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Bezirksregierung Arnsberg
- Abteilung 6 -
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Zweiter Teil : Allgemeine Vorschriften

§ 3 Anwendung der allgemein anerkannten Regeln der Technik

(1) Unbeschadet anderer Rechtsvorschriften und soweit diese Verordnung keine Vorschriften
enthält, sind elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel unter Tage nach den allgemein
anerkannten Regeln der Technik so zu errichten und zu betreiben, daß ihr sicherer Zustand
gewährleistet ist. Zu den allgemein anerkannten Regeln der Technik zählen Anforderungen
anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften, wenn mit ihnen das geforderte
Schutzniveau gleichermaßen erreicht wird.

(2) Absatz 1 gilt für elektrische Anlagen und elektrische Betriebsmittel über Tage entsprechend.
Von den allgemein anerkannten Regeln der Technik sowie den Anforderungen nach Absatz 1
Satz 2 darf über Tage abgewichen werden, wenn die Sicherheit auf andere Weise gewährleistet
ist. Satz 2 gilt nicht für die in § 39 genannten elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel.

§ 4 Anzahl der Elektro-Fachkräfte

Für die Errichtung und den Betrieb der elektrischen Anlagen und elektrischen Betriebsmittel
müssen Elektro-Fachkräfte in solcher Anzahl zur Verfügung stehen, daß der sichere Zustand
der Anlagen und Betriebsmittel gewährleistet ist.

§ 5 Anforderungen an Elektro-Fachkräfte

(1) Elektro-Fachkräfte, die unter Tage beschäftigt werden, müssen die für ihre Tätigkeit
erforderlichen bergmännischen Kenntnisse besitzen. Dies gilt nicht für Elektro-Fachkräfte
fremder Unternehmen, wenn die Elektro-Fachkräfte nur mit der Errichtung elektrischer Anlagen
beschäftigt werden.

(2) Elektro-Fachkräfte, die in Untertagebetrieben des Nichtsteinkohlenbergbaus mit mehr
als zwanzig Beschäftigten oder im Steinkohlenbergbau unter Tage beschäftigt werden, müssen
eine staatlich anerkannte Fachausbildung in der Elektrotechnik erfolgreich abgeschlossen haben.
Darüber hinaus dürfen im Steinkohlenbergbau unter Tage Elektro-Fachkräfte mit zweijähriger
Ausbildung nur beschäftigt werden, wenn sie zur Erweiterung und Vertiefung ihrer fachlichen
Kenntnisse und Fertigkeiten eine gelenkte Einarbeitungszeit von mindestens sechs Monaten
Dauer erfolgreich abgeschlossen haben.

(3) Elektro-Fachkräfte, die im Steinkohlenbergbau unter Tage beschäftigt werden, müssen
Kenntnisse auf dem Gebiet des Schlagwetterschutzes besitzen.

(4) Elektro-Fachkräfte, die in explosionsgefährdeten Bereichen beschäftigt werden, müssen
Kenntnisse auf dem Gebiet des Explosionsschutzes besitzen.

§ 6 Erste Hilfe und Verhalten bei Unfällen durch elektrischen Strom

Elektro-Fachkräfte sowie andere regelmäßig an elektrischen Anlagen und elektrischen
Betriebsmitteln beschäftigte Personen, die bei ihrer Tätigkeit einer Gefahr durch direktes
Berühren ausgesetzt sein können, müssen vor Aufnahme ihrer Tätigkeit über die Erste Hilfe
und das Verhalten bei Unfällen durch elektrischen Strom belehrt werden. Die Belehrung ist
mindestens einmal jährlich zu wiederholen.

§ 7 Betriebsanweisungen

(1) Der Empfang einer Betriebsanweisung ist schriftlich zu bestätigen. Die Empfangs-
bestätigung ist auch nach Beendigung der entsprechenden Tätigkeit noch mindestens sechs
Monate lang aufzubewahren.

(2) Bestehende Betriebsanweisungen sind anzupassen, wenn sich die die Sicherheit betreffenden
Gegebenheiten ändern.

§ 8 Prüfumfang, Prüfergebnisse, Aufzeichnungen

(1) Den mit Prüfungen nach § 13 Abs. 4 bis 6, § 15 Abs. 1 bis 4, §§ 16, 18 Abs. 4,
§ 34 Abs. 1, § 35 Abs. 2 und 3 und § 37 Abs. 1 beauftragten Personen ist vor Aufnahme
ihrer Tätigkeit eine Betriebsanweisung auszuhändigen; dies gilt nicht für elektrotechnische
Sachverständige, Werkssachverständige nach § 40 und den Hersteller. In der Bestellung von
Elektro-Aufsichtspersonen ist auf die Betriebsanweisung Bezug zu nehmen.

(2) In den Betriebsanweisungen für die mit Prüfungen nach § 15 Abs. 1 bis 4 und § 37 Abs. 1
beauftragten Personen sind insbesondere Art und Umfang der vorgeschriebenen wieder-
kehrenden Prüfungen sowie das Verfahren zur Meldung dabei festgestellter Schäden oder
Mängel festzulegen. Die mit diesen Prüfungen beauftragten Personen sind vor Aufnahme
ihrer Tätigkeit zu belehren.

(3) Die Ergebnisse der in § 13 Abs. 1, 5 bis 7, § 15 Abs. 1, 2 und 4, §§ 16, 17, 34 Abs. 3
und § 35 Abs. 1 und 3 vorgeschriebenen Prüfungen durch elektrotechnische Sachverständige,
Elektro-Aufsichtspersonen oder Hersteller sowie die Ergebnisse der in § 34 Abs. 1 und
§ 37 Abs. 1 vorgeschriebenen Prüfungen müssen aufgezeichnet werden. Die Aufzeichnungen
sind vom Prüfenden mit Datum und Namenszeichen zu versehen; sie sind nach der letzten
Eintragung mindestens drei Jahre aufzubewahren.

(4) Bei Prüfungen nach Absatz 2 durch Elektro-Fachkräfte oder elektrotechnisch unterwiesene
Personen festgestellte Schäden oder Mängel sind den zuständigen verantwortlichen Personen
unverzüglich zu melden.