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Bezirksregierung Arnsberg
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IV. Betrieb

§ 17 Allgemeine Vorschriften

(1) Sicherheitseinrichtungen und sonstige Schutz- oder Überwachungseinrichtungen dürfen
nicht beseitigt, geändert, unwirksam gemacht oder in ihrer Wirkung beeinträchtigt werden;
Bremsgewichte dürfen nicht verändert oder festgelegt werden. Dies gilt nicht für vorüber-
gehende Eingriffe

  1. bei Prüfungen,
  2. bei der Fehlersuche,
  3. bei der Beseitigung von Schäden oder Mängeln,
  4. beim Auswechseln oder Ändern von Anlagenteilen,

sofern diese Eingriffe sicherheitlich vertretbar sind oder sicherheitlich ausreichende
Ersatzmaßnahmen getroffen worden sind.

(2) Anlagen dürfen nur betrieben werden, wenn das zur Bedienung erforderliche Personal
anwesend ist.

(3) Nicht betriebsfähige Anlagen müssen gegen unbefugtes Ingangsetzen gesichert sein.

(4) Während der Durchführung von Schachtbefahrungen darf in keinem anderen Trum
des Schachtes Seilfahrt oder Güterförderung oder Materialtransport stattfinden. Die
Begleitung von Schwertransporten ist zulässig.

Bei Güterförderung und Materialtransport ist Seilfahrt nur gestattet, wenn eine Gefährdung
von Seilfahrenden ausgeschlossen ist.

(5) Beim Abteufen müssen die Abteufsohle und die verfahrbare Bühne jederzeit mit einer
Notfahranlage oder über Fahrten verlassen werden können. Das Fördermittel der Notfahr-
anlage muss in seiner Bereitschaftsstellung unmittelbar über der Bühne stehen und darf
sich höchstens 50 m über der belegten Schachtsohle befinden.

(6) Hilfsfahr- und Notfahranlagen dürfen nur in Betrieb genommen werden, wenn die
Seilfahrt- oder Güterförderanlagen stillgesetzt sind.

(7) Der Wasserstand im Sumpf muss ständig mindestens unterhalb der freien Teufe und
der Verlagerung von Führungseinrichtungen oder der Spanngewichte von Führungs- und
Reibseilen gehalten werden. Bei Anlagen mit Unterseil müssen Wasserstand und Rieselgut
ständig unterhalb der Unterseilbucht gehalten werden.

§ 18 Sicherung der Schächte und ihrer Zugänge beim Abteufen

(1) Schachtklappen und Kippklappen dürfen nur für die Zeit des Durchgangs der Förder-
mittel oder anderer am Seil hängender Lasten geöffnet werden.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen die Schachtklappen offen bleiben, solange zur
Kippbühne gefördert wird; die Klappen der Kippbühne dürfen offen bleiben, solange
zu dem mit Schachtklappen ausgerüsteten Anschlag gefördert oder gefahren wird.

(3) Abweichend von Absatz 1 müssen Schachtklappen an Zwischensohlen offen und
in dieser Stellung verriegelt sein, wenn die Zwischensohlen nicht angefahren werden;
die Stellung dieser Schachtklappen ist dem Maschinenführer optisch anzuzeigen.

(4) Werden Schachtklappen und Kippklappen von demselben Anschlag aus bedient,
muss die jeweilige Stellung der von dort aus nicht sichtbaren Klappen dem Anschläger
optisch angezeigt werden.

§ 19 Signale und Abfahrbefehle

(1) Anlagen nach § 1 dürfen nur auf Grund von Signalen oder Abfahrbefehlen
(Steuerimpulsen) in Gang gesetzt werden. Dies gilt nicht für die in § 30 Abs. 1 a)
genannten Fälle.

(2) Es dürfen nur die in dieser und auf Grund dieser Verordnung festgelegten und auf
Signaltafeln angegebenen Signale gegeben und befolgt werden. Dies gilt nicht für
besondere Signale, die bei Arbeiten in Schächten zwischen den dazu beauftragten
Personen und dem Maschinenführer vereinbart werden.

(3) Der Unternehmer hat unter Beachtung der nachfolgend festgelegten Signale eine
Signalordnung festzulegen. An den Anschlägen sind die Signale auf Tafeln bekannt
zu machen.

(4) Bei Anlagen mit Einzelsignalgabe sind zum Ingangsetzen und Stillsetzen hand-
gesteuerter Antriebsmaschinen folgende Signale zu verwenden:

  • Ankündigungssignale:
    1 + Ausführungssignal = Langsame Fahrt
    4 + Ausführungssignal = Selbstfahrerseilfahrt
  • Ausführungssignale:
    1 Schlag = Halt
    2 Schläge = Auf
    3 Schläge = Hängen
    3 + 3 Schläge = Korb frei

    Die Signale 'Auf' und 'Hängen' sind bei zweitrümiger Betriebsweise zwischen den
    Endanschlägen auf das tiefer stehende Fördermittel, bei eintrümiger Betriebsweise,
    bei Schachtbefahrungen und Schachtarbeiten auf das benutzte Fördermittel zu
    beziehen.
  • Meldesignale:
    Zur Bezeichnung der einzelnen Anschläge und zu sonstigen Meldungen kann der
    Unternehmer Meldesignale festlegen; dabei dürfen Signalgruppen mit 4 Schlägen
    nicht verwendet werden.

(5) Die vom Unternehmer festgelegten Signale müssen mindestens für einen Grubenbetrieb
einheitlich sein.

(6) Das Signal 'Korb frei' muß gegeben werden:

  1. nach Selbstfahrerseilfahrten zu Anschlägen, die nicht mit einem Anschläger
    besetzt sind,
  2. nach Beendigung des Förder- und Seilfahrtbetriebes,
  3. wenn der Anschläger bei vorstehendem Fördermittel den Anschlag verläßt.

(7) Wenn die Seilüberwachung nicht in der Betriebsweise 'Seilrevision' durchgeführt
werden kann, darf abweichend von Abs. 1 bis 4 die Antriebsmaschine bei diesen
Arbeiten nach fernmündlicher Verständigung gefahren werden, wenn Gefährdungen
sicher ausgeschlossen werden können.

§ 20 Schwertransporte

Schwertransporte, bei denen die betriebsübliche Überlast überschritten wird, dürfen
nur durchgeführt werden, wenn zuvor ein Sachverständiger dies als unbedenklich
bescheinigt hat. Die dabei zulässige Fahrgeschwindigkeit, die Anzahl der hierfür
erforderlichen Treiben und der Zeitraum sind in der Bescheinigung anzugeben.

§ 21 Allgemeine Vorschriften für die Seilfahrt

(1) Die Beförderung von Personen, außer bei Schachtbefahrung oder zu Bergungs-
zwecken, ist nur in der Betriebsweise 'Seilfahrt' und nur zwischen den in der
Genehmigung nach § 4 Abs. 1 festgelegten Seilfahrtanschlägen zulässig.

(2) Der Unternehmer hat eine schriftliche Anweisung über das Verhalten, die Durch-
führung und die Aufsicht bei der Seilfahrt aufzustellen (Seilfahrtordnung).

(3) Personen, die nicht zum Selbstfahren berechtigt sind, dürfen den Tragboden
eines Fördermittels zur Seilfahrt nur dann betreten oder verlassen, wenn ein
Anschläger oder eine zum Selbstfahren berechtigte Person am Anschlag anwesend
ist und Weisung dazu gegeben hat.

(4) Wenn das Fördermittel in einem Schacht während der Seilfahrt außerhalb eines
Anschlags anhält, dürfen die auf dem Fördermittel befindlichen Personen es nur
auf besondere, von außen kommende Weisung verlassen.

(5) Vor Aufnahme der Seilfahrt zu Beginn des täglichen Förderbetriebes müssen
die Fördermittel wenigstens mit Seilfahrtgeschwindigkeit zwischen denjenigen
Anschlägen, zwischen denen Seilfahrt stattfinden soll, einmal zur Probe auf- und
abwärts gefahren werden. Das Probetreiben kann entfallen, wenn die Seilfahrt
unmittelbar an die Güterförderung anschließt und diese im Bereich zwischen den
Seilfahrtanschlägen stattgefunden hat. Satz 1 findet auch nach jedem Umstecken
von Trommeln oder Bobinen Anwendung.

§ 22 Benutzen der Fördermittel zur Seilfahrt

(1) Zur Seilfahrt zugelassene Fördermittel dürfen nur bestimmungsgemäß benutzt werden.
Während der Seilfahrt müssen die benutzten Tragböden durch Fördermittelverschlüsse
verschlossen sein. Abweichend hiervon dürfen vereinfachte Sicherungen gegen Herausfallen
benutzt werden, wenn der Tragboden höchstens mit der Hälfte der zugelassenen Personenzahl
besetzt ist.

(2) Nachdem Personen das Fördermittel zur Seilfahrt betreten haben, darf es nicht mehr
be- oder entladen werden. Beladene Tragböden oder Kübel dürfen nicht zur Seilfahrt
benutzt werden.

(3) Mit Sprengberechtigten und deren Hilfskräften, die explosionsgefährliche Stoffe mit
sich führen, dürfen keine anderen Personen - außer verantwortliche Personen und
Anschläger - gemeinsam auf einem Tragboden fahren. Der Tragboden darf dabei höchstens
bis zur Hälfte der zulässigen Personenzahl besetzt werden und muss während der Seilfahrt
verschlossen sein. Vor dem Transport ist der Fördermaschinist oder Haspelführer zu
verständigen.

§ 23 Seilfahrt mit Anschlägern

(1) Im Handbetrieb ohne Signalgabe vom Fördermittel darf Seilfahrt, außer Selbstfahrer-
seilfahrt, nur stattfinden, wenn an allen Anschlägen, von und nach denen Seilfahrt
durchgeführt wird, Anschläger anwesend sind.

(2) Abweichend von Absatz 1 braucht bei eintrümiger Betriebsweise ohne Sammel-
anschlag (Einkorbbetrieb) nur ein Anschläger anwesend zu sein, wenn dieser bei jeder
Seilfahrt mitfährt und das Fördermittel abfertigt (§ 31).

§ 24 Selbstfahrerseilfahrt

Zur Selbstfahrerseilfahrt sind Personen erst dann berechtigt, wenn sie über das vor-
schriftsmäßige Verhalten bei der Selbstfahrerseilfahrt an den Anlagen, an denen sie
dazu berechtigt sein sollen, unterwiesen worden sind und der Unternehmer ihnen eine
schriftliche Anweisung ausgehändigt hat. Die Unterweisung ist in Abständen von
längstens 3 Jahren und nach Änderungen, die die Selbstfahrerseilfahrt beeinflussen,
zu wiederholen. Die schriftliche Anweisung ist den Änderungen anzupassen.

§ 25 Schachtbefahrung

(1) Schachtbefahrungen dürfen mit Fördermitteln oder Gegengewichten nur durch-
geführt werden, wenn diese dafür eingerichtet sind.

(2) Auf dem Dach von Fördermitteln und auf Gegengewichten darf nur gefahren
werden, wenn Geländer und Schutzdächer angebracht sind.

§ 26 Schachtarbeiten

(1) Bei Schachtarbeiten darf in keinem Trum des Schachtes Seilfahrt oder Güter-
förderung stattfinden, mit Ausnahme der Förderung von Material zur Durchführung
dieser Arbeiten.

(2) An den Anschlägen sind Schilder anzubringen oder Leuchtfelder einzuschalten,
die auf die Schachtarbeiten hinweisen.

(3) Die für die Überwachung der Schachtarbeiten zuständigen verantwortlichen
Personen haben dafür zu sorgen, dass die in Betracht kommenden Maschinenführer
und Anschläger über Art und Umfang der vorgesehenen Arbeiten unterrichtet werden.

§ 27 Zusätzliche Vorschriften für den Betrieb von Bühnen

(1) Verfahrbare Bühnen dürfen nur bewegt werden, wenn

  1. sich niemand unter der Bühne aufhält,
  2. sich die zum Verfahren erforderlichen Personen auf der Bühne befinden,
  3. ein Windenführer und, falls notwendig, Helfer zum Einlegen der Sperrklinken
    anwesend sind.

Die Bühnen müssen so verfahren werden, dass sie nicht kippen können.

(2) Lasten auf verfahrbaren Bühnen sind möglichst gleichmäßig zu verteilen.

(3) Verfahrbare Bühnen sind im Ruhezustand mit vorhandenen Einrichtungen gegen
Kippen zu sichern.

§ 28 Bedienen von Anlagen

(1) Hauptseilfahrtanlagen sowie Güterförderanlagen mit Fahrgeschwindigkeiten über
4 m/s dürfen nur von Fördermaschinisten bedient werden.

(2) Mittlere und kleine Seilfahrtanlagen sowie Güterförderanlagen mit Fahrgesch-
windigkeiten bis zu 4 m/s und Befahrungsanlagen dürfen nur von Fördermaschinisten
oder Haspelführern bedient werden.

(3) Hilfsfahranlagen und Notfahranlagen dürfen nur von den Fördermaschinisten oder
Haspelführern der zugehörigen Förderanlage bedient werden.

(4) Bühnenanlagen und Winden dürfen von Fördermaschinisten, Haspelführern und
Windenführern bedient werden.

§ 29 Anwesenheit von Maschinenführern

(1) Maschinenführer an handgesteuerten Antriebsmaschinen dürfen während des
Treibens den Bedienungsstand nicht verlassen.

(2) Maschinenführer an handgesteuerten Antriebsmaschinen,

  • die zur jederzeitigen Ausfahrt von Personen, die sich unter Tage aufhalten,
    betriebsbereit gehalten werden müssen oder
  • die bei Schachtarbeiten benutzt werden,

müssen sich am Bedienungsstand der Antriebsmaschine oder in dessen Nähe aufhalten.

(3) Maschinenführer, die eine handgesteuerte Antriebsmaschine bei Seilfahrt oder bei
Schachtarbeiten bedienen, dürfen über die für sie festgesetzte Schichtzeit hinaus nur
für die zur Seilfahrt bei Schichtbeginn und Schichtende erforderlichen Zeiten beschäftigt
werden.

§ 30 Tätigkeit der Maschinenführer

(1) Maschinenführer dürfen Antriebsmaschinen erst in Gang setzen, wenn sie ein
Ausführungssignal erhalten haben. Dies gilt nicht, wenn

  1. die Fördermittel so im Schacht hängen, dass sie von keinem Anschlag aus erreicht
    werden können und keine Schachtarbeiten vorgenommen werden,
  2. bei eintrümiger Betriebsweise der Maschinenführer zugleich Anschläger ist und
    sich das Fördermittel an seinem Anschlag befindet oder
  3. bei der Seilüberwachung fernmündliche Verständigung nach § 19 Abs. 7 zulässig ist.

Satz 1 findet auch Anwendung, wenn die Stellung der Fördermittel an den Anschlägen
verbessert werden soll.

(2) Maschinenführer, die ein Signal nicht verstanden haben, müssen die Wiederholung
des Signals abwarten oder dies veranlassen.

(3) Maschinenführer müssen bei einem Halt- oder Notsignal die Antriebsmaschine sofort
stillsetzen.

(4) Maschinenführer haben beim Probetreiben nach § 21 Abs. 5 und nach dem Erproben
nach § 11 Abs. 4 bis 6 die richtige Anzeige des Teufenzeigers zu überprüfen. An Trommel-
und Bobinenmaschinen hat der Maschinenführer auch darauf zu achten, dass beim tiefsten
Stand der Fördermittel oder Gegengewichte noch mindestens zwei volle Seilwindungen
auf dem Seilträger vorhanden sind.

(5) Maschinenführer dürfen den Bremshebel bei gelüfteter Bremse nicht festlegen.
Dies gilt nicht bei Tätigkeiten nach § 17 Abs. 1.

(6) Der Maschinenführer hat den ihn ablösenden Maschinenführer über besondere
Vorkommnisse beim Seilfahrt- oder Förderbetrieb, die sich während seiner Schicht
ereignet haben, zu unterrichten, insbesondere bei Arbeiten im Schacht, wenn der freie
Durchgang der Fördermittel, Gegengewichte oder Förderkübel behindert ist. Falls eine
persönliche Unterrichtung nicht möglich ist, hat der Maschinenführer am Bedienungsstand
eine Tafel mit entsprechenden Hinweisen anzubringen.

(7) Maschinenführer an handgesteuerten Antriebsmaschinen müssen beim Verlassen
des Bedienungsstandes die Fahrbremse auflegen. Wenn sie sich aus dem Maschinenraum
oder ihrem Arbeitsbereich entfernen, müssen sie die Sicherheitsbremse auflegen und die
Antriebsmaschine gegen unbefugte Benutzung sichern. Vor Zeiten der Betriebsruhe
(Unterbrechung des Betriebes für mehr als eine Schicht) ist außerdem die Energiezufuhr
zur Antriebsmaschine abzuschalten oder abzusperren. Bei Antriebsmaschinen, die
automatisch betrieben werden, muss der Maschinenführer, wenn er den Bedienungsstand
nach Umschalten auf Automatikbetrieb verlässt, die Antriebsmaschine gegen unbefugte
Eingriffe sichern.

(8) Stellt der Maschinenführer Schäden oder Mängel fest und verlässt er den Maschinen-
raum oder seinen Arbeitsbereich vor der Beseitigung der Schäden oder Mängel, so muss
er am Bedienungsstand eine Tafel mit entsprechenden Hinweisen anbringen.

(9) Fördermaschinisten und Haspelführer müssen sich zu Beginn ihrer Schicht von der
Anwesenheit der erforderlichen Anschläger vergewissern.

(10) Fördermaschinisten und Haspelführer müssen die Ankündigung der Seilfahrt mit
dem Seilfahrtquittungsschalter quittieren oder vorhandene Seilfahrtleuchten einschalten
oder, wenn keine Seilfahrtleuchten vorhanden sind, Rücksignale bei Einkorbbetrieb geben.
Entsprechendes gilt bei Umstellung auf Güterförderung.

(11) Fördermaschinisten und Haspelführer dürfen Seilfahrt nur zwischen den Seilfahrt-
anschlägen durchführen. Sie dürfen nur die für die Seilfahrt genehmigten Tragböden
der Fördermittel vorsetzen.

(12) Fördermaschinisten und Haspelführer müssen bei Selbstfahrerseilfahrt mit
Signalgabe vom Anschlag aus nach Empfang des Ausführungssignals wenigstens
30 Sekunden warten, bevor sie die Antriebsmaschine in Gang setzen. Sie müssen
danach das Fördermittel zunächst zweimal kurz bewegen und dann vom Anschlag
langsam abfahren.

(13) Hat der Fördermaschinist oder Haspelführer das Signal 'Korb frei' erhalten,
muss er die Fördermittel so in den Schacht fahren, dass sie von keinem Anschlag
aus erreicht werden können (Parkstellung), sofern er nicht die Anlage auf automatische
Betriebsweise umschaltet. Die Parkstellung ist in regelmäßigen Zeitabständen zu verändern.

(14) Beim Abteufen müssen Fördermaschinisten und Haspelführer den Förderkübel oder
Behälter mindestens 3 m vor dem Aufsetzen auf der Schachtsohle oder einer Bühne sowie
unmittelbar nach dem Anheben von der Schachtsohle oder Bühne anhalten. Sie dürfen das
Treiben nur auf ein weiteres Ausführungssignal fortsetzen.

(15) Fördermaschinisten und Haspelführer dürfen den Transport explosionsgefährlicher
Stoffe nur in der Betriebsart 'Seilfahrt' durchführen.

(16) Fördermaschinisten an handgesteuerten Antriebsmaschinen von Hauptseilfahrt-
anlagen dürfen während ihres Dienstes nur mit dem Bedienen und Warten der Antriebs-
maschine beschäftigt werden.

§ 31 Anwesenheit von Anschlägern bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen

(1) Anschläger dürfen sich während der Seilfahrt nicht vom Anschlag entfernen, sofern
sie nicht als Selbstfahrer mitfahren. Während der Güterförderung dürfen sie sich nur so
weit entfernen, dass sie Signale oder Anrufe über Fernsprecher hören können.

(2) Wenn sich Anschläger bei Stillstand der Güterförderung vom Anschlag entfernen,
müssen sie das Signal 'Korb frei' geben. Sie dürfen den Anschlag erst verlassen, wenn
das Fördermittel vom Anschlag weggezogen worden ist.

§ 32 Tätigkeit der Anschläger bei Handsteuerung von Antriebsmaschinen

(1) Anschläger haben für die ordnungsgemäße Durchführung der Seilfahrt und der
Güterförderung zu sorgen. Sie müssen sich vor Beginn der Seilfahrt oder Güter-
förderung vom ordnungsgemäßen Zustand der Einrichtungen am Anschlag vergewissern.

(2) Anschläger müssen vor dem Transport explosionsgefährlicher Stoffe Förder-
maschinisten oder Haspelführer verständigen und dafür sorgen, dass erforderliche
Begleitpersonen nur auf einem leeren Tragboden mitfahren.

§ 33 Verhalten bei Schäden oder Mängeln

(1) Personen, die an Anlagen nach § 1 beschäftigt sind, haben den Betrieb der Anlage
zu unterbrechen, wenn sie Schäden oder Mängel feststellen, die nicht unverzüglich
beseitigt werden können. Eine Betriebsunterbrechung ist nicht erforderlich, wenn
der weitere Betrieb offensichtlich gefahrlos ist. Festgestellte Schäden oder Mängel
und deren Beseitigung sowie die Unterbrechung des Betriebes sind unverzüglich der
zuständigen verantwortlichen Person zu melden.

(2) Die verantwortliche Person hat bei wesentlichen Schäden oder Mängeln zu
veranlassen, dass die Einstellung des Betriebes am Stand des Maschinenführers und
an den Anschlägen auf Tafeln bekanntgemacht wird.

§ 34 Schilder und Tafeln

(1) An Anschlägen, außer Nebenanschlägen, und an Bedienungsständen von Förder-
maschinen, Förderhäspeln und anderen Antriebsmaschinen müssen mindestens folgende
Gebote und Verbote auf Schildern oder Tafeln bekanntgemacht sein:

  1. die festgelegten Signale,
  2. die für die Seilfahrt genehmigten Tragböden der Fördermittel und die Zahl der
    Personen, die gleichzeitig auf jedem Tragboden oder in einem Kübel fahren darf,
  3. die zulässige Belastung der Fördermittel und gegebenenfalls Angaben über einen
    notwendigen Belastungsausgleich,
  4. das Verbot der Seilfahrt, wenn sie eingestellt (gestundet) ist,
  5. dass nur Anschläger und zur Selbstfahrerseilfahrt berechtigte Personen die
    Signalanlage betätigen dürfen.

Bei Abteufanlagen brauchen die Schilder und Tafeln nur am Bedienungsstand der
Abteufmaschine und am Sammelanschlag auszuhängen.

(2) In einem Grubenbetrieb dürfen an Anlagen nach § 1 für den selben Zweck nur
einheitlich beschriftete Schilder verwendet werden.

§ 35 Schweißarbeiten, Instandsetzungen

(1) Schweißarbeiten an Anlagenteilen, die nicht vorwiegend ruhend beansprucht werden,
dürfen nur von Betrieben ausgeführt werden, die durch den großen Befähigungsnachweis
nach DIN 18800 Teil 7 mit Zusatz für dynamische Beanspruchungen für diese Arbeiten
befähigt sind.

(2) Schweißungen an Zwischengeschirrteilen, die auf Zug oder Biegung beansprucht
werden, sowie an Bremszugstangen und Aufhängeblechen sind verboten. Schweißungen
zur Instandsetzung von Hängestreben sind im Einzelfall zulässig, wenn vorher der
Sachverständige dies als unbedenklich bescheinigt hat.

(3) Instandsetzungen, die eine Wärmebehandlung des Werkstoffes erfordern,
z.B. Normalglühen, Vergüten, dürfen nur in dafür eingerichteten Werkstätten
durchgeführt werden. Über die Wärmebehandlung ist ein Nachweis zu führen.

§ 36 Ersatzausrüstungen

(1) Für jede Seilfahrtanlage, die zur Seilfahrt des überwiegenden Teiles der Untertage-
belegschaft dient, und jede Güterförderanlage, mit der überwiegend die Güterförderung
einer Schachtanlage betrieben wird, hat der Unternehmer Ersatzausrüstungen in
angemessenem Umfang bereitzuhalten.

(2) Verfügen mehrere Anlagen über gleichartige Ausrüstungen gemäß Abs.1,
genügt die Vorhaltung einer gemeinsamen Ersatzausrüstung.