III. Inbetriebnahme und Überwachung

§ 6 Verfahren bei der Prüfung durch Sachverständige

Die Prüfungen durch Sachverständige sind in Anwesenheit einer für die Anlagen zuständigen
verantwortlichen Person durchzuführen. Der Unternehmer hat außerdem die für Prüfungen
durch Sachverständige erforderlichen Arbeitskräfte und Hilfsmittel zu stellen und die Kosten
der Prüfungen zu tragen.

§ 7 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt

(1) Neu errichtete Anlagen nach § 1 dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn eine
Abnahmeprüfung durch Sachverständige nach § 9 durchgeführt worden ist und die Sach-
verständigen bescheinigt haben, dass die Anlagen entsprechend der Genehmigung nach § 4
errichtet worden sind und gegen den Betrieb sicherheitlich keine Bedenken bestehen.

(2) Absatz 1 gilt auch für geänderte Anlagen oder Anlagenteile, wenn in der Genehmigung
nicht ausdrücklich darauf verzichtet wird. Die Prüfungen müssen sich dabei auf die
geänderten und die damit im Zusammenhang stehenden Anlagenteile erstrecken.

(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 dürfen Anlagen vor der Abnahmeprüfung durch
Sachverständige probeweise betrieben werden, wenn eine verantwortliche Person an der
Anlage anwesend ist und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen worden sind.

(4) Hat die Abnahmeprüfung zu Beanstandungen geführt, die ohne Einfluß auf die Sicherheit
des Betriebes sind, ist eine vorläufige Inbetriebnahme bis zum Ablauf einer vom Bergamt
festzusetzenden Frist zur Beseitigung der Beanstandungen zulässig.

(5) Abweichend von Absatz 1 dürfen Abteufanlagen und vergleichbare Anlagen zum Sanieren
von Schächten in Betrieb genommen werden, wenn die für die jeweilige Teufe erforderlichen
Anlagenteile von Sachverständigen geprüft worden sind und diese bescheinigt haben, dass die
Anlagenteile entsprechend der Genehmigung errichtet sind und gegen den Betrieb sicherheitlich
keine Bedenken bestehen. Die Absätze 2 bis 4 gelten entsprechend.

(6) Nicht ortsfeste Befahrungs- und Hilfsfahranlagen (z. B. Autoschachtwinden) dürfen erst
in Betrieb genommen werden, wenn die Anlage auf dem vorher bestimmten Standort aufgestellt
ist und die für den Einsatzfall festgelegten Prüfungen durchgeführt worden sind.

(7) Ortsfeste Befahrungs- und Hilfsfahranlagen, die für den jeweiligen Einsatzfall zusammen-
gebaut werden müssen, dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn die für den Einsatzfall
festgelegten Prüfungen durchgeführt worden sind.

§ 8 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt

Wird die Seilfahrt für einen Zeitraum von mehr als einem Monat eingestellt (gestundet), ohne
dass die erforderlichen Prüfungen weiter durchgeführt werden, entscheidet das Bergamt
über eine erneute Prüfung durch Sachverständige vor einer Inbetriebnahme.

§ 9 Abnahmeprüfung durch Sachverständige

(1) Die in § 7 vorgeschriebene Abnahmeprüfung durch Sachverständige muss sich
mindestens erstrecken auf

  1. Förder- und Abteufgerüste, Fundamente und Verlagerungen von Fördermaschinen
    und Förderhäspeln, Verlagerungen von Führungs- und Reibseilen sowie Verlager-
    ungen von Seil- und Ablenkscheiben untertage;
  2. zur Seilfahrt oder Förderung dienende Einbauten und Vorrichtungen in Schächten
    und an ihren Zugängen;
  3. den mechanischen Teil von Fördermaschinen, Förderhäspeln und Winden mit
    zugehörigen Sicherheitseinrichtungen;
  4. den elektrischen Teil von Fördermaschinen, Förderhäspeln und Winden mit zugehörigen
    Sicherheitseinrichtungen;
  5. alle übrigen elektrischen Anlagen einschließlich der Schachtüberwachungs- und
    Signalanlagen und der Einrichtungen für automatischen Betrieb;
  6. Seile, Seileinbände, Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen und Bühnenauf-
    hängungen;
  7. Fördermittel, Gegengewichte, Bühnenanlagen;

(2) Der bauliche Zustand von Abteufgerüsten ist nach jedem Standortwechsel vor
der Inbetriebnahme durch einen Sachverständigen zu prüfen; dazu gehört auch die
Prüfung einzelner Teile vor dem Zusammenbau des Gerüstes.

§ 10 Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen

(1) Seile dürfen nur aufgelegt, Unterseile nur angehängt, Zwischengeschirre, Unterseil-
aufhängungen und Teile davon - ausgenommen Seilklemmen, nicht selbstklemmende
Kauschen, Schrauben und Niete - dürfen nur eingebaut werden, wenn Bescheinigungen
über Werkstoffprüfungen vorliegen.

(2) Fördermittel und Gegengewichte dürfen nur eingebaut werden, wenn für die
tragenden Teile Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen vorliegen.

(3) Seilscheibenachsen dürfen nur eingebaut werden, wenn eine Bescheinigung über
Werkstoffprüfungen vorliegt.

Durch den Sachverständigen ist festzulegen, ob zeitnah nach dem Einbau der Seil-
scheibenachsen eine Referenzmessung für spätere Volumenprüfungen durch Sach-
verständige nach § 13 vorgenommen werden muss.

§ 11 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

(1) Von jeder angelieferten Förderseil- oder Bühnenseillänge muss beim Auflegen ein
etwa 3 m langes Belegstück abgetrennt und genau bezeichnet werden. Dieses Seilstück
ist, vor Korrosion und mechanischer Beschädigung geschützt, einen Monat länger
aufzubewahren, als von der Seillänge ein Förderseil oder Bühnenseil aufliegt.

(2) An Förderseilen oder Bühnenseilen, bei denen die Bescheinigung über die Einzel-
drahtprüfung älter als 3 Jahre ist, muss vor dem Auflegen an einem Probestück des
Seils eine erneute Einzeldrahtprüfung zur Ermittlung der Seilsicherheit durchgeführt
werden.

(3) Der Unternehmer hat das Verfahren zum Auflegen, Einhängen und Ablegen von
Seilen für jede Anlage in einer schriftliche Anweisung festzulegen und diese der in
Absatz 10 genannten verantwortlichen Person auszuhändigen.

(4) Förderseile müssen nach dem Auflegen vor Beginn des Betriebes probeweise
gefahren werden. Dies kann mit allmählich steigender und muss schließlich mit der
betriebsüblichen Belastung erfolgen. Die Sätze 1 und 2 finden auch nach dem
Erneuern von Seileinbänden mit Kauschen und Seilklemmen und nach dem kürzeren
Einbinden von Seilen mit Kauschen und Seilklemmen Anwendung. Für Unterseile
gilt Satz 1; abweichend von Satz 2 kann die Belastung der Fördermittel dabei fehlen.

(5) Die Erprobung der Seile und Seileinbände nach Absatz 4 muss

  1. bei Hauptseilfahrtanlagen sowie anderen Anlagen mit mehr als 4 m/s Fahr-
    geschwindigkeit mindestens 3 Stunden lang,
  2. bei mittleren und kleinen Seilfahrtanlagen sowie anderen Anlagen bis zu 4 m/s
    Fahrgeschwindigkeit mindestens eine Stunde lang,
  3. bei Befahrungs- oder Hilfsfahranlagen über mindestens 4 volle Treiben

erfolgen. Die Bezirksregierung Arnsberg kann bei Befahrungs- oder Hilfsfahranlagen mit
Fahrgeschwindigkeiten bis zu 1 m/s Ausnahmen bewilligen.

(6) Nach dem Erneuern von Seileinbänden mit Klemmkauschen und dem kürzeren
Einbinden von Seilen mit Klemmkauscheneinbänden müssen vor Wiederaufnahme
des Betriebs mindestens 6 volle Treiben mit der betriebsüblichen Belastung durchgeführt
werden. Danach sind die Seileinbände im Ruhezustand zu prüfen.

(7) Bei doppeltrümigen Anlagen sind die Förderseile wechselseitig zu kürzen.

(8) Beim Treiben während der Erprobung von Seilen und Seileinbänden darf sich niemand
im Schacht aufhalten.

(9) Bühnenseile und Zwischengeschirre von Bühnenanlagen sind nach dem Einbau unter
Last eine kurze Strecke zu verfahren und anschließend zu prüfen.

(10) Die Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 4 bis 9 müssen nach Weisung einer
verantwortlichen Person durchgeführt werden. Beim Auflegen, Einhängen und Ablegen
von Seilen muss ständig eine verantwortliche Person anwesend sein.

(11) Seile müssen in folgenden Abständen abgehauen werden:

(12) Bei Abteufanlagen ist von dem an der Trennstelle liegenden Teil des nach Absatz 11
abgehauenen Seilstücks an einem Probestück die reduzierte ermittelte Bruchkraft festzu-
stellen. Bei den übrigen in Absatz 11 genannten Anlagen entscheidet der Sachverständige,
ob diese Prüfung erforderlich ist.

(13) Die Spannkraft von Führungsseilen ist bei Anlagen in Schächten mit mehr als
300 m Teufe mindestens nach jedem Spannen zu messen und, soweit erforderlich,
zu erhöhen.

§ 12 Seilaufliegezeiten

(1) Förderseile dürfen zur Seilfahrt und Schachtbefahrung, Bühnenseile dürfen bei
Arbeiten im Schacht nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt
worden sind, dass die beim Auflegen vorhandene ermittelte Bruchkraft der Seile um
mehr als 15 v.H. vermindert ist. Für Schachtbefahrungen kann die Bezirksregierung
Arnsberg Ausnahmen von Satz 1 bewilligen.

(2) Greiferseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt
worden sind, dass die rechnerische Bruchkraft um mehr als 15 v.H. vermindert ist.
Greiferseile dürfen höchstens 6 Monate lang aufliegen.

(3) Unterseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt
worden sind, dass die rechnerische Bruchkraft um mehr als 30 v.H. vermindert ist;
eine 5-fache Sicherheit gegenüber dem Eigengewicht darf dabei nicht unterschritten
werden.

(4) Führungs- und Reibseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen
dafür festgestellt worden sind, dass

  1. die rechnerische Bruchkraft um mehr als 15 v.H. oder
  2. der metallische Querschnitt der Außendrähte um mehr als 40 v.H.

vermindert ist. Führungsseile in verschlossener Machart und Spirallitzen-Machart, an
denen ein äußerer Drahtbruch festgestellt worden ist, dürfen nur weiterverwendet werden,
wenn ein Sachverständiger die weitere Verwendbarkeit als unbedenklich bescheinigt hat.

§ 13 Regelmäßige Prüfungen

(1) Der Unternehmer hat einen Plan für die regelmäßigen Prüfungen der Anlagen nach
§ 1 Abs. 1 aufzustellen, der die jeweiligen Betriebsverhältnisse und Beanspruchungen
berücksichtigt.

(2) Die Mindestanforderungen für die Prüfungen sind hinsichtlich des beauftragten
Personenkreises, der Prüffristen und der zu prüfenden Anlagenteile in den Tabellen
1 bis 4 im Anhang festgelegt.

(3) Eine Prüfung durch Sachverständige ersetzt eine zum gleichen Zeitpunkt erford-
erliche Prüfung durch verantwortliche Personen. Eine Prüfung durch verantwortliche
Personen ersetzt eine zum gleichen Zeitpunkt erforderliche Prüfung durch fachkundige
Personen.

§ 14 Prüfung von Schrägförderanlagen

Für die regelmäßige Prüfung von Schrägförderanlagen findet § 13 mit den zugehörigen
Anlagen sinngemäß Anwendung. Zusätzlich sind Seilführungsrollen arbeitstäglich durch
fachkundige Personen zu prüfen und sechsmal jährlich, längstens in Abständen von
10 Wochen, durch verantwortliche Personen zu prüfen; Übertreibbremsen sind
wöchentlich durch fachkundige Personen zu prüfen.

§ 15 Außerordentliche Prüfungen durch Sachverständige

(1) Nach der Beseitigung von Schäden oder Mängeln an einer Anlage hat der Unternehmer
auf Verlangen des Bergamtes durch eine Prüfung durch einen Sachverständigen nachzuweisen,
dass gegen den weiteren Betrieb sicherheitlich keine Bedenken bestehen.

(2) Werden bei der Prüfung von Seilen im Bereich der Seileinbände Drahtbrüche, Korrosion
oder Verformungen festgestellt, so ist diese Seilstrecke unverzüglich durch einen Sachver-
ständigen zu prüfen.

§ 16 Betriebsbuch

(1) Für jede Anlage nach § 1 ist ein Betriebsbuch zu führen.

(2) In das Betriebsbuch sind alle wesentlichen Angaben über den betriebstechnischen und
sicherheitlichen Zustand der Anlage aufzunehmen, mindestens

  1. Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen, insbesondere für Seile, Unterseile,
    Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen, Fördermittel, Gegengewichte und
    Bremsbeläge, das Ergebnis der Seilscheibenachsenprüfung nach § 10 Abs. 3;
  2. Kartei der explosionsgeschützten elektrischen Betriebsmittel mit Fertigungs-Nummer
    und Angaben über Hersteller, Bauartbezeichnung, Nenndaten und Aufzeichnungen
    über etwaige Instandsetzungsarbeiten;
  3. Unterlagen über die Zulassung von schlagwettergeschützten elektrischen Betriebsmitteln
    und eigensicheren Anlagen und der Betriebsmittel eigensicherer Stromkreise, von denen
    die Eigensicherheit abhängig ist, soweit sie bis zum 30.06.2003 in Verkehr gebracht
    worden sind;
  4. Bescheinigungen über die Prüfung oder Stückprüfung instandgesetzter oder geänderter
    elektrischer Betriebsmittel, soweit sie bis zum 30.06.2003 in Verkehr gebracht worden
    sind;
  5. Zeitpunkt des Anlieferns, Auflegens und Ablegens der Seile sowie die Gründe für
    das Ablegen;
  6. Zeitpunkt des Ein- und Ausbaus der Zwischengeschirre oder ihrer einzelnen Teile;
  7. die nach § 19 für die Anlage festgelegten Signale;
  8. Zeitpunkt und Ergebnis aller Prüfungen einschließlich zeichnerischer Darstellungen
    (z.B. Lage der Drahtbrüche bei Förderseilen) sowie Unterschrift der Prüfenden.
    Werden Prüfungen durch Sachverständige nicht an Ort und Stelle durchgeführt,
    so können die Eintragungen in das Betriebsbuch entfallen. Der Unternehmer hat
    in diesem Fall den Prüfbericht des Sachverständigen zum Betriebsbuch zu nehmen;
  9. Angaben über Schäden oder Mängel nach § 33 mit dem Zeitpunkt der Feststellung
    und Beseitigung; Stundungen;
  10. Namen der Prüfenden, der Fördermaschinisten, Haspelführer oder Windenführer
    sowie der Anschläger;
  11. Angaben über Unterweisungen;
  12. für die Anlage geltende bergbehördliche Verfügungen, Anordnungen und Ausnahme-
    bewilligungen sowie je eine Ausfertigung von schriftlichen Anweisungen und deren
    Empfangsbestätigungen;
  13. Nachweise über Schweißnähte und Wärmebehandlungen sowie über Prüfungen
    nach Instandsetzungen.

(3) Das Betriebsbuch ist 6 Monate länger aufzubewahren als die Anlage betrieben wird.
Abweichend von Satz 1 können Bescheinigungen nach Absatz 2 Nr. 1 bereits aus dem
Betriebsbuch entfernt werden, wenn die betreffenden Teile ausgemustert sind.

(4) Aufzeichnungen der Registriergeräte müssen wenigstens 6 Monate lang aufbewahrt werden.