NRW Logo Sammelblatt der
Bezirksregierung Arnsberg
- Abteilung 6 -
 Vorherige Seite: Zweiter Teil: Allgemeine Vorschriften
 Nächste Seite: Vierter Teil: Verwendung elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel über Tage
 Ebene rauf: Elektro-Bergverordnung (ElBergV)
   Navigation:  ESB-Online / A 1 Bergverordnungen, Gesetze / Elektro-Bergverordnung (ElBergV) / Dritter Teil: Verwendung elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel unter Tage /   Druckversion
Druckersymbol - Hier klicken für Druckversion
 

Dritter Teil: Verwendung elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel
                      unter Tage

§ 9 Elektrische Betriebsmittel in Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus,
      die nicht durch Grubengas gefährdet werden können

 (1) Im Steinkohlenbergbau, in dem ein Teil der Grubenbaue nicht durch Grubengas
gefährdet werden kann, dürfen in den ungefährdeten Grubenbauen nach Maßgabe der
Anlage zu dieser Verordnung nichtschlagwettergeschützte elektrische Betriebsmittel nur
verwendet werden, wenn diese Grubenbaue nicht unter Abbaueinwirkung stehen.

(2) Abweichend von Absatz 1 müssen jedoch in den ungefährdeten Grubenbauen für
elektrische Leuchten einschließlich der zugehörigen Betriebsmittel für das Verbinden und
Abzweigen von Kabeln und Leitungen, für Fernmeldegeräte und für das tragbare elektrische
Geleucht schlagwettergeschützte elektrische Betriebsmittel oder eigensichere elektrische
Anlagen verwendet werden. Das gilt nicht für Fernmeldegeräte in Schrank-, Pult- oder
Gestellbauweise.

§ 10 Elektrische Betriebsmittel in Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch
       Grubengas gefährdet werden können

(1) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
dürfen nur schlagwettergeschützte elektrische Betriebsmittel und eigensichere elektrische
Anlagen verwendet werden. Sie müssen die Anforderungen der Explosionsschutzverordnung
- 11.GSGV - vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1914) in der jeweils geltenden Fassung erfüllen.

(2) Zugehörige elektrische Betriebsmittel dürfen in den in Absatz 1 genannten Grubenbauen
nur verwendet werden, wenn diese Betriebsmittel außer in der Zündschutzart Eigensicherheit
noch in einer anderen Zündschutzart gebaut sind.

(3) In Grubenbauen zur Gewinnung einschließlich der Abbaustrecken und in sonderbewetterten
Grubenbauen dürfen

  1. umlaufende elektrische Maschinen und dazugehörige Widerstände nur in den Zünd-
    schutzarten Druckfeste Kapselung oder Eigensicherheit,
  2. Wandler, Transformatoren und Elektromagnete mit mehr als 1 kVA Nennleistung nur in
    den Zündschutzarten Druckfeste Kapselung, Sandkapselung oder Überdruckkapselung
    nach Maßgabe des Absatzes 5,
  3. die Anschlußräume elektrischer Betriebsmittel sowie Verbindungs- und Verteilerkästen
    nur in den Zündschutzarten Druckfeste Kapselung, Erhöhte Sicherheit oder Eigensicherheit,
  4. Leuchten mit Netzanschluß, die nicht mit starterlosen Leuchtstofflampen und nicht mit
    Glühlampen (Allgebrauchslampen) versehen sind, nur in der Zündschutzart Druckfeste
    Kapselung verwendet werden.

(4) Begehbare elektrische Betriebsmittel in der Zündschutzart Überdruckkapselung dürfen in
Grubenbauen zur Gewinnung einschließlich der Abbaustrecken, die durch Grubengas gefährdet
werden können, nicht verwendet werden.

(5) Elektrische Betriebsmittel, die aufgrund des Ergebnisses der Stoßprüfungen mit dem
Zeichen "X" gekennzeichnet sind, dürfen nur in elektrischen und in abgeschlossenen
elektrischen Betriebsräumen verwendet werden.

(6) Schaltgeräte in der Zündschutzart Ölkapselung mit mehr als fünf Liter Öl je Schalterpol
dürfen in Grubenbauen, die durch Grubengas gefährdet werden können, nicht und Schaltgeräte
mit bis zu fünf Liter Öl je Schalterpol nur außerhalb der in Absatz 3 genannten Grubenbaue
verwendet werden.

§ 11 Allgemeine Anforderungen an elektrische Betriebsmittel in explosionsgefähr-
       deten Bereichen

In explosionsgefährdeten Bereichen dürfen nur explosionsgeschützte elektrische Betriebsmittel
verwendet werden. Sie müssen die Anforderungen der Explosionsschutzverordnung
-11.GSGV- vom 12.12.1996 (BGBl. I S. 1914) in der jeweils geltenden Fassung erfüllen.
Sie dürfen nur in den Zonen in Betrieb genommen werden, für die sie entsprechend der
Zuordnung in Gerätegruppen und -kategorien gemäß den Bestimmungen der Explosions-
schutzverordnung geeignet sind.

§ 12 Weitergehende Anforderungen

Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel in Grubenbauen, die durch Grubengas
gefährdet werden können, und in explosionsgefährdeten Bereichen müssen ferner über
§§ 10 und 11 hinausgehenden Anforderungen genügen, wenn dies das Bergamt im Einzelfall
zur Abwendung besonderer Gefahren für Beschäftigte oder Dritte verlangt.

§ 13 Prüfung elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel vor Inbetriebnahme

(1) Neuerrichtete oder geänderte elektrische Anlagen müssen vor der Inbetriebnahme durch
einen elektrotechnischen Sachverständigen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand hinsichtlich
Montage, Installation und Betrieb geprüft werden. Diese Prüfung ist bei

  1. tragbaren oder fahrbaren elektrischen Kleingeräten, die nur vorübergehend oder selten
    eingesetzt werden,
  2. mit eigener eingebauter oder tragbarer Stromquelle versehenen elektrischen Betriebs-
    mitteln und
  3. ortsveränderlichen elektrischen Betriebsmitteln im Nichtsteinkohlenbergbau und in
    Anlagen nach § 126 des Bundesberggesetzes

nur vor der erstmaligen Inbetriebnahme und nach jeder Änderung erforderlich. Das Ersetzen
eines elektrischen Betriebsmittels durch ein gleichartiges gilt nicht als Änderung, wenn die
elektrischen Verhältnisse dadurch nicht wesentlich geändert werden.

(2) Im Nichtsteinkohlenbergbau braucht die Prüfung nach Absatz 1 Satz 1 von anschlußfertig
zusammengebauten elektrischen Anlagen für nichtexplosionsgefährdete Bereiche, die in Serie
gefertigt werden und bei denen der Zusammenbau nicht mehr geändert wird und bei denen die
Errichtung am Betriebsort aus wenigen, gleichartig wiederkehrenden Anschlußarbeiten besteht,
nur am Baumuster durchgeführt zu werden. Weitere elektrische Anlagen gleicher Bauart dürfen
vor ihrer Inbetriebnahme auch durch eine besonders qualifizierte Elektro-Fachkraft geprüft werden.

(3) Absatz 1 Satz 1 findet keine Anwendung auf elektrische Betriebsmittel mit eigener eingebauter
oder tragbarer Stromquelle im Nichtsteinkohlenbergbau und in Anlagen nach § 126 des Bundes-
berggesetzes.

(4) Das Unterspannungsetzen für einen Probebetrieb vor der Prüfung nach Absatz 1 darf
grundsätzlich nur kurzzeitig und nur in Anwesenheit einer Elektro-Aufsichtsperson erfolgen,
wenn diese die elektrische Anlage oder das elektrische Betriebsmittel geprüft und sichergestellt
hat, daß durch das Unterspannungsetzen niemand gefährdet wird. Abweichend von Satz 1 ist
das Unterspannungsetzen außerhalb des Steinkohlenbergbaus und außerhalb explosionsge-
fährdeter Bereiche bei Anlagen mit Nennspannungen bis 1000 V durch eine Elektro-Fachkraft
zulässig.

(5) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 dürfen neuerrichtete oder geänderte

1. elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel mit Nennspannungen bis 1000 V
    Wechselspannung oder 1500 V Gleichspannung,

2. mit eigener eingebauter oder tragbarer Stromquelle versehene elektrische Betriebsmittel und

3. Kabel und Leitungen einschließlich Verbindungen und Anschlüsse mit Nennspannungen bis
    20 kV im Nichtsteinkohlenbergbau

vor der Inbetriebnahme durch Elektro-Aufsichtspersonen auf ihren ordnungsgemäßen Zustand
hinsichtlich Montage, Installation und Betrieb geprüft werden, wenn deren Berechtigung hierzu
in der Bestellung ausdrücklich vermerkt ist; außerhalb explosionsgefährdeter Bereiche im
Nichtsteinkohlenbergbau darf diese Prüfung auch von einer besonders qualifizierten Elektro-
Fachkraft durchgeführt werden. Satz 1 findet keine Anwendung auf elektrische Anlagen und
elektrische Betriebsmittel, die nach Maßgabe von § 27 Abs. 2 verwendet werden.

(6) Abweichend von Absatz 1 Satz 1 dürfen Elektro-Aufsichtspersonen vorläufige Prüfungen
vornehmen an eigensicheren elektrischen Anlagen sowie an elektrischen Anlagen und
elektrischen Betriebsmitteln mit Nennspannungen über 1 kV, wenn die Berechtigung hierzu
in der Bestellung ausdrücklich vermerkt ist.

(7) Die endgültige Prüfung der in Absatz 6 genannten elektrischen Anlagen und elektrischen
Betriebsmittel durch einen elektrotechnischen Sachverständigen muß innerhalb von drei
Monaten, jedoch bei elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln in Grubenbauen
und Bereichen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
und in explosionsgefährdeten Bereichen innerhalb von zwei Wochen nach der vorläufigen
Prüfung vorgenommen werden.

§ 14 Inbetriebnahme elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel

Neuerrichtete oder geänderte elektrische Anlagen, die nach § 13 Abs. 1 geprüft werden müssen,
dürfen erst in Betrieb genommen werden, wenn die für die Prüfung nach § 13 Abs. 1, 2, 5 oder 6
berechtigte Person festgestellt hat, daß die Vorschriften der §§ 3 und 9 bis 12 sowie in
zugelassenen Betriebsplänen und sonstigen Verwaltungsakten getroffene Festlegungen erfüllt
sind.

§ 15 Wiederkehrende Prüfungen

(1) Im Nichtsteinkohlenbergbau und in Anlagen nach § 126 des Bundesberggesetzes müssen
elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel mindestens alle zwei Monate durch Elektro-
Fachkräfte und mindestens alle vier Monate durch Elektro-Aufsichtspersonen geprüft werden.
In Grubenbauen, in denen Abbau umgeht, in die Versatz eingebracht wird oder die sich in der
Auffahrung befinden, müssen abweichend von Satz 1 die Prüfungen durch Elektro-Fachkräfte
mindestens alle zwei Wochen und die Prüfungen durch Elektro-Aufsichtspersonen mindestens
monatlich vorgenommen werden. Abweichend von Satz 2 dürfen bei ortsveränderlichen
elektrischen Anlagen mit Nennspannungen bis 50 V Wechselspannung oder 120 V Gleich-
spannung sowie bei ortsfesten elektrischen Anlagen mit Nennspannungen bis 400 V die
Prüfungen durch Elektro-Fachkräfte monatlich und die Prüfungen durch Elektro-Aufsichts-
personen alle zwei Monate vorgenommen werden. 

(2) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
und in explosionsgefährdeten Bereichen müssen elektrische Anlagen und elektrische Betriebs-
mittel, abgesehen von Tagen der Betriebsruhe, täglich durch Elektro-Fachkräfte und mindestens
wöchentlich durch Elektro-Aufsichtspersonen geprüft werden. In den ungefährdeten Grubenbauen
im Sinne des § 9 Abs. 1 müssen die Prüfungen durch Elektro-Fachkräfte mindestens alle zwei
Wochen und die Prüfungen durch Elektro-Aufsichtspersonen mindestens monatlich vorgenommen
werden.  

(3) Abweichend von den Absätzen 1 und 2 dürfen die Prüfungen der Kabel und Leitungen sowie
der zugehörigen Garnituren in Schächten, soweit sie nicht Elektro-Aufsichtspersonen vorbehalten
sind, auch von elektrotechnisch unterwiesenen Personen vorgenommen werden. 

(4) Abweichend von Absatz 2 ist es zulässig, daß

1. nicht fest eingebaute elektrische Betriebsmittel mit eigener eingebauter oder tragbarer
    Stromquelle und

2. tragbare oder fahrbare elektrische Kleingeräte

alle zwei Wochen durch Elektro-Fachkräfte und alle drei Monate durch Elektro-Aufsichtspersonen
geprüft werden. 

(5) Zusätzlich zu den Prüfungen nach den Absätzen 1, 2 und 4 hat sich der Benutzer von nicht fest
eingebauten elektrischen Betriebsmitteln mit eigener eingebauter oder tragbarer Stromquelle vor
jedem Einsatz von deren ordnungsgemäßem Zustand zu überzeugen.

§ 16 Prüfung von Schaltgeräten

Im Steinkohlenbergbau ist die Wirksamkeit der dem Überlast- und Kurzschlußschutz dienenden
Relais und Auslöser der Leistungsschalter für Anlagen mit Nennspannungen über 1 kV min-
destens alle drei Jahre sowie die Wirksamkeit der dem Kurzschlußschutz dienenden Relais und
Auslöser der Schaltgeräte für Anlagen mit Nennspannungen über 230 V bis 1000 V und der
Schaltgeräte für Anlagen mit Nennspannungen bis 230 V und Nennströmen über 100 A min-
destens alle zwei Jahre zu prüfen. Hierbei ist auch die Öffnungszeit zu ermitteln. Diese Prüfung
darf nur vorgenommen werden durch

1. den Hersteller,

2. einen elektrotechnischen Sachverständigen oder

3. eine Elektro-Aufsichtsperson, deren Berechtigung hierzu in der Bestellung ausdrücklich
    vermerkt ist.

§ 17 Jahresrevision

Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel einschließlich der tragbaren oder fahrbaren
elektrischen Kleingeräte müssen jährlich einmal durch elektrotechnische Sachverständige geprüft
werden (Jahresrevision). Der Zeitraum zwischen zwei Prüfungen darf nicht mehr als fünfzehn
Monate betragen. Der Bericht über das Prüfergebnis ist dem Bergamt unverzüglich vorzulegen.

§ 18 Instandsetzungen elektrischer Betriebsmittel 

(1) Schlagwettergeschützte und explosionsgeschützte elektrische Betriebsmittel dürfen nach
Instandsetzungsarbeiten mit Ausnahme solcher Arbeiten, von denen der Schlagwetterschutz oder
der Explosionsschutz nicht beeinflußt wird, nur wiederverwendet werden, wenn sie darauf geprüft
worden sind, daß sie hinsichtlich des Schlagwetterschutzes oder des Explosionsschutzes den
Anforderungen des § 10 Abs. 1 Satz 2 oder § 11 Abs. 1 Satz 2 und § 12 entsprechen. 

(2) Die in Absatz 1 genannte Prüfung darf nur

1. vom Hersteller,

2. von einer benannten Stelle im Sinne von Anhang III oder IX der Richtlinie 94/9/EG*,

3. von einem elektrotechnischen Sachverständigen oder

4. von einer technischen Überwachungsorganisation

vorgenommen werden.

(3) Über das Ergebnis der in Absatz 1 genannten Prüfung muß eine Bescheinigung vorliegen. Dies
ist nicht erforderlich, wenn das elektrische Betriebsmittel von dem in Absatz 2 genannten Sach-
verständigen oder den dort genannten Stellen mit einem Prüfzeichen versehen worden ist oder
vom Hersteller einer Stückprüfung unterzogen und erneut entsprechend gekennzeichnet worden
ist.

(4) Im Steinkohlenbergbau müssen Schalt-, Steuer- und Überwachungsgeräte für Anlagen mit
Nennspannungen von 230 V und darüber nach Instandsetzungsarbeiten, die nicht am Verwen-
dungsort ausgeführt worden sind, vor ihrer Wiederverwendung auf ihre Funktionsfähigkeit
elektrotechnisch geprüft werden. Diese Prüfung darf nur

1. von einer in § 13 Abs. 1 oder 5 genannten Person,

2. von einer technischen Überwachungsorganisation oder

3. vom Hersteller

vorgenommen werden. Über das Ergebnis der Prüfung muß eine Bescheinigung vorliegen, aus
der hervorgeht, daß bei der Prüfung keine Schäden oder Mängel festgestellt worden sind. 

(5) Die Bescheinigungen nach den Absätzen 3 und 4 sind bis zum Ablauf von sechs Monaten
nach der Außerbetriebnahme der elektrischen Betriebsmittel aufzubewahren. 


* Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur
   Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur be-
   stimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (ABl. EG Nr. L 100 S.1)


§ 19 Sonstige Aufzeichnungen

Für die elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel müssen Kurzschlußberechnungen
oder gleichwertige Nachweise sowie für Hoch- und Niederspannungsnetze Übersichtsschaltpläne
vorhanden sein. Bei schlagwettergeschützten und explosionsgeschützten elektrischen Betriebs-
mitteln mit Fertigungsnummer müssen Angaben über Hersteller, Bauartbezeichnung, Fertigungs-
nummer, Nenndaten und Instandsetzungsarbeiten vorhanden sein. Satz 2 findet keine Anwendung
auf Betriebsmittel kleinerer Bauart, an denen Instandsetzungsarbeiten üblicherweise nicht
vorgenommen werden.

§ 20 Arbeiten an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln

(1) Arbeiten an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln dürfen nur von Elektro-
Fachkräften vorgenommen werden.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen auch Hilfskräfte hinzugezogen werden, wenn von einer
Elektro-Aufsichtsperson eine Elektro-Fachkraft bestimmt ist, welche die vorschriftsmäßige
Ausführung der Arbeiten sicherzustellen hat; die Hilfskräfte haben die Weisungen der Elektro-
Fachkraft zu befolgen. 

(3) Abweichend von Absatz 1 dürfen auch andere Personen Arbeiten an elektrischen Anlagen
und elektrischen Betriebsmitteln ausführen, soweit sie hierzu im einzelnen nach den allgemein
anerkannten Regeln der Technik befugt sind. 

(4) Werden Arbeiten an einer elektrischen Anlage oder einem elektrischen Betriebsmittel von
mehreren Elektro-Fachkräften gemeinsam durchgeführt, hat die zuständige Elektro-Aufsichts-
person eine dieser Fachkräfte als Vormann zu bestimmen, der die vorschriftsmäßige Durch-
führung der Arbeiten sicherzustellen hat; seine Weisungen haben die anderen Elektro-Fachkräfte
zu befolgen. 

(5) Vor Beginn der Arbeiten hat die zuständige Elektro-Aufsichtsperson alle von den Arbeiten
betroffenen Personen zu verständigen und auf Gefahren hinzuweisen.

§ 21 Arbeiten an Sicherheits-, Schutz- und Überwachungseinrichtungen

(1) Sicherheitseinrichtungen und die für die Sicherheit erforderlichen Schutz- und Überwachungs-
einrichtungen elektrischer Anlagen und elektrischer Betriebsmittel dürfen weder unwirksam
gemacht noch unzulässig verstellt oder geändert werden. Dies gilt nicht für Eingriffe beim Prüfen,
beim Suchen von Fehlern und bei kurzzeitigen Umschaltungen, sofern anderweitig ausreichende
Sicherheitsvorkehrungen getroffen sind. 

(2) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
und in explosionsgefährdeten Bereichen dürfen die in Absatz 1 Satz 2 genannten Eingriffe nur
von Elektro-Aufsichtspersonen oder von elektrotechnischen Sachverständigen vorgenommen
werden, und zwar nur dann, wenn die in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen kurzzeitig
unwirksam gemacht, verstellt oder geändert werden, die Elektro-Aufsichtsperson oder der
elektrotechnische Sachverständige während der Dauer des Eingriffs anwesend bleibt und die
elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel auch im Hinblick auf die Umgebung darauf
überwacht werden, daß durch das Unwirksammachen, Verstellen oder Ändern keine Gefahr
entsteht. 

(3) Abweichend von Absatz 1 darf im Einzelfall der Überlastschutz von Motoren, die kurzzeitig
überlastet werden müssen, von einer Elektro-Fachkraft für die Dauer der Überlastung unwirksam
gemacht werden. In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet
werden können, und in explosionsgefährdeten Bereichen darf dies nur von einer Elektro-
Aufsichtsperson durchgeführt werden. Die Elektro-Fachkraft oder Elektro-Aufsichtsperson
muß hierbei anwesend bleiben und die elektrische Anlage auch im Hinblick auf die Umgebung
darauf überwachen, daß durch das Unwirksamsein des Überlastschutzes keine Gefahr entsteht. 

(4) Abweichend von Absatz 1 und von § 31 Satz 1 darf der Erdschlußschutz nach der
selbsttätigen Abschaltung des Netzes infolge eines Erdschlusses von einer Elektro-Aufsichts-
person oder von einem elektrotechnischen Sachverständigen kurzzeitig unwirksam gemacht
werden, wenn die elektrischen Anlagen der Sicherheit dienen und die Elektro-Aufsichtsperson
oder der elektrotechnische Sachverständige im Bereich des erdschlußbehafteten Netzteiles
anwesend bleibt.

§ 22 Herstellen und Sicherstellen des spannungsfreien Zustandes vor Arbeitsbeginn

Vor Beginn der Arbeiten an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln ist der
spannungsfreie Zustand herzustellen und sicherzustellen, soweit diese Arbeiten nach den
Vorschriften dieser Verordnung oder nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik
nur im spannungsfreien Zustand ausgeführt werden dürfen. Hierbei hat sich die Elektro-Fachkraft
oder der Vormann über den Schaltzustand anhand eines gültigen Schaltplans oder auf andere
Weise in Verbindung mit dem für die Freischaltung Verantwortlichen zu unterrichten.

§ 23 Arbeiten in der Nähe von unter Spannung stehenden Teilen

(1) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die nicht durch Grubengas gefährdet werden
können, und in Bereichen, die nicht explosionsgefährdet sind, darf in der Nähe unter Spannung
stehender Teile mit Nennspannungen über 50 V Wechselspannung oder 120 V Gleichspannung
nur dann gearbeitet werden, wenn nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik als
Maßnahme gegen direktes Berühren unter Spannung stehender Teile ein Schutz durch Ab-
deckung, Abschrankung oder Abstand angewendet wird. Wenn Maßnahmen nach Satz 1
nicht angewendet werden können, ist für die unter Spannung stehenden Teile der spannungs-
freie Zustand herzustellen und sicherzustellen, oder es sind die Sicherheitsmaßnahmen nach
§ 24 anzuwenden. 

(2) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
und in explosionsgefährdeten Bereichen darf in der Nähe unter Spannung stehender Teile nur
dann gearbeitet werden, wenn ein Schutz gegen direktes Berühren der unter Spannung stehenden
Teile durch die Bauart des elektrischen Betriebsmittels gewährleistet ist. Wenn ein Schutz gegen
direktes Berühren nicht vorhanden ist, ist für die unter Spannung stehenden Teile der spannungs-
freie Zustand herzustellen und sicherzustellen.

§ 24 Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen in ungefährdeten Grubenbauen und
        Bereichen

(1) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die nicht durch Grubengas gefährdet werden
können, und in Bereichen, die nicht explosionsgefährdet sind, dürfen Arbeiten an unter
Spannung stehenden Teilen nur durchgeführt werden, wenn

1. keine Gefährdung durch elektrischen Schlag oder Lichtbogenbildung auftreten kann oder

2. geeignete Körperschutzmittel, Schutzvorrichtungen, Werkzeuge und Geräte zum Arbeiten an
    unter Spannung stehenden Teilen oder geeignete Geräte zum Betätigen, Prüfen oder Ab-
    schranken unter Spannung stehender elektrischer Betriebsmittel verwendet werden.

(2) Bei Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen in der Nähe eigensicherer Stromkreise oder
bei Arbeiten an eigensicheren Stromkreisen in der Nähe unter Spannung stehender Teile
nichteigensicherer Stromkreise ist über Absatz 1 hinaus zu gewährleisten, daß durch die Bauart
oder durch Abdeckung die Gefahr der Beeinträchtigung der Zündschutzart Eigensicherheit
ausgeschlossen ist. 

(3) In brandgefährdeten Bereichen außerhalb des Steinkohlenbergbaus sowie in Sprengmittel-
lagern ist das Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen verboten. Abweichend hiervon
dürfen im Einzelfall nach Weisung einer Elektro-Aufsichtsperson Arbeiten an unter Spannung
stehenden Teilen ausgeführt werden, wenn sichergestellt ist, daß im Arbeitsbereich keine
Brandgefahr oder keine Gefahr der Zündung von Sprengmittel besteht.

§ 25 Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen in gefährdeten Grubenbauen und
        Bereichen

(1) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
und in explosionsgefährdeten Bereichen ist das Arbeiten an unter Spannung stehenden Teilen
verboten. 

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen an unter Spannung stehenden Teilen folgende Arbeiten
ausgeführt werden:

1. Arbeiten an eigensicheren Stromkreisen, wenn

    a) dabei die Zündschutzart Eigensicherheit und die bei der Errichtung der eigensicheren 
        elektrischen Anlagen getroffenen Sicherheitsmaßnahmen nicht aufgehoben werden können,

    b) dabei keine Gefährdung durch elektrischen Schlag oder gefährliche Entladungsenergie
        auftreten kann und

    c) die für eigensichere Stromkreise vorgesehenen Anschlußräume zugehöriger elektrischer
        Betriebsmittel ausschließlich eigensichere Stromkreise enthalten.

2. Auswechseln von Batterien, soweit dies nach der Betriebsanleitung des Herstellers nicht
     untersagt ist,

3. Heranführen von schlagwettergeschützten oder explosionsgeschützten Prüf- und Meßgeräten.

§ 26 Öffnen von Gehäusen in gefährdeten Grubenbauen und Bereichen

(1) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
und in explosionsgefährdeten Bereichen dürfen Gehäuse, in denen sich unter Spannung stehende
Teile befinden, nicht geöffnet werden. 

(2) Absatz 1 gilt nicht

1. für das Heranführen schlagwettergeschützter oder explosionsgeschützter Prüf- und Meßgeräte,

2. für das Betätigen schlagwettergeschützter oder explosionsgeschützter Trennklemmen,

3. bei den Prüfungen nach § 15 Abs. 2 und 4 durch Elektro-Aufsichtspersonen und nach § 17,

4. für das Arbeiten an eigensicheren Stromkreisen nach § 25 Abs. 2 Nr. 1 oder

5. für das Auswechseln von Batterien, soweit dies nach der Betriebsanleitung des Herstellers nicht
    untersagt ist, wenn bei geöffnetem Gehäuse der Zündschutzart nach durch die Einbauteile
    explosionsfähige Atmosphäre nicht gezündet werden kann.

(3) Abweichend von Absatz 1 dürfen Gehäuse von Schaltgeräten nur geöffnet sowie unverriegelte
Steckvorrichtungen nur getrennt werden, wenn die Einbauten oder die Zuleitungen mit einer
Trennvorrichtung spannungsfrei geschaltet sind und wenn, im Fall eines eingebauten Trenn-
schalters, für die unter Spannung verbleibenden Teile ein Schutz gegen direktes Berühren dieser
Teile durch die Bauart vorhanden ist.

§ 27 Maßnahmen bei unzulässigem Gehalt der Wetter an Grubengas oder bei Auftreten
        von explosionsfähiger Atmosphäre

(1) In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
müssen die elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel abgeschaltet werden, wenn die
Wetter im freien Querschnitt mehr als 1 % Grubengas enthalten. Eigensichere elektrische Anlagen
müssen abgeschaltet werden, wenn die Wetter im freien Querschnitt mehr als 2,5 % Grubengas
enthalten, bei selbsttätiger Abschaltung dürfen eigensichere elektrische Anlagen bis 3 % betrieben
werden. Bei mit Druckluft betriebenen Stromerzeugern müssen die Anschlüsse an das Druckluft-
rohrleitungsnetz gelöst oder die Druckluftzufuhr abgesperrt werden. 

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen in Grubenbauen mit unzulässigem Gehalt der Wetter an
Grubengas elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel, die der

1. Kommunikation und Signalisierung,

2. Überwachung der Bewetterung oder

3. Vorbeugung gegen gefährliche Ereignisse oder Minderung ihrer Auswirkungen

dienen, verwendet werden, wenn diese Anlagen und Betriebsmittel aus Gründen der allgemeinen
Sicherheit dafür notwendig und hinsichtlich ihrer Funktionsfähigkeit und ihres Schlagwetterschutzes
dazu geeignet sind.  

(3) In explosionsgefährdeten Bereichen müssen die elektrischen Anlagen und elektrischen
Betriebsmittel abgeschaltet werden, wenn explosionsfähige Atmosphäre festgestellt wird.
Bei mit Druckluft betriebenen Stromerzeugern müssen die Anschlüsse an das Druckluft-
rohrleitungsnetz gelöst oder die Druckluftzufuhr abgesperrt werden.

§ 28 Messungen in gefährdeten Grubenbauen und Bereichen

(1) Abweichend von § 10 Abs. 1 dürfen in Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch
Grubengas gefährdet werden können, Isolationsmessungen und Messungen nach § 16 mit
nichtschlagwettergeschützten Geräten vorgenommen werden, wenn

1. unmittelbar vor der Messung mit einem Methan-Meßgerät festgestellt worden ist, daß
    am Verwendungsort des nichtschlagwettergeschützten Gerätes 1 % oder weniger
    Grubengas vorhanden ist, und

2. die örtlich zuständige bergtechnisch verantwortliche Person bestätigt hat, daß sie bei der
    regelmäßigen Überwachung der Wetter in den Grubenbauen, in denen die in die Messung
    einbezogenen elektrischen Betriebsmittel eingebaut sind, ebenfalls 1 % oder weniger
    Grubengas festgestellt hat.

Isolationsmessungen dürfen nur von elektrotechnischen Sachverständigen, von Elektro-
Aufsichtspersonen oder von dazu besonders belehrten und beauftragten Elektro-Fachkräften
durchgeführt werden. 

(2) Abweichend von § 11 Abs. 1 dürfen in explosionsgefährdeten Bereichen Isolations-
messungen mit nichtexplosionsgeschützten Geräten vorgenommen werden, wenn

1. diese Messungen von Elektro-Aufsichtspersonen oder elektrotechnischen Sachverständigen
    durchgeführt werden,

2. unmittelbar vor der Messung mit einem Meßgerät festgestellt worden ist, daß der
    Verwendungsort des nichtexplosionsgeschützten Gerätes frei von explosionsfähiger
    Atmosphäre ist, und

3. die örtlich zuständige bergtechnisch verantwortliche Person bestätigt hat, daß sie bei der
    regelmäßigen Überwachung der Wetter in den Grubenbauen, in denen die in die Messung
    einbezogenen elektrischen Betriebsmittel eingebaut sind, keine explosionsfähige Atmosphäre
    festgestellt hat.

§ 29 Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel in sonderbewetterten
       Grubenbauen und Bereichen

(1) In sonderbewetterten Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die länger als 20 m sind,
müssen bei Ansprechen der Wetterstromüberwachung alle elektrischen Stromkreise spätestens
nach einer Verzögerung von 20 s selbsttätig abgeschaltet werden. In sonderbewetterten Gruben-
bauen des Steinkohlenbergbaus bis zu 20 m Länge müssen bei Ausfall des Lüfters (Drucker-
zeuger) alle elektrischen Anlagen selbsttätig abgeschaltet werden. Von der Abschaltung nach
den Sätzen 1 und 2 sind die elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel nach
§ 27 Abs. 2 sowie elektrische Stromkreise und elektrische Betriebsmittel ausgenommen,
wenn dies nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik zulässig ist. 

(2) Absatz 1 Sätze 1 und 2 gelten auch dann, wenn die in § 27 Abs. 1 genannten Grenzwerte
noch nicht erreicht sind. 

(3) Im Steinkohlenbergbau müssen bei Unterbrechung der Sonderbewetterung Fahrzeuge mit
eigener elektrischer Energieversorgung aus dem gefährdeten Bereich entfernt werden, soweit
nicht das Fahrzeug stillgesetzt und dadurch dessen elektrische Anlage spannungsfrei wird.

(4) Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel in sonderbewetterten Grubenbauen des
Steinkohlenbergbaus und in sonderbewetterten explosionsgefährdeten Bereichen dürfen nach
Unterbrechung der Energiezufuhr für den Sonderlüfter von mehr als 20 s Dauer oder nach
Stillstand der Sonderbewetterung nur dann wieder eingeschaltet werden, wenn nach Wieder-
inbetriebnahme der Sonderbewetterung die Prüfung mit einem Meßgerät ergeben hat, daß in
den Wettern ein unzulässiger Gehalt an Grubengas oder explosionsfähige Atmosphäre nicht
vorhanden ist.

§ 30 Wiedereinschalten nach Kurzschluß im Steinkohlenbergbau

Elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel im Steinkohlenbergbau dürfen nach einem
Kurzschluß erst wieder eingeschaltet werden, wenn der kurzschlußbehaftete Teil der
elektrischen Anlage abgetrennt oder der Fehler beseitigt worden ist.

§ 31 Wiedereinschalten nach Erdschluß in gefährdeten Grubenbauen und Bereichen 

In Grubenbauen des Steinkohlenbergbaus, die durch Grubengas gefährdet werden können,
und in explosionsgefährdeten Bereichen dürfen elektrische Anlagen nach einer Abschaltung
infolge eines Erdschlusses erst wieder eingeschaltet werden, wenn der erdschlußbehaftete Teil
der elektrischen Anlage abgetrennt oder der Fehler beseitigt worden ist. § 21 Abs. 4 findet
Anwendung.

§ 32 Belehrung der Elektro-Fachkräfte über den Schlagwetterschutz und den
        Explosionsschutz

(1) Im Steinkohlenbergbau sind Elektro-Fachkräfte über die zur Aufrechterhaltung des
Schlagwetterschutzes notwendigen Maßnahmen bei der Verwendung schlagwettergeschützter
elektrischer Betriebsmittel und eigensicherer elektrischer Anlagen zu belehren.

(2) Elektro-Fachkräfte, die mit Arbeiten an elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmitteln
in explosionsgefährdeten Bereichen beschäftigt werden, sind über die zur Aufrechterhaltung des
Explosionsschutzes notwendigen Maßnahmen bei der Verwendung dieser Anlagen und Betriebs-
mittel zu belehren.

(3) Die Belehrungen nach den Absätzen 1 und 2 sind mindestens einmal jährlich zu wiederholen.
Art und Umfang der Belehrungen sind festzulegen; über die Durchführung sind Aufzeichnungen
zu führen. Die Aufzeichnungen sind mindestens bis zur nächsten Belehrung aufzubewahren.

(4) Das sicherheitlich richtige Verhalten der Elektro-Fachkräfte bei der Durchführung der
notwendigen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung des Schlagwetterschutzes oder des Explosions-
schutzes ist in Betriebsanweisungen festzulegen; die Betriebsanweisungen sind den Elektro-
Fachkräften auszuhändigen.