NRW Logo Sammelblatt der
Bezirksregierung Arnsberg
- Abteilung 6 -
 Vorherige Seite: Druckbehälter, Druckgasbehälter, Füllanlagen und Rohrleitungen vom 21.06.1990
 Nächste Seite: Entladen von Fahrzeugbehältern für flüssige, körnige oder staubförmige Güter vom 27.10.1995
 Ebene rauf: A 2.22 Überwachungsbedürftige Anlagen
Suche:
   Navigation:  ESB-Online / A 2 Technische Richtlinien und Rundverfügungen / A 2.22 Überwachungsbedürftige Anlagen / Druckbehälter, Druckgasbehälter, Füllanlagen und Rohrleitungen vom 26.06.1991 /   Druckersymbol - Hier klicken für Druckversion
 


26.06.1991

21.2-2-23

Druckbehälter, Druckgasbehälter,
Füllanlagen und Rohrleitungen

A 2.22


An die Bergämter des Landes Nordrhein-Westfalen

Betr.: Erläuterungen, Hinweise und Anweisungen zur Druckbehälter-Verordnung -
        DruckbehV - in der Neufassung vom 21. April 1989 und Anweisung für die
        Verwendung von Druckbehältern, Druckgasbehältern, Rohrleitungen und Füllanlagen
        in Tagebauen und Untertagebetrieben, insbesondere des Steinkohlenbergbaus

Bezug: Rundverfügung vom 21.6.1990 - 21.2-2-23

Die Ziffern 2.4.4 und 2.5 der o.a. Rundverfügung werden mit Rücksicht auf den
untertägigen Einsatz von Füllanlagen für Kälteanlagen und von Hydrospeichern in
hydraulischen Anlagen wie folgt ergänzt bzw. neu gefaßt:

Ziffer 2.4.4 (neu)

Druckbehälter, die für den Einsatz an wechselnden Aufstellungsorten bestimmt sind,
müssen beim Transport durch geeignete Vorrichtungen mit dem Transportmittel sicher
verbunden sein und dürfen nur drucklos bewegt werden.

Abweichend hiervon dürfen Druckbehälter in Verbindung mit Anlagen nach Abschnitt 2.5
sowie Hydrospeicher, die für die Verwendung in hydraulischen Einrichtungen von
Maschinen und maschinellen Anlagen bestimmt sind, auch unter Druck transportiert werden.
Außerdem dürfen Druckbehälter in Kälteanlagen innerhalb des Grubenbetriebes auch unter
Druck umgesetzt werden.

Ziffer 2.5 (neu)

Unter Tage dürfen Füllanlagen nicht verwendet werden. Dies gilt nicht für Füllanlagen und
zugehörige Einrichtungen, die zum Zwecke der Wartung und Reparatur einer Kälteanlage
das Kältmittel aufnehmen und zurückgeben oder die das Kältemittel zum Zwecke des
Recyclings in Druckgasbehälter umfüllen. Diese Füllanlagen (Umfüllanlagen) und die
zugehörigen Einrichtungen müssen den Regeln der Technik entsprechen und vor ihrem
Ersteinsatz von einem Sachverständigen geprüft werden.

Zur Erläuterung wird auf folgendes hingewiesen:

  1. Hydrospeicher im o.a. Sinne (vgl. Ziffer 2.4.4) sind Druckbehälter mit Gaspolstern
    in Druckflüssigkeitsanlagen gemäß Ziffer 4 zum Anhang II der Druckbehälterverordnung.
     
  2. Das Umsetzen von Druckbehältern in Kälteanlagen innerhalb des Grubenbetriebes
    (vgl. Ziffer 2.4.4) schließt den Schachttransport nicht mit ein.
     
  3. Die Vorschriften des III. Abschnitts der Druckbehälterverordnung gelten auch für
    die zugehörigen Einrichtungen (vgl. Ziffer 2.5), sofern diese den Grubenbetrieb
    unter Druck verlassen.

Sie werden gebeten, bei der Umsetzung der Rundverfügung vom 21.6.1990 - 21.2-2-23 -
in den Betrieben die geänderten Fassungen der Ziffern 2.4.4 und 2.5 zu berücksichtigen.

Dortmund, den 26.6.1991

Landesoberbergamt NW

S c h e l  t e r