bremseinrichtungen und Wagen mit ihren Verbindungen sowie
die durch den Bremsvorgang beanspruchten Schienen mit ihren Verbindungen und ihren Verankerungen
sicher weiterverwendet werden können.

7.3 Für Instandsetzungen dürfen nur Originalersatzteile des Herstellers oder mindestens gleichwertige
Teile verwendet werden.

Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß die sicherheitliche Gleichwertigkeit der Ersatzteile, die nicht
Originalersatzteile sind, gewährleistet und nachgewiesen wird.

8. Betriebsbuch

Für jede Bahnanlage ist ein Betriebsbuch zu führen.

Das Betriebsbuch muß mindestens enthalten:

  1. Die Ergebnisse der Prüfungen nach Abschnitten 10.2 und 10.4,
  2. Zeitpunkte des Auflegens und Ablegens der Seile mit Bescheinigungen, Nachweisen über die
    Verlängerung der Seilaufliegezeiten nach Abschnitt 5.7,
  3. Skizze der Lage der Spleißstellen im Seil entsprechend dem jeweils neuesten Stand,
  4. Bescheinigungen und Nachweise nach Abschnitt 6.1.3, soweit gefordert,
  5. Angabe der Haltekraft des Notbremswagens nach Abschnitt 10.2.2,
  6. Nachweis der letzten Prüfung des Notbremswagens nach Abschnitt 10.5.1,
  7. Bescheinigungen über Sondertransporte nach Abschnitt 5.5.2,
  8. eine Betriebsunterbrechung der Bahnanlage durch Schäden oder Mängel nach Abschnitt 11.4
    mit dem Zeitpunkt ihrer Beseitigung,
  9. Namen der Haspelführer nach Abschnitt 5.2.1, der Fahraufsichten nach Abschnitt 5.3.1.3,
  10. Nachweis über ausgehändigte Betriebsanweisungen nach Abschnitt 12.2.1.

Nach Ausbau der Bahnanlage ist das Betriebsbuch mindestens 3 Monate lang aufzubewahren.

9. Betriebsunterbrechung

Nach einer längeren Außerbetriebnahme (ein Monat oder mehr) muß vor der erneuten Aufnahme
des Bahnbetriebs eine hierzu vom Unternehmer besonders bestellte Aufsichtsperson (Schienen-
flurbahn-Beauftragter) den einwandfreien Zustand aller Einrichtungen der Bahnanlage festgestellt haben.

10. Überwachung

10.1. Prüfungen durch fachkundige Personen

10.1.1 Mindestens arbeitstäglich sind durch eine fachkundige Person zu prüfen:

  1. der Notbremswagen einschließlich der Funktionsfähigkeit der Bremseinrichtung durch Auslösung
    von Hand im Stillstand und der Zustand der Bremsbeläge,
  2. die Seileinbände,
  3. das Seil bei einer Geschwindigkeit von höchstens 2 m/s,
  4. die Spleißstellen bei einer Geschwindigkeit von höchstens 0,5 m/s sowie durch Stichproben,
  5. der Zustand der Bahnanlage,
  6. der freie Durchgang des Zugs durch die Bahnstrecke unter Beachtung des Regellichtraums.

An Bahnen, für die ausschließlich Materialtransport erlaubt ist, brauchen die Prüfungen nach
Abschnitt 10.1.1 nur wöchentlich durchgeführt werden.

Das Ergebnis der Prüfungen ist auf der Tafel nach Abschnitt 4.12.2 zu vermerken.

10.2. Prüfungen durch fachkundige Aufsichtspersonen

10.2.1 Nach jeder Verlängerung oder Verkürzung der Bahnanlage sind mindestens die von der
Verlängerung oder Verkürzung betroffenen Teile durch eine fachkundige Aufsichtsperson zu prüfen.

10.2.2 Mindestens monatlich ist durch fachkundige Aufsichtspersonen zu prüfen:

  1. der Zustand des Notbremswagens einschließlich der Messung von Haltekraft und
    Auslösedrehzahl,
  2. das Seil bei einer Geschwindigkeit von höchstens 0,5 m/s einschließlich der Seileinbände,
  3. der Zustand des Haspels einschließlich der Funktionsfähigkeit der Haspelbremse,
  4. die Bahnanlage in ihrer Gesamtheit.

Das Ergebnis der Prüfungen ist im Betriebsbuch nach Abschnitt 8 zu vermerken.

10.3. Seilprüfer

Die Prüfungen der Seileinbände, des Seils und der Spleißstellen dürfen nur von Personen
durchgeführt werden, die in der Beurteilung von Seilschäden besonders unterwiesen sind.

10.4. Prüfungen durch Sachverständige

10.4.1 Vor der erstmaligen Inbetriebnahme und nach wesentlichen Änderungen, z.B. Zugkraft-
änderungen, sind alle technischen Einrichtungen der gesamten Bahnanlage durch vom Landes-
oberbergamt Nordrhein-Westfalen anerkannte Sachverständige zu prüfen, sofern in der Erlaubnis/
Ausnahmebewilligung nicht andere Personen benannt sind.

10.4.2 Jährlich, und zwar in Abständen von längstens 13 Monaten, sind alle mechanischen,
pneumatischen, hydraulischen und elektrischen Teile der Bahnanlage, insbesondere Häspel
einschließlich Steuerungen und Bremseinrichtungen, Wagenverbindungen, Seile mit Verbindungen
und Einbänden, Führung der Seile, Seilführungseinrichtungen, Notbremswagen und Einrichtungen
zur Personenbeförderung, durch vom Landesoberbergamt Nordrhein-Westfalen anerkannte
Sachverständige zu prüfen, sofern in der Erlaubnis/Ausnahmebewilligung nicht andere Personen
benannt sind. Dies gilt auch für Bahnen, für die die Personenbeförderung vorübergehend eingestellt ist.

I 10.4.3 Die Abschnitte 10.4.1 und 10.4.2 gelten nicht für Anlagen, mit denen nur Materialtransport
I erlaubt ist. Derartige Anlagen müssen jedoch vor der erstmaligen Inbetriebnahme und nach
I wesentlichen Änderungen durch eine hierzu vom Unternehmer besonders bestellte
I Aufsichtsperson (Schienenflurbahn-Beauftragter) geprüft werden.

10.5. Sonstige Prüfungen

10.5.1 Notbremswagen sind nach der in der jeweiligen Erlaubnis/Ausnahmebewilligung (Abschnitt 3.1)
festgelegten Betriebszeit auszubauen und über Tage beim Hersteller oder in einer vom Unternehmer
bestimmten Werkstatt auf die Übereinstimmung mit den Anforderungen der Bescheinigung nach
Abschnitt 6.1 und die Funktionsfähigkeit zu prüfen.

Über das Ergebnis der Prüfungen muß dem Unternehmer eine Bescheinigung in Anlehnung an
DIN 50 049 - 3.1 B vorliegen. Für erforderliche Instandsetzungen gilt Abschnitt 7.3.

11. Verhalten bei Schäden oder Mängeln, Betriebsunterbrechung

11.1 Personen, die an Bahnanlagen (vgl. Abschnitt 2.3) Schäden oder Mängel feststellen, haben
diese unverzüglich der zuständigen Aufsichtsperson oder dem Haspelführer zu melden.

Die zuständige Aufsichtsperson oder der Haspelführer haben daraufhin den Betrieb der Anlage
einzustellen, sofern nicht der weitere Betrieb offensichtlich gefahrlos ist.

11.2 Wesentliche Schäden und Mängel an Bahnanlagen müssen unverzüglich beseitigt werden.

11.3 Bei Funktionsuntüchtigkeit von Notbremswagen ist der Bahnbetrieb unverzüglich einzustellen.

11.4 Die zuständige Aufsichtsperson hat wesentliche Schäden oder Mängel, die Unterbrechung
des Betriebs sowie den Zeitpunkt der Beseitigung von Schäden oder Mängeln im Betriebsbuch
zu vermerken.

11.5 Die zuständige Aufsichtsperson hat zu veranlassen, daß eine Unterbrechung des Betriebs
am Steuerstand bekanntgemacht wird.

12. Belehrungen, Betriebsanweisungen

12.1. Belehrungen

12.1.1 Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß die an der Bahnanlage beschäftigten Personen
vor Aufnahme ihrer Tätigkeit über die Betriebsverhältnisse, die Einrichtungen, die Bestimmungen
der Erlaubnis/Ausnahmebewilligung (vgl. Abschnitt 3.1) und über ihre Aufgaben belehrt werden.
Diese Belehrungen sind nach wesentlichen Änderungen zu wiederholen.

12.2 Betriebsanweisungen

12.2.1 Den Haspelführern (Abschnitt 5.2), Fahraufsichten (Abschnitt 5.3.1.3) und Personen, die
Prüfungen nach Abschnitten 10.1 und 10.2 durchführen, sind Betriebsanweisungen auszuhändigen.
Diese Personen haben den Empfang einer Betriebsanweisung schriftlich zu bestätigen. Die
Aushändigung ist im Betriebsbuch zu vermerken.

Betriebsanweisungen sind nach wesentlichen Änderungen der Bahnanlage entsprechend
anzupassen.



a_2_11_sfb_anlage_1_1
a_2_11_sfb_anlage_1_2

    a_2_11_sfb_anlage_1_3

a_2_11_sfb_anlage_1_4



   a_2_11_sfb_anlage_2



Anlage 3

Bestimmungen für die Bauart
von Häspeln für Schienenflurbahnen
(SFB-RL Abschnitt 4.3)

 

1. Anforderungen

1.1. Allgemeines

1.1.1 Häspel müssen so beschaffen sein, daß die aus der höchstzulässigen Zugkraft
resultierenden Kräfte sicher aufgenommen und übertragen werden können. Die höchst-
zulässige Zugkraft (= Nennzugkraft) ist unter Berücksichtigung der in den
Abschnitten 1.1.3 und 1.3.2.3 genannten Anforderungen vom Hersteller anzugeben.

1.1.2 Verlagerungen von Häspeln müssen mindestens deren Nennzugkraft mit dreifacher
Sicherheit gegen Bruch aufnehmen können.

1.1.3 Häspel müssen Vorrichtungen besitzen, mit denen sie so eingestellt werden können,
daß die höchstzulässige Fahrgeschwindigkeit und die höchstzulässige Zugkraft nicht
überschritten werden können.

1.1.4 Seilscheibenfutter und Bremsbeläge von Häspeln müssen aus nicht brennbaren, asbestfreien
Werkstoffen bestehen.

1.2. Antriebe

1.2.1 Grundsätzliche Anforderungen

1.2.1.1 Zwischen Antriebsmotoren und Seilträger darf der Kraftfluß nicht unterbrochen werden können.

1.2.1.2 Der Durchmesser des Seilträgers muß mindestens das 40-fache und der Durchmesser der
Umlenkscheibe innerhalb eines Rillenscheibenhaspels mindestens das 18-fache des Seilscheiben-
durchmesser betragen.

1.2.1.3 An Rillenscheibenhäspeln muß eine Futterabdrehvorrichtung vorhanden sein oder angebracht
werden können.

1.2.1.4 Antriebe von Mehrseilanlagen müssen in der Lage sein, in jedes Seil etwa gleich große Kräfte
einzuleiten. An Antrieben von Mehrseilanlagen müssen Schlupfüberwachungseinrichtungen vorhanden
sein.

1.2.1.5 Steuerhebel (Fahrhebel) müssen sich beim Loslassen selbsttätig in die Nullage zurückstellen
können. Die Rückstellung darf durch Vorrichtungen zur mechanischen Befehlsübertragung, insbesondere
Bowdenzüge, nicht beeinträchtigt werden.

1.2.1.6 Wird die Haspelbremse geöffnet, muß der Antrieb alle durch die Last hervorgerufenen
Bewegungen verhindern können.

1.2.1.7 Antriebe müssen durch Notausschalter energielos geschaltet werden können.

1.2.2 Hydraulische Antriebe

1.2.2.1 Als hydraulische Antriebe dürfen nur hydrostatische Antriebe mit geschlossenem Kreislauf
verwendet werden.

1.2.2.2 Bauteile hydraulischer Antriebe müssen für die zu verwendenden Hydraulikflüssigkeiten
geeignet sein.

1.2.2.3 Antriebsmotoren von Hydraulikpumpen dürfen sich nur einschalten lassen können, wenn
Pumpen und Fahrhebel in der Nullage stehen.

1.2.2.4 Hydrostatische Antriebe müssen mit geeigneten Filtern ausgerüstet sein.

1.2.2.5 Bei hydrostatischen Antrieben dürfen keine Druckstöße auftreten, die zu ruckartigen
Fahrbewegungen führen können.

1.2.2.6 Bei Drücken von mehr als 10 bar dürfen keine Schneid- oder Klemmringverschraubungen
verwendet werden.

1.2.2.7 Sind Häspel mit getrennten Antrieben für Hauptpumpe, Speisepumpe und/oder Steuerpumpe
ausgerüstet, so darf sich der Antriebsmotor der Hauptpumpe nur einschalten lassen, nachdem der
Mindestspeisedruck erreicht ist.

1.2.2.8 Innerhalb des geschlossenen Kreislaufs sind hydraulische Einrichtungen vorzusehen und
gegen unbefugtes Verstellen so zu sichern, daß die jeweils höchstzulässige Zugkraft nicht
überschritten werden kann. Hierunter fallen Druckbegrenzungsventile und Verstellpumpen mit
Druckabschneidung. Bei Einsatz von Verstellpumpen mit Druckabschneidung müssen diese auf
die höchstzulässige Zugkraft einstellbar sein. Die zusätzlichen Druckbegrenzungsventile dürfen
um 10% höher als diese Kraft eingestellt werden können.

1.2.3 Elektrische Antriebe

1.2.3.1 Der Bemessung von Elektroantrieben ist zugrunde zu legen:

    1. das Anfahrmoment, auch als Belastung im Dauerbetrieb,
    2. die Grenzerwärmung (nach den anerkannten Regeln der Elektrotechnik - VDE -) bei
      einem Förderspiel einschließlich Pausen.

1.2.3.2 In der Schaltung der Elektroantriebe sind Einrichtungen vorzusehen und die gegen unbefugtes
Verstellen so gesichert werden können, daß die jeweils höchstzulässige Zugkraft nicht überschritten
werden kann. Hierunter fallen Strombegrenzungssteller und Überlastschutzorgane.

1.3. Bremsen

1.3.1 Grundsätzliche Anforderungen

1.3.1.1 Häspel müssen mit mindestens zwei voneinander unabhängig wirkenden Bremseinrichtungen
(Haspelbremse, Betriebsbremse) ausgerüstet sein.

1.3.1.2 Gewinde an Bremsgestängen müssen Rundgewinde sein. Schweissungen an Zugstangen und
ihren Gabelköpfen sind nicht zulässig. Bolzen, Keile und Hebel müssen gegen selbsttätiges Lösen
gesichert sein.

1.3.1.3 Bremseinrichtungen müssen beim Loslassen der Steuerhebel ein selbsttätiges Stillsetzen der
Häspel bewirken. Steuerhebel müssen sich beim Loslassen selbsttätig in die Nullage zurückstellen
können. Wird der Steuerhebel in die Nullage geführt, muß sich die Haspelbremse selbsttätig auflegen.

1.3.1.4 Ventile zur Steuerung von Bremslüftzylindern müssen gegen unbefugtes Verstellen gesichert sein.

1.3.2 Haspelbremsen

1.3.2.1 Haspelbremsen müssen als Trommelbremse oder Scheibenbremse unmittelbar auf den
Seilträger wirken. Die Bremskraft muß durch Gewichts- oder Federkraft erzeugt werden.

1.3.2.2 Haspelbremsen müssen so beschaffen sein, daß sie die Nennzugkraft des Haspels mit
mindestens 1,5-facher statischer Sicherheit halten können.

1.3.2.3 Haspelbremsen müssen einstellbar sein; die Prüfung der richtigen Einstellung muß einfach
erfolgen können.

1.3.2.4 Werden Haspelbremsen über Magnetventile ausgelöst, müssen die Magnetventile doppelt
vorhanden sein. Haspelbremsen müssen auch bei Ausfall eines Magnetventils noch zur Wirkung
gebracht werden können. Nach Ausfall eines Ventils und Auflegen der Haspelbremse darf diese
nicht wieder gelüftet werden können. Der Ausfall muß erkennbar sein.

1.3.2.5 Die Haspelbremse darf nicht gelüftet werden können, wenn

a) der Antriebsmotor der Hauptpumpe nicht eingeschaltet ist,
b) der Mindestspeisedruck nicht erreichbar ist,
c) die Temperatur der Hydraulikflüssigkeit zulässige Grenzwerte über- oder gegebenenfalls
    unterschreitet
oder
d) der Mindeststand der Hydraulikflüssigkeit im Sammelbehälter unterschritten ist.

1.3.3 Betriebsbremsen

1.3.3.1 Betriebsbremsen müssen den Haspel verzögern und im Stillstand halten können, bis
die Haspelbremse selbsttätig oder von Hand aufgelegt und die volle Bremskraft erreicht ist.
Unter Einwirkung der Hangabtriebskraft muß die Last unter Wirkung der Betriebsbremse mit
gleichmäßiger Geschwindigkeit bewegt werden können.

1.3.3.2 Die Bremswirkung muß während des Betriebes jederzeit zur Verfügung stehen.

1.3.3.3 Soweit der Haspelantrieb dafür geeignet ist, kann er als Betriebsbremse genutzt werden.

1.4. Überwachungseinrichtungen

1.4.1 Häspel müssen je nach Antriebsart mindestens überwacht werden können hinsichtlich

  1. Stromaufnahme,
  2. Druck,
  3. Temperatur,
  4. Minimumüberwachung für Hydraulikflüssigkeiten.

1.4.2 Bei Ausfall der Antriebsenergie und/oder Ansprechen einer Überwachungseinrichtung nach
Abschnitt 1.4.1 oder anderer vorhandener Sicherheitseinrichtungen muß die Haspelbremse
selbsttätig aufgelegt werden. Der Antrieb darf dabei nur kurzzeitig gegen die geschlossene Bremse
wirken können.

1.4.3 Werden Trommel- oder Scheibenbremsen als Betriebsbremsen verwendet, so müssen

  1. der Lüftweg der Bremse einschließlich des Verschleißes der Bremsbeläge und
  2. die Temperatur an der Bremsfläche überwacht werden können.

Bei Ansprechen dieser Überwachungseinrichtungen muß die Haspelbremse selbsttätig aufgelegt
und ein Wiederanfahren verhindert werden können.

1.4.4 Werden Antriebsmotoren von Hydraulikpumpen von Überwachungseinrichtungen nach
Abschnitten 1.4.1 bis 1.4.3 abgeschaltet, muß die Hauptpumpe selbsttätig in Nullstellung schwenken,
z.B. durch Aufrechterhaltung des Steuerdrucks oder durch Federzentrierung.

1.5. Steuerstände

1.5.1 An Steuerständen von Häspeln müssen Sitze für die Haspelführer vorhanden sein.

1.5.2 Stellteile müssen so beschaffen und angeordnet sein, daß sie vom Sitz des Haspelführers
aus ohne Zwangshaltung bedient werden können (Vgl. DIN 33 401; DIN 43 602).

1.5.3 An Steuerständen müssen mindestens vorhanden sein:

  1. Schlüsselschalter oder gleichwertige Vorrichtungen für das Schalten der Betriebsbereitschaft,
  2. Notausschalter,
  3. Geschwindigkeitsanzeiger für die Anzeige der jeweiligen Geschwindigkeit,
  4. Fahrwegzähler mit Nullrückstellungsmöglichkeit; er darf nicht über Riemen oder Reibungs-
    kupplungen vom Haspel aus angetrieben werden,
  5. Arbeitsdruckanzeiger oder Anzeige der Stromaufnahme,
  6. Bremslüftdruckanzeiger, soweit nicht durch andere Maßnahmen ein ausreichendes Lüften
    der Bremse sichergestellt ist,
  7. optische Anzeige (Optische Anzeigen sind u.a. Leuchttafeln und Leuchtdioden), die ein
    Betätigen von Seilzugschaltern anzeigt,

    und bei Mehrseilanlagen
  8. Seilschlupfanzeige.

1.5.4 Anzeigeinstrumente müssen übersichtlich angeordnet und leicht ablesbar sein (Vgl. DIN 33 413).

Grenzwerte müssen auf den Anzeigeinstrumenten deutlich und dauerhaft gekennzeichnet sein.

1.6. Kennzeichnung

1.6.1 Häspel müssen dauerhaft mit einem Typenschild gekennzeichnet sein. Die Kennzeichnung muß
mindestens beinhalten: Hersteller, Typ, Fabrik-/Fertigungsnummer, höchstzulässige Zugkraft.

Codierte Werkskennzeichen sind zulässig.

1.7. Unterlagen

1.7.1 In dreifacher Ausfertigung müssen Unterlagen vorliegen, aus denen die wesentlichen
Konstruktionsmerkmale und die Funktionseigenschaften des Haspels zu ersehen sind, insbesondere

  1. Beschreibung der Funktionsweise,
  2. Konstruktionszeichnungen,
  3. Schaltpläne, ggf. mit Beschreibung,
  4. Vorgesehene Nennwerte
    - Zugkraft in Abhängigkeit von der Motorbestückung,
    - höchstzulässige Zugkraft ( = Nennzugkraft),
  5. Rechnerische Nachweise über die Einhaltung der Anforderungen nach Abschnitten 1.1.2 und 1.3.2.2,
  6. Nachweise über die
    - verwendeten Werkstoffe,
    - Festigkeit tragender Bauteile,
    - Eignung und Zulässigkeit der im hydraulischen System verwendeten Bauteile und Flüssigkeiten,
  7. Stückliste,
  8. Wartungs- und Bedienungsanweisung.

2. Prüfung

2.1 Die für die Prüfung der Anforderungen nach Abschnitt 1 erforderlichen technischen Unterlagen
(dreifache Ausfertigung) nach Abschnitt 1.7 sind auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Übereinstimmung
mit Haspel und Steuerstand zu prüfen.

2.2 Zur Prüfung ist ein Haspel mit Steuerstand zur Verfügung zu stellen.

2.3 An diesem Haspel mit Steuerstand ist im Zusammenhang mit einer Schienenflurbahnanlage oder
einer gleichwertigen Einrichtung die Einhaltung der unter Abschnitt 1 genannten Anforderungen zu prüfen.

3. Durchführung der Prüfungen

Zu Abschnitt 

Tätigkeiten

Bemerkungen

 Allgemeines

 

 

 1.1.1

Nennzugkraft: ...

 

 

- Berechnung des Seilträgers

 ja - nein

 

- Werksbescheinigung

 ja - nein

 1.1.2

Berechnung der Haspelverlagerung bei Nennzugkraft

 ja - nein

 1.1.3

Vorhandensein der Einstellbarkeit von Fahrgeschwindigkeit
und Zugkraft

 ja - nein

 1.1.4

Nachweise:

 

 

a) Seilscheibenfutter

ja - nein

 

b) Bremsbeläge

ja - nein

 

 

 

Antriebe

 

 

1.2.1.1

Kupplungen vorhanden

ja - nein

1.2.1.2

Maximal einsetzbarer Seildurchmesser (Orientierung: Relation
zwischen der zulässigen Zugkraft (mittlerer Wert) eines solchen
Seiles und der Nennzugkraft des Haspels)

...........

1.2.1.3

Rillenscheibenhaspel: Futterabdrehvorrichtung

ja - nein

1.2.1.4

Mehrseilanlagen:

 

 

Seilschlupfüberwachungseinrichtung

ja - nein

 

Wie erfolgt Kraftverzweigung!

...........

 

Gleichmaß!

...........

1.2.1.5

Funktion Nullstellung

ja - nein

1.2.1.6

Anfahren des Zuges mit Last im Berg
(G + Q max)  x  g  x  sin b £ Nennzugkraft

...........

1.2.1.7

Funktion Notausschalter

...........

Hydrostatischer Antrieb

 

 

1.2.2.1

Kreislauf geschlossen

ja - nein

 

Hydraulikschaltplan

...........

1.2.2.2

Art der Hydraulikflüssigkeit

...........

 

Bescheinigung über Eignung

ja - nein

1.2.2.3

Funktion Einschaltvorgang

...........

1.2.2.4

Sinnvoller und ausreichender Einsatz von Filtern!

...........

 

Einfache Auswechselbarkeit!

ja - nein

1.2.2.5

Gleichmäßiges ruckfreies Fahren möglich (vgl. auch Abschnitt 1.2.1.6)

ja - nein

1.2.2.6

Schneid- oder Klemmringverschraubungen bei p > 10 bar vorhanden

ja - nein

1.2.2.7

ggf. Funktionstest

...........

1.2.2.8

Einstellbarkeit gegeben

ja - nein

Elektrische Antriebe

 

 

1.2.3

Minimale Motor-Drehzahl

...........

 

Maximale Motor-Drehzahl

...........

 

Strombegrenzung

ja - nein

 

Sch-Bauartbescheinigung Motor (am Umrichter) vorhanden

ja - nein

Bremsen

 

 

1.3.1.1

Zwei unabhängige Bremsen vorhanden

ja - nein

1.3.1.2

Ausführung der Bremsgestänge nach Anforderungen

ja - nein

1.3.1.3

Funktionstest Nullstellung und Auflegen der Bremse

...........

1.3.1.4

Ventile gegen unbeabsichtigtes Verstellen gesichert
('unbefugt' ... Möglichkeiten!)

ja - nein

1.3.1.5

Funktionsprüfung (Abschnitt 1.3.1.3) (verzögertes-
/unverzögertes Auflegen der Haspelbremse!)

...........

Haspelbremsen

 

 

1.3.2.1 

Ausführung nach Anforderung

ja - nein

1.3.2.2

Nachweis: Bremsberechnung

...........

1.3.2.3

Ausführung nach Anforderung

ja - nein

1.3.2.4 

ggf. Funktionsprüfung

...........

1.3.2.5 

Funktionsprüfung

...........

Betriebsbremsen

 

 

1.3.3.1

Fahrversuche

...........

1.3.3.2

(zusammen mit Anforderungen nach Abschnitt 1.2.1.6)

...........

1.3.3.3

Haspel als Betriebsbremse

...........

Überwachungseinrichtungen

 

 

1.4.1

Erforderliche Überwachungen vorhanden

ja - nein

1.4.2

Funktionsprüfung, ggf. durch Simulation der Funktion von
Überwachungs- und Sicherheitseinrichtungen

...........

1.4.3

Überwachungen vorhanden

ja - nein

 

ggf. Funktionsprüfungen entsprechend Abschnitt 1.4.2

...........

1.4.4

Aufrechterhaltung des Steuerdruckes gegeben

ja - nein

 

Zwangsläufiges Rückschwenken in Nullstellung oder
Federzentrierung vorhanden

ja - nein

Steuerstände

 

 

1.5.1 bis 1.5.4

Prüfung auf Vollständigkeit und Übereinstimmung
mit Anforderungen

...........

Kennzeichnung

 

 

1.6.1

Typenschild, Vollständigkeit

ja - nein

Unterlagen

 

 

1.7.1

Prüfung nach Abschnitt 2.1

...........



Anlage 4

Bestimmungen für Bauart
von Wagen und Wagenverbindungen
für Schienenflurbahnen
(SFB-RL Abschnitt 4.5. )

1. Anforderungen

1.1. Allgemeines

1.1.1 Wagen müssen zwangsgeführt und mit seitlichen Führungen ausgestattet sein.

1.1.2 Für Wagen einschließlich ihrer Verbindungen und ggf. ihrer Seileinbände ist die Mindest-
bruchkraft vom Hersteller anzugeben.

Die zulässige Zugkraft (größte Hangabtriebskraft) ist unter Berücksichtigung der in Abschnitt 1.4.6
genannten Sicherheiten vom Hersteller anzugeben.

1.1.3 Sicherheitszahlen beziehen sich auf die Mindestbruchkraft der jeweiligen Bauteile.

1.1.4 Wagen, die als Zugwagen eingesetzt werden, müssen Klemmkauschen und Zugarme haben.

1.1.5 Die Klemmkauschen müssen mit Endklemmen oder anderen, gleichwertigen Klemmverbindungen
für das Einbinden der Seile ausgerüstet sein.

1.1.6 Seileinbände, Seilklemmen und Einführungsstellen am Zugarm müssen seilschonend ausgeführt sein.

1.1.7 Klemmeinrichtungen müssen auf die Seildurchmesser abgestimmt sein; der spätere Durch-
messerschwund belasteter oder gebrauchter Seile ist dabei zu berücksichtigen.

1.1.8 Bei Klemmkauscheneinbänden muß zur Erzeugung einer ausreichenden Klemmkraft ein
einwandfreies Gleiten des Kauschenherzens sichergestellt sein. Zur Vermeidung von Seilrutsch und
Seilloswerden müssen Rückschlagsicherungen vorhanden sein.

1.1.9 Zugarme müssen auf die Seilführungseinrichtungen abgestimmt sein. Bei der Anordnung der
Befestigung der Zugarme am Wagen ist deren Beanspruchung durch Seilführungseinrichtungen,
z.B. Verschleiß, mit zu berücksichtigen.

1.1.10 Wagen müssen geeignete Vorrichtungen zur Aufnahme von Positionsleuchten und der
Verbindungsmittel von Kuppelstangen und Sicherungsseilen haben.

1.2. Wagen für den Materialtransport

1.2.1 Auf den Wagen müssen Vorrichtungen vorhanden sein, damit Lasten, insbesondere Behälter,
auf dem Wagen so befestigt und gegen Verschieben gesichert werden können, daß sie sicher
befördert und während des Treibens - auch bei Eingreifen der Bremsen des Notbremswagens -
nicht von ihnen abrollen, abgleiten, herunterfallen oder aus ihnen hinausgeschleudert werden können.

1.3. Wagen für die Personenbeförderung

1.3.1 Auf Transportwagen, die zur Personenbeförderung benutzt werden, müssen die dafür
erforderlichen Aufsätze sicher angebracht und befestigt werden können. Diese Aufsätze müssen
mindestens ausgerüstet sein mit:

  1. Sitzen oder Sitzbalken, die so beschaffen sein müssen, daß Mitfahrende mit dem ganzen Körper
    innerhalb des Wagenprofils sitzen und bei unvorhergesehenen Fahrzeugbewegungen nicht aus
    ihnen herausfallen oder herausrutschen können,
  2. Schutzbügeln, die über die gesamte Wagenlänge über Kopf der Mitfahrenden angebracht sein
    müssen (Mindestmaß zwischen Sitzfläche und Unterkante der Schutzbügel: 900 mm),
  3. Haltevorrichtungen für die Mitfahrenden und
  4. eine Vorrichtung zum Auslösen der Bremse des Notbremswagens.

1.3.2 Bei der Verwendung von Sitzen muß ihre Anordnung gewährleisten, daß die Fahraufsicht oder
der Einzelfahrende in Fahrtrichtung immer die Fahrstrecke und den Seillauf beobachten kann.

1.3.3 Wagen, die ausschließlich für die Personenförderung bestimmt sind und in Zügen mitgeführt
werden sollen, mit denen gleichzeitig auch Material transportiert werden soll (Mannschaftstransport-
wagen), müssen mindestens an den Stirnflächen derart Schutz bieten, daß eine von außen in 0,3 m
Höhe über der Sitzfläche wirkende Kraft von wenigstens 30 kN gehalten werden kann. Die Abschnitte
1.3.1 und 1.3.2 gelten entsprechend.

1.3.4 Transportwagen, nach Abschnitt 1.2.1, die zusammen mit Mannschaftstransportwagen in
einem Zug eingesetzt werden sollen, müssen Vorrichtungen zur Aufnahme und Befestigung von
Schutzschilden besitzen. Die Verbindungen der Schutzschilde auf dem Wagen müssen starr
ausgeführt werden.

1.3.5 Der Schutzschild nach Abschnitt 1.3.4 muß, bezogen auf die Oberkante des Transportwagens,
mindestens 0,8 m hoch sein und eine Kraft von wenigstens 60 kN in 0,4 m Höhe über der Plattform-
oberkante halten können.

1.3.6 Die Abschnitte 1.3.1 bis 1.3.5 gelten sinngemäß auch für mit Personenaufsätzen ausgerüstete
Notbremswagen.

1.4. Wagenverbindungen

1.4.1 Die einzelnen Wagen eines Zuges müssen formschlüssig miteinander verbunden werden können,
z.B. durch Kuppelstangen. Die Verbindungen müssen Zug- und Druckkräfte übertragen können. Für
die Verbindungen zwischen den Wagen müssen Bauteile verwendet werden, die sich nicht selbsttätig
lösen können. Es muß zu erkennen sein, ob die Sicherungen gegen selbsttätiges Lösen der Kupplungen
vorhanden und ordnungsgemäß wirksam, z.B. eingerastet, sind.

1.4.2 Die Verbindungsstellen der zu verbindenden Wagen müssen etwa gleichen Abstand von der
Schienenoberkante haben, damit eine möglichst geradlinige Übertragung der Zug- und Druckkräfte
gewährleistet ist.

1.4.3 Kuppelstangen müssen starr ausgeführt sein. Teleskopstangen sind nicht zulässig. Der tragende
Querschnitt darf keine Gewinde oder keine scharfkantige Formgebung haben.

1.4.4 Die Verbindungen sind so auszuführen, daß sie kein überflüssiges Spiel aufweisen. Diese
Forderung ist erfüllt, wenn das Spiel zwischen den Verbindungsstellen 3 mm nicht überschreitet.

1.4.5 Die Verbindungen müssen eine Abwinklung der Wagen für das Durchfahren von Kurven, Mulden
und Sätteln zulassen. Hierbei ist davon auszugehen, daß Kurven mit einem Radius der Schiene auf
der Mittellinie des Schienenstranges von mindestens 4 m und Mulden sowie Sättel mit einem Radius
von mindestens 10 m durchfahren werden können. Beim Durchfahren dürfen nur Zug- oder Druckkräfte
in den Kuppelstangen der Verbindungen herrschen.

1.4.6 Die Verbindungen der einzelnen Wagen müssen bei Personenbeförderung eine mindestens
zehnfache, bei Materialtransport ohne Personenbeförderung eine mindestens achtfache statische
Sicherheit haben.

Unabhängig davon muß jedoch die Mindestbruchkraft der Verbindungen 240 kN betragen.

1.4.7 Die Verbindungen zwischen Wagen nach Abschnitten 1.3.3 und 1.3.4 müssen so ausgeführt sein,
daß sie nur mit Hilfe von Werkzeugen gelöst werden können.

1.5. Kennzeichnung

1.5.1 Wagen einschließlich ihrer Verbindungen müssen dauerhaft mit einem Typenschild gekenn-
zeichnet sein. Die Kennzeichnung muß mindestens enthalten:

Hersteller, Typ, Fabrik-/Fertigungsnummer, zulässige Traglast.

Codierte Werkskennzeichen sind zulässig.

1.6. Unterlagen

1.6.1 In dreifacher Ausfertigung müssen Unterlagen vorliegen, aus denen die wesentlichen
Konstruktionsmerkmale und die Funktionseigenschaften zu ersehen sind, insbesondere

  1. Konstruktionszeichnungen,
  2. vorgesehene Nennwerte, wie
    - Eigengewicht,
    - zulässige Traglast,
  3. Nachweise über die
    - verwendeten Werkstoffe,
    - Festigkeit tragender Bauteile (Mindestbruchkraft),
  4. Stückliste.

1.6.2 Bei Wagen, die aus Feinkornbaustählen gefertigt sind, müssen die Verarbeitungshinweise
des Stahlherstellers sowie die Stahl-Eisen-Werkstoffblätter des Vereins Deutscher Eisenhüttenleute
beachtet werden. Für die verwendeten Werkstoffe muß ein Prüfzeugnis nach DIN 50 049 - 3.1 B
des Stahlherstellers vorliegen.

1.6.3 Für Seilklemmeinrichtungen muß eine Bescheinigung über Materialprüfung (Prüfzeugnis
nach DIN 50 049 - 3.1 B) vorliegen.

2. Prüfung

2.1 Die technischen Unterlagen (dreifache Ausfertigung) nach Abschnitt 1.6.1 sind auf
Vollständigkeit, Richtigkeit und Übereinstimmung mit den Wagen oder den Wagenverbindungen
zu prüfen.

2.2 Zur Prüfung sind zwei Wagen einschließlich ihrer Verbindungen zur Verfügung zu stellen.

2.3 An diesen Wagen sind insbesondere zu prüfen:

  • die Schutzfunktionen nach Abschnitten 1.3.3 bis 1.3.5,
  • der freie Durchgang der Wagen durch Kurven, Mulden und Sättel,
  • die Abwinkelbarkeit der Wagen, Freigängigkeit der Verbindungen nach Abschnitt 1.4.5.

3. Durchführung der Prüfungen

 Zu Abschnitt 

 Tätigkeiten

 Bemerkungen

 Allgemeines

 

 

 1.1.1

Zwangsführung und seitliche Führungen vorhanden:

 ja - nein

 1.1.2

Mindestbruchkraft:

 ...........

 

zulässige Zugkraft (ggf. rechnerischer Nachweis)

 ...........

 1.1.4

Wagen als Zugwagen eingesetzt

 ja - nein

 

Falls Zugwagen:
Anforderungen nach Abschnitt 1.1.4 bis 1.1.8

 ja - nein

 1.1.5

Art der Klemmverbindung:

  ...........

 1.1.6

Seilschonende Ausführung gegeben

 ja - nein

 1.1.7  Welche Seile können eingesetzt werden!  ...........
Durchmesserbereiche  ...........
1.1.8 Beurteilung des Klemmechanismus, ggf. mit Funktionsprüfung
und Probebelastung (im Einzelfall Absprache mit IFT (SPS), TÜB)
 ...........
1.1.9

Theoretische oder praktische Untersuchung der geometrischen
Zuordnung des Zugarmes zu den Seilführungseinrichtungen
(Mulden, Sättel, Kurven, Tragrollen)

 ...........
Befestigung der Zugarme an den Wagen beanspruchungsgerecht ja - nein
1.1.10

Vorrichtungen für

a) Positionsleuchten ja - nein

 

b) Verbindungsmittel (Kuppelstangen, Sicherungsseile)
vorhanden!

ja - nein

Wagen für den Materialtransport
1.2.1 Befestigungsmöglichkeiten vorhanden  ja - nein
Wagen für die Personenbeförderung
1.3.1 bis 1.3.2 Beschaffenheit der Personenaufsätze nach Anforderungen ja - nein
1.3.3 Schutz an Stirnflächen vorhanden ja - nein

Rechnerischer Nachweis der Belastbarkeit vorhanden

ja - nein
1.3.4 Anforderungen erfüllt ja - nein
1.3.5

Rechnerischer Nachweis vorhanden

ja - nein

Wagenverbindungen

1.4.1  Anforderungen erfüllt ja - nein
1.4.2 Anforderung erfüllt (Geometrischer Abgleich mit den schon
verwendeten Betriebsmitteln gleichen Systems gegeben?)
ja - nein
1.4.3 Anforderung erfüllt ja - nein
1.4.4 Spiel in den Verbindungen £ 3 mm ja - nein
1.4.5

Ermittlung der möglichen Ablenkwinkel der Verbindungsstangen
im Kupplungsmaul (vertikal/horizontal) anhand eines praktischen
Versuches. Zeichnerischer Beleg der Erfüllung der Anforderungen
nach Abschnitt 1.4.5 mit Hilfe der ermittelten Werte (ggf.
praktische Funktionsprüfung)

...........
1.4.6 Rechnerischer Nachweis vorhanden (siehe Abschnitt 1.1.2) ja - nein
1.4.7 Anforderung erfüllt ja - nein
Kennzeichnung
1.5.1 Typenschild vollständig ja - nein
Unterlagen
1.6.1 Unterlagen vollständig ja - nein
1.6.2 Werkstoff Feinkornbaustahl ja - nein
Nachweise und Prüfzeugnis vorhanden ja - nein
1.6.3 Bescheinigungen vorhanden ja - nein



Anlage 5

Bestimmungen für die Bauart
von Notbremswagen, Notbremseinrichtungen
für Schienenflurbahnen

(SFB-RL Abschnitt 4.5.4.2. )


1. Anforderungen

1.1. Allgemeines

1.1.1 Unabhängig von den Anforderungen nach Abschnitten 1.1 bis 1.7 muß die technische
Ausführung der Notbremswagen den Anforderungen an die Bauart von Wagen und Wagenver-
bindungen für Schienenflurbahnen nach Anlage 4 entsprechen.

1.1.2 Die Zwangsführung des Notbremswagens mit den seitlichen Führungen müssen insbesondere
bei Bremsvorgängen ein Verkanten der Wagen verhindern.

1.1.3 Die Anforderungen nach Abschnitten 1.2 bis 1.8 gelten sinngemäß auch für sonstige, in
andere Wagen von Schienenflurbahnzügen eingebaute Notbremseinrichtungen.

1.2. Grundsätzliche Anforderungen

1.2.1 Die Bremseinrichtungen von Notbremswagen müssen die höchstzulässige Gesamtlast
des Zuges in größter Neigung mit mindestens 1,5-facher Sicherheit gegenüber der Hangabtriebskraft
halten können (statische Sicherheit).

1.2.2 Bei der Notbremsung darf es nicht zu unzulässigen Verformungen oder Anrissen von Bauteilen
kommen; bei der Personenbeförderung darf es auch nicht zu Verletzungen oder sonstigen
Gefährdungen der mitfahrenden Personen, die sich in vorschriftsmäßiger Sitzhaltung auf dem
Personenbeförderungsmittel befinden, kommen.

1.2.3 Die Bremseinrichtungen von Notbremswagen müssen als Auslaßbremsen ausgeführt sein;
die Bremskraft muß durch gespeicherte mechanische Energie aufgebracht werden und auf die
Schienen wirken.

1.2.4 Notbremswagen müssen Schienenflurbahnzüge bei deren Seilloswerden mit einer Mindest-
verzögerung von 1,0 m/s2 abbremsen können; dabei darf der Bremsweg 15 m nicht überschreiten.

1.2.5 Die Schließzeit der Bremseinrichtungen darf bei geschwindigkeitsabhängiger Auslösung
höchstens 0,3 s betragen.

1.2.6 Die Bremseinrichtungen von Notbremswagen müssen bei Überschreitung der zulässigen
Fahrgeschwindigkeit um höchstens 1,0 m/s selbsttätig auslösen.

1.2.7 Einzelteile von Bremseinrichtungen müssen gegen Korrosion geschützt sein, wenn die
Funktionsfähigkeit durch Korrosion beeinträchtigt werden kann.

1.2.8 Bauteile und Abdeckungen von Notbremswagen müssen so ausgebildet sein, daß die freie
Beweglichkeit des Bremsmechanismus bei der Auslösung festgestellt werden kann.

1.2.9 An Notbremswagen müssen Vorrichtungen, z.B. Widerlager, zur statischen Haltekraft-
messung vorhanden sein.

1.3. Auslösevorrichtungen

1.3.1 Die Bremseinrichtungen müssen mit zwei selbsttätig und unabhängig voneinander wirkenden
Auslösevorrichtungen, z.B. Fliehkraftauslöser, versehen sein, die auch von Hand ausgelöst
werden können.

1.3.2 Antriebe von Auslösevorrichtungen müssen so ausgelegt sein, daß sie sich während der
Fahrt ständig im Eingriff befinden.

1.3.3 Das unbeabsichtigte Auslösen der Bremsen durch die Auslösevorrichtungen ohne
Überschreiten der Auslösegeschwindigkeit muß verhindert sein.

1.3.4 Auslösevorrichtungen müssen gegen eine durch Beschädigungen oder Verschmutzungen
verursachte Beeinträchtigung ihrer Wirksamkeit geschützt sein.

1.3.5 Zusätzlich zu den Anforderungen nach Abschnitt 1.3.1 müssen die Bremseinrichtungen
von Notbremswagen aus SFB-Zügen mit Personenbeförderung von Hand, mechanisch,
pneumatisch, elektrisch oder hydraulisch ausgelöst werden können.

1.3.6 Wirkungsweise und Einstellbereich der Auslöseeinrichtungen müssen nachprüfbar sein.

1.3.7 Das Betätigen der Auslösevorrichtungen nach Abschnitt 1.3.1 zu Prüfzwecken muß mit
Hilfe einer Prüfvorrichtung, z.B. Prüfturbine, möglich sein. Auslösevorrichtungen müssen
unabhängig voneinander geprüft werden können.

1.3.8 Bremseinrichtungen müssen für Prüfungen mit Auslösungen der Bremse von Hand auf
einfache Weise zugänglich sein.

1.4. Lüftsysteme

1.4.1 Lüftsysteme von Bremseinrichtungen müssen Mindestdruckventile besitzen, die das System
entspannen, wenn der zum vollständigen Öffnen der Bremsbacken erforderliche Druck nicht
vorhanden ist. Die Funktionsfähigkeit von Mindestdruckventilen muß prüfbar sein. Lüftsysteme
nach Satz 1 sind nicht erforderlich, wenn durch andere Einrichtungen bewirkt wird, daß die
Bremsbacken nur entweder in Bremsstellung aufliegen oder bis zur Endstellung abgehoben
werden können.

1.4.2 Die Bremseinrichtung muß beim Auslösen eine Entspannung des Lüftsystems in den
größten vorgesehenen Neigungen in beiden Richtungen gewährleisten, ohne daß die höchst-
zulässige Schließzeit überschritten wird.

1.4.3 Lüftsysteme müssen eine solche Dichtheit aufweisen, daß der zum einwandfreien Öffnen
der Bremsbacken erforderliche Druck (Mindestdruck) bei Raumtemperatur über einen Zeitraum
von mindestens 36 Stunden erhalten bleibt.

1.4.4 In hydraulischen Bremssystemen dürfen nur schwerentflammbare Hydraulikflüssigkeiten
verwendet werden, wenn das Flüssigkeitsvolumen 10 l überschreitet.

1.4.5 Bei hydraulischen Lüftsystemen muß der zulässige Höchst- und Niedrigststand der
Hydraulikflüssigkeit festgestellt werden können.

1.4.6 Der Einfüllstutzen des Flüssigkeitsbehälters muß auch ein Einfüllen in den größten
vorgesehenen Neigungen ermöglichen.

1.4.7 Lüftsysteme müssen sich von nur einem Bedienungsmann aufpumpen lassen können.
Der zum Aufpumpen benötigte Zeitraum sollte drei Minuten nicht überschreiten. Wird das
Aufpumpen von Hand vorgenommen, darf die aufzubringende Kraft nicht mehr als 240 N
erfordern. Der gelüftete Zustand der Bremse ist anzuzeigen, z.B. mittels Manometer mit Markierung.

1.4.8 In gelüfteter Stellung müssen die Bremsbacken unter Berücksichtigung des eingestellten
Mindestdruckes so weit zurückgezogen sein, daß Kurven mit einem Radius von mindestens
4 m, gemessen auf der Mittellinie der Schiene, und Sättel und Mulden mit einem Radius von
mindestens 10 m durchfahren werden können, ohne daß die Bremsbacken den Schienenstrang
berühren. Die höchstzulässigen Ablenkwinkel der Schienen sind vom Hersteller anzugeben.

1.5. Bremsbeläge, Gegenhalter

1.5.1 Das Bremssystem, insbesondere die Bremsbeläge und die Gegenhalter, müssen so beschaffen
sein, daß beim Eingreifen der Bremsen weder zündfähige Gas-Luftgemische gezündet werden noch
unzulässige Erwärmungen auftreten oder Brände verursacht werden können.

1.5.2 Bremsbeläge und Gegenhalter müssen so ausgebildet sein, daß beim Eingreifen der Bremsen
ein Abscheren an den Schienenstößen verhindert wird.

1.5.3 Für Bremsbeläge sind Werkstoffe zu verwenden, die auch bei Verschmutzung, Befeuchtung
und dergleichen der Bremsflächen ein sicheres Abbremsen an den Schienen gewährleisten.

1.5.4 Die verwendeten Bremsbeläge dürfen nicht aus Kunststoff oder aus mit Kunstharz verpreßtem
Material bestehen.

1.5.5 Der Zustand der Bremsbeläge muß ohne Herausnehmen der Bremsbacken festgestellt werden
können. Ist dies nicht möglich, muß die Konstruktion ein einfaches und schnelles Herausnehmen der
Bremsbeläge gestatten; andernfalls sind geeignete Prüfschienen vorzusehen.

1.6. Wartungs-, Bedienungsanleitungen

1.6.1 Für den sicheren Betrieb und für die regelmäßige Überwachung von Notbremswagen müssen
Wartungs-, Bedienungs- und Überwachungsanweisungen des Herstellers vorliegen.

1.6.2 An Notbremswagen müssen gut leserliche Schilder angebracht sein, die auf das sicherheits-
gerechte Verhalten beim Lösen des Notbremswagens nach Einfallen der Bremsen hinweisen,
insbesondere auf einen gegebenenfalls erforderlichen Seillastausgleich.

1.7. Kennzeichnung

1.7.1 Notbremswagen müssen dauerhaft gekennzeichnet sein (Typenschild). Die Kennzeichnung muß
mindestens enthalten:

  • Hersteller,
  • Typ,
  • Fabrik-/Fertigungsnummer,
  • Nennbremskraft,
  • Mindestwert der statischen Haltekraft.

1.8. Unterlagen

1.8.1 In dreifacher Ausfertigung müssen Unterlagen vorliegen, aus denen die wesentlichen Konstrukt-
ionsmerkmale und die Funktionseigenschaften des Notbremswagens und der Bremseinrichtung
einschließlich der Auslösevorrichtung zu ersehen sind, insbesondere

  1. Beschreibung der Funktionsweise,
     
  2. Konstruktionszeichnungen,
     
  3. Schaltpläne,
     
  4. vorgesehene Nennwerte
    - größte Schienenneigung,
    - Auslösegeschwindigkeit,
    - Schließzeit
    - Schließkraft mit Federkennlinie,
    - statische Haltekraft,
    - Höchstgesamtlast,
     
  5. Nachweise über die
    - verwendeten Werkstoffe,
    - Festigkeit tragender Bauteile,
    - Eignung und Zulasessigkeit der im hydraulischen System verwendeten Bauteile und
      Flüssigkeiten,
     
  6. Stückliste.

 

2. Prüfung

2.1 Bei den nachfolgenden Prüfungen der Notbremswagen sind in der Regel jeweils fünf Einzel-
messungen an einem Notbremswagen durchzuführen.

2.2 Die Auslösegeschwindigkeit ist, bezogen auf beide Fahrtrichtungen, zu messen. Die Abweichungen
der Meßwerte vom Mittelwert dürfen ± 10% nicht überschreiten.

2.3 Die Schließzeit der Bremseinrichtungen ist in Abständen von mindestens 15 Minuten bei einer
Temperatur von 20 Grad C ( ± 2 Grad C) zu ermitteln; der Höchstwert der Schließzeit darf 0,3 s
nicht überschreiten.

2.4 Die Schließkraft aller Bremsbacken sowie die statischen Haltekräfte des Notbremswagens sind
vor und nach den Ablaufversuchen unter Berücksichtigung des zulässigen Verschleißes festzustellen.
Die Abweichungen der Schließkraftwerte der Einzelmessungen vom Mittelwert dürfen +20% und
-10% betragen. Ausreichende Schließ- und Haltekräfte müssen auch dann noch vorhanden sein,
wenn der zulässige Verschleiß erreicht ist.

2.5 Bei einem Einfallen von 5 gon und kleinster Gesamtlast des Zuges ist festzustellen, ob es zu
unzulässigen Verformungen oder Anrissen von Bauteilen kommt. Außerdem sind Größe und
Wirkungsdauer der Verzögerung zu ermitteln.

2.6 Aus jeweils fünf Ablaufversuchen (Versuchsgruppe) sind die erforderlichen Bremskennwerte
zu ermitteln, und zwar abhängig von der Neigung (mindestens vier Neigungsstufen einschließlich
der größten zulässigen Neigung) und der Auslösegeschwindigkeit. Die Ablaufversuche müssen
bei den jeweils zulässigen Auslösegeschwindigkeiten, z.B. 3,0 oder 4,0 m/s, durchgeführt werden.

Bei den Ablaufversuchen ist festzustellen, ob die Anforderungen an die statische Sicherheit
(Abschnitt 1.2.1) und die Mindestverzögerung (Abschnitt 1.2.4) unter Berücksichtigung des
höchstzulässigen Verschleißes von Schienen einschließlich ihrer Walztoleranz, des Bremsgestänges
und der Bremsfedern erreicht werden.

2.7 Bei den Ablaufversuchen sind zu Beginn jeder Versuchsgruppe neue Bremsbeläge einzubauen
und neue trockene Schienen ohne Farbanstrich zu verwenden. Vor den Ablaufversuchen ist die
Maßhaltigkeit der wesentlichen Teile festzustellen. Nach den Ablaufversuchen sind die Bremsein-
richtungen auf Verformungen, Rißbildung und andere Schäden zu prüfen.

2.8 Die Dichtheit des Lüftsystems ist nach den Ablaufversuchen zu prüfen; der Druck, der für ein
einwandfreies Lüften der Bremsbacken erforderlich ist (Mindestdruck), muß über 36 Stunden erhalten
bleiben. Bei der Dichtheitsprüfung ist auch das Überfahren von Schienenstößen zu berücksichtigen.

2.9 Es ist festzustellen, ob beim Aufpumpen des Lüftsystems von Hand die Anforderungen an
Notbremswagen nach Abschnitt 1.4.7 erfüllt sind.

2.10 Die technischen Unterlagen (dreifache Ausfertigung) nach Abschnitt 1.8 sind auf Vollständigkeit,
Richtigkeit und Übereinstimmung mit dem Notbremswagen zu prüfen.



Anlage 6

Bestimmungen für die Beschaffung und Prüfung
von Zugseilen für Schienenflurbahnen

(SFB-RL Abschnitt 4.6.1)

 

1. Allgemeines

1.1 Die in diesen Bestimmungen genannten Begriffe sind in DIN 3051 definiert.

1.2 Zugseile müssen nach den anerkannten Regeln der Technik hergestellt sein.

1.3 Zugseile müssen für die Verwendung in Schienenflurbahnen geeignet sein. Es müssen
sechslitzige und rechtsgängige Rundlitzenseile mit Fasereinlage verwendet werden. Als geeignet
gelten Zugseile mit folgenden Eigenschaften: Gleichschlagseile in Seale-Verseilungsart oder
Kreuzschlagseile in verschiedenen Verseilungsarten nach DIN 3051. Seile anderer Verseil-
ungsarten oder anderer Schlaglängen als im folgenden festgelegt können als Zugseile
eingesetzt werden, wenn ein vom Oberbergamt anerkannter Sachverständiger deren Eignung
festgestellt hat.

Dem Seilhersteller ist die Antriebsart anzugeben (vgl. SFB-RL Abschnitt 4.8.3).

1.4 Für Zugseile muß vor ihrem Auflegen ein Werkszeugnis nach Absatz 9 der Technischen
Lieferbedingungen nach DIN 3051, Blatt 4, vorliegen. Außer den dort angegebenen Daten muß
das Werkszeugnis folgende Angaben enthalten:

  • Drahtnenndurchmesser,
  • wirklicher Seildurchmesser,
  • Seilschlaglänge,
  • ermittelte Bruchkraft,
  • Bestätigung der Einhaltung der in den Abschnitten 2 und 3 aufgeführten Anforderungen,
  • Art und Umfang der Tränkung und Schmierung des Seiles.

1.5 Zugseile, die während ihrer Aufliegezeit miteinander verspleißt werden, sollen in Machart,
Schlagart, Nenndurchmesser und Nennschlaglänge gleich sein (siehe auch Anlage 7).

1.6 In Betrieben, in denen die Zugseile einer besonderen Korrosionsgefahr ausgesetzt sind,
müssen Zugseile aus verzinkten Drähten verwendet werden. Dabei sind alle Stahldrähte, auch
Fülldrähte, in gleicher Qualität zu verzinken.

1.7 Bei starker mechanischer Beanspruchung der Zugseile und entsprechend kurzer Aufliegezeit
können abweichend von Abschnitt 1.6, Satz 1, auch Zugseile aus blanken Drähten verwendet werden.

2. Anforderungen an die Stahldrähte

2.1 Die mechanischen Gütewerte der Seildrähte vor dem Verseilen müssen den Anforderungen
nach DIN 2078 genügen.

2.2 Die Nennfestigkeit blanker und normalverzinkter (Nach ISO 2232: Qualität B) Runddrähte
darf höchstens 1960 N/mm2 , die Nennfestigkeit dickverzinkter (Nach ISO 2232: Qualität A) Drähte
höchstens 1770 N/mm2 betragen.

2.3 Das Flächengewicht des Zinks normalverzinkter oder dickverzinkter Stahldrähte vor dem
Verseilen muß den Angaben nach DIN 2078 entsprechen.

2.4 Drähte, die aus dem Zugseil im Neuzustand entnommen werden, müssen die in den
Abschnitten 2.5 bis 2.8 aufgeführten Anforderungen erfüllen.

Für Drähte aus Seilen mit einer Drahtnennfestigkeit von 1960 N/mm2 gelten die gleichen Toleranzen
oder Mindestwerte wie bei Drähten aus Seilen mit einer Drahtnennfestigkeit von 1770 N/mm2 .

Abweichend von DIN 3051, Blatt 4, Abschnitt 6.3, sind bei der Probenahme einer Seillieferung
alle Drähte eines Seiles, ausgenommen Fülldrähte, zu prüfen.

Höchstens 5 v.H. (Die aus den Prozentzahlen errechneten Werte werden auf die nächsthöheren
ganzen Zahlen aufgerundet.) der Drähte, die nach ihrer Lage zusammengehören, dürfen hinsichtlich
ihrer mechanischen und technologischen Werte außerhalb der zulässigen Toleranzen oder unterhalb
der angegebenen Mindestwerte liegen.

Die Summe der Drähte, die nicht den Anforderungen nach den Abschnitten 2.5 bis 2.8 genügen,
darf nicht größer als 10 v.H. (Die aus den Prozentzahlen errechneten Werte werden auf die
nächsthöheren ganzen Zahlen aufgerundet.) aller Drähte des Seiles sein. Hierbei darf jeder Draht
nur einmal gezählt werden.

2.5 Die in DIN 3051, Blatt 4, unter Abschnitt 5.1.2 angegebenen Toleranzen der Festigkeiten müssen
eingehalten werden (Zugversuch nach DIN 51 210).

2.6 Die in DIN 3051, Blatt 4, Tabellen 2 oder 3, angegebenen Mindestbiegezahlen müssen eingehalten
werden (Biegeversuch nach DIN 51 211).

2.7 Die in DIN 3051, Blatt 4, Tabellen 2 oder 3, angegebenen Mindestverwindezahlen müssen
eingehalten werden (Verwindeversuch nach DIN 51 212).

2.8 Nach dem Verseilen darf der Zinküberzug der Drähte die Mindestwerte nach DIN 2078 höchstens
um 5% (Zinkverlust beim Verzinken) unterschreiten.

3. Anforderungen an die Zugseile

3.1 Die Schlaglänge der Seile muß über die gesamte Seillänge gleich sein. Die Seilschlaglänge im
Neuzustand muß das 6,6-fache des Nenndurchmessers mit einer Abweichung bis zu +-2,5% betragen.

3.2 Zugseile müssen spannungsarm sein.

3.3 Alle Drähte eines Zugseiles müssen die gleiche Nennfestigkeit haben.

3.4 Der wirkliche Durchmesser des Zugseiles darf nicht geringer als der Nenndurchmesser des Seiles
sein und diesen um nicht mehr als 5% überschreiten.

3.5 Die ermittelte Bruchkraft des Zugseils darf nicht geringer als die rechnerische Bruchkraft sein.

3.6 Fasereinlagen müssen gleichmäßig dick, fest und mindestens 2-fach verseilt sein.

3.7 Fasereinlagen müssen den Litzen des Zugseiles dauernd eine feste Auflage geben (Die Faser-
einlagen sind so zu bemessen, daß sie den Beanspruchungen gewachsen sind, die während der
Spleißarbeiten auftreten. Hierzu gehört, daß sie, ohne zu reißen, aus dem Seileinband zwischen
den Litzen des Seiles herausgezogen werden können). Hierzu sind sie so zu bemessen, daß sich
die Litzen eines neuen Seiles bei einer Zugkraft von einem Viertel der rechnerischen Bruchkraft
nicht gegenseitig abstützen.

3.8 Fasereinlagen müssen aus neuer, langfaseriger Hartfaser oder aus geeigneten Chemiefasern
bestehen. Sie müssen frei von wasserlöslichen aggressiven Säuren sein.

3.9 Fasereinlagen müssen mit einem fäulnis- und korrosionsverhindernden Mittel getränkt sein
(Innenkonservierung). Teerhaltige Tränkungsmittel dürfen nicht verwendet werden.

3.10 Seile müssen gegen innere Korrosion, übermäßigen Verschleiß und innere Drahtbrüche
durch geeignete Mittel geschützt sein.

Dafür verwendete Schmierstoffe und Tränkungsmittel müssen miteinander verträglich sein.

3.11 Bei Rillenscheibenhäspeln (mit Treibscheibenfutter) müssen Tränkungsmittel und Schmierstoff
den Anforderungen nach DIN 21258 entsprechen. Dies gilt nicht für Parabolscheiben- und Trommel-
häspel.




Anlage 7

Bestimmungen für die Ausführung des Langspleißes
von Zugseilen von Schienenflurbahnen
und die Fachkunde von Spleißern

(SFB-RL Abschnitt 4.6.4)


 

1. Ausführung des Spleißes

Seile dürfen nur durch Langspleiß verbunden werden. Die Spleißlänge muß wenigstens das
1000-fache des Seildurchmessers betragen. Der Spleiß muß von fachkundigen Personen
(Spleißern) ausgeführt werden.

Seile dürfen nur zusammengespleißt werden, wenn sie in Machart, Nenndurchmesser,
Nennschlaglänge und Schlagart gleich sind. Mit Zustimmung des Sachverständigen dürfen
Seile unterschiedlicher Machart zusammengespleißt werden, wenn sie in Nenndurchmesser
und Nennschlaglänge übereinstimmen.

Der Abstand zwischen zwei Langspleißen in einem Seil muß mindestens das 2000-fache
des Nenndurchmessers des Seiles betragen.

Spleiße sind nach DIN 3089 Teil 2 'Spleiße-Langspleiße' oder nach einem anderen gleich-
wertigen Verfahren, dem das Oberbergamt zugestimmt hat, herzustellen (vgl. auch
'Anleitung zum Herstellen von Langspleißen für Zugseile von Streckenförderbahnen' des
DMT-Instituts für Förderung und Transport, Bochum).


2. Fachkunde von Spleißern

Spleißer müssen in der Herstellung von Langspleißen unterwiesen worden sein und ihre Fähigkeit
einem vom Oberbergamt anerkannten Sachverständigen nachgewiesen haben. Bei dem Fähigkeits-
nachweis muß ein Seil gespleißt werden, dessen Durchmesser mindestens dem der im Betrieb
verwendeten Seile entspricht. Der Fähigkeitsnachweis ist nach jeweils einem Jahr erneut zu erbringen.



17.12.2004

83.16.33.2-2004-1

Abweichungen von Anforderungen
des Landesoberbergamts NW
an Rangierkatzen und Steigkatzen

A 2.11

An die Bergämter des Landes NRW (außer Düren)

Abweichungen von Anforderungen des Landesoberbergamts NW an Rangierkatzen
und Steigkatzen
 
Einsatz der Rangierkatze der Firma Scharf RK 9 kW, Ausführung Ruhr


Auf die Anträge der DSK vom 01.03.2004 und 15.11.2004 habe ich, auf Grund der von der DMT
begleiteten Versuchseinsätze auf dem Bergwerk Lippe, dem Einsatz der Rangierkatze der Firma
Scharf RK 9 kW, Ausführung Ruhr zugestimmt. Der Einsatz an der Ruhr erfolgt mit Bremsbacken,
die mit Waffelbremsbelägen bestückt sind. Weiterhin kann wie beantragt von den
Ziffern 2.1.5, 2.3.3.3, 2.3.3.6 und 2.3.3.7 der Anforderungen des Landesoberbergamts NW an
Rangierkatzen und Steigkatzen abgewichen werden. Der Einsatz der Rangierkatze kann unter
den folgenden Rahmenbedingungen erfolgen:

Schließkraft der Schienenbremse:

FS min = 25 kN

 

FS max. = 33 kN

 

 

Statische Haltekraft:

FH min = 28 kN

 

 

Größte Gesamtlasten:

bis 5 gon = 15 000 kg

 

bis 10 gon = 7 900 kg

 

bis 15 gonx = 5 300 kg

 

bis 20 gonx = 4 000 kg

X  Bei Betrieb der Rangierkatzen RK 9 KW in Schienenneigungen über 10 gon werden diese
    mit zusätzlichen Bremskatzen ausgerüstet.

Dortmund, den 17.12.2004

Bezirksregierung Arnsberg
Im Auftrag:

K i r c h n e r



 

  14.12.2005

83.16.91-2004-1

Einschienenhängebahn – Richtlinien

A 2.11

An die Bergämter des Landes NRW (außer Düren)

Richtlinien der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in NRW,
für Einschienenhängbahnen (EHB) mit Batterie- und Dieselkatzen
im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken
(Einschienenhängebahn - Richtlinien)

Anlage: Richtlinien

Die technische Weiterentwicklung der eigenangetriebenen Einschienenhängebahnen,
insbesondere hinsichtlich der Zunahme der Transportgewichte erfordert die Anpassung
der bisher geltenden Richtlinien des Landesoberbergamts NRW für Einschienenhängebahnen
mit Dieselkatzen im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken vom 22.03.1979 – 16.12-6-9
an den gegenwärtigen Stand der Technik.

Die Neufassung der Richtlinien der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und
Energie in NRW für Einschienenhängbahnen (EHB) mit Batterie- und Dieselkatzen im
Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken werden hiermit bekannt gemacht. Diese
Richtlinien sind gemeinsam mit Sachverständigen der Deutschen Montan Technologie
(DMT) und Fachleuten der Deutschen Steinkohle AG (DSK) erarbeitet worden.

Diese Richtlinien sind sowohl auf bereits vorhandene wie auch auf neue Betriebsmittel,
Anlagen und Grubenbaue anzuwenden. Übergangsfristen sind nachstehend angegeben.

Insbesondere wurden diese neuen Richtlinien gegenüber den bisherigen Richtlinien in
folgenden Punkten abgeändert:

  • Diese Richtlinien gelten auch für Batteriekatzen.

  • Die zulässigen Zuggesamtlasten wurden deutlich erhöht.

  • Die Zuggesamtlasten von eigenangetriebenen EHB mit Antriebseinheiten an nur
    einem Ende des Zugverbandes orientieren sich nach dem Bremsvermögen der
    an dem anderen Ende des Zugverbandes erforderlichen Bremskatze.

  • Die Profilfreiheit in Strecken, in denen schneller als 2,0 m/s gefahren werden soll,
    wurde neu geregelt.

  • Die in Abschnitt 5.5 enthaltene Forderung, dass Fahrbereiche, in denen die Wetter
    dauernd oder zeitweise mehr als 1,0 % CH4 enthalten können, zu kennzeichnen sind,
    wird für erforderlich gehalten, damit die Katzenfahrer darüber informiert werden,
    wo eine Umstellung des Grenzbereiches des CH4-Messgerätes von 1,5 % auf 1,0 %
    CH4 erforderlich ist. Die Frist für die Beschilderung der entsprechenden Fahrbereiche
    ist auf 3 Monate festzulegen. Da diese Forderung der DSK seit Mai 2005 bekannt ist,
    kann davon ausgegangen werden, dass diese vielleicht kurz erscheinende Frist
    ausreichend ist.

  • Es werden Kriterien für die Ablegereife der EHB-Schienen verbindlich gemacht.

  • Für die Personenbeförderung mittels Katzenzügen wird in Abschnitt 6.4 eine Signal-
    gabemöglichkeit gefordert, mittels der die Mitfahrenden dem Fahrer Signale geben
    können. Eine Auslösung der Notbremse ist damit nicht zwangsläufig gemeint. Diese
    Signalgabemöglichkeit ist innerhalb einer Frist von 3 Monaten in den vorhandenen
    Personenbeförderungsmitteln nachzurüsten. Auch diese Forderung ist der DSK
    ebenfalls hinreichend lang bekannt.

  • Sitzbalken ohne Fußstützen dürfen nicht mehr eingesetzt werden.

  • In Abschnitt 6.6 wird die Begleitung der Sondertransporte geregelt. Falls die
    Begleitung eines Transportes sperriger Lasten durch eine verantwortliche Person für
    erforderlich gehalten wird, ist dies in der Genehmigung gemäß § 43 Abs. 1 BVOSt
    gesondert verbindlich zu machen.

Die nach diesen Richtlinien vorgeschriebenen Prüfungen durch einen Sachverständigen
im Rahmen eines Sondertransportes lassen sich in drei Abschnitte unterteilen:

  • Berechnung der erforderlichen Zug- und Bremskräfte,

  • Abnahme des Katzenzuges und

  • Abnahme des Schienenstranges.

Die Berechnung der erforderlichen Zug- und Bremskräfte ist gemeinsam mit dem Antrag
vorzulegen, die Abnahmeergebnisse können kurz vor Aufnahme des jeweiligen Sonder-
transportes nachgereicht werden.

In Abschnitt 4.3.2 wird die Möglichkeit genannt, dass auf einen neuen Sachverständigen-
bericht (Berechnung der erforderlichen Zug- und Bremskräfte) verzichtet werden kann,
wenn bereits ein Bericht über einen vergleichbaren Sondertransport vorliegt. Falls dies
in Anspruch genommen wird, so ist eine Kopie des Berichtes über den vergleichbaren
Sondertransport dem Antrag beizufügen.

Jede Genehmigung einer Abweichung von diesen Richtlinien bedarf der Ermächtigung
durch die Abteilung Bergbau und Energie in NRW der Bezirksregierung Arnsberg. Die
Abweichung ist zu begründen und Ersatzmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des
Sicherheitsniveaus sind anzugeben.

Die vorläufige Überreichung aller Anträge auf Abweichung an die Bezirksregierung
Arnsberg zur Ermächtigung der bergamtlichen Genehmigung nach § 43 Abs. 1 BVOSt
wird vorerst für erforderlich gehalten, um Erfahrungen mit den in diesen Richtlinien
erneut wesentlich erhöhten Zuggesamtgewichten zu erlangen. Zu einem späteren
Zeitpunkt sollen die Anträge, die hinsichtlich der Bauteile, der Lasten, der Fahrzeuge,
der Gesamtlast und der Schienenneigung gleich oder günstiger als bereits genehmigte
Sondertransporte auf dem jeweiligen Bergwerk sind, keiner gesonderten Abweichungs-
ermächtigung mehr bedürfen. Der Abteilung Bergbau und Energie in NRW der
Bezirksregierung Arnsberg sind in diesen Fällen dann nur noch eine Antragsausfertigung
mit einer Durchschrift der Genehmigung zur Kenntnis zu geben.

Durch diese Richtlinien werden folgende Richtlinien und Rundverfügungen außer Kraft
gesetzt:

  • Richtlinien des Landesoberbergamts NRW für Einschienenhängebahnen mit Diesel-
    katzen im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken vom 22.03.1979 – 16.12-6-9,

  • Rundverfügung vom Dezember 2004 – 83.16.32-2004-1 – betreffend den Einsatz
    von Dieselkatzen des Typs DZ 2000 auf den Bergwerken der DSK in Bereichen
    bis 1,5 % CH4,

  • Rundverfügung vom 16.10.1996 – 83.16.7-19-6 – betreffend die Bremsen an
    eigenangetriebenen Einschienenhängebahnen,

  • Rundverfügung vom 20.11.1995– 83.16.12.1-1-14 – (SBl. A 2.11) betreffend
    Einsatz von eigenangetriebenen Einschienenhängebahnen für Sondertransporte,

  • Rundverfügung vom 17.08.1995 – 83.16.32-19-2 betreffend die Bauartzulassung
    und die Anhebung der Zuggesamtlasten für Dieselkatzen der Firma Ruhrthaler des
    Typs H 4,

  • Rundverfügung vom 09.08.1995 – 83.16.12.1-1-13 betreffend die Anhebung der
    Zuggesamtlasten,

  • Rundverfügung vom 23.02.1994 – 83.16.12.1-1-13 betreffend die Anhebung der
    Zuggesamtlasten für Dieselkatzen der Firma Scharf des Typs DZ 66-2+2,

  • Rundverfügung vom 16.11.1993 – 83.16.7-19-6 – betreffend den Verlust von
    Bremsbacken an eigenangetriebenen Einschienenhängebahnen der Firma Scharf

  • Rundverfügung vom 06.04.1993 – 83.98.7-1-15 – betreffend Festlegen der End-
    schienen von EHB-Schienensträngen,

  • Rundverfügung vom 27.06.1986 – 83.16.33.2-1-8 – betreffend die Verwendung
    von Batteriekatzen im Steinkohlenbergbau unter Tage,

  • Rundverfügung vom 11.02.1983 – 83.16.12.1-1-1 – betreffend die Errichtung
    und den Betrieb von Schienenhängebahnen mit Batteriekatzen,

  • Rundverfügung vom 18.09.1979 – 83.16.12-6-12 betreffend die Richtlinien für
    Einschienenhängebahnen mit Dieselkatzen.

Dortmund, den 14.12.2005

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW
Im Auftrag:

K i r c h n e r



Richtlinien
der Bezirksregierung Arnsberg,
Abteilung Bergbau und Energie in NRW,
für Einschienenhängebahnen (EHB) mit Batterie- und Dieselkatzen
im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken
vom 14.12.2005
(Einschienenhängebahn-Richtlinien)

Inhalt

1      Geltungsbereich

2      Begriffsbestimmungen

3      Allgemeine Anforderungen

3.1    In Verkehr bringen
3.2    Neigung, Fahrgeschwindigkeit und Zuggesamtlast für den Regeltransport
3.3    Kennzeichnung
3.4    Verwendung von Ersatzteilen
3.5    Anforderungen an Dieselkraftstoffe
3.6    Transport, Aufbewahren und Abfüllen von brennbaren Flüssigkeiten und
         brennbaren Betriebsstoffen

4     Verwaltungsverfahren

4.1    Allgemeines
4.2    Antragsunterlagen
4.3    Sondertransporte
4.3.1    Allgemeines
4.3.2    Antragsunterlagen
4.4     Abweichungen von den Bestimmungen der Richtlinien

5     Errichtung

5.1     Lichtraumprofil in den Fahrstrecken
5.2     Bewetterung der Fahrstrecken
5.3     Schienenstrang
5.3.1     Schienen, Schienenverbindungen, Schienenaufhängungen
5.3.2     Weichen
5.4     Be- und Entladestellen, Umschlagstellen, Personenbahnhöfe
5.5     Kennzeichnung von Fahrbereichen
5.6     Wartungsräume, Instandsetzungsräume
5.6.1     Allgemeines
5.6.2     Bewetterung

6        Betrieb

6.1       Zusammenstellen von Katzenzügen
6.2       Mitführen von Notbremseinrichtungen
6.3       Fahrzeugführer
6.3.1      Allgemeines
6.3.2      Aufgaben des Fahrzeugführers
6.4       Befördern von Personen
6.5       Regeltransport
6.6       Sondertransport
6.6.1       Transport sperriger Lasten
6.6.2       Schwerlasttransport

7       Prüfungen

7.1      Prüfungen vor Inbetriebnahme und nach Umsetzungen
7.1.1       Allgemeines
7.1.2       Wartungs- und Instandsetzungsräume
7.1.3       Einrichtungen zur Personenbeförderung
7.2     Wiederkehrende Prüfungen
7.2.1      Arbeitstägliche Prüfungen (gem. § 4 Abs. 3 BVOSt)
7.2.1.1       Ortbewegliche Einrichtungen
7.2.1.2       Ortsfeste Einrichtungen
7.2.2      Monatliche Prüfungen (gemäß § 4, Abs.2 BVOSt)
7.2.2.1       Ortbewegliche Einrichtungen
7.2.2.2       Ortsfeste Einrichtungen
7.2.3    Dreimonatliche Prüfungen
7.3   Prüfungen von Katzenzügen durch Sachverständige (gemäß § 4 Abs. 1 BVOSt)
7.4   Nachweise
7.5   Abstellung der Mängel

8     Dienst- und Betriebsanweisungen

9     Anhang

9.1   Verzeichnis aufgeführter Normen

 

1 Geltungsbereich

Diese Richtlinien gelten für die Errichtung, den Betrieb und die Überwachung von
Einschienenhängebahnen (im Folgenden EHB genannt) mit Diesel- und Batteriekatzen
(im Folgenden Katzen genannt) im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken, die
der Personenbeförderung und/oder dem Materialtransport dienen. Die Errichtung von
EHB-Schienensträngen erfolgt nach DIN 20629 Teil 2.

2 Begriffsbestimmungen

Betriebsanweisungen: Vom Unternehmer schriftlich festzulegende allgemeine Anordnung
für bestimmte, in diesen Richtlinien näher bezeichneten betrieblichen Tätigkeiten unter
Berücksichtigung des sicherheitlich richtigen Verhaltens der dabei Beschäftigten.

Dienstanweisungen: Betriebsanweisung, die sich an bestimmte Personen oder Personen-
gruppen richtet. 

EHB-Beauftragter: Eine vom Unternehmer bestellte verantwortliche Person. Die Fachkunde
wird durch Teilnahme an entsprechenden Lehrgängen, die von anerkannten Sachverständigen
durchgeführt werden, nachgewiesen.

Fernkabine: Die Fahrerkabine, die sich an dem Ende des Katzenzuges befindet, an dem
kein Motorteil vorhanden ist.

Katzenzug: Ein Katzenzug besteht aus einer Diesel- oder Batteriekatze mit Fahrerkabinen,
einem Hubbalkenverband und/oder Personenbeförderungsmitteln sowie gegebenenfalls
zusätzlichen Notbremseinrichtungen.

Schwerlasttransport: Ein Schwerlasttransport liegt vor, wenn die größte Einzellast 8.000 kg
überschreitet  oder wenn die in den Tabellen 1 und 2 des Abschnittes 3.2 angegebenen
Gesamtlasten überschritten werden.

Sondertransporte: Als Sondertransporte gelten die Transporte, bei denen hinsichtlich der
Zuggesamtlast, einer Einzellast, der in den Ausbau eingeleiteten Kräfte und/oder hinsichtlich
der Abmessungen von den in diesen Richtlinien festgelegten Vorgaben abgewichen wird.

Regeltransport: Die Gesamtlast des Zuges überschreitet nicht die in Abhängigkeit von der
Schienenneigung in diesen Richtlinien angegebenen Werte und Abmessungen.

3 Allgemeine Anforderungen

3.1 In Verkehr bringen

Katzen, die bis zum 31.12.1994 in Verkehr gebracht wurden, dürfen untertage nur verwendet
werden, wenn sie eine bergbehördliche Bauartzulassung besitzen. Für Katzen, die seit dem
01.01.1995 in den Verkehr gebracht oder wesentlich verändert wurden, gelten die Anforderungen
des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) in der aktuellen Fassung.

3.2 Neigung,  Fahrgeschwindigkeit  und Zuggesamtlast für den Regeltransport

Die größte Neigung der Schienen darf 20 gon nicht überschreiten; eine bis zu 10 % größere
Neigung auf weniger als 30 m Länge kann unberücksichtigt bleiben.

Einzellasten im Regeltransport dürfen nicht mehr als 8.000 kg wiegen. 

Die durch den EHB -Schienenstrang im Regeltransport  in den Ausbau eingeleitete statische
Kraft darf  30 kN nicht überschreiten. Sind in einem Schienenstrang, der zweisträngig
aufgehängt wurde, aus Platzgründen (z. B. in Kurven, Unterfahrungen von Fördermitteln)
vereinzelte einsträngige Aufhängungen unvermeidbar, so dürfen die hierbei in den Ausbau
eingeleiteten Kräfte bis zu 40 kN betragen.

Der Ausbau darf als Widerlager benutzt werden, soweit er dazu geeignet und der
rechnerische Nachweis erbracht ist, dass er durch die durch den Katzenbetrieb
verursachten Kräfte weder ein- noch umgeschoben oder umgezogen werden kann.
Die Summe der Belastung je Bau (EHB, Rohrleitung, Kabel, Förderer etc.) darf 50 kN
nicht überschreiten.

Die maximal zulässige Fahrgeschwindigkeit beträgt 3 m/s.

Eine Änderung der  in den nachfolgenden Tabellen 1 und 2 angegebenen Antriebs- oder
Bremskonfigurationen stellt eine Abweichung von diesen Richtlinien dar und muss bei
der für diese Richtlinien zuständigen Behörde beantragt werden. 

Eine Vergrößerung der zulässigen Gesamtlast ist im Rahmen eines Sondertransportes
(siehe Abschnitt. 6.6) möglich, wenn gegenüber der für diese Richtlinien zuständigen
Behörde der Nachweis erbracht worden ist, dass die Katze, die Einzelteile der Züge,
die Schienen, ihre Aufhängungen und Verbindungen sowie der Ausbau den größeren
Beanspruchungen gewachsen sind und dass auch durch die größeren Gewichte
Grubengas beim Abbremsen (Notbremsung) nicht gezündet werden kann.

Die verschiedenen Katzenzüge dürfen, in Abhängigkeit von

  • der Anzahl der Bremszangen oder der Art des eingesetzten Bremskatzentyps

  • der Anzahl der Antriebseinheiten

  • des verwendeten Schienentyps und

  • der Schienenneigung

    die in nachstehenden Tabellen 1 und 2 angegebenen Lasten nicht überschreiten:

Einfallen

 

 

 

 

 

 

Schiene I 140E
und I 140V

Schiene I 140E
und I 140V

Schiene I 140E
und I 140V

Schiene I 140V

Schiene I 140V

 

H 4
10 Bremszangen

DZ 66-2+2
7 Bremszangen

DZ 2000-2+2
8 Bremszangen

BZ 45-2-40
4 Bremszangen

DS 40
6 Bremszangen

BZ 45-2-40 Duo *)
8 Bremszangen

DZ 2000-3+3
12 Bremszangen

 

4 Antriebe

4 Antriebe

2 Antriebe

4 Antriebe

6 Antriebe

gon

 kg

 kg

 kg

 kg

 kg

0 - 5

44.000

44.000

30.000

60.000

54.000

6

44.000

44.000

28.200

56.400

54.000

7

41.000

41.000

26.400

52.800

54.000

8

37.400

37.400

24.600

49.200

54.000

9

34.500

34.500

22.800

45.600

54.000

10

32.000

32.000

21.000

42.000

54.000

11

29.800

29.800

19.800

39.600

51.000

12

27.600

28.000

18.600

37.200

47.800

13

25.400

26.400

17.400

34.800

45.000

14

23.200

24.800

16.200

32.400

42.600

15

21.000

23.600

15.000

30.000

40.400

16

20.100

22.400

14.400

28.800

38.200

17

19.200

21.400

13.800

27.600

34.200

18

18.300

20.400

13.200

26.400

32.400

19

17.400

19.600

12.600

25.200

30.600

20

16.500

18.800

12.000

24.000

29.200

      *) Bei Betrieb auf dem Schienentyp I 140 E ist die max. Zugkraft auf 72 kN zu begrenzen.

Tabelle 1: Zulässige Gesamtlasten (Katze einschließlich Gehängezug)

Da bei den Katzentypen DZ 66-3.1 und BZ 43-2-31 an dem dem Motor abgewandten
Ende des Katzenzuges keine integrierte Bremse vorhanden ist, muss an diesem Ende
des Gehängezuges mindestens eine Notbremseinrichtung mitgeführt werden
(siehe Abschnitt 6.2).

Die maximale Gesamtlast des Gehängezuges (Katzenzug ohne Diesel- oder Batteriekatze)
in Verbindung mit den vorgenannten Katzentypen DZ 66-3.1 und BZ 43-2-31 ergibt sich
in Abhängigkeit vom eingesetzten Bremskatzentyp aus Tabelle 2.

Einfallen

Bremskatzentyp

Bremskatzentyp

Bremskatzentyp

Bremskatzentyp

Bremskatzentyp

Bremskatzentyp

 

Krampe



A2/73-8V

Scharf



41297.01

Krampe



A3/85

Scharf



41137

Scharf
Duo-
Bremskatze 41297,
41298

Krampe
Duo-
Bremskatze

A3/85 D

gon

kg

kg

kg

kg

kg

kg

0-5

9.800

11.000

11.500

12.100

17.900

18.000

6

9.800

11.000

11.500

12.100

17.900

18.000

7

9.800

11.000

11.500

12.100

17.900

18.000

8

9.800

11.000

11.500

12.100

17.900

18.000

9

9.800

11.000

11.500

12.100

17.900

18.000

10

9.800

11.000

11.500

12.100

17.900

18.000

11

9.100

10.500

11.000

11.000

17.200

18.000

12

8.500

10.000

10.400

10.400

16.700

18.000

13

8.000

9.500

9.900

10.000

16.000

18.000

14

7.600

9.100

9.400

9.500

15.500

18.000

15

7.300

8.700

9.000

9.100

15.000

18.000

16

6.800

8.300

8.500

8.700

14.500

18.000

17

6.300

7.900

8.200

8.400

14.000

17.000

18

6.000

7.500

8.000

8.100

13.500

16.250

19

5.800

7.200

7.800

7.800

13.000

15.250

20

5.600

6.800

7.600

7.600

12.700

14.250

Tabelle 2: Zulässige Gesamtlasten des Gehängezuges ohne Katze

3.3 Kennzeichnung

Schienen, Schienenweichen und lose Zubehörteile wie z. B. Bolzen und Schäkel
müssen nach DIN gekennzeichnet werden.

3.4 Verwendung von Ersatzteilen

Die Teile der EHB müssen den in der Anlage beigefügten Normen entsprechen.
Die sicherheitlich relevanten Teile dürfen nur durch solche Teile ersetzt werden,
für die der Nachweis erbracht ist, dass sie den Originalteilen sicherheitlich mindestens
gleichwertig sind.

3.5 Anforderungen an Dieselkraftstoffe

Dieselkraftstoffe müssen der DIN-EN 590 entsprechen und nach § 4 Abs.1  der
Gesundheitsschutz Bergverordnung (GesBergV) zugelassen sein.

3.6 Transport, Aufbewahren und Abfüllen von brennbaren Flüssigkeiten
      und brennbaren Betriebsstoffen

Für den Transport, das Aufbewahren und das Abfüllen von brennbaren Flüssigkeiten
und brennbaren Betriebsstoffen gelten die einschlägigen Vorschriften der Richtlinien
für den Brandschutz im Steinkohlenbergbau unter Tage (Brandschutz-Richtlinien) und
der Richtlinien über technische und organisatorische Maßnahmen für die Montage und
den Betrieb von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung von Kraftstoffen
im Steinkohlenbergbau unter Tage (Kraftstoff-Richtlinien) in der jeweils gültigen
Fassungen.

4 Verwaltungsverfahren

4.1 Allgemeines

Die Errichtung und der Betrieb von EHB bedürfen einer Genehmigung nach § 43 BVOSt
durch das zuständige Bergamt.

Aus dem Antrag und den zugehörigen Unterlagen muss ersichtlich sein, dass die
eingesetzten Teile im Zusammenwirken innerhalb einer EHB den in diesen Richtlinien
aufgestellten Forderungen entsprechen.

Die Unterlagen müssen erkennen lassen, welche EHB-Teile von welchen Herstellern
jeweils zu einer EHB zusammengebaut werden sollen.

4.2 Antragsunterlagen

Den Anträgen nach Abschnitt 4.1 sind mindestens folgende prüffähige Unterlagen
beizufügen:

  • Betriebsmittelkatalog aller ortsfesten und beweglichen Betriebsmittel der
    EHB-Anlage,

  • Grubenbild mit
                          - EHB-Strecken mit Kennzeichnung des eingesetzten
                            Schienentyps,
                          - Wartungs- und Instandsetzungsräumen,
                          - Betankungsräumen und -bereichen,
                          - Batterieladeräumen und
                          - Material- und Personenbahnhöfen.

Die Unterlagen sind halbjährlich zu aktualisieren.

4.3 Sondertransporte

4.3.1 Allgemeines

Sondertransporte (Schwerlasttransporte und Transporte sperriger Lasten) sind
jeweils als Einzelfall zu betrachten. Sie bedürfen einer gesonderten Genehmigung
nach  § 43 BVOSt durch das zuständige Bergamt.

4.3.2 Antragsunterlagen

Den Anträgen nach 4.3.1 sind mindestens folgende prüffähige Unterlagen beizufügen:

  • Angaben oder Zeichnungen über die zu transportierenden Lasten
    (Abmessungen und Gewichte mit ggf. Angabe des Schwerpunktes und
    der Anschlagpunkte), der jeweils ungünstigste Belastungsfall muss hierbei
    ersichtlich sein.

  • Beschreibung der Strecken, in denen die Sondertransporte stattfinden sollen
    (Länge, Neigungen, Kurven)

  • Angaben über die zu verwendenden Betriebsmittel (Katzen, Hebezeuge,
    Lastaufnahmemittel), mit Berechnung der Sicherheiten und Lastverteilung,

  • Angaben über etwaige Abstellplätze oder Zwischenlager,

  • Angaben über die Absicherung des Sondertransports gegenüber anderen
    Arbeitsvorgängen in den betreffenden und in den angrenzenden Grubenbauen.

  • Angabe des eingesetzten Schienentyps,

  • Angaben über die eingeleiteten Kräfte in den Ausbau,

  • Bericht eines von der für diese Richtlinien zuständigen Behörde anerkannten
    Sachverständigen, der den Nachweis der sicherheitlichen Unbedenklichkeit
    und die Festlegung der dafür notwendigen Prüfungen und Voraussetzungen
    beinhaltet,

  • Bericht über die Beurteilung des Ausbaus in den Transportstrecken durch
    eine fachkundige verantwortliche Person,

  • Bericht über Abnahmeprüfung des Schienenstranges und des Katzenzuges
    durch einen von der für diese Richtlinien zuständigen Behörde anerkannten
    Sachverständigen.

Auf den Bericht über die Beurteilung des beantragten Sondertransportes durch
einen anerkannten Sachverständigen kann verzichtet werden, wenn:

  • ein Transport von sperrigen Lasten gemäß Abschnitt 6.6.1 mit einer
    schriftlichen Betriebsanweisung, in der insbesondere die zu verwendenden
    Transportmittel und Hebezeuge, der Arbeitsablauf und die Aufsichten
    festgelegt sind, durchgeführt wird,

  • bei einmaligem Transport einer Einzellast größer 8.000 kg, bei dem die
    zulässige Gesamtlast gemäß den Tabellen 1 und 2 in Abschnitt 3.2 nicht
    überschritten wird (z. B. bei dem Transport eines Senkladers oder eines
    einzelnen Schildes), die Prüfung in Absprache mit dem zuständigen Bergamt
    durch den EHB- Beauftragten oder einen seiner Vertreter durchgeführt wird.

  • dem Antrag der Bericht eines anerkannten Sachverständigen über einen
    bereits durchgeführten, vergleichbaren Schwerlasttransport beigefügt ist.
    Die Vergleichbarkeit der beiden Transporte ist gegeben, wenn folgende
    Voraussetzung erfüllt sind:
    - gleiche oder vergleichbare Bauteile (Schienentyp, Aufhängeklauentyp, etc),
    - gleiche oder kleinere Nutzlasten (gleicher oder leichterer Ausbauschild, etc.),
    - gleiche oder vergleichbare Fahrzeuge (Schwerlastgehängetyp etc.),
    - gleiche oder geringere Gesamtlast und
    - gleiche oder geringere Schienenneigung.

4.4 Abweichung von den Bestimmungen dieser Richtlinien

Soweit von den Richtlinien abgewichen werden soll, sind die Abweichungen zu
begründen und die vorgesehenen Ersatzmaßnahmen im Antrag anzugeben.
Abweichungen von diesen Richtlinien bedürfen der Zustimmung der für diese
Richtlinien zuständigen Behörde. Daher ist bei der Beantragung von Abweichungen
der Antrag in dreifacher Ausfertigung zu stellen.

5 Errichtung

5.1 Lichtraumprofil in den Fahrstrecken

Der EHB-Betrieb ist gegen Einwirkungen durch andere Fördereinrichtungen,
z. B. von Lokomotivzügen, zu sichern. Die hierfür nach den örtlichen Verhältnissen
erforderlichen Einrichtungen und Maßnahmen sind vom Unternehmer schriftlich
festzulegen.

Das Trum eines Grubenbaues, in dem eine EHB errichtet und betrieben werden soll,
muss den freien Durchgang des Katzenzuges mit angehängten Personenbeförderungs-
mitteln (Personenkabinen, Sitzbalken usw.) und/oder Lasten (Behälter, Paletten, Bündel,
Einzelteile usw.) gewährleisten. Dazu ist insbesondere Folgendes zu beachten:

  1. Der lichte Raum seitlich der breitesten angehängten Katzen, Hubbalkenverbände,
    Personenbeförderungsmittel und Lasten darf nicht eingeschränkt werden und
    muss mindestens 0,3 m betragen; bei einer Fahrgeschwindigkeit von mehr als
    2,0 m/s muss die Profilfreiheit entsprechend Abbildung 1 eingehalten werden.
    Die Profilfreiheit ist während des Betriebes der EHB wegen der Pendelbewegungen
    und der Möglichkeit des Anstoßens von Personen und Lasten an Aus- und Einbauten
    dauernd zu gewährleisten. Sie muss bereits bei der Planung im Hinblick auf
    vorhersehbare Querschnittsverminderungen der Strecken infolge Gebirgsdruck-
    einwirkungen berücksichtigt werden.

  2. Wetterbauwerke müssen so eingebaut und beschaffen sein, dass der Durchgang
    der Personenbeförderungsmittel, der Laufkatzen und angehängten Lasten nicht
    behindert wird; Personen dürfen nicht gefährdet und Einrichtungen des Katzenzuges
    dürfen nicht beschädigt werden.

  3. Der lichte Raum unterhalb von Personenkabinen und anhängenden Lasten muss
    an Kreuzungen und Überschneidungen mit Stetigförderern derart bemessen sein,
    dass eine Gefährdung auszuschließen ist.

  4. Der lichte Raum unterhalb von Sitzbalken muss mindestens 0,3 m, lotrecht
    gemessen von der Fußstütze aus, betragen. Sitzbalken ohne Fußstützen dürfen
    nicht eingesetzt werden.

EHB-Richtlinie Abbildung 1

Abbildung 1: Profilfreiheit für Fahrgeschwindigkeiten > 2,0 m/s

5.2 Bewetterung der Fahrstrecken

Grubenbaue, in denen Dieselkatzen betrieben werden, sind so zu bewettern, dass
eine Atmosphäre aufrecht erhalten bleibt, die für die Sicherheit und die Gesundheit
unbedenklich ist.

Zur dauerhaft sicheren Einhaltung der Grenzwerte nach TRGS 900 ist der Einsatz
von Dieselmotoren nach TRGS 554 zu planen und betriebsplanmäßig mit dem
zuständigen Bergamt zu regeln.

5.3 Schienenstrang

5.3.1 Schienen, Schienenverbindungen, Schienenaufhängungen

Als Schienen dürfen nur solche mit dem Profil I 140 E, I 140 V oder I 250 oder
mindestens sicherheitlich gleichwertige Profile verwendet werden.

Die  Kurvenradien der Schienen dürfen in horizontalen Kurven 4 m und in Sätteln
und Mulden 10 m nicht unterschreiten.

Die Schienen, ihre Verbindungen und ihre Aufhängungen müssen den besonderen
Beanspruchungen durch die beim Katzenbetrieb auftretenden Kräfte (Gewichtskraft
des Zuges, Antriebskraft der Katze, dynamische Kräfte beim Fahrbetrieb usw.)
gewachsen sein und den in Abschnitt 9.1 aufgeführten DIN-Normen entsprechen.

Schienen, einschließlich der an ihnen fest angebrachten Aufhängeteile sowie
Verbindungsteile zwischen Schiene und Widerlager, müssen eine mindestens
3-fache Sicherheit im Verhältnis der größten im Betrieb vorkommenden statischen
Belastung (Totlast und Nutzlast) gegenüber der Bruchkraft aufweisen.

Der Nachweis der Eignung von

  • anderen Schienenprofilen,

  • anderen Schienenverbindungen,

  • anderen Aufhängungen des Schienenstranges als nach der DIN-Norm 20629
    Teil 2 

ist durch Zeugnisse eines von der für diese Richtlinien zuständigen Behörde
anerkannten Sachverständigen zu erbringen.

Die Schienen müssen an ihren Enden aufgehängt sein. Offene Enden eines
Schienenstranges müssen mit Schienenablaufsicherungen versehen werden.

Die Verbindungen der Schienen untereinander und die Schienenaufhängungen
müssen so beschaffen sein, dass sie sich nicht selbsttätig lösen können.

Der Schienenstrang ist gegen Hochwippen und gegen seitliches Pendeln, soweit
dadurch die Profilfreiheit beeinträchtigt oder die zulässige Abwinklung überschritten
wird, zu verspannen. Dies gilt insbesondere für Kurven, Weichen und die Enden
des Schienenstranges.

Schienen sind abzulegen, wenn folgende Werte erreicht oder unter- bzw.
überschritten werden: 

Schiene I 140 E

  1. Mindestdicke des Schienensteges
    Regeltransport:                      4 mm
    Sondertransport:                    5 mm

  2. Maximale seitliche Ausbiegung
    Schienenlänge 2400 mm:      22 mm
    Schienenlänge 3000 mm:      12 mm

  3. Maximale Spaltweite der Schienenverbindung
    Spaltweite:                             7 mm

  4. Mindestunterflanschdicke
    Regeltransport:                  12,5 mm
    Sondertransport:                13,5 mm

  5. Maximale Unterflanschdurchbiegung
    Durchhang:             Wechseln bei sichtbarem Durchhang                  

Schiene I 140 V

  1. Mindestdicke des Schienensteges
    Regeltransport:                      5 mm
    Sondertransport:                    6 mm

  2. Maximale seitliche Ausbiegung
    Schienenlänge 2400 mm:       22 mm
    Schienenlänge 3000 mm:       12 mm
    Schienenlänge 3200 mm:       12 mm

  3. Maximale Spaltweite der Schienenverbindung
    Spaltweite:                               7 mm

  4. Abnutzung des Unterflansches
    Regeltransport                          5 mm
    Sondertransport:                       5 mm

  5. Maximale Unterflanschdurchbiegung
    Durchhang:             Wechseln bei sichtbarem Durchhang


5.3.2 Weichen

Die Weichen müssen den beim Überfahren auftretenden Kräften gewachsen sein.

Die Weichen müssen in ihren Endstellungen durch Verriegelungen so festgelegt sein,
dass sie sich beim Überfahren nicht selbsttätig öffnen können.

Die Weichen müssen mit Sperren versehen sein, die ein Ablaufen des Zuges an der
jeweils offenen Laufschiene verhindern. Diese Sperren müssen auch bei Energieausfall
wirksam bleiben.

Die Stellung der Weichen und Sperren muss für den Fahrzeugführer in einer solchen
Entfernung erkennbar sein, dass erforderlichenfalls der Zug rechtzeitig vor der
Weiche zum Stillstand gebracht werden kann.

Für die Aufhängungen und Abspannungen von Weichen gilt Abschnitt 5.3.1 sinngemäß.

5.4 Be- und Entladestellen, Umschlagstellen, Personenbahnhöfe

An Stellen, an denen die Katzenzüge regelmäßig be- bzw. entladen oder an denen die
Katzenzüge zusammengestellt oder getrennt werden (Be- und Entladestellen,
Umschlagstellen), müssen für diese Zwecke ausreichende Raum- und Lichtverhältnisse
vorhanden sein. Für die Bedienung der Hubwerke und Kupplungen der Laufkatzen sind
erforderlichenfalls Arbeitsbühnen zu errichten oder gegebenenfalls andere Maßnahmen
zu ergreifen, um die Bedienung gefahrlos durchführen zu können.

Angaben über die zulässige Gesamtlast des Katzenzuges sind in den Fahrerkabinen an
gut sichtbaren Stellen anzubringen.

In Bereichen, in denen die Katzenzüge zusammengestellt oder getrennt werden, müssen
die Schienen söhlig aufgehängt sein.

Wenn die Gefahr besteht, dass Fahrzeuge unbeabsichtigt ablaufen können, müssen
Maßnahmen ergriffen werden, die ein selbsttätiges Ablaufen verhindern. Dies gilt
sinngemäß auch für Schachtanschläge, an denen Laufwerke von Katzenzügen auf
Fördergestelle aufgeschoben oder von ihnen abzogen werden.

5.5 Kennzeichnung von Fahrbereichen

Engstellen, gesperrte Schienenstränge, Be- und Entladestellen, Endpunkte des
Schienenstranges sowie andere Stellen, an denen der Fahrzeugführer die Fahr-
geschwindigkeit verringern oder anhalten muss, sind deutlich zu kennzeichnen.

Fahrbereiche, in denen die Wetter dauernd oder zeitweise mehr als 1,0 % CH4
enthalten können, sind an den Zufahrten durch Schilder für den Fahrzeugführer
deutlich erkennbar zu kennzeichnen.

5.6 Wartungsräume, Instandsetzungsräume

5.6.1 Allgemeines

Für Wartungsarbeiten müssen besondere Räume (Wartungsräume) vorhanden sein.
In Wartungsräumen dürfen Katzen abgeschmiert und einzelne Teile ausgewechselt
und ausgebessert werden; Dieselkatzen dürfen betankt, und ihr Plattenschutz gereinigt,
werden.

Die Verwendung von  Schweißgeräten, Schneidbrennern, Lötlampen, Trennscheiben
oder Schleifgeräten sowie der Betrieb des Dieselmotors ohne Schlagwetterschutz-
einrichtungen ist in Wartungsräumen verboten.

Wartungsräume müssen so groß ausgelegt und so eingerichtet  sein, dass die
erforderlichen Überwachungs- und Wartungsarbeiten sicher und gefahrlos
vorgenommen werden können. Das erfordert im Allgemeinen eine seitliche Profilfreiheit
von mindestens 0,5 m zwischen Katzenzug und festen Einbauten und die Möglichkeit,
die Katzen auch von der Unterseite her warten zu können (z. B. durch Anlegung einer
Grube).

Aus- und Einbauten dieser Räume müssen aus unbrennbarem Material bestehen.
In Wetterrichtung vor und hinter den Wartungs- und Instandsetzungsräumen müssen
Streckenabschnitte von mindestens je 75 m mit unbrennbarem Ausbau vorhanden sein.

Außer ortsfester Beleuchtung, tragbarem elektrischen Geleucht, Handmessgeräten,
Kabeln und Leitungen sowie eigensicheren Anlagen dürfen in Wartungsräumen keine
anderen elektrischen Betriebsmittel vorhanden sein. Kabel und Leitungen sind geschützt
oder außerhalb der Einwirkung durch den Katzenbetrieb zu verlegen.

Im Übrigen gelten für Akkuladeräume, Wartungs- und Instandsetzungsräume die
Vorschriften der Elektrobergverordnung in Verbindung mit den Bestimmungen der
DIN VDE 0118.

Sollen untertage außer Überwachungs- und Wartungsarbeiten auch Instandsetzungen
an Katzen durchgeführt werden, müssen hierfür besondere Instandsetzungsräume
eingerichtet werden. Instandsetzungsräume müssen in Grubenbauen liegen, die durch
Grubengas nicht gefährdet werden können.

In Instandsetzungsräumen dürfen darüber hinaus Arbeiten unter Verwendung von
Schweißgeräten, Schneidbrennern, Lötlampen, Trennscheiben und Schleifgeräten
ausgeführt werden. Außerdem darf der Dieselmotor  probeweise ohne Schlagwetter-
schutzeinrichtungen betrieben werden.

Wartungs- und Instandsetzungsräume sind ortsfest zu beleuchten.

In den Wartungs- und Instandsetzungsräumen sind Einrichtungen vorzusehen, die
bewirken, dass öl- und kraftstoffhaltige Abwässer nicht unbeabsichtigt der Wasser-
haltung zugeführt werden.

An den Stellen, an denen der Kraftstoff und Hydraulikflüssigkeiten umgefüllt werden,
müssen flüssigkeitsundurchlässige Auffanggruben oder Wannen mit einem solchen
Fassungsvermögen vorhanden sein, dass sie den Inhalt des Kraftstoff- und des
Hydraulikflüssigkeitsbehälters einer Katze aufnehmen können. Auffang-  und
Montagegruben müssen mit geeigneten Einrichtungen zur Beseitigung sich ansammelnder
Gase ausgerüstet sein.

Für die Aufbewahrung brennbarer Schmier- und Putzmittel sind geschlossene
Blechbehälter in ausreichender Zahl bereitzuhalten.

Zugangstüren von Wartungs- und Instandsetzungsräumen müssen von außen verschließbar
sein und von innen ohne Schlüssel geöffnet werden können. Die Türflügel müssen sich nach
außen öffnen lassen. An den Türen muss eine Profilfreiheit von mindestens 0,5 m
gewährleistet sein.

An den Seiten der Wartungsräume und Instandsetzungsräume, an denen die Wetter zu- und
abgeführt werden, müssen nahe an der Sohle und an der Firste Öffnungen vorhanden sein,
die den Abzug etwa sich ansammelnder Gase gewährleisten.

Wartungsräume und Instandsetzungsräume, deren Abwetter belegten Grubenbauen zugeführt
werden, müssen mit ortsfesten, selbsttätigen Löscheinrichtungen ausgerüstet sein. Die Lösch-
einrichtungen müssen für das Löschen von Flüssigkeitsbränden geeignet und auf die Raum-
verhältnisse sowie die mögliche  Brandbelastung abgestimmt sein.

Sofern in den Wartungs- und Instandsetzungsräumen Dieselkraftstoff über den Tagesbedarf
hinaus gelagert werden darf, müssen die Räume selbst oder in ihnen eingerichtete
Tankräume/Behälter im Brandfall durch feuerbeständige Türen oder Klappen möglichst dicht
vom übrigen bewetterten Grubengebäude getrennt werden können. Der dichte Abschluss
der Räume/Behälter  muss im Brandfall selbsttätig erfolgen.

Eine Anweisung zur Auslösung der ortsfesten Feuerlöscheinrichtungen von Hand muss
ausgehängt sein.

In den Wartungsräumen und Instandsetzungsräumen sind darüber hinaus mindestens 2
tragbare Bergbau-Feuerlöschgeräte mit dem Löschmittel Pulver an leicht zugänglicher
Stelle bereitzuhalten.

An den Eingängen der Wartungsräume und Instandsetzungsräume ist durch Beschilderung
darauf hinzuweisen, dass Unbefugten der Aufenthalt in diesen Räumen verboten ist.

5.6.2 Bewetterung

Akkuladeräume, Wartungs- und Instandsetzungsräume sind durchgehend zu bewettern.

Die Wartungs- und Instandsetzungsräume von Dieselkatzen sind durchgehend so zu bewettern,
dass die Abgase von Dieselmotoren ausreichend verdünnt werden und eine Gefährdung
von Dritten ausgeschlossen ist. Zur dauerhaft sicheren Einhaltung der Grenzwerte nach
TRGS 900 ist der Einsatz von Dieselmotoren analog Abschnitt 2.2 durchzuführen.

6 Betrieb

Die Katzen müssen in regelmäßigen, vom Unternehmer festzulegenden Abständen gewartet
werden. Hierzu  gehört auch eine regelmäßige Reinigung.

6.1 Zusammenstellen von Katzenzügen

Die Katzenzüge sind so zusammenzusetzen, dass sie in Fahrtrichtung  von vorne gesteuert
werden können. Die Einzelteile sind formschlüssig miteinander zu verbinden.

Die Verbindungen an den Verbindungsstangen müssen so hergestellt werden, dass sie sich
nicht selbsttätig lösen können. Die Durchmesser von Bolzen und Bohrungen der Verbindungs-
stangen müssen aufeinander abgestimmt sein.

Die Bruchkraft der Verbindungen zwischen den Laufkatzen und den Verbindungsstangen
muss eine mindestens 6-fache Sicherheit gegenüber der größten im Betrieb vorkommenden 
Hangabtriebskraft haben.

6.2 Mitführen von Notbremseinrichtungen

Katzenzüge ohne Bremseinrichtungen an der Fernkabine müssen eine zusätzliche
Notbremseinrichtung mitführen. Diese zusätzliche Notbremseinrichtung muss in
der Lage sein, die an die Katze angehängte Last

  • Gesamtlast des Katzenzuges abzüglich Eigengewicht der Katze - bei Bruch
    von Verbindungselementen selbsttätig zum Stillstand zu bringen. 

Führt die Anordnung der Notbremseinrichtung an den Enden der Katzenzüge zu
einer Sichtbehinderung, kann die Notbremseinrichtung unmittelbar hinter der
Fahrerkabine angeordnet werden, wenn die Notbremseinrichtung mit der Fahrerkabine
durch geeignete, gegen unbeabsichtigtes Lösen gesicherte Verbindungselemente
verbunden ist.

Die Auslösegeschwindigkeit der zusätzlichen Notbremseinrichtung nach Absatz 1
muss mindestens 0,5 m/s über der Auslösegeschwindigkeit der Notbremse der
Katze liegen. Sie darf jedoch nicht mehr als 4,0 m/s betragen.

6.3 Fahrzeugführer

6.3.1 Allgemeines

Katzen dürfen nur  von ausgebildeten und beauftragten Personen (Fahrzeugführern)
gefahren werden. Die Fahrzeugführer sind nach einem vom Unternehmer aufzustellenden
Plan auszubilden und müssen in ihre Aufgaben und Fahrbereiche eingewiesen werden.
Hierbei ist insbesondere auf die jeweils zulässige Zuladung hinzuweisen.

6.3.2 Aufgaben des Fahrzeugführers

Der Fahrzeugführer hat sich in jeder Schicht vor der Aufnahme des Betriebes von
dem einwandfreien Zustand  seines Katzenzuges zu überzeugen.

Stellt der Fahrzeugführer sicherheitliche Mängel an dem Katzenzug fest, die er nicht
unverzüglich beseitigen kann, so hat er das Fahrzeug still zu setzen und dies der
zuständigen Aufsichtsperson zu melden.

Der Fahrzeugführer hat sich davon zu überzeugen, dass die Belastung der einzelnen
Traglaufwerke und die Zuggesamtlast nicht überschritten werden, die Laufkatzen
untereinander und mit der Katze ordnungsgemäß verbunden sind und sich die
Sicherungen gegen selbsttätiges Lösen dieser Verbindungen im Eingriff befinden.

Transportbehälter mit Material, das über den Rand der Behälter hinausragt, dürfen
nicht unmittelbar an Personenbeförderungsmittel gekuppelt werden, in denen sich
der Fahrzeugführer oder andere Mitfahrende während der Fahrt befinden.

Der Fahrzeugführer hat dafür Sorge zu tragen, dass die zu  transportierenden Lasten
gegen Verschieben über das Behälterprofil hinaus oder gegen Herabfallen gesichert
sind und Leerhaken und Ketten des Katzenzuges während der Fahrt nicht am Ausbau
oder an Einbauten hängen bleiben können.

Während des Betankens muss der Motor abgestellt sein.

Der Fahrzeugführer hat die Katze und den Katzenzug von der in Fahrtrichtung vorn
befindlichen Fahrerkabine zu bedienen. Dies gilt nicht bei kurzen Rangierbewegungen
der Katze oder des Katzenzuges. Bei Rangierbewegungen darf höchstens mit Schritt-
geschwindigkeit gefahren werden. Außerdem muss sichergestellt sein, dass keine
Hindernisse der Zugbewegung  entgegenstehen und der gesamte Rangierbereich für
den Fahrzeugführer oder den Katzenzugbegleiter einsehbar ist. Hierbei ist eine eindeutige
Verständigung zwischen Fahrzeugführer und Begleiter zu gewährleisten.

Der Fahrzeugführer darf erst anfahren, wenn er sich davon überzeugt hat, dass der
Katzenzug fahrbereit ist und im Sichtbereich durch das Anfahren des Zuges niemand
gefährdet wird.

Während der Fahrt muss in Fahrtrichtung an der Spitze des Katzenzuges Scheinwerfer-
licht gezeigt werden, das die Strecke ausleuchtet und die Laufschienen erkennen lässt.

Der Fahrzeugführer darf die zulässige Fahrgeschwindigkeit nicht überschreiten und sich
während der Fahrt nicht hinaus lehnen.

Vor jedem Anfahren, vor Begegnung mit Personen sowie vor dem Durchfahren von
unübersichtlichen Kurven, Wetterbauwerken, Arbeits- oder Baustellen oder dergleichen
hat der  Fahrzeugführer Warnsignale zu geben. Wird das Fördertrum als Fahrtrum genutzt,
so hat der Fahrzeugführer bei Begegnung mit Personen anzuhalten, bis die Personen den
Zugverband passiert haben.

Die Haltebremse soll nur im Stillstand aufgelegt werden; sie soll nicht zum Abbremsen,
z. B. bei der Talfahrt, benutzt werden.

Der Fahrzeugführer darf die Fahrerkabine abgestellter Katzen erst verlassen, nachdem
er die Bremsen aufgelegt und das  Fahrzeug gegen die Bedienung durch Unbefugte
gesichert  hat.  Bedienteile oder Schlüssel, die zum Ingangsetzen von Katzen erforderlich
sind, müssen so verwahrt werden, dass sie Unbefugten nicht zugänglich sind.

6.4 Befördern von Personen

Bei Personentransport mittels EHB ist dafür Sorge zu tragen, dass die Mitfahrenden
nicht gefährdet werden.

Für die Personenbeförderung dürfen nur die hierfür bestimmten Betriebsmittel verwendet
werden.

Bei der Personenbeförderung muss eine Person die Aufsicht ausüben (Fahraufsicht).
Diese Person hat den Katzenzug abzufertigen, die erforderlichen Weisungen zu erteilen
und die Signale zu  geben. Diese Aufgaben dürfen den Fahrzeugführern übertragen werden,
wenn sie gleichzeitig ihre Aufgaben als Fahrzeugführer und Fahraufsicht ordnungsgemäß
erfüllen können.

Die Personenbeförderungsmittel dürfen nur während ihres Stillstandes bestiegen oder
verlassen werden.

Mitfahrende haben sich während der Fahrt festzuhalten und jede Schaukelbewegung und
jedes Hinausbeugen aus den Personenbeförderungsmitteln zu unterlassen. Sie dürfen
keine Gegenstände mitführen, durch die die Mitfahrenden oder andere Personen behindert
oder gefährdet werden. Mitgeführte Gegenstände sind gegebenenfalls gegen Herausfallen
aus dem Fördermittel zu sichern.

Sprengbeauftragte und ihre Helfer dürfen im Katzenzug mitfahren, wenn sie ihren
Sprengmitteltragekasten in ihrer unmittelbaren Nähe so verstauen, dass er sich auch bei
ruckartigem Anfahren oder Abbremsen weder selbsttätig lösen noch aus dem Fahrzeug
hinausfallen kann. Für jeden Sprengmitteltragekasten ist ein Sitz oder Abstellplatz so
vorzusehen, dass die Mitfahrenden nicht gefährdet oder belästigt werden.

In den zur Personenbeförderung eingesetzten Katzenzügen muss eine Signalgabemöglichkeit
vorhanden sein, die es ermöglicht, von jedem Sitzplatz aus ein Signal zum Fahrer zu übertragen.

6.5 Regeltransport

Beim Regeltransport darf der Katzenzug die in Abschnitt 3.2 angegebene Gesamtlast in
Abhängigkeit vom Einfallen nicht überschreiten.

6.6 Sondertransport

Für die Durchführung von Sondertransporten hat der Unternehmer eine Betriebsanweisung
gemäß § 7 ABBergV zu erstellen.

Sondertransporte sind zu begleiten. Der Ersttransport ist durch eine verantwortliche Person,
die Folgetransporte durch eine entsprechend unterwiesene Person zu begleiten.

Die Fahrgeschwindigkeit darf 1 m/s nicht überschreiten.

6.6.1 Transport sperriger Lasten

Ein Transport sperriger Lasten liegt vor, wenn das Lichtraumprofil von mindestens 0,30 m
nicht ständig eingehalten werden kann.

Abweichend von Abschnitt 6.6, zweiter Absatz kann bei einmaligem Transport sperriger
Lasten auf die Begleitung durch eine verantwortliche Person verzichtet werden.

Die Begleitung der Folgetransporte ist nicht erforderlich, wenn der freie Durchgang beim
Ersttransport festgestellt wurde.

6.6.2 Schwerlasttransport  

Jeder Schwerlasttransport ist als Einzelfall zu bewerten, für den eine gesonderte Genehmigung
gemäß § 43 Abs. 1 BVOSt bei dem zuständigen Bergamt zu beantragen ist.

7 Prüfungen

7.1 Prüfungen vor Inbetriebnahme und nach Umsetzungen

7.1.1 Allgemeines

Vor der erstmaligen Inbetriebnahme sowie nach wesentlichen Änderungen sind Einrichtungen
der EHB oder Teile davon (Fahrstrecken mit Schienenstrang,) durch eine vom Unternehmer
beauftragte Person (z.B. EHB-Beauftragter oder dessen Vertreter) zu prüfen.

Bei der Prüfung sind die Übereinstimmung der Anlage mit dem Soll-Zustand und ihre
Funktionsfähigkeit festzustellen.

7.1.2 Wartungs- und Instandsetzungsräume

Vor der erstmaligen Inbetriebnahme, nach einer Umsetzung und nach einer Betriebsruhe
von mehr als drei Monaten sind Wartungs- und Instandsetzungsräume durch einen von
der für diese Richtlinien zuständigen Behörde anerkannten Sachverständigen zu prüfen.

7.1.3 Einrichtungen zur Personenbeförderung

Die Einrichtungen zur Personenbeförderung, wie Signalanlagen, feste Auf- und Absteige-
stellen, soweit sie nicht von einem anerkannten Sachverständigen geprüft worden sind,
sind durch den EHB-Beauftragten oder einen seiner Vertreter vor der Erstinbetriebnahme
zu prüfen.

7.2 Wiederkehrende Prüfungen

7.2.1 Arbeitstägliche Prüfungen (gem. § 4 Abs. 3 BVOSt)

7.2.1.1 Ortsbewegliche Einrichtungen

Vor der arbeitstäglichen Inbetriebnahme sind die ortsbeweglichen Einrichtungen (hierzu
gehören mindestens die Laufwerke mit ihren Verbindungen und Aufhängungen sowie die
Katzen) durch eine unterwiesene Person zu prüfen.

Hierzu zählt die Feststellung

  • des Verschleißes der Bremsbeläge, 

  • der Funktionsfähigkeit der Bremsen, der Steuerung, des Betriebsstundenzählers,
    der Beleuchtung und der Warneinrichtung,

  • des ausreichenden Standes der Hydraulikflüssigkeit, des Motoröls, der Wasserstände
    der Kühlanlage und der Wasservorlage 

  • der Dichtigkeit der Kreisläufe für Hydraulikflüssigkeit, Motoröl und Kühlwasser,

  • der Unversehrtheit und Betriebsbereitschaft der bordfesten Feuerlöscheinrichtung

  • des ordnungsgemäßen Zustandes des Dieselmotors, der Hydraulikpumpe, des
    Hydraulikmotors und sonstigen Teile des Fahrzeugs, die sich durch den Betrieb
    erwärmen; hierbei ist besonders auf mögliche Ablagerungen von Staub, Öl und
    sonstige Ablagerungen zu achten. 

  • des ordnungsgemäßen Zustandes der Antriebsräder, 

  • des ordnungsgemäßen Zustandes der Bremseinrichtungen (Bremskatzen und
    Laufwerke mit Eigenbremsung) entsprechend den Wartungsanweisungen des
    Herstellers; hierbei sind die Bremseinrichtungen im Stillstand auszulösen, um ihre
    Wirksamkeit festzustellen (gegebenenfalls durch Zugversuche), 

7.2.1.2 Ortsfeste Einrichtungen

Die ortsfesten Einrichtungen (z.B. Schienen, Aufhängungen, Verbindungen, Signalein-
richtungen) sind bei der Befahrung des Schienenstrangs durch eine unterwiesene Person
durch Inaugenscheinnahme zu prüfen. Hierbei ist auch auf eine ausreichende Profilfreiheit
für die Fahrzeuge zu achten.

7.2.2 Monatliche Prüfungen (gem. § 4 Abs. 2 BVOSt)

7.2.2.1 Ortsbewegliche Einrichtungen

In Abständen von längstens 1 Monat sind die Katzenzüge durch eine fachkundige,
verantwortliche Person zu prüfen. Insbesondere ist die statische Haltekraft der Notbrems-
einrichtungen festzustellen.

Eine Prüfung nach Abschnitt 7.3 ersetzt die entsprechende Prüfung nach Abschnitt 7.2.2

7.2.2.2 Ortsfeste Einrichtungen

Die ortsfesten Einrichtungen (z.B. Schienen, Aufhängungen, Verbindungen, Signaleinricht-
ungen) sind bei der Befahrung des Schienenstrangs durch den EHB-Beauftragten oder
einen seiner Stellvertreter  zu prüfen. Hierbei ist auch auf eine ausreichende Profilfreiheit
für die Fahrzeuge zu achten. Besonderes Augenmerk ist auf die Einhaltung der Einbau-
vorschriften bei  neu errichteten Fahrbereichen zu richten.

7.2.3 Dreimonatliche Prüfungen

In Abständen von längstens 3 Monaten sind möglichst bei methanfreien Wettern
Messungen von Kohlenmonoxid (CO) und Kohlendioxid (CO2) in den unverdünnten
Motorabgasen des Dieselmotors im Leerlauf und bei Volllast durch zu führen.

7.3 Prüfung von Katzenzügen durch Sachverständige (gem. § 4 Abs. 1 BVOSt)

Die Katzen und die zugehörigen Züge mit Eigenbremsung der Laufwerke sind durch
einen von der für diese Richtlinien zuständigen Behörde anerkannten Sachverständigen
zu prüfen

  • vor der erstmaligen Inbetriebnahme,

  • nach längstens 2000 Betriebsstunden, mindestens jedoch in Abständen von
    12 Monaten

  • vor der Inbetriebnahme nach einer Unterbrechung von mehr als 6 Monaten,

  • vor Wiederinbetriebnahme nach erfolgter kompletter Demontage.

In die Prüfungen der Dieselkatze sind mindestens einzubeziehen:

  • der Motor, 

  • der Hydraulikteil, 

  • der Kraftstoffbehälter an der Dieselkatze und die Umfülleinrichtung,

  • die Schlagwetterschutzeinrichtungen,

  • die Steuerung und die Bremseinrichtung der Dieselkatze.

In die Prüfungen der Batteriekatze sind mindestens einzubeziehen:

  • der Hydraulikteil, 

  • die Schlagwetterschutzeinrichtungen,

  • die Steuerung und die Bremseinrichtung der Batteriekatze

In die Prüfungen sind die Aufhängungsteile der Katzenzüge einzubeziehen.

Bei Prüfungen nach Abschnitt 7.3 sind Proben der unverdünnten Motorabgase bei
Leerlauf und bei Volllast des Motors, möglichst bei methanfreien Wettern zu nehmen
und auf ihren Gehalt an Kohlenmonoxid und Kohlendioxid zu untersuchen.

Bei der Messung vor der erstmaligen Inbetriebnahme darf der CO-Gehalt der
unverdünnten Auspuffgase 500 ppm nicht übersteigen.

Übersteigt bei den laufenden Messungen der Kohlenmonoxidgehalt in den unverdünnten
Auspuffgasen 1200 ppm, so ist die betreffende Dieselkatze aus dem Betrieb zu ziehen.
Sie darf erst wieder in Betrieb genommen werden, wenn erneute Messung ergeben
haben, dass der Kohlenmonoxidgehalt unter der genannten Grenze liegt.

7.4 Nachweise

Die Zeitpunkte und Ergebnisse der Prüfungen nach den Abschnitten 7.1, 7.2.2  und 7.3
sind schriftlich nachzuweisen.

7.5 Abstellung der Mängel

Die bei den Prüfungen nach den Abschnitten 7.1, 7.2 und 7.3 festgestellten Mängel sind
unverzüglich abzustellen.

8 Dienst- und Betriebsanweisungen

Den Fahrzeugführern sind Dienstanweisungen auszuhändigen, die mindestens die
Bedienungsanleitung des Herstellers enthalten.

Den mit der Prüfung und Wartung Beauftragten sind Dienst- und Betriebsanweisungen
auszuhändigen, die mindestens Angaben über Art, Umfang und Fristen der auszuführenden
Arbeiten enthalten.

9            Anhang

9.1          Verzeichnis aufgeführter Regelwerke

DIN  20593- 1    

Einschienenhängebahnen für den Bergbau
- Schienen - Gerade Schienen für das Profil I 140 E

DIN  20593-2

Einschienenhängebahnen für den Bergbau
- Schienen - Kurvenschienen und Anschluss-Schienen für das Profil I 140 E

DIN  20593-3

Einschienenhängebahnen für den Bergbau
- Schienen - Gerade Schienen und Schienenverbindungen für die
Profile I 140 V und I 250

DIN  20629-2

Einschienenhängebahnen für den Bergbau
- Aufhängen von Schienen - für eigenangetriebene Einschienenhängebahnen

DIN  20635

Einschienenhängebahnen für den Bergbau
- Schäkel für Aufhängungen

DIN  20636

 Einschienenhängebahnen für den Bergbau
- Aufhängeklauen; Anforderungen und Prüfungen

DIN  20637

Einschienenhängebahnen für den Bergbau
- Rundstahlketten für Aufhängungen, geprüft, langgliedrig

DIN  21521-1

Gebirgsanker für den Bergbau und den Tunnelbau; Begriffe

DIN  21521-2

Gebirgsanker für den Bergbau und den Tunnelbau; Allgemeine Anforderungen
für Gebirgsanker aus Stahl; Prüfungen, Prüfverfahren

Richtlinien für den Brandschutz im Steinkohlenbergbau unter Tage (Brandschutz-Richtlinien)
vom 19.12.2001, Az. 83.18.8-2000-13 (A 2.7)

Richtlinien über technische und organisatorische Maßnahmen für die Montage und den Betrieb
von Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung von Kraftstoffen im Steinkohlenbergbau
unter Tage (Kraftstoff-Richtlinien) vom 04.06.2002, Az. 83.21.5-4-12 (A 2.8).

TRGS 554

Dieselmotorenemissionen (DME)

TRGS 900 

Grenzwerte in der Luft am Arbeitsplatz "Luftgrenzwerte"



16.12.2005

83.13.8-2004-2

Gurtförderer-Richtlinien

A 2.11

An die Bergämter des Landes NRW (außer Düren)

Richtlinien der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung Bergbau und Energie in
NRW für die Errichtung, den Betrieb und die Überwachung von Gurtförderern
im Untertagebetrieb von Steinkohlenbergwerken (Gurtförderer-Richtlinien)

Anlage: Richtlinien

Die technische Weiterentwicklung der Gurtförderer im Steinkohlenbergbau unter Tage
machte eine Überarbeitung der Gurtförderer-Richtlinien vom 29.10.1980 in der Fassung
vom 18.03.1982 erforderlich.

Folgende wesentliche Neuerungen und Änderungen gegenüber den bisherigen Richtlinien
wurden vorgenommen:

  • Die zusätzlichen Anforderungen an Gurtförderer, die für die Personenbeförderung
    genutzt werden, sind in die Neufassung integriert.

  • Die Betriebsempfehlung Nr. 17 (Empfehlung für die Errichtung von Gurtförderern
    zur Personenbeförderung) wurde im Geltungsbereich aufgeführt. Es ist zu beachten,
    dass diese Betriebsempfehlung ebenfalls überarbeitet wurde.

  • Gemäß Abschnitt 2.2 dürfen keine zusätzlichen starren Einbauten am Gurtförderer
    angebracht werden, um die vorhandene Beweglichkeit von aufgehängten Gurtförderern
    nicht einzuschränken.

  • Bezüglich der Trag-, Führungs- und Druckrollen wurde auf die Angabe von Grenz-
    werten und den Berechnungsweg verzichtet (Abschnitt 2.3). Diese können z. B. der
    DIN 22112 entnommen werden.

  • In Abschnitt 2.8 werden zusätzlich an bestimmten, nicht fahrwegseitigen Arbeitsplätzen
    Notausschalter oder Stillsetz- und Sperrschalter gefordert.

  • Der in Abschnitt 5 aufgeführte Beauftragte für Gurtförderer ist nun für alle Gurtförderer
    zuständig, d. h. auch für die Gurtförderer, die nicht für die Personenbeförderung
    eingerichtet sind.

Ich bitte die Neufassung der Gurtförderer-Richtlinien betriebsplanmäßig zur Geltung zu bringen.

Durch diese Richtlinien werden folgende Richtlinien und Rundverfügungen außer Kraft gesetzt:

  • Richtlinien des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen für die Errichtung, den Betrieb
    und die Überwachung von Gurtförderern im Steinkohlenbergbau unter Tage vom
    29.10.1980 in der Fassung vom 18.03.1982  mit Rundverfügungen vom 29.10.1980
    mit Zusatz vom18.03.1982 – 16.16-1-30 und vom 28.11.1980 – 18.43-1-18,

  • Rundverfügung vom 29.12.2000 – 13.7-1999-1 betreffend die Prüfung der Gurte durch
    eine verantwortliche Person im Abstand von längstens zwei Wochen,

  • Rundverfügung vom 31.07.2000 – 13.8-2000-3 betreffend den Explosionsschutz an
    1400er Gurtfördereranlagen mit Doppelstock-Bandfahrung und

  • Rundverfügung vom 24.05.1993 – 16.22.3-1-4 betreffend Personenbeförderung auf
    Gurtförderern.

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW
Im Auftrag

K i r c h n e r



Richtlinien
der Bezirksregierung Arnsberg,
Abteilung Bergbau und Energie in NRW,
zum Errichten und Betreiben von Gurtförderern
im Steinkohlenbergbau unter Tage
vom 16.12.2005
(Gurtförderer-Richtlinien)

Inhaltsübersicht

1.   Geltungsbereich

2.   Errichtung von Gurtförderern

2.1     Allgemeines
2.2     Traggerüste
2.3     Trag-, Führungs- und Druckrollen
2.4     Fördergurte
2.5     Antriebs-, Übergabe-, Umkehr-, Gurtwende- und Spannstationen
2.6     Bremseinrichtungen
2.7     Anlaufwarneinrichtungen
2.8     Nothalt-, Stillsetz- und Sperreinrichtungen
2.9     Überwachungseinrichtungen
2.10   Abstreifer und Reinigungsbürsten
2.11   EG - Konformitätsbescheinigung (CE – Zeichen)

3.  Betrieb von Gurtförderern

3.1     Inbetriebnahme
3.2     Bedienen
3.3     Instandsetzen, Warten und Reinigen

4.  Prüfung von Gurtförderern

5.  Beauftragter für Gurtförderer

5.1     Anforderungen an den Beauftragten für Gurtförderer
5.2     Aufgaben des Beauftragten für Gurtförderer

6.  Zusätzliche Anforderungen an Gurtförderer mit Personenbeförderung

Anlagen

1  Technisches Datenblatt für Gurtförderer mit Personenbeförderung
2   Empfehlung für die Beurteilung und Erneuerung von lösbaren Fördergurt-Verbindungen
3   Verzeichnis aufgeführter Normen und Regelwerke

1. Geltungsbereich

Diese Richtlinien gelten für die Errichtung, den Betrieb und die Überwachung von
Gurtförderern im Steinkohlenbergbau unter Tage.

Ausgenommen sind Förderer, die Bestandteil einer Vortriebs- oder Lademaschine sind,
sowie Reinigungs- bzw. Rieselgutförderer.

Für Gurtförderer, die zur Personenfahrung genutzt werden, gelten zusätzlich die
Auflagen und Bedingungen, die in der Genehmigung gemäß § 43 Abs. 1 BVOSt für
die Personenbeförderung auf Gurtförderern angegeben sind. Hierbei ist die Betriebs-
empfehlung Nr. 17 ("Empfehlungen für die Errichtung von Gurtförderern zur
Personenbeförderung") zu beachten.

2. Errichtung von Gurtförderern

2.1. Allgemeines

Gurtförderer müssen so verlagert oder aufgehängt sein, dass der lichte Abstand
zwischen den bewegten Teilen des Gurtförderers und der Streckensohle, den
Streckeneinbauten, dem Streckenausbau und dem Streckenstoß mindestens
0,3 m beträgt. Diese Profilfreiheit ist ständig zu gewährleisten.

Bei der Berechnung und Auslegung der Gurtförderer ist die DIN 22101 sind zu beachten.

An den Stellen, an denen Personen durch abgleitendes oder abrollendes Fördergut
gefährdet werden können, müssen Gurtförderer mit Schutzeinrichtungen versehen
oder verkleidet sein.

Gurtförderer müssen wenigstens auf einer Seite und an Antriebs-, Übergabe-, Umkehr-
und Spannstationen auf beiden Seiten gefahrlos zugänglich sein.

An Stellen, an denen der Fahrweg den Gurtförderer kreuzt, müssen Gurtförderer gefahrlos
über- oder unterquert werden können. Übergänge und Übertritte müssen eine freie Höhe
von mindestens 1,6 m aufweisen und mit starren, durchgehenden Handläufen versehen sein.
Bei Übertritten darf der Abstand der Trittflächen 0,9 m nicht überschreiten.

Antriebs-, Übergabe-, Umkehr-, Gurtwende - und Spannstationen von Gurtförderern
sowie die Stellen, an denen der Fahrweg den Gurtförderer kreuzt, müssen  beleuchtet sein.

2.2. Traggerüste

Traggerüste müssen nach DIN 22111 oder nach DIN 22114  ausgeführt sein oder
hinsichtlich ihrer Belastbarkeit den nach DIN ausgeführten Traggerüsten nachweislich
mindestens gleichwertig sein.

Aufhängungen und Stützen von Traggerüsten müssen die Gewichtskräfte des Gurt-
förderers bei vollständig beladenem Füllquerschnitt aufnehmen können; sie müssen
außerdem so beschaffen sein, dass die Traggerüste ausgerichtet und in ihrer Höhe
verstellt werden können.

Aufhängungen von Traggerüsten müssen so befestigt sein, dass sie sich nicht von
selbst lösen können und so angeordnet sein, dass sich überstehendes Fördergut nicht
zwischen den Aufhängungen und den Rollenböcken verklemmen kann.

An den Aufhängungen von Traggerüsten und den Traggerüsten selbst dürfen keine
zusätzlichen starren Einbauten (z.B. Rohrleitungen) angebracht werden.

2.3 Trag-, Führungs- und Druckrollen

Tragrollen müssen  DIN  22112 oder einer mindestens gleichwertigen Werknorm des
Betreibers entsprechen. Dies gilt auch für instand gesetzte Tragrollen.

Alle Rollen müssen so angeordnet sein, dass deren im Betrieb auftretende Belastung
nicht größer als die zulässige, vom Hersteller vorgegebene Belastung ist.

2.4 Fördergurte

Fördergurte müssen der DIN 22100 entsprechen. Darüber hinaus sind für Textil-Fördergurte
die DIN 22109 und für Stahlseil-Fördergurte die DIN 22129 einzuhalten.

Für die Auslegung nach DIN 22101 sind die in nachfolgender Tabelle 1 aufgeführten
Werte für die Sicherheitsfaktoren S0 und S1 sowie für die relative Referenz-Zeitfestigkeit
ktrel gemäß DIN 22110-Teil 3 einzusetzen.

Gurtförderer-Richtlinien Tabelle 1

Tabelle 1: Sicherheitsfaktoren und Werte für die relative Referenz-
                  Zeitfestigkeit zur Auslegung eines Fördergurtes

Für Fördergurte mit mechanischen Verbindungen gilt:

  1. Die Dimensionierung einer lösbaren Verbindung kann mit einer ktrel-Ermittlung
    nach DIN 22110-Teil 3 durchgeführt werden.

  2. Alternativ zu Punkt 1 kann, auf Grund langjähriger Erfahrung mit lösbaren
    Verbindungen im untertägigen Steinkohlenbergbau, eine relative Referenz-
    Zeitfestigkeit ktrel mit S0 und S1 wie für Textilfördergurte mit vulkanisierten
    Verbindungen angesetzt werden, wenn die Sicherheit durch folgende Festlegungen
    gewährleistet wird:

    • Einhaltung der DIN 22109, Teil 1 bzw. Teil 2 unter Beachtung von DIN EN ISO 1120
       und DIN 22110, Teil 2 (Prüfverfahren für Fördergurt-Verbindungen)

    • Betriebliche Prüfungen der mechanischen Verbindungen (siehe Abschnitt 4 und 5).
      Durch diese Überwachung wird die Sicherheit bei vergleichsweise geringer Einsatz-
      dauer lösbarer Verbindungen gegenüber vulkanisierten Verbindungen gewährleistet.

Fördergurte müssen so vorgespannt sein, dass

  • der auf den Abstand der Rollenstationen bezogene Durchhang des Fördergurtes im
    stationären Betriebszustand (Dauerbetrieb unter Nennlast) des Förderers rechnerisch
    nicht mehr als 1 % beträgt und

  • der Reibungsschluss zwischen dem Fördergurt und den Antriebstrommeln auch im
    instationären Betriebszustand (Betriebszustand beim Anfahren und Bremsen) des
    Förderers erhalten bleibt.

Fördergurtverbindungen sollten so beschaffen sein, dass kein Rieselgut durch die
Verbindungen fallen kann; sie sollten bei Gurtförderern in Hauptstrecken und Förderbergen
sowie bei Gurtförderern, die zur Personenbeförderung eingesetzt werden, durch Vulkanisieren
oder Kleben hergestellt sein.

2.5 Antriebs-, Übergabe-, Umkehr-, Gurtwende- und Spannstationen

Antriebs-, Übergabe-, Umkehr-, Gurtwende - und Spannstationen müssen so verlagert oder
befestigt sein, dass sich ihre Lage nicht unbeabsichtigt verändern kann. Hebezeuge und
Häspel dürfen als Befestigungseinrichtungen nicht verwendet werden.

Im Bereich der Antriebs-, Übergabe-, Umkehr-, Gurtwende - und Spannstationen müssen
die Auflaufstellen des Fördergurtes durch Handabweiser, Abdeckungen oder Verkleidungen
so gesichert sein, dass Personen nicht hineingezogen werden können. Dies gilt auch für
die Auflaufstellen an Druckrollen und an Engstellen.

Freilaufende Kupplungen und Wellenstümpfe müssen mit Schutzhauben abgedeckt sein.
Schutzhauben für Kupplungen, in denen sich Kohlenstaub ablagern kann, müssen mit
Öffnungen versehen sein, die so beschaffen und angeordnet sind, dass die Kupplung
nicht unbeabsichtigt berührt, aber der Raum zwischen Schutzhaube und Kupplung bei
Bedarf gereinigt werden kann.

Sofern Gurtförderer nicht ausschließlich zur Personenbeförderung benutzt werden,
müssen im Bereich der Antriebs- und Umkehrstationen Einrichtungen vorhanden sein,
die den Fördergurt während des Betriebs selbsttätig reinigen. Die Einrichtungen sind
vor den Antriebs- und Umkehrtrommeln so anzubringen, dass keine Gegenstände
zwischen den Fördergurt und die Trommel geraten können und das abgestreifte
Fördergut fahrwegseitig ausgetragen wird. Abweichend davon darf das abgestreifte
Fördergut nach beiden Seiten ausgetragen werden, wenn es auf beiden Seiten des
Förderers gefahrlos beseitigt werden kann oder von einem Rieselgutförderer
aufgenommen wird.

An Übergabe- und Abwurfstellen müssen Vorrichtungen vorhanden sein, die die
Fallhöhe des Fördergutes so weit wie möglich verringern und das seitliche Überlaufen
des Fördergutes verhindern. An Übergabestellen sollten diese Vorrichtungen außerdem
so beschaffen sein, dass das Fördergut auf den folgenden Förderer in Förderrichtung
aufgegeben wird.

An Übergabe- und Abwurfstellen müssen Einrichtungen zur Staubbekämpfung vorhanden
sein, sofern der Förderer nicht ausschließlich zur Personenbeförderung benutzt wird.

2.6 Bremseinrichtungen

Bremseinrichtungen von Gurtförderern müssen so beschaffen sein, dass die Bremsen
beim Anlaufen der Antriebe selbsttätig gelüftet und beim Stillsetzen der Antriebe selbsttätig
geschlossen werden.

Bremseinrichtungen von Gurtförderern müssen so ausgelegt sein, dass

  • der in der Bandberechnung ausgewiesene zulässige Nachlaufweg des Fördergurtes
    nach dem Ausschalten der Antriebe auch bei ungünstigster Beladung des Förderers
    nicht überschritten wird,

  • der Fördergurt bei stehendem Förderer mit einer mindestens 1,5fachen Sicherheit
    gegenüber der Hangabtriebskraft des Fördergutes unter Berücksichtigung der inneren
    Reibung des Gurtförderers gehalten wird und

  • die Temperatur an den Bremstrommeln oder Bremsscheiben beim Bremsen unter
    Berücksichtigung der zu erwartenden Bremshäufigkeit 150° C nicht überschreitet.

Bremsbeläge von Bremseinrichtungen müssen aus nicht brennbaren Werkstoffen hergestellt
sein.

2.7 Anlaufwarneinrichtungen

Gurtförderer müssen mit einer Anlaufwarneinrichtung ausgerüstet sein, mit der das Anlaufen
der Antriebe durch ein unverwechselbares Warnsignal von mindestens 5 Sekunden Dauer
angekündigt wird. Das Warnsignal muss am Steuerstand und auf der gesamten Länge des
Förderers deutlich wahrnehmbar sein.

2.8 Nothalt-, Stillsetz- und Sperreinrichtungen

Gurtförderer müssen mit einer Nothalteinrichtung oder einer Stillsetz- und Sperreinrichtung
ausgerüstet sein, mit der die Antriebe des Förderers stillgesetzt und gegen Anlaufen gesperrt
werden können.

An jedem Steuerstand des Gurtförderers muss ein Notausschalter oder Stillsetz- und Sperr-
schalter vorhanden sein. Notausschalter oder Stillsetz- und Sperrschalter müssen außerdem
im Bereich des Förderers fahrwegseitig so angeordnet und durch Zugseile oder Zugleitungen
so verbunden sein, dass mindestens einer dieser Schalter von jeder Stelle entlang des Förderers
aus gefahrlos betätigt werden kann. Dies gilt auch für Arbeitsplätze auf der dem Fahrweg
abgewandten Seite im Bereich von Übergaben und Umkehren sowie bei besonders ausge-
wiesenen Arbeitsplätzen, die bei laufendem Gurtförderer zugänglich sein müssen. Die Schalter
müssen in Sperrstellung mechanisch verriegelt sein. Die Verriegelung darf nur an den jeweils
betätigten Schaltern von Hand aufgehoben werden können.

2.9 Überwachungseinrichtungen

Gurtförderer müssen mit Überwachungseinrichtungen ausgerüstet sein, die die Antriebe des
Förderers selbsttätig und, soweit erforderlich, zeitverzögert stillsetzen, wenn

  • der Fördergurt über die Antriebstrommeln rutscht (Schlupfüberwachung),

  • der Fördergurt an Teilen der Antriebs-, Abwurf-, Spann- oder Umkehrstation schleift
    (Schieflaufüberwachung),

  • die Übergabe- oder Abwurfstelle durch Fördergut verstopft ist (Abwurfüberwachung)
    oder

  • die Bremsen nach dem Anlaufen der Antriebe nicht vollständig gelüftet sind (Endlage-
    überwachung der Bremsen).

Gurtförderer, deren mittlere Neigung mehr als 10 gon und deren Hubhöhe mehr als 150 m
beträgt, müssen außerdem mit Überwachungseinrichtungen ausgerüstet sein, die die Antriebe
des Förderers selbsttätig stillsetzen oder ein optisches und akustisches Warnsignal an einer
ständig besetzten Stelle auslösen, wenn die Temperatur in den Lagern der Antriebs- oder
Umkehrtrommeln den vom Bergwerksbesitzer/Hersteller festgelegten Grenzwert überschreitet
(Lagertemperaturüberwachung).

Abweichend dürfen Schieflauf- und Abwurfüberwachungseinrichtungen fehlen bei Gurt-
förderern, deren Antriebs-, Übergabe- und Umkehrstationen während des Betriebes von
damit beauftragten Personen ständig überwacht werden.

2.10 Abstreifer und Reinigungsbürsten

Abstreifer und Reinigungsbürsten müssen so beschaffen und eingebaut sein, dass ihre
Haltevorrichtungen nicht an dem Fördergurt schleifen. Abstreifer und Reinigungsbürsten
mit Kunststoffteilen müssen der DIN 22100 entsprechen.

2.11 EG-Konformitätsbescheinigung (CE - Zeichen)

Die Einhaltung der Bestimmungen des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes (GPSG) und
deren 9.Verordnung (9.GPSGV) auf Grundlage der europäischen Maschinenrichtlinie 98/37/EG
sind durch die EG- Konformitätsbescheinigung zu erklären.

3. Betrieb von Gurtförderern

3.1 Inbetriebnahme

Gurtförderer dürfen nach ihrer Errichtung erst in Betrieb genommen werden, nachdem sie
von einer fachkundigen verantwortlichen Person abgenommen worden sind und bei der
Abnahme festgestellt worden ist, dass der Förderer dem Sollzustand entspricht, das vor-
geschriebene Lichtraumprofil des Förderers vorhanden ist und die erforderlichen Sicher-
heitseinrichtungen betriebsfähig sind. Nach jeder wesentlichen Änderung sind die davon
betroffenen Teile vor Wiederinbetriebnahme des Förderers erneut abzunehmen. Die
Ergebnisse der Abnahmen sind schriftlich festzuhalten.

3.2 Bedienen

Gurtförderer dürfen nur von Personen bedient werden, die von der zuständigen verant-
wortlichen Person damit beauftragt worden sind.

Mit dem Bedienen von Gurtförderern dürfen nur Personen beauftragt werden, die unterwiesen,
über die Wirkungsweise der Sicherheitseinrichtungen unterrichtet und mit den Signalen vertraut
sind.

Gurtförderer mit Anlaufwarneinrichtungen dürfen nur in Gang gesetzt werden, wenn die
Anlaufwarneinrichtung das Anlaufen der Antriebe selbsttätig ankündigt oder wenn die
Anlaufwarneinrichtung betätigt und das Anlaufen der Antriebe durch ein Warnsignal von
mindestens 5 Sekunden Dauer angekündigt worden ist.

Überwachungseinrichtungen von Gurtförderern dürfen nur auf Weisung der zuständigen
verantwortlichen Person und nur dann unwirksam gemacht werden, wenn hierfür zwingende
Gründe vorliegen und geeignete Ersatzmaßnahmen getroffen worden sind.

3.3 Instandsetzen, Warten und Reinigen

An Gurtförderern oder in deren Gefahrenbereich darf nur gearbeitet werden, wenn

  • alle Antriebe des Förderers von dem Energieversorgungsnetz getrennt und an den
    Trennstellen Warnschilder angebracht worden sind, mit denen auf die Arbeiten
    hingewiesen und das Ingangsetzen der Antriebe verboten wird, 

oder

  • falls der Förderer mit einer Stillsetz- und Sperreinrichtung ausgerüstet ist, diese im
    Sichtbereich der Arbeitsstelle betätigt und in Sperrstellung abgeschlossen oder auf
    andere Weise zuverlässig gegen unbefugtes Zurückstellen gesichert worden ist.

Darüber hinaus dürfen einzelne Trag- und Führungsrollen aus- und eingebaut werden,
wenn ein Notausschalter des Förderers im Sichtbereich der Arbeitsstelle betätigt und
in Sperrstellung zuverlässig gegen unbefugtes Zurückstellen gesichert worden ist.

Abweichend dürfen Wartungsarbeiten an Gurtförderern und Reinigungsarbeiten im
Gefahrenbereich von Gurtförderern bei laufendem Förderer durchgeführt werden,
wenn die damit beschäftigten Personen von der zuständigen verantwortlichen Person
mit diesen Arbeiten besonders beauftragt und über die Gefahren, die dabei auftreten
können, unterwiesen worden sind.

Arbeiten an Gurtförderern oder in deren Gefahrenbereich dürfen nur mit den hierfür
bestimmten Arbeitsmitteln und nur von einem sicheren Stand aus durchgeführt werden.

Beschädigte, schwergängige oder festsitzende Trag- und Führungsrollen müssen
unverzüglich ausgebaut und fehlende Rollen sobald wie möglich, spätestens nach
Beendigung der Schicht, ersetzt werden.

4. Prüfung von Gurtförderern

Gurtförderer müssen in regelmäßigen Zeitabständen durch sach- bzw. fachkundige
Personen systematisch geprüft werden. Die Art, der Umfang und der zeitliche Abstand
der Prüfungen sind vom Bergwerksunternehmer in einem Plan festzulegen.

Gurtförderer müssen arbeitstäglich wenigstens einmal von einer hierfür unterwiesenen
Person bei laufendem Förderer geprüft werden. Bei dieser Prüfung ist besonders auf
das Lichtraumprofil des Förderers, den Zustand des Not-Aus-Seils, den Zustand der
Aufhängungen des Traggerüstes, den Lauf des Fördergurtes, den Zustand der Gurtver-
bindungen (siehe Anlage 2) sowie auf Schäden oder Mängel an Rollen und Trommeln
zu achten. Das Ergebnis der Prüfung ist auf einer am Gurtförderer oder in der Nähe
des Gurtförderers angebrachten Tafel zu dokumentieren.

Über die Schäden und Mängel, die bei den Prüfungen festgestellt worden sind und
die nicht sofort beseitigt werden konnten, ist die zuständige verantwortliche Person
unverzüglich zu unterrichten.

5. Beauftragter für Gurtförderer 

Der Bergwerksunternehmer hat die Überwachung von Gurtförderern einem Beauftragten
für Gurtförderer zu übertragen.  Diese Person ist als verantwortliche Person im Sinne des
§ 58 Abs. 1 Nr. 2 Bundesberggesetz (BBergG) zu bestellen und muss bei der Ausübung
ihrer Prüftätigkeit weisungsfrei sein.

5.1 Anforderungen an den Beauftragten für Gurtförderer

Der Beauftragte für Gurtförderer muss aus der praktischen Tätigkeit im technischen Betrieb
unter Tage besondere Fachkenntnisse über die zur Überwachung von Gurtförderern
gehörenden Prüfungen erworben haben und die maßgebenden Sicherheitsvorschriften und
Regeln der Technik kennen. Die Kenntnis der  maßgebenden Sicherheitsvorschriften und
Regeln der Technik gilt u.a. dann als erfüllt, wenn der Beauftragte für Gurtförderer eine
Teilnahme an einer Unterweisung bei einer von der Bezirksregierung Arnsberg anerkannten
oder benannten Sachverständigenstelle oder einem anerkannten oder benannten Sachver-
ständigen nachweisen kann. In diesem Nachweis muss ebenfalls bescheinigt sein, dass der
Beauftragte für Gurtförderer die Qualifikation besitzt, Ausbildung und Unterweisungen für
die mit Prüfungen an Gurtförderern bestimmten Personen durchzuführen und entsprechende
Dienstanweisungen zu erstellen.

In Zeitabständen von längstens 5 Jahren muss der Beauftragte für Gurtförderer bei einer
von der Bezirksregierung Arnsberg anerkannten oder benannten Sachverständigenstelle oder
einem anerkannten oder  benannten Sachverständigen an einer Nachschulung über erforderliche
Sicherheitsanforderungen für die Errichtung und den Betrieb von Gurtförderer teilnehmen, um
seinen Kenntnisstand auf diesem Sachgebiet dem neuesten technischen Fortschritt entsprechend
anzugleichen.

5.2 Aufgaben des Beauftragten für Gurtförderer

Der Beauftragte für Gurtförderer muss die für die Prüfungen bestimmten Personen über die
erforderlichen Sicherheitsanforderungen für die Prüfung von Gurtförderern mit Personenbe-
förderung ausbilden und jährlich unterweisen.

Die Sicherheitsanforderungen für die Prüfungen von Gurtförderern sind nach Art und Umfang
vom Beauftragten für Gurtförderer in einer Betriebsanweisung festzulegen. Dies gilt insbesondere
für die Verwendung von Textil-Fördergurten und ihre lösbaren Verbindungen.

Der Beauftragte für Gurtförderer oder eine hierfür von ihm bestimmte verantwortliche Person
muss den  festgelegten Prüfungsumfang für jeden Gurtförderer einmal jährlich kontrollieren.
Hierbei sind technische und/oder organisatorische Veränderungen zu berücksichtigen.

6. Zusätzliche Anforderungen an Gurtförderer mit Personenbeförderung

Für jeden Gurtförderer mit Personenbeförderung muss vom Unternehmer vor der Errichtung
ein 'Technisches Datenblatt' erstellt werden, das mindestens die in der beigefügten Anhang 1
aufgeführten Angaben enthält. Bei Änderungen an einem Gurtförderer sind die entsprechenden
Daten im 'Technischen Datenblatt' so anzupassen, dass sie zu jeder Zeit dem Ist-Zustand
entsprechen.

Textilgurtteile und ihre lösbaren Verbindungen müssen vor der Verwendung in Gurtförderern
von der für den Einbau an der Arbeitsstelle zuständigen verantwortlichen Person geprüft werden.
Bei dieser sicherheitstechnischen Prüfung sind die im Anhang 2 beschriebenen Empfehlungen
zu Grunde zu legen.

Die Fördergurte sind im Abstand von längstens 2 Wochen durch eine beauftragte,
verantwortliche Person zu prüfen.

Zur Erkennung und Beurteilung von eventuellen Schäden auf der Lauf- und der Tragseite des
Gurtes sowie des Zustandes der Gurtverbindungen ist der Gurtförderer mit Revisionsgesch-
windigkeit zu betreiben oder, soweit dies technisch nicht möglich ist, gegebenenfalls stillzusetzen.

Der Zustand von lösbaren Gurtverbindungen ist immer im Stillstand des Gurtförderers zu prüfen.

Ist ein Erkennen von Schäden aufgrund der Verschmutzung des Gurtes nicht eindeutig möglich,
ist der Gurt vor der Prüfung zu reinigen.

Erkannte Schäden sind in einem Prüfbuch zu protokollieren, und sicherheitsrelevante Schäden
sind unverzüglich zu beseitigen. Erforderlichenfalls ist die Personenbeförderung bis zur Be-
seitigung des Schadens zu stunden.

In einem Prüfbuch sind die erfolgten Prüfungen, die Prüfergebnisse, sowie die Anzahl und
der Zustand der lösbaren Gurtverbindungen zu protokollieren.



Bild - Anlage 1 - Gurtförderer-RL



Anlage 2: Empfehlungen für die Beurteilung und Erneuerung von lösbaren
                Fördergurt-Verbindungen

Lösbare Verbindungen können schon nach wenigen Wochen verschlissen oder so
beschädigt sein, dass sie kurzfristig erneuert werden müssen. Diese Empfehlungen
sollen den Personen, die mit der Herstellung und Beurteilung von lösbaren Fördergurt-
Verbindungen befasst sind, Entscheidungshilfen geben, wann eine lösbare Verbindung
erneuert werden muss.

  1. Umgehende (zum Beispiel während einer Förderpause) Erneuerung ohne weiteren
    Förderbetrieb:

    bei mehr als zwei deutlich beschädigten oder ausgerissenen Verbindern im Gurt-
    kantenbereich oder bei mehr als drei ausgerissenen Verbindern  im Gurtmittenbereich,

  2. Erneuerung innerhalb der Schicht: 

    bei zwei deutlich beschädigten oder ausgerissenen Verbindern im Gurtkantenbereich
    oder bei drei im Gurtmittenbereich unter der Voraussetzung, dass Kontrollen häufiger
    durchgeführt werden,

  3. Erneuerung während der nächsten Wartungsschicht:

    bei geringeren Verbinderbeschädigungen (ein Verbinder im Gurtkantenbereich, höchstens
    zwei im Gurtmittenbereich), bei Durchrieseln von Feinkohle oder Wasser oder bei
    gebrochenen Verbinderstäben (Bandnadel),

  4. Metallischer Verschleiß:

    Der metallische Verschleiß der Verbindung kann dazu führen, dass sie erneuert werden
    muss. Beurteilungsmerkmal ist der sichtbare, sich fast über die ganze Gurtbreite
    erstreckende Verschleiß, der durch langen Dauerbetrieb entsteht und später zum Bruch
    einzelner Verbinder führen kann. Dabei muss der Krampendurchmesser im Verbinder
    deutlich mehr als die Hälfte des ursprünglichen Durchmessers betragen.

Bild - Anlage 2 - Abbildung 1 - Gurtförderer-RL

Abbildung 1: Gurtverbindung

Bei Berücksichtigung dieser Empfehlungen kann ein Verbindungsversagen („Gurtriss“)
mit hoher Wahrscheinlichkeit vermieden werden.



Anlage 3: Verzeichnis aufgeführter Normen und Regelwerke

DIN EN ISO 1120

Fördergurte - Bestimmung der Festigkeit mechanischer Verbindungen
(Statisches Prüfverfahren)

DIN 22100-1

Betriebsmittel und Betriebsstoffe aus Kunststoffen zur Verwendung in
Bergwerken unter Tage; Textil-Fördergurte; Sicherheitstechnische Anforderungen,
Prüfungen, Kennzeichnung

DIN 22100-2

Betriebsmittel und Betriebsstoffe aus Kunststoffen zur Verwendung in
Bergwerken unter Tage; Stahlseil-Fördergurte; Sicherheitstechnische
Anforderungen, Prüfungen, Kennzeichnung

DIN 22101

Stetigförderer - Gurtförderer für Schüttgüter - Grundlagen für die
Berechnung und Auslegung

DIN 22109-1

Textil-Fördergurte für den Steinkohlenbergbau - Teil 1: Fördergurte mit
einer Einlage für unter Tage; Maße, Anforderungen

DIN 22109-2

Textil-Fördergurte für den Steinkohlenbergbau - Teil 2: Gummi-Fördergurte
mit zwei Einlagen für unter Tage; Maße, Anforderungen

DIN 22110-2

Prüfverfahren für Fördergurtverbindungen - Dauerlaufversuch,
Ermittlung der Laufzeit von Gurtverbindungen an Textil-Fördergurten

DIN 22110-3

Prüfverfahren für Fördergurtverbindungen - Ermittlung der Zeitfestigkeit für Fördergurtverbindungen (Dynamisches Prüfverfahren)

DIN 22111

Gurtförderer für den Kohlenbergbau unter Tage - Leichtes Traggerüst -

DIN 22112-1

Gurtförderer für den Kohlenbergbau unter Tage - Tragrollen - Maße

DIN 22114

Gurtförderer für den Kohlenbergbau unter Tage - Schweres Traggerüst -

DIN 22116

Gurtförderer für den Kohlenbergbau unter Tage -Druckrollen mit Nenn-
durchmesser 159 mm -

DIN 22121

Textil-Fördergurte für den Steinkohlenbergbau - Nicht lösbare Gurtverbindungen
für Fördergurte mit einer oder zwei Einlagen - Maße, Anforderungen, Kennzeichnung

DIN 22129-1

Stahlseil-Fördergurte für den Steinkohlenbergbau unter Tage - Maße, Anforderungen

 
Anforderungen an Gurtförderer sowie elektrische Kabel und Leitungen, Anlage 3 zu
Abschnitt 4.2.2.2.1 der Fluchtweg-Richtlinien, 12.63.3-8-26 vom 18.12.1989, A 2.4

Brandschutz in Strecken mit Gurtförderern, 18.43-1-18 vom 28.11.1980, A 2.7

Richtlinie für den Brandschutz im Steinkohlenbergbau unter Tage (Brandschutz-Richtlinien),
83.18.8-2000-13 vom 19.12.2001, A 2.7

Brandschutztechnische Maßnahmen zur Errichtung und zum Betrieb von stationären
Gurtförderanlagen mit Fördergurten  in V-Qualität für Grubenbaue mit Wettergesch-
windigkeiten > 3m/s, 83.18.7-2001-2 vom 23.11.2001. A 2.7

Betriebsempfehlung E 17 (Empfehlungen für die Einrichtung von Gurtförderern zur
Personenbeförderung)

Gesetz über technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte (Geräte- und Produkt-
sicherheitsgesetz – GPSG) auf Grundlage der europäischen „Maschinen-Richtlinie 98/37/EG“

Maschinenverordnung (9.Verordnung des Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – 9.GPSGV)