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Bezirksregierung Arnsberg
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03.05.2005

83.12.63.1-2004-1

Plan
für die Unterweisung im Gebrauch sowie für die Überwachung der
Selbstretter im Steinkohlenbergbau und in anderen Bergwerken

A 4.6

An die Bergämter des Landes Nordrhein-Westfalen (außer Düren)

Plan für die Unterweisung im Gebrauch sowie für die Überwachung der Selbstretter 
im Steinkohlenbergbau und in anderen Bergwerken

Rundverfügung vom 30.01.1974 – 12.63 I 22 – (SBl. A 4.6),
Rundverfügung vom 03.08.1989 – 12.63.1-9-1– (SBl. A 4.6) und
Rundverfügung vom 28.12.1993 – 12.63.1-10-11 – (SBl. A 4.6)

Anlagen: - 2 -


Mit Schreiben vom 14. Juli 2004 hat die Deutsche Steinkohle AG der Bezirksregierung Arnsberg
den überarbeiteten, einheitlichen Plan für die Unterweisung im Gebrauch sowie für die
Überwachung der Selbstretter im Steinkohlenbergbau (Selbstretter-Plan, St), Stand: Juli 2004
(s. Anlage A), angezeigt. Seitens der Bezirksregierung Arnsberg bestehen keine Einwendungen
gegen diesen Plan. Der Plan regelt den Umgang mit den Filterselbstrettern Typ Auer W 95 und
Dräger FSR 990 sowie den Sauerstoffselbstrettern vom Typ Dräger Oxy SR 45, Dräger Oxy K50,
Auer SSR 120 K 90, Auer SSR 30/100 B K 15 und Auer SAR 30. Bergwerke, die noch mit dem
Filterselbstrettertyp Auer W 65-2 ausgerüstet sind, können bis zur Umrüstung nach dem alten Plan
von 1989 verfahren.

Soweit auch Bergwerke des Nichtsteinkohlenbergbaus bzgl. des Einsatzes von Filterselbstrettern
nach dem Selbstretter-Plan verfahren wollen, bestehen hiergegen keine Bedenken. Der Einsatz von
Sauerstoffselbstrettern hat sich hier nach den Empfehlungen der BBG für die Unterweisung im
Gebrauch sowie für die Instandhaltung von Sauerstoffselbstrettern, Stand September 2001, zu
richten (s. Anl. B).

Die im o.a. Selbstretter-Plan bzw. in den genannten Empfehlungen enthaltenen Anforderungen und
Vorgaben sowie die nachstehend angeführten Bestimmungen bitte ich im Betriebsplanverfahren
zur Geltung zu bringen. Abweichungen bedürfen der Zustimmung der Bezirksregierung Arnsberg.

I)   Filterselbstretter und Sauerstoffselbstretter

     In den Betriebsplänen bitte ich auch die Berichterstattung über die Verwendung von Selbstrettern
     festzulegen. Hierbei soll nach folgenden Grundsätzen verfahren werden:

        a) Der Bergwerksunternehmer meldet jeden Einsatz von Selbstrettern im Ernstfall anhand des
             "Filterselbstretter-/Sauerstoffselbstretter-Fragebogens" (s. Anlage 2 zum Selbstretter-Plan).
            Der Selbstretter-Fragebogen wird dem Bergamt in zweifacher Ausfertigung vorgelegt.

        b) Es werden alle Beteiligten befragt, die ihren Selbstretter benutzt haben.

        c) Personen, die nach einem Selbstrettereinsatz über Brechreiz, Unwohlsein oder Kopfschmerzen
            klagen, sind medizinisch ,z. B. durch Entnahme einer Blutprobe wegen einer möglichen
            CO-Vergiftung, untersuchen zu lassen. Das Ergebnis der Untersuchung ist auf dem Fragebogen
            unter "Zusätzliche Bemerkungen und Erläuterungen" anzugeben.

        d) Jedes besondere Vorkommnis beim Umgang mit oder bei der Verwendung von Selbstrettern
             ist vom Unternehmer dem Bergamt unverzüglich zu melden.

II)    Sauerstoffselbstretter

       Sauerstoffselbstretter, bei denen Mängel festgestellt werden oder der Verdacht auf Mängel
       besteht, werden der Hauptstelle für das Grubenrettungswesen überstellt, sofern nicht das
       Bergamt die Geräte beschlagnahmt und sie zur Untersuchung der EXAM BBG Prüf- und
       Zertifizier GmbH - Fachstelle für Atemschutz zuleitet.

Die Selbstretter-Fragebögen ersetzen nicht die Untersuchung des Bergamts nach den "Richtlinien für
die Untersuchung von Unfällen, Schadensfällen und besonderen Ereignissen sowie für die Erforschung
von Straftaten durch die Bergämter vom 21.12.1977" (Sammelblatt, Gliederungsabschnitt A 7).
Die ausgefüllten Selbstretter-Fragebögen sind der Bezirksregierung Arnsberg in einfacher Ausfertigung
zusammen mit dem Untersuchungsbericht vorzulegen.

Die Rundverfügungen vom 30.01.1974 – 12.63 I 22 – und 28.12.1993 – 12.63.1-10-11 –,
Sammelblatt A 4.6, werden hiermit aufgehoben.

Dortmund, den 03.05.2005

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie
in Nordrhein-Westfalen

Im Auftrag

M i c h a e l  K i r c h n er