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Bezirksregierung Arnsberg
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20.06.2007

84.12.21.11-2006-1

Richtlinien für die Anwendung der Kohletränkverfahren
(Tränk-Richtlinien)

A 2.4

An die Bergverwaltungen des Landes NRW
(außer Düren)


Betr.: Richtlinien der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung „Bergbau und Energie in NRW“,
         für die Anwendung der Kohletränkverfahren (Tränk-Richtlinien)

Bezug: Rundverfügung "Kohletränkverfahren" vom 02.04.2002 -84.12.21.11-2001-1 -
           (Sammelblatt A 2.4)

Die Anforderungen an das Tränken sind mit der Bergverordnung für die Steinkohlenbergwerke (BVOSt)
vom 10. Januar 2000 in der Fassung vom 1.5.2001 modifiziert worden. Der vormalige Ausnahme-
vorbehalt für Tränkverzicht ist entfallen. Gemäß § 7 Abs. 1 BVOSt sind in Abbaubetrieben geeignete
Maßnahmen zur Verhinderung der Entstehung und Ausbreitung gesundheitsschädlicher und brennbarer
Stäube zu treffen.

Ob die Tränkarbeit im Einzellfall als geeignete Maßnahme heranzuziehen ist, ist seitens des
Unternehmers auf Grundlage der von einer anerkannten sachverständigen Stelle durchgeführten
Bewertung der abzubauenden Flöze im Hinblick auf ihre Eignung für das Tränkverfahren zu prüfen
und zu dokumentieren. Sollte aufgrund dieser Beurteilungsmatrix „Entscheidungsstammbaum Tränken“
vom 09.03.2007 sich das Tränken als geeignete Maßnahme herausstellen und das Schutzziel gemäß
§ 7 Abs. 2 GesBergV in Verbindung mit §11 Abs. 1 Nr. 1 und Anhang 1, Nr. 1.3.1 ABBergV auch
bei Durchführung von anderen geeigneten Maßnahmen nach § 7 Abs. 1 BVOSt nicht eingehalten
werden können, so ist bei der dann notwendigen Tränkarbeit nach den nachfolgend bekannt-
gemachten Tränk-Richtlinien zu verfahren.

Die Tränk-Richtlinien wurden gegenüber den vormaligen Richtlinien unter Berücksichtigung der in
der Rundverfügung an die Bergverwaltungen der Bezirksregierung Arnsberg vom heutigen Tage
– nicht im Sammelblatt veröffentlicht - aufgeführten Mindestmaßnahmen zur Staubbekämpfung in
Abbaubetrieben aktualisiert.

Die im Bezug genannte Rundverfügung „Kohletränkverfahren“ nebst zugehöriger Richtlinien für die
Anwendung der Kohletränkverfahren vom 02.04.2002-84.12.21.11-2001-1 (Sammelblatt A 2.4)
wird hiermit aufgehoben.

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW
Im Auftrag

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