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Bezirksregierung Arnsberg
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 Ebene rauf: Bergverordnung für Schacht- und Schrägförderanlagen (BVOS)
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I. Allgemeines

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Bergverordnung gilt in den unter Bergaufsicht stehenden Betrieben für:

1. Schachtförderanlagen

  1. Seilfahrtanlagen
  2. Güterförderanlagen
  3. Abteufanlagen

2. Befahrungsanlagen

3. Hilfsfahranlagen, Fahrtrume sowie Notfahranlagen beim Abteufen

4. Bühnen und Greiferanlagen

5. Winden

in Schächten und schachtähnlichen Grubenbauen.

(2) Die für Schachtförderanlagen geltenden Vorschriften dieser Bergverordnung finden auch
Anwendung auf Schrägförderanlagen.

(3) Die Vorschriften anderer Bergverordnungen bleiben unberührt.

 

§ 2 Begriffsbestimmungen

(1) Abteufanlagen
sind zum Abteufen von Schächten oder schachtähnlichen Grubenbauen eingerichtete
Schachtförderanlagen einschließlich zugehöriger Hilfseinrichtungen oder damit ver-
gleichbare Einrichtungen, die zum Sanieren von Schächten verwendet werden;

(2) Anschläge
sind Zugänge zu den Fördertrumen von Schächten; sie sind mindestens an einer Seite
mit Signaleinrichtungen versehen;

  • Nebenanschläge
    sind Anschläge auf Bühnen oberhalb oder in Kellern unterhalb eines Anschlags;
  • Sammelanschlag
    ist ein Anschlag, an dem die von einem anderen Anschlag gegebenen Signale
    empfangen und zum Bedienungsstand der Antriebsmaschine weitergegeben werden;

(3) Befahrungsanlagen
sind Anlagen, die in Schächten sowie in schachtähnlichen Grubenbauen ausschließlich
von den mit der Überwachung, Instandhaltung und Vermessung beauftragten Personen
sowie zur Bergung von Personen in Notfällen benutzt werden;

(4) Betriebsfähig
ist eine Anlage, die sich in betriebssicherem Zustand befindet und bestimmungsgemäß
benutzt werden kann;
Betriebsbereit ist eine Anlage, wenn sie betriebsfähig ist, Antriebsenergie vorhanden und,
soweit erforderlich, Bedienungspersonal anwesend ist;

(5) Betriebsübliche Überlast
ist die beim normalen Förderbetrieb regelmäßig oder überwiegend vorkommende Überlast,
die der Bremsberechnung zugrunde liegt; ist die Überlast bei Seilfahrt größer als bei normalem
Förderbetrieb, so ist diese die betriebsübliche Überlast;

(6) Bühnen:

  1. Arbeitsbühnen sind feste oder verfahrbare Bühnen, die zu Arbeiten in Schächten oder
    schachtähnlichen Grubenbauen benutzt werden,
  2. Überwachungsbühnen sind Klappbühnen, Schiebebühnen, feste oder schwenkbare
    Bühnen, die zu Überwachungszwecken benutzt werden,
  3. Schutzbühnen sind Bühnen, die zum Schutz gegen herabfallende Gegenstände eingebaut
    werden;

(7) Bühnenanlagen
sind verfahrbare Arbeitsbühnen mit den zugehörigen Aufhängevorrichtungen, Bühnenseilen,
Seilscheiben, Antriebsmaschinen und Signaleinrichtungen;

(8) Fahrtrum
ist das zur Fahrung ohne maschinelle Hilfsmittel vorgesehene Trum in Schächten und
Schrägstrecken;

(9) Fördertürme sowie Verlagerungen von Führungseinrichtungen im Führungsgerüst
gelten im Sinne dieser Verordnung auch als Fördergerüste;

(10) Fördermittel
sind Fördergestelle und Fördergefäße sowie Förderkübel und Behälter;

(11) Führungseinrichtungen

  1. in Schächten
    sind
    Spurlatten aus Holz oder Stahl,
    Führungsseile,
    Eckführungen an Anschlägen,
    einschließlich ihrer Befestigung und Verlagerung;
  2. in Schrägstrecken
    sind Schienen oder andere Stahlprofile, einschließlich ihrer Befestigung und
    ihres Unterbaus;

(12) Güterförderanlagen
sind ausschließlich zur Güterförderung eingerichtete Schachtförderanlagen und Schräg-
förderanlagen;

(13) Güterförderung
ist das Befördern von Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffen, einschließlich der Behältnisse,
sowie von Maschinen und Geräten mit den Fördermitteln von Schachtförderanlagen und
Schrägförderanlagen;

(14) Hilfseinrichtungen
sind Bestandteile von Schachtförderanlagen, die beim Abteufen, Ausbauen und Instandhalten
von Schächten benutzt werden, z.B. Greiferanlagen, Auslegerkrane für Bohrgeräte, Hilfs-
förderungen für Ausbauteile, Rieselgutförderanlagen, Einrichtungen für Vermessungszwecke;

(15) Hilfsfahranlagen
sind Anlagen, die in Schächten mit Seilfahrt- oder Güterförderanlagen anstelle eines Fahrtrums
eingebaut und ausschließlich zur Bergung von Personen in Notfällen aus dem Schacht geeignet
sind;

(16) Notfahranlagen
sind Anlagen, die in Abteufbetrieben anstelle eines Fahrtrums eingebaut und geeignet sind,
sämtliche auf der Teufsohle oder Bühne befindlichen Personen in Notfällen mit einem Treiben
aus dem Schacht zu bergen;

(17) Maschinenführer
sind

  1. Fördermaschinisten
  2. Haspelführer und
  3. Windenführer;

(18) Prüfung

  1. durch fachkundige Personen (FP)
    ist das Besichtigen zur Feststellung äußerlich erkennbarer Schäden oder Mängel und
    erforderlichenfalls das Feststellen der ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit einzelner
    Teile durch Stichproben;
  2. durch verantwortliche Personen (VP)
    ist das eingehende Besichtigen zur Feststellung von Schäden oder Mängeln, insbesondere
    an allen sicherheitlich wichtigen Teilen, und erforderlichenfalls das Feststellen der
    ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit einzelner Teile durch Stichproben einschließlich
    der dazu erforderlichen Messungen;
  3. durch Sachverständige (SV)
    ist
  1. das eingehende Besichtigen und Bewerten zur Feststellung von Schäden oder Mängeln,
    insbesondere aller sicherheitlich wichtigen Teile und Betriebsmittel einschließlich der
    Durchführung der dazu erforderlichen Messungen, falls erforderlich nach Säubern
    einzelner Teile und Betriebsmittel, und
  2. das Erproben auf ordnungsgemäße Funktionsfähigkeit der Anlagen, Anlagenteile und
    Betriebsmittel, einschließlich der dazu erforderlichen Messungen;

(19) Sachverständiger
ist eine für die Durchführung festgelegter Prüfungen oder für die Vorprüfung von Unterlagen
durch die Bezirksregierung Arnsberg anerkannte Person;

(20) Schachtarbeiten
sind Arbeiten

  • in Schächten, insbesondere zum Instandhalten oder Instandsetzen des Ausbaus und
    der Einrichtungen,
  • an Fördermitteln, Gegengewichten, Zwischengeschirren und Unterseilaufhängungen,
  • nahe, in oder über dem Führungsgerüst von Fördergerüsten,
  • beim Auflegen und Ablegen von Seilen und
  • bei Vermessungen;

(21) Schachtbefahrung
ist das Fahren von dazu befugten Personen mit Fördermitteln oder Gegengewichten oder
auf Fahrten

  1. zur Inbetriebnahme und Überwachung der Schächte sowie ihrer Einrichtungen,
  2. bei Schachtarbeiten und Vermessungen,
  3. bei Transporten, die Begleitung auf Fördermitteln oder Gegengewichten erfordern;

(22) Schachtförderanlagen
sind Förderanlagen in einem Schacht, deren Fördermittel und gegebenenfalls Gegengewichte
an einem Seil oder mehreren Seilen hängen, auf der Fahrstrecke geführt sind und nur an der
Antriebsmaschine gebremst werden können;

(23) Schrägförderanlagen
sind Förderanlagen in einer geneigten, kurvenlosen, mit Anschlägen versehenen Strecke
(Schrägstrecke), deren Fördermittel und gegebenenfalls Gegengewichte an einem Seil oder
mehreren Seilen hängen, auf der Fahrstrecke geführt sind und nur an der Antriebsmaschine
gebremst werden können;

(24) Seilfahrtanlagen
sind zur Seilfahrt eingerichtete Schachtförderanlagen und Schrägförderanlagen, die auch zur
Güterförderung benutzt werden können;

(25) Schriftliche Anweisungen
sind vom Unternehmer schriftlich festzulegende allgemeine Anordnungen für besondere, in
dieser Verordnung näher bezeichnete betriebliche Tätigkeiten unter Berücksichtigung des
sicherheitlich richtigen Verhaltens der dabei Beschäftigten;

(26) Seilfahrt
ist das Befördern von Personen mit den Fördergestellen und Fördergefäßen der dafür
eingerichteten Schachtförderanlagen oder Schrägförderanlagen von einem Seilfahrtanschlag
zu einem anderen sowie in den Förderkübeln der dafür eingerichteten Abteufanlagen;

(27) Selbstfahrerseilfahrt
ist eine Seilfahrt, bei der eine dazu berechtigte Person fährt und die dazu erforderlichen
Signale oder Abfahrbefehle selbst gibt;

(28) Treiben
ist jedes Bewegen eines Fördermittels bis zum Stillsetzen; Umsetzen und Nachsetzen gelten
nicht als Treiben;

Volles Treiben ist eine Fahrt des Fördermittels von einem Endanschlag zum anderen.

Weitere Begriffe werden in den Technischen Anforderungen an Schacht- und Schräg-
förderanlagen – TAS - festgelegt.

 

 

§ 3 Seilfahrtanlagen

(1) Seilfahrtanlagen in Schächten und Schrägstrecken sind

  1. Hauptseilfahrtanlagen, wenn
    a) die zulässige Seilfahrtgeschwindigkeit mehr als 4 m/s beträgt oder
    b) mehr als 20 Personen gleichzeitig auf einem Fördermittel fahren dürfen oder
    c) mehr als 2 Tragböden je Fördermittel zur Seilfahrt benutzt werden dürfen;
  2. mittlere Seilfahrtanlagen, wenn
    a) die zulässige Seilfahrtgeschwindigkeit mehr als 2 m/s, aber höchstens 4 m/s
    beträgt, oder
    b) 11 bis höchstens 20 Personen gleichzeitig auf einem Fördermittel fahren dürfen;
  3. kleine Seilfahrtanlagen, wenn
    a) die zulässige Seilfahrtgeschwindigkeit höchstens 2 m/s beträgt oder
    b) höchstens 10 Personen gleichzeitig auf einem Fördermittel fahren dürfen;

(2) Seilfahrtanlagen beim Abteufen sind

  1. Hauptseilfahrtanlagen,
    wenn die zulässige Geschwindigkeit bei Seilfahrt oder Güterförderung mehr als 4 m/s
    beträgt;
  2. mittlere Seilfahrtanlagen,
    wenn die zulässige Geschwindigkeit bei Seilfahrt oder Güterförderung mehr als 2 m/s,
    aber höchstens 4 m/s beträgt;
  3. kleine Seilfahrtanlagen,
    wenn die zulässige Geschwindigkeit bei Seilfahrt oder Güterförderung höchstens 2 m/s
    beträgt.