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Vierter Teil - Verwendung elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel
über Tage

§ 33 Elektrische Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen

(1) Auf die Verwendung elektrischer Betriebsmittel in explosionsgefährdeten Bereichen finden
§§ 11 und 12 Anwendung. Dies gilt nicht für die Verwendung elektrischer Betriebsmittel in
den Zonen 2 und 22, wenn die Betriebsmittel nach dem Stand der Technik für diese Zonen
geeignet sind. Zu dem Stand der Technik zählen Anforderungen anderer Mitgliedstaaten der
Europäischen Gemeinschaften, wenn mit ihnen das geforderte Schutzniveau gleichermaßen
erreicht wird.

(2) Werden elektrische Anlagen in einem Bereich verwendet, in dem eine explosionsfähige
Atmosphäre entstehen kann, sollen unter Anwendung des Standes der Technik Maßnahmen
getroffen werden, die die Bildung explosionsfähiger Atmosphäre verhindern oder einschränken.

(3) Auf die Instandsetzung explosionsgeschützter elektrischer Betriebsmittel findet § 18
Anwendung; dies gilt nicht für

  • elektrische Betriebsmittel, die in den Zonen 2 oder 22 eingesetzt werden dürfen,
  • elektrische Betriebsmittel in einem eigensicheren Stromkreis, die dessen Sicherheit
    nicht beeinträchtigen,
  • Kabel und Leitungen und deren Garnituren, ausgenommen Heizkabel und Heizleitungen,
  • elektrische Betriebsmittel, bei denen keiner der Werte 1,2 Volt, 0,1 Ampere, 20 Mikrojoule
    oder 25 Milliwatt überschritten werden kann.

§ 34 Erstmalige und wiederkehrende Prüfungen elektrischer Anlagen und elektrischer
       Betriebsmittel

(1) Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel sind

  1. vor der erstmaligen Inbetriebnahme und vor der Wiederinbetriebnahme nach einer
    Änderung oder Instandsetzung sowie
  2. in festgelegten Zeitabständen

durch Elektro-Fachkräfte auf ihren ordnungsgemäßen Zustand hinsichtlich Montage, Installation
und Betrieb zu prüfen. Eine Prüfung ist nicht erforderlich, wenn ein elektrisches Betriebsmittel
durch ein gleichartiges ersetzt wird und die elektrischen Verhältnisse dadurch nicht wesentlich
geändert werden. Die Frist nach Satz 1 Nr. 2 ist so zu bemessen, daß Mängel, mit denen
gerechnet werden muß, rechtzeitig festgestellt werden können.

(2) Die Prüfung vor der erstmaligen Inbetriebnahme nach Absatz 1 ist nicht erforderlich, wenn
der Hersteller oder Errichter dem Unternehmer bestätigt hat, daß die elektrischen Anlagen und
elektrischen Betriebsmittel den Vorschriften dieser Verordnung entsprechend beschaffen sind.

(3) In explosionsgefährdeten Bereichen müssen die Prüfungen nach Absatz 1 Satz 1 Nr. 2
mindestens alle drei Jahre von einem elektrotechnischen Sachverständigen durchgeführt
werden; sie können entfallen, wenn die elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel
ständig nach Weisung einer Elektro-Aufsichtsperson geprüft werden.

§ 35 Prüfung elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel vor Inbetriebnahme
       in besonderen Betrieben und Bereichen

(1) Neuerrichtete oder geänderte elektrische Anlagen in Betrieben und Bereichen nach § 39 Abs. 3
müssen vor der Inbetriebnahme durch einen elektrotechnischen Sachverständigen auf ihren
ordnungsgemäßen Zustand hinsichtlich Montage, Installation und Betrieb geprüft werden.
Das Ersetzen eines elektrischen Betriebsmittels durch ein gleichartiges gilt nicht als Änderung,
wenn die elektrischen Verhältnisse dadurch nicht wesentlich geändert werden.

(2) Auf das Unterspannungsetzen elektrischer Anlagen nach Absatz 1 für einen Probebetrieb
findet § 13 Abs. 4 Satz 1 Anwendung.

(3) Abweichend von Absatz 1 dürfen Prüfungen vor der Inbetriebnahme von Elektro-Auf-
sichtspersonen vorgenommen werden bei

  1. neuerrichteten elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln, die bereits an
    einem anderen Betriebsort eingebaut waren, in unveränderter Anordnung erneut
    aufgestellt werden und mit deren Zusammenbau und Betrieb an einem früheren
    Aufstellungsort die Elektro-Aufsichtsperson vertraut ist,
  2. elektrischen Betriebsmitteln an Erdölbohrungen und an Pumpen zur Fortleitung von Erdöl,

wenn die Berechtigung hierzu in der Bestellung ausdrücklich vermerkt ist.

§ 36 Inbetriebnahme elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel in
       besonderen Betrieben und Bereichen

Neuerrichtete oder geänderte elektrische Anlagen in Betrieben und Bereichen nach § 39 Abs. 3
dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn die für die Prüfung nach § 35 Abs. 1 oder 3
berechtigte Person festgestellt hat, daß die Vorschriften der §§ 3 und 33 sowie in zugelassenen
Betriebsplänen und sonstigen Verwaltungsakten getroffene Festlegungen erfüllt sind.

§ 37 Wiederkehrende Prüfungen in besonderen Betrieben und Bereichen

(1) Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel in Betrieben und Bereichen nach
§ 39 Abs. 3 müssen mindestens alle zwei Monate durch Elektro-Fachkräfte geprüft werden.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen die Prüfungen in explosionsgefährdeten Bereichen von
Erdöl-, Erdgas- und Untergrundspeicherbohrungen in Abständen von sechs Monaten von
Elektro-Aufsichtspersonen oder besonders qualifizierten Elektro-Fachkräften durchgeführt
werden.

(3) Zusätzlich zu den Prüfungen nach den Absätzen 1 und 2 hat sich der Benutzer von nicht
fest eingebauten elektrischen Betriebsmitteln mit eigener eingebauter oder tragbarer Stromquelle
vor jedem Einsatz von deren ordnungsgemäßem Zustand zu überzeugen.

§ 38 Arbeiten an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln

(1) Auf das Arbeiten an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln finden
§ 20 Abs. 1 bis 4 und §§ 22 bis 24 entsprechende Anwendung.

(2) In explosionsgefährdeten Bereichen darf an unter Spannung stehenden Teilen nur
gearbeitet werden, wenn die Energie des Stromkreises so gering gehalten ist, daß
zündfähige Funken, Lichtbögen oder Temperaturen nicht entstehen können oder
wenn explosionsfähige Atmosphäre nicht entstehen kann.

§ 39 Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel in besonderen Betrieben
       und Bereichen

(1) Auf elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel über Tage, die bei Untrennbarkeit
der Arbeits- und Betriebsvorgänge funktionell und sicherheitstechnisch mit dem Untertage-
betrieb oder mit den untertägigen Einrichtungen im Sinne des § 126 des Bundesberggesetzes
unmittelbar zusammenhängen, finden an Stelle der §§ 34 und 38 die §§ 13 bis 32 Anwendung.

(2) Zusätzlich zu Absatz 1 finden auf Grubengasabsaugeanlagen die §§ 10 oder 11 und § 12,
auf Lüfteranlagen und Schachtschleusen in den übertägigen Bereichen, die durch das von den
Wettern des Untertagebetriebes mitgeführte Grubengas gefährdet werden können, die §§ 10
und 12 Anwendung.

(3) Auf elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel von Bohranlagen, wenn bei ihrem
Einsatz ein explosionsgefährdeter Bereich festzulegen ist, und in explosionsgefährdeten
Bereichen von Erdöl-, Erdgas- und Untergrundspeicherbohrungen einschließlich der mit
diesen Bohrungen funktionell und sicherheitstechnisch zusammenhängenden Einrichtungen
finden zusätzlich die §§ 17 und 19 und an Stelle des § 34 die §§ 35 bis 37 sowie zusätzlich
zu § 38 der § 21 Abs. 1, 3 und 4, die §§ 25, 26 und 28 Abs. 2 und die §§ 31 und
32 Abs. 2 bis 4 Anwendung.