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 12.07.2001

85.24.2-4-4

Brandschutz-Richtlinien im Steinkohlenbergbau
über Tage

A 2.7

An die Bergämter des Landes Nordrhein-Westfalen (außer Bergamt Düren)

Richtlinien für den Brandschutz im Steinkohlenbergbau über Tage des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Richtlinien des Landesoberbergamtes Nordrhein-Westfalen für den Brandschutz im Stein-
kohlenbergbau über Tage vom 04.07.1991, zuletzt geändert mit Verfügung vom 10.01.1995,
sind unter Beteiligung der Deutschen Steinkohle AG und der DMT-Fachstelle für Brand- und
Explosionsschutz über Tage überarbeitet worden.

Die Neufassung enthält unter Beibehaltung der bisherigen Systematik zahlreiche Änderungen in
Anpassung an die allgemeinen Brandschutzbestimmungen, das bergbehördliche Regelwerk und
das Sachverständigenwesen.

Neu aufgenommen wurden die Abschnitte "Lüftungstechnische Anlagen", "Feuerarbeiten",
"Löschwasserrückhaltung", "Einsatzleitung" und "Maßnahmen nach einem Brandereignis".

Löschmannschaften unter Atemschutz sind zukünftig auch in den Tagesbetrieben mit Aufbereit-
ungsanlagen vorzuhalten. Ihr Einsatz richtet sich nach dem "Plan für das Gasschutzwesen".

Im Abschnitt 11 "Übergangsbestimmungen, Abweichungen von den Richtlinien" sind die
Fristen für die Ausrüstung von Löschmannschaften mit Atemschutz und für die brandschutz-
technische Anpassung von Lüftungsanlagen festgelegt. Abweichungen von den Richtlinien
sind mit dem Unternehmer im Betriebsplanverfahren zu regeln.

Der Nachweis der Eignung der in Abschnitt 3.4 der Richtlinien genannten brandschutztechnischen
Anlagen kann neben der Eignungsbestätigung durch die DMT zukünftig insbesondere auch durch
eine Zulassung des VdS Schadenverhütung erbracht werden.

Die Anlage 6 "Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen der Geräte, Einrichtungen und Aus-
rüstungen für den Brandschutz" wurde im Hinblick auf die erforderliche Qualifikation der
prüfenden Personen nach der Systematik des § 4 BVOSt gegliedert. Sie enthält Empfehlungen,
soweit die Prüfungen nicht nach den einschlägigen Vorschriften (z.B. Technische Prüfverordnung)
verbindlich vorgeschrieben sind. Die Einzelheiten hat der Unternehmer im Brandschutzplan gemäß
Anhang 1 Nr. 1.4.5 ABBergV festzulegen.

In den Anlagen 7, 9 und 10 sind Hinweise für die Unterweisung und Ausbildung der Löschhelfer
und Löschmannschaften entsprechend den Festlegungen der Deutschen Steinkohle AG, Herne,
aufgeführt.

Die neuen Brandschutz-Richtlinien sind im Betriebsplanverfahren verbindlich zu machen.

Die bisher geltenden Brandschutz-Richtlinien über Tage vom 04.7.1991 und die Änderungsver-
fügung vom 10.1.1995 - 24.8-1-18 - werden hiermit aufgehoben.

Dortmund, den 12. Juli 2001

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW
Im Auftrag

E k h a r t M a a t z