NRW Logo Sammelblatt der
Bezirksregierung Arnsberg
- Abteilung 6 -
 Vorherige Seite: Maßnahmen gegen Entzündungen von Grubengas in Streckenvortrieben mit Schneidkopf-Teilschnittmaschinen
 Nächste Seite: Brandschutz-Richtlinien im Steinkohlenbergbau über Tage
 Ebene rauf: A 2.7 Brandschutz, Explosionsschutz
Suche:
   Navigation:  ESB-Online / A 2 Technische Richtlinien und Rundverfügungen / A 2.7 Brandschutz, Explosionsschutz / Durchführung von Brandschauen über Tage /   Druckersymbol - Hier klicken für Druckversion
 


09.11.2000

24.2-4-5

Durchführung von Brandschauen

A 2.7

An die Bergämter des Landes NW

Betr.: Durchführung von Brandschauen in den Betrieben über Tage

Der vorbeugende Brandschutz und die Brandbekämpfung unterliegen in den bergbaulichen
Betrieben gemäß § 69 Abs. 1 BBergG der Bergaufsicht. Daher sind die Gemeinden nicht für
die Durchführung von Brandschauen zuständig; die "Verordnung über die Organisation und
Durchführung der Brandschau (Brandschauverordnung - BrSchVO -)" vom 12.06.1984
findet gemäß § 42 Abs. 2 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG)
vom 10.02.1998 für die der Bergaufsicht unterstehenden Betriebe keine Anwendung.

Zum Schutz von Sachgütern, Beschäftigten und Dritten im Betrieb sind regelmäßige Brand-
schauen notwendig; die Durchführung ist durch Aufnahme in den Brandschutzplan gemäß
Anhang 1 Nr. 1.4.5 ABBergV sicherzustellen. Hierbei ist wie folgt zu verfahren:

 1.1

Brandschauen sind in Anlehnung an § 6 Abs. 1 FSHG in den Gebäuden und Ein-
richtungen, die in erhöhtem Maße brand- oder explosionsgefährdet sind oder in
denen bei Ausbruch eines Brandes oder einer Explosion eine große Anzahl von
Personen oder erhebliche Sachwerte gefährdet sind, in Zeitabständen von längstens
5 Jahren durchzuführen. Die Frist ist zu verkürzen, wenn die besonders brand- oder
explosionsgefährdeten Gebäude und Einrichtungen (z.B. aufgrund komplexer
Bauweise, von Nutzungsänderungen oder Umbaumaßnahmen) oder das Ergebnis
der letzten Brandschau dies als erforderlich erscheinen lassen.

Die Betriebsleiter oder Stellvertreter sind an den Brandschauen zu beteiligen.

1.2

Brandschauen können als ein wirkungsvolles Mittel zur Überwachung der Maßnahmen
und Einrichtungen des Brandschutzes auch in den bergbaulichen Betrieben in Betracht
kommen, die nicht das unter Ziff. 1.1 beschriebene Gefährdungspotential aufweisen.

2.

Sieht der Unternehmer im Brandschutzplan die Durchführung von Brandschauen durch
Sachverständige vor, gelten für diese die Bestimmungen der Bergverordnungen des
Landesoberbergamts NRW hinsichtlich der Überwachung der Brandschutzmaßnahmen.

Sofern in den Betrieben nach Ziff. 1.2 Brandschauen durchgeführt werden, können
diese in Anlehnung an § 6 FSHG auch von hauptamtlichen Kräften der Feuerwehr oder
von Brandschutztechnikern vorgenommen werden.

3.

Das Bergamt hat sicherzustellen, dass es über den beabsichtigten Termin der Brandschau
rechtzeitig benachrichtigt und auf Verlangen beteiligt wird.

4.

Sind besonders brandgefährdete Gebäude, Räume, Anlagen und Einrichtungen sowie
explosionsgefährdete Bereiche in einem Betrieb (z. B. Kokerei, Aufbereitungsanlagen,
Kavernenspeicher) vorhanden, ist die Brandschau durch eine Brandschaukommission
durchzuführen. Dieser Brandschaukommission sollen angehören:

  • Der unter 1. genannte Sachverständige,
  • der Leiter der zuständigen Hilfeleistungsfeuerwehr,
  • gegebenenfalls die Leiter der Werkfeuerwehr und der Feuerwache,
  • der Brand- und Explosionsschutzbeauftragte / die für den Brandschutz
    verantwortliche Person,
  • der Leiter der Gasschutzwehr und
  • gegebenenfalls der Strahlenschutzbeauftragte.

Unterliegen der Brandschau Anlagen oder Einrichtungen, zu deren Beurteilung
technische Sonderkenntnisse erforderlich sind, sollte an der Brandschau ein
Sachverständiger, z. B. für Elektrotechnik, teilnehmen.

5.

Bei der Brandschau ist u. a. festzustellen, ob die vorhandenen Einrichtungen und
Maßnahmen dem Brandschutzplan entsprechen. Ferner ist zu prüfen, ob der
Brandschutz durch den Betrieb beeinträchtigt worden ist. Derartige Beein-
trächtigungen sind u. a. anzutreffen bei

  • der unsachgemäßen Lagerung brennbarer Stoffe,
  • Belegung freizuhaltender Flächen für die Anfahrt und den Einsatz der
    Feuerwehren (Aufstell- und Angriffsflächen),
  • Belegung von Flucht- und Rettungswesen,
  • der vorgeschriebenen Löschwasserversorgung (Zustellen von Hydranten,
    nicht frostsichere Verlegung von Leitungen, ungenügende Wassermengen),
  • den vorgeschriebenen Brandabschnitten oder der brandtechnischen Sicherung
    in Wanddurchbrüchen,
  • der Durchführung von Brenn- und Schweißarbeiten sowie
  • der Brandmeldung und der Alarmierung der Feuerlöschkräfte.

Über das Ergebnis der Brandschau ist eine Niederschrift zu fertigen, die den Beteiligten
auszuhändigen bzw. dem Unternehmer und dem Bergamt zuzustellen ist. In diese
Niederschrift ist aufzunehmen, ob und zu welchem Zeitpunkt erforderlichenfalls
eine Nachschau wegen festgestellter Mängel vorgenommen werden soll und welche
Verbesserungsmaßnahmen für den Brandschutz empfohlen werden.


Die Rundverfügung vom 20.03.1986 - 24.1-1-29 -, veröffentlicht im Sammelblatt unter den
Gliederungsnummern A 2.7 und A 7, werden hiermit aufgehoben.

Dortmund, den 09.11.2000

Landesoberbergamt NRW

v. B a r d e l e b e n