19.12.1986


MarkschBergV


A 1


Verordnung
über die markscheiderischen Arbeiten und Beobachtungen der Oberfläche *)
(Markscheider Bergverordnung - MarkschBergV)

vom 19.12.1986

BGBI. I S. 2631

Geändert durch Artikel 4 der Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
vom 10. August 1998 (BGBl. I S.2093)

Eingangsformel:

Auf Grund des § 67 Nr. 1 bis 6 und 8, des § 68 Abs. 2 Nr. 1 und 2 sowie Abs. 3 Nr. 3,
auch in Verbindung mit § 63 Abs. 1 Satz 3 und Abs. 2 Satz 2, § 126 Abs. 1 Satz 1 und
Abs. 3, der § 128 und 129 Abs. 1, sowie des § 176 Abs. 3 Satz 3 des Bundesberggesetzes
vom 13. August 1980 (BGBl. I S. 1310), für den Bereich des Festlandsockels und der
Küstengewässer im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Verkehr, und auf Grund
des § 125 Abs. 4 des Bundesberggesetzes wird mit Zustimmung des Bundesrates verordnet.

§ 1 - Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für

1. markscheiderische und sonstige vermessungstechnische Arbeiten im Zusammenhang
    mit Tätigkeiten und Einrichtungen nach § 2 des Bundesberggesetzes,

2. Messungen zur Erfassung von Bodenbewegungen nach § 125 des Bundesberggesetzes.

§ 2 - Grundsätze für Arbeiten nach § 1 Nr. 1

(1) Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind nach den allgemein anerkannten Regeln der Markscheide-
     oder Vermessungskunde unter Berücksichtigung der örtlichen Gegebenheiten durchzuführen.
     Die Einhaltung dieser Regeln wird vermutet, soweit die Norm DIN 21901 (Ausgabe Februar
     1984) und die in deren Rahmen vom Deutschen Normenausschuß aufgestellten technischen
     Normen beachtet werden. Eintragungen, die von den technischen Normen abweichen oder
     in ihnen nicht festgelegt sind, müssen an geeigneter Stelle kenntlich gemacht werden.

(2) Instrumente und Geräte müssen für die zu erledigenden Arbeiten geeignet sein. Sie sind
     vor dem erstmaligen Gebrauch und danach in angemessenen Zeitabständen auf ihren
     gebrauchsfähigen Zustand zu übprüfen.

(3) Rißliche Darstellungen müssen richtig, übersichtlich und lesbar sein. Die Wahl des
     Maßstabs richtet sich nach der erforderlichen Genauigkeit.

(4) Anerkannte Markscheider und anerkannte Personen im Sinne des § 64 Abs. 1 Satz 2 des
     Bundesberggesetzes haben Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit ihrer Arbeiten
     sicherzustellen. Ist dies in Ausnahmefällen nicht möglich, sind die Gründe an geeigneter
     Stelle anzugeben. Eintragungen in Niederschriften, im Rißwerk oder in sonstigen rißlichen
     Darstellungen dürfen nicht entfernt oder so verändert werden, daß sie in ihrer ursprüng-
     lichen Form nicht mehr erkennbar sind.

(5) Personen nach Absatz 4 Satz 1 haben die Ergebnisse ihrer Arbeiten mit einem Anfertigungs-
     oder Nachtragungsvermerk zu versehen sowie erforderliche Änderungen an geeigneter
     Stelle unter Angabe des Grundes mit Datum und Unterschrift zu bestätigen. Sind mehrere
     Personen an den Arbeiten beteiligt, muß erkennbar sein, für welche Teile sie verantwortlich
     unterzeichnen.

§ 3 - Bezugssysteme

(1) Den Arbeiten nach § 1 Nr. 1 sind die Gauss-Krüger- Koordinaten und das auf die
     Bezugsfläche Normalnull bezogene Höhensystem zugrunde zu legen. Andere Systeme sind
     nur zulässig, wenn sie bei einer Landesvermessung als einzige benutzt werden und
     Umformungen in die Systeme nach Satz 1 unzumutbar sind. Bestehen Rißwerke in von
     Satz 1 oder 2 abweichenden Bezugssystemen, dürfen sie fortgeführt werden, wenn eine
     Zuordnung zu den vorgeschriebenen oder zulässigen Bezugssystemen gegeben ist.

(2) Im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer sind die geographischen
     Koordinaten (Europäisches Datum) und für die Tiefen- und Höhenangaben die Bezugsflächen
     zugrunde zu legen, die auf den Seekarten oder topographischen Karten des Seegrundes
     (Arbeitskarten) des Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie vermerkt sind. Für die
     Küstengewässer dürfen auch Bezugssysteme nach Absatz 1 Satz 1 oder 2 verwendet werden,
     wenn eine Zuordnung zu den Bezugssystemen nach Satz 1 gegeben ist.

§ 4 - Vermessungen über Tage

(1) Vermessungen über Tage sind an sichere Festpunkte der Landesvermessung oder des
      Liegenschaftskatasters anzuschließen. In Gebieten, in denen ein Leitnivellements-Netz
      vorhanden ist, sind die Höhenmessungen an dieses Netz anzuschließen. Die Anschlüsse
      sind nach Neubestimmung der Festpunkte zu überprüfen. Wenn die Genauigkeit es erfordert,
      sind die Ergebnisse der angeschlossenen Messungen zu berichtigen oder neue Messungen
      durchzuführen.

(2) Im Bereich der Küstengewässer gilt Absatz 1, wenn die örtlichen Gegebenheiten es zulassen.
     In den Fällen, in denen ein Anschluß an Festpunkte der Landesvermessung nicht möglich
     oder nicht zweckmäßig ist, sowie im Bereich des Festlandsockels ist die Ortsbestimmung
     mit Hilfe der nichtnavigatorischen Funkortung oder der Satellitengeodäsie durchzuführen.

(3) Bei der Fortführung von Messungen ist die Brauchbarkeit der Anschlußpunkte und
     Anschlußwerte zu überprüfen.

(4) Vermessungspunkte von nicht nur vorübergehender Bedeutung sind dauerhaft zu vermarken.
      Über diese Vermessungspunkte sind Nachweise zu führen. Die Nachweise sind durch
      Netzübersichten mit der Eintragung von Festpunkten grundlegender Vermessungen und
      von Messungsdifferenzen zu ergänzen, wenn die Übersicht über das Vermessungsnetz
      anders nicht sicherzustellen ist.

§ 5 - Vermessungen unter Tage

(1) Vermessungen unter Tage sind auf der Grundlage eines Hauptzugnetzes und eines
     Höhenfestpunktnetzes durchzuführen. Sie sind durch Orientierungsmessungen an sichere
     Festpunkte über Tage anzuschließen. Das Hauptzugnetz und das Höhenfestpunktnetz sind
     mit dem Fortschreiten der Grubenbaue zu erweitern und abschnittsweise vorgetragene
     Messungen abschließend durch durchgehende Messungen zu ersetzen. § 4 Abs. 1, 3 und 4
     gilt entsprechend.

(2) Für die Vermessung von Vorrichtungs- oder Gewinnungsbetrieben können Nebenzüge
     angelegt werden, die an das Hauptzugnetz anzuschliesen sind und nicht länger als 100 m
     sein dürfen.

§ 6 - Meßgenauigkeiten

(1) Die Genauigkeit der Messungen richtet sich nach dem jeweiligen Zweck. Die in Anlage 1
     aufgeführten Werte dürfen nicht überschritten werden.

(2) Im Bereich der Küstengewässer gilt Absatz 1 entsprechend, wenn die Messungen an
     Festpunkte der Landesvermessung angeschlossen werden. In den anderen Fällen sowie
     im Bereich des Festlandsockels ist das für das jeweilige Vermessungsgebiet genaueste
     Verfahren nach § 4 Abs. 2 Satz 2 anzuwenden. Die erzielte Meßgenauigkeit ist anzugeben.

§ 7 - Niederschriften

(1) Über Messungen und Berechnungen sind Niederschriften zu führen, deren Form und
     Inhalt sich aus Anlage 2 ergeben; diese gilt nicht für geophysikalische Messungen und
     andere Sonderverfahren.

(2) Die Niederschriften müssen dauerhaft sein. Sie sind so zu gestalten, daß sie in allen
     Teilen auch von anderen fachkundigen Personen nachvollzogen werden können.

§ 8 - Übernahme fremder Unterlagen

(1) Für Arbeiten nach § 1 Nr. 1 dürfen Vermessungsergebnisse und amtliche Karten in
     der neuesten Ausgabe der Landesvermessung, des Liegenschaftskatasters oder des 
     Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie verwendet werden. Vermessungsergebnisse
     und Karten nichtamtlicher Stellen dürfen erst nach Überprüfung verwendet werden.

(2) Für die rißliche Darstellung der Tagessituation können als Grundlage die Blätter der
     Deutschen Grundkarte, des Liegenschaftskartenwerks oder andere geeignete amtliche
     Unterlagen verwendet werden, für den Bereich der Küstengewässer auch und für
     den Bereich des Festlandsockels nur die Seekarten oder topographischen Karten des
     Seegrundes (Arbeitskarten) des Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie.

(3) Geologische Aufnahmen sowie Ergebnisse und Auswertungen von geophysikalischen
     Messungen oder von anderen Sonderverfahren durch fachkundige Stellen dürfen
     übernommen werden.

(4) Übernommene fremde Unterlagen sind, soweit möglich und erforderlich, in die eigenen
     Vermessungen und Darstellungen einzupassen; sie sind als solche zu kennzeichnen.

§ 9 - Anforderungen an das Rißwerk

(1) Zum Rißwerk gehören die in Anlage 3 Teil 1 aufgeführten Bestandteile. Für ihren
     Inhalt und ihre Form ist Anlage 3 Teil 2 maßgebend. Die rißlichen Darstellungen sind
     von einem Urriß abzuleiten, wenn die Nachvollziehbarkeit des Inhalts nicht auf andere
     Weise sichergestellt ist. Für ihre Anfertigung ist zweckentsprechender haltbarer
     Zeichengrundstoff zu verwenden.

(2) In die rißlichen Darstellungen sind auf die Bezugsflächen nach § 3 bezogene Höhen-
     und Tiefenangaben in einer dem Zweck entsprechenden Anzahl einzutragen. Der Inhalt
     von zwei oder mehr Rissen darf in einem Riß zusammengefaßt werden, wenn
     Übersichtlichkeit und Lesbarkeit dadurch nicht beeinträchtigt werden. Der Inhalt eines
     Risses muß in mehrere Teile aufgegliedert werden, wenn Übersichtlichkeit und
     Lesbarkeit es erfordern.

(3) Wird in Bestandteilen des Rißwerks der Betriebszustand zu einem bestimmten Zeitpunkt
     dargestellt, ist vor der Eintragung dieses Zustandes abweichend von § 2 Abs. 4 Satz 3
     ein Entfernen oder Verändern der bisherigen Eintragungen zulässig. Zuvor ist eine
     dauerhafte Kopie anzufertigen und zum Rißwerk zu nehmen.

(4) Befinden sich einzelne Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen nicht in unmittelbarem
     räumlichem Zusammenhang, dürfen sie in unterschiedlichen Maßstäben oder Blattschnitten
     dargestellt werden, wenn der Zusammenhang im Rißwerk erkennbar bleibt.

(5) Grubenbaue und Bohrungen benachbarter Aufsuchungs- oder Gewinnungsbetriebe in
     einem Abstand bis zu 50 m, bei der Aufsuchung oder Gewinnung von Kohle, Salz oder
     Kohlenwasserstoffen oder bei Untergrundspeichern in einem Abstand bis zu 200 m von
     seinen bestehenden oder geplanten Grubenbauen oder Bohrungen hat der Unternehmer
     in sein Rißwerk eintragen zu lassen (Nachbarbaue). Der benachbarte Unternehmer oder
     der Inhaber der benachbarten Bergbauberechtigung hat auf Anforderung des eintrags-
     pflichtigen Unternehmers die für die Eintragung des Rißwerks erforderlichen Auszüge
     aus dem Rißwerk oder aus sonstigen Darstellungen zur Verfügung zu stellen. Die Sätze
     1 und 2 gelten entsprechend für die rißliche Darstellung von Standwasserbereichen,
    Brandherden, Brandfeldern, Dämmen zum Abschluß von Grubenbauen, Austritt- oder
    Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen und Gebirgsschlagstellen sowie
    für die dazugehörenden Verzeichnisse nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 16.1 bis 16.3, 16.5 und
    16.6.

§ 10 - Nachtragungsfristen für das Rißwerk

(1) Der Unternehmer hat das Rißwerk innerhalb der in Anlage 4 Teil 1 festgesetzten
     Fristen vollständig nachtragen und die Angaben nach Anlage 4 Teil 2 unverzüglich
     eintragen zu lassen. Die zwei Stücke des Rißwerks (§ 63 Abs. 1 Satz 1 des Bundes-
     berggesetzes) müssen zum Zeitpunkt der Anfertigung und der vorgeschriebenen
     Nachtragungen inhaltsgleich sein. Das Einreichen an die zuständige Behörde (§ 63
     Abs. 3 Satz 1 des Bundesberggesetzes) hat unverzüglich nach der Anfertigung und
     der Nachtragung zu erfolgen.

(2) Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß

    1. diejenigen Auszüge aus dem Rißwerk oder andere auf der Grundlage des Rißwerks
        angefertigte rißliche Darstellungen, die den Anträgen auf Zulassung von Betriebs-
        plänen oder sonstigen sicherheitlich bedeutsamen Anträgen beizufügen sind, zum
       Zeitpunkt der Antragstellung vollständig nachgetragen sind und im übrigen mit den
       Eintragungen im Rißwerk übereinstimmen und

    2. spätestens mit der Anzeige über die Einstellung des Betriebes oder der Einreichung
        des Abschlußbetriebsplanes das Rißwerk zum Zeitpunkt der Einstellung des Betriebes
        vollständig nachgetragen und abgeschlossen wird. Der zuständigen Behörde hat er
        auf Verlangen zusätzlich den Urriß und andere Unterlagen, soweit sie für dessen
        Nachvollziehbarkeit erforderlich sind, einzureichen.

(3) Die zuständige Behörde kann die Fristen nach Anlage 4 Teil 1 in Einzelfällen verkürzen
     oder verlängern, wenn der Schutz Beschäftigter oder Dritter vor Gefahren im Betrieb
     oder der Schutz der Oberfläche im Interesse der persönlichen Sicherheit oder des
     öffentlichen Verkehrs, auch unter Berücksichtigung des Abbaufortschritts, dies
     erfordert oder zuläßt.

§ 11 - Mitteilungen, nachträgliche Vermessung

Der Unternehmer hat sicherzustellen, daß

1. die Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 rechtzeitig die Mitteilungen und Unterlagen erhalten,
    die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich sind,

2. die Lage von Grubenbauen oder anderen Gegenständen, die vor der Vermessung
    unzugänglich geworden sind, schriftlich oder zeichnerisch so beschrieben wird,
    daß nach diesen Angaben eine möglichst genaue Darstellung im Rißwerk erfolgen kann,

3. Grubenbaue oder andere Gegenstände nach Nummer 2 unverzüglich vermessen und
    dargestellt werden, sobald dies wieder möglich wird.


§ 12 - Ausnahmen von dem Erfordernis des Grubenbildes

(1) Die zuständige Behörde kann in Einzelfällen für

     1. einen übertägigen Gewinnungsbetrieb,

     2. einen Gewinnungsbetrieb mit Bohrungen von über Tage, durch den keine
         untertägigen Hohlräume außerhalb des Bohrlochs hergestellt werden,

     3. einen Porenspeicher oder

     4. einen Betrieb zur Gewinnung in alten Halden Ausnahmen von der Verpflichtung
         des Unternehmers zulassen, ein Grubenbild als Teil des Rißwerks nach
         § 63 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 des Bundesberggesetzes anfertigen
         und nachtragen zu lassen (Ausnahmebewilligung).

(2) Eine Ausnahmebewilligung darf nur erteilt werden, wenn

    1. gefährliche Bodenbewegungen einschließlich Böschungsbewegungen und damit
        zusammenhängende Bergschäden nach allgemeiner Erfahrung nicht zu erwarten sind,

    2. eine weiträumige Grundwasserabsenkung nicht verursacht wird,

    3. eine Beeinträchtigung weder durch noch für benachbarte Betriebe, auch stillgelegte,
        eintreten kann,

    4. die für den Betrieb in Anspruch genommenen Flächen, die Anordnung und der
        räumliche Zusammenhang der Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen so beschaffen
       sind, daß nachteilige Auswirkungen auf die ordnungsgemäße Leitung des Betriebes und
       eine Erschwerung der Bergaufsicht nicht zu besorgen sind,

    5. für die Wiedernutzbarmachung der Oberfläche der Wiedernutzbarmachungsriß nach
        Anlage 3 Teil 2 Nr. 14 ausreicht,

    6. Bodenschätze, deren Schutz im öffentlichen Interesse liegt, nicht beeinträchtigt werden
        können.

(3) In den Fällen, in denen eine Ausnahmebewilligung erteilt wird, hat der Unternehmer
     bei einem übertägigen Gewinnungsbetrieb im Tageriß und bei den Betrieben nach
     Absatz 1 Nr. 2 bis 4 in einer besonderen Darstellung, die Bestandteil der sonstigen
     Unterlagen des Rißwerks wird, die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 1.3.1 bis 1.3.3,
     1.3.6 und 1.5 eintragen zu lassen. Zusätzlich hat der Unternehmer ein- und nachtragen
     zu lassen bei

    1. einem übertägigen Gewinnungsbetrieb die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 3.1.9,
         6.1.2 bis 6.1.4 und 6.2 Satz 2 sowie betriebliche Sicherheitsabstände,

    2. einem Gewinnungsbetrieb mit Bohrungen von über Tage oder einem Porenspeicher
        die Angaben nach Anlage 3 Teil 2 Nr. 9.2 bis 9.6,

    3. einem Betrieb zur Gewinnung in alten Halden die Angaben nach Anlage 3 Teil 2
        Nr. 12.1.

§ 13 - Anerkennung anderer Personen

(1) Die zuständige Behörde kann zur Anfertigung und Nachtragung sonstiger Unterlagen
     nach § 63 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 des Bundesberggesetzes für einzelne Betriebe, die keine
     untertägigen Aufsuchungs- und keine untertägigen Gewinnungsbetriebe sind, Personen
     im Sinne des § 64 Abs. 1 Satz 2 des Bundesberggesetzes auf Antrag anerkennen. Die
     Anerkennung darf nur ausgesprochen werden, wenn nachgewiesen ist, daß der Antragsteller

     1. den berufsqualifizierenden Abschluß als Diplom-Ingenieur der Fachrichtung
         Markscheidewesen, Bergvermessungswesen oder allgemeines Vermessungswesen
         einer Hochschule der Bundesrepublik Deutschland oder einen außerhalb der
         Bundesrepublik Deutschland erworbenen, als gleichwertig anerkannten berufs-
         qualifizierenden Abschluß besitzt und eine mindestens zweijährige fachspezifische
         Berufstätigkeit nach dem berufsqualifizierenden Abschluß ausgeübt hat oder

    2. einen anderen vermessungstechnische Kenntnisse umfassenden berufsqualifizierenden
        Abschluß besitzt und die für die Anfertigung und Nachtragung der sonstigen Unterlagen
        zusätzlich erforderlichen Kenntnisse und Fertigkeiten in einer mindestens dreijährigen
       fachspezifischen Berufstätigkeit erworben hat.

(2) Die Anerkennung ist zu versagen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, daß
     die erforderliche Zuverlässigkeit oder körperliche Eignung nicht gegeben ist.

(3) Die Anerkennung kann widerrufen werden, wenn Arbeiten nach § 1 Nr. 1 wiederholt
     oder gröblich nicht entsprechend dieser Verordnung ausgeführt werden.

§ 14 - Anzeigen, Aufzeichnungen

Personen nach § 2 Abs. 4 Satz 1 sind verpflichtet,

1. der zuständigen Behörde

    a) die Übernahme und die Niederlegung von Arbeiten nach § 1 Nr. 1,
    b) die jeweilige Anschrift ihrer Arbeitsräume unverzüglich anzuzeigen,

2. ein Verzeichnis der

    a) Rißwerke, die sie zu bearbeiten oder aufzubewahren haben, einschließlich der
        für die Anfertigung und Nachtragung verwendeten Unterlagen,

    b) Instrumente und Geräte einschließlich eines Nachweises über das Ergebnis der
        Überprüfungen

zu führen,

3. Aufzeichnungen über Vorgänge im Zusammenhang mit Arbeiten nach § 1 Nr. 1,
   denen die Mitteilungen und Unterlagen nach § 11 Nr. 1 beizufügen sind, sowie über
   die Erledigung der Arbeiten anzufertigen und mindestens 5 Jahre nach der letzten
   Eintragung aufzubewahren,

4. bis zum 1. Februar eines jeden Jahres für das vergangene Kalenderjahr der zuständigen
    Behörde einen Bericht einzureichen über
    a) Messungen von besonderer Bedeutung und ihre Ergebnisse,
    b) Bestand des Rißwerks sowie Stand und Besonderheiten bei seiner Anfertigung und
        Nachtragung,
    c) Neuerungen und Besonderheiten hinsichtlich der Instrumente und Geräte,
    d) Anzahl der Mitarbeiter mit Angabe der fachlichen Ausbildung und der von ihnen
        wahrgenommenen Aufgaben.

§ 15 - Anforderungen an Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes

(1) Als Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes können solche verlangt
     werden, die zur Erfassung von Bodenbewegungen geeignet sind, wie Höhen-, Längen-
     und Winkelmessungen sowie Punktlagebestimmungen.

(2) Die Messungen sind nach Art, Umfang und zeitlichem Abstand so durchzuführen und
     die Ergebnisse der Messungen so darzustellen, daß

    1. eine zuverlässige Vorhersage über Ausdehnung, Größe und zeitlichen Ablauf zu
        erwartender Einwirkungen auf die Oberfläche durch Bergbaubetriebe hinsichtlich ihrer
        Auswirkungen auf bauliche Anlagen ermöglicht wird und

    2. eingetretene Einwirkungen dieser Art in gleicher Hinsicht zuverlässig beobachtet
        werden können.

Für die Messungen gelten die § 2 bis 4 und 6 bis 8 entsprechend. § 70 Abs. 1 bis 3 des
Bundesberggesetzes ist entsprechend anzuwenden.

§ 16 - Anforderungen an Gebiete nach § 125 Abs. 2 des Bundesberggesetzes

Messungen nach § 15 dürfen nur für Gebiete verlangt werden, in denen

1. nach Art, Umfang und Ablauf der Gewinnung und nach Art, Beschaffenheit und
    Ausdehnung der Lagerstätte sowie der diese umgebenden Gebirgsschichten und

2. nach den geologischen Gegebenheiten, insbesondere den tektonischen oder hydrologischen,
    oder den gebirgsmechanischen oder bodenmechanischen Vorgängen

zu besorgen ist, daß infolge von Einwirkungen auf die Oberfläche vorhandene oder
unmittelbar vor der Ausführung stehende bauliche Anlagen, insbesondere solche des
öffentlichen Verkehrs, der Wasserwirtschaft einschließlich der Vorfluterhaltung, des
Hochwasserschutzes, der öffentlichen Versorgung und Entsorgung sowie Anlagen,
die vergleichbar bedeutsam und gegen Einwirkungen auf die Oberfläche besonders
empfindlich sind, beeinträchtigt werden und daß im Zusammenhang damit Gefahren
für Leben, Gesundheit oder bedeutende Sachgüter entstehen.

§ 17 - Berlin-Klausel

aufgehoben.

§ 18 - Inkrafttreten; abgelöste Vorschriften

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1987 in Kraft. Abweichend hiervon treten die
     § 12 und 13 am Tage nach der Verkündung der Verordnung in Kraft.

(2) Am 1. Januar 1987 treten folgende landesrechtliche Vorschriften außer Kraft:

Baden-Württemberg

   1. die Markscheiderordnung vom 6. Februar 1974 (Gesetzblatt für Baden-Württemberg
       S. 118), geändert durch Artikel 1 § 13 Nr. 1 der Verordnung vom 11. November 1982
       (BGBl. I S. 1553),

   2. die § 116 bis 121 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung des Ministeriums für Wirtschaft,
       Mittelstand und Verkehr vom 14. Juli 1978 (Gesetzblatt für Baden Württemberg S. 417),

   3. die § 95 bis 97, § 98, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 99 bis
       103 der Tiefbohr- und Gasspeicher-Bergpolizeiverordnung vom 27. Oktober 1981
       (Gesetzblatt für Baden-Württemberg S. 534),

Bayern

   4. die Markscheider-Verordnung (Bayerische Rechtssammlung, Gliederungsnummer 750-16-W),

   5. die § 121 bis 126 und 181 Abs. 4 der Allgemeinen Bergbauverordnung (Bayerische
       Rechtssammlung, Gliederungsnummer 750-11-W),

   6. die § 98 bis 100, § 101, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 102 bis
       106 der Bergbau-Tiefbohr-Verordnung (Bayerische Rechtssammlung, Gliederungsnummer
       750-12-W),

Berlin

   7. die § 146 bis 148, § 149, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 150
       bis 154 der Tiefbohrverordnung vom 1. Dezember 1981 (Gesetz- und Verordnungsblatt für
       Berlin S. 1498),

Bremen

  8. die § 169 bis 171, § 172, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 173
      bis 177 der Tiefbohrverordnung vom 15. September 1981 (Gesetzblatt der Freien Hansestadt
      Bremen S. 181),

Hamburg

  9. die § 169 bis 171, § 172, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 173
      bis 177 der Tiefbohrverordnung vom 15. September 1981 (Hamburgisches Gesetz- und
      Verordnungsblatt S. 263),

  10. § 1 der Schürfverordnung für die Freie und Hansestadt Hamburg vom 23. Januar 1964
       (Sammlung des bereinigten hamburgischen Landesrechts, Gliederungsnummer 750-16),
       soweit er sich auf die § 23 und 28 der Schürfverordnung für den Bezirk des Oberbergamtes
       in Clausthal-Zellerfeld bezieht,

Hessen

  11. die Verordnung über die Geschäftsführung der Markscheider und die technische Ausführung
        der Markscheiderarbeiten vom 7. Januar 1974 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land
        Hessen I S. 18), geändert durch Artikel 1 § 13 Nr. 3 der Verordnung vom 11.November 1982
        (BGBl. I S. 1553),

  12. die § 83 bis 90 der Allgemeinen Bergverordnung für das Land Hessen vom 6. Juni 1969
        (Staats-Anzeiger für das Land Hessen S. 1075), zuletzt geändert durch § 17 Abs. 2 Nr. 1
        der Verordnung vom 9. Juni 1983 (BGBl. I S. 685),

  13. die § 147 bis 149, § 150, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 151
        bis 155 der Tiefbohrverordnung vom 3. August 1981 (Staatsanzeiger für das Land Hessen
        S. 1696, 1983 S. 1282).

Niedersachsen

  14. die Markscheiderordnung vom 8. Februar 1979 (Niedersächsisches Gesetz- und
        Verordnungsblatt S. 39), geändert durch Artikel 1 § 13 Nr. 4 der Verordnung vom
        11. November 1982 (BGBl. I S. 1553),

  15. die § 51, 211 bis 217 und 263 der Allgemeinen Bergverordnung über Untertagebetriebe,
        Tagebaue und Salinen vom 2. Februar 1966 (Niedersächsisches Ministerialblatt S. 337),
        zuletzt geändert durch die Verordnung vom 25. Juli 1986 (Niedersächsisches Ministerialblatt
        S. 755),

  16. die § 169 bis 171, § 172, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 173
        bis 177 der Tiefbohrverordnung vom 15. Dezember 1981 (Niedersächsisches Ministerialblatt
        S. 1385),

Nordrhein-Westfalen

  17. die Markscheiderordnung vom 25. Oktober 1977 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das
        Land Nordrhein-Westfalen S. 410), geändert durch Artikel 1 § 13 Nr. 5 der Verordnung
        vom 11. November 1982 (BGBl. I S. 1553),

  18. die § 116, 117 und 123 der Bergverordnung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen
        für die Steinkohlenbergwerke vom 20. Februar 1970 (Sonderbeilage zu den Amtsblättern
        Nr. 17 der Regierungsbezirke Aachen, Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Köln sowie
        Sonderbeilage zu dem Amtsblatt Nr. 16 des Regierungsbezirks Münster), zuletzt geändert 
        durch die Verordnung vom 5. Januar 1984 (Sonderbeilage zu den Amtsblättern Nr. 3 der
        Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster sowie Sonderbeilage zu den
        Amtsblättern Nr. 4 der Regierungsbezirke Detmold und Köln),

  19. die § 89 bis 91 der Bergverordnung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen für
       die Erzbergwerke, Steinsalzbergwerke und für die Steine- und Erden-Betriebe vom
       20. Februar 1970 (Sonderbeilage zu den Amtsblättern Nr. 17 der Regierungsbezirke Aachen,
       Arnsberg, Detmold, Düsseldorf und Köln sowie Sonderbeilage zu dem Amtsblatt Nr. 16 des
       Regierungsbezirks Münster), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 6. Oktober 1980
       (Sonderbeilage zu den Amtsblättern Nr. 48 der Regierungsbezirke Arnsberg, Detmold,
        Düsseldorf und Köln sowie Sonderbeilage zu dem Amtsblatt Nr. 49 des Regierungsbezirks
        Münster),

  20. die § 141 bis 143, 158 Abs. 5 und § 168a der Bergverordnung des Landesoberbergamts
        Nordrhein-Westfalen für die Braunkohlenbergwerke vom 20. Februar 1970 (Sonderbeilage
        zu den Amtsblättern Nr. 17 der Regierungsbezirke Aachen, Arnsberg, Detmold, Düsseldorf
        und Köln sowie Sonderbeilage zu dem Amtsblatt Nr. 16 des Regierungsbezirks Münster),
        zuletzt geändert durch die Verordnung vom 20. November 1981 (Sonderbeilage zu den
       Amtsblättern Nr. 51 der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf, Sonderbeilage zu den
       Amtsblättern Nr. 50 der Regierungsbezirke Detmold, Sonderbeilage zu dem Amtsblatt Nr. 49
       des Regierungsbezirks Köln),

  21. die § 147 bis 149, § 150, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 151
        bis 155 der Tiefbohrverordnung vom 15. Dezember 1980 (Sonderbeilage zu den Amtsblättern
        1981 Nr. 6 der Regierungsbezirke Arnsberg und Detmold, Sonderbeilage zu den Amtsblättern
        1981 Nr. 5 der Regierungsbezirke Köln und Münster sowie Sonderbeilage zu dem Amtsblatt
        1981 Nr. 7 des Regierungsbezirks Düsseldorf),

Rheinland-Pfalz

  22. die Markscheiderordnung vom 7. August 1974 (Gesetz- und Verordnungsblatt für das Land
        Rheinland-Pfalz S. 353), geändert durch Artikel 1 § 13 Nr. 6 der Verordnung vom
        11. November 1982 (BGBl. I S. 1553),

  23. die § 127 bis 132 der Allgemeinen Bergpolizeiverordnung des Oberbergamts für das Saarland
        und das Land Rheinland-Pfalz für den das Land Rheinland-Pfalz umfassenden Teil des
        Oberbergamtsbezirks vom 10. März 1981 (Staatsanzeiger S. 240),

  24. die § 147 bis 149, § 150, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 151 bis
        155 der Tiefbohrverordnung vom 1. Juli 1981 (Staatsanzeiger S. 619),

Saarland

  25. die markscheiderordnung vom 3. September 1968 (Amtsblatt des Saarlandes S. 655), zuletzt
        geändert durch Artikel 1 § 13 Nr. 7 der Verordnung vom 11. November 1982
        (BGBl. I S. 1553),

  26. die § 146 bis 149 und 158 der Bergpolizeiverordnung des Oberbergamts für das Saarland und
        das Land Rheinland-Pfalz für die Steinkohlenbergwerke vom 1. Juni 1976 (Amtsblatt des
        Saarlandes S. 600), zuletzt geändert durch § 17 Abs. 2 Nr. 4 der Verordnung vom 9. Juni 1983
        (BGBl. I S. 685),

  27. die § 127 bis 132 der Bergpolizeiverordnung des Oberbergamts für das Saarland und das Land
        Rheinland-Pfalz für den Nichtsteinkohlenbergbau in dem das Saarland umfassenden Teil des
        Oberbergamtsbezirks vom 10. März 1981 (Amtsblatt des Saarlandes S. 198),

  28. die § 147 bis 149, § 150, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 151 bis
        155 der Tiefbohrverordnung vom 1. Juli 1981 (Amtsblatt des Saarlandes S. 479),

Schleswig-Holstein

  29. die § 10 bis 14 der Markscheiderordnung vom 23. März 1923 (Sammlung des schleswig-
        holsteinischen Landesrechts II, Gliederungsnummer B 750-0-1),

  30. die § 169 bis 171, § 172, soweit er nicht den Betrieb von Kavernen betrifft, und die § 173 bis
        177 der Tiefbohrverordnung vom 15. Oktober 1981 (Gesetz- und Verordnungsblatt für
        Schleswig-Holstein S. 264).

Bonn, den 19.Dezember 1986

Der Bundesminister für Wirtschaft
In Vertretung

v o n  W ü r z e n




Anlage 1
(zu § 6)

Meßgenauigkeiten

1.    Vermessungen über Tage

1.1. Anschlußmessungen an Festpunktnetze

1.1.1 Anschlußmessungen an Festpunkte der Landesvermessung oder des Liegenschaftskatasters

        Übertägige Anschlußmessungen sind so durchzuführen, daß bei den Punkten des übertägigen
        Festpunktnetzes eine innere Punktlagegenauigkeit von ± 7 cm eingehalten wird.

1.1.2 Anschlußmessungen an Höhenfestpunkte der Landesvermessung oder des Leitnivellements

        Übertägige Anschlußmessungen sind so durchzuführen, daß bei den Punkten des übertägigen
        Höhenfestpunktnetzes eine Höhengenauigkeit von ± 2 cm eingehalten wird.

1.2. Messungen im Festpunktnetz

1.2.1 Winkel- und Längenmessungen

        Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen eines Brechungswinkels darf den
        Betrag 2 mgon nicht überschreiten. Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen
        einer Länge darf den folgenden Betrag nicht überschreiten:

MarkSch Anlage 1 Bild 1       

1.3 Vermessungen in übertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung

     Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen darf das Zweifache der Werte
     nach den Nummern 1.2.1 und 1.2.2 Buchstabe c betragen, wenn die vom Betrieb in
     Anspruch genommene Fläche 0,1 km2 nicht übersteigt.

2.    Vermessungen unter Tage

2.1. Punktlageübertragung

      Nach Abseigerung ist für den Anfangspunkt des untertägigen Hauptzugnetzes eine
      innere Punktlagegenauigkeit von ± 10 cm einzuhalten.

2.2. Richtungsübertragungen

      Richtungsübertragungen sind so genau durchzuführen, daß die Differenz zwischen
      zwei unabhängigen Richtungsbestimmungen den Betrag 10 mgon nicht überschreitet.

2.3. Winkel- und Längenmessungen

2.3.1. Hauptzugnetz

2.3.1.1 Im Hauptzugnetz darf die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen eines
           Brechungswinkels den Betrag 3 mgon nicht überschreiten.

2.3.1.2 Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen einer Länge darf den folgenden
           Betrag nicht überschreiten:

Bild 2 - Anlage 1

           Hierin ist s die Meßstrecke in hm.

2.3.1.3 Wenn ein Hauptzug eine Gesamtlänge von 4 km, gemessen vom Anfangspunkt des
           untertägigen Hauptzugnetzes, überschreitet, sind am Anfangspunkt und nach den in der
           folgenden Tabelle festgelegten Entfernungen weitere Richtungsbestimmungen durchzuführen:

Bild 3 - Anlage 1


2.3.1.4 Bei der Fortführung des Hauptzugnetzes darf die Differenz der Kontrollwinkel und
          der Kontrollängen gegen die frühere Messung die Beträge nach den Nummern 2.3.1.1
          und 2.3.1.2 nicht überschreiten.

2.3.2 Nebenzüge

2.3.2.1 In Nebenzügen darf die Differenz zwischen der ersten und der zweiten Messung eines
           Brechungswinkels den Betrag 20 mgon nicht überschreiten.

2.3.2.2 Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen einer Länge darf den folgenden
           Betrag nicht überschreiten:

Bild 4 - Anlage 1

           Hierin ist s die Meßstrecke in hm.

2.3.2.3 Bei der Fortführung eines Nebenzuges darf die Differenz der Kontrollwinkel gegen die
           frühere Messung die folgenden Beträge nicht überschreiten:

voraussichtliche Gesamtlänge:

Betrag

bis 300 m

40 mgon

bis 600 m

30 mgon

bis 1000 m

20 mgon

Die Gesamtlänge ist vom Anschlußpunkt an das Hauptzugnetz zu bestimmen.

2.3.2.4 Die Differenz der Kontrolllängen gegen die frühere Messung darf den Betrag nach
           Nummer 2.3.2.2 nicht überschreiten.

2.4. Teufenmessungen

       Bei Teufenmessungen in seigeren Grubenbauen darf die Differenz zwischen zwei unabhängigen
       Messungen den folgenden Betrag nicht überschreiten:

       D = 5 + 0,125 x  L [mm].

      Hierin ist L die Meßstrecke in m.

2.5. Höhenmessungen

Bei Höhenmessungen darf die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen für die nachstehend
aufgeführten Zwecke die folgenden Beträge nicht überschreiten:

Bild 5

Hierin ist R der einfache Meßweg in km.

2.6. Vermessungen in untertägigen Gewinnungsbetrieben geringer Ausdehnung

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen darf das Zweifache der Werte nach
den Nummern 2.1 bis 2.5 betragen, wenn die Entfernung der Grubenbaue vom Anfangspunkt
des untertägigen Hauptzugnetzes nicht mehr als 1 km beträgt.

3. Genauigkeiten für Messungen nach § 125 Abs. 1 des Bundesberggesetzes

3.1. Höhenmessungen

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen bei den nachstehend aufgeführten Klassen
darf die folgenden Beträge nicht überschreiten:

Bild 6

Hierin ist R der einfache Meßweg in km.

3.2. Längenmessungen

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen bei den nachstehend aufgeführten Klassen
darf die folgenden Beträge nicht überschreiten:

bild 7

Hierin ist s die Meßstrecke in hm.

3.3. Winkelmessungen

Die Differenz zwischen zwei unabhängigen Messungen eines Brechungswinkels bei den
nachstehend aufgeführten Klassen darf die folgenden Beträge nicht überschreiten:

Klasse

Betrag

I

1 mgon

II

3 mgon

III

10 mgon


3.4. Punktlagebestimmungen

Bei Lagemessungen in der Klasse III ist eine innere Punktlagegenauigkeit von ± 8 cm und
eine Höhengenauigkeit von ± 4 cm einzuhalten.

3.5. Zuordnung der Messungen zu Klassen

Für die Zuordnung der Messungen zu den Klassen I bis III ist die Genauigkeit maßgebend,
mit der Veränderungen der Lage und Höhe durch Einwirkungen auf die Oberfläche mit
Auswirkungen auf bauliche Anlagen in Abhängigkeit von deren Empfindlichkeit zu erfassen
sind.

Im einzelnen gilt folgendes:

Messungen insbesondere für

Klasse

räumlich eng begrenzte und besonders empfindliche bauliche Anlagen:

I

empfindliche bauliche Anlagen

II

räumlich ausgedehnte und weniger empfindliche bauliche Anlagen

III



Anlage 2

(zu § 7)


Form und Inhalt der Niederschriften

1.  Form

1.1 Für die Messungs- und Berechnungsniederschriften sind Vordrucke zu verwenden oder
     entsprechende Ausdrucke anzufertigen. Die Vordrucke und Ausdrucke sind mit laufenden
     Seitenzahlen oder Messungsnummern zu versehen und in Büchern oder Heftern nach
     Vermessungsarten oder Vermessungsbereichen zusammenzufassen.

1.2 Jedem Buch oder Hefter sind folgende Angaben voranzustellen:
1.2.1 der Name des Betriebes,
1.2.2 die Vermessungsart oder der Vermessungsbereich,
1.2.3 die laufende Nummer des Buches oder Hefters,
1.2.4 der Vermessungs- oder Berechnungszeitraum,
1.2.5 die Anzahl der Seiten oder die Messungsnummern des abgeschlossenen Buches oder Hefters.

2. Inhalt

2.1. Messungsniederschriften

2.1.1 Die Messungsniederschriften müssen folgende Angaben enthalten:
2.1.1.1 den Ort, Zweck und Tag der Messung,
2.1.1.2 die Namen der Ausführenden,
2.1.1.3 die Instrumente und Geräte mit Angabe des Herstellers und der Fabrikationsnummer,
2.1.1.4 die zu berücksichtigenden gerätebezogenen Konstanten und Korrekturwerte,
2.1.1.5 die gemessenen Werte und die erforderlichen Erläuterungen,
2.1.1.6 die Angaben über den Anschluß und den Abschluß der Messung,
2.1.1.7 die Angaben über Umstände, die das Messungsergebnis beeinflussen können, wie
           Witterung, Temperatur, Wetterzug, Traufwasser,
2.1.1.8 die Hinweise auf die Berechnungsniederschrift und die Übernahme in rißliche Darstellungen.

2.1.2 Werden selbstregistrierende Vermessungsinstrumente oder elektronische Datenerfassungs-
         geräte eingesetzt, ist ein Ausdruck in Klarschrift anzufertigen. Im übrigen gilt Nummer 2.1.1
         entsprechend.

2.2. Berechnungsniederschriften

2.2.1 Die Berechnungsniederschriften müssen folgende Angaben enthalten:
2.2.1.1 den Ort, Zweck und Tag der Messung,
2.2.1.2 die Namen der Berechnenden und der Kontrollierenden, bei Datenverarbeitungsanlagen die
           Typen- und Programmbezeichnung, die Namen der Datenerfasser,
2.2.1.3 die Eingabewerte aus der Messungsniederschrift,
2.2.1.4 die Anschluß- und Abschlußwerte mit Hinweisen auf die Entnahmestellen,
2.2.1.5 die berechneten Werte,
2.2.1.6 die Angaben über Messungsdifferenzen, ihre Verteilung oder Ausgleichung sowie über die
           Genauigkeit, wenn der Zweck der Messung es erfordert,
2.2.1.7 die Hinweise auf die Messungsniederschrift und die Übernahme in rißliche Darstellungen.

2.2.2 Werden Datenverarbeitungsanlagen eingesetzt, ist ein Ausdruck in Klarschrift anzufertigen.
         Im übrigen gilt Nummer 2.2.1 entsprechend.

2.3. Niederschriften bei selbstrechnenden Vermessungsinstrumenten

2.3.1 Die Niederschriften müssen folgende Angaben enthalten:
2.3.1.1 die Angaben nach den Nummern 2.1.1.1 bis 2.1.1.7, zusätzlich die Typen- und
           Programmbezeichnung,
2.3.1.2 die Einstellwerte,
2.3.1.3 die Eingabewerte,
2.3.1.4 die Anschluß- und Abschlußwerte mit Hinweisen auf die Entnahmestellen, soweit sie nicht
           in den Angaben nach Nummer 2.3.1.3 enthalten sind,
2.3.1.5 die Angaben nach den Nummern 2.2.1.5 und 2.2.1.6,
2.3.1.6 die Hinweise auf die Übernahme in rißliche Darstellung.

2.3.2 Es ist ein Ausdruck in Klarschrift anzufertigen.

2.4. Niederschriften auf Datenträgern

       Mit Zustimmung der zuständigen Behörde darf von der Anfertigung von Ausdrucken nach
       Nummer 2.1.2 Satz 1, Nummer 2.2.2 Satz 1 oder Nummer 2.3.2 abgesehen werden,
       wenn gewährleistet ist, daß die Vermessungs- oder Berechnungsergebnisse auf maschinen-
       lesbaren Datenträgern gesichert gespeichert sind und ein Ausdrucken unverzüglich möglich ist.



Anlage 3 (zu den § 9 und 12)


Teil 1

Gliederung des Rißwerks

1.    Gewinnungsbetriebe und untertägige Aufsuchungsbetriebe

1.1. Untertägige Aufsuchungs- und untertägige Gewinnungsbetriebe

Grubenbild

Sonstige Unterlagen

Bestandteil

Inhalt

Bestandteil

Inhalt

Titelblatt
Tageriß
Sohlenriß/Zwischensohlenriß
Gewinnungsriß
Schnittriß









Teil 2 Nr. 1
Teil 2 Nr. 2
Teil 2 Nr. 3
Teil 2 Nr. 4
Teil 2 Nr. 5





  




Bohrlochbild
Verzeichnis über
- Standwasserbereiche
- Brandherde, Brandfelder
- Dämme zum Abschluß
   von Grubenbauen
- Durchörterungen der Lagerstätte,
   wenn nicht im Sohlen- oder
   Gewinnungsriß dargestellt
- Austritt- oder Ausbruchstellen
   von Gasen, Laugen oder Schlämmen
- Gebirgsschlagstellen
- Hohlraumvermessungen und
   - volumen
Teil 2 Nr. 13

Teil 2 Nr. 16.1
Teil 2 Nr. 16.2
Teil 2 Nr. 16.3

Teil 2 Nr. 16.4


Teil 2 Nr. 16.5

Teil 2 Nr. 16.6
Teil 2 Nr. 16.7

 

1.2 Übertägige Gewinnungsbetriebe

Grubenbild

Sonstige Unterlagen

Bestandteil

Inhalt

Bestandteil

Inhalt

Titelblatt
Gewinnungsriß
Teil 2 Nr. 1
Teil 2 Nr. 6
Tagesriß
Bohrlochbild
Wiedernutzbarmachungsriß
Teil 2 Nr. 2
Teil 2 Nr. 13
Teil 2 Nr. 14

zusätzlich

bei Gewinnungsbetrieben mit
weiträumiger Grundwasserabsenkung:
bei Braunkohlengewinnungsbetrieben:
Grundwasserriß
Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis
Teil 2 Nr. 7
Teil 2 Nr. 8
Geologischer Riß

Teil 2 Nr. 15

 

1.3 Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage

Grubenbild

Sonstige Unterlagen

Bestandteil

Inhalt

Bestandteil

Inhalt

Titelblatt
Betriebsgrundriß
Teil 2 Nr. 1
Teil 2 Nr. 9
Bohrlochbild
Geologischer Riß
Teil 2 Nr. 13
Teil 2 Nr. 15

Für Aussolungsbetriebe zusätzlich:

Kavernenriß
für Solegewinnungskavernen
Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis
Teil 2 Nr. 10

Teil 2 Nr. 8
Verzeichnis über
Hohlraumvermessungen
und - volumen
Teil 2 Nr. 16.7


 

2. Übertägige Aufsuchungsbetriebe

Grubenbild

Sonstige Unterlagen

Bestandteil

Inhalt

Bestandteil

Inhalt

 ---  --- Bohrlochbild Teil 2 Nr. 13

 

3.  Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen

3.1 Untergrundspeicherung

3.1.1 Kavernen- und Porenspeicher

Grubenbild

Sonstige Unterlagen

Bestandteil

Inhalt

Bestandteil

Inhalt

Titelblatt
Betriebsgrundriß
Teil 2 Nr. 1
Teil 2 Nr. 9
Bohrlochbild
Geologischer Riß
Teil 2 Nr. 13
Teil 2 Nr. 15

Für Kavernenspeicher zusätzlich:

Kavernenriß
Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis
Teil 2 Nr. 10
Teil 2 Nr. 8
Verzeichnis über
Hohlraumvermessungen
und - volumen
Teil 2 Nr. 16.7

 

3.1.2 Speicherbergwerke

Grubenbild

Sonstige Unterlagen

Bestandteil

Inhalt

Bestandteil

Inhalt

Titelblatt
Tagesriß
Sohlenriß/Zwischensohlenriß
Speicherriß
Schnittriß
Höhenfestpunktriß
mit Höhenverzeichnis
Teil 2 Nr. 1
Teil 2 Nr. 2
Teil 2 Nr. 3
Teil 2 Nr. 11
Teil 2 Nr. 5
Teil 2 Nr. 8
Bohrlochbild
Geologischer Riß
Verzeichnis über
Dämme zum Abschluß
von Grubenbauen

Teil 2 Nr. 13
Teil 2 Nr. 15
Teil 2 Nr. 16.3



 

3.2 Versuchsgruben
        Wie untertägige Gewinnungsbetriebe (Nummer 1.1)

3.3 Gewinnung in alten Halden

Grubenbild

Sonstige Unterlagen

Bestandteil

Inhalt

Bestandteil

Inhalt

Titelblatt
Gewinnungsriß für alte Halden
Teil 2 Nr. 1
Teil 2 Nr. 12
 ---
 ---


Teil 2

Inhalt und Form des Rißwerks (zu den § 9 und 12)

0.    Titel

       Der Titel jedes Bestandteils des Rißwerks muß enthalten:

0.1  den Namen des Betriebes,

0.2  die Bezeichnung des aufzusuchenden oder zu gewinnenden Bodenschatzes oder die
      Angabe einer anderen Tätigkeit als Aufsuchen oder Gewinnen,

0.3  die Bezeichnung des Risses oder der sonstigen Unterlage,

0.4  bei rißlichen Darstellungen zusätzlich den Maßstab und die Blattbezeichnung entsprechend
      der Blatteinteilung des Rißwerks.


1.  Titelblatt

     Das Titelblatt muß enthalten:

1.1 den Ort des Betriebes,

1.2 die Bezeichnung der Bergbauberechtigung,

1.3 eine amtliche Karte der Landesvermessung, des Liegenschaftskatasters oder des Bundesamt für
      Seeschiffahrt und Hydrographie , jeweils in der neuesten Ausgabe, mit folgenden Eintragungen:

1.3.1 die Grenzen der Länder, Regierungsbezirke, Landkreise, Gemeinden, der Küstengewässer,
        des Festlandsockels und der Bergamtsbezirke,

1.3.2 die Grenzen, Art und Namen der Bergbauberechtigung, erforderlichenfalls in einer 
         gesonderten Darstellung,

1.3.3 andere für den Betrieb festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

1.3.4 die Koordinaten der Eckpunkte der Grenzlinien nach den Nummern 1.3.2 und 1.3.3, soweit
        festgelegt,

1.3.5 Art und Namen angrenzender oder überdeckender Bergbauberechtigungen oder -betriebe,
         bei letzteren auch deren Grenzen,

1.3.6 Quellenschutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,


1.4 einen Schnitt der normalen Schichtenfolge (Hauptschichtenschnitt), wenn er zur Übersicht über
      die Lagerstätte und die sie umgebenden Gebirgsschichten erforderlich ist,

1.5 ein Verzeichnis der Bestandteile des Rißwerks und eine Blatteinteilung mit den Haupt-
      schnittlinien, wenn das Rißwerk aus mehreren Teilen besteht.


2. Tageriß

2.1 Der Tageriß muß enthalten:

2.1.1 die Eintragungen nach den Nummern 1.3.2 und 1.3.3,

2.1.2 die Tagessituation entsprechend der jeweils neusten Ausgabe der Grundlagen nach § 8 Abs. 2,

2.1.3 die Gegensätze, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muß,

2.1.4 die übertägigen Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen einschließlich Halden,
        Schlamm- und Klärteiche,

2.1.5 die Tagesöffnungen des Grubengebäudes,

2.1.6 die Ansatzpunkte der Bohrungen mit ihren Bezeichnungen, soweit sie nicht zu engräumigen
        Untersuchungen einer oberflächennahen Lagerstätte dienen,

2.1.7 Tagesbrücken, Pingen, Erdspalten und Geländeabrisse,

2.1.8 den Verlauf von Schnittlinien und die Spuren von Seigerrissebenen,

2.1.9 das Ausgehende der Lagerstätte, der Leitschichten und der Gebirgsstörungen, wenn diese
        Eintragungen für die Sicherheit des Betriebes und der Tagesoberfläche von Bedeutung sind.

2.2 Bei untertägigen Gewinnungs- und Aufsuchungsbetrieben sowie bei Speicherbergwerken ist
     der Tageriß nur im Bereich von übertägigen Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen
     sowie im Bereich von untertägigen Grubenbauen anzufertigen.

2.3 Der Tageriß für übertägige Gewinnungsbetriebe muß die Tagessituation nur zum Zeitpunkt
     des Betriebsbeginns enthalten; er ist nicht nachzutragen.


3.  Sohlenriß/Zwischensohlenriß

3.1 Der Sohlenriß/Zwischensohlenriß muß enthalten:

3.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben
        Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 1.3.3,

3.1.2 die Bezeichnung der Sohle,

3.1.3 den Stand der Grubenbaue in Sohlenhöhe und der sonstigen zur Erschliessung der Lagerstätte
        aufgefahrenen Grubenbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das 
        Rißwerk,

3.1.4 die Absätze der Grubenbaue, die von den nach Nummer 3.1.3 darzustellenden Grubenbaue
         ausgehen,

3.1.5 die Lagerstättenaufschlüsse, sonstigen Gebirgsschichten, Gebirgsstörungen, Mulden- und
         Sattellinien,

3.1.6 die Grubenbaue für die Wasserhaltung,

3.1.7 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5,

3.1.8 die Standwasserbereiche, Brandherde, Brandfelder, Dämme zum Abschluß von Grubenbauen,
         Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, Gebirgsschlagstellen,

3.1.9 betriebliche Sicherheitspfeiler und Schutzbezirke,

3.1.10 die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung,

3.1.10.1 die von über Tage aus niedergebracht sind,

3.1.10.2 mit denen Standwasser, wasser- oder laugenführende Schichten erbohrt worden sind,

3.1.10.3 die der Bewetterung, Fahrung, Förderung oder Energieversorgung dienen,

3.1.10.4 die der untertägigen Untersuchung der Gebirgsschichten, auch außerhalb des Sohlen-
              niveaus, dienen, soweit sie nicht unmittelbar zur Vorbereitung und Durchführung der
             Gewinnung hergestellt werden,

3.1.11 den Verlauf von Schnittlinien und die Spuren von Seigerrissebenen,

3.1.12 die Vermerke über Genehmigungen zum Herstellen von Grubenbauen in betrieblichen
          Sicherheitspfeilern und Schutzbezirken.

3.2 Falls geneigte Grubenbaue außerhalb der Lagerstätte nicht in einem Zwischensohlenriß
      dargestellt werden, sind sie in voller Länge in den Sohlenrissen der angeschnittenen Sohlen
      einzutragen, wenn sie mehrere Sohlen miteinander verbinden.


4. Gewinnungsriß unter Tage

4.1 Der Gewinnungsriß unter Tage muß enthalten:

4.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben
        Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 1.3.3,

4.1.2 den Stand folgender Grubenbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen
        für das Rißwerk: Grubenbaue, die

4.1.2.1 innerhalb der Lagerstätte aufgefahren worden sind mit den Ansätzen der
           zugehörenden Ausrichtungsbaue,

4.1.2.2 die Lagerstätte durchörtern,

4.1.2.3 weniger als 20 m von der Lagerstätte entfernt sind, mit Ausnahme abgebauter Flächen,

4.1.3 den Stand der Gewinnung und des Versatzes, unter Kennzeichnung der Versatzart,
        mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für das Rißwerk,

4.1.4 die Ausbildung und den Verlauf der Lagerstätte unter Angabe der anstehenden und
        der gebauten Mächtigkeit,

4.1.5 die Eintragungen nach den Nummern 3.1.7 bis 3.1.11 und die Vermerke nach
        Nummer 3.1.12.

4.2 Auf die Darstellung nach Nummer 4.1.2.2 kann verzichtet werden, wenn das betreffende
      Blatt des Gewinnungsrisses außer den Eintragungen nach Nummer 4.1.1 sonst keine
      weiteren Eintragungen oder Vermerke enthalten würde, Grubenbaue auf einem benachbarten
      Blatt mehr als 100 m von der Durchörterungsstelle entfernt sind und die Lage der
      Durchörterungsstelle in dem Verzeichnis nach Nummer 16.4 erfaßt wird.

4.3 Der Gewinnungsriß ist als Grundriß zu führen und bei stark geneigter oder steiler
      Lagerung durch Seigerrisse zu ergänzen.

4.4 Bei stark geneigter oder steiler Lagerung dürfen im Grundriß bis zu drei Gewinnungssohlen
     dargestellt werden, wenn die Übersichtlichkeit dadurch nicht beeinträchtigt wird. Bei
     Mehrfachlagerung stark geneigter oder steiler Lagerstättenteile können anstelle eines
     Seigerrisses Gewinnungssohlenrisse geführt werden.

5. Schnittriß

5.1 Der Schnittriß muß enthalten:

5.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben
        Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach den
        Nummern 1.3.3 und 3.1.9,

5.1.2 die in der Schnittebene befindlichen Grubenbaue, Bohrungen nach Nummer 3.1.10
        und geologischen Aufschlüsse,

5.1.3 die Tagesoberfläche,

5.1.4 die Spuren kreuzender Schnitte oder Seigerrissebenen.

5.2 Schnittrisse sind in dem Umfang, der zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse
      oder der Lage der Grubenbaue erforderlich ist, anzufertigen.

5.3 Für Schächte ist ein besonderer Schnittriß als Schachtbild anzufertigen. Dieser muß enthalten:

5.3.1 die Bezeichnung des Schachtes,

5.3.2 die Lageangaben (Koordinaten, auf Normalnull bezogene Höhen) sowie den Schacht-
         durchmesser,

5.3.3 die Teufe, Art, Beschaffenheit und Mächtigkeit der Gebirgsschichten,

5.3.4 die Wasseraustrittstellen und andere sicherheitlich bedeutsame Bereiche,

5.3.5 den Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Abteufarbeiten,

5.3.6 die Art des Abteufverfahrens,

5.3.7 die Teufe, Art und Wandstärke des Ausbaus,

5.3.8 die Sicherungsmaßnahmen nach der Stillegung mit Lage- und Zeitangaben.

6. Gewinnungsriß über Tage

6.1 Der Gewinnungsriß über Tage muß enthalten:

6.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf
        dieselben Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, die Eintragungen nach den
         Nummern 1.3.3 und 3.1.9 sowie betriebliche Sicherheitsabstände,

6.1.2 den Stand der Gewinnung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen
         für das Rißwerk,

6.1.3 den Stand des Abraums und der Verkippung mit Zeitangabe entsprechend den
         Nachtragungsfristen für das Rißwerk, wenn diese Eintragungen für die Sicherheit
         des Betriebes oder für Gegenstände, auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muß,
         von Bedeutung sind,

6.1.4 die ortsfesten Betriebseinrichtungen und Betriebsanlagen einschließlich Schlamm-
         und Klärteiche, Versorgungs- und Entsorgungsleitungen, Entwässerungsleitungen,

6.1.5 die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung sowie mit Angabe der auf Normalnull bezogenen
         Höhe des Bohrlochansatz- und Bohrlochendpunktes und, soweit ermittelt, des
         Bohrlochverlaufs, wenn die Bohrungen nicht zur engräumigen Untersuchung einer
         oberflächennahen Lagerstätte dienen,

6.1.6 die geologischen Aufschlüsse, die aus sicherheitlichen Gründen von Bedeutung sind,

6.1.7 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5, sonstige Hohlräume,
         frühere Anschüttungen und Ablagerungen,

6.1.8 den Verlauf von Schnittlinien.

6.2 Der Gewinnungsriß hat sich auf den Bereich der übertägigen Gewinnung einschließlich
     Abraum und Verkippung sowie das Betriebsgelände zu erstrecken. Darüber hinaus muß
     er die Tagessituation in einem mindestens 50 m, bei Gewinnung von Braunkohle in einem
     mindestens 200 m breiten Streifen um die Tagebauoberkante enthalten.

6.3 Der Gewinnungsriß ist als Grundriß zu führen. Soweit es zur Veranschaulichung der
      Lagerungsverhältnisse erforderlich ist, sind Schnittrisse anzufertigen.


7. Grundwasserriß

7.1 Der Grundwasserriß muß enthalten:

7.1.1 die Linien gleicher Veränderungen des Grundwasserstandes, getrennt nach den
         Grundwasserleitern,

7.1.2 die dazugehörende Tagessituation.

7.2 Der Grundwasserriß darf als Deckriß zu einem anderen Riß oder zu einer geeigneten
      amtlichen topographischen Karte geführt werden.

8. Höhenfestpunktriß mit Höhenverzeichnis

8.1 Der Höhenfestpunktriß muß enthalten:

8.1.1 die Lage der Höhenfestpunkte,

8.1.2 die dazugehörende Tagessituation,

8.1.3 die Eintragung der auf Normalnull bezogenen Höhen und ihrer Änderungen (einzeln
        und insgesamt).

8.2 Der Höhenfestpunktriß darf als Deckriß zu einem anderen Riß oder zu einer geeigneten
      amtlichen topographischen Karte geführt werden.

8.3 Die Höhenänderungen sind in ein Höhenverzeichnis einzutragen, wenn es zu
     Übersichtlichkeit erforderlich ist.


9. Betriebsgrundriß

Der Betriebsgrundriß muß enthalten:

9.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben
      Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach Nummer 1.3.3,

9.2 die Tagessituation entsprechend der jeweils neuesten Ausgabe der Grundlage nach § 8 Abs. 2,

9.3 die Bohrungen mit ihrer Bezeichnung sowie mit Angabe der auf die Bezugsflächen nach
      § 3 bezogenen Höhe oder Tiefe des Bohrlochansatz- und Bohrlochendpunktes, des
      Bohrlochverlaufs, soweit ermittelt, und des jeweiligen Zustandes,

9.4 die Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen, auch unterirdische, sofern sie nicht
      innerhalb von zwei Jahren wieder entfernt werden, Schlammgruben sowie unterirdisch
      verlegte Leitungen und Kabel außerhalb der Betriebsplätze,

9.5 die betrieblichen Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie in
      der Tagessituation noch nicht eingetragene Gegenstände und Flächen, von denen
      Bohrungen sowie andere Betriebsanlagen oder Betriebseinrichtungen einen vorgeschriebenen
      Abstand haben müssen,

9.6 die Freileitungen, erdverlegten Versorgungs- und Entsorgungsleitungen fremder Betreiber,
      auf die der Betrieb Rücksicht nehmen muß,

9.7 im Bereich des Festlandsockels und der Küstengewässer zusätzlich Schiffahrtswege,
      Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete, sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete,
      Richtfunktstrecken, Seezeichen sowie seeverlegte Rohrleitungen und Kabel fremder Betreiber,

9.8 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5,

9.9 den Verlauf von Schnittlinien.

10. Kavernenriß

10.1 Der Kavernenriß muß enthalten

10.1.1 in der grundrißlichen Darstellung:

10.1.1.1 die Bezeichnung der Kaverne,

10.1.1.2 den Grundriß der Kaverne als Umhüllende aller auf die Grundrissebene projizierten
             Horizontalschnitte aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung, wobei die
             Bohrlochabweichung zu berücksichtigen ist,

10.1.1.3 den Horizontalschnitt der Hohlraumvermessung, der die größte ausgesolte
             Einzelfläche umfaßt, unter Angabe seiner Teufenlage und auf Normalnull
             bezogenen Höhe,

10.1.1.4 bei unregelmäßiger Ausbildung der Kaverne zusätzlich die Horizontalschnitte
             in den Teufenlagen, die zur Überprüfung des geringsten Abstandes zu
             Nachbarkavernen heranzuziehen sind,

10.1.1.5 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs.5;

10.1.2 in der schnittrißlichen Darstellung:

10.1.2.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf
             dieselben Bodenschätze nur deren auessere Grenzen, sowie die Eintragungen
             nach Nummer 1.3.3,

10.1.2.2 die Bezeichnung der Kaverne,

10.1.2.3 die auf Normalnull bezogene Höhe des Ansatzpunktes der Kavernenbohrung,

10.1.2.4 die obere Begrenzung der geologischen Formation, in der die Kaverne angelegt ist,
             die Kavernenfirste und -sohle aus den Ergebnissen der Hohlraumvermessung sowie
             die Bohrlochsohle unter Angabe ihrer Teufenlage und auf Normalnull bezogenen Höhe,

10.1.2.5 die Unterkante der festen Verrohrung und der Sicherheitsschwebe,

10.1.2.6 die Umrisse der Kaverne in den Schnittebenen aus den Ergebnissen der
             Hohlraumvermessung,

10.1.2.7 die Umrisse unregelmäßiger Hohlraumerweiterungen, die der Schnittebene
             benachbart sind, als Projektionen auf die Schnittebene,

10.1.2.8 die Lage der nach den Nummern 10.1.1.3 und 10.1.1.4 darzustellenden
             Horizontalschnitte unter Angabe ihrer Teufen und auf Normalnull bezogenen Höhen,

10.1.2.9 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5.

10.2 Die grundrißliche Darstellung ist als Deckriß zum Betriebsgrundriß (Nummer 9) zu führen.

10.3 Die Schnittrisse sind bei Kavernenanlagen als durchgehende Längenschnitte über
       die einander benachbarten Kavernen anzufertigen.


11. Speicherriß

11.1 Der Speicherriß muß enthalten:

11.1.1 die Eintragungen nach Nummer 1.3.2, bei mehreren Berechtigungen auf dieselben
          Bodenschätze nur deren äußere Grenzen, sowie die Eintragungen nach den
          Nummern 1.3.3 und 3.1.9 mit Ausnahme vorübergehend festgesetzter betrieblicher
          Sicherheitspfeiler oder Schutzbezirke,

11.1.2 den Stand der im Speicherbereich aufgefahrenen Grubenbaue und ihre Anschlüsse
          an die Ausrichtungsbaue mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen für
          das Rißwerk,

11.1.3 die Vermerke nach Nummer 3.1.12,

11.1.4 die innerhalb des Speicherbereichs verlaufenden Bohrungen mit ihrer Bezeichnung,
          wenn sie nicht als Vorbohrungen für anschließend aufzufahrende Grubenbaue dienen,

11.1.5 die Angaben über den Beginn der Speicherung oder Lagerung in einem Grubenbau
          oder einer Bohrung nach Monat und Jahr und über Art und Aggregatzustand des
          gespeicherten oder eingelagerten Stoffes,

11.1.6 den Stand der Speicherung oder Lagerung mit Zeitangabe entsprechend den
          Nachtragungsfristen für das Rißwerk sowie mit Kennzeichnung, ob zusätzliche Stoffe
          zum Verfüllen eingebracht worden sind,

11.1.7 die Angaben über die Beendigung der Speicherung oder Lagerung nach Monat und Jahr
          und über die Menge des gespeicherten oder eingelagerten Stoffes,

11.1.8 die Darstellung des Abschlusses eines Grubenbaues oder einer Bohrung,

11.1.9 die Nachbarbaue und andere Gegenstände nach § 9 Abs. 5.

11.2 Der Speicherriß ist als Grundriß zu führen und je nach Lage der Grubenbaue durch
       Seigerrisse zu ergänzen.


12.Gewinnungsriß für alte Halden

12.1 Der Gewinnungsriß für alte Halden muß enthalten:

12.1.1 die Darstellung der Halde und die Tagessituation bis zu einer Entfernung von
          mindestens 200 m vom Haldenfuß,

12.1.2 den Stand der Gewinnung mit Zeitangabe entsprechend den Nachtragungsfristen
          für das Rißwerk,

12.1.3 die Darstellung der wiedernutzbargemachten Fläche mit Angabe über Größe, Art
          und Zeitpunkt der Wiedernutzbarmachung.

12.2 der Gewinnungsriß ist als Grundriß zu führen. Soweit es zur Veranschaulichung
       erforderlich ist, sind Schnittrisse anzufertigen.


13. Bohrlochbild

13.1 Das Bohrlochbild muß enthalten:

13.1.1 folgende Angaben:

13.1.1.1 die Bezeichnung der Bohrung,

13.1.1.2 die Koordinaten und die auf die Bezugsflächen nach § 3 bezogene Höhe oder Tiefe
             des Ansatzpunktes und, soweit ermittelt, des Endpunktes der Bohrung,

13.1.1.3 den Zweck der Bohrung,

13.1.1.4 die Art des Bohrverfahrens,

13.1.1.5 den Zeitpunkt des Beginns und des Endes der Bohrung,

13.1.1.6 den Zeitpunkt der Verfüllung;

13.1.2 eine schnittrißliche Darstellung des Bohrloches mit folgenden Eintragungen:

13.1.2.1 die Teufe, Art, Beschaffenheit und Mächtigkeit der Gebirgsschichten,

13.1.2.2 den Bohrlochdurchmesser sowie den Durchmesser, die Wandstärke, den Werkstoff
             und die Einbauteufe der Verrohrung,

13.1.2.3 die Teufenlage der Zementations- und Perforationsstrecken sowie der Lagerstättenabschlüsse,

13.1.2.4 den Durchmesser, die Einbauteufe und die Verkiesung von Filtern,

13.1.2.5 die Bereiche mit Wasser- oder Laugenzuflüssen, Spülungsverlusten, Öl- und Gasspuren
             sowie andere sicherheitlich bedeutsame Bereiche,

13.1.2.6 den Verlauf des Bohrloches, das Einfallen der Gebirgsschichten und deren
             geologische Stellung, soweit ermittelt,

13.1.2.7 die Art der Verfüllung.

13.2 Ein Bohrlochbild ist nicht erforderlich für Bohrungen,

13.2.1 die der Herstellung von Grubenbauen, der Gewinnung oder der Speicherung in
          Betrieben nach Teil 1 Nr. 1.1, 1.2 oder 3.1.3 dienen, soweit mit diesen Bohrungen
          keine weiträumige Erkundung der Gebirgsschichten verbunden ist,

13.2.2 die nicht mehr als 100 m in den Boden eindringen.

13.3 Zum Bohrlochbild ist eine rißliche Darstellung der Tagessituation und der zu der Bohrung
       gehörenden Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen einschließlich Schlammgruben
       anzufertigen. Dies ist nicht erforderlich, wenn die Tagessituation und die Betriebsanlagen
       und Betriebseinrichtungen in anderen rißlichen Darstellungen ein- und nachgetragen werden
       oder die Betriebsanlagen und Betriebseinrichtungen innerhalb von zwei Jahren wieder entfernt
       werden.


14. Wiedernutzbarmachungsriß

14.1 Der Wiedernutzbarmachungsriß muß enthalten:

14.1.1 die rißliche Darstellung der wiedernutzbargemachten Fläche im Zusammenhang mit
          der betrieblichen und der übrigen Tagessituation,

14.1.2 Angaben über

14.1.2.1 Größe, Art und Zeitpunkt der Wiedernutzbarmachung,

14.1.2.2 Art des Materials an der Oberfläche der Rohkippe,

14.1.2.3 Mächtigkeit und Art des aufgebrachten kulturfähigen Bodenmaterials.

14.2 Der Wiedernutzbarmachungsriß darf als Deckriß zu einem anderen Riß oder zu einer
       geeigneten topographischen Karte geführt werden.


15. Geologischer Riß

15.1 Der geologische Riß muß enthalten:

15.1.1 die Gebirgsstörungen,

15.1.2 bei übertägigen Braunkohlengewinnungsbetrieben die für die Gewinnung und die
          Verkippung bedeutsamen Grenzflächen einschließlich der Tagebauoberkante,

15.1.3 bei Gewinnungsbetrieben mit Bohrungen von über Tage die Grenzflächen der
          Lagerstätte und andere geologische Gegebenheiten, die für die Gewinnung bedeutsam
          sind,

15.1.4 bei Betrieben zur Untergrundspeicherung die Grenzflächen der für die Speicherung oder
          Lagerung genutzten Schicht und der den Untergrundspeicher abdichtenden Schichten
          sowie andere geologische Gegebenheiten, die für die Speicherung oder Lagerung
          bedeutsam sind.

15.2 Der geologische Riß darf als Deckriß zum Sohlenriß/Zwischensohlenriß (Nummer 3),
       zum Gewinnungsriß über Tage (Nummer 6), zum Betriebsgrundriß (Nummer 9) oder
       zum Speicherriß (Nummer 11) geführt werden. Er ist entsprechend den durch neue
       Aufschlüsse gewonnenen Erkenntnissen nachzutragen.

15.3 Der geologische Riß ist durch eine zur Veranschaulichung der Lagerungsverhältnisse
       ausreichende Anzahl von Schnittrissen zu ergänzen, in denen die Angaben nach
       Nummer 15.1 hervorzuheben sind. Die in der Schnittebene befindlichen Grubenbaue
       und Bohrungen sind darzustellen.


16.Verzeichnisse

16.1 Das Verzeichnis über die Standwasserbereiche muß enthalten:

16.1.1 die Bezeichnung der Standwasserbereiche mit Angabe der Lage und Zuordnung zu
          Grubenbauen,

16.1.2 das Datum der Festlegung der Standwasserbereiche und den Vermerk über die
          Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks,

16.1.3 den Vermerk über die Art und den Zeitpunkt der Lösung des Standwassers sowie
          über die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks.

16.2 Das Verzeichnis über Brandherde und Brandfelder muß enthalten:

16.2.1 die Bezeichnung der Brandherde und Brandfelder mit Angabe der Lage und Zuordnung
          zu Grubenbauen,

16.2.2 das Datum der Festlegung der Brandherde und Brandfelder und den Vermerk über
          die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks,

16.2.3 den Vermerk über die Art und den Zeitpunkt der Löschung des Brandes sowie über
          die Eintragung in die Bestandteile des Rißwerks.

16.3 Das Verzeichnis über Dämme zum Abschluß von Grubenbauen muß enthalten:

16.3.1 die Bezeichnung der Dämme mit Angabe der Lage und Zuordnung zu Grubenbauen,

16.3.2 das Datum der Errichtung sowie Angaben über Abmessungen, Aufbau und über etwaige
          Einbauten der Dämme,

16.3.3 den Vermerk über die Eintragung der Dämme in die Bestandteile des Rißwerks sowie
          den Zeitpunkt der Öffnung.

16.4 Das Verzeichnis über Durchörterungen der Lagerstätte muß enthalten:
       die Art und die Bezeichnung der Grubenbaue oder der Bohrungen mit Angabe der
       Durchörterungsstellen und des Zeitpunkts ihrer Herstellung.

16.5 Das Verzeichnis über Austritt- oder Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen
       muß enthalten:

16.5.1 die Bezeichnung der Austritts- oder Ausbruchstellen mit Angabe der Lage und Zuordnung
          zu Grubenbauen,

16.5.2 die Art und Menge des Austritt- oder Ausbruchmaterials,

16.5.3 das Datum des Auftretens und des Verschlusses der Austritt- oder Ausbruchstellen,
          die Art des Verschlusses sowie den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile
          des Rißwerks.

16.6 Das Verzeichnis über Gebirgsschlagstellen muß enthalten:

16.6.1die Bezeichnung der Gebirgsschlagsstellen mit Angabe der Lage und Zuordnung zu
          Grubenbauen,

16.6.2 die Auswurfmenge,

16.6.3 das Datum der Gebirgsschläge sowie den Vermerk über die Eintragung in die Bestandteile
          des Rißwerks.

16.7 Das Verzeichnis über Hohlraumvermessungen und -volumen muß enthalten:

16.7.1 bei Solegewinnungs- oder Speicherkavernen die laufenden Nummern und die Daten der
          Hohlraumvermessungen, unter Hervorhebung der für die Nachtragung des Kavernenrisses
          (Nummer 10) zugrunde gelegten Hohlraumvermessung, sowie eine Gegenüberstellung des
          durch die Hohlraumvermessungen bestimmten und des aus der chemisch-analytischen
          Überwachung des Solbetriebs oder aus den Mengenmessungen errechneten Kavernen-
          volumens;

16.7.2 bei sonstigen Aussolungen die während des vorangegangenen Nachtragungszeitraums
          gewonnene Solemenge und die in ihr enthaltene Salzmenge sowie deren Summen über
          die Betriebszeit.





Anlage 4
(zu § 10)

 

Teil 1

Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfristen
   

Fristen in
Monaten

1

Gewinnungsbetriebe und untertägige Aufsuchungsbetriebe  

1.1




Untertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe
Steinkohle
  Halden
Braunkohle, Erze, Salze
  Halden
Sole, sonstige Bodenschätze


3
12
6
12
12

1.2





Übertägige Gewinnungsbetriebe
Steinkohle
Braunkohle
  Höhenfestpunktriß
Basaltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit
mit Ausnahme quarzitischer Sande
Sonstige Bodenschätze


12
12
24

48
24

1.3







Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage
Kohlenwasserstoffe
Erdwärme
Solegewinnungskavernen
   bei Veränderung der Betriebsanlagen
   nach jeder von der zuständigen Behörde
   vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
   oder Höhenmessung
Sonstige Aussolungen


12
48

12

unverzüglich
12

2

Übertägige Aufsuchungsbetriebe
Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei
Änderungen innerhalb von


6

3

Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen  

3.1

Untergrundspeicherung  

3.1.1



Kavernenspeicher
   bei Veränderung der Betriebsanlagen
   nach jeder von der zuständigen Behörde
   vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
   oder Höhenmessung


12


unverzüglich

3.1.2

Porenspeicher

12

3.1.3

Speicherbergwerke
   Halden

6
12

3.2

Versuchsgruben

24

3.3

Gewinnung in alten Halden

24

 

 

Teil 2

Unverzüglich in das Rißwerk einzutragende Angaben:

1  die Grenzen der Bergbau- oder sonstigen Berechtigung sowie andere für den Betrieb
    festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

2  betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie Quellen-
    schutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,

3  bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben
    nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete,
    sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie
    Rohrleitungen und Kabel,

4  Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme,

5  Brandherde, Brandfelder, Branddämme,

6  Austritt- und Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, wasser-, laugen- oder
   gasführende Schichten oder Klüfte,

7  Gebirgsschlagstellen.