NRW Logo Sammelblatt der
Bezirksregierung Arnsberg
- Abteilung 6 -
 Vorherige Seite: Durchführung der StrlSchVO; Leitfaden "Natürliche Radioaktivität"
 Nächste Seite: Aufhebung von Rundverfügungen zu erloschenen Zulassungen nach §§ 4 Abs.1, 18 Abs.2 GesBergV, Aufhebung der Sammelliste "Betriebsmittel aus Kunststoffen"
 Ebene rauf: A 2.4 Gesundheitsschutz
Suche:
   Navigation:  ESB-Online / A 2 Technische Richtlinien und Rundverfügungen / A 2.4 Gesundheitsschutz / Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV /   Druckersymbol - Hier klicken für Druckversion
 

20.10.2005

84.01.31.1.4-1-3

Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV

A 2.4

An die Bergämter in NRW

Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV der Arbeitsgruppe GesBergV der
Länderbergbehörden

Ersatz der Prüfbestimmungen des ehemaligen Landesoberbergamts NRW vom 05.03.1999

Anlagen:

Anlage 1: Gemeinsame Prüfbestimmungen der Länderbergbehörden für allgemeine Zulassungen
               nach § 4 in Verbindung mit Anlage 5 der Bergverordnung zum gesundheitlichen
               Schutz der Beschäftigten (Gesundheitsschutz-Bergverordnung – GesBergV) vom
               31.07.1991 (BGBl. I S. 1751), zuletzt geändert durch Verordnung vom 10.08.2005
               (BGBl. I S. 2452) (Prüfbestimmungen für Stoffe nach § 4 GesBergV)

Anlage 2: Erläuterungspapier „Stichpunkte zur Erläuterung der Prüfbestimmungen für Stoffe nach
              § 4 GesBergV der Arbeitsgruppe GesBergV der Länderbergbehörden vom 26.09.2005

Der Länderausschuss Bergbau hat in seiner 127. Sitzung am 05.10.2005 die von der Arbeitsgruppe
GesBergV der Länderbergbehörden erarbeiteten und als Anlage 1 beigefügten Prüfbestimmungen
für Stoffe nach § 4 GesBergV (Stand 26.09.2005) zustimmend zur Kenntnis genommen und den
Ländern die Einführung empfohlen.

Entscheidungen über allgemeine Zulassungen sowie über Nachweise der Eignung als sachver-
ständige Stelle für Prüfungen im Sinne des § 4 GesBergV treffe ich daher ab sofort auf der
Grundlage der o. a. Prüfbestimmungen. Die Prüfbestimmungen des ehemaligen Landesober-
bergamts NRW für allgemeine Zulassungen nach § 4 in Verbindung mit Anlage 5 der Berg-
verordnung zum gesundheitlichen Schutz der Beschäftigten (Gesundheitsschutz-Bergverordnung
– GesBergV) vom 31.07.1991 (BGBl. I S. 1751) einschließlich der zugehörigen Rundverfügung
vom 05.03.1999 – 01.31.1.4-1-3 – (veröffentlicht in Kap. A 2.4, 05.03.1999 – 01.31.14-1-3)
hebe ich daher hiermit auf.

Zur Erläuterung von Aufbau und Inhalt sowie der wesentlichen Änderungen gegenüber den
Prüfbestimmungen vom 05.03.1999 ist Anlage 2 beigefügt.

Sämtliche bisher vom Landesoberbergamt NRW bzw. der Bezirksregierung Arnsberg, Abt. 8
– Bergbau und Energie in NRW – erteilten allgemeinen Zulassungen nach § 4 GesBergV bzw.
diesen gleich gestellte aufrechterhaltene Zulassungen nach § 18 Abs. 2 GesBergV behalten
weiterhin ihre Gültigkeit. Soweit erforderlich, werden diese Zulassungen von mir bei
Anpassungsbedarf an den durch die neuen Prüfbestimmungen dokumentierten Stand des
Gesundheitsschutzes durch entsprechend konsolidierte Neufassungen ersetzt.

Dortmund, den 20.10.2005

Bezirksregierung Arnsberg
Abteilung Bergbau und Energie in NRW     
Im Auftrag

K i r c h n e r