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ARTIKEL 1

Bergverordnung

für die Steinkohlenbergwerke (BVOSt)

vom 10. Januar 2000

in der Fassung vom 1.5.2001 

Inhaltsübersicht 

Teil I: Bestimmungen für Grubenbetriebe und Tagesbetriebe

Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Abgrenzung und Betreten der Bergwerksanlagen
§ 3 Alkohol- und Rauschmittelverbot
§ 4 Systematische Prüfungen
§ 5 Beschäftigung von Personen, Umgang mit Sprengmitteln

Abschnitt 2: Arbeitsschutz

§ 6 Staubmessgeräte
§ 7 Staubbekämpfung, Staubbeauftragter
§ 8 Heilgehilfen und Nothelfer

Abschnitt 3: Brand- und Explosionsschutz

§ 9 Wetterbauwerke und Branddämme
§ 10 Kunststoffbetriebsmittel
§ 11 Löschwasserversorgung
§ 12 Feuerlöschgeräte und Feuerlöschanlagen
§ 13 Verwendung brennbarer Flüssigkeiten und Gase
§ 14 Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten
§ 15 Acetylenanlagen
§ 16 Maßnahmen bei Grubenbränden
§ 17 Überwachung von Brandfeldern und Branddämmen
§ 18 Öffnen von Branddämmen
§ 19 Überwachung der Brandschutzmaßnahmen

Abschnitt 4: Maschinen, maschinelle Anlagen, Bunker und Behälter

§ 20 Arbeiten an stillstehenden Maschinen und maschinellen Anlagen
§ 21 Kohlengewinnungsmaschinen
§ 22 Druckbehälter, Druckgasbehälter, Füllanlagen und Rohrleitungen
§ 23 Rohrleitungen
§ 24 Bunker und Behälter

Teil II: Zusatzbestimmungen für Grubenbetriebe

Abschnitt 5: Grubenbaue, Ausbau, Abbau

§ 25 Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände
§ 26 Abdämmen von Grubenbauen
§ 27 Verfüllung von Grubenbauen
§ 28 Ausbauteile
§ 29 Ausbau- und Raubarbeiten
§ 30 Länge der Abbaustrecken, Streblängen
§ 31 Maßnahmen gegen Gasausbruchs-, Gebirgsschlag- oder Wassereinbruchsverfahren

 

Abschnitt 6: Bewetterung

§ 32 Allgemeines
§ 33 Wetterführung
§ 34 Wetterabteilung
§ 35 Wettermengen, Wettergeschwindigkeiten und Wetterüberwachung
§ 36 Feststellung des CH4 -Gehaltes der Wetter
§ 37 Wettertafeln und Wetterbücher
§ 38 Wettersteiger und Wettermänner
§ 39 Hauptwetterbuch

Abschnitt 7: Sicherung gegen Stäube

§ 40 (weggefallen)
§ 41 Maßnahmen gegen Kohlenstaub
§ 42 Explosionsschutzsteiger

Abschnitt 8: Förderung, Materialtransport und Fahrung

§ 43 Allgemeines
§ 44 Söhliger gleisgebundener Betrieb
§ 45 Stetigförderer
§ 46 Fahrung

Teil III: Zusatzbestimmungen für Tagesbetriebe

§ 47 Vertiefungen, Behälter
§ 48 Betreten von engen, schwer zugänglichen Räumen
§ 49 Gasleitungen, Gassauger, Gasverdichter
§ 50 Dampfkesselanlagen
§ 51 Dampfrohrleitungen außerhalb von Kesselanlagen
§ 52 Wasserleitungen
§ 53 Halden
§ 54 Brikettfabriken
§ 55 Kokereien
§ 56 Gruben- und Grubenanschlussbahnen
§ 57 Gleislosverkehr

Teil IV: Schlussbestimmungen

§ 58 Ausnahmen
§ 59 Übertragung der Verantwortlichkeit
§ 60 Bekanntmachung
§ 61 Ordnungswidrigkeiten
§ 62 Übergangsbestimmungen
§ 63 Inkrafttreten

 

Teil I: Bestimmungen für Grubenbetriebe und Tagesbetriebe

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese Bergverordnung gilt für den Steinkohlenbergbau im Land Nordrhein-Westfalen.

§ 2 Abgrenzung und Betreten der Bergwerksanlagen

(1) Tagesanlagen und außerhalb der Tagesanlagen zu Tage ausgehende Grubenbaue sind
      deutlich abzugrenzen; dies gilt auch für die mit dem Bergwerksbetrieb in Zusammenhang
      stehenden Halden und Teiche. Ausnahmen kann das Bergamt erteilen.

(2) Werksfremde Personen dürfen die Betriebsanlagen nur mit Erlaubnis des Unternehmers
      betreten; soweit sie betriebsunkundig sind, ist eine Begleitung zu stellen.

§ 3 Alkohol- und Rauschmittelverbot

(1) Alkoholische Getränke, Drogen oder Medikamente mit berauschender oder betäubender
     Wirkung dürfen während der Arbeitszeit einschließlich der Arbeitspausen nicht mitgeführt,
     aufbewahrt oder eingenommen werden.

(2) Beschäftigte, die unter Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten mit berauschender
     oder betäubender Wirkung stehen, dürfen sich in den Betriebsanlagen und Betriebsein-
     richtungen nicht aufhalten und dort nicht geduldet werden.

(3) Vor der Anfahrt hat auf Verlangen des Unternehmers oder der von ihm bestimmten Person
      jeder nachzuweisen, dass er weder zum Rauchen bestimmte Tabakerzeugnisse noch
     Gegenstände zur Erzeugung offener Flammen mitführt. Wer den Nachweis verweigert,
     ist von der Anfahrt auszuschließen.

§ 4 Systematische Prüfungen

(1) Soweit der Unternehmer im Rahmen systematischer Prüfungen gemäß § 17 Abs. 3 Satz 3
     Allgemeine Bundesbergverordnung - ABBergV vom 23.10.1995 (BGBl. I S. 1466), zuletzt
     geändert durch Art. 1 der Verordnung vom 10.08.1998 (BGBl. I S. 2093) - eingehende
     Inaugenscheinnahmen mit Bewertungen sowie erforderlichenfalls Messungen und
     Erprobungen vorsieht, sind diese von Sachverständigen oder sachverständigen Stellen
     durchzuführen, die die Bezirksregierung Arnsberg hierfür anerkannt hat. Die Sachver-
     ständigen oder sachverständigen Stellen können bei der Prüfung geeignete Hilfskräfte
     hinzuziehen. Satz 1 gilt nicht, wenn die Sachverständigen oder sachverständigen Stellen
     hierfür nach anderen Rechtsvorschriften anerkannt sind oder wenn andere Rechtsvor-
     schriften etwas anderes regeln.

(2) Soweit der Unternehmer im Rahmen systematischer Prüfungen gemäß § 17 Abs. 3 ABBergV
     eine Inaugenscheinnahme zur Feststellung äußerlich erkennbarer Schäden oder Mängel
     sowie erforderlichenfalls die genaue Besichtigung einzelner Teile vorsieht, sind diese von
     Beschäftigten durchzuführen, die die fachlichen Anforderungen dafür erfüllen. Die fachlichen
     Anforderungen im Sinne von Satz 1 erfüllt, wer auf Grund seiner Berufsausbildung, seiner
     Kenntnisse und Erfahrungen sowie der Kenntnisse der einschlägigen Bestimmungen die ihm
     übertragenen Arbeiten beurteilen und mögliche Gefahren erkennen kann. Die fachlichen
     Anforderungen erfüllt auch, wer durch mehrjährige Tätigkeit Kenntnisse und Berufser-
     fahrungen auf seinem Arbeitsgebiet erworben hat, die einschlägigen Bestimmungen für ein
     sicherheitlich richtiges Verhalten kennt und für die ihm übertragenen Aufgaben durch
     Ausübung und Unterricht angelernt wurde. Satz 1 gilt nicht, wenn andere Rechtsvor-
     schriften etwas anderes regeln.

(3) Soweit der Unternehmer im Rahmen systematischer Prüfungen gemäß § 17 Abs. 3
     Satz 3 ABBergV die Inaugenscheinnahme zur Feststellung äußerlich erkennbarer Schäden
     und Mängel vorsieht, ist diese von Beschäftigten durchzuführen, die hierfür gemäß
     § 6 Abs. 2 ABBergV unterwiesen wurden. Satz 1 gilt nicht, wenn andere Rechtsvor-
     schriften etwas anderes regeln.

 § 5 Beschäftigung von Personen, Umgang mit Sprengmitteln

(1) Unbeschadet der Bestimmungen der §§ 3 Abs. 2 und 8 ABBergV darf der Unternehmer
     unter Tage mit gefährlichen Arbeiten gemäß § 9 ABBergV nur Personen beschäftigen,
     die entweder die Berufsabschlussprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf
     bestanden haben, für den in einem Ausbildungsplan untertägige Ausbildungsabschnitte
     festgeschrieben sind, oder die nach einem der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigenden
     Plan ausgebildet worden sind.

(2) Unter Tage dürfen mit Sprengmitteln nur Personen umgehen, die nach einem der
     Bezirksregierung Arnsberg im Sinne von § 37 der Ersten Verordnung zum Sprengstoff-
     gesetz - 1. SprengV - vom 31.01.1991 (BGBl. I S. 169) in der jeweils geltenden Fassung
     anzuzeigenden Plan ausgebildet worden sind.

Teil I - Abschnitt 2: Arbeitsschutz

§ 6 Staubmessgeräte

Die für Staubmessungen vorgesehenen Geräte sind der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigen;
der Anzeige sind die erforderlichen Unterlagen zum Nachweis der Eignung beizufügen.

§ 7 Staubbekämpfung, Staubbeauftragter

(1) In Betrieben sind geeignete Maßnahmen zu treffen, um die Entstehung und Ausbreitung
gesundheitsschädlicher oder brennbarer Stäube zu verhindern; zu den geeigneten Maßnahmen
zählen insbesondere Absaugungen, Tränken und Bedüsungseinrichtungen am Ausbau, dem
Förderer und dem Gewinnungsgerät.

(2) Für die Überwachung der Maßnahmen zur Bekämpfung gesundheitsschädlicher Stäube,
ausgenommen der Aufgaben nach § 42, ist eine verantwortliche Person zu bestellen
(Staubbeauftragter); der Staubbeauftragte kann Teile seiner Aufgaben auf andere Personen
übertragen.

(3) Staubbeauftragte müssen nach einem der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigenden Plan
ausgebildet worden sein.

§ 8 Heilgehilfen und Nothelfer

(1) An jedem Seilfahrtstandort, an dem unter Tage mehr als 20 Personen während einer Schicht
beschäftigt werden, muss über Tage ein Heilgehilfe (Heildiener) anwesend sein. Werden nicht
mehr als 20 Personen während einer Schicht beschäftigt, so genügt es, wenn ein Heilgehilfe
(Heildiener) jederzeit erreichbar ist.

(2) In Betrieben über und unter Tage muss für je 20 Beschäftigte ein Nothelfer anwesend sein.
In jeder Arbeitsstätte über und unter Tage muss jedoch wenigstens ein Nothelfer anwesend sein.

(3) Nothelfer und Heildiener müssen nach einem der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigenden
Plan ausgebildet worden sein.

Teil I - Abschnitt 3: Brand- und Explosionsschutz

§ 9 Wetterbauwerke und Branddämme

(1) In den von Tagesschächten ausgehenden Haupteinziehstrecken müssen Bauwerke zur
Regelung der Wetterführung (Wetterbauwerke) schnell errichtet werden können.

(2) Material zur Errichtung von Branddämmen ist bereitzuhalten und so zu lagern, dass es
jederzeit erreichbar ist und sofort verwendet werden kann.

§ 10 Kunststoffbetriebsmittel

(1) Unbeschadet des § 17 Abs. 1 und 2 ABBergV dürfen Betriebsmittel aus festen Kunststoffen
oder mit Anteilen von festen Kunststoffen (Kunststoffbetriebsmittel), die nicht in den
Geltungsbereich der Elften Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz vom 12. Dezember 1996
(BGBl. 1 S. 1914)1) fallen, unter Tage sowie in explosionsgefährdeten Räumen und Bereichen
über Tage nur dann verwendet werden, wenn ihre Verwendung in Bezug auf die elektrostatischen
Eigenschaften nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik unbedenklich ist 2).

(2) Für die Verwendung von Kunststoffbetriebsmitteln unter Tage sind zusätzlich die
Anforderungen an den Brandschutz, an die hygienischen Eigenschaften und an die
Schutzwirkung der Filterselbstretter zu den Auswirkungen thermischer Zersetzungs-
produkte einzuhalten 2). Dies gilt nicht für Kleinteile sowie Umhüllungen oder Anbauteile
aus Kunststoffen in einer Größenordnung, die zu keiner wesentlichen Erhöhung der Brandlast
führt.

(3) Sieht der Unternehmer Prüfungen von Kunststoffbetriebsmitteln zum Nachweis der
Eignung durch Sachverständige vor, so müssen diese von der Bezirksregierung Arnsberg
anerkannt sein oder die Prüfungen durch die nachstehend bezeichneten Fachstellen erbracht
werden:

  • DMT-Fachstellen für Brand- und Explosionsschutz unter und über Tage, 
  • Hygiene-Institut des Ruhrgebiets, 
  • DMT-Fachstelle für Atemschutz.

Die Prüfungen dürfen auch von anderen Stellen durchgeführt werden, wenn die entsprechenden
qualitativen Nachweise dafür der Bezirksregierung Arnsberg erbracht worden sind.

(4) Die Verwendung von Betriebsmittel nach Absatz 2 ist der Bezirksregierung Arnsberg
anzuzeigen. Der Anzeige sind die Unterlagen zum Nachweis der Eignung beizufügen.


1) Elfte Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz "Verordnung von Geräten und Schutzsystemen
für explosionsgefährdete Bereiche - Explosionsschutzverordnung -11. GSGV" veröffentlicht in
der Zweiten Verordnung zum Gerätesicherheitsgesetz und zur Änderung von Verordnungen zum
Gerätesicherheitsgesetz vom 12. Dezember 1996 (BGBl. 1 S. 1914). Sie dient der Umsetzung
der "Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur
Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur
bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen" (Abl. EG Nr. L 100 S 1)

2) s. u. a. auch DIN 22100-7 in der jeweils geltenden Fassung



§ 11 Löschwasserversorgung

(1) Unbeschadet der Bestimmungen des § 11 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nr. 1.4
ABBergV sind Tagesschächte unterhalb der Rasenhängebank mit frostsicheren Einrichtungen
zum Löschen von Schachtbränden auszurüsten; durch die Löschanlage muss jederzeit ein
Wasservolumenstrom von mindestens 50 l/min je m2 Schachtquerschnitt in den Schacht
eingeleitet werden können.

(2) Blindschächte sind mit selbsttätigen Bergbau-Feuerlöschanlagen auszurüsten.

Satz 1 gilt nicht für Blindschächte, die nachweislich keine Brandlasten enthalten.

§ 12 Feuerlöschgeräte und Feuerlöschanlagen

Unbeschadet der Bestimmungen des § 11 Abs. 1 i. V. m. Anhang 1 Nr. 1.4 der ABBergV
ist die Verwendung von Feuerlöschgeräten und Feuerlöschanlagen unter Tage der Bezirks-
regierung Arnsberg anzuzeigen; der Anzeige sind die erforderlichen Unterlagen zum Nachweis
der Eignung beizufügen.

§ 13 Verwendung brennbarer Flüssigkeiten und Gase

(1) Verdichtete, verflüssigte oder unter Druck gelöste brennbare Gase dürfen unter Tage
sowie über Tage in brand- oder explosionsgefährdeten Räumen und Bereichen nicht verwendet
werden; Ausnahmen kann das Bergamt erteilen.

(2) Brennbare Flüssigkeiten mit einem Flammpunkt bis 55 °C dürfen unter Tage nicht verwendet
werden.

§ 14 Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten

(1) Anlagen zur Lagerung, Abfüllung oder Beförderung brennbarer Flüssigkeiten im Sinne dieser
Vorschrift sind die in der jeweils geltenden Fassung der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten
vom 13.12.1996 (BGBl. I 1996 S. 1937, ber. 1997 S. 447) bezeichneten Anlagen.

(2) Anlagen, die in der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten als anzeigebedürftig bezeichnet
werden, dürfen in Betrieb genommen werden, wenn dies vor der Inbetriebnahme der Anlage dem
Bergamt angezeigt worden ist; den Anzeigen sind alle für die Beurteilung der Anlage erforder-
lichen Unterlagen beizufügen.

(3) Anlagen, die in der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten als erlaubnisbedürftig bezeichnet
werden, dürfen nur auf Grund einer vom Bergamt erteilten Genehmigung errichtet, betrieben oder
wesentlich geändert werden.

(4) Für Anlagen zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten richten sich
die Prüfungen nach der Verordnung über brennbare Flüssigkeiten in der jeweils geltenden
Fassung. Sieht die Verordnung über brennbare Flüssigkeiten Prüfungen durch Sachverständige
oder sachverständige Stellen vor, müssen diese von der Bezirksregierung Arnsberg anerkannt sein;
das gilt nicht, wenn die Sachverständigen oder sachverständigen Stellen hierfür nach anderen
Rechtsvorschriften anerkannt sind oder wenn andere Rechtsvorschriften etwas anderes regeln.

§ 15 Acetylenanlagen

(1) Acetylenanlagen im Sinne dieser Vorschrift sind die in der jeweils geltenden Fassung der
Acetylenverordnung vom  27.02.1980 (BGBl. I S. 220) bezeichneten Anlagen.

(2) Unter Tage dürfen Acetylenanlagen einschließlich Acetylenflaschen und Einrichtungen zur
Entnahme von Acetylen aus Acetylenflaschen nicht verwendet werden; Ausnahmen kann das
Bergamt erteilen.

(3) Es dürfen nur Entnahmeeinrichtungen verwendet werden, für die eine Bauartzulassung
nach der Acetylenverordnung erteilt ist.

(4) Für Acetylenanlagen richten sich die Prüfungen nach der Acetylenverordnung in der jeweils
geltenden Fassung.

(5) Sieht die Acetylenverordnung Prüfungen durch Sachverständige oder sachverständige Stellen
vor, müssen diese von der Bezirksregierung Arnsberg anerkannt sein; das gilt nicht, wenn die
Sachverständigen oder sachverständigen Stellen hierfür nach anderen Rechtsvorschriften
anerkannt sind oder wenn andere Rechtsvorschriften etwas anderes regeln.

§ 16 Maßnahmen bei Grubenbränden

In Grubenbauen, in denen eine Gefahr durch Brand oder Brandgase besteht, dürfen Brandbe-
kämpfungs-, Rettungs- oder Sicherungsarbeiten nur von Grubenwehren durchgeführt werden;
dies gilt nicht für erforderliche Sofortmaßnahmen. Ausnahmen kann das Bergamt für Personen
erteilen, die mit Sicherungsarbeiten beschäftigt werden sollen.

§ 17 Überwachung von Brandfeldern und Branddämmen

(1) Aus Grubenbauen, die durch Branddämme abgeschlossen sind (Brandfelder), müssen,
solange der Brand nicht erloschen ist, in Abständen von längstens drei Monaten Brandgas-
proben entnommen werden. Die Proben sind auf die Zusammensetzung der Brandgase
untersuchen zu lassen. Das Ergebnis ist dem Wettersteiger (§ 38) schriftlich mitzuteilen.

(2) Branddämme sind auf wetterdichten Abschluss und Temperatur zu überwachen, solange
der Brand nicht erloschen ist. Zeitpunkt und Ergebnis der Prüfung sind auf einer Tafel am
Branddamm zu vermerken. Temperaturanstieg und Undichtigkeiten von Dämmen sind vom
Prüfenden unverzüglich der zuständigen verantwortlichen Person zu melden.

(3) Werden bei Prüfungen gemäß Absatz 2 Temperaturanstieg oder Undichtigkeiten an
Branddämmen festgestellt, so ist dies unverzüglich der zuständigen verantwortlichen Person
und spätestens nach Schichtende dem Wettersteiger zu melden.

§ 18 Öffnen von Branddämmen

(1 ) Branddämme dürfen nur nach Anzeige an das Bergamt und unter ständiger Anwesenheit
einer verantwortlichen Person geöffnet werden. Bevor ein Branddamm geöffnet wird, muss
in seiner Nähe Material vorhanden sein, mit dem der Damm erforderlichenfalls wieder
geschlossen werden kann.

(2) Grubenbaue, durch die Wetter aus Brandfeldern geleitet worden sind, und geöffnete
Brandfelder dürfen nur auf Anweisung des Unternehmers oder der von ihm bestimmten
Person betreten werden.

§ 19 Überwachung der Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen

(1) Für die Überwachung der Maßnahmen des Brandschutzes und die Unterweisung der
Löschmannschaften ist eine verantwortliche Person zu bestellen (Brandschutzbeauftragter).
Brandschutzbeauftragte können Teile ihrer Aufgaben auf andere Personen übertragen.
Die Sätze 1 und 2 gelten für die Überwachung der Maßnahmen des Explosionsschutzes
entsprechend.

(2) Für die Überwachung der Maßnahmen des Brandschutzes unter Tage und die Unterweisung
der Löschmannschaften ist eine verantwortliche Person zu bestellen (Brandschutzsteiger).
Der Brandschutzsteiger kann Teile seiner Aufgaben auf Helfer übertragen. Brandschutzsteiger
und ihre Helfer müssen nach einem der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigenden Plan aus-
gebildet worden sein.

(3) Sieht der Unternehmer Prüfungen von Brandschutzmaßnahmen und Brandschutzein-
richtungen durch Sachverständige oder sachverständige Stellen vor, müssen diese von der
Bezirksregierung Arnsberg anerkannt sein oder die Prüfungen durch die Hauptstelle für das
Grubenrettungswesen der Deutschen Steinkohle AG erfolgen; die Prüfungen dürfen auch
von anderen Stellen durchgeführt werden, wenn die entsprechenden qualitativen Nachweise
dafür der Bezirksregierung Arnsberg erbracht worden sind. Satz 1 gilt nicht für Tagesanlagen,
wenn die Sachverständigen nach anderen Rechtsvorschriften anerkannt sind. Die Sätze 1 und 2
gelten für die Überwachung der Maßnahmen des Explosionsschutzes entsprechend.

Teil 1 - Abschnitt 4 Maschinen, maschinelle Anlagen, Bunker und Behälter

§ 20 Arbeiten an stillstehenden Maschinen und maschinellen Anlagen

Unbeschadet der Bestimmungen des § 17 ABBergV sind bei Arbeiten an stillstehenden
Maschinen und stillstehenden maschinellen Anlagen Maßnahmen zu treffen, die ein
unbeabsichtigtes Inbetriebsetzen der Maschinen und Anlagen verhindern. Die gegen ein
unbeabsichtigtes Inbetriebsetzen getroffenen Maßnahmen dürfen nur nach Freigabe durch
die Person, die die Arbeiten durchgeführt hat, oder bei Beteiligung mehrerer Personen an
den Arbeiten bzw. bei Beschäftigung mehrerer Arbeitsgruppen nur auf Anweisung der
zuständigen verantwortlichen Person aufgehoben werden. Bei Arbeiten, die von mehreren
Personen gemeinsam und ohne ständige Anwesenheit einer verantwortlichen Person ausgeführt
werden, hat die Aufhebung der Maßnahmen durch den weisungsbefugten Beschäftigten
gem. § 5 Abs. 5 ABBergV zu erfolgen.

§ 21 Kohlengewinnungsmaschinen

Die Lagestabilität von Kohlengewinnungsmaschinen ist sicherzustellen.

§ 22 Druckbehälter, Druckgasbehälter, Füllanlagen und Rohrleitungen

(1) Druckbehälter, Druckgasbehälter, Füllanlagen und Rohrleitungen im Sinne dieser Vorschrift
     sind die in der jeweils geltenden Fassung der Druckbehälterverordnung vom 21.04.1989
     (BGBl. I S. 843) bezeichneten Anlagen.

(2) Füllanlagen, ausgenommen Umfüllanlagen für Kältemittel dürfen unter Tage nicht verwendet
     werden; Ausnahmen kann das Bergamt erteilen.

(3) Druckbehälter, Druckgasbehälter und Rohrleitungen im Sinne dieser Vorschrift müssen unter
     Tage so aufgestellt und betrieben werden, dass sie vor äußeren mechanischen Einwirkungen
     geschützt sind und ihre Bedienung, Wartung und Überwachung ohne Behinderung und
     gefahrlos möglich ist.

(4) Für Druckbehälter, Druckgasbehälter, Rohrleitungen und deren Ausrüstungsteile unter Tage
     richten sich die Einteilung in Prüfgruppen und die Prüfungen nach der Druckbehälterver-
     ordnung in der jeweils geltenden Fassung.

Darüber hinaus sind Druckbehälter unter Tage mit einem Druckinhaltsprodukt p x l >10000, die
mit einer Rohrleitung verbunden sind und in der ein hydrostatischer Druck von mehr als 40 bar
auftreten kann, unabhängig von dem Beschickungsgut wie Druckbehälter der Gruppe VII zu
behandeln (vgl. § 8 Abs. 1 Nr. 2 DruckbehV), z. B. Wärmetauscher unter Tage mit Kälteer-
zeugung über Tage. Für diese Behälter sind die Regelungen im Anhang II Nr. 14 der Druck-
behälterverordnung entsprechend anzuwenden.

(5) Abweichend von Absatz 4 sind Sauerstoffflaschen für Atemschutzgeräte, die unter Tage
     verwendet werden, in Zeitabständen von längstens sechs Jahren zu prüfen. Die Wasserdruck-
     probe ist in Zeitabständen von längstens sechs Jahren vorzunehmen.

Satz 1 gilt nicht für Sauerstoffflaschen von Fluchtgeräten.

(6) Sieht die Druckbehälterverordnung in der jeweils geltenden Fassung Prüfungen durch
     Sachverständige oder sachverständige Stellen vor, müssen diese die Anforderungen des
     § 31 Druckbehälterverordnung erfüllen und, soweit die Sachverständigen oder sachver-
     ständigen Stellen Prüfungen unter Tage durchführen, von der Bezirksregierung Arnsberg
     anerkannt sein.

§ 23 Rohrleitungen

(1) Rohrleitungen in Grubenbauen, soweit sie nicht auf der Sohle verlegt sind, sowie in Schächten
     müssen so verlagert oder aufgehängt sein, dass ihre Last mit mindestens 2-facher Sicherheit
     getragen wird.

(2) Abzweigende Rohrleitungen müssen hinter der Abzweigstelle abgesperrt werden können.

(3) An Rohrleitungen oder Behältern, die heiße Stoffe enthalten, dürfen brennbare Stoffe nicht
     gelagert werden; darüber hinaus müssen Maßnahmen getroffen werden, durch die sicher-
     gestellt wird, dass sich Personen in Arbeits- und Verkehrsbereichen an heißen Rohrleitungen
     und heißen Behältern keine Verbrennungen zuziehen können.

(4) Rohrleitungen mit giftigen, ätzenden oder brennbaren Flüssigkeiten in übertägigen Kanälen
     und Gräben müssen so beschaffen oder verlegt sein, dass austretende Flüssigkeiten sich nicht
     unkontrolliert ausbreiten können.

§ 24 Bunker und Behälter

Bunker, Behälter und ähnliche Einrichtungen sind so zu errichten und zu betreiben, dass

  1. Stauungen des Schüttgutes gefahrlos beseitigt werden können,
  2. sich gesundheitsschädliche oder explosionsgefährliche Gase oder Dämpfe nicht in
    gefahrdrohender Menge ansammeln können.

Teil II: Zusatzbestimmungen für Grubenbetriebe

Abschnitt 5 Grubenbaue, Ausbau, Abbau

§ 25 Sicherung gegen Absturz und fallende Gegenstände

Arbeitsplätze im Bereich von Grubenbauen mit mehr als 40g Neigung sind gegen fallende,
abrollende oder abgleitende Gegenstände sowie gegen Absturz von Personen zu sichern.

§ 26 Abdämmen von Grubenbauen

(1) Aufgegebene Grubenbaue müssen an den Zugängen durch explosionsfeste Dämme
     abgeschlossen sein.

(2) Dämme dürfen nur auf Anweisung des Unternehmers oder der von ihm bestimmten Person
     geöffnet werden.

§ 27 Verfüllung von Grubenbauen

Tagesschächte, sonstige zu Tage ausgehende Grubenbaue und Bohrlöcher, die abgeworfen
werden sollen, sind so dauerstandsicher zu verfüllen, dass von den Grubenbauen keine
Gefahren ausgehen können.

§ 28 Ausbauteile

Ausbauteile und Ausbauzubehör bedürfen vor ihrer Verwendung der Genehmigung der Bezirks-
regierung Arnsberg. Dem Genehmigungsantrag sind die erforderlichen Unterlagen zum Nachweis
der Eignung als Grubenausbau beizufügen. Satz 1 gilt nicht für hydraulischen Schreitausbau,
hydraulische Einzelstempel, Holzausbau und Verzug.

§ 29 Ausbau- und Raubarbeiten

(1) Freigelegtes Gebirge ist vor dem Einbringen des Ausbaus zu bereißen.

(2) Verantwortliche Personen, die vom Unternehmer für die Planung und Überwachung sowie
     zur Erstellung von Standsicherheitsnachweisen von Ankerausbau hinzugezogen werden,
     müssen nach einem der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigenden Plan ausgebildet worden
     sein.

(3) Unbeschadet der Bestimmungen des § 9 ABBergV darf Ausbau nur nach Anweisung der
     zuständigen verantwortlichen Person geraubt werden

§ 30 Länge der Abbaustrecken, Streblängen

(1) Die Länge der Abbaustrecken ist so zu bemessen, dass die Fluchtzeit vom Arbeitsplatz im
     Abbaubetrieb bis zum nächsten unbelasteten Wetterstrom (Fluchtendpunkt) die Haltezeit der
     Selbstretter nicht überschreitet.

(2) Die Länge des Abbaustoßes (Streblänge) ist so zu bemessen, dass die Sicherheit der
     Beschäftigten, insbesondere im Hinblick auf Flucht und Rettung, gewährleistet ist.

§ 31 Maßnahmen gegen Gasausbruchs-, Gebirgsschlags- oder Wassereinbruchsgefahren

(1) Unbeschadet der Bestimmungen des § 15 Abs. 9 ABBergV muss der Unternehmer in
     Bereichen möglicher Gasausbruchs-, Gebirgsschlags- oder Wassereinbruchsgefahren
     Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ergreifen.

(2) Soweit der Unternehmer bei Maßnahmen der Gefahrenabwehr die Beteiligung von Sach-
     verständigen oder sachverständigen Stellen vorsieht, müssen diese von der Bezirksregierung
     Arnsberg anerkannt sein oder, soweit es sich um Prüfungen im Bereich der Gasausbruchs-
     verhütung handelt, durch die Prüfstelle für Grubenbewetterung sowie im Bereich der Gebirgs-
     schlagsgefahr durch die Fachstelle für Gebirgsschlagverhütung der DMT GmbH erfolgen;
     die Prüfungen dürfen auch von anderen Stellen durchgeführt werden, wenn die
     entsprechenden qualitativen Nachweise dafür der Bezirksregierung Arnsberg erbracht 
     worden sind.

Abschnitt 6 Bewetterung

§ 32 Allgemeines

(1) Durchschlägige Grubenbaue müssen durch den Hauptwetterzug bewettert werden
     (durchgehende Bewetterung).

(2) Nicht durchschlägige Grubenbaue müssen durch Sonderlüfter (z. B. Sonderbewetterung)
     oder durch gleichwertige Maßnahmen (z. B. Stoßlutten) bewettert werden. Dies gilt nicht
     für söhlige Grubenbaue bis zu 6 m Länge ohne anschließende Abschlussdämme und Schacht-
     sümpfe, wenn der zulässige Gehalt der Wetter an CH4 oder anderen schädlichen Gasen nicht
     überschritten wird.

Unbeschadet der Bestimmungen des § 16 Abs. 3 ABBergV sind Lüfter von Sonderbewetterungs-
anlagen in Grubenbauen anzubringen, die vom Hauptwetterzug bewettert werden; dies gilt nicht
für zusätzlich verwendete Sonderlüfter in sonderbewetterten Grubenbauen. Für Grubenbaue, die
von Schächten ausgehen, kann das Bergamt Ausnahmen erteilen.

(3) Für jeden in Betrieb befindlichen Hauptlüfter muss eine Lüfterreserve mit wettertechnisch
     gleichwertigen Kenndaten (Reservelüfter oder Reserve-Aktivteil) vorhanden sein. Für
     Wartungs-, Prüf- und Reparaturarbeiten kann das Bergamt Ausnahmen erteilen.

(4) Errichtung und Betrieb von Hauptlüftern unter Tage und von Lüftern, die Hauptlüftern vor-
     oder nachgeschaltet sind (Zusatzlüfter), bedürfen der Genehmigung der Bezirksregierung
     Arnsberg.

(5) Der Unternehmer oder die von ihm bestimmte Person hat Maßnahmen zum Schutz der
     Beschäftigten festzulegen, die bei plötzlichen, nicht vorgesehenen Unterbrechungen des
     Betriebes von Hauptlüftern oder Zusatzlüftern durchzuführen sind.

Personen dürfen sich nicht in nicht bewetterten Grubenbauen aufhalten.

(6) Sieht der Unternehmer Prüfungen von Maßnahmen zur Bewetterung und Ausgasungs-
     beherrschung, Bewetterungseinrichtungen sowie Einrichtungen zu deren Überwachung
     durch Sachverständige oder sachverständige Stellen vor, müssen diese von der Bezirks-
     regierung Arnsberg anerkannt sein oder die Prüfungen durch die Prüfstelle für Gruben-
     bewetterung der DMT-Gesellschaft für Forschung und Prüfung mbH erfolgen; die
     Prüfungen dürfen auch von anderen Stellen durchgeführt werden, wenn die entsprech-
     enden qualitativen Nachweise dafür der Bezirksregierung Arnsberg erbracht worden
     sind.

§ 33 Wetterführung

(1) Wetterscheider sind verboten.

(2) Die Wetterstrom- und Druckverteilung im Grubengebäude ist durch geeignete Wetterbauwerke
     vorzunehmen.

(3) Abwetter aus sonderbewetterten Betrieben dürfen in Fahrdrahtstrecken nicht eingeleitet und
     Abbaubetrieben nur dann zugeführt werden, wenn sie nicht mehr als 0,5 % CH 4 enthalten.
     Der CH 4-Grenzwert gilt nicht für Abwetter aus vorgesetzten Abbaustrecken.

(4) Wetter dürfen durch den Alten Mann nur in befahrbaren Wetterwegen geführt werden.

Ausnahmen für Raubbetriebe kann das Bergamt erteilen.

(5) Mit Ausnahme von Tagesschächten dürfen Wetter in durchgehend bewetterten Grubenbauen
     nur abwärts geführt werden, wenn die Stabilität der Wetterführung auch im Brandfall
     gewährleistet ist. Bei der Prüfung der Stabilität der Wetterführung sind nicht nur die abwärts
     bewetterten Wetterzweige zu betrachten, sondern auch diejenigen, die durch einen Brand
     indirekt mit beeinflusst werden können.

Wenn die Ermittlung des Standardbrandauftriebes einen Auftriebsdruck ergibt, der

  1. größer ist als die Hälfte des Druckunterschiedes zwischen Anfangs- und Endpunkt des
    betreffenden Wetterzweiges,
  2. zu einer Volumenstromreduzierung um mehr als 70 % in einem hierdurch betroffenen
    Wetterzweig führt, oder
  3. in einem hierdurch betroffenen Wetterzweig zur Unterschreitung der Mindestwetter-
    geschwindigkeit nach § 35 Abs. 3 führt,

ist die Stabilität der Wetterführung dem Bergamt nachzuweisen.

Für Unterwerksbaue mit Teufenunterschieden von mehr als 100 m ist die Stabilität der
Wetterführung der Bezirksregierung Arnsberg nachzuweisen.

§ 34 Wetterabteilung

(1) Ausrichtungs-, Vorrichtungs-, Abbau- und Raubbetriebe sind wettereinzieh- und wetter-
     ausziehseitig in durch Anfangs- und Endpunkte begrenzte Bereiche (Wetterabteilungen)
     einzuordnen, wobei der jeweilige Streckenabschnitt zwischen den genannten Betrieben und
     den Anfangs- und Endpunkten der Wetterabteilung mindestens 200 m lang sein muss.
     Wetterabteilungen dürfen außer an ihren Anfangs- und Endpunkten, deren Druckunterschied
     mindestens 50 Pa betragen muss, keine Wetterverbindungen miteinander haben. Ausnahmen
     für Aus- und Vorrichtungsbetriebe kann das Bergamt erteilen.

(2) In Wetterabteilungen dürfen nicht mehr Personen gleichzeitig anwesend sein als betrieblich
     unbedingt erforderlich.

§ 35 Wettermengen, Wettergeschwindigkeiten und Wetterüberwachung

(1) Grubenbauen sind so viel Wetter zuzuführen, dass die Wetter im freien Querschnitt der
     Grubenbaue überall weniger als 1 % Grubengas (CH 4) enthalten. Ausnahmen von Satz 1
     kann das Bergamt für Abbaubetriebe bis zu einem Gehalt von 1,5 % CH 4 erteilen.

(2) Die den Grubenbauen zugeführten Wettermengen dürfen an Tagen der Arbeitsruhe nicht
     verringert werden; Ausnahmen kann das Bergamt erteilen.

(3) Die Wettergeschwindigkeit darf 6 m/s nicht überschreiten; dies gilt nicht für Tagesschächte
     und Grubenbaue, die nicht der regelmäßigen Förderung oder Fahrung dienen. Die mittlere
     Wettergeschwindigkeit muss im größten freien Querschnitt von Grubenbauen mindestens
     0,5 m/s, in Fahrdrahtstrecken mindestens 1 m/s betragen.

     Abweichend davon darf die Mindestwettergeschwindigkeit in Gesenken 0,3 m/s, in Gesteins-
     strecken 0,2 m/s, in Großräumen 0,1 m/s betragen.

(4) In durchgehend bewetterten Grubenbauen und nach Abzweigungen oder Einmündungen
     von Teilwetterströmen sind Wettermessstellen einzurichten, an denen Wetterströme und
     Klimawerte ermittelt werden können.

(5) Die Wettergeschwindigkeiten in Abbaubetrieben und sonderbewetterten Grubenbauen sind
     durch ortsfeste, registrierende Wettergeschwindigkeits- oder Wetterstrommesseinrichtungen
     zu überwachen. Ist in Grubenbauen mit Gefahren durch CH 4, andere schädliche Gase
     (CO, CO2, H2S) oder Sauerstoffmangel zu rechnen, sind auf den Einzelfall abgestimmte
     Überwachungsmaßnahmen vorzusehen, wobei die CH 4- und CO-Gehalte durch ortsfeste,
     registrierende Messeinrichtungen zu überwachen sind.

(6) Für Überwachungen nach Absatz 5 dürfen nur Messgeräte verwendet werden, die der
     Bezirksregierung Arnsberg angezeigt worden sind. Der Anzeige sind die erforderlichen
     Unterlagen zum Nachweis der Eignung beizufügen.

§ 36 Feststellung des CH4 -Gehaltes der Wetter

(1) Verantwortliche Personen, Wettermänner und andere mit der Feststellung des Gehalts
     der Wetter an CH 4 beauftragte Personen sowie Sprengbeauftragte und fahrende Mitglieder
     des Betriebsrates müssen unter Tage ein CH 4-Handmessgerät mitführen.

(2) Bergmännische verantwortliche Personen, die während ihrer Schicht die belegten Grubenbaue
     ihres Geschäftsbereiches zu befahren haben (Schichtsteiger), müssen den Gehalt der Wetter
     an Grubengas mit CH 4-Handmessgeräten feststellen.

Die Feststellungen sind mindestens an den Zugängen von Abbaubetrieben sowie an den
Zugängen und im Ortsbereich von sonderbewetterten Betrieben vorzunehmen. Bei den
Feststellungen sind auch die Bewetterungseinrichtungen zu prüfen.

(3) Andere verantwortliche Personen haben die Feststellungen nach Absatz 2 innerhalb ihres
     Geschäftsbereiches während ihrer Schicht an den von ihnen zu beaufsichtigenden belegten
     Arbeitsplätzen vorzunehmen.

(4) Verantwortliche Personen, die den in den Absätzen 2 und 3 genannten Personen vorgesetzt 
     sind, haben bei ihren Befahrungen Kontrollfeststellungen vorzunehmen.

(5) In Grubenbauen, in denen nach arbeitsfreien Tagen die Arbeit wieder aufgenommen wird,
     ist der Gehalt der Wetter an CH 4 vor Aufnahme der Arbeit festzustellen.

In belegten Aufhauen, Aufbrüchen und Raubbetrieben ist die Feststellung des CH 4-Gehaltes in
den Wettern zweimal in jeder Schicht vorzunehmen.

(6) Wer in einem Grubenbau einen unzulässigen Gehalt der Wetter an CH 4 oder anderen
     schädlichen Gasen feststellt und diesen nicht sofort nachhaltig beseitigen kann, muss
     unverzüglich die im Gefahrenbereich anwesenden Personen warnen, die Grubenbaue
     deutlich erkennbar sperren und die nächsterreichbare verantwortliche Person benachrichtigen.

(7) Stellt eine verantwortliche Person einen unzulässigen Gehalt der Wetter an CH 4 oder anderen
     schädlichen Gasen fest oder erhält sie von solchen Feststellungen Kenntnis, und kann der
     unzulässige Gehalt nicht sofort nachhaltig beseitigt werden, so muss die verantwortliche
     Person unverzüglich alle Personen aus dem Gefahrenbereich zurückziehen und diesen sperren
     lassen. Die getroffenen Maßnahmen sind unverzüglich dem Wettersteiger zu melden.

§ 37 Wettertafeln und Wetterbücher

(1) Die Feststellungen des Gehaltes der Wetter an CH 4, anderen schädlichen Gasen oder die
     Feststellung von Sauerstoffmangel durch Handmessungen sind in Büchern (Wetterbücher)
     zu vermerken; auf Wettertafeln ist zu vermerken, ob der Gehalt der Wetter an diesen Gasen
     die zulässigen Grenzwerte über- oder unterschreitet.

(2) Wetterbücher sind nach der letzten Eintragung wenigstens sechs Monate aufzubewahren.

§ 38 Wettersteiger und Wettermänner

(1) Zur Überwachung der Bewetterung sind verantwortliche Personen (Wettersteiger) zu bestellen.
     Sie können Teile ihrer Aufgaben an Wettermänner oder Mitglieder von Wettermesstrupps
     übertragen.

(2) Wettersteiger, Wettermänner und Mitglieder von Wettermesstrupps müssen nach Plänen, die
     der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigen sind, ausgebildet worden sein.

§ 39 Hauptwetterbuch

(1) Der Unternehmer hat ein Hauptwetterbuch zu führen, in dem die Ergebnisse der Wetter-
     messungen, die Untersuchungsergebnisse von Wetter- und Brandgasproben, die an Brand-
     dämmen festgestellten Temperaturen und die vom Wettersteiger festgestellten oder ihm
     gemeldeten Mängel und die veranlassten Maßnahmen unverzüglich zu dokumentieren sind.
     Ferner ist unbeschadet des § 16 Abs. 6 ABBergV halbjährlich dem Bergamt der Wetterbericht
     anzuzeigen; zum Wetterbericht gehören insbesondere Angaben zum Hauptlüfter, Ausgasung,
     Gasabsaugung, Wetterabteilung, Klima sowie Darstellung der Wetterführung.

(2) Hauptwetterbücher sind nach der letzten Eintragung wenigstens sechs Monate aufzubewahren.

Abschnitt 7 Sicherung gegen Stäube

§ 40 (weggefallen)

§ 41 Maßnahmen gegen Kohlenstaub

(1) Unbeschadet der Bestimmungen des § 11 Abs. 1 in Verbindung mit Anhang 1 Nr. 1.1.3
     ABBergV ist in Abbaustrecken mit Ausnahme der Bereiche von Ladestellen und Übergabe-
     stellen von Fördermitteln der sich ablagernde Kohlenstaub durch Mittel zu binden, die gemäß
     § 4 Abs. 3 GesBergV zugelassen und deren explosionsschutztechnischen Eigenschaften der
     Bezirksregierung Arnsberg nachgewiesen worden sind (Staubbindeverfahren). Andere söhlige
     oder geneigte Strecken sowie Blindschächte sind, sofern das Staubbindeverfahren nicht
     angewandt wird, so stark und so oft mit Gesteinstaub einzustauben, dass der abgelagerte
     Staub nicht mehr als 20 % brennbare Bestandteile enthält (Gesteinstaubverfahren).
     Ausnahmen kann das Bergamt für Grubenbaue erteilen, in denen der abgelagerte
     Kohlenstaub nicht flugfähig ist (nasse Grubenbaue) oder eine Explosion nicht
     weiterzuleiten vermag.

(2) Gegen die Ausbreitung von Explosionen sind Explosionssperren zu errichten, deren
     systematische Art der Anordnung im Grubengebäude und im Streckenquerschnitt der
     Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigen ist; der Anzeige sind die erforderlichen Unterlagen
     zum Nachweis der Eignung beizufügen.

(3) Die Eignung von Gesteinstaub zum Einstauben von Grubenbauen oder für Gesteinstaub-
     sperren ist der Bezirksregierung Arnsberg in Form einer Anzeige nachzuweisen.

§ 42  Explosionsschutzsteiger

(1) Für die Überwachung der in § 41 geforderten Maßnahmen und Einrichtungen ist eine
     verantwortliche Person (Explosionsschutzsteiger) zu bestellen. Der Explosionsschutzsteiger
     kann Teile seiner Aufgaben auf Explosionsschutzhelfer übertragen.

(2) Explosionsschutzsteiger und Explosionsschutzhelfer müssen nach einem der Bezirksregierung
     Arnsberg anzuzeigenden Plan ausgebildet worden sein.

Abschnitt 8 Förderung, Materialtransport und Fahrung

§ 43 Allgemeines

(1) Errichtung und Betrieb von Förder- und Transporteinrichtungen sowie die planmäßige
     maschinelle Fahrung bedürfen der Genehmigung des Bergamts.

(2) Der Unternehmer hat Ausführungs-, Ankündigungs- und Meldesignale für den Betrieb
     von Förder- und Transporteinrichtungen sowie Einrichtungen zur maschinellen Fahrung
     einheitlich festzusetzen und bekannt zu machen.

(3) Förder- und Transporteinrichtungen sowie Einrichtungen zur maschinellen Fahrung müssen
     mit einer Signalanlage ausgestattet sein, wenn sie nicht vom Bedienungsstand aus zu über-
     blicken sind. Erforderliche Signalgeber und -empfänger sind in angemessenen Abständen
     anzubringen.

(4) Fahrzeuge dürfen nur von befugten Personen gefahren werden.

(5) Antriebe und Umkehren von Förder- und Transporteinrichtungen sowie Einrichtungen zur
     maschinellen Fahrung müssen so befestigt sein, dass sich ihre Lage bei der Förderung nicht
     von selbst verändern kann.

(6) Material ist gegen unbeabsichtigte Lageveränderung zu sichern.

(7) Fahrzeuge mit Dieselmotor oder batteriebetriebene Fahrzeuge dürfen nur in besonderen,
     diesen Zwecken dienenden Wartungs- und Reparaturräumen gewartet oder instandgesetzt
     werden.

§ 44 Söhliger gleisgebundener Betrieb

(1) Die Ausbildung von zur Führung von Lokomotiven befugten Personen muss nach einem der
     Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigenden Plan erfolgen.

(2) Maschinelle Fahrung in Personenzügen darf nur in Personenwagen stattfinden, deren Betrieb
     von der Bezirksregierung Arnsberg genehmigt ist.

§ 45 Stetigförderer

(1) Die Lagestabilität von Stetigförderern ist sicherzustellen.

(2) In Strecken mit Gurtbandförderern muss die freie Höhe zwischen Streckensohle und
     Unterband sowie der Abstand des Förderers vom Streckenstoß, von Ausbau- und Einbauteilen
     mindestens 0,3 m betragen.

§ 46 Fahrung

(1) Bei gleichzeitigem Betrieb von Transporteinrichtungen und Fahrung im selben Grubenbau ist
     der Schutz der Fahrenden sicherzustellen.

(2) Kreuzungen der Fahrwege mit Förder- oder Transporteinrichtungen sind so einzurichten, dass
     Fahrende nicht gefährdet werden.

(3) In Strecken unter 40g Neigung mit maschinellen Förder- und Transporteinrichtungen muss
     ein Fahrweg vorhanden sein; dieser sollte in der Regel am Streckenstoß geführt werden.
     Fahrwege müssen mindestens eine Breite von 0,8 m und eine lotrechte Höhe von 1,8 m haben.
     Ausnahmen kann das Bergamt erteilen.

(4) Grubenbaue über 40g Neigung müssen Fahrwege mit einem freien Querschnitt von
      mindestens 0,6 x 0,8 m haben. Diese Fahrwege müssen mit Einrichtungen ausgestattet sein,
      die den Fahrenden einen festen Halt bieten. Fahrwege neben Stetigförderern oder frei
      gleitendem Haufwerk müssen durch einen Verschlag geschützt sein.

(5) Fahrten in Grubenbauen über 75g Neigung müssen entsprechend den Regelungen der Berg-
     verordnung der Bezirksregierung Arnsberg für Schacht- und Schrägförderanlagen (BVOS)
     vom 20.07.1977 (Sonderbeilagen zu den Amtsblättern Nr. 35 für die Regierungsbezirke
     Arnsberg, Düsseldorf, Köln und Münster sowie Sonderbeilage zu dem Amtsblatt Nr. 36
     für den Regierungsbezirk Detmold) in der jeweils geltenden Fassung ausgeführt sein.

Teil III: Zusatzbestimmungen für Tagesbetriebe

§ 47 Vertiefungen, Behälter

Vertiefungen über 1,25 m mit Böschungen über 50g Neigung sowie offene Behälter, deren
oberer Rand weniger als 1 m über dem Erd- oder Gebäudeboden liegt, sind zu sichern.

§ 48 Betreten von engen, schwer zugänglichen Räumen

Enge oder schwer zugängliche Räume wie Bunker, Behälter, Gräben, Kanäle, Rohrleitungen
und ähnliche Einrichtungen, in denen Personen durch brennbare oder schädliche Stäube,
Flüssigkeiten, Gase, Dämpfe, Nebel oder Sauerstoffmangel gefährdet werden können, dürfen
unbeschadet der Bestimmungen des § 9 ABBergV ohne angelegtes Atemschutzgerät nur betreten
werden, wenn festgestellt worden ist, dass brennbare oder gesundheitsschädliche Gase dort
nicht vorhanden sind; eine Belüftung mit Sauerstoff ist nicht zulässig.

Darüber hinaus dürfen Dampfkessel erst betreten werden, nachdem sie genügend ausgekühlt sind.

§ 49 Gasleitungen, Gassauger, Gasverdichter

(1) Gasleitungen, Gassauger und Gasverdichter müssen so errichtet und betrieben werden,
     dass sie den allgemein anerkannten Regeln der Sicherheitstechnik entsprechen.

(2) Arbeiten an den in Absatz 1 genannten Einrichtungen dürfen nur nach Anweisung einer
     verantwortlichen Person durchgeführt werden; diese hat die Sicherungsmaßnahmen zu
     bestimmen.

(3) Werden Leitungen oder Leitungsteile vom Gasleitungsnetz abgetrennt, so ist die Trennung
     so durchzuführen, dass Gas nicht nachströmen kann. Die abgetrennten Leitungen oder
     Leitungsteile sind zu entgasen.

(4) Gasleitungen, Gassauger und Gasverdichter dürfen erst in Betrieb genommen werden,
      nachdem festgestellt worden ist, dass sich darin kein explosionsfähiges Gemisch befindet
      oder bilden kann.

§ 50 Dampfkesselanlagen

(1) Dampfkesselanlagen im Sinne dieser Vorschrift sind die in der jeweils geltenden Fassung
     der Dampfkesselverordnung vom 27.02.1980 (BGBI. I S. 173) bezeichneten Anlagen.

(2) Dampfkesselanlagen dürfen nur mit Genehmigung der Bezirksregierung Arnsberg errichtet,
     betrieben und geändert werden. Einer Genehmigung bedarf es nicht in den Fällen, in denen
     die Dampfkesselverordnung in der jeweils geltenden Fassung eine Freistellung vom Erlaubnis-
     vorbehalt vorsieht.

(3) Eine vor dem 30. Juni 1980 erteilte Erlaubnis zur Anlegung eines Dampfkessels oder Erlaubnis
     zur Errichtung und zum Betrieb einer Dampfkesselanlage gilt als Genehmigung nach Absatz 2.

(4) Für Dampfkesselanlagen richten sich die Prüfungen nach der Dampfkesselverordnung in der
     jeweils geltenden Fassung.

(5) Sieht die Dampfkesselverordnung Prüfungen durch Sachverständige oder sachverständige
     Stellen vor, müssen diese von der Bezirksregierung Arnsberg anerkannt sein; das gilt nicht,
     wenn die Sachverständigen oder sachverständigen Stellen hierfür nach anderen Rechtsvor-
     schriften anerkannt sind oder wenn andere Rechtsvorschriften etwas anderes regeln.

§ 51 Dampfrohrleitungen außerhalb von Kesselanlagen

An Dampfrohrleitungen und daran angeschlossenen Maschinen darf nur gearbeitet werden, wenn
die Dampfzufuhr in der Weise unterbrochen worden ist, dass Dampf nicht nachströmen kann.
Ausnahmen kann das Bergamt erteilen.

§ 52 Wasserleitungen

(1) Leitungen für Trinkwasser dürfen nicht mit Leitungen für Brauchwasser verbunden sein.

(2) Zapfstellen der Trinkwasserleitungen sind mit der Bezeichnung "Trinkwasser", Zapfstellen
     der Brauchwasserleitungen mit der Bezeichnung "Kein Trinkwasser" zu versehen.

§ 53 Halden

(1) Unbeschadet der Bestimmungen des § 12 Abs. 1 Satz 3 ABBergV sind Halden gegen
     Abspülungen und Rutschungen zu sichern und Böschungen, an denen Gefahr bringende
     Bodenbewegungen auftreten können, zu überwachen.

(2) Bei Verwendung von Maschinen zur Abtragung von Halden darf die Böschung maximal
     einen Meter höher sein als die Maschine greifen kann.

§ 54 Brikettfabriken

Unbeschadet der Bestimmungen des § 17 ABBergV müssen in Brikettfabriken

  1. aus Behältern, Maschinen und Fördermitteln für Kohle, Bindemittel oder Mischgut
    austretende Stäube oder Schwaden abgesaugt werden,
  2. die Temperaturen an den Außenseiten wärmeausstrahlender Betriebseinrichtungen
    und -mittel 150 °C unterschreiten; dies gilt nicht für Kohletrocknungsanlagen,
  3. brennbare Bindemittel in Räumen gelagert oder zerkleinert werden, die durch Mauern
    von anderen Räumen getrennt sind,
  4. brennbare Bindemittel, sofern sie im Freien gelagert werden, eine Entfernung von mehr
    als 50 m von Gebäuden sowie von feuer- oder explosionsgefährdeten Räumen und
    Bereichen haben; Ausnahmen kann das Bergamt erteilen.

§ 55 Kokereien

(1) Unbeschadet der Bestimmungen des § 17 ABBergV müssen Kokereien

  1. Koksöfen
    a) an jeder Koksofengruppe an den Endpunkten Treppen zu der Ofendecke und entlang
        der Vorlage einen Laufsteg und zwischen Koksofenbatterien und Gassaugern sowie
        zwischen Koksofenbatterien und den Stellen, an denen die Zufuhr von Austauschgasen
        geregelt wird, Fernsprechverbindungen haben,
    b) Deckel für Fülllöcher haben, die beim Betreten nicht kippen können,
    c) mit eingeschalteter Füllgasabsaugung befüllt werden,
    d) an denen Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden, von den Maschinisten der
        Bedienungsmaschinen vor Beginn der Arbeiten bezeichnet werden; außerdem sind
        diese Koksöfen durch Rotlicht oder rote Warnfahnen zu kennzeichnen.

    1.1 Koksofenbedienungsmaschinen
          akustische Warnvorrichtungen haben, die während der Fahrt selbsttätig ertönen,

    1.2 Vorlagen von Koksöfen
          mit Fackelrohren versehen sein; Zündgeräte müssen vorhanden sein.
  2. Gaskühler
    a) mit Druckmessern ausgerüstet sein,
    b) bezüglich des Druckunterschiedes zwischen Gaseintritts- und Gasaustrittsstelle in
        Zeitabständen von längstens 8 Stunden geprüft werden; Änderungen des Druckunter-
        schieds, die auf beginnende Verstopfungen in Gaskühlern schließen lassen, sind der
        zuständigen verantwortlichen Person unverzüglich zu melden.
  3. Ammoniakgewinnungsanlagen
    a) mit Rohrleitungen, die Ammoniakabtreibern Dampf mit einem Druck von mehr als
       1 bar zuführen, mit Sicherheitseinrichtungen gegen Überschreitung des höchstzulässigen
       Betriebsdrucks und mit einem Druckmesser ausgerüstet sein,
    b) mit Rohrleitungen, die Ammoniaksättigern Druckluft zuführen, an einer durch Brände
        oder Explosionen nicht gefährdeten Stelle abgesperrt werden können.
  4. Benzolgewinnungsanlagen

    folgenden Anforderungen entsprechen:
    a) Waschöl darf in Behältern und Leitungen nicht mittels Druckluft befördert werden,
    b) Arbeiten, bei denen Benzoldämpfe auftreten können, dürfen nur mit angelegten
        umluftunabhängigen Atemschutzgeräten durchgeführt werden.
  5. Schwefelsäuregewinnungsanlagen

    folgenden Anforderungen entsprechen:
    a) Gebläse für schwefelwasserstoffhaltige Brüden in Schwefelsäuregewinnungsanlagen
        müssen bei Ausfall des Luftgebläses zwangsläufig stillgesetzt werden,
    b) Verbrennungsöfen dürfen nur gemäß Anweisung und in Anwesenheit der zuständigen
         verantwortlichen Person in Betrieb genommen werden.
  6. Arbeiten an Leitungen und Apparaten
    in denen pyrophores Schwefeleisen auftreten kann, gemäß Weisung des Unternehmers
    oder der von ihm bestimmten Person und in Anwesenheit der zuständigen verantwortlichen
    Person durchgeführt werden; vor Beginn der Arbeiten sind die Leitungen und Apparate
    auszudampfen oder mit Inertgas auszuspülen und während der Arbeiten nass zu halten.

(2) Unbeschadet der Bestimmungen des § 17 ABBergV müssen in Kokereien Ammoniaksättiger
     in Ammoniakgewinnungsanlagen nach ihrer Außerbetriebnahme von den angeschlossenen
     Rohrleitungen getrennt werden.

§ 56 Gruben- und Grubenanschlussbahnen

(1) Für die Grubenanschlussbahnen gelten die Bestimmungen des Landeseisenbahngesetzes
     vom 5.2.1957 (GV. NRW. S. 11), zuletzt geändert durch Gesetz vom 29. April 1992
     (GV. NRW. S. 175), des Eisenbahnkreuzungsgesetzes vom 21.3.1971 (BGBl. I S. 337),
     zuletzt geändert durch Gesetz vom 9. September 1998 (BGBl. I S. 2858), und der
     Verordnung über den Bau und Betrieb von Anschlussbahnen (BOA) vom 31.10.1966
     (GV. NRW. S. 488, ber. GV. NRW. 1967 S. 26) in der jeweils geltenden Fassung.

(2) Die im Fahrbetrieb verwendeten Signale müssen, soweit sie nicht Gegenstand der BOA sind,
     in Form und Bedeutung den Bestimmungen der Eisenbahn-Signalordnung (ESO) vom
     7.10.1959 (BGBl. II S. 1021), zuletzt geändert durch Verordnung vom 8. November 1995
     (BGBl. I S. 1509), in der jeweils geltenden Fassung entsprechen.

(3) Die Errichtung und der Betrieb von Grubenbahnen bedürfen der Genehmigung durch das Bergamt.

§ 57 Gleislosverkehr

(1) Der Unternehmer hat für den gleislosen Verkehr im Betriebsgelände gem. Anhang 1 Nr. 6.6
     ABBergV eine Regelung entsprechend den jeweils geltenden Bestimmungen der Straßen-
     verkehrsordnung zu treffen, wobei die Besonderheiten des Betriebs zu berücksichtigen sind.

(2) Im Betriebsgelände dürfen Kraftfahrzeuge außerhalb der freigegebenen Wege nur mit
     Zustimmung des Unternehmers oder der von ihm hierfür bestimmten Person verkehren.

(3) An Böschungen hat die zuständige verantwortliche Person den Abstand festzulegen, den
     Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger beim Kippen von der Böschungskante einhalten müssen.
     Der Fahrzeugführer hat diesen Abstand einzuhalten.

(4) Der Fahrzeugführer muss an Gefahrenstellen, z. B. Böschungen und dort, wo Personen durch
     das Fahrzeug gefährdet werden können, eingewiesen werden.

(5) Mitfahrende haben den Weisungen der Fahrzeugführer zu folgen.

Teil IV: Schlussbestimmungen

§ 58 Ausnahmen

(1) Die Bezirksregierung Arnsberg kann in besonders gelagerten Einzelfällen auf Antrag
     Ausnahmen von den Vorschriften dieser Verordnung zulassen, wenn ein gleichwertiger
     Schutz der in § 55 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bis 13 und Abs. 2 Bundesberggesetz bezeichneten
     Rechtsgüter und Belange auf andere Weise gewährleistet ist.

(2) Absatz 1 gilt entsprechend für Ausnahmen, zu deren Erteilung das Bergamt nach dieser
     Verordnung befugt ist.

§ 59 Übertragung der Verantwortlichkeit

Der Unternehmer kann die Pflichten, die sich für ihn aus dieser Verordnung ergeben, ganz
oder teilweise auf verantwortliche Personen übertragen.

§ 60 Bekanntmachung

Der Unternehmer hat den Beschäftigten die Vorschriften dieser Verordnung, soweit sie davon
betroffen sind, zur Kenntnis zu bringen.

Des Weiteren ist ein Abdruck dieser Verordnung an geeigneter Stelle auszuhängen oder auszulegen.

§ 61 Ordnungwidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Abs. 3 Nr. 2 des BBergG handelt, wer vorsätzlich oder
fahrlässig

  1. es entgegen der Vorschrift des § 2 Abs. 1 unterlässt, Tagesanlagen und zu Tage
    ausgehende Grubenbaue abzugrenzen,
  2. entgegen den Vorschriften des § 3 Abs. 3 Gegenstände zur Erzeugung offener Flammen
    mitführt,
  3. entgegen den Vorschriften des § 5 Abs. 1 Personen beschäftigt, die weder die Berufs-
    abschlussprüfung in einem anerkannten Ausbildungsberuf bestanden haben, für den in
    einem Ausbildungsplan untertägige Ausbildungsabschnitte festgeschrieben sind, noch
    nach einem der Bezirksregierung Arnsberg anzuzeigendem Plan ausgebildet worden sind.
  4. entgegen den Vorschriften des § 5 Abs. 2, § 7 Abs. 3, § 8 Abs. 3, § 19 Abs. 2,
    § 29 Abs. 2, § 38 Abs. 2, § 42 Abs. 2 und § 44 Abs. 1 Personen beschäftigt, die nicht
    nach einem angezeigten Plan ausgebildet worden sind,
  5. entgegen den Vorschriften der §§ 6 und 10 Abs. 4, §§ 12 und 35 Abs. 6 den Einsatz
    nicht anzeigt,
  6. es entgegen den Vorschriften des § 7 Abs. 1 unterlässt, geeignete Maßnahmen gegen
    die Entstehung und Ausbreitung gesundheitsschädlicher oder brennbarer Stäube zu
    treffen,
  7. gegen eine der Vorschriften des § 8 über Heilgehilfen und Nothelfer verstößt,
  8. gegen die Vorschriften des § 9 Abs. 1 und 2 über die Errichtung von Wetterbauwerken
    und Branddämmen verstößt,
  9. den Vorschriften des § 10 Abs. 1 bis 3 über die Verwendung von Kunststoffbetriebsmitteln
    zuwiderhandelt,
  10. gegen die Vorschriften des § 11 über die Löschwasserversorgung und Bergbau-Feuer-
    löschanlagen verstößt,
  11. gegen die Vorschriften des § 13 über die Verwendung brennbarer Flüssigkeiten und Gase
    verstößt,
  12. den Vorschriften des § 14 Abs. 2 und 4 über die Beschaffenheit und Prüfung von Anlagen
    zur Lagerung, Abfüllung und Beförderung brennbarer Flüssigkeiten zuwiderhandelt,
  13. entgegen § 14 Abs. 3, § 28 u. 32 Abs. 4, § 43 Abs. 1, § 44 Abs. 2, § 50 Abs. 2 und
    § 56 Abs. 3 ohne Genehmigung arbeitet.
  14. gegen die Vorschriften des § 15 Abs. 2 bis 5 über die Beschaffenheit und Prüfung von
    Acetylenanlagen verstößt,
  15. den Vorschriften des § 16 über Maßnahmen bei Grubenbränden zuwiderhandelt,
  16. gegen die Vorschriften des § 17 über die Überwachung von Brandfeldern und
    Branddämmen verstößt,
  17. entgegen den Vorschriften des § 18 Branddämme öffnet oder betritt,
  18. gegen die Vorschriften des § 19 über die Überwachung der Brand- und Explosions-
    schutzschutzmaßnahmen verstößt,
  19. den Vorschriften des § 22 Abs. 2 bis 6 über die Beschaffenheit und Prüfung von
    Druckbehältern, Druckgasbehältern, Füllanlagen und Rohrleitungen zuwiderhandelt,
  20. den Vorschriften des § 23 Abs. 1, 2 und 4 über die Verlagerung, Aufhängung,
    Absperrung und Beschaffenheit von Rohrleitungen zuwiderhandelt,
  21. entgegen § 23 Abs. 3 an Rohrleitungen oder Behältern, die heiße Stoffe enthalten,
    brennbare Stoffe lagert,
  22. gegen die Vorschriften des § 24 über die Errichtung und den Betrieb von Bunkern,
    Behältern und ähnlichen Einrichtungen verstößt,
  23. den Vorschriften des § 26 über das Abdämmen von Grubenbauen zuwiderhandelt,
  24. gegen die Vorschriften des § 31 über Maßnahmen zur Gefahrenabwehr verstößt
  25. gegen die Vorschriften des § 32 Abs. 1 und 2 über die Bewetterungspflicht verstößt,
  26. entgegen der Vorschrift des § 32 Abs. 3 keine Lüfterreserve bereithält,
  27. gegen die Vorschriften des § 33 über die Wetterführung verstößt,
  28. gegen eine der Vorschriften des § 36 über die Feststellung des CH 4-Gehaltes der
    Wetter verstößt,
  29. es entgegen § 37 Abs. 1 unterlässt, die Feststellungen des Gehaltes der Wetter an
    CH4, anderen schädlichen Gasen oder die Feststellung von Sauerstoffmangel auf
    Wettertafeln und in Wetterbüchern zu vermerken,
  30. es entgegen § 37 Abs. 2 unterlässt, Wetterbücher nach der letzten Eintragung
    wenigstens 6 Monate aufzubewahren,
  31. es entgegen § 39 Abs. 1 unterlässt, den Wetterbericht anzuzeigen,
  32. es entgegen § 39 Abs. 2 unterlässt, Hauptwetterbücher nach der letzten Eintragung
    wenigstens 6 Monate aufzubewahren,
  33. den Vorschriften des § 41 über die Maßnahmen gegen Kohlenstaub zuwiderhandelt,
  34. gegen die Vorschriften des § 49 Abs. 3 und 4 über die Inbetriebnahme oder Trennung
    von Gasleitungen, Gassaugern und Gasverdichtern verstößt,
  35. entgegen § 50 Abs. 2, 4 und 5 Dampfkesselanlagen errichtet oder betreibt,
  36. entgegen § 51 an Dampfrohrleitungen und daran angeschlossenen Maschinen arbeitet,
    ohne dass die Dampfzufuhr in der Weise unterbrochen ist, dass Dampf nicht nachströmen
    kann,
  37. den Vorschriften des § 54 über Brikettfabriken zuwiderhandelt,
  38. den Vorschriften des § 55 über Kokereien zuwiderhandelt.

§ 62 Übergangsbestimmungen

Ausnahmebewilligungen, Erlaubnisse, Genehmigungen, Betriebsplanzulassungen, Bauartzu-
lassungen, sonstige Zulassungen, Zustimmungen und Anerkennungen, die auf Grund der bisher
geltenden Vorschriften erteilt worden sind, behalten ihre Gültigkeit.

§ 63 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 2001 in Kraft.