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Bezirksregierung Arnsberg
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10.12.2001

82.95.41−2001−6

Umstellung der Durchschnittsgebühren
auf die Währung Euro

 A 7

An die Bergämter Nordrhein−Westfalen

Umstellung der von der Abteilung 8 festzulegenden Durchschnittsgebühren auf die
Währung Euro

Mail vom 23. August 2001 an die Herren Bergamtsleiter

Mit der o.a. mail wurde Ihnen die Absicht zur Umstellung der Durchschnittsgebühren auf die
Währung Euro mitgeteilt.

Da sich jedoch auch die Rechtsgrundlagen zur Erhebung dieser Gebühren umfassend geändert
haben, erhalten Sie als Anlage eine tabellarische Aufstellung der neuen Gebühren.

Im übrigen werden die Tarifstellen nebst der dazugehörigen Durchschnittsgebühren nicht
mehr im Sammelblatt veröffentlicht werden, sondern sind dem Intranet zu entnehmen.

Von einer Erhöhung der Gebühren im Zuge der Euroumstellung ist wegen entsprechender
politischer Willensbildung abgesehen worden.

Soweit die Schaffung neuer Tarifstellen, z.B. für Besucherhöhlen sinnvoll ist, ist dieses beim
MWMEV NRW beantragt worden.

Hierüber wird nach Entscheidung der zuständigen Ressorts eine gesonderte Rundverfügung
ergehen.

Dortmund, den 10.Dezember 2001

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie
in Nordrhein−Westfalen
Im Auftrag

E k h a r t M a a t z


Anlage

 

Ausnahmen

BVOSt

Euro

§ 2 (1)   Abgrenzung und Betreten der Bergwerksanlagen

50

§ 13 (1) Verwendung brennbarer Flüssigkeiten und Gase

100

§ 15 (2) Acetylenanlagen

100

§ 16      Maßnahmen bei Grubenbränden

300

§ 22 (2) Füllanlagen

100

§ 32 (2) Errichtung von Sonderlüftern

75

§ 32 (3) Betrieb von Hauptlüftern

 100

§ 33 (4) Wetterführung

 50

§ 34 (1) Wetterabteilung

75

§ 35 (1) Wettermengen

400

§ 35 (2) Wettermengen

 150

§ 41 (1) Maßnahmen gegen Ansammlung von Kohlenstaub

 100

§ 46 (3) Fahrwege in Strecken unter 40 gon Neigung

150

§ 51      Dampfrohrleitungen

125

§ 54      Brikettfabriken

150

 

BVOESSE

Euro

§ 16 (2) Unbrennbarer Ausbau

 200

§ 20 (1) Wasserleitungen

150

§ 22 (1) Brennbare Flüssigkeiten

100

§ 22 (3) Brennbare Gase

75

§ 26 (1) Grubenwehr

150

§ 31 (2) Füllanlagen

100

§ 41 (3) Zugseile

 100

§ 48      Schutzbereiche

 100

§ 49 (5) Lösen von Standwässern

100

§ 55 (3) Wetterführung

150

§ 56 (3) Wetterführung

125

§ 58 (5) Wetterbauwerke

 100

§ 61 (1) Fahrwege in Strecken unter 40 gon Neigung

150

§ 63 (3) Fahrung

100

 

BVOBr

Euro

§ 21 (4) Dampfrohrleitungen

125

§ 25 (2) Regellichträume

150

 

ELBergV

Euro

§ 10 (1) Verwendung von elektrischen Schweißgeräten

100

§ 11      Verwendung von elektrischen Schweißgeräten

100

§ 15 (2) Wiederkehrende Prüfungen

100

§ 27 (1) Maßnahmen bei unzulässigem Gehalt der Wetter an Grubengas

400

§ 28 (1) Messungen in gefährdeten Grubenbauen

400

 

Genehmigungen

BVOSt

Euro

§ 14 (3) Anlagen über brennbare Flüssigkeiten

250

§ 56 (3) Errichtung und Betrieb von Grubenbahnen

300

 

BVOESSE

 Euro

§ 24 (3) Anlagen über brennbare Flüssigkeiten

250

§ 39 (1) Errichtung von Hängebahnen

150

§ 49 (1) Lösen von Standwassern

75

§ 64 (1) Personenbeförderung

125

§ 65      Bahnanlagen

300

§ 66      Nicht schienengebundene Fahrzeuge

250

§ 67      Luftverdichter

75

 

BVOBr

 Euro

§ 12 (3) Anlagen über brennbare Flüssigkeiten

250

§ 24 (2) Betrieb von Grubenbahnen

300