31.07.1991

GesBergV

A 1

   

Bergverordnung
zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten *)
(Gesundheitsschutz- Bergverordnung-GesBergV)
vom 31.07.1991

BGBI. I S. 1751

Änderungen

geänderter §

Geändert durch

Artikel

Datum

BGBl.

4, 8, 18

EWR-Ausführungsgesetz

64

27.04.1993

I S. 512, 543

2

Verordnung zur Novellierung der Gefahrstoffverordnung,
zur Aufhebung der Gefährlichkeitsmerkmaleverordnung
und zur Änderung der Ersten Verordnung zum Sprengstoffgesetz

3 Abs.7

26.10.1993

I S. 1782, 1809

4

Vierte Verordnung zur Änderung der Gefahrstoffverordnung

2 Abs.1

18.10.1999

I S. 2059, 2063

2

Verordnung zur Anpassung der Gefahrstoffverordnung
an die EG-Richtlinie 98/24/EG und andere
EG-Richtlinien

6

23.12.2004

I S. 3758, 3807

4, 8, 11, 12, 17, Anlage 5, 8, 11

Zweite Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen

2

10.08.2005

I S. 2452

Grundlegende Überarbeitung Verordnung zur Änderung der Gesundheitsschutz-Bergverordnung sowie weiterer berg- und
arbeitsschutzrechtlicher Verordnungen vom 18. Oktober 2017
1 18.10.2017  I Nr. 69,

Eingangsformel

Auf Grund des § 65 Nr. 3, des § 66 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a, b, d und e, Nr. 5 und 6,
des § 67 Nr. 1 und 8 sowie des § 68 Abs. 2 Nr. 1 und 3 und Abs. 3 Nr. 1 und 3, auch
in Verbindung mit § 126 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 3 und den § 128 und 129 Abs. 1, sowie
des § 176 Abs. 3 Satz 3 des Bundesberggesetzes vom 13.August 1980 (BGBl. I S. 1310)
verordnet der Bundesminister für Wirtschaft im Einvernehmen mit dem Bundesminister
für Arbeit und Sozialordnung und für den Bereich der Küstengewässer im Einvernehmen
mit dem Bundesminister für Verkehr.


*) Diese Bergverordnung ist auch in Heftform unter der Verglagsnummer 581 bei der Verlag
Glückauf GmbH, Postfach 103945, 4300 Essen 1, (0201) 172-1534, erhältlich.


1. Abschnitt - Anwendungsbereich

§ 1 - Räumliche und sachliche Anwendung

Diese Verordnung ist anzuwenden für gesundheitliche Eignungsuntersuchungen sowie Vorsorge- und
Schutzmaßnahmen

  1. in Betrieben im Anwendungsbereich des § 2 des Bundesberggesetzes vom 13. August 1980
    (BGBl. I S. 1310) in der jeweils geltenden Fassung auf dem Festland und, soweit die
    Offshore-Bergverordnung vom 3. August 2016 (BGBl. I S. 1866) keine Regelungen enthält,
    im Gebiet der Küstengewässer und des Festlandsockels der Bundesrepublik Deutschland,
  2. in Betrieben zur Aufsuchung und Gewinnung mineralischer Rohstoffe in Halden nach § 128
    des Bundesberggesetzes,
  3. in bergbaulichen Versuchsgruben, sonstigen bergbaulichen Versuchsanstalten und in
    Ausbildungsstätten nach § 129 des Bundesberggesetzes sowie
  4. in Anlagen zur Lagerung, Sicherstellung und Endlagerung radioaktiver Stoffe nach § 126
    Absatz 3 des Bundesberggesetzes.


2. Abschnitt - Eignungsuntersuchungen und arbeitsmedizinische Vorsorge

§ 2 - Eignungsuntersuchungen

(1) Der Unternehmer hat sicherzustellen, dass folgende Personen bei Tätigkeiten in Betrieben nach § 1 nur
beschäftigt werden, soweit nach dem Ergebnis ärztlicher Eignungsuntersuchungen gesundheitliche Bedenken
gegen die Art der vorgesehenen Tätigkeiten nicht bestehen und dem Unternehmer hierüber eine ärztliche
Bescheinigung mit Angabe einer Eignungsgruppe nach Anlage 1 vorliegt:

  1. Personen, die Tätigkeiten unter Tage durchführen,
  2. Personen, die bei ihrem Einsatz Atemschutzgeräte der Gruppe 2 oder der Gruppe 3 mit einem
    Atemwiderstand von mehr als 5 Millibar und einem Gewicht von mindestens 3 Kilogramm tragen müssen,
    insbesondere im Rahmen der Grubenrettung oder als Mitglied einer Betriebsfeuerwehr oder Gasschutzwehr,
  3. Personen, die Fördermaschinen bedienen,
  4. Personen, die Triebfahrzeuge im Werk- und Anschlussbahnbereich selbständig führen,
  5. Personen, die im Braunkohlenbergbau oder im Bereich von Halden Großgeräte wie insbesondere
    Schaufelradbagger, Bandabsetzer oder Großlader selbständig führen,
  6. Personen, die Arbeiten mit Absturzgefahr in großer Höhe insbesondere auf Bohrtürmen, Gerüsten oder
    in Schächten durchführen und dabei nicht durchgehend, insbesondere bei einem Standortwechsel durch
    Sicherheitsausrüstung gegen Absturz gesichert werden können, sowie
  7. Personen, die Unterwasserarbeiten durchführen, bei denen sie über ein Tauchgerät mit Atemgas versorgt
    werden, sowie Personen, die als Taucheinsatzleiter, Signalperson oder Taucherhelfer tätig sind.

Beschäftigt sind Personen nach Satz 1, wenn sie als Arbeitnehmer des Unternehmers, als beauftragte Dritte
oder als Arbeitnehmer von beauftragten Dritten bei einer Tätigkeit nach Satz 1 eingesetzt werden. Zu den
Eignungsuntersuchungen zählen Erstuntersuchungen nach § 3 Absatz 1 und Nachuntersuchungen nach § 3
Absatz 2. Soweit eine Person eine Tätigkeit durchführt, die unter mehrere Nummern nach Satz 1 fällt, ist die
Eignungsuntersuchung für diese Person nach allen einschlägigen Nummern durchzuführen.

(2) Bei den Personen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 3 bis 7 kann von Untersuchungen nach Absatz 1
abgesehen werden, wenn ihre Tätigkeit im Rahmen eines kurzzeitigen Einsatzes erfolgt und keine Anhaltspunkte
bestehen, dass dadurch die Sicherheit des Betriebes, des Beschäftigten oder Dritter gefährdet wird.

(3) Personen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 sind auch auf ihre Klimatauglichkeit zu untersuchen, wenn sie in
folgenden Betrieben (Klima-Betriebe) beschäftigt werden:

  1. im Salzbergbau bei einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad Celsius oder
  2. außerhalb des Salzbergbaus bei einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad Celsius oder einer
    Effektivtemperatur von mehr als 25 Grad Celsius.

Die Trocken- und Effektivtemperatur bestimmt sich nach § 2 der Klima-Bergverordnung vom 9. Juni 1983
(BGBl. I S. 685) in der jeweils geltenden Fassung.

(4) Eignungsuntersuchungen, die auf Grund anderer Rechtsvorschriften durchgeführt werden und nach
Art, Umfang, Häufigkeit und Aufzeichnungen den Anforderungen dieser Verordnung entsprechen, stehen
Eignungsuntersuchungen im Sinne des Absatzes 1 gleich.


§ 3 -
Fristen für die Erst- und Nachuntersuchungen

(1) Die Erstuntersuchungen müssen vor Beginn der Tätigkeit vorgenommen werden. Sie dürfen nicht länger als
drei Monate, vom Beginn der Tätigkeit an gerechnet, zurückliegen. Personen, die nach vorherigen Tätigkeiten
nach § 2 Absatz 1 Satz 1 derartige Tätigkeiten wieder aufnehmen, dürfen ohne erneute Erstuntersuchung
beschäftigt werden, wenn die Unterbrechung nicht länger als drei Monate gedauert hat und die frühere Tätigkeit
mit der vorgesehenen vergleichbar ist.

(2) Nachuntersuchungen sind jeweils innerhalb von sechs Wochen vor Ablauf der in Anlage 2 und bei Tätigkeiten
im Anwendungsbereich der Offshore-Bergverordnung der in § 16 Absatz 1 Satz 2 der Offshore-Bergverordnung
festgelegten Fristen durchzuführen. Hält der die Untersuchung durchführende Arzt kürzere Fristen, insbesondere
auf Grund von Erkrankungen, auf Grund von gesundheitlichen Vorbelastungen oder auf Grund altersbedingter
Gesundheitsbeeinträchtigungen der zu untersuchenden Person für geboten, treten diese an die Stelle der
Fristen nach Anlage 2 oder § 16 Absatz 1 Satz 2 der Offshore-Bergverordnung. Ist eine Person innerhalb
von sechs Monaten nach dieser Verordnung oder nach anderen Rechtsvorschriften mehr als einmal einer
Nachuntersuchung zu unterziehen und beträgt die jeweilige Nachuntersuchungsfrist ein Jahr oder mehr, können
die Nachuntersuchungen an einem Termin vorgenommen werden.

§ 4 Arbeitsmedizinische Vorsorge

(1) Der Unternehmer hat Personen, die nach vorherigen Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 im
Steinkohlenbergbau mit anderen Tätigkeiten über Tage innerhalb des Unternehmens beschäftigt werden oder
aus dem Beschäftigungsverhältnis ausscheiden, eine nachgehende Vorsorge in Zeitabständen von längstens fünf
Jahren ab dem Zeitpunkt der Beendigung der Tätigkeit oder Beschäftigung dann anzubieten, wenn

  1. sie bei ihrer Tätigkeit fibrogenen Grubenstäuben ausgesetzt gewesen sind,
  2. während ihrer Tätigkeit mindestens eine Nachuntersuchung stattgefunden hat und
  3. ihre Beschäftigung im Sinne der Nummer 1 nach dem 31. Dezember 1991 beendet wird.

Die Organisation der nachgehenden Vorsorge nach Satz 1 kann mit Zustimmung des Beschäftigten auf einen
Träger der gesetzlichen Unfallversicherung übertragen werden.

(2) Die arbeitsmedizinische Pflicht-, Angebots- und Wunschvorsorge, einschließlich nachgehender Vorsorge
nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge vom 18. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2768) in der
jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt.

(3) Die arbeitsmedizinische Vorsorge beruflich strahlenexponierter Personen nach der Strahlenschutzverordnung
vom 20. Juli 2001 (BGBl. I S. 1714; 2002 I S. 1459) in der jeweils geltenden Fassung bleibt unberührt.

§ 5 Durchführung der Untersuchungen

(1) Der Unternehmer hat die Eignungsuntersuchungen zu veranlassen sowie die nachgehende Vorsorge nach § 4
Absatz 1 anzubieten, soweit Letzteres nicht von den Trägern der gesetzlichen Unfallversicherung übernommen
wird, und die verursachten Aufwendungen zu tragen.

(2) Die Eignungsuntersuchungen sind von Ärzten durchzuführen, die

  1. die erforderlichen medizinischen Fachkenntnisse besitzen,
  2. über die notwendigen Kenntnisse der jeweiligen Arbeitsbedingungen im betroffenen Bergbau verfügen und
  3. selbst keine Arbeitgeberfunktion gegenüber den zu untersuchenden beschäftigten Personen ausüben.

Bei Ärzten, die berechtigt sind, die Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder die Zusatzbezeichnung
„Betriebsmedizin“ zu führen, ist in der Regel davon auszugehen, dass Satz 1 Nummer 1 erfüllt ist. Verfügen
die Ärzte nach Satz 1 für bestimmte Untersuchungen nicht über die erforderlichen Fachkenntnisse oder
Ausrüstungen, so sind Ärzte hinzuzuziehen, die diese Anforderungen erfüllen. Die nachgehende Vorsorge
nach § 4 Absatz 1 ist von Ärzten durchzuführen, die die Anforderungen nach Satz 1 Nummer 1 und 3 erfüllen.
Der Unternehmer hat die Auswahl des Arztes unter Beachtung der Vorgaben der Sätze 1 bis 4 nach billigem
Ermessen vorzunehmen.

(3) Für Art und Umfang der Eignungsuntersuchungen sind die vorgesehenen Tätigkeiten sowie die dabei
bestehenden Arbeitsbedingungen maßgebend. Der in Anlage 3 vorgegebene Rahmen ist einzuhalten und der
anerkannte Stand der medizinischen Erkenntnisse zu beachten. Die Eignungsuntersuchungen sind nach einem
Plan durchzuführen, den der Unternehmer unter Beachtung der Vorgaben nach den Sätzen 1 und 2 und unter
davon betroffenen Personen zur Kenntnis zu geben hat. In dem Plan sind insbesondere festzulegen:

  1. Art und Umfang der Untersuchungen,
  2. Kriterien für die Beurteilung,
  3. Dokumentation der Ergebnisse.

Ergibt sich im Einzelfall, dass ein ärztliches Urteil über die Eignung einer Person nur auf Grund von
Untersuchungen möglich ist, die über die im Plan nach Satz 3 festgelegten hinausgehen, hat der Unternehmer
diese auf Vorschlag des untersuchenden Arztes zu veranlassen.

(4) Die ärztliche Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung für den Unternehmer ist auf der Grundlage von
Anlage 4 auszustellen.

§ 6 Mitteilung, Aufzeichnung, Aufbewahrung

(1) Der Unternehmer und im Falle des § 4 Absatz 1 Satz 2 der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung hat
fortlaufend dafür zu sorgen, dass die Ärzte, die die Eignungsuntersuchungen und die nachgehende Vorsorge
nach § 4 Absatz 1 Satz 1 durchführen,

  1. vor Durchführung der Untersuchungen die zu untersuchende Person über die Inhalte, den Zweck und
    eventuelle Risiken der Untersuchung aufklären,
  2. das Ergebnis der Untersuchungen den Untersuchten mitteilen und
  3. Aufzeichnungen über Ergebnis und Befunde der durchgeführten Untersuchungen führen.

Die Aufzeichnungen dürfen mit Hilfe der automatisierten Datenverarbeitung vorgenommen werden, wenn jede
Veränderung nach Aufnahme in die Datenverarbeitung schriftlich dokumentiert wird.

(2) Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass die Ärzte, die die Eignungsuntersuchungen durchführen, die
Aufzeichnungen nach Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 mindestens zehn Jahre nach der letzten Eignungsuntersuchung
aufbewahren. Bei Eignungsuntersuchungen für Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie
in anderen untertägigen Betrieben, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können, sowie bei der
nachgehenden Vorsorge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 hat er sicherzustellen, dass die Aufzeichnungen nach
Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 mindestens 40 Jahre nach der letzten nachgehenden Vorsorge und höchstens bis
zum 31. Dezember des 40. Jahres nach der letzten Exposition gegenüber fibrogenen Grubenstäuben oder
höchstens bis zehn Jahre nach dem Tod der beschäftigten Person aufbewahrt werden. Die Aufzeichnungen
sind so aufzubewahren, dass Unbefugte keinen Zugang zu ihnen haben. Unbefugten Dritten dürfen sie nicht
offenbart werden. Die Verpflichtung des Unternehmers nach Satz 2 gilt im Hinblick auf Aufzeichnungen über
die nachgehende Vorsorge nach § 4 Absatz 1 Satz 1 als erfüllt, wenn die Aufzeichnungen von einem Träger
der gesetzlichen Unfallversicherung zum Zweck der gesundheitlichen Überwachung und Verbesserung des
Gesundheitsschutzes aufbewahrt werden. Nach Ablauf der in Satz 1 oder Satz 2 bestimmten Fristen sind die
Aufzeichnungen zu vernichten.

3. Abschnitt - Besondere Vorschriften für Gefahrstoffe einschließlich fibrogener
                       Grubenstäube

1. Unterabschnitt - Allgemeine Bestimmungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen

§ 7 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen

(1) Bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen im Sinne der Gefahrstoffverordnung vom 26. November 2010
(BGBl. I S. 1643, 1644) in der jeweils geltenden Fassung sind neben den Vorschriften der Allgemeinen
Bundesbergverordnung vom 23. Oktober 1995 (BGBl. I S. 1466) in der jeweils geltenden Fassung auch die
Vorschriften der Gefahrstoffverordnung in der jeweils geltenden Fassung anzuwenden, soweit diese Verordnung
keine abweichenden Regelungen enthält.

(2) Sollen Abfälle im Sinne des § 3 Absatz 1 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes vom 24. Februar 2012 (BGBl. I
S. 212), das durch Artikel 2 Absatz 9 des Gesetzes vom 20. Juli 2017 (BGBl. I S. 2808) geändert worden ist,
einschließlich solcher nach § 2 Absatz 2 Nummer 7 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, bei denen es sich um
Gefahrstoffe nach der Gefahrstoffverordnung handelt, als Versatzmaterial verwertet werden, ist der Einsatzvon
Stoffen, Gemischen und Erzeugnissen, die weniger gefährlich oder kein Gefahrstoff sind, keine geeignete
Substitutionsmöglichkeit nach § 7 Absatz 3 der Gefahrstoffverordnung, wenn die Abfälle in der Folge

  1. in einem anderen untertägigen Betrieb als Versatzmaterial verwertet werden müssten,
  2. mit einer vergleichbaren Gefährdung für Personen anderweitig verwertet werden müssten oder
  3. beseitigt werden müssten.

Die Verpflichtung zur Minimierung von Gefährdungen nach § 7 Absatz 4 Satz 2 der Gefahrstoffverordnung,
die insbesondere Maßnahmen zur Konditionierung von Stoffen und Gemischen erforderlich machen kann,
sowie die Verpflichtungen zur Einhaltung von Arbeitsplatzgrenzwerten und zur Berücksichtigung von
Beurteilungsmaßstäben für Gefahrstoffe nach den Vorgaben der Gefahrstoffverordnung bleiben unberührt.

2. Unterabschnitt - Besondere Bestimmungen für den untertägigen Steinkohlenbergbau

§ 8 Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube

(1) Für jede Person, die in untertägigen Betrieben beschäftigt wird, hat der Unternehmer auf Grund von
Staubmessungen die persönliche Belastung durch fibrogene Grubenstäube für einen Beurteilungszeitraum
von zwei Jahren nach Anlage 6 Nr. 1 und 2 zu ermitteln. Wird eine Person in einer Arbeitsschicht in mehreren
Betriebspunkten beschäftigt und die Staubbelastung nicht personenbezogen über die gesamte Zeit der
Arbeitsschicht gemessen, ist der persönliche Staubbelastungswert als Summe der anteiligen Belastungswerte
nach Anlage 6 Nr. 3 zu ermitteln.

(2) Staubgemische, die neben fibrogenen Grubenstäuben Anteile an anhydrit- oder zementhaltigen Baustoffen
enthalten, sind wie fibrogene Grubenstäube zu bewerten, sofern sich dadurch die Gefährdung nicht erhöht

§ 9 Zulässige persönliche Staubbelastungswerte

(1) Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß innerhalb eines Beurteilungszeitraumes von zwei Jahren für
Personen

  1. der Eignungsgruppen 1.1 bis 1.3 (Anlage 1) ein persönlicher Staubbelastungswert von 440,
  2. der Eignungsgruppen 2.1 und 2.2 sowie unter 21 Jahren ein persönlicher Staubbelastungswert von 330

auf der Grundlage von 220 Arbeitsschichten im Jahr nicht überschritten wird. Die Verpflichtung des
Unternehmers, durch technische und organisatorische Maßnahmen die Staubbelastung so gering wie möglich zu
halten, bleibt unberührt.

(2) Personen der Eignungsgruppen 4 einschließlich der Untergruppen 4.1 bis 4.5 dürfen unter Tage nicht und
über Tage nur mit Arbeiten beschäftigt werden, bei denen sie keinen fibrogenen Stäuben ausgesetzt sind.
Die auf Grund der Ergebnisse der Eignungsuntersuchungen festgelegten Beschäftigungsbeschränkungen für
Personen der Eignungsgruppe 3 sind einzuhalten. Für Personen über 21 Jahren, die nach über Tage verlegt
werden, gelten die zum Zeitpunkt der Verlegung maßgeblichen Nachuntersuchungsfristen weiter.

(3) Für Personen, die innerhalb eines Beurteilungszeitraumes aus arbeitsmedizinischen Gründen einer anderen
Eignungsgruppe zugeordnet oder 21 Jahre alt werden, verliert die bisherige Zuordnung mit dem Tag der
Bekanntgabe der neuen Zuordnung durch den Unternehmer oder am Tag vor demjenigen, an dem sie 21 Jahre
alt werden, ihre Gültigkeit.

(4) Bei Belastung durch fibrogene Grubenstäube bei Tätigkeiten in Betrieben des Steinkohlenbergbaus sind im
Hinblick auf diese Belastung ab dem 24. Oktober 2019 ergänzend die Vorgaben der Gefahrstoffverordnung zu
beachten, soweit sich hieraus ein höheres Schutzniveau ergibt.

§ 10 Einstufung der Betriebspunkte

(1) Der Unternehmer hat die Betriebspunkte den in Anlage 7 festgelegten Staubbelastungsstufen zuzuordnen.

(2) In Betriebspunkten, in denen Staubkonzentrationen oberhalb der für die Staubbelastungsstufe 3 geltenden
Konzentrationswerte ermittelt werden, dürfen Personen nicht beschäftigt werden. Werden Staubkonzentrationen
ab der für die Staubbelastungsstufe 3 zulässigen Werte gemessen, hat der Unternehmer der zuständigen
Behörde unverzüglich die Messergebnisse sowie die vorgesehenen technischen und organisatorischen
Maßnahmen zur Verringerung der Staubbelastung anzuzeigen.

§ 11 Staubmessungen

(1) Der Unternehmer hat in den Betriebspunkten regelmäßig arbeitsschichtbezogene Staubmessungen auf der
Grundlage eines von ihm aufzustellenden Planes durchzuführen. In dem Plan sind insbesondere festzulegen:

  1. Ort, Zeitpunkt und Dauer für repräsentative Erstmessungen sowie repräsentative Wiederholungsmessungen
    und deren zeitliche Abstände,
  2. zu verwendende Probenahme- und Meßgeräte,
  3. Form und Inhalt der Meßberichte,
  4. Auswertung von Proben und Messungen.

(2) Die Erstmessungen zur Einstufung von Betriebspunkten sind innerhalb der ersten Betriebswoche
durchzuführen. Die zeitlichen Abstände der Wiederholungsmessungen dürfen die in Anlage 8 festgelegten Fristen
nicht überschreiten.

(3) Die Staubmessungen darf der Unternehmer nur von Personen vornehmen lassen, die nach einem von
ihm aufzustellenden Plan theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. In dem Plan sind mindestens
festzulegen:

  1. Sachgebiete und Dauer der theoretischen und praktischen Unterweisung, insbesondere
    a) Funktionsweise und Handhabung von Probenahme- und Meßgeräten,
    b) Durchführung und Dokumentation von Probenahmen und Messungen,
    c) Auswertung von Proben und Messungen,
    d) Einstufung von Betriebspunkten, deren Überwachung und Maßnahmen der Arbeitseinsatzlenkung,
  2. Nachweis der Fachkunde.
    Die Verpflichtung nach den Sätzen 1 und 2 sowie Absatz 4 entfällt, wenn Staubmessungen oder
    Probenahmen von einer von der zuständigen Behörde anerkannten sachverständigen Stelle durchgeführt
    und ausgewertet werden.

(4) Die Pläne nach den Absätzen 1 und 3 sind der zuständigen Behörde anzuzeigen.

(5) (weggefallen)

§ 12 Überwachung der staubexponierten Personen

(1) Für jede beschäftigte Person hat der Unternehmer

  1. im Schichtennachweis die vom Arzt festgelegte Eignungsgruppe, die Höhe der in dem jeweiligen
    Beurteilungszeitraum entstandenen persönlichen Staubbelastung und die Staubbelastungsstufe des
    Betriebspunktes zu vermerken sowie diese Angaben monatlich auf den neuesten Stand zu bringen,
  2. Aufzeichnungen zu führen, die mindestens die in Anlage 9 aufgeführten Angaben enthalten müssen.

§ 6 Absatz 1 Satz 2 gilt für die Aufzeichnungen nach Nummer 2 entsprechend. Diese sind mindestens 40 Jahre
ab der letzten Aufzeichnung oder dem letzten Schichtennachweis und höchstens bis zehn Jahre nach dem Tod
der jeweiligen beschäftigten Person aufzubewahren. Danach sind sie zu löschen.

(2) Der Unternehmer hat durch technische und organisatorische Maßnahmen darauf hinzuwirken, daß
Überschreitungen der auf den Monat bezogenen zulässigen persönlichen Staubbelastungswerte so gering wie
möglich gehalten werden. Überschreitungen der zulässigen persönlichen Staubbelastungswerte nach Ablauf
eines Kontrollzeitraumes von einem Jahr sind möglichst kurzfristig auszugleichen. Ein Ausgleich außerhalb des
Beurteilungszeitraumes nach § 9 Absatz 1 Satz 1 von zwei Jahren ist unzulässig.

3. Unterabschnitt - Besondere Bestimmungen für den untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau

§ 13 Begrenzung der Belastung durch fibrogene Grubenstäube

(1) Der Unternehmer hat in untertägigen Betriebspunkten, in denen fibrogene Grubenstäube auftreten können,
durch Staubmessungen oder Probenahmen Art und Ausmaß der Belastung der beschäftigten Personen
durchfibrogene Grubenstäube zu ermitteln. Für die Bewertung von Staubgemischen mit Anteilen an anhydrit-
oder zementhaltigen Baustoffen gilt § 8 Absatz 2 entsprechend.

(2) Unbeschadet seiner Verpflichtung, durch technische und organisatorische Maßnahmen die Staubbelastung
so gering wie möglich zu halten, darf der Unternehmer in Betriebspunkten, in denen die Staubgrenzwerte nach
Anlage 10, gemessen oder berechnet für eine Arbeitsschicht von acht Stunden, überschritten werden, Personen
nicht beschäftigen. Die Beschäftigungsbeschränkungen nach § 9 Absatz 2 für Personen der Eignungsgruppen 2
bis 4 und für Personen unter 21 Jahren gelten entsprechend.

(3) Der Unternehmer hat die Staubbelastung in den Betriebspunkten durch Staubmessungen oder Probenahmen
zu überwachen. Die Staubmessungen oder Probenahmen sind mindestens durchzuführen

  1. viermal jährlich, wenn die Staubbelastung zwischen den Grenzwerten nach Anlage 10 und 50% dieser
    Werte liegt,
  2. einmal jährlich, wenn die Ergebnisse der beiden vorangegangenen Messungen oder Probenahmen die
    Hälfte der Grenzwerte nach Anlage 10 nicht überschreiten.

Ergeben mindestens drei Messungen oder Probenahmen, daß die Staubbelastung weniger als 25%
der Grenzwerte nach Anlage 10 beträgt, und ist eine Änderung des technischen Betriebsablaufs, der
Arbeitsorganisation oder der Eigenschaften des hereinzugewinnenden Gesteins nicht zu erwarten, kann der
Unternehmer auf weitere Messungen oder Probenahmen verzichten. Sobald sich eine wesentliche Änderung der
in Satz 3 aufgeführten Einflußgrößen ergibt, sind wieder Staubmessungen oder Probenahmen vorzunehmen. Der
Unternehmer hat die Einstellung und Wiederaufnahme von Staubmessungen oder Probenahmen der zuständigen
Behörde anzuzeigen.

(4) Weitere Einzelheiten über Staubmessungen und Probenahmen hat der Unternehmer in einem Plan
festzulegen. Diese Tätigkeiten darf er nur von Personen durchführen lassen, die nach einem von ihm
aufzustellenden Plan theoretisch und praktisch unterwiesen worden sind. Für den Inhalt der Pläne nach den
Sätzen 1 und 2 gilt § 11 Absatz 1 Satz 2 und § 11 Absatz 3 Satz 2 entsprechend. Die Pläne nach den Sätzen 1
und 2 sind der zuständigen Behörde anzuzeigen. Die Verpflichtung nach den Sätzen 1, 2 und 4 entfällt, wenn
Staubmessungen oder Probenahmen von einer von der zuständigen Behörde anerkannten sachverständigen
Stelle durchgeführt und ausgewertet werden.

(5) Für jede Person, die fibrogenen Grubenstäuben ausgesetzt ist, hat der Unternehmer

  1. im Schichtennachweis die vom Arzt festgelegte Eignungsgruppe und die Staubbelastung des
    Betriebspunktes zu vermerken sowie monatlich auf den neuesten Stand zu bringen,
  2. Aufzeichnungen zu führen, die mindestens die Angaben nach Anlage 9 Nr. 1 bis 3, 5 und 6 sowie die
    Staubbelastung des Betriebspunktes enthalten müssen.

§ 6 Absatz 1 Satz 2 und § 12 Absatz 1 Satz 3 und 4 gelten für die Aufzeichnungen nach Nummer 2
entsprechend.

4. Abschnitt - Schlussvorschriften

§ 14 Unterrichtung

Der Unternehmer hat allen in seinem Betrieb tätigen Personen die Vorschriften dieser Verordnung zur Kenntnis
zu bringen, soweit sie davon betroffen sind.

§ 15 Übertragung von Pflichten

Der Unternehmer kann die Pflichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz oder teilweise auf
verantwortliche Personen übertragen. Wurde für eine Tätigkeit eine verantwortliche Person nach den §§ 58 bis
60 des Bundesberggesetzes bestellt, so kann insbesondere auch die Verpflichtung nach § 5 Absatz 1 Satz 1 auf
die verantwortliche Person übertragen werden.

§ 16 Behördliche Ausnahmen

Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Unternehmers Ausnahmen
von den Vorschriften der §§ 7 bis 13 zulassen, wenn die Anwendung der Vorschriften im Einzelfall zu
einerunverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist.

Der Unternehmer hat der zuständigen Behörde im Antrag darzulegen:

  1. den Grund für die Beantragung der Ausnahme,
  2. die betroffenen Tätigkeiten und Verfahren und die dabei zu erwartende Exposition gegenüber
    Gefahrstoffen,
  3. die Zahl der voraussichtlich betroffenen Beschäftigten sowie
  4. die geplanten Maßnahmen zur Gewährleistung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der betroffenen
    Beschäftigten einschließlich der Maßnahmen zur Verringerung oder Vermeidung einer Exposition der
    Beschäftigten.

§ 17 Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Absatz 3 Nummer 1 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich
oder fahrlässig

  1. entgegen § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung geführt
    wird,
  2. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 1 nicht dafür sorgt, dass eine dort genannte Aufzeichnung mindestens zehn
    Jahre aufbewahrt wird,
  3. entgegen § 6 Absatz 2 Satz 2 nicht sicherstellt, dass eine dort genannte Aufzeichnung für die
    vorgeschriebene Dauer aufbewahrt wird,
  4. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 oder § 13 Absatz 5 Satz 1 Nummer 2 eine dort genannte
    Aufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder
  5. entgegen § 12 Absatz 1 Satz 3, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 5 Satz 2, eine dort genannte
    Aufzeichnung nicht oder nicht für die vorgeschriebene Dauer aufbewahrt.

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Absatz 3 Nummer 2 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich
oder fahrlässig

  1. entgegen § 2 Absatz 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass eine Person nur bei Vorliegen der dort genannten
    Voraussetzungen beschäftigt wird,
  2. entgegen § 4 Absatz 1 Satz 1 eine nachgehende Vorsorge nicht oder nicht rechtzeitig anbietet,
  3. entgegen § 9 Absatz 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass der persönliche Staubbelastungswert nicht
    überschritten wird,
  4. entgegen § 9 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, entgegen § 10 Absatz 2
    Satz 1 oder § 13 Absatz 2 Satz 1 eine Person beschäftigt oder
  5. entgegen § 11 Absatz 2 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, oder § 13 Absatz 3 Satz 2 eine dort
    genannte Messung oder Probenahme nicht, nicht richtig oder nicht rechtzeitig durchführt.

§ 18 Übergangsvorschriften

(1) Bescheinigungen über Eignungsuntersuchungen, die bis zum 23. Oktober 2017 auf Grund der bis zu diesem
Tage geltenden Fassung der Verordnung ausgestellt wurden, können unter Beachtung der Fristen nach § 3
Absatz 1 und 2 als Nachweis für die Eignung nach § 2 Absatz 1 weiter verwendet werden.

(2) Ärzte, die nach § 3 Absatz 1 Satz 2 in der bis zum 23. Oktober 2017 geltenden Fassung der
Gesundheitsschutz-Bergverordnung ermächtigt wurden, stehen Ärzten nach § 5 Absatz 2 Satz 1 für die
Geltungsdauer der behördlichen Ermächtigung gleich, wenn und soweit sich die behördliche Ermächtigung auf
die Untersuchung bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 bezieht.

(3) Wurde für den Umgang mit Gefahrstoffen oder sonstigen Stoffen unter Tage bis zum 23. Oktober 2017
auf Grund von § 4 Absatz 1 Nummer 2 in der bis zu diesem Tag geltenden Fassung dieser Verordnung eine
allgemeine Zulassung erteilt, so ist § 7 für den Umgang mit diesen Stoffen erst ab dem 24. Oktober 2019
anzuwenden, sofern die allgemeine Zulassung nicht vorher abläuft.

Schlußformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.


Anlage 1 (zu § 2 Absatz 1)

Einteilung der Eignungsgruppen

1. In der Bescheinigung über die Eignungsuntersuchung nach Anlage 4 ist eine der folgenden Eignungsgruppen

anzugeben:

1

Geeignet/keine
gesundheitlichen
Bedenken

2

Bedingt geeignet/
keine gesundheitlichen
Bedenken unter
bestimmten
Voraussetzungen

3

Befristetet
ungeeignet/befristete
gesundheitliche
Bedenken

4

Ungeeignet/dauernde
gesundheitliche
Bedenken

 

 

2. Die Eignungsgruppen 1, 2 und 4 umfassen bei Tätigkeiten unter Tage auch die folgenden Untergruppen. Die
Untergruppen 1.1 bis 1.3 und 2.1 und 2.2 sind nur im untertägigen Steinkohlenbergbau, die Untergruppen
4.1 bis 4.5 sind im untertägigen Steinkohlenbergbau sowie bis zum 24. Oktober 2019 im untertägigen
Nichtsteinkohlenbergbau festzustellen, soweit dies zur Kennzeichnung von Staublungenveränderungen
erforderlich ist. Die Feststellung der Untergruppen dient als Grundlage für die Feststellung der Rechtsfolgen
nach § 9 Absatz 1 und 2, auch in Verbindung mit § 13 Absatz 2 Satz 2, durch den Arzt. Auf der Bescheinigung
über die Eignungsuntersuchung für den Unternehmer nach Anlage 4 werden nur die Eignungsgruppen 1
bis 4 sowie die Rechtsfolgen nach § 9 Absatz 1 und 2 und § 13 Absatz 2 Satz 2 und nicht die Untergruppen
angegeben.

 

 

 

                                                 Einteilung der Eignungsgruppen

Eignungsgruppen

 Streuung nach
ILO-Klassifikation

1

keine gesundheitlichen Bedenken

--

1.1

Personen ohne Staublungenveränderungen oder andere ihre
Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten
beeinträchtigende Körperschäden

0/0

1.2

Personen mit sogenannter unspezifischer Lungenzeichungsvermehrung

0/1

1.3

Personen mit fraglichen Staublungenveränderungen

1/0

2

keine gesundheitlichen Bedenken unter bestimmten Voraussetzungen

--

2.11

Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen Staublungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen

1/1-2/2

2.12

Personen mit anderen ihre Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten entsprechend Nummer 2.11 beeinträchtigenden Körperschäden

 --

2.21

Frühsilikotiker

--

2.22

Personen mit Staublungenveränderungen, die ein rasches Fortschreiten zeigen

--

2.23

Personen mit röntgenologisch sicheren, aber noch nicht mittelgradigen Staublungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen

1/1-2/2

2.24

Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen ohne wesentliche Funktionsstörungen

2/3-C

2.25

Personen mit mittelgradigen bis fortgeschrittenen Staublungenveränderungen und mit wesentlichen Funktionsstörungen

2/3-C

3

befristete gesundheitliche Bedenken (für eine Beschäftigung in pneumokoniosegefährdeten Betriebspunkten)

-

4

dauernde gesundheitliche Bedenken

-





Anlage 2 (zu § 3 Absatz 2)

Fristen für Nachuntersuchungen

 

                                                          Nachuntersuchungen

 

Personengruppen

Frist
___________
(Jahr(e))

1

Personen, die Tätigkeiten unter Tage nach § 2 Absatz 1 Satz 1
Nummer 1 durchführen

 

1.1

im untertägigen Steinkohlenbergbau

2

1.2

im untertägigen Nichtsteinkohlenbergbau

3

1.3

iin Klima-Betriebenu

 

1.3.1

wenn sie innerhalb eines Jahrs mehr als 80 Schichten unter
Temperatur- und Klimabedingungen nach § 2 Absatz 3 verfahren
haben

2

1.3.2 wenn sie innerhalb eines Jahrs mehr als 80 Schichten
a) außerhalb des Salzbergbaus bei Effektivtemperaturen von mehr als 29 Grad
   Celsius oder

b) im Salzbergbau bei Trockentemperaturen von mehr als 46 Grad Celsius
   verfahren haben

1

1.4

der Eignungsgruppen 4 einschließlich der Untergruppen 4.1 bis 4.5

1

2

Träger von Atemschutzgeräten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2, soweit sich aus Nummer 1 auf Grund des Einsatzes unter Tage nicht eine kürzere Frist ergibt

3

3

Personen, die Fahr- und Steuertätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 über Tage ausführen

3

4

Personen, die Arbeiten in großer Höhe nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 über Tage durchführen, soweit sich aus Nummer 1 auf Grund des Einsatzes unter Tage nicht eine kürzere Frist ergibt

3

5 Taucher, Taucheinsatzleiter, Taucherhelfer und Signalpersonen

1

6

Personen nach den Nummern 2 und 5 nach Krankheiten und Unfällen, die eine wesentliche gesundheitliche Beeinträchtigung zur Folge haben können

unverzüglich

Die Frist nach Nummer 1.4 ist ohne Angabe der Eignungs-Untergruppen 4.1 bis 4.5 in der Bescheinigung nach
Anlage 4 zu vermerken.






Anlage 3 (zu § 5 Absatz 3)

Untersuchungsrahmen für Eignungsuntersuchungen

 

1 Für Erstuntersuchungen ist folgender Untersuchungsrahmen einzuhalten:
1.1 Anamnese als Grundlage für Untersuchungen nach Maßgabe der Nummern 1.2 bis 1.5.
1.2 Allgemeine ärztliche Untersuchung sowie, soweit unter Berücksichtigung der Anamnese und der
allgemeinen ärztlichen Untersuchung sowie der konkreten Tätigkeit erforderlich, eine Blutund
Urinanalyse, insbesondere im Hinblick auf die Feststellung von Zuckerkrankheit, und eine
elektrokardiographische Untersuchung, gegebenenfalls in Form einer Ergometrie, um insbesondere
Erkrankungen des Herz-Kreislaufsystems, des Stoffwechselsystems, des Nervensystems oder des
Muskel- und Skelettsystems festzustellen, die folgendes auslösen oder auslösen können:
     
  a) plötzliche Bewusstlosigkeit oder plötzliche Handlungsunfähigkeit,
  b) für die Tätigkeit relevante Einschränkung der Mobilität oder motorischen Fähigkeiten,
  c) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 bis 5 für die Tätigkeit relevante
Einschränkung der Konzentration, Aufmerksamkeit oder Reaktionsfähigkeit, bei § 2
Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 insbesondere im Hinblick auf Monotoniefestigkeit,
  d) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 eine für die Tätigkeit
relevante Einschränkung des Urteilsvermögens,
  e) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 und 7 eine Störung des
Gleichgewichtssinns,
  f) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und 2 und § 16 der
Offshore-Bergverordnung, soweit sie eine manuelle Lastenhandhabung, erzwungene
Körperhaltungen (zum Beispiel Knien) oder besondere Kraftanstrengungen erfordern
oder eine Exposition gegenüber Vibration bedingen, diesbezügliche Einschränkung der
Belastbarkeit des Muskel- und Skelettsystems,
  g) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 3 eine fehlende Belastbarkeit unter den besonderen
klimatischen Bedingungen des Betriebs.
  Eine Blut- und Urinanalyse im Hinblick auf die Einnahme von Arzneimitteln oder Stoffen ist
nur anlassbezogen durchzuführen, wenn auf Grund der Anamnese oder allgemeinen ärztlichen
Untersuchung Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass diese in einem Umfang eingenommen
werden, die zu Folgen nach Satz 1 führen. Bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 und 4 ist
zudem in der Regel ein psychometrischer Leistungstest im Hinblick auf Konzentration, Aufmerksamkeit,
Reaktionsfähigkeit und Urteilsvermögen erforderlich.
1.3 Untersuchung des Sehvermögens
  a) für Nähe und Ferne (mit oder ohne Sehhilfe) und für die Farbwahrnehmung,
  b) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 3, 4 und 5 zudem
Untersuchung des Dämmerungs- und Kontrast-Sehvermögens und bezüglich
Überempfindlichkeit gegen Blendung,
  c) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, 4 und 5 zudem Untersuchung
des räumlichen Sehens,
  d) bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4 und 5 zudem Untersuchung
des Sehvermögens im Gesichtsfeld.
1.4 Untersuchung des Hörvermögens.
1.5 bei Tätigkeiten nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 7 Untersuchung der Thoraxorgane und der
Lungenfunktionsfähigkeit.

Der Untersuchungsrahmen nach den Nummern 1.1 bis 1.5 ist auch anzuwenden, soweit die Personen in Betrieben im
Offshore-Bereich nach § 16 Absatz 1 Satz 1 oder § 23 Absatz 3 und 4 der Offshore-Bergverordnung tätig sind.

2. Für Nachuntersuchungen gilt der Untersuchungsrahmen wie für Erstuntersuchungen, wobei in
Abhängigkeit von der Tätigkeit, dem Ergebnis der Erstuntersuchung sowie der Anamnese im Rahmen
der Nachuntersuchung nach ärztlichem Urteil von einzelnen Untersuchungsinhalten abgewichen werden
kann und insbesondere Blut- und Urinanalysen nur dann erneut durchzuführen sind, wenn sich hierfür
aus der Erstuntersuchung oder der Anamnese im Rahmen der Nachuntersuchung nach ärztlichem
Urteil ein Bedarf ergibt.

 

 


 



Anlage 4 (zu § 5 Absatz 4)
Ärztliche Bescheinigung über Erst- und Nachuntersuchungen


1    Angaben zu der untersuchten Person

1.1 Name und Vorname

1.2 Geburtstag

1.3 Anschrift

1.4 Betrieb

1.5 Tätigkeit

2   Weitere Angaben

2.1 Erst-/Nachuntersuchung

2.2 Untersuchungsdatum

2.3 Name und Anschrift des untersuchenden Arztes

3   Allgemeine Beurteilung (Eignungsgruppe nach Anlage 1)

4    Einsatzbeschränkungen
     (zum Beispiel bei Absturzgefahr, bei unzureichender Seh- und Farbtüchtigkeit, bei Nacht- oder
     Schichtarbeit, bei Arbeit mit Druckluftwerkzeugen, bei vorwiegend kniend auszuführenden Arbeiten/niedrigen
     Grubenbauen, bei manueller Handhabung von Lasten, nur bei bestimmter Trocken- oder Effektivtemperatur,
     bei Tätigkeiten unter Tage gegebenenfalls Beschränkungen nach § 9 Absatz 2, auch in Verbindung mit § 13
     Absatz 2 Satz 2)

5   Beurteilung nach anderen Rechtsvorschriften

6   Bemerkungen (insbesondere Frist nach Anlage 2 Nummer 1.4 sowie kürzere Fristen nach § 3 Absatz
    2 Satz 2; bei Tätigkeiten im untertägigen Steinkohlenbergbau gegebenenfalls Angaben zu zulässigen
    Staubbelastungswerte nach § 9 Absatz 1 Satz 1).





Anlage 5 (weggefallen)



Anlage 6 (zu § 5)

Ermittlung der persönlichen Staubbelastungswerte nach § 5 Abs. 1


1     Bei der Ermittlung der persönlichen Belastung durch fibrogene Grubenstäube nach
       § 5 Abs. 1 Satz 1 ist nach folgenden Formeln zu verfahren:

                                      Maßenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch

≤ 5/k Massen-%

> 5/k Massen-%

Ec = fc x S

Ecq = k x fcq x S


     In den Formeln bedeuten:

     Ec1 , Ecq         persönliche Staubbelastungswerte für einen bestimmten Betriebspunkt

     fc                    c1 dividiert durch cG

     c1                   Mittelwert der Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes für eine
                           Arbeitsschicht = 0,8 x cm ; bei personenbezogenen Messungen über die
                           gesamte Zeit der Arbeitsschicht ist c1 = cm .

     cm                 Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes während der Meßdauer

     0,8                 pauschaliertes Verhältnis zwischen Arbeitszeit vor Ort und achtstündiger
                          Arbeitsschicht

     cG                oberer Grenzwert der Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes der
                         Staubbelastungsstufe 1

     S                  Anzahl der verfahrenen Arbeitsschichten

     fcq                cq1 dividiert durch cqG

     cq1               Mittelwert der Konzentration des Quarzfeinstaubes für eine Arbeitsschicht
                          = 0,8 x cqm ;
                         bei personenbezogenen Messungen über die gesamte Zeit der Arbeitsschicht 
                         ist cq1 = cqm .

     cqm              Konzentration des Quarzfeinstaubes während der Meßdauer

     cqG              oberer Grenzwert der Konzentration des Quarzfeinstaubes der Staubbelastungsstufe 1

     k                  Faktor für die spezifische Schädlichkeit des Quarzes auf Grund wissenschaftlicher
                         Erkenntnisse über die Wirkung der Grubenstäube aus unterschiedlichen geologischen 
                         Schichten


2    Der Faktor k beträgt für Grubenstäube

2.1 Der Sprockhöveler, Wittener, Bochumer, unteren und mittleren Essener Schichten bis
      einschließlich Flöz Zollverein 1 sowie der Kohlscheider und Ibbenbürener Schichten       1,0,

2.2 der oberen Essener Schichten ab Flöz A, der Horster und Dorstener Schichten               0,7,

2.3 der Saarbrücker und Ottweiler Schichten                                                                         0,3,

2.4 aller Flözschichten an Bergebrechanlagen und in Gesteinsbetriebspunkten                        1,0.

3    Bei der Ermittlung persönlicher Staubbelastungswerte nach § 5 Abs. 1 Satz 2 ist von den 
      Belastungsfaktoren fc oder fcq  aus allen Einstufungen der in Betracht kommenden
      Betriebspunkte auszugehen.

      Für den Fall, daß die Zeitanteile der Aufenthaltsdauer in den einzelnen Einstufungsbereichen
      in etwa gleich sind, ist der arithmetische Mittelwert zu bilden; für den Fall, daß die Zeitanteile
     der Aufenthaltsdauer in den einzelnen Einstufungsbereichen mehr als +- 10 Minuten voneinander
     abweichen, ist eine Wichtung nach Zeitanteilen vorzunehmen.





Anlage 7
(zu § 7)

Zuordnung der Betriebspunkte zu Staubbelastungsstufen nach § 7 Abs. 1

Staubbelastungsstufe

Konzentrationen
- (bezogen auf eine Arbeitsschichtzeit von 8 Stunden) -
des

 

quarzhaltigen Feinstaubes
- c1 -

mg/m3

Quarzfeinstaubes
- cq1 -
(
k = 1,0)
mg/m3

0

≤ 2,0

≤ 0,10

1

> 2,0 - 4,0

> 0,10 - 0,20

2

> 4,0 - 6,0

> 0,20 - 0,30

3

> 6,0 - 8,0

> 0,30 - 0,40


Für die Zuordnung ist die Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes bei einem Quarzanteil
in dem Feinstaubgemisch von kleiner oder gleich 5/k Massen-%, die Konzentration des
Quarzfeinstaubes bei einem Quarzanteil in dem Feinstaubgemisch von größer 5/k Massen-%
maßgebend. In den Fällen der Anlage 6 Nr. 2.2 oder 2.3 sind die Konzentrationswerte für den
Quarzfeinstaub mit dem Faktor 0,7 oder 0,3 umzurechnen.



Anlage 8
(zu § 8)


Höchstzulässige zeitliche Abstände für Wiederholungsmessungen nach § 8 Abs. 2 Satz 2


Die Wiederholungsmessungen sind längstens durchzuführen:

1       monatlich

1.1    in Gewinnungsbetrieben sowie in den zugehörenden Abwetterstrecken während der 
         Kohlengewinnung,

1.2    bei maschinellem Vortrieb in Strecken, Auf- und Abhauen,

1.3    in Raubbetrieben,

1.4    in allen anderen Betriebspunkten, die oberhalb der Staubbelastungsstufe 1 eingestuft sind;

2       vierteljährlich

2.1    in Wetterzuführungsstrecken von Gewinnungsbetrieben mit gegenlaufender Wetterführung
        während der Kohlengewinnung,

2.2   in Gewinnungsbetrieben und den zugehörenden Abbaustrecken außerhalb der Kohlen-
        gewinnung,

2.3   in sonderbewetterten Vortrieben und Abteufbetrieben,

2.4   in allen Betriebspunkten, die in der Staubbelastungsstufe 1 eingestuft sind; dies gilt nicht
       für die Betriebspunkte nach den Nummern 1.1 bis 1.3;

3     halbjährlich
       in allen Betriebspunkten, die in der Staubbelastungsstufe 0 eingestuft sind;
       hiervon ausgenommen sind die Betriebspunkte nach den Nummern 1 und 2;

4     unverzüglich, längstens innerhalb von sieben Arbeitstagen,

4.1  in allen Betriebspunkten, die in der höchstzulässigen Staubbelastungsstufe eingestuft sind,
      nach Bekanntwerden des Meßergebnisses, sofern keine kontinuierlich den Staub messenden
      Einrichtungen verwendet werden,

4.2  bei wesentlichen Änderungen der betrieblichen oder geologischen Verhältnisse oder
      der Staubbekämpfungsmaßnahmen;

5    in den doppelten zeitlichen Abständen nach den Nummern 1 bis 3
    
     bei Verwendung von kontinuierlich den Staub messenden Einrichtungen;  dies gilt nicht
     für Betriebspunkte mit einem Anteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch von mehr als
     5/k Massen-%.

6   in zeitlichen Abständen von drei Jahren in Betriebspunkten nach Nummer 3, wenn der
     Unternehmer jeweils halbjährlich ermittelt und dokumentiert, dass aufgrund der betrieblichen
     Rahmenbedingungen die Staubsituation unverändert geblieben ist.



Anlage 9
(zu § 9)


Mindestangaben in den Aufzeichnungen nach § 9 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2

1      Namen, Vornamen und Kennziffern der beschäftigten Person,

2      die vom Arzt festgestellte Eignungsgruppe,

3      die Fristen der ärztlichen Nachuntersuchungen,

4      den Beginn des jeweiligen Beurteilungszeitraumes,

5      Ort, Art und Zeitdauer der jeweiligen Beschäftigung,

6      die Art der Betriebspunkte sowie die dort angewandten Maßnahmen der
        Staubbekämpfung und des Staubschutzes,

7      die in den Betriebspunkten ermittelten Werte der Konzentration des quarzhaltigen Feinstaubes
        c in mg/m3 , der Quarzfeinstaubkonzentration cq in mg/m3 und des Quarzgehaltes qc in Massen-%,

8      die mit der jeweiligen Beschäftigung verbundenen Staubbelastungswerte Ec oder Ecq und

9      die persönlichen Staubbelastungswerte für die Beschäftigung in den jeweiligen Betriebspunkten
        sowie als Summe bis zum Ermittlungsmonat während des jeweiligen Beurteilungszeitraumes;
        wird die Staubbelastung personenbezogen gemessen, gelten die auf diese Weise ermittelten Werte.



Anlage 10
(zu § 10)

                   Staubgrenzwert für fibrogene Grubenstäube nach § 10 Abs. 2 Satz 1

Es gelten folgende Staubgrenzwerte:

Massenanteil des Quarzes in dem Feinstaubgemisch

<= 4 Massen-%

>4 Massen-%

4 mg/m

k x 16/Q mg/m3

Hierin bedeuten:

k   =   1 Massen-%

Q  =   Quarzanteil in Massen-%.



Anlage 11

(aufgehoben)