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Bezirksregierung Arnsberg
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8. Rohrleitungen

§ 49 Allgemeine Anforderungen

(1) Rohrleitungen zur Beförderung gefährlicher Gase und Flüssigkeiten sowie von Sole müssen
     den zu erwartenden mechanischen, thermischen und chemischen Beanspruchungen
     standhalten. Rohre, die nicht aus Stahl oder anderen geeigneten metallischen Werkstoffen
     bestehen, dürfen nur verwendet werden, wenn dies nach den Umständen geboten oder
     zweckmäßig ist und ihre Eignung der zuständigen Behörde nachgewiesen worden ist.

(2) Rohrleitungen aus Stahl oder aus anderen nicht korrosionsbeständigen Werkstoffen müssen
     gegen Außenkorrosion geschützt sein. Soweit erforderlich, sind geeignete Maßnahmen gegen
     Innenkorrosion zu treffen.

(3) Bei unter innerem Überdruck stehenden Rohrleitungen muss gewährleistet sein, dass der 
     zulässige Betriebsdruck nicht überschritten werden kann. Darüber hinaus müssen an
     geeigneten Stellen Vorrichtungen eingebaut sein, die die Betriebsdrücke in den Rohrleitungen
     laufend messen und anzeigen.

(4) Am Anfang und am Ende jeder Rohrleitung müssen Absperreinrichtungen vorhanden sein, mit
     denen die Leitungen jederzeit außer Betrieb genommen werden können.

(5) Beim Übergang von Rohrleitungen auf Behälter oder andere Rohrleitungen, die für einen
     niedrigeren Druck ausgelegt sind, müssen Einrichtungen vorhanden sein, die verhindern, dass
     sich der Druck in der Rohrleitung auf das System mit geringerem Druck auswirken kann.

(6) Rohrleitungen zur Beförderung von Erdöl und anderen hochentzündlichen, leicht entzündlichen
     und entzündlichen Flüssigkeiten müssen mit Einrichtungen versehen sein, mit denen aus
     Stopfbuchsen, Molchschleusen und anderen Einrichtungen austretende Flüssigkeit auf-
     gefangen wird.

§ 50 Leitungsführung

(1) Rohrleitungen für die in § 49 Abs. 1 genannten Stoffe müssen so geführt sein, dass
     gefährdende Einwirkungen auf die Leitungen vermieden werden und von den Leitungen
     ausgehende Gefahren in Stör- oder Schadensfällen möglichst gering bleiben. Das gilt
     insbesondere bei Kreuzung oder Parallelführung von Rohrleitungen mit Straßen, Eisenbahnen,
     Kanälen, Versorgungsleitungen oder ähnlichen Anlagen.

(2) Die Rohrleitungen sind außerhalb des Werksgeländes in einem Schutzstreifen zu verlegen.
     Sie dürfen durch die im Schutzstreifen zulässige Nutzung nicht beeinträchtigt werden.
     Betriebsfremde Bauwerke dürfen innerhalb des Schutzstreifens nicht errichtet werden.
     Schutzstreifen sind von Baumbewuchs und tiefwurzelndem Buschwerk freizuhalten. Der
     Verlauf der Rohrleitungen und die Lage der betriebsnotwendigen Armaturen sind in geeigneter
     Weise zu kennzeichnen.

(3) Werden zwei oder mehr der in Absatz 1 genannten Rohrleitungen untereinander oder mit
      anderen Rohrleitungen in einer gemeinsamen Trasse verlegt, ist dafür zu sorgen, dass der
      Korrosionsschutz der Leitungen nicht beeinträchtigt wird. Die Breite des Schutzstreifens
      ist wenigstens um den Abstand zwischen benachbarten Leitungen zu vergrößern. Satz 1
      gilt entsprechend, wenn Rohrleitungen andere Leitungen kreuzen.

§ 51 Leitungsverlegung

(1) Rohrleitungen zur Beförderung der in § 49 Abs. 1 genannten Stoffe müssen außerhalb des
     Werksgeländes unterirdisch verlegt werden. Die Höhe der Erddeckung ist den jeweiligen
     Gegebenheiten anzupassen.

(2) Absatz 1 findet keine Anwendung, wenn eine ausreichende Erddeckung nicht möglich oder
     eine oberirdische Verlegung aus technischen Gründen geboten ist. In diesen Fällen sind die
     erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Rohrleitung gegen äußere mechanische Ein-
     wirkungen zu treffen. Außerdem sind Vorkehrungen zu treffen, die einen Ausgleich der
     Längenänderung bei Temperaturschwankungen gewährleisten.

(3) In Gebieten, in denen Bodenbewegungen auftreten können, sind Maßnahmen zur Sicherung
     der Rohrleitung gegen Auswirkungen dieser Bewegungen zu treffen. Bei nichttragfähigem
     Boden müssen Ausgleichsmöglichkeiten geschaffen werden, die eine Gefährdung der
     Rohrleitungen durch Absinken oder Auftrieb verhindern. Bei felsigem Untergrund sind zur
     Vermeidung von mechanischen Einwirkungen geeignete Rohrumhüllungen oder Bettungen 
     vorzusehen.

(4) Verformungen, die die Werkstoffeigenschaften der Rohre nachteilig beeinflussen, dürfen bei
      der Leitungsverlegung nicht vorgenommen werden.

(5) Stahlrohre sind durch Schweißnähte zu verbinden. Andere Rohrverbindungen sind nur
     zulässig, wenn sie im Einzelfall aus technischen oder sicherheitlichen Gründen geboten sind
     und wenn nachgewiesen ist, dass sie hinsichtlich ihrer Festigkeit und Dichtheit den zu 
     stellenden Anforderungen genügen.

(6) Beim Verlegen der Rohrleitungen dürfen nur Schweißverfahren angewendet werden, deren 
     Eignung durch einen von der zuständigen Behörde anerkannten Sachverständigen
     begutachtet worden ist.

(7) Mit der Herstellung von Schweißverbindungen dürfen nur geprüfte Schweißer betraut werden,
     die ihre Eignung nachgewiesen haben.

§ 52 Mit Förderbohrungen verbundene Rohrleitungen

(1) Mit Förderbohrungen unmittelbar verbundene Rohrleitungen sind mit Rückschlagventilen oder
     anderen geeigneten Absperreinrichtungen auszurüsten, die den Rückfluss oder den Zufluss
     aus diesen Leitungen bei Bruch der Bohrlochverschlüsse oder der mit der Förderbohrung 
     unmittelbar verbundenen Einrichtungen selbsttätig unterbrechen. Anstelle der Rückschlag-
     ventile oder anderer selbsttätig wirkender Absperreinrichtungen können fernbetätigte
     Absperreinrichtungen verwendet werden, wenn der Betriebszustand der Bohrungen fern-
     überwacht wird und die Absperreinrichtungen von der ständig besetzten Stelle aus
     geschlossen werden können.

(2) Bei von Förderbohrungen abgehenden Soleleitungen können anstelle der in Absatz 1
     genannten Einrichtungen handbetätigte Absperreinrichtungen verwendet werden. Das gilt
     auch für die von Erdölförderbohrungen abgehenden Rohrleitungen, wenn die in § 34 Abs. 7
     genannten Voraussetzungen vorliegen.

§ 53 Zusätzliche Anforderungen an Rohrleitungen für schwefelwasserstoffhaltiges Erdgas

(1) Beim Bau von Rohrleitungen, die zur Beförderung von schwefelwasserstoffhaltigem Erdgas 
     bestimmt sind, dürfen nur Werkstoffe verwendet werden, die eine ausreichende Kerbschlag-
     zähigkeit besitzen und gegen Korrosion durch Schwefelwasserstoff widerstandsfähig sind.

(2) Längere Rohrleitungen müssen zur Begrenzung der in Schadensfällen austretenden
     Gasmengen in einzelne Leitungsabschnitte unterteilt werden, deren Länge sich nach dem
     Schwefelwasserstoffgehalt des Gases, nach den Abmessungen und dem Betriebsdruck der
     Leitungen und nach den örtlichen Gegebenheiten richtet. Die einzelnen Leitungsabschnitte
     müssen durch Absperreinrichtungen voneinander getrennt werden können. Die Leitungen
     müssen mit einer ausreichenden Zahl von Einrichtungen zum Abblasen des Leitungsinhalts
     versehen sein, die ein gefahrloses Verbrennen des abgeblasenen Gases über eine Hochfackel
     ermöglichen. Der Betriebsdruck ist in jedem Leitungsabschnitt gesondert zu überwachen.
     Die Absperreinrichtungen müssen von der ständig besetzten Stelle aus betätigt werden 
     können. Bei Rohrleitungen, in denen Erdgas mit einem Schwefelwasserstoffgehalt von mehr
     als 1,0 Vol.% befördert wird, müssen die Absperreinrichtungen darüber hinaus selbsttätig
     schließen, wenn der festgelegte betriebliche Mindestdruck im jeweiligen Leitungsabschnitt
     unterschritten wird.

(3) Das in den Rohrleitungen beförderte Erdgas muss soweit getrocknet sein, dass der
     Wassertaupunkt nicht unterschritten wird. Dies gilt nicht für die zu Trocknungsanlagen
     führenden Leitungsabschnitte und für Leitungsteile innerhalb von Anlagen, die der
     Trocknung, Aufbereitung oder Entschwefelung von Erdgas dienen, soweit das Gas aus
     verfahrenstechnischen Gründen nass befördert werden muss. Dies gilt ferner nicht für
     Rohrleitungen, die dem Testen und Freifördern von Erdgasbohrungen dienen.

(4) Rohrleitungen, in denen Erdgas mit einem Schwefelwasserstoffgehalt von mehr als 1 Vol.%
     befördert werden soll, dürfen in Bebauungsgebieten nicht verlegt werden. Bei der Verlegung
     ist von diesen Gebieten ein Mindestabstand von 200 m, von einzelnen außerhalb dieser
     Gebiete gelegenen Gebäuden ein Mindestabstand von 50 m einzuhalten. Ist die Verlegung
    einer Rohrleitung durch ein Bebauungsgebiet oder ist ein Unterschreiten der Mindestabstände
    nach sorgfältiger Abwägung aller Umstände nicht zu vermeiden, sind zusätzliche Sicherheits-
    vorkehrungen zu treffen.

(5) Die Rohrleitungen sind vor der Einleitung von schwefelwasserstoffhaltigem Erdgas wasserfrei
      zu trocknen.

§ 54 Überwachung der Leitungstrasse

(1) Die Trassen der Rohrleitungen sind zur frühzeitigen Erkennung von Undichtheiten und
     Schäden sowie von baulichen und sonstigen Maßnahmen, die geeignet sind, die Sicherheit
     der Rohrleitungen zu gefährden, zu begehen, zu befahren oder zu befliegen. Dafür ist ein
     Plan zu erstellen und der zuständigen Behörde anzuzeigen. Der Plan muss Angaben zur Art
     und Häufigkeit der Überwachungsmaßnahmen beinhalten.

(2) Über Art und Umfang der Trassenüberwachung hat der Unternehmer eine schriftliche
     Anweisung aufzustellen und den mit der Überwachung beauftragten Personen auszuhändigen.

§ 55 Rohrleitungsbuch

(1) Der Unternehmer hat für jede der in § 49 Abs. 1 genannten Rohrleitungen ein Rohrleitungs-
     buch zu führen und an einer den zuständigen verantwortlichen Personen zugänglichen Stelle
     im Betrieb aufzubewahren. Bilden mehrere Rohrleitungen ein gemeinsames Rohrleitungs-
     system, kann das Rohrleitungsbuch auch für das ganze System oder einzelne Teile des
     Systems angelegt werden.

(2) Das Rohrleitungsbuch muss wenigstens folgende Unterlagen und Nachweise enthalten:

  1. Eine Ausfertigung des Verlegungsplans der Rohrleitung,
  2. ein Verzeichnis der für den Bau der Leitung verwendeten Rohre, Formstücke, Armaturen
    und Sicherheitseinrichtungen mit den zugehörigen Werkstoffangaben und Liefer-
    bescheinigungen,
  3. Ergebnisse der durchgeführten Schweißnahtprüfung,
  4. Daten und Ergebnisse der in § 54 sowie im Anhang Nrn. 16.1 und 17 vorgeschriebenen
    Überwachungsmaßnahmen und die darüber ausgestellten Bescheinigungen und Berichte,
  5. Angaben über Zeitpunkt, Art und Umfang der an der Rohrleitung durchgeführten Instand-
    setzungsarbeiten sowie
  6. Angaben über die beim Betrieb der Rohrleitung aufgetretenen besonderen Vorkommnisse.