04.12.2003

BVOS

A 1

Bergverordnung
für Schacht- und Schrägförderanlagen (BVOS)
vom 4. Dezember 2003

Amtsblatt Arnsberg 2004   Nr.5
Amtsblatt Detmold 2004    Nr.7
Amtsblatt Düsseldorf 2004 Nr.5
Amtsblatt Köln 2004          Nr.4
Amtsblatt Münster 2004    Nr.3

Inhaltsübersicht

I. Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Seilfahrtanlagen

II. Verwaltungsverfahren

§ 4 Genehmigung von Schachtförderanlagen
§ 5 Genehmigung von Einrichtungen

III. Inbetriebnahme und Überwachung

§ 6 Verfahren bei der Prüfung durch Sachverständige
§ 7 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt
§ 8 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt
§ 9 Abnahmeprüfung durch Sachverständige
§ 10 Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen
§ 11 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden
§ 12 Seilaufliegezeiten
§ 13 Regelmäßige Prüfungen
§ 14 Prüfung von Schrägförderanlagen
§ 15 Außerordentliche Prüfungen durch Sachverständige
§ 16 Betriebsbuch

IV. Betrieb

§ 17 Allgemeine Vorschriften
§ 18 Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen
§ 19 Signale und Abfahrbefehle
§ 20 Schwertransporte
§ 21 Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt
§ 22 Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt
§ 23 Seilfahrt mit Anschlägern
§ 24 Selbstfahrerseilfahrt
§ 25 Schachtbefahrung
§ 26 Schachtarbeiten
§ 27 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen
§ 28 Bedienen von Anlagen
§ 29 Anwesenheit von Maschinenführern
§ 30 Tätigkeit der Maschinenführer
§ 31 Anwesenheit von Anschlägern bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen
§ 32 Tätigkeit der Anschläger bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen
§ 33 Verhalten bei Schäden oder Mängeln
§ 34 Schilder und Tafeln
§ 35 Schweißarbeiten, Instandsetzungen
§ 36 Ersatzausrüstungen

 V. Schlussvorschriften

§ 37 Ausnahmen
§ 38 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 39 Bekanntmachung der Verordnung
§ 40 Ordnungswidrigkeiten
§ 41 Übergangsvorschriften
§ 42 Inkrafttreten

Tabellen 1 bis 4

Eingangsformel

Gemäß § 176 Abs. 3 Satz 2 in Verbindung mit § 65 Nrn. 2 und 4 bis 6, des § 66 Satz 1
Nrn. 1,5,6,9 und 10, auch in Verbindung mit § 126 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3, § 129,
sowie des § 68 Abs.1 des Bundesberggesetzes (BBergG) vom 13.8.1980 (BGBl. I S. 1310),
zuletzt geändert durch Artikel 38 des Gesetzes vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322/ 3335)
und in Verbindung mit § 1 Abs. 2 der Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen
zum Erlaß von Rechtsverordnungen nach dem Bundesberggesetz vom 16. Dezember 1980
(GV. NRW. S. 1091) wird die Bergverordnung des Landesoberbergamtes Nordrhein-
Westfalen für Schacht- und Schrägförderanlagen (BVOS) vom 20. Juli 1977 in der
geltenden Fassung als Bergverordnung der Bezirksregierung Arnsberg für Schacht- und
Schrägförderanlagen (BVOS) bekanntgemacht. Die Neufassung berücksichtigt:

  1. die Bergverordnung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen für Schacht- und
    Schrägförderanlagen (BVOS) vom 20. Juli 1977,

  2. die Bergverordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (Gesundheitsschutz-
    Bergverordnung-GesBergV) vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S.1751), zuletzt geändert durch
    Artikel 2 der Verordnung vom 18. Oktober 1999 (BGBl. I S.2059),

  3. die Bergverordnung für alle bergbaulichen Bereiche (Allgemeine Bundesbergverordnung-
    ABBergV) vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S.1466), zuletzt geändert durch Artikel 1
    der Verordnung vom 10. August 1998 (BGBl. I S. 2093).

I. Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bergverordnung gilt in den unter Bergaufsicht stehenden Betrieben für:

1. Schachtförderanlagen

  1. Seilfahrtanlagen
  2. Güterförderanlagen
  3. Abteufanlagen

2. Befahrungsanlagen

3. Hilfsfahranlagen, Fahrtrume sowie Notfahranlagen beim Abteufen

4. Bühnen und Greiferanlagen

5. Winden

in Schächten und schachtähnlichen Grubenbauen.

(2) Die für Schachtförderanlagen geltenden Vorschriften dieser Bergverordnung finden auch
Anwendung auf Schrägförderanlagen.

(3) Die Vorschriften anderer Bergverordnungen bleiben unberührt.

 

§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Abteufanlagen
sind zum Abteufen von Schächten oder schachtähnlichen Grubenbauen eingerichtete
Schachtförderanlagen einschließlich zugehöriger Hilfseinrichtungen oder damit ver-
gleichbare Einrichtungen, die zum Sanieren von Schächten verwendet werden;

(2) Anschläge
sind Zugänge zu den Fördertrumen von Schächten; sie sind mindestens an einer Seite
mit Signaleinrichtungen versehen;

(3) Befahrungsanlagen
sind Anlagen, die in Schächten sowie in schachtähnlichen Grubenbauen ausschließlich
von den mit der Überwachung, Instandhaltung und Vermessung beauftragten Personen
sowie zur Bergung von Personen in Notfällen benutzt werden;

(4) Betriebsfähig
ist eine Anlage, die sich in betriebssicherem Zustand befindet und bestimmungsgemäß
benutzt werden kann;
Betriebsbereit ist eine Anlage, wenn sie betriebsfähig ist, Antriebsenergie vorhanden und,
soweit erforderlich, Bedienungspersonal anwesend ist;

(5) Betriebsübliche Überlast
ist die beim normalen Förderbetrieb regelmäßig oder überwiegend vorkommende Überlast,
die der Bremsberechnung zugrunde liegt; ist die Überlast bei Seilfahrt größer als bei normalem
Förderbetrieb, so ist diese die betriebsübliche Überlast;

(6) Bühnen:

  1. Arbeitsbühnen sind feste oder verfahrbare Bühnen, die zu Arbeiten in Schächten oder
    schachtähnlichen Grubenbauen benutzt werden,
  2. Überwachungsbühnen sind Klappbühnen, Schiebebühnen, feste oder schwenkbare
    Bühnen, die zu Überwachungszwecken benutzt werden,
  3. Schutzbühnen sind Bühnen, die zum Schutz gegen herabfallende Gegenstände eingebaut
    werden;

(7) Bühnenanlagen
sind verfahrbare Arbeitsbühnen mit den zugehörigen Aufhängevorrichtungen, Bühnenseilen,
Seilscheiben, Antriebsmaschinen und Signaleinrichtungen;

(8) Fahrtrum
ist das zur Fahrung ohne maschinelle Hilfsmittel vorgesehene Trum in Schächten und
Schrägstrecken;

(9) Fördertürme sowie Verlagerungen von Führungseinrichtungen im Führungsgerüst
gelten im Sinne dieser Verordnung auch als Fördergerüste;

(10) Fördermittel
sind Fördergestelle und Fördergefäße sowie Förderkübel und Behälter;

(11) Führungseinrichtungen

  1. in Schächten
    sind
    Spurlatten aus Holz oder Stahl,
    Führungsseile,
    Eckführungen an Anschlägen,
    einschließlich ihrer Befestigung und Verlagerung;
  2. in Schrägstrecken
    sind Schienen oder andere Stahlprofile, einschließlich ihrer Befestigung und
    ihres Unterbaus;

(12) Güterförderanlagen
sind ausschließlich zur Güterförderung eingerichtete Schachtförderanlagen und Schräg-
förderanlagen;

(13) Güterförderung
ist das Befördern von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, einschließlich der Behältnisse,
sowie von Maschinen und Geräten mit den Fördermitteln von Schachtförderanlagen und
Schrägförderanlagen;

(14) Hilfseinrichtungen
sind Bestandteile von Schachtförderanlagen, die beim Abteufen, Ausbauen und Instandhalten
von Schächten benutzt werden, z.B. Greiferanlagen, Auslegerkrane für Bohrgeräte, Hilfs-
förderungen für Ausbauteile, Rieselgutförderanlagen, Einrichtungen für Vermessungszwecke;

(15) Hilfsfahranlagen
sind Anlagen, die in Schächten mit Seilfahrt- oder Güterförderanlagen anstelle eines Fahrtrums
eingebaut und ausschließlich zur Bergung von Personen in Notfällen aus dem Schacht geeignet
sind;

(16) Notfahranlagen
sind Anlagen, die in Abteufbetrieben anstelle eines Fahrtrums eingebaut und geeignet sind,
sämtliche auf der Teufsohle oder Bühne befindlichen Personen in Notfällen mit einem Treiben
aus dem Schacht zu bergen;

(17) Maschinenführer
sind

  1. Fördermaschinisten
  2. Haspelführer und
  3. Windenführer;

(18) Prüfung

  1. durch fachkundige Personen (FP)
    ist das Besichtigen zur Feststellung äußerlich erkennbarer Schäden oder Mängel und
    erforderlichenfalls das Feststellen der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit einzelner
    Teile durch Stichproben;
  2. durch verantwortliche Personen (VP)
    ist das eingehende Besichtigen zur Feststellung von Schäden oder Mängeln, insbesondere
    an allen sicherheitlich wichtigen Teilen, und erforderlichenfalls das Feststellen der
    ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit einzelner Teile durch Stichproben einschließlich
    der dazu erforderlichen Messungen;
  3. durch Sachverständige (SV)
    ist
  1. das eingehende Besichtigen und Bewerten zur Feststellung von Schäden oder Mängeln,
    insbesondere aller sicherheitlich wichtigen Teile und Betriebsmittel einschließlich der
    Durchführung der dazu erforderlichen Messungen, falls erforderlich nach Säubern
    einzelner Teile und Betriebsmittel, und
  2. das Erproben auf ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit der Anlagen, Anlagenteile und
    Betriebsmittel, einschließlich der dazu erforderlichen Messungen;

(19) Sachverständiger
ist eine für die Durchführung festgelegter Prüfungen oder für die Vorprüfung von Unterlagen
durch die Bezirksregierung Arnsberg anerkannte Person;

(20) Schachtarbeiten
sind Arbeiten

(21) Schachtbefahrung
ist das Fahren von dazu befugten Personen mit Fördermitteln oder Gegengewichten oder
auf Fahrten

  1. zur Inbetriebnahme und Überwachung der Schächte sowie ihrer Einrichtungen,
  2. bei Schachtarbeiten und Vermessungen,
  3. bei Transporten, die Begleitung auf Fördermitteln oder Gegengewichten erfordern;

(22) Schachtförderanlagen
sind Förderanlagen in einem Schacht, deren Fördermittel und gegebenenfalls Gegengewichte
an einem Seil oder mehreren Seilen hängen, auf der Fahrstrecke geführt sind und nur an der
Antriebsmaschine gebremst werden können;

(23) Schrägförderanlagen
sind Förderanlagen in einer geneigten, kurvenlosen, mit Anschlägen versehenen Strecke
(Schrägstrecke), deren Fördermittel und gegebenenfalls Gegengewichte an einem Seil oder
mehreren Seilen hängen, auf der Fahrstrecke geführt sind und nur an der Antriebsmaschine
gebremst werden können;

(24) Seilfahrtanlagen
sind zur Seilfahrt eingerichtete Schachtförderanlagen und Schrägförderanlagen, die auch zur
Güterförderung benutzt werden können;

(25) Schriftliche Anweisungen
sind vom Unternehmer schriftlich festzulegende allgemeine Anordnungen für besondere, in
dieser Verordnung näher bezeichnete betriebliche Tätigkeiten unter Berücksichtigung des
sicherheitlich richtigen Verhaltens der dabei Beschäftigten;

(26) Seilfahrt
ist das Befördern von Personen mit den Fördergestellen und Fördergefäßen der dafür
eingerichteten Schachtförderanlagen oder Schrägförderanlagen von einem Seilfahrtanschlag
zu einem anderen sowie in den Förderkübeln der dafür eingerichteten Abteufanlagen;

(27) Selbstfahrerseilfahrt
ist eine Seilfahrt, bei der eine dazu berechtigte Person fährt und die dazu erforderlichen
Signale oder Abfahrbefehle selbst gibt;

(28) Treiben
ist jedes Bewegen eines Fördermittels bis zum Stillsetzen; Umsetzen und Nachsetzen gelten
nicht als Treiben;

Volles Treiben ist eine Fahrt des Fördermittels von einem Endanschlag zum anderen.

Weitere Begriffe werden in den Technischen Anforderungen an Schacht- und Schräg-
förderanlagen – TAS - festgelegt.

 

 

§ 3 Seilfahrtanlagen

(1) Seilfahrtanlagen in Schächten und Schrägstrecken sind

  1. Hauptseilfahrtanlagen, wenn
    a) die zulässige Seilfahrtgeschwindigkeit mehr als 4 m/s beträgt oder
    b) mehr als 20 Personen gleichzeitig auf einem Fördermittel fahren dürfen oder
    c) mehr als 2 Tragböden je Fördermittel zur Seilfahrt benutzt werden dürfen;
  2. mittlere Seilfahrtanlagen, wenn
    a) die zulässige Seilfahrtgeschwindigkeit mehr als 2 m/s, aber höchstens 4 m/s
    beträgt, oder
    b) 11 bis höchstens 20 Personen gleichzeitig auf einem Fördermittel fahren dürfen;
  3. kleine Seilfahrtanlagen, wenn
    a) die zulässige Seilfahrtgeschwindigkeit höchstens 2 m/s beträgt oder
    b) höchstens 10 Personen gleichzeitig auf einem Fördermittel fahren dürfen;

(2) Seilfahrtanlagen beim Abteufen sind

  1. Hauptseilfahrtanlagen,
    wenn die zulässige Geschwindigkeit bei Seilfahrt oder Güterförderung mehr als 4 m/s
    beträgt;
  2. mittlere Seilfahrtanlagen,
    wenn die zulässige Geschwindigkeit bei Seilfahrt oder Güterförderung mehr als 2 m/s,
    aber höchstens 4 m/s beträgt;
  3. kleine Seilfahrtanlagen,
    wenn die zulässige Geschwindigkeit bei Seilfahrt oder Güterförderung höchstens 2 m/s
    beträgt.

II. Verwaltungsverfahren

§ 4 Genehmigung von Schachtförderanlagen

(1) Die Errichtung, der Betrieb und die Vornahme von Änderungen von Anlagen im Sinne
des § 1 bedürfen der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg.

(2) Als Änderung gilt nicht das Auswechseln von Anlagenteilen und Betriebsmitteln gegen
solche gleicher Bauart.

(3) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn

  1. die Anlage nach den allgemein anerkannten Regeln der Sicherheitstechnik, insbesondere
    den Technischen Anforderungen an Schacht- und Schrägförderanlagen – TAS – in der
    jeweils gültigen Fassung so beschaffen ist, dass sie den im Bergwerksbetrieb auftreten-
    den Beanspruchungen gewachsen ist und dass Leben und Gesundheit von Personen bei
    bestimmungsgemäßer Verwendung und Überwachung der Anlage nicht gefährdet werden,
  2. der Nachweis der Voraussetzungen nach Buchstabe a) durch Unterlagen erfolgt ist,
    die durch einen Sachverständigen vorgeprüft sind.

(4) Die Genehmigung kann mit Nebenbestimmungen versehen werden, die sicherstellen sollen,
dass die Voraussetzungen nach Absatz 3 erfüllt werden.

§ 5 Genehmigung von Einrichtungen

(1) Folgende für Anlagen im Sinne des § 1 erforderliche Einrichtungen (Betriebsmittel und
Anlagenteile) bedürfen vor ihrer Verwendung der Genehmigung durch die Bezirksregierung
Arnsberg:

  1. Fahrtregler,
  2. Bremsapparate (Bremskrafterzeuger mit zugehörigen Betätigungs- und Steuereinrichtungen),
    ausgenommen Bremsapparate mit gewichts- oder federbetätigten, nicht regelbaren Fahr-
    bremsen und getrennt angeordneten Sicherheitsbremsen,
  3. Klemmkauschen, Karabinerhaken und Wirbel als Teile von Zwischengeschirren,
  4. Geschwindigkeits-Überwachungseinrichtungen, ausgenommen solche Systeme an
    ausschließlich von Hand bedienten Anlagen, die
    - von der Erfassung bis zur Auslösung diversitär und unabhängig voneinander ausgeführt
      sind und
    - ohne programmierbare elektronische Systeme ausgeführt sind und
    - deren ordnungsgemäße Wirkung beider Auslösewege unabhängig voneinander prüfbar ist,
  5. Bremsbeläge,
  6. Treibscheibenfutter,
  7. Seilscheibenfutter.

(2) Die Genehmigung ist zu erteilen, wenn die Voraussetzungen des § 4 Abs. 3 erfüllt sind.

(3) Die Genehmigungsvoraussetzungen an Einrichtungen nach Absatz 1 gelten auch dann als
erfüllt, wenn eine entsprechende Entscheidung der zuständigen Behörde eines anderen
Bundeslandes vorliegt.

III. Inbetriebnahme und Überwachung

§ 6 Verfahren bei der Prüfung durch Sachverständige

Die Prüfungen durch Sachverständige sind in Anwesenheit einer für die Anlagen zuständigen
verantwortlichen Person durchzuführen. Der Unternehmer hat außerdem die für Prüfungen
durch Sachverständige erforderlichen Arbeitskräfte und Hilfsmittel zu stellen und die Kosten
der Prüfungen zu tragen.

§ 7 Inbetriebnahme von Anlagen und Aufnahme der Seilfahrt

(1) Neu errichtete Anlagen nach § 1 dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn eine
Abnahmeprüfung durch Sachverständige nach § 9 durchgeführt worden ist und die Sach-
verständigen bescheinigt haben, dass die Anlagen entsprechend der Genehmigung nach § 4
errichtet worden sind und gegen den Betrieb sicherheitlich keine Bedenken bestehen.

(2) Absatz 1 gilt auch für geänderte Anlagen oder Anlagenteile, wenn in der Genehmigung
nicht ausdrücklich darauf verzichtet wird. Die Prüfungen müssen sich dabei auf die
geänderten und die damit im Zusammenhang stehenden Anlagenteile erstrecken.

(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 dürfen Anlagen vor der Abnahmeprüfung durch
Sachverständige probeweise betrieben werden, wenn eine verantwortliche Person an der
Anlage anwesend ist und die erforderlichen Sicherheitsmaßnahmen getroffen worden sind.

(4) Hat die Abnahmeprüfung zu Beanstandungen geführt, die ohne Einfluß auf die Sicherheit
des Betriebes sind, ist eine vorläufige Inbetriebnahme bis zum Ablauf einer vom Bergamt
festzusetzenden Frist zur Beseitigung der Beanstandungen zulässig.

(5) Abweichend von Absatz 1 dürfen Abteufanlagen und vergleichbare Anlagen zum Sanieren
von Schächten in Betrieb genommen werden, wenn die für die jeweilige Teufe erforderlichen
Anlagenteile von Sachverständigen geprüft worden sind und diese bescheinigt haben, dass die
Anlagenteile entsprechend der Genehmigung errichtet sind und gegen den Betrieb sicherheitlich
keine Bedenken bestehen. Die Absätze 2 bis 4 gelten entsprechend.

(6) Nicht ortsfeste Befahrungs- und Hilfsfahranlagen (z. B. Autoschachtwinden) dürfen erst
in Betrieb genommen werden, wenn die Anlage auf dem vorher bestimmten Standort aufgestellt
ist und die für den Einsatzfall festgelegten Prüfungen durchgeführt worden sind.

(7) Ortsfeste Befahrungs- und Hilfsfahranlagen, die für den jeweiligen Einsatzfall zusammen-
gebaut werden müssen, dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn die für den Einsatzfall
festgelegten Prüfungen durchgeführt worden sind.

§ 8 Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt

Wird die Seilfahrt für einen Zeitraum von mehr als einem Monat eingestellt (gestundet), ohne
dass die erforderlichen Prüfungen weiter durchgeführt werden, entscheidet das Bergamt
über eine erneute Prüfung durch Sachverständige vor einer Inbetriebnahme.

§ 9 Abnahmeprüfung durch Sachverständige

(1) Die in § 7 vorgeschriebene Abnahmeprüfung durch Sachverständige muss sich
mindestens erstrecken auf

  1. Förder- und Abteufgerüste, Fundamente und Verlagerungen von Fördermaschinen
    und Förderhäspeln, Verlagerungen von Führungs- und Reibseilen sowie Verlager-
    ungen von Seil- und Ablenkscheiben untertage;
  2. zur Seilfahrt oder Förderung dienende Einbauten und Vorrichtungen in Schächten
    und an ihren Zugängen;
  3. den mechanischen Teil von Fördermaschinen, Förderhäspeln und Winden mit
    zugehörigen Sicherheitseinrichtungen;
  4. den elektrischen Teil von Fördermaschinen, Förderhäspeln und Winden mit zugehörigen
    Sicherheitseinrichtungen;
  5. alle übrigen elektrischen Anlagen einschließlich der Schachtüberwachungs- und
    Signalanlagen und der Einrichtungen für automatischen Betrieb;
  6. Seile, Seileinbände, Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen und Bühnenauf-
    hängungen;
  7. Fördermittel, Gegengewichte, Bühnenanlagen;

(2) Der bauliche Zustand von Abteufgerüsten ist nach jedem Standortwechsel vor
der Inbetriebnahme durch einen Sachverständigen zu prüfen; dazu gehört auch die
Prüfung einzelner Teile vor dem Zusammenbau des Gerüstes.

§ 10 Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen

(1) Seile dürfen nur aufgelegt, Unterseile nur angehängt, Zwischengeschirre, Unterseil-
aufhängungen und Teile davon - ausgenommen Seilklemmen, nicht selbstklemmende
Kauschen, Schrauben und Niete - dürfen nur eingebaut werden, wenn Bescheinigungen
über Werkstoffprüfungen vorliegen.

(2) Fördermittel und Gegengewichte dürfen nur eingebaut werden, wenn für die
tragenden Teile Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen vorliegen.

(3) Seilscheibenachsen dürfen nur eingebaut werden, wenn eine Bescheinigung über
Werkstoffprüfungen vorliegt.

Durch den Sachverständigen ist festzulegen, ob zeitnah nach dem Einbau der Seil-
scheibenachsen eine Referenzmessung für spätere Volumenprüfungen durch Sach-
verständige nach § 13 vorgenommen werden muss.

§ 11 Auflegen und Einhängen von Seilen und Erneuern von Seileinbänden

(1) Von jeder angelieferten Förderseil- oder Bühnenseillänge muss beim Auflegen ein
etwa 3 m langes Belegstück abgetrennt und genau bezeichnet werden. Dieses Seilstück
ist, vor Korrosion und mechanischer Beschädigung geschützt, einen Monat länger
aufzubewahren, als von der Seillänge ein Förderseil oder Bühnenseil aufliegt.

(2) An Förderseilen oder Bühnenseilen, bei denen die Bescheinigung über die Einzel-
drahtprüfung älter als 3 Jahre ist, muss vor dem Auflegen an einem Probestück des
Seils eine erneute Einzeldrahtprüfung zur Ermittlung der Seilsicherheit durchgeführt
werden.

(3) Der Unternehmer hat das Verfahren zum Auflegen, Einhängen und Ablegen von
Seilen für jede Anlage in einer schriftliche Anweisung festzulegen und diese der in
Absatz 10 genannten verantwortlichen Person auszuhändigen.

(4) Förderseile müssen nach dem Auflegen vor Beginn des Betriebes probeweise
gefahren werden. Dies kann mit allmählich steigender und muss schließlich mit der
betriebsüblichen Belastung erfolgen. Die Sätze 1 und 2 finden auch nach dem
Erneuern von Seileinbänden mit Kauschen und Seilklemmen und nach dem kürzeren
Einbinden von Seilen mit Kauschen und Seilklemmen Anwendung. Für Unterseile
gilt Satz 1; abweichend von Satz 2 kann die Belastung der Fördermittel dabei fehlen.

(5) Die Erprobung der Seile und Seileinbände nach Absatz 4 muss

  1. bei Hauptseilfahrtanlagen sowie anderen Anlagen mit mehr als 4 m/s Fahr-
    geschwindigkeit mindestens 3 Stunden lang,
  2. bei mittleren und kleinen Seilfahrtanlagen sowie anderen Anlagen bis zu 4 m/s
    Fahrgeschwindigkeit mindestens eine Stunde lang,
  3. bei Befahrungs- oder Hilfsfahranlagen über mindestens 4 volle Treiben

erfolgen. Die Bezirksregierung Arnsberg kann bei Befahrungs- oder Hilfsfahranlagen mit
Fahrgeschwindigkeiten bis zu 1 m/s Ausnahmen bewilligen.

(6) Nach dem Erneuern von Seileinbänden mit Klemmkauschen und dem kürzeren
Einbinden von Seilen mit Klemmkauscheneinbänden müssen vor Wiederaufnahme
des Betriebs mindestens 6 volle Treiben mit der betriebsüblichen Belastung durchgeführt
werden. Danach sind die Seileinbände im Ruhezustand zu prüfen.

(7) Bei doppeltrümigen Anlagen sind die Förderseile wechselseitig zu kürzen.

(8) Beim Treiben während der Erprobung von Seilen und Seileinbänden darf sich niemand
im Schacht aufhalten.

(9) Bühnenseile und Zwischengeschirre von Bühnenanlagen sind nach dem Einbau unter
Last eine kurze Strecke zu verfahren und anschließend zu prüfen.

(10) Die Maßnahmen nach den Absätzen 1 und 4 bis 9 müssen nach Weisung einer
verantwortlichen Person durchgeführt werden. Beim Auflegen, Einhängen und Ablegen
von Seilen muss ständig eine verantwortliche Person anwesend sein.

(11) Seile müssen in folgenden Abständen abgehauen werden:

(12) Bei Abteufanlagen ist von dem an der Trennstelle liegenden Teil des nach Absatz 11
abgehauenen Seilstücks an einem Probestück die reduzierte ermittelte Bruchkraft festzu-
stellen. Bei den übrigen in Absatz 11 genannten Anlagen entscheidet der Sachverständige,
ob diese Prüfung erforderlich ist.

(13) Die Spannkraft von Führungsseilen ist bei Anlagen in Schächten mit mehr als
300 m Teufe mindestens nach jedem Spannen zu messen und, soweit erforderlich,
zu erhöhen.

§ 12 Seilaufliegezeiten

(1) Förderseile dürfen zur Seilfahrt und Schachtbefahrung, Bühnenseile dürfen bei
Arbeiten im Schacht nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt
worden sind, dass die beim Auflegen vorhandene ermittelte Bruchkraft der Seile um
mehr als 15 v.H. vermindert ist. Für Schachtbefahrungen kann die Bezirksregierung
Arnsberg Ausnahmen von Satz 1 bewilligen.

(2) Greiferseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt
worden sind, dass die rechnerische Bruchkraft um mehr als 15 v.H. vermindert ist.
Greiferseile dürfen höchstens 6 Monate lang aufliegen.

(3) Unterseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen dafür festgestellt
worden sind, dass die rechnerische Bruchkraft um mehr als 30 v.H. vermindert ist;
eine 5-fache Sicherheit gegenüber dem Eigengewicht darf dabei nicht unterschritten
werden.

(4) Führungs- und Reibseile dürfen nicht mehr benutzt werden, wenn Anzeichen
dafür festgestellt worden sind, dass

  1. die rechnerische Bruchkraft um mehr als 15 v.H. oder
  2. der metallische Querschnitt der Außendrähte um mehr als 40 v.H.

vermindert ist. Führungsseile in verschlossener Machart und Spirallitzen-Machart, an
denen ein äußerer Drahtbruch festgestellt worden ist, dürfen nur weiterverwendet werden,
wenn ein Sachverständiger die weitere Verwendbarkeit als unbedenklich bescheinigt hat.

§ 13 Regelmäßige Prüfungen

(1) Der Unternehmer hat einen Plan für die regelmäßigen Prüfungen der Anlagen nach
§ 1 Abs. 1 aufzustellen, der die jeweiligen Betriebsverhältnisse und Beanspruchungen
berücksichtigt.

(2) Die Mindestanforderungen für die Prüfungen sind hinsichtlich des beauftragten
Personenkreises, der Prüffristen und der zu prüfenden Anlagenteile in den Tabellen
1 bis 4 im Anhang festgelegt.

(3) Eine Prüfung durch Sachverständige ersetzt eine zum gleichen Zeitpunkt erford-
erliche Prüfung durch verantwortliche Personen. Eine Prüfung durch verantwortliche
Personen ersetzt eine zum gleichen Zeitpunkt erforderliche Prüfung durch fachkundige
Personen.

§ 14 Prüfung von Schrägförderanlagen

Für die regelmäßige Prüfung von Schrägförderanlagen findet § 13 mit den zugehörigen
Anlagen sinngemäß Anwendung. Zusätzlich sind Seilführungsrollen arbeitstäglich durch
fachkundige Personen zu prüfen und sechsmal jährlich, längstens in Abständen von
10 Wochen, durch verantwortliche Personen zu prüfen; Übertreibbremsen sind
wöchentlich durch fachkundige Personen zu prüfen.

§ 15 Außerordentliche Prüfungen durch Sachverständige

(1) Nach der Beseitigung von Schäden oder Mängeln an einer Anlage hat der Unternehmer
auf Verlangen des Bergamtes durch eine Prüfung durch einen Sachverständigen nachzuweisen,
dass gegen den weiteren Betrieb sicherheitlich keine Bedenken bestehen.

(2) Werden bei der Prüfung von Seilen im Bereich der Seileinbände Drahtbrüche, Korrosion
oder Verformungen festgestellt, so ist diese Seilstrecke unverzüglich durch einen Sachver-
ständigen zu prüfen.

§ 16 Betriebsbuch

(1) Für jede Anlage nach § 1 ist ein Betriebsbuch zu führen.

(2) In das Betriebsbuch sind alle wesentlichen Angaben über den betriebstechnischen und
sicherheitlichen Zustand der Anlage aufzunehmen, mindestens

  1. Bescheinigungen über Werkstoffprüfungen, insbesondere für Seile, Unterseile,
    Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen, Fördermittel, Gegengewichte und
    Bremsbeläge, das Ergebnis der Seilscheibenachsenprüfung nach § 10 Abs. 3;
  2. Kartei der explosionsgeschützten elektrischen Betriebsmittel mit Fertigungs-Nummer
    und Angaben über Hersteller, Bauartbezeichnung, Nenndaten und Aufzeichnungen
    über etwaige Instandsetzungsarbeiten;
  3. Unterlagen über die Zulassung von schlagwettergeschützten elektrischen Betriebsmitteln
    und eigensicheren Anlagen und der Betriebsmittel eigensicherer Stromkreise, von denen
    die Eigensicherheit abhängig ist, soweit sie bis zum 30.06.2003 in Verkehr gebracht
    worden sind;
  4. Bescheinigungen über die Prüfung oder Stückprüfung instandgesetzter oder geänderter
    elektrischer Betriebsmittel, soweit sie bis zum 30.06.2003 in Verkehr gebracht worden
    sind;
  5. Zeitpunkt des Anlieferns, Auflegens und Ablegens der Seile sowie die Gründe für
    das Ablegen;
  6. Zeitpunkt des Ein- und Ausbaus der Zwischengeschirre oder ihrer einzelnen Teile;
  7. die nach § 19 für die Anlage festgelegten Signale;
  8. Zeitpunkt und Ergebnis aller Prüfungen einschließlich zeichnerischer Darstellungen
    (z.B. Lage der Drahtbrüche bei Förderseilen) sowie Unterschrift der Prüfenden.
    Werden Prüfungen durch Sachverständige nicht an Ort und Stelle durchgeführt,
    so können die Eintragungen in das Betriebsbuch entfallen. Der Unternehmer hat
    in diesem Fall den Prüfbericht des Sachverständigen zum Betriebsbuch zu nehmen;
  9. Angaben über Schäden oder Mängel nach § 33 mit dem Zeitpunkt der Feststellung
    und Beseitigung; Stundungen;
  10. Namen der Prüfenden, der Fördermaschinisten, Haspelführer oder Windenführer
    sowie der Anschläger;
  11. Angaben über Unterweisungen;
  12. für die Anlage geltende bergbehördliche Verfügungen, Anordnungen und Ausnahme-
    bewilligungen sowie je eine Ausfertigung von schriftlichen Anweisungen und deren
    Empfangsbestätigungen;
  13. Nachweise über Schweißnähte und Wärmebehandlungen sowie über Prüfungen
    nach Instandsetzungen.

(3) Das Betriebsbuch ist 6 Monate länger aufzubewahren als die Anlage betrieben wird.
Abweichend von Satz 1 können Bescheinigungen nach Absatz 2 Nr. 1 bereits aus dem
Betriebsbuch entfernt werden, wenn die betreffenden Teile ausgemustert sind.

(4) Aufzeichnungen der Registriergeräte müssen wenigstens 6 Monate lang aufbewahrt werden.

IV. Betrieb

§ 17 Allgemeine Vorschriften

(1) Sicherheitseinrichtungen und sonstige Schutz- oder Überwachungseinrichtungen dürfen
nicht beseitigt, geändert, unwirksam gemacht oder in ihrer Wirkung beeinträchtigt werden;
Bremsgewichte dürfen nicht verändert oder festgelegt werden. Dies gilt nicht für vorüber-
gehende Eingriffe

  1. bei Prüfungen,
  2. bei der Fehlersuche,
  3. bei der Beseitigung von Schäden oder Mängeln,
  4. beim Auswechseln oder Ändern von Anlagenteilen,

sofern diese Eingriffe sicherheitlich vertretbar sind oder sicherheitlich ausreichende
Ersatzmaßnahmen getroffen worden sind.

(2) Anlagen dürfen nur betrieben werden, wenn das zur Bedienung erforderliche Personal
anwesend ist.

(3) Nicht betriebsfähige Anlagen müssen gegen unbefugtes Ingangsetzen gesichert sein.

(4) Während der Durchführung von Schachtbefahrungen darf in keinem anderen Trum
des Schachtes Seilfahrt oder Güterförderung oder Materialtransport stattfinden. Die
Begleitung von Schwertransporten ist zulässig.

Bei Güterförderung und Materialtransport ist Seilfahrt nur gestattet, wenn eine Gefährdung
von Seilfahrenden ausgeschlossen ist.

(5) Beim Abteufen müssen die Abteufsohle und die verfahrbare Bühne jederzeit mit einer
Notfahranlage oder über Fahrten verlassen werden können. Das Fördermittel der Notfahr-
anlage muss in seiner Bereitschaftsstellung unmittelbar über der Bühne stehen und darf
sich höchstens 50 m über der belegten Schachtsohle befinden.

(6) Hilfsfahr- und Notfahranlagen dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn die
Seilfahrt- oder Güterförderanlagen stillgesetzt sind.

(7) Der Wasserstand im Sumpf muss ständig mindestens unterhalb der freien Teufe und
der Verlagerung von Führungseinrichtungen oder der Spanngewichte von Führungs- und
Reibseilen gehalten werden. Bei Anlagen mit Unterseil müssen Wasserstand und Rieselgut
ständig unterhalb der Unterseilbucht gehalten werden.

§ 18 Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen

(1) Schachtklappen und Kippklappen dürfen nur für die Zeit des Durchgangs der Förder-
mittel oder anderer am Seil hängender Lasten geöffnet werden.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen die Schachtklappen offen bleiben, solange zur
Kippbühne gefördert wird; die Klappen der Kippbühne dürfen offen bleiben, solange
zu dem mit Schachtklappen ausgerüsteten Anschlag gefördert oder gefahren wird.

(3) Abweichend von Absatz 1 müssen Schachtklappen an Zwischensohlen offen und
in dieser Stellung verriegelt sein, wenn die Zwischensohlen nicht angefahren werden;
die Stellung dieser Schachtklappen ist dem Maschinenführer optisch anzuzeigen.

(4) Werden Schachtklappen und Kippklappen von demselben Anschlag aus bedient,
muss die jeweilige Stellung der von dort aus nicht sichtbaren Klappen dem Anschläger
optisch angezeigt werden.

§ 19 Signale und Abfahrbefehle

(1) Anlagen nach § 1 dürfen nur auf Grund von Signalen oder Abfahrbefehlen
(Steuerimpulsen) in Gang gesetzt werden. Dies gilt nicht für die in § 30 Abs. 1 a)
genannten Fälle.

(2) Es dürfen nur die in dieser und auf Grund dieser Verordnung festgelegten und auf
Signaltafeln angegebenen Signale gegeben und befolgt werden. Dies gilt nicht für
besondere Signale, die bei Arbeiten in Schächten zwischen den dazu beauftragten
Personen und dem Maschinenführer vereinbart werden.

(3) Der Unternehmer hat unter Beachtung der nachfolgend festgelegten Signale eine
Signalordnung festzulegen. An den Anschlägen sind die Signale auf Tafeln bekannt
zu machen.

(4) Bei Anlagen mit Einzelsignalgabe sind zum Ingangsetzen und Stillsetzen hand-
gesteuerter Antriebsmaschinen folgende Signale zu verwenden:

(5) Die vom Unternehmer festgelegten Signale müssen mindestens für einen Grubenbetrieb
einheitlich sein.

(6) Das Signal 'Korb frei' muß gegeben werden:

  1. nach Selbstfahrerseilfahrten zu Anschlägen, die nicht mit einem Anschläger
    besetzt sind,
  2. nach Beendigung des Förder- und Seilfahrtbetriebes,
  3. wenn der Anschläger bei vorstehendem Fördermittel den Anschlag verläßt.

(7) Wenn die Seilüberwachung nicht in der Betriebsweise 'Seilrevision' durchgeführt
werden kann, darf abweichend von Abs. 1 bis 4 die Antriebsmaschine bei diesen
Arbeiten nach fernmündlicher Verständigung gefahren werden, wenn Gefährdungen
sicher ausgeschlossen werden können.

§ 20 Schwertransporte

Schwertransporte, bei denen die betriebsübliche Überlast überschritten wird, dürfen
nur durchgeführt werden, wenn zuvor ein Sachverständiger dies als unbedenklich
bescheinigt hat. Die dabei zulässige Fahrgeschwindigkeit, die Anzahl der hierfür
erforderlichen Treiben und der Zeitraum sind in der Bescheinigung anzugeben.

§ 21 Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt

(1) Die Beförderung von Personen, außer bei Schachtbefahrung oder zu Bergungs-
zwecken, ist nur in der Betriebsweise 'Seilfahrt' und nur zwischen den in der
Genehmigung nach § 4 Abs. 1 festgelegten Seilfahrtanschlägen zulässig.

(2) Der Unternehmer hat eine schriftliche Anweisung über das Verhalten, die Durch-
führung und die Aufsicht bei der Seilfahrt aufzustellen (Seilfahrtordnung).

(3) Personen, die nicht zum Selbstfahren berechtigt sind, dürfen den Tragboden
eines Fördermittels zur Seilfahrt nur dann betreten oder verlassen, wenn ein
Anschläger oder eine zum Selbstfahren berechtigte Person am Anschlag anwesend
ist und Weisung dazu gegeben hat.

(4) Wenn das Fördermittel in einem Schacht während der Seilfahrt außerhalb eines
Anschlags anhält, dürfen die auf dem Fördermittel befindlichen Personen es nur
auf besondere, von außen kommende Weisung verlassen.

(5) Vor Aufnahme der Seilfahrt zu Beginn des täglichen Förderbetriebes müssen
die Fördermittel wenigstens mit Seilfahrtgeschwindigkeit zwischen denjenigen
Anschlägen, zwischen denen Seilfahrt stattfinden soll, einmal zur Probe auf- und
abwärts gefahren werden. Das Probetreiben kann entfallen, wenn die Seilfahrt
unmittelbar an die Güterförderung anschließt und diese im Bereich zwischen den
Seilfahrtanschlägen stattgefunden hat. Satz 1 findet auch nach jedem Umstecken
von Trommeln oder Bobinen Anwendung.

§ 22 Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt

(1) Zur Seilfahrt zugelassene Fördermittel dürfen nur bestimmungsgemäß benutzt werden.
Während der Seilfahrt müssen die benutzten Tragböden durch Fördermittelverschlüsse
verschlossen sein. Abweichend hiervon dürfen vereinfachte Sicherungen gegen Herausfallen
benutzt werden, wenn der Tragboden höchstens mit der Hälfte der zugelassenen Personenzahl
besetzt ist.

(2) Nachdem Personen das Fördermittel zur Seilfahrt betreten haben, darf es nicht mehr
be- oder entladen werden. Beladene Tragböden oder Kübel dürfen nicht zur Seilfahrt
benutzt werden.

(3) Mit Sprengberechtigten und deren Hilfskräften, die explosionsgefährliche Stoffe mit
sich führen, dürfen keine anderen Personen - außer verantwortliche Personen und
Anschläger - gemeinsam auf einem Tragboden fahren. Der Tragboden darf dabei höchstens
bis zur Hälfte der zulässigen Personenzahl besetzt werden und muss während der Seilfahrt
verschlossen sein. Vor dem Transport ist der Fördermaschinist oder Haspelführer zu
verständigen.

§ 23 Seilfahrt mit Anschlägern

(1) Im Handbetrieb ohne Signalgabe vom Fördermittel darf Seilfahrt, außer Selbstfahrer-
seilfahrt, nur stattfinden, wenn an allen Anschlägen, von und nach denen Seilfahrt
durchgeführt wird, Anschläger anwesend sind.

(2) Abweichend von Absatz 1 braucht bei eintrümiger Betriebsweise ohne Sammel-
anschlag (Einkorbbetrieb) nur ein Anschläger anwesend zu sein, wenn dieser bei jeder
Seilfahrt mitfährt und das Fördermittel abfertigt (§ 31).

§ 24 Selbstfahrerseilfahrt

Zur Selbstfahrerseilfahrt sind Personen erst dann berechtigt, wenn sie über das vor-
schriftsmäßige Verhalten bei der Selbstfahrerseilfahrt an den Anlagen, an denen sie
dazu berechtigt sein sollen, unterwiesen worden sind und der Unternehmer ihnen eine
schriftliche Anweisung ausgehändigt hat. Die Unterweisung ist in Abständen von
längstens 3 Jahren und nach Änderungen, die die Selbstfahrerseilfahrt beeinflussen,
zu wiederholen. Die schriftliche Anweisung ist den Änderungen anzupassen.

§ 25 Schachtbefahrung

(1) Schachtbefahrungen dürfen mit Fördermitteln oder Gegengewichten nur durch-
geführt werden, wenn diese dafür eingerichtet sind.

(2) Auf dem Dach von Fördermitteln und auf Gegengewichten darf nur gefahren
werden, wenn Geländer und Schutzdächer angebracht sind.

§ 26 Schachtarbeiten

(1) Bei Schachtarbeiten darf in keinem Trum des Schachtes Seilfahrt oder Güter-
förderung stattfinden, mit Ausnahme der Förderung von Material zur Durchführung
dieser Arbeiten.

(2) An den Anschlägen sind Schilder anzubringen oder Leuchtfelder einzuschalten,
die auf die Schachtarbeiten hinweisen.

(3) Die für die Überwachung der Schachtarbeiten zuständigen verantwortlichen
Personen haben dafür zu sorgen, dass die in Betracht kommenden Maschinenführer
und Anschläger über Art und Umfang der vorgesehenen Arbeiten unterrichtet werden.

§ 27 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen

(1) Verfahrbare Bühnen dürfen nur bewegt werden, wenn

  1. sich niemand unter der Bühne aufhält,
  2. sich die zum Verfahren erforderlichen Personen auf der Bühne befinden,
  3. ein Windenführer und, falls notwendig, Helfer zum Einlegen der Sperrklinken
    anwesend sind.

Die Bühnen müssen so verfahren werden, dass sie nicht kippen können.

(2) Lasten auf verfahrbaren Bühnen sind möglichst gleichmäßig zu verteilen.

(3) Verfahrbare Bühnen sind im Ruhezustand mit vorhandenen Einrichtungen gegen
Kippen zu sichern.

§ 28 Bedienen von Anlagen

(1) Hauptseilfahrtanlagen sowie Güterförderanlagen mit Fahrgeschwindigkeiten über
4 m/s dürfen nur von Fördermaschinisten bedient werden.

(2) Mittlere und kleine Seilfahrtanlagen sowie Güterförderanlagen mit Fahrgesch-
windigkeiten bis zu 4 m/s und Befahrungsanlagen dürfen nur von Fördermaschinisten
oder Haspelführern bedient werden.

(3) Hilfsfahranlagen und Notfahranlagen dürfen nur von den Fördermaschinisten oder
Haspelführern der zugehörigen Förderanlage bedient werden.

(4) Bühnenanlagen und Winden dürfen von Fördermaschinisten, Haspelführern und
Windenführern bedient werden.

§ 29 Anwesenheit von Maschinenführern

(1) Maschinenführer an handgesteuerten Antriebsmaschinen dürfen während des
Treibens den Bedienungsstand nicht verlassen.

(2) Maschinenführer an handgesteuerten Antriebsmaschinen,

müssen sich am Bedienungsstand der Antriebsmaschine oder in dessen Nähe aufhalten.

(3) Maschinenführer, die eine handgesteuerte Antriebsmaschine bei Seilfahrt oder bei
Schachtarbeiten bedienen, dürfen über die für sie festgesetzte Schichtzeit hinaus nur
für die zur Seilfahrt bei Schichtbeginn und Schichtende erforderlichen Zeiten beschäftigt
werden.

§ 30 Tätigkeit der Maschinenführer

(1) Maschinenführer dürfen Antriebsmaschinen erst in Gang setzen, wenn sie ein
Ausführungssignal erhalten haben. Dies gilt nicht, wenn

  1. die Fördermittel so im Schacht hängen, dass sie von keinem Anschlag aus erreicht
    werden können und keine Schachtarbeiten vorgenommen werden,
  2. bei eintrümiger Betriebsweise der Maschinenführer zugleich Anschläger ist und
    sich das Fördermittel an seinem Anschlag befindet oder
  3. bei der Seilüberwachung fernmündliche Verständigung nach § 19 Abs. 7 zulässig ist.

Satz 1 findet auch Anwendung, wenn die Stellung der Fördermittel an den Anschlägen
verbessert werden soll.

(2) Maschinenführer, die ein Signal nicht verstanden haben, müssen die Wiederholung
des Signals abwarten oder dies veranlassen.

(3) Maschinenführer müssen bei einem Halt- oder Notsignal die Antriebsmaschine sofort
stillsetzen.

(4) Maschinenführer haben beim Probetreiben nach § 21 Abs. 5 und nach dem Erproben
nach § 11 Abs. 4 bis 6 die richtige Anzeige des Teufenzeigers zu überprüfen. An Trommel-
und Bobinenmaschinen hat der Maschinenführer auch darauf zu achten, dass beim tiefsten
Stand der Fördermittel oder Gegengewichte noch mindestens zwei volle Seilwindungen
auf dem Seilträger vorhanden sind.

(5) Maschinenführer dürfen den Bremshebel bei gelüfteter Bremse nicht festlegen.
Dies gilt nicht bei Tätigkeiten nach § 17 Abs. 1.

(6) Der Maschinenführer hat den ihn ablösenden Maschinenführer über besondere
Vorkommnisse beim Seilfahrt- oder Förderbetrieb, die sich während seiner Schicht
ereignet haben, zu unterrichten, insbesondere bei Arbeiten im Schacht, wenn der freie
Durchgang der Fördermittel, Gegengewichte oder Förderkübel behindert ist. Falls eine
persönliche Unterrichtung nicht möglich ist, hat der Maschinenführer am Bedienungsstand
eine Tafel mit entsprechenden Hinweisen anzubringen.

(7) Maschinenführer an handgesteuerten Antriebsmaschinen müssen beim Verlassen
des Bedienungsstandes die Fahrbremse auflegen. Wenn sie sich aus dem Maschinenraum
oder ihrem Arbeitsbereich entfernen, müssen sie die Sicherheitsbremse auflegen und die
Antriebsmaschine gegen unbefugte Benutzung sichern. Vor Zeiten der Betriebsruhe
(Unterbrechung des Betriebes für mehr als eine Schicht) ist außerdem die Energiezufuhr
zur Antriebsmaschine abzuschalten oder abzusperren. Bei Antriebsmaschinen, die
automatisch betrieben werden, muss der Maschinenführer, wenn er den Bedienungsstand
nach Umschalten auf Automatikbetrieb verlässt, die Antriebsmaschine gegen unbefugte
Eingriffe sichern.

(8) Stellt der Maschinenführer Schäden oder Mängel fest und verlässt er den Maschinen-
raum oder seinen Arbeitsbereich vor der Beseitigung der Schäden oder Mängel, so muss
er am Bedienungsstand eine Tafel mit entsprechenden Hinweisen anbringen.

(9) Fördermaschinisten und Haspelführer müssen sich zu Beginn ihrer Schicht von der
Anwesenheit der erforderlichen Anschläger vergewissern.

(10) Fördermaschinisten und Haspelführer müssen die Ankündigung der Seilfahrt mit
dem Seilfahrtquittungsschalter quittieren oder vorhandene Seilfahrtleuchten einschalten
oder, wenn keine Seilfahrtleuchten vorhanden sind, Rücksignale bei Einkorbbetrieb geben.
Entsprechendes gilt bei Umstellung auf Güterförderung.

(11) Fördermaschinisten und Haspelführer dürfen Seilfahrt nur zwischen den Seilfahrt-
anschlägen durchführen. Sie dürfen nur die für die Seilfahrt genehmigten Tragböden
der Fördermittel vorsetzen.

(12) Fördermaschinisten und Haspelführer müssen bei Selbstfahrerseilfahrt mit
Signalgabe vom Anschlag aus nach Empfang des Ausführungssignals wenigstens
30 Sekunden warten, bevor sie die Antriebsmaschine in Gang setzen. Sie müssen
danach das Fördermittel zunächst zweimal kurz bewegen und dann vom Anschlag
langsam abfahren.

(13) Hat der Fördermaschinist oder Haspelführer das Signal 'Korb frei' erhalten,
muss er die Fördermittel so in den Schacht fahren, dass sie von keinem Anschlag
aus erreicht werden können (Parkstellung), sofern er nicht die Anlage auf automatische
Betriebsweise umschaltet. Die Parkstellung ist in regelmäßigen Zeitabständen zu verändern.

(14) Beim Abteufen müssen Fördermaschinisten und Haspelführer den Förderkübel oder
Behälter mindestens 3 m vor dem Aufsetzen auf der Schachtsohle oder einer Bühne sowie
unmittelbar nach dem Anheben von der Schachtsohle oder Bühne anhalten. Sie dürfen das
Treiben nur auf ein weiteres Ausführungssignal fortsetzen.

(15) Fördermaschinisten und Haspelführer dürfen den Transport explosionsgefährlicher
Stoffe nur in der Betriebsart 'Seilfahrt' durchführen.

(16) Fördermaschinisten an handgesteuerten Antriebsmaschinen von Hauptseilfahrt-
anlagen dürfen während ihres Dienstes nur mit dem Bedienen und Warten der Antriebs-
maschine beschäftigt werden.

§ 31 Anwesenheit von Anschlägern bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen

(1) Anschläger dürfen sich während der Seilfahrt nicht vom Anschlag entfernen, sofern
sie nicht als Selbstfahrer mitfahren. Während der Güterförderung dürfen sie sich nur so
weit entfernen, dass sie Signale oder Anrufe über Fernsprecher hören können.

(2) Wenn sich Anschläger bei Stillstand der Güterförderung vom Anschlag entfernen,
müssen sie das Signal 'Korb frei' geben. Sie dürfen den Anschlag erst verlassen, wenn
das Fördermittel vom Anschlag weggezogen worden ist.

§ 32 Tätigkeit der Anschläger bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen

(1) Anschläger haben für die ordnungsgemäße Durchführung der Seilfahrt und der
Güterförderung zu sorgen. Sie müssen sich vor Beginn der Seilfahrt oder Güter-
förderung vom ordnungsgemäßen Zustand der Einrichtungen am Anschlag vergewissern.

(2) Anschläger müssen vor dem Transport explosionsgefährlicher Stoffe Förder-
maschinisten oder Haspelführer verständigen und dafür sorgen, dass erforderliche
Begleitpersonen nur auf einem leeren Tragboden mitfahren.

§ 33 Verhalten bei Schäden oder Mängeln

(1) Personen, die an Anlagen nach § 1 beschäftigt sind, haben den Betrieb der Anlage
zu unterbrechen, wenn sie Schäden oder Mängel feststellen, die nicht unverzüglich
beseitigt werden können. Eine Betriebsunterbrechung ist nicht erforderlich, wenn
der weitere Betrieb offensichtlich gefahrlos ist. Festgestellte Schäden oder Mängel
und deren Beseitigung sowie die Unterbrechung des Betriebes sind unverzüglich der
zuständigen verantwortlichen Person zu melden.

(2) Die verantwortliche Person hat bei wesentlichen Schäden oder Mängeln zu
veranlassen, dass die Einstellung des Betriebes am Stand des Maschinenführers und
an den Anschlägen auf Tafeln bekanntgemacht wird.

§ 34 Schilder und Tafeln

(1) An Anschlägen, außer Nebenanschlägen, und an Bedienungsständen von Förder-
maschinen, Förderhäspeln und anderen Antriebsmaschinen müssen mindestens folgende
Gebote und Verbote auf Schildern oder Tafeln bekanntgemacht sein:

  1. die festgelegten Signale,
  2. die für die Seilfahrt genehmigten Tragböden der Fördermittel und die Zahl der
    Personen, die gleichzeitig auf jedem Tragboden oder in einem Kübel fahren darf,
  3. die zulässige Belastung der Fördermittel und gegebenenfalls Angaben über einen
    notwendigen Belastungsausgleich,
  4. das Verbot der Seilfahrt, wenn sie eingestellt (gestundet) ist,
  5. dass nur Anschläger und zur Selbstfahrerseilfahrt berechtigte Personen die
    Signalanlage betätigen dürfen.

Bei Abteufanlagen brauchen die Schilder und Tafeln nur am Bedienungsstand der
Abteufmaschine und am Sammelanschlag auszuhängen.

(2) In einem Grubenbetrieb dürfen an Anlagen nach § 1 für den selben Zweck nur
einheitlich beschriftete Schilder verwendet werden.

§ 35 Schweißarbeiten, Instandsetzungen

(1) Schweißarbeiten an Anlagenteilen, die nicht vorwiegend ruhend beansprucht werden,
dürfen nur von Betrieben ausgeführt werden, die durch den großen Befähigungsnachweis
nach DIN 18800 Teil 7 mit Zusatz für dynamische Beanspruchungen für diese Arbeiten
befähigt sind.

(2) Schweißungen an Zwischengeschirrteilen, die auf Zug oder Biegung beansprucht
werden, sowie an Bremszugstangen und Aufhängeblechen sind verboten. Schweißungen
zur Instandsetzung von Hängestreben sind im Einzelfall zulässig, wenn vorher der
Sachverständige dies als unbedenklich bescheinigt hat.

(3) Instandsetzungen, die eine Wärmebehandlung des Werkstoffes erfordern,
z.B. Normalglühen, Vergüten, dürfen nur in dafür eingerichteten Werkstätten
durchgeführt werden. Über die Wärmebehandlung ist ein Nachweis zu führen.

§ 36 Ersatzausrüstungen

(1) Für jede Seilfahrtanlage, die zur Seilfahrt des überwiegenden Teiles der Untertage-
belegschaft dient, und jede Güterförderanlage, mit der überwiegend die Güterförderung
einer Schachtanlage betrieben wird, hat der Unternehmer Ersatzausrüstungen in
angemessenem Umfang bereitzuhalten.

(2) Verfügen mehrere Anlagen über gleichartige Ausrüstungen gemäß Abs.1,
genügt die Vorhaltung einer gemeinsamen Ersatzausrüstung.

V. Schlussvorschriften

§ 37 Ausnahmen

Die Bezirksregierung Arnsberg kann auf Antrag Ausnahmen von den Vorschriften dieser
Verordnung bewilligen, soweit nachgewiesen ist, dass die Sicherheit auf andere Weise
gewährleistet ist.

§ 38 Übertragung der Verantwortlichkeit

Der Unternehmer kann die Pflichten, die sich aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder
teilweise auf verantwortliche Personen übertragen.

§ 39 Bekanntmachung der Verordnung

(1) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass alle Beschäftigten unverzüglich von den
Vorschriften dieser Verordnung Kenntnis erhalten, soweit dies für eine sichere Tätigkeit
in ihrem Arbeitsbereich erforderlich ist.

(2) Der Unternehmer muss einen Abdruck der Verordnung in jedem Betrieb übertage an
geeigneter Stelle zur Einsichtnahme für jedermann aushängen oder auslegen.

§ 40 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Abs. 3 BBergG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

  1. eine in § 1 genannte Anlage ohne oder unter Missachtung einer Genehmigung nach
    § 4 errichtet, betreibt oder ändert,
  2. in § 5 Abs. 1 genannte Betriebsmittel, Anlagenteile oder Werkstoffe verwendet,
    die nicht genehmigt sind,
  3. gegen eine Vorschrift über die Inbetriebnahme von Anlagen oder die Aufnahme der
    Seilfahrt nach § 7 in Verbindung mit § 9 verstößt,
  4. gegen eine Vorschrift über die Einstellung und Wiederaufnahme der Seilfahrt nach
    § 8 verstößt,
  5. in § 10 Abs. 1 bis 3 genannte Anlagenteile verwendet, ohne dass Bescheinigungen
    über Werkstoffprüfungen vorliegen,
  6. gegen eine Vorschrift über das Auflegen und Einhängen von Seilen und das Erneuern
    von Seileinbänden nach § 11 Abs. 1 bis 13 verstößt,
  7. gegen eine Vorschrift über die Begrenzung der Seilaufliegezeit nach § 12 Abs. 1 bis 4
    verstößt,
  8. gegen eine Vorschrift über die Prüfung von Anlagen oder Anlagenteilen nach § 13
    oder § 14 verstößt,
  9. gegen eine Vorschrift über die Führung des Betriebsbuches nach § 16 verstößt,
  10. Sicherheitseinrichtungen, Schutz- oder Überwachungseinrichtungen entgegen
    § 17 Abs. 1 beseitigt, unwirksam macht oder in ihrer Wirkung beeinträchtigt oder
    Bremsgewichte verändert oder festlegt, oder Anlagen ohne das nach § 17 Abs. 2
    zur Bedienung erforderliche Personal betreibt oder nicht betriebsfähige Anlagen
    nach § 17 Abs. 3 nicht gegen unbefugtes Ingangsetzen sichert,
  11. Anlagen entgegen § 17 Abs. 5 nicht in dem erforderlichen Umfang betriebsbereit
    hält,
  12. gegen eine Vorschrift über die Sicherung der Schächte und Schrägstrecken
    sowie ihrer Zugänge nach § 18 verstößt,
  13. gegen eine Vorschrift über Signale und Abfahrbefehle nach § 19 verstößt,
  14. gegen eine Vorschrift über die Seilfahrt nach § 21 Abs. 1 bis 4 sowie das
    Probetreiben nach § 21 Abs. 5 verstößt,
  15. gegen eine Vorschrift über die Benutzung der Fördermittel zur Seilfahrt nach
    § 22 oder die Anwesenheit von Anschlägern bei der Seilfahrt nach § 23 verstößt,
  16. ohne Berechtigung nach § 24 Selbstfahrerseilfahrt durchführt,
  17. gegen eine Vorschrift über Schachtbefahrung nach § 25 oder über Schach-
    tarbeiten nach § 26 verstößt,
  18. gegen eine Vorschrift über den Betrieb von Bühnen nach § 27 verstößt,
  19. entgegen § 28 Abs. 1 bis 4 Anlagen unbefugt bedient oder Unbefugte hierzu einsetzt,
  20. als Maschinenführer seine Anwesenheitspflicht nach § 29 Abs. 1 bis 3 verletzt,
  21. Maschinenführer entgegen den Vorschriften des § 30 Abs. 16 beschäftigt,
  22. als Maschinenführer den Vorschriften des § 30 Abs. 1 bis 15 zuwiderhandelt,
  23. als Anschläger seine Anwesenheitspflichten nach § 31 verletzt,
  24. als Anschläger den Vorschriften des § 32 Abs. 1 oder 2 zuwiderhandelt,
  25. als Beschäftigter an Anlagen nach § 1 die ihm nach § 33 Abs. 1 oder als
    verantwortliche Person die ihr nach § 33 Abs. 2 obliegenden Pflichten verletzt,
  26. die Bekanntmachung von Geboten und Verboten auf Schildern oder Tafeln an
    Anschlägen und Bedienungsständen nach § 34 Abs. 1 unterlässt,
  27. gegen eine Vorschrift über Schweißarbeiten nach § 35 Abs. 1 und 2 oder
    über Instandsetzungen nach § 35 Abs. 3 verstößt,
  28. als Unternehmer den Vorschriften über die Bekanntmachung der Verordnung
    nach § 39 zuwiderhandelt.

§ 41 Übergangsvorschriften

(1)Erlaubnisse, Genehmigungen, Betriebsplanzulassungen sowie Bauartzulassungen,
die für vorhandene Anlagen vor Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt worden sind,
gelten als Genehmigungen im Sinne der §§ 4 und 5 fort.

(2) Vor Inkrafttreten dieser Verordnung getroffene Festlegungen zu Sachverständigen-
prüfungen des Schachtausbaus sowie nicht zur Schachtförderanlage gehöriger Schacht-
einbauten gelten im bisherigen Umfang fort.

(3) Ausnahmebewilligungen, die vor Inkrafttreten dieser Verordnung erteilt worden sind,
gelten - soweit sie nicht befristet sind - bis auf Widerruf fort.

(4) Die vor Inkrafttreten dieser Verordnung von der zuständigen Behörde anerkannten
Sachverständigen bleiben in dem bisherigen Umfang zur Prüfung berechtigt.

§ 42 Inkrafttreten

(1) Diese Bergverordnung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

(2) Gleichzeitig tritt die Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen (BVOS)
vom 20. Juli 1977 (Amtsblatt Arnsberg 1977 Nr. 35, Amtsblatt Detmold 1977 Nr. 36,
Amtsblatt Düsseldorf 1977 Nr. 35, Amtsblatt Köln 1977 Nr. 35, Amtsblatt Münster
1977 Nr. 35) außer Kraft.

Arnsberg, den 4. Dezember 2003

Bezirksregierung Arnsberg
R e n a t e  D r e w k e



Tabellen 1 bis 4: Prüfungen der Schachtförderanlagen gemäß § 13 Abs. 2

Zusätzliche Bestimmungen zu den Fristen in den Tabellen 1 bis 4 :

  1. Soweit Prüfungen monatlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal in
    Abständen von 5 Wochen erfolgen.
  2. Soweit Prüfungen 2-monatlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal
    in Abständen von 10 Wochen erfolgen.
  3. Soweit Prüfungen 6-monatlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal in
    Abständen von 7 Monaten erfolgen
  4. Soweit Prüfungen jährlich vorgeschrieben sind, dürfen sie maximal in
    Abständen von 13 Monaten erfolgen.


Tab-
elle 1 :
Prüfung von Seilfahrt-
anlagen, Güterförder-
anlagen und
Abteufanlagen      
Prüf-
ungen
durch:
Fachkundige
Person (FP)
Verantwortliche
Person (VP)
Sachverständige
(SV)

maximale
Prüfabstände

Ziffer Anlagenteil:

arbeits-
täglich 

1
Woche

1
Monat

2
Monate 

6
Monate 

12
Monate

24
Monate

sonstige

1.1   Fördergerüste, Abteufgerüste
         bzw.  Köpfe von Blindschächten
   

 

 

 

 

 

 

 

 

1.1.1 Fördergerüste und
Abteufgerüste

 

 

 

 

 

VP

 

SV 13)

1.1.2 Seilkanäle in
Blindschächten 

 

FP

 

 

 

 

 

 

1.1.3 Verlagerungen von
Seil- und Ablenk-
scheiben in Blind-
schachtköpfen

 

 

 

 

VP

 

 

 

1.1.4 Fangstützen auf
Gangbarkeit

 

 

FP

 

VP

 

 

 

1.1.5 Prellträger 

 

 

FP

 

VP

 

 

 

1.1.6 verdickte Spurlatten /
Übertreibsicherungen

 

 

FP

 

VP

 

 

 

1.1.7 Seilscheiben und
Ablenkscheiben
einschließlich
Verlagerungen 

 

FP 1)

 

 

VP

 

 

 

1.1.8 Seilscheibenachsen 

 

 

 

 

 

 

 

SV 2)

1.1.9 Ungefütterte Seil-
scheiben: Messung
der Wandungsstärke
und der Form des
Seilnutquerschnitts, 
Gefütterte Seil-
scheiben :
Messung der Einlauf-
tiefe

 

 

 

 

VP

 

 

 

 
1.2   Einrichtung der Schächte
1.2.1 Zustand des Schachtes
mit Ausbau und
Einbauten

 

FP

 

VP

 

 

 

 

1.2.2 Prüfung des freien
Durchgangs der
Fördermittel

FP

 

 

VP

 

 

 

 

1.2.3 Fahrtrume

 

 

 

VP

 

 

 

 

1.2.4 Schachtsumpf,
Wasserstand im
Schachtsumpf, 
verdickte Spurlatten /
Übertreibsicherungen
Unterseilführung und
deren Verlagerung

 

FP

 

VP

 

 

 

 

1.2.5 Führungseinrichtungen,
Führungsschlitten und
deren Überwachungs-
einrichtungen

FP 1)

 

 

VP

 

 

 

 

1.2.6 Starre Führungsein-
richtungen an Anlagen
mit V > 4 m/s und
> 400 Treiben je Tag :
Prüfung durch:
- geometrische
   Vermessung oder
   durch
- kinetische (Besch-
   leungungs-) Messung
   oder durch
- dynamische (Kraft-)
    Messung

 

 

 

 

 

SV

 

 

1.2.7 An Abteufanlagen:
Führungsseile, Spann-
winden und Spannlager
Schachtwinden,
Führungsschlitten und
deren Überwachungs-
einrichtungen 

FP

 

VP

 

 

 

 

 

1.2.8 Schachthammerseile
auf Funktionsfähigkeit

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

1.2.9 Zugänge und
Anschläge

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

1.2.10 Schachttore,
Schachtklappen 

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

1.2.11 Schachtschleusen

FP 1)

 

 

VP

 

 

 

 

1.2.12 Schachtbeschickungs-
einrichtungen

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

1.2.13 Feststellvorrichtungen
für Fördermittel

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

1.2.14 Feste Arbeits- und
Überwachungsbühnen
Schutzbühnen

 

 

 

VP

 

 

 

 

1.2.15 Schachtklappen und
Kippklappen
an Abteufanlagen

FP

 

VP

 

 

 

 

 

 
1.3   Fördermaschinen und Förderhäspel
  Mechanischer Teil:
1.3.1 Verlagerung von
Fördermaschinen
und -häspeln
bei Anlagen unter Tage

 

 

 

 

VP

 

 

 

1.3.2 Verlagerung von
Fördermaschinen
und -häspeln
bei Anlagen über Tage

 

 

 

 

 

VP

 

 

1.3.3 mechanischer Teil von
Fördermaschinen und
-häspeln bei Anlagen
unter Tage einschließ-
lich ihrer Sicherheits-
einrichtungen

FP 1)

 

 

 

VP

 

 

 

1.3.4 mechanischer Teil von
Fördermaschinen und
-häspeln bei Anlagen
über Tage einschließlich
ihrer Sicherheits-
einrichtungen

 

FP 1)

 

 

 

VP

 

 

1.3.5 Nicht-elektrische
Antriebe 

 

FP 1)

 

 

VP

 

 

 

1.3.6 Seilträger (Treibscheibe,
Bobine oder Trommel)
einschließlich Verlagerung
und Treibscheibenfutter
bzw. Bobinenspeichen-
futter bzw. Seillaufrillen
im Trommelgrund 

 

FP 1)

 

 

 

VP

 

 

1.3.7 mechanische Teile der
Bremseinrichtung ein-
schließlich Verlagerung 

 

FP 1)

 

VP

 

SV

 

 

1.3.8 Funktionsprüfung der
Fahr- und Sicherheits-
bremse an Anlagen mit
V > 10 m/s max.
Fahrgeschwindigkeit

FP 1)

 

VP 3)

 

 

SV

 

 

1.3.9 Funktionsprüfung der
Fahr- und Sicherheits-
bremse an Anlagen mit
V < = 10 m/s max.
Fahrgeschwindigkeit

FP 1)

 

 

VP 3)

 

SV

 

 

1.3.10 Pneumatische oder
hydraulische
Bremsensteuerungen

FP 1)

 

 

VP

 

SV

 

 

1.3.11 Bolzen in Brems-
gestängen im
ausgebauten Zustand

 

 

 

 

 

 

 

VP alle
60 Monate

1.3.12 Zerstörungsfreie Prüfung
der Bremszugstangen
von Trommelbremsen 

 

 

 

 

 

 

 

SV 2)

1.3.13 Fahrtregler von Dampf-
fördermaschinen und
hydraulische Brems-
fahrtregler von Dreh-
stromfördermaschinen

FP 1)

 

 

 

SV

 

 

 

1.3.14 Mechanische
Fahrtregler
und Teufenzeiger                   

 

 

 

 

SV 

 

 

 

 

SV 14)

 

 

 

 

 

VP 14)

 

 

 
  Elektrischer Teil:
1.3.15 Prüfung der elektrischen
Anlagenteile

 

 

 

 

 

SV

 

 

1.3.16 Alle elektrischen
Anlagenteile in
explosionsgefährdeten
Grubenbauen

FP

VP

 

 

 

SV

 

 

1.3.17 Alle elektrischen
Anlagenteile in nicht
explosionsgefährdeten
Grubenbauen / Bereichen

 

FP 1)

 

VP 

 

SV

 

 

1.3.18 Elektrischer Antrieb

 

 

 

VP 

 

SV

 

 

1.3.19 Elektrischer Teil der
Bremsensteuerungen 

 

 

 

VP 

 

 

 

 

1.3.20 Elektrische und
elektronische
Fahrtregler                                                              

 

 

 

 

SV 

 

 

 

 

 

 

VP 14)

 

SV 14)

 

 

1.3.21 Geschwindigkeits-
überwachungs-
einrichtungen

 

 

 

VP 

 

 

 

 

1.3.22 Endschalter, Einfahr-
überwachungsschalter
und sonstige Schacht-
schalter durch
Funktionsprüfung  

FP 1)

 

 

VP 

 

 

 

 

1.3.23 Weitere elektrische
Steuerungs- und
Überwachungsein-
richtungen der
Fördermaschine

 

 

 

VP 

 

 

 

 

1.3.24 Bedienelemente und
Anzeigen am
Bedienungsstand und
gegebenenfalls an
Fernbedienungsständen

FP 1)

 

 

VP

 

SV

 

 

 
1.4   Schachtüberwachungs- und -
          signalanlagen sowie Schacht-
           fernsprechanlagen
1.4.1 Prüfung der Schacht-
überwachungs- und
-signalanlagen  sowie
Schachtfernsprech-
anlagen 

 

 

 

 

 

SV

 

 

1.4.2 Elektrische Anlagen
und Betriebsmittel von
Schachtüberwachungs-
und -signalanlagen in
explosionsgefährdeten
Grubenbauen

FP

VP

 

 

 

 

 

 

1.4.3 Elektrische Anlagen und
Betriebsmittel von
Schachtüberwachungs-
und -signalanlagen in
nicht explosions-
gefährdeten Gruben-
bauen / Bereichen

 

 

FP 1)

VP

 

 

 

 

1.4.4 Stromversorgung und
Überwachung 

 

 

FP 1)

VP

 

 

 

 

1.4.5 Elektrische Anlagen und
Betriebsmittel einschließlich
Schachtüberwachungs-
und -signalanlagen über
Tage  und am
Bedienungsstand 

 

 

FP 1)

VP

 

 

 

 

1.4.6 Sicherheitsschaltungen
und -funktionen mit
Auslösung des Sicher-
heitskreises, des Fahr-
bremskreises oder des
Abfahrsperrkreises 

 

 

 

VP

 

 

 

 

1.4.7 Schachthammer-
signaleinrichtungen

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

1.4.8 Fördermitteltelefonie-
und -signalanlagen

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

1.4.9 Schachtfernsprech-
anlagen

 

FP 1)

 

VP

 

 

 

 

   

 

 

 

 

 

 

 

 

1.5   Automatische Steuerungen
1.5.1 Prüfung der automatischen
Steuerungen

 

 

 

 

 

SV

 

 

1.5.2 Einrichtungen für die
automatische Steuerung
der Antriebsmaschine

 

 

 

 

VP

 

 

 

1.5.3 Einrichtungen für die
automatische Steuerung
von Schachtbeschick-
ungseinrichtungen

 

 

 

 

VP

 

 

 

1.5.4 Einrichtungen für die
automatische
Selbstfahrerseilfahrt

 

 

 

 

VP

 

 

 

 
1.6   Seile 
1.6.1 Förderseile
- von Abteufanlagen
   oder
- in Blindschächten
   des Steinkohlen-
   bergbaus

FP 1)

VP 1)

 

 

 

SV 4)

 

 

1.6.2 Übrige Förderseile
 - von Anlagen mit mehr
   als 400 Treiben je Tag5)

 

VP 1)

 

 

 

SV 4), 5)

 

 

1.6.3 Übrige Förderseile von
Anlagen mit weniger als
400 Treiben je Tag in
folgender Konstruktion:
- Flachförderseile,
- verschlossene Förderseile,5)
- mehrlagige Förderseile
5)
   und
- Förderseile mit tragenden
   Stahleinlagen
5)

 

FP 

VP 1)

 

 

SV 4), 5)

 

 

1.6.4 Alle anderen Förderseile,
die nicht unter 1.6.1 bis
1.6.3 fallen 

 

FP 

VP 1)

 

 

 

SV 4)

 

1.6.5.1 Förderseile im Bereich
der Seileinbände nach
dem Öffnen der Einbände
bzw. im Zusammenhang
mit dem Wechseln des
Zwischengeschirrs 
(Regelfall)

 

 

 

 

 

VP

 

 

1.6.5.2 Förderseile im Bereich
der Seileinbände nach
dem Öffnen der Einbände
bei Festlegungen nach
1.7.4.1. bis 1.7.4.3.

 

 

 

 

 

 

 

VP 6)

1.6.6 Förderseile an den
Klemmstellen, die nicht
zum Seileinband gehören
nach Entfernen dieser
Klemmen

 

 

 

 

 

VP

 

 

1.6.7 Förderseile von Mehr-
seilförderanlagen mit
v > 4 m/s Fahrgesch-
windigkeit und mehr
als 400 Treiben je Tag:
- Messung der Seilkräfte
   und
- Seilkraftausgleich bei
   mehr als 10 % fest-
   gestellter  Abweichung
   vom Mittelwert der
   Seilkräfte 

 

 

VP

 

 

 

 

 

1.6.8 Unterseile

 

FP

VP

 

 

 

SV 4)

 

1.6.9 Mehrlagige Rund-
unterseile und um-
mantelte Unterseile

 

FP

VP

 

 

 

SV 4), 5)

 

1.6.10 Unterseile an den
Klemmstellen der
obersten und untersten
Klemme des Einbandes
nach Entfernen dieser
Klemmen

 

 

 

 

 

VP

 

 

1.6.11 Führungsseile bei
Abteufanlagen

 

FP

VP

 

 

 

 

 

1.6.12 Führungs- und Reibseile
in Schächten:
- mit korrosiver
   Atmosphäre oder
- von Anlagen mit mehr
   als 400 Treiben je Tag 

 

 

FP

 

VP

 

SV 4)

 

1.6.13 Alle anderen Führungs-
und Reibseile

 

 

 

 

VP 

 

 

SV 4) nach
60 Monaten

 
1.7   Fördermittel, Gegengewichte,
           Zwischengeschirre,  Unterseil-
             aufhängungen
1.7.1 Fördermittel und
Gegengewichte,
insbesondere 
Rollenführungen
und Gefäßverschlüsse

FP 1)

 

 

VP

 

 

 

 

1.7.2 Anschlußteile zum
Zwischengeschirr
und zur Unterseilauf-
hängung

 

FP 1)

 

VP

 

 

SV 7)

 

1.7.3 Haupttragglieder 

 

FP 1)

 

VP

 

 

SV 7)

 

1.7.4 Prüfung von Zwischen-
geschirren
1.7.4.1 Zwischengeschirre
Regelprüffristen: 

 

FP

 

VP

 

VP 8)

SV 9), 11)

 

 oder:

SV 10), 11)

 

1.7.4.2 Nach schachtspezifischer
Beurteilung durch SV: 
Zwischengeschirre von
Anlagen mit mehr als
100 000 Treiben im Jahr
erwartete Seilaufliegezeit
maximal 18 Monate

 

FP

 

VP

 

 

 

nach max.
18 Monaten:
SV 9), 11)

1.7.4.3 Nach schachtspezifischer
Beurteilung durch SV:
Zwischengeschirre von
Anlagen mit bis zu
100 000 Treiben im Jahr, 
keine Korrosion, geringe
dynamische Beanspruchung

 

FP

 

VP

 

 

SV 9), 11)

 

1.7.4.4 Nach schachtspezifischer
Beurteilung durch SV:
Zwischengeschirre von
Anlagen bis 5 000 Treiben
im Jahr  keine Korrosion,
geringe dynamische
Belastung

 

 

FP

 

VP

 

VP 8)

nach 48
Monaten:
SV 9), 11)

 oder:

SV 10), 11)

1.7.5 Wirbel in Zwischen-
geschirren von
Abteufanlagen

FP

 

 

 

SV 12)

 

 

 

1.7.6 Prüfung von Unterseilauf-
hängungen
1.7.6.1 Prüfung von Unterseilauf-
hängungen
(Regelprüffristen)

 

FP

 

VP

 

 

SV 9), 11)

 

1.7.6.2 Abweichende mögliche
Prüfvariante nach schacht-
spezifischer Beurteilung
durch Sachverständige :

 

FP

 

VP

 

 

SV 10), 11)

nach 48
Monaten:
SV 9), 11)

Anmerkungen zu einzelnen Prüfungen:

Fußnote
1)

An Anlagen mit weniger als 30 Zügen je Tag können die arbeitstäglich
vorgeschriebenen Prüfungen wöchentlich, die wöchentlich vorgeschriebenen
Prüfungen monatlich und die monatlich vorgeschriebenen Prüfungen
2-monatlich vorgenommen werden.

2)

Prüfung durch Sachverständige mit zusätzlicher Stufe 3 - Ausbildung der
Deutschen Gesellschaft für zerstörungsfreie Prüfverfahren e.V. in dem
eingesetzten Prüfverfahren. Der Sachverständige legt fest, ob erstmals
zeitnah nach dem Einbau eine Referenzmessung erforderlich ist. An Anlagen
mit durchschnittlich > 100 Zügen je Tag: erstmals nach 10 Jahren Betriebs-
dauer; an Anlagen mit < 100 Zügen je Tag erstmals  nach 20 Jahren
Betriebsdauer. Wiederkehrende Prüfungen nach Maßgabe des Sachverständigen.

3)

Die Funktionsprüfung beinhaltet eine Messung der statischen Sicherheit
bei regelbarer Fahrbremse und der Verzögerungswirkung der Sicher-
heitsbremse durch Messung des Stillsetzweges oder der Stillsetzzeit.

4)

Frist für die erstmalige Prüfung nach dem Auflegen oder Einhängen.
Die weiteren Fristen setzt der Sachverständige aufgrund des Prüfungs-
befundes fest. 

5)

Der Sachverständige hat diese Seile zusätzlich durch geeignete Verfahren
der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung in von ihm festzulegenden Prüf-
abständen zu prüfen. Er legt fest, ob und nach welcher Aufliegedauer die
Aufnahme eines Grunddiagramms erforderlich ist, und bestimmt den
Zeitpunkt der erstmaligen Prüfung nach Aufnahme des Grunddiagramms.   

6)

Bei Anlagen, deren Zwischengeschirre entsprechend Ziffer 1.7.4.1 bis
1.7.4.3 geprüft werden, erfolgt ein Öffnen und Prüfen der Seileinbände
nur im Rahmen des Geschirrwechsels und zusätzlich bei jedem Einkürzen
des Seils aufgrund von Seillängung. Das Einkürzen muß wechselseitig erfolgen.  

7)

Ab einer Einsatzzeit von 6 Jahren zusätzlich unter Anwendung zerstörungs-
freier Prüfverfahren 

8)

Eingehende Sichtprüfung des Zwischengeschirrs im ausgebauten, zerlegten
und gereinigten Zustand durch verantwortliche Person 

9)

Zerstörungsfreie Prüfung des Zwischengeschirrs im ausgebauten Zustand
durch Sachverständige 

10)

Zerstörungsfreie Prüfung des Zwischengeschirrs im eingebauten Zustand
durch Sachverständige mit zusätzlicher Stufe 3 -Ausbildung der Deutschen
Gesellschaft für zerstörungsfreie Prüfung e.V. in dem eingesetzten Prüfverfahren  

11)

Für Zwischengeschirre und Unterseilaufhängungen mit einer Gesamtbetriebszeit
von > 15 Jahren oder einem Lebensalter von > 30 Jahren kann der Sach-
verständige aufgrund seines Prüfungsbefundes und unter Wertung der Betriebs-
bedingungen gegebenenfalls kürzere Einsatzzeiten und Prüfabstände festlegen

12)

Wirbel von Abteufanlagen sind nach maximal 6 Monaten Betriebszeit auszu-
wechseln. Vor einem erneuten Einsatz sind sie instand zu setzen und in zerlegtem
Zustand von Sachverständigen durch geeignete Verfahren der zerstörungsfreien
Werkstoffprüfung zu prüfen.

13)

Bei offensichtlichen Mängeln oder Schäden (z. B. Korrosionsschäden) an
Traggliedern des Fördergerüstes ist eine Prüfung durch den anerkannten Sach-
verständigen oder durch einen Prüfingenieur nach Baurecht durchzuführen.
Die weiteren Fristen setzt der Prüfende aufgrund seines Prüfungsbefundes fest. 

14)

Wenn der Fahrtregler in Abständen von 2 Monaten durch eine verantwortliche
Person nach einer mit dem Sachverständigen abgestimmten Prüfvorschrift
geprüft wird, kann die Prüfung durch den Sachverständigen jährlich erfolgen. 


Tab-
elle 2 :
Prüfung von Befahrungsanlagen         
Prüf-
ungen
durch:
Fachkundige
Personen (FP)
Verantwortliche
Personen (VP)
Sachverständige (SV)

maximale Prüfabstände

Ziffer Anlagenteil:

arbeits-
täglich

1 Woche

1 Monat

2 Monate 

6 Monate 

12 Monate

24 Monate

sonstige
2.1   Fördergerüste, Verlagerungen von Seilscheiben
2.1.1 Fördergerüste 

 

 

 

 

 

 

VP

 
2.1.2 Seilscheiben und
Ablenkscheiben
mit Achsen und Lagern
einschließlich ihrer
Verlagerungen 

 

 

 

 

 

VP

 

 
 
2.2   Einrichtung der Schächte
2.2.1 Zustand des Schachtes
mit Ausbau und Ein-
bauten einschließlich
Schachtsumpf

 

 

FP

VP

 

 

 

 
2.2.2 Unterseilführung und
deren Verlagerung

 

 

FP

VP

 

 

 

 
2.2.3 Führungseinrichtungen
einschließlich Prüfung
des freien Durchgangs
der Fördermittel
Führungsschlitten und
deren Überwachungs-
einrichtungen

 

 

FP

 

 

VP

 

 
2.3   Antriebsmaschinen 
Mechanischer Teil:
2.3.1 Mechanischer Teil von
Antriebsmaschinen
einschließlich ihrer
Sicherheitseinrichtungen

 

 

FP

VP

 

 

 

 

2.3.2 Verlagerung der
Antriebsmaschine

 

 

 

 

VP

 

 

 

2.3.3 Bremseinrichtung
einschließlich
Funktionsprüfung 

 

 

FP

VP

 

SV

 

 

2.3.4 Bolzen in Brems-
gestängen im
ausgebauten
Zustand

 

 

 

 

 

 

 

VP
nach 60 Monaten

2.3.5 Zerstörungsfreie Prüfung
der Bremszugstangen
von Trommelbremsen 

 

 

 

 

 

 

 

SV
nach 20 Jahren 1)

 Elektrische Anlagen:
2.3.6 Prüfung der elektrischen
Anlagen einschließlich
elektrischer Schacht-
überwachungs- und
-signalanlagen

 

 

 

 

 

SV

 

 

2.3.7 Elektrische Anlagen ein-
schließlich elektrischer
Schachtüberwachungs-
und signalanlagen und
Sicherheitsstromkreis in
explosionsgefährdeten
Grubenbauen

FP

VP

 

 

 

 

 

 

2.3.8 Elektrische Anlagen ein-
schließlich elektrischer
Schachtüberwachungs-
und -signalanlagen und
Sicherheitsstromkreis

 

 

FP

VP

 

 

 

 

2.3.9 Endschalter und Einfahr-
überwachungsschalter,
sonstige Schachtschalter

 

 

FP

VP

 

 

 

 

2.3.10 Geschwindigkeitsüber-
wachungseinrichtungen

 

 

FP

VP

 

 

 

 

 
2.4   Seile 
2.4.1 Alle Förderseile in Blind-
schächten des Stein-
kohlenbergbaus

 

 

FP

VP

 

SV 3)

 

 

2.4.2 Förderseile in folgender
Konstruktion:
- Flachförderseile,
- verschlossene Förder-
   seile,2)
- mehrlagige Förder-
   seile
2) und
- Förderseile mit trag-
   enden Stahleinlagen
2)

 

 

FP

VP

 

SV 3)

 

 

2.4.3 Alle anderen Förderseile 

 

 

FP

VP

 

 

SV 3)

 
2.4.4 Förderseile an Klemm-
stellen, die nicht zum
Einband gehören, nach
Entfernen der Klemmen

 

 

 

 

 

VP

 

 
2.4.5 Förderseile im Bereich
der Seileinbände nach
dem Öffnen der Einbände

 

 

 

 

 

 

VP

 
2.4.6 Unterseile

 

 

 

VP

 

 

SV 3)

 
2.4.7 Mehrlagige Rund-
unterseile und ummantelte
Unterseile 

 

 

 

VP

 

 

SV 2),3)

 
2.4.8 Unterseile an den
Klemmstellen der
obersten und untersten
Klemmen des Einbandes
nach Entfernen dieser
Klemmen

 

 

 

 

 

VP

 

 
2.4.9 Führungs- und Reibseile
in Schächten mit
korrosiver Atmosphäre

 

 

FP

 

VP

 

SV 3)

 
2.4.10 Führungs- und Reibseile
in allen übrigen
Schächten

 

 

 

 

 

VP

 

SV 3)
nach 60 Monaten

 
2.5     Fördermittel, Gegengewichte, Zwischengeschirre, Unterseilaufhängungen
2.5.1 Fördermittel und Gegen-
gewichte

 

 

 

VP

 

 

 

 

2.5.2 Zwischengeschirre im
eingebauten Zustand 

 

 

 

VP

 

 

 

 

2.5.3 Zwischengeschirre im
ausgebauten Zustand

 

 

 

 

 

 

VP

 

2.5.4 Wirbel in Zwischen-
geschirren 

 

 

 

 

 

 

 

SV 4)

2.5.4 Unterseilaufhängungen
im eingebauten Zustand

 

 

 

VP

 

 

 

 

2.5.5 Unterseilaufhängungen
im ausgebauten Zustand

 

 

 

 

 

 

VP

 

 
Anmerkungen zu den Prüfungen:

Fußnote
1)

Prüfung durch Sachverständige mit zusätzlicher Stufe 3 - Ausbildung der Deutschen
Gesellschaft für zerstörungsfreie Prüfung e.V. in dem eingesetzten Prüfverfahren erstmals
nach 20 Jahren Betriebszeit, wiederkehrende  Prüfung nach Maßgabe des Sachverständigen.

2)

Der Sachverständige hat diese Seile zusätzlich durch geeignete Verfahren der zerstörungsfreien
Werkstoffprüfung in von ihm festzulegenden Prüfabständen zu prüfen. Er legt fest, ob und nach
welcher Aufliegedauer die Aufnahme eines Grunddiagramms erforderlich ist, und bestimmt
den Zeitpunkt der erstmaligen Prüfung nach Aufnahme des Grunddiagramms.   

3)

Frist für die erstmalige Prüfung nach dem Auflegen oder Einhängen des Seils. Die weiteren
Fristen setzt der Sachverständige aufgrund des Prüfungsbefundes fest.

4)

Wirbel in den Zwischengeschirren von Befahrungsanlagen sind nach maximal
24 Monaten Betriebszeit auszuwechseln. Vor einem erneuten Einsatz sind sie instand
zu setzen und in zerlegtem Zustand von Sachverständigen durch geeignete Verfahren
der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung zu prüfen.


Tab-
elle 3 : 
Prüfung von Hilfsfahr- und Notfahranlagen      
Prüf-
ungen
durch:
Fachkundige
Personen (FP)
Verantwortliche
Personen (VP)
Sachverständige (SV)

maximale Prüfabstände

Ziffer Anlagenteil:

arbeits-
täglich

1 Woche

1 Monat

2 Monate 

6 Monate 

12 Monate

24 Monate

sonstige

3.1   Fördergerüste, Verlagerungen von Seilscheiben
3.1.1 Seilscheiben und Ablenk-
scheiben mit Achsen
und Lagern einschließlich
ihrer Verlagerungen 

 

 

 

 

 

VP

 

 

 
3.2   Einrichtung der Schächte
3.2.1 An Anlagen, deren
Fördermittel mit eigenen
festen Führungen oder
Seilführungen geführt sind
Prüfung der Führungsein-
richtungen einschließlich
Prüfung des freien Durch-
gangs der Fördermittel
durch 2 Probetreiben

 

 

FP

 

 

VP

 

 

3.2.2 Führungsschlitten und
deren Überwachungs-
einrichtungen

 

 

FP

 

 

VP

 

 

3.2.3 An ungeführten Anlagen:
Prüfung des freien Durch-
gangs durch 2 Probe-
treiben über den gesamten
Fahrweg der Anlage

 

 

 

 

 

 

 

alle 36
Monate:
VP

 
3.3   Antriebsmaschinen 
                              Mechanischer Teil:
3.3.1 Mechanischer Teil von
Antriebsmaschinen
einschließlich ihrer
Sicherheitseinrichtungen

 

 

 

VP 5)

 

 

 

 

3.3.2 Bremseinrichtung
einschließlich Funktions-
prüfung 

 

 

 

VP 5)

 

SV

 

 

3.3.3 Bolzen in Bremsgestängen
im ausgebauten Zustand

 

 

 

 

 

 

 

alle 60
Monate:
VP

 
                                Elektrische Anlagen:
3.3.4 Prüfung der elektrischen
Anlagen einschließlich der
elektrischen Schachtüber-
wachungs- und -signal-
anlagen und des Sicher-
heitsstromkreises

 

 

 

 

 

SV

 

 

3.3.5 Elektrische Anlagen ein-
schließlich elektrischer
Schachtüberwachungs-
und -signalanlagen und
Sicherheitsstromkreis in
explosionsgefährdeten
Grubenbauen

FP

VP

 

 

 

 

 

 

3.3.6 Elektrische Anlagen ein-
schließlich elektrischer
Schachtüberwachungs-
und -signalanlagen und
Sicherheitsstromkreis in
nicht exposionsgefährdeten
Grubenbauen / Bereichen

 

 

 

VP 5)

 

 

 

 

3.3.7 An Anlagen mit fester
Führung und Seilführung,
deren Fördermittel
ständig im Schacht sind:
Endschalter und Einfahr-
überwachungsschalter,
sonstige Schachtschalter

 

 

 

VP 5)

 

 

 

 

3.3.8 Geschwindigkeitsüber-
wachungseinrichtungen

 

 

 

VP 5)

 

 

 

 

 
3.4   Seile 
3.4.1 Förderseile von Anlagen,
die außerhalb der Einsatz-
fälle:
- vom Fördermittel ab-
   geschlagen werden,
- vollständig auf dem
    Seilträger aufgewickelt
    werden und
- vollständig gegen
   korrosive Einflüsse
   geschützt sind

 

 

 

 

 

VP 3)

 

nach 36
Monaten:
SV 1)

3.4.2 Förderseile von Anlagen,
die nicht unter 3.4.1 fallen,
in folgender Konstruktion:
- Flachförderseile,
- verschlossene Förder-
   seile,2)
- mehrlagige Förderseile
2)
   
und
- Förderseile mit tragenden
    Stahleinlagen
2)

 

 

 

VP 5)

 

SV 1)

 

 

3.4.3 Alle anderen Förderseile
von Anlagen, die nicht
unter 3.4.1 oder 3.4.2 fallen

 

 

 

VP 5)

 

 

SV 1)

 

3.4.4 Förderseile an Klemmstellen,
die nicht zum Einband
gehören, nach Entfernen
der Klemmen

 

 

 

 

 

 

VP

 

3.4.5 Förderseile im Bereich der
Seileinbände nach dem
Öffnen der Einbände

 

 

 

 

 

 

VP

 

3.4.6 Führungsseile in Schächten
mit korrosiver Atmosphäre

 

 

 

VP 5)

 

 

SV 1)

 

3.4.7 Führungsseile in allen
übrigen Schächten

 

 

 

 

 

VP

 

nach 60
Monaten:
SV 1)

 
3.5     Fördermittel und Zwischengeschirre
3.5.1 Fördermittel von Anlagen,
die außerhalb der Einsatzfälle:
- außerhalb des Schachtes
   gelagert werden und
- vollständig gegen korrosive
    Einflüsse geschützt sind

 

 

 

 

 

 

VP

 

3.5.2 Fördermittel von anderen
Anlagen

 

 

 

VP 5)

 

 

 

 

3.5.3 Zwischengeschirre im
eingebauten Zustand 

 

 

 

VP 5)

 

 

 

 

3.5.4 Zwischengeschirre im
ausgebauten Zustand

 

 

 

 

 

 

VP

 

3.5.5 Wirbel in Zwischengeschirren

 

 

 

 

 

 

SV 4)

 

 
Anmerkungen: zu den Prüfungen

Fußnote
1)

Frist für die erstmalige Prüfung nach dem Auflegen oder Einhängen des Seils.
Die weiteren Fristen setzt der Sachverständige aufgrund des Prüfungsbefundes fest.

2)

Der Sachverständige hat die in der Spalte "Anlagenteil" der Tabelle mit einem
Hinweis auf diese Fußnote 2) gekennzeichneten Seile zusätzlich durch geeignete
Verfahren der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung in von ihm festzulegenden
Prüfabständen zu prüfen. Er legt den Zeitpunkt der erstmaligen Prüfung nach
dem Auflegen fest und bestimmt, ob und nach welcher Aufliegedauer die
Aufnahme eines Grunddiagramms erforderlich ist.    

3)

Vom Sachverständigen ist festzulegen, ob eine Prüfung des Seils im
aufgetrommelten Zustand ausreichend ist. 

4)

Wirbel in den Zwischengeschirren von Hilfsfahranlagen sind nach maximal
24 Monaten Betriebszeit auszuwechseln. Vor einem erneuten Einsatz sind sie
instand zu setzen und in zerlegtem Zustand von Sachverständigen durch geeignete
Verfahren der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung zu prüfen. Bei Anlagen nach
Punkt 3.4.1 können vomSachverständigen längere Fristen festgelegt werden. 


Tab-
elle 4 :
Prüfung von Bühnenanlagen, Schachtwindenanlagen, Seilauflegewinden und Greiferanlagen 
Prüf-
ungen
durch:
Fachkundige
Personen (FP)
Verantwortliche
Personen (VP)
Sachverständige (SV)

maximale Prüfabstände
(Anlagen, die innerhalb der Fristen nicht benutzt werden, müssen nur
vor der Benutzung geprüft werden)

Ziffer: Anlagenteil:

arbeits-
täglich

1 Woche

1 Monat

2 Monate 

6 Monate 

12 Monate

24 Monate

sonstige

4.1   Seilscheiben und Umlenkrollen 
4.1.1 Seilscheiben und Ablenk-
scheiben mit Achsen und
Lagern einschließlich ihrer
Verlagerungen 

 

 

 

VP

 

 

 

 

 
4.2   Bühnenwinden, Schachtwinden und Seilauflegewinden 
4.2.1 Mechanischer Teil
einschließlich Brems-
einrichtung und
Sicherheitseinrichtungen 

 

 

 

 

 

SV

 

 

4.2.2 Elektrische Anlagen
einschließlich elektrischer
Signalanlagen in
explosionsgefährdeten
Grubenbauen / Bereichen

FP

VP

 

 

 

SV

 

 

4.2.3 Elektrische Anlagen ein-
schließlich elektrischer
Signalanlagen in nicht
explosionsgefährdeten
Grubenbauen / Bereichen 

 

FP

 

VP

 

SV

 

 

4.2.4 Zusätzliche Prüfung an
Friktionswinden:
Prüfung der Seilrillenfutter
und Funktionsprüfung der
Seilandrucksysteme

 

FP

 

VP

 

 

 

 

 
4.3   Bühnen- und Windenseile 
4.3.1 Bühnenseile und
Windenseile

 

FP

 

VP

 

 

SV 1), 2)

 

4.3.2 Seileinbände im un-
geöffneten Zustand

 

FP

 

VP

 

 

SV 1)

 

4.3.3 Klemmstrecken unter
der obersten und
untersten Einband-
strecke nach Öffnen
der Klemmen

 

 

 

 

 

 

VP

 

4.3.4 Führungsseile einschließ-
lich Spannwinden
- in Schächten mit
   korrosiver Atmo-
   sphäre und
- in Abteufbetrieben

 

FP

 

VP

 

 

SV 1)

 

4.3.5 Führungsseile einschließ-
lich Spanneinrichtungen
in allen übrigen Schächten

 

 

 

 

 

VP

 

nach 60 Monaten:
SV 1)

 
4.4   Verfahrbare Bühnen
4.4.1 Haupttragglieder, Bühnen-
abdeckungen, Geländer,
Riegel und Betätigungs-
einrichtungen 

 

FP

 

VP

 

 

 

 

4.4.2 Verbindungsteile zwischen
Bühnenseil und Bühne
(Bühnen-Zwischen-
geschirre)

 

FP

 

VP

 

 

SV 3)

 

4.4.3 Zwischengeschirre von
Windenseilen 

 

FP

 

VP

 

 

 

 

 
4.5   Greiferanlagen 
4.5.1 Mechanische Einricht-
ungen von Greiferanlagen

 

FP

 

VP

 

 

SV

 

4.5.2 Elektrische Anlagen in
explosionsgefährdeten
Grubenbauen

FP

VP

 

 

 

 

 

 

4.5.3 Elektrische Anlagen in
nicht explosions-
gefährdeten Gruben-
bauen

 

FP

 

VP

 

 

 

 

4.5.4 Verbindungsteile zwischen
Greifer und Greiferseilen
außer Wirbeln 

FP

VP

 

 

 

 

 

 

4.5.5 Wirbel in Zwischen-
geschirren von
Greiferanlagen 

FP

VP

 

 

SV 3)

 

 

 

4.5.6 Greiferseile 

FP

VP 4)

 

 

 

 

 

 

 
Anmerkungen zu den Prüfungen:

Fußnote
1)

Frist für die erstmalige Prüfung der Seile nach dem Auflegen oder Einhängen.
Die weiteren Fristen setzt der Sachverständige aufgrund des Prüfungsbefundes fest. 

2)

Der Sachverständige legt fest, ob Bühnenseile zusätzlich durch geeignete Verfahren
der zerstörungsfreien Werkstoffprüfung in von ihm festzulegenden Prüfabständen zu
prüfen sind. Er legt den Zeitpunkt der erstmaligen Prüfung nach dem Auflegen fest und
bestimmt, ob und nach welcher Aufliegedauer die Aufnahme eines Grunddiagramms
erforderlich ist.    

3)

Wirbel von Greiferanlagen sind nach maximal 6 Monaten Betriebszeit auszuwechseln.
Wirbel in den Zwischengeschirren von Bühnenanlagen sind nach maximal 24 Monaten
Betriebszeit auszuwechseln. Vor einem erneuten Einsatz sind sie instand zu setzen
und in zerlegtem Zustand von Sachverständigen durch geeignete Verfahren der
zerstörungsfreien Werkstoffprüfung zu prüfen.

4)

Einbände von Greiferanlagen sind spätestens alle 2 Wochen abzuhauen.
Die zulässige Aufliegezeit von Greiferseilen beträgt maximal 6 Monate.