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Bezirksregierung Arnsberg
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 Anlage 1

 

Hauptbetriebsplan für den Steinkohlenbergbau

(Gliederung)

 

1. Allgemeine Beschreibung des Betriebszustandes und der Betriebsentwicklung

1.1 Bergbauberechtigung und Tagessituation
1.1.1 Lage und Größe der Bergbauberechtigung, Baufeldgrenzen, Pachtfelder, geologische Störungen
1.1.2 Tagessituation einschließlich Übersicht über die Tagesanlagen, Betriebsflächen und Verwaltungs-
          grenzen
1.1.3 Schutzbedürftige Anlagen über Tage
1.1.3.1 Anlagen des öffentlichen Verkehrs
1.1.3.2 Anlagen der Wasserwirtschaft
1.1.3.3 Anlagen der öffentlichen Versorgung und Entsorgung
1.1.3.4 Sonstige schutzbedürftige Anlagen über Tage (z.B. Fernleitungen, besondere Bauwerke)
1.1.4 Darstellung des Grubengebäudes und der geologischen Verhältnisse
1.1.5 Schutzbedürftige Anlagen unter Tage
1.1.5.1 Tagesschächte
1.1.5.2 Wasserdämme
1.1.5.3 Sonstige schutzbedürftige Anlagen unter Tage
1.1.6. Übereinstimmung mit den in Rahmenbetriebsplänen zugelassenen Abbauflächen

1.2 Umweltschutz
1.2.1 Abfallentsorgung über und unter Tage
1.2.2 Gewässerschutz (z.B. Einleitungsstellen des Grubenwassers, Umgang mit wassergefähr-
         denden Stoffen)
1.2.3 Bodenschutz
1.2.4 Immissionsschutz
1.2.5 Vorsorge zur Wiedernutzbarmachung der Oberfläche

1.3 Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz
1.3.1 Grundsätze zur Erstellung und Überarbeitung des Sicherheits- und Gesundheitsschutz-
          dokumentes (SGD)
1.3.2 Pläne
1.3.2.1 Pläne nach ABBergV (Notfallplan, Bewetterungsplan, Gasschutzplan über und unter Tage,
            Brand- und Explosionsschutzplan über und unter Tage, Instandhaltungsplan)
1.3.2.2 Pläne nach GesBergV (für die Durchführung ärztlicher Untersuchungen, Staubmessplan, 
            Ausbildung zum Staubmesser, Lärmmessplan, Unterweisung von Schallmessern, Ermittlung 
            von Vibrationsbelastungen, Unterweisung von Vibrationsmessern)
1.3.2.3 Sonstige Pläne (z. B. Katastrophenschutzpläne, Ausbildungspläne)
1.3.3 Maßnahmen gegen äußere Einwirkungen (z.B. Lärm, Klima, Licht, Vibration, Staub, Strahlung,
         Gefahrstoffe)
1.3.4 Hilfs-, Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen (z. B. Flucht- und Rettungsmittel, Fluchtwege,
         Notausgänge)
1.3.4.1 Arbeitssicherheitlicher Dienst
1.3.4.2 Betriebsärztlicher Dienst
1.3.4.3 Grubenwehr / Gasschutzwehr
1.3.4.4 Ärztliches Hilfswerk (z.B. Erste Hilfe, Medizinische Notversorgung, Verletztentransport,
            Verbandstuben)
1.3.5 Persönliche Schutzausrüstungen
1.3.6 Sprengmittel und Sprengarbeit

2. Darstellung des technischen Betriebszustands und der technischen Betriebsentwicklung
2.1 Über Tage
2.1.1 Schachtförderung
2.1.2 Aufbereitung einschließlich Mischläger
2.1.3 Bergehalden, Kohlenlagerplätze (Verladen, Befördern, Abladen, Lagern, Ablagern)
2.1.4 Stromversorgung, Informationsübermittlung
2.1.4.1 Hochspannungsversorgung und Schnittstellen zum Untertagebetrieb
2.1.4.2 Stromversorgung der Hauptgrubenlüfter, Hauptwasserhaltung, Seilfahrtsanlagen und der
            Grubenwarte
2.1.4.3 Alarm- und Kommunikationssysteme
2.1.5 Wasser- und sonstige Energieversorgung
2.1.5.1 Frisch- und Brauchwasserversorgung
2.1.5.2 Gasversorgung
2.1.5.3 Druckluftversorgung
2.1.6 Arbeitsstätten
2.1.6.1 Werkstätten, Magazine, überdachte Läger
2.1.6.2 Platzbetriebe, Siloanlagen, Sortierung, Waschanlagen
2.1.6.3 Eisenbahnbetriebe und Häfen
2.1.6.4 Verwaltungen, Sozialeinrichtungen, Waschkauen
2.1.6.5 Sonstige Arbeitsstätten (z.B. Übertagewarte, Lampen- und Filterstuben, Baustellen,
            Ausbildungsstätten, Brikettfabrik)
2.1.7 Sonstige Einrichtungen (z.B. Aufzüge, Einrichtungen zur Wasserhaltung, Abwasserkanäle,
         Kühlanlagen, Krananlagen, Stetigförderer, nicht der Straßenverkehrszulassungsverordnung
         unterliegende Fahrzeuge, Hauptgrubenlüfter, Gasabsaugeanlagen)

2.2 Unter Tage
2.2.1 Sölige Ausrichtungsgrubenbaue (z.B. Richtstrecke, Querschläge, Berge)
2.2.2 Seigere Grubenbaue und Spezialgrubenräume
2.2.2.1 Seigere Grubenbaue (Tagesschächte, Blindschächte, Großbohrlöcher, Bunker)
2.2.2.2 Spezialgrubenräume und -einrichtungen (z.B. Werkstätten, Instandhaltungs-, Betankungs-
            und Laderäume, Sprengstoffläger, Wasserhaltungen, Kälteanlagen, Leitstände und Stellwerke,
            Maschinenkammern, Lade- und Kippstellen)
2.2.3 Aus- und Vorrichtung
2.2.3.1 Streckenvortrieb (Verfahren und Einrichtungen)
2.2.3.2 Streckenausbau (Ausbaukatalog)
2.2.3.3 Vorhaben (Zeitplan)
2.2.4 Herrichtung und Abbau
2.2.4.1 Herrichtung (Verfahren und Einrichtungen)
2.2.4.2 Abbauverfahren
2.2.4.3 Gewinnungsmaschinen und Strebförderer
2.2.4.4 Strebausbau (Ausbaukatalog)
2.2.4.5 Vorhaben (Zeitplan)
2.2.5 Rauben
2.2.5.1 Rauben in Strecken (Verfahren und Einrichtungen)
2.2.5.2 Rauben in Streben (Verfahren und Einrichtungen)
2.2.5.3 Vorhaben (Zeitplan)
2.2.6 Versatz (Verbringungsarten und Versatzstoffe)
2.2.7 Gebirgsschlags-/Gasausbruchsverhütung
2.2.8 Transport, Förderung, Fahrung
2.2.8.1 Gleisgebundene Flurförderung und Transport (z.B. Diesel-, Batterielokomotiven,
            Förderwagen, Personenwagen, Schienenfahrräder, Lok-Schuppen, Wartungsräume,
            Gleiskörper, Schienenflurbahnen)
2.2.8.2 Hängebahnförderung und -transport (z.B. Diesel-, Batteriekatzen, seilgetriebene EHB,
            Steig- und Rangierkatzen, EHB-Transportgehänge, EHB-Schienen, Aufhängungen,
            mobile Betankungsanlagen)
2.2.8.3 Bandanlagen und andere Streckenfördermittel (z.B.Kettenkratzförderer)
2.2.8.4 Fahrung (z. B. Fahrwege, Personenzüge, Sessellifte, Bandfahrung, Fahrhilfen)
2.2.9 Bewetterung (z. B. Wetterführung, Hauptbewetterung, Sonderbewetterung, Ausgasung,
         Wetterüberwachung, Gasabsaugung, Klimatisierung)
2.2.10 Stromversorgung und Informationsübermittlung
2.2.10.1 Spannungsnetze einschließlich Trafos und Schalträume
2.2.10.2 Steuerungstechnik
2.2.10.3 Alarm- und Kommunikationssysteme (Fernmelde- und Datenübertragungsanlagen,
              Grubenwarte)
2.2.10.4 Beleuchtungsanlagen
2.2.11 Wasser- und sonstige Versorgungsleitungen (z. B. Druckluft, Baustoffe, Paste, Hydraulik)
2.2.12 Sonstige Einrichtungen ( z.B. Senkstellen, Baustellen, Krananlagen, Spezialfahrzeuge)

3. Rechtsvorschriften und Verwaltungsakte (z.B. Verwaltungsvorschriften, Ausnahmen,
    Genehmigungen, Zulassungen)

4. Sonderbetriebspläne nach § 52 Abs. 2 Nr. 2 BBergG

Insbesondere für folgende Teile des Betriebes oder Vorhabens kommt die Vorlage eines
Sonderbetriebsplanes in Betracht:

4.1 Über Tage und unter Tage

  • Entsorgung bergbauspezifischer Abfälle
  • Beseitigen von Wasserhaltungsschlämmen
  • Verwendung von Betriebsmitteln aus Kunststoffen, Treibriemen und Keilriemen unter Tage
    sowie in brand- oder explosionsgefährdeten Räumen und Bereichen über Tage
  • Aufsuchungsbohrungen und geophysikalische Untersuchungsarbeiten
  • Errichtung und Betrieb von:
    elektrischen Anlagen mit nicht schlagwettergeschützten Betriebsmitteln in ungefährdeten
    Grubenbauen einschließlich deren Erweiterungen,
    Druckbehältern,
    Leistungskondensatoren zur Blindstromkompensation,
    Krananlagen,
    Bahnanlagen unter Tage einschl. der zugehörigen übertägigen Einrichtungen wie Wagenumläufe,
    sonstigen zwangsgeführten Bahnen,
    nichtschienengebundenen Fahrzeugen mit Eigenantrieb,
    Blasversatzanlagen,
    Grubenbahnen,
    Großbandanlagen,
    Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer oder wassergefährdender Flüssigkeiten,
    ortsbeweglichen, geschlossenen Behältern für verdichtete, verflüssigte und unter Druck gelöste Gase,
    Grubengasabsaugeanlagen,
    Luftverdichtern unter Tage,
    Haupt- und Zusatzlüftern,
    mittleren und kleinen Seilfahrtanlagen,
    Acetylenanlagen und Calciumcarbid-Lagern,
    Güterförderanlagen ohne Seilfahrteinrichtung,
    Befahrungsanlagen, Hilfsfahrungsanlagen und Bühnen soweit nicht Errichtung und Betrieb einer
    Erlaubnis nach § 4 BVOS bedürfen,
    Bunkern, Wendelrutschen und Falltreppen
  • Schweißen, Brennen, Löten und Schleifen in brand- und explosionsgefährdeten Bereichen
    über Tage sowie in untertägigen Betrieben
  • Einhängen und Ausbauen von Kabeln und Leitungen in Schächten

4.2 Über Tage

  • Bauvorhaben aller Art über Tage, ggfls. unter Beifügung der zur Erlangung der Baugenehmigung
    erforderlichen Unterlagen für die Bauaufsichtsbehörde
  • Abbrucharbeiten über Tage
  • Entrostungsarbeiten an Schachtgerüsten, insbesondere mit Strahlmitteln
  • Haldenabtragungen und Haldenaufschüttungen
  • Verfüllen von Tagesschächten

4.3 Unter Tage

  • Abbaueinwirkungen auf das Oberflächeneigentum
  • Abbau unter Schiffahrtsstraßen
  • Verwendung von Reststoffen als Versatz
  • Verwendung der allgemein zulassungspflichtigen Stoffe nach § 4 Abs. 1 Nr. 2 der GesBergV
  • Verwendung von Gruben-Schienen-Fahrrädern
  • Planmäßige Personenbeförderung mit maschinellen Fördermitteln
  • Abdämmen von Grubenbauen
  • Geplante Einsätze der Grubenwehr
  • Öffnen von Dämmen
  • Lösen von Standwasser
  • Aus-, Vor- und Herrichtungsbetriebe
  • Abbaubetriebe
  • Zuschnitt neuer Bauabteilungen und wesentliche Änderungen im Zuschnitt mehrerer Bauhöhen
    eines Flözes innerhalb einer Bauabteilung
  • Herstellung von Grubenbauen und Bohrungen, die sich bekannten wasserführenden Schichten
    oder Klüften auf weniger als 50 m Entfernung nähern
  • Herstellen von Wetterbohrlöcher
  • Ein- und Ausfahren von Schreitausbau
  • Schwerlasttransporte
  • Raubbetriebe
  • Aufwältigungsarbeiten, insbesondere in Schächten, Blindschächten und Großräumen