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Bezirksregierung Arnsberg
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21.07.2006

84.12.8-2004-8

Rundverfügung zum
Hygieneplan der DSK

A 2.4

An die Bergämter des Landes NRW

Hygieneplan der DSK

Die DSK hat mit Stand 27.09.2005 einen Hygieneplan vorgelegt.

Zu dem Hygieneplan werden zur Vollzugshilfe folgende Hinweise gegeben:

  1. Der vorliegende Hygieneplan sollte in den Nicht-DSK-Betrieben zur Erfüllung der
    gesetzlichen Vorraussetzungen zum Anhalt genommen werden.

  2. Die unter "1.Allgemeine Hinweise" im Rahmen der "gerichtsfesten Erfüllung" im
    Weiteren genannten Gesetze und Verordnungen sind auch in Betrieben unter Bergaufsicht
    einschlägig.

  3. Die im Rahmen des Reinigungsplans festgelegten regelmäßigen Reinigungsarbeiten sind
    hinsichtlich Zeit und Verantwortlichkeit am jeweiligen Ort in geeigneter Weise zu
    dokumentieren bzw. auszuhängen.

  4. Die mit den Arbeiten nach dem Hygieneplan beauftragten Personen sind in geeigneter Weise
    zu unterweisen.

  5. Bei Nichteinhaltung von Grenzwerten im Kauenwasser (Trinkwasserverordnung) ist das
    zuständige Bergamt unverzüglich zu unterrichten. Die erforderlichen Vollzugsmaßnahmen
    ergeben sich nach den Maßgaben des § 9 Trinkwasserverordnung.

  6. Liegen Kantinen innerhalb des unter Bergaufsicht stehenden Betriebes, begründet dies keine
    sachliche und örtliche bergaufsichtliche Zuständigkeit, da der Kantinenbereich keine
    unmittelbare Tätigkeit im Sinne des § 2 BBergG darstellt.

Ich bitte den Hygieneplan unter Berücksichtigung der o.a. Hinweise im Betriebsplanverfahren
verbindlich zu machen.

Dortmund, den 21.07.2006

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW
Im Auftrag

M i c h a e l  K i r c h n e r