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Bezirksregierung Arnsberg
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4. Abschnitt - Schutz vor anderen gesundheitlichen Schäden

§ 11 - Lärm

(1) Der Unternehmer darf Personen mit Tätigkeiten, bei denen diese einer Gefährdung Ihrer
     Sicherheit und Gesundheit, insbesondere des Gehörs, durch Einwirkung von Lärm ausgesetzt
     sind oder ausgesetzt sein können, nur beschäftigen, wenn er die Lärmbelastung ermittelt und
     die Gefährdung einer Beurteilung unterzogen hat.

(2) Expositionsgrenzwerte für Lärm sind ein A-bewerteter Tages-Lärmexpositionspegel von
     85 Dezibel in untertägigen Arbeitsstätten und von 87 Dezibel in anderen Arbeitsstätten sowie ein
     C-bewerteter Spitzenschalldruckpegel von 137 Dezibel bezogen auf 20 Mikropascal in unter-
     tägigen Arbeitsstätten und von 140 Dezibel bezogen auf 20 Mikropascal in anderen Arbeits-
     stätten, jeweils ermittelt unter Berücksichtigung der dämmenden Wirkung des verwendeten
     Gehörschutzes. Obere Auslösewerte für Lärm sind ein A-bewerteter Tages-Lärmex-
     positionspegel von 85 Dezibel und ein C-bewerteter Spitzenschalldruckpegel von
     137 Dezibel bezogen auf 20 Mikropascal, beide ermittelt ohne Berücksichtigung der
     dämmenden Wirkung des Gehörschutzes. Untere Auslösewerte für Lärm sind ein
     A-bewerteter Tages-Lärmexpositionspegel von 80 Dezibel und ein C-bewerteter Spitzen-
     schalldruckpegel von 135 Dezibel bezogen auf 20 Mikropascal, beide ermittelt ohne
     Berücksichtigung der dämmenden Wirkung des Gehörschutzes. Wenn die Einwirkungen durch
     Lärm von einem Arbeitstag zum anderen erheblich schwanken, darf an die Stelle des Tages-
     Lärmexpositionswertes in den Sätzen 1 bis 3 der Wochen-Lärmexpositionswert treten.

(3) Der Unternehmer hat bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 der
     Allgemeinen Bundesbergverordnung zusätzlich insbesondere folgende Gesichtspunkte zu
     beachten:

     1. Ausmaß, Art und Dauer der Exposition, einschließlich der Exposition gegenüber
         impulsförmigem Schall,

     2. die Wechselwirkung mit anderen belastenden Faktoren,

     3. einschlägige Angaben der Hersteller und Inverkehrbringer von Arbeitsmitteln,

     4. die indirekten Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der beschäftigten Personen
         durch Wechselwirkungen zwischen Lärm und Warnsignalen oder anderen Geräuschen, die
         beachtet werden müssen, um die Unfallgefahr zu verringern.

     Wenn die verfügbaren Informationen zur Beurteilung der Gefährdung, insbesondere solche, die
     auf Grund anderer Rechtsvorschriften beschafft wurden oder aus einschlägigen Angaben der
     Hersteller und Inverkehrbringer von Arbeitsmitteln entnehmbar sind, nicht ausreichen, so hat
     der Unternehmer Messungen nach dem Stand der Messtechnik durchzuführen. Die verwendeten
     Beurteilungsmethoden und Messverfahren müssen geeignet sein, das Überschreiten von Aus-
     lösewerten und Expositionsgrenzwerten festzustellen; das gilt insbesondere hinsichtlich des
     Umfangs von Stichproben.

(4) Der Unternehmer ist verpflichtet, durch technische und organisatorische Maßnahmen die 
     Gefährdung durch Lärm so gering wie möglich zu halten. Er hat bei Überschreiten eines der
     unteren Auslösewerte nach Absatz 2 Satz 3 den beschäftigten Personen Gehörschutzmittel
     zur Verfügung zu stellen, die für sie geeignet und den betrieblichen Gegebenheiten angepasst
     sind und die sie bei Erreichen und Überschreiten eines der oberen Auslösewerte nach
     Absatz 2 Satz 2 zu verwenden haben. Er hat bei Überschreiten eines der oberen Auslösewerte
     nach Absatz 2 Satz 2 Maßnahmen nach § 2 der Allgemeinen Bundesbergverordnung zur
     Verringerung der Exposition zu treffen und dabei zusätzlich insbesondere folgende Gesichts-
     punkte zu beachten:

     1. alternative Arbeitsverfahren, welche die Notwendigkeit einer Exposition gegenüber Lärm
         verringern,

     2. technische Maßnahmen,

     3. raumakustische Maßnahmen zur Verminderung der Schallausbreitung in Arbeitsräumen,

     4. organisatorische Maßnahmen,

     5. Verfügbarkeit und Verwendung von Gehörschutz unter Berücksichtigung der Nachrangigkeit
         individueller Schutzmaßnahmen nach § 2 Abs. 4 Nr. 6 der Allgemeinen Bundesbergver-
         ordnung,

     6. Kennzeichnung der Lärmbereiche, soweit es die betrieblichen Gegebenheiten ermöglichen und
         es zum Schutz der beschäftigten Personen erforderlich ist.

     Die Expositionsgrenzwerte nach Absatz 2 Satz 1 dürfen nicht überschritten werden. Wird trotz
     der nach Satz 3 getroffenen Maßnahmen eine Überschreitung festgestellt, so hat der Unternehmer
     unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Einwirkungen auf ein Maß unterhalb der Expo-
     sitionsgrenzwerte zu verringern. Er hat die Ursachen der Überschreitung zu ermitteln und die
     Maßnahmen nach Satz 3 anzupassen, um ein erneutes Überschreiten der Expositionsgrenzwerte
     zu verhindern.

(5) Ergeben sich aus der Gesundheitsüberwachung Hinweise dafür, dass eine bestimmbare Gehör-
     schädigung unter Berücksichtigung des Standes der medizinischen Wissenschaft das Ergebnis der
     Einwirkung von Lärm bei der Arbeit ist, so hat der Unternehmer allen anderen beschäftigten
     Personen, die in ähnlicher Weise exponiert waren, eine Überprüfung des Gesundheitszustandes
     anzubieten sowie die Gefährdungsbeurteilung nach Absatz 3 und die Maßnahmen nach
     Absatz 4 zu überprüfen.

(6) Über die Ermittlung der Lärmbelastung nach Absatz 1 und deren Messung nach Absatz 3 Satz 2
     hat der Unternehmer Aufzeichnungen zu führen. § 3 Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend. Die
     Aufzeichnungen hat er mindestens 15 Jahre aufzubewahren.


§ 12 - Mechanische Schwingungen

(1) Der Unternehmer darf Personen mit Tätigkeiten, bei denen diese einer Gefährdung ihrer
     Sicherheit und Gesundheit durch Einwirkung von mechanischen Schwingungen ausgesetzt sind
     oder ausgesetzt sein können, nur beschäftigen, wenn er die mechanische Schwingungsbelastung
     ermittelt und die Gefährdung einer Beurteilung unterzogen hat.

(2) Expositionsgrenzwert für mechanische Hand-Arm-Schwingungen ist eine Tages-Beurteilungs-
     beschleunigung von 5,0 Meter je Quadratsekunde. Auslösewert für mechanische Hand-Arm-
     Schwingungen ist eine Tages-Beurteilungsbeschleunigung von 2,5 Meter je Quadratsekunde.
     Expositionsgrenzwert für mechanische Ganzkörper-Schwingungen ist eine Tages-Beurteilungs-
     beschleunigung in X- und Y-Richtung von 1,15 Meter je Quadratsekunde und in Z-Richtung von
     0,8 Meter je Quadratsekunde. Auslösewert für mechanische Ganzkörper-Schwingungen ist eine
     Tages-Beurteilungsbeschleunigung von 0,5 Meter je Quadratsekunde.

(3) Der Unternehmer hat bei der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 der
     Allgemeinen Bundesbergverordnung zusätzlich insbesondere folgende Gesichtspunkte zu 
     beachten:

     1. Ausmaß, Art und Dauer der Exposition, einschließlich der Exposition gegenüber inter-
         mittierenden mechanischen Schwingungen und wiederholten Erschütterungen,

     2. die Wechselwirkung mit anderen belastenden Faktoren,

     3. einschlägige Angaben der Hersteller und Inverkehrbringer von Arbeitsmitteln,

     4. die indirekten Auswirkungen auf die Gesundheit und Sicherheit der beschäftigten Personen
         durch Wechselwirkungen zwischen mechanischen Schwingungen und dem Arbeitsplatz
         oder anderen Arbeitsmitteln.

     § 11 Abs. 3 Satz 2 gilt entsprechend.

(4) Der Unternehmer ist verpflichtet, durch technische und organisatorische Maßnahmen die
     Gefährdung durch mechanische Schwingungen so gering wie möglich zu halten. Er hat bei
     Überschreiten eines der Auslösewerte nach Absatz 2 Satz 2 und 4 Maßnahmen nach § 2
     der Allgemeinen Bundesbergverordnung zur Verringerung der Gefährdung zu treffen und
     dabei zusätzlich insbesondere folgende Gesichtspunkte zu beachten:

     1. alternative Arbeitsverfahren, welche die Notwendigkeit einer Exposition gegenüber
         mechanischen Schwingungen verringern,

     2. technische Maßnahmen der Schwingungsminderung, insbesondere zur Verringerung von
        Ganzkörper-Schwingungen durch geeignete Sitze und von Hand-Arm-Schwingungen durch
        geeignete Handgriffe,

     3. Auswahl und Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel und gefährdungsmindernder Zusatz-
         ausrüstungen,

     4. erforderlichenfalls die Verfügbarkeit von Schutzkleidung gegen Nässe und Kälte.

     Die Expositionsgrenzwerte nach Absatz 2 Satz 1 und 3 dürfen nicht überschritten werden.
     Wird trotz der nach Satz 2 getroffenen Maßnahmen eine Überschreitung festgestellt, so hat
     der Unternehmer unverzüglich Maßnahmen zu ergreifen, um die Einwirkungen auf ein Maß
     unterhalb der Expositionsgrenzwerte zu verringern. Er hat die Ursachen der Überschreitung
     zu ermitteln und die Maßnahmen nach Satz 2 anzupassen, um ein erneutes Überschreiten
     der Expositionsgrenzwerte zu verhindern.

(5) Ergeben sich aus der Gesundheitsüberwachung Hinweise dafür, dass eine Gesundheits-
     schädigung unter Berücksichtigung des Standes der medizinischen Wissenschaft das
     Ergebnis der Einwirkung von mechanischen Schwingungen bei der Arbeit ist, so hat der
     Unternehmer allen anderen beschäftigten Personen, die in ähnlicher Weise exponiert waren,
     eine Überprüfung des Gesundheitszustandes anzubieten sowie die Gefährdungsbeurteilung
     nach Absatz 3 und die Maßnahmen nach Absatz 4 zu überprüfen.

(6) Über die Ermittlung der mechanischen Schwingungsbelastung nach Absatz 1 hat der
      Unternehmer Aufzeichnungen zu führen. § 3 Abs. 3 Satz 2 und § 11 Abs. 6 Satz 3 gelten
      entsprechend.

(7) Sind Personen mechanischen Schwingungen ausgesetzt, die in der Regel unterhalb der
     Auslösewerte liegen, auf Grund von erheblichen Schwankungen aber gelegentlich die
     Expositionsgrenzwerte überschreiten, kann die zuständige Behörde Ausnahmen von
     Absatz 4 Satz 3 erteilen. Voraussetzung ist, dass über einen Zeitraum von 40 Stunden
     der Expositionsgrenzwert unterschritten wird und die Risiken bei derartigen Belastungen
     geringer sind als die bei einer Exposition in Höhe des Expositionsgrenzwertes. Arbeitsmittel,
     die den Beschäftigten vor dem 6. Juli 2007 zur Verfügung gestellt wurden und die
     Expositionsgrenzwerte überschreiten, können noch bis 6. Juli 2011 verwendet werden.

§ 13 - Bildschirmgeräte

Der Unternehmer darf Personen an stationären Bildschirmgeräten regelmäßig nur beschäftigen,
wenn er

1. ihre Augen und ihr Sehvermögen vor Aufnahme der Tätigkeit, in regelmäßigen Zeitabständen
    nach Anlage 2 Nr. 3.3 und bei Sehbeschwerden im Zusammenhang mit einer derartigen
    Tätigkeit untersuchen läßt,

2. sie im Umgang mit Bildschirmgeräten vor Aufnahme der Tätigkeit und bei wesentlichen
    technischen und organisatorischen Änderungen belehrt sowie auf Grund einer Analyse,
    die sich auf die gesamte Umgebung des Arbeitsplatzes und alle dort in Betracht kommenden
    Gefahrenmomente zu erstrecken hat, umfassend über gesundheitliche und sicherheitlich
    bedeutsame Gesichtspunkte unterrichtet,

3. ihnen spezielle Sehhilfen zur Verfügung stellt, sofern Untersuchungen nach Nummer 1
    ergeben, daß diese notwendig sind und normale Sehhilfen nicht verwendet werden können,

4. dafür sorgt, daß

    a) Beschaffenheit und Aufstellung der Bildschirmgeräte sowie die Umgebung und die Software
        mindestens dem Anhang zu der Richtlinie 90/270/EWG vom 29. Mai 1990
        (ABl. EG Nr. L 156 S. 14) entsprechen,

    b) die tägliche Arbeit an Bildschirmgeräten regelmäßig durch Pausen oder andere Tätigkeiten
        unterbrochen wird, die die Belastung durch die Arbeit an Bildschirmgeräten verringern.

§ 14 - Manuelle Handhabung von Lasten

Der Unternehmer darf Personen mit der manuellen Handhabung von Lasten, die insbesondere
eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt, nur beschäftigen, wenn er

1. sie über die sachgemäße Handhabung von Lasten und die Gefahren, denen sie vor allem bei
    einer unsachgemäßen Ausführung derartiger Tätigkeiten ausgesetzt sind, belehrt hat,

2. alle technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die manuelle Handhabung
    von Lasten zu vermeiden,

3. die mit der manuellen Handhabung von Lasten verbundenen Gefahren, falls derartige Tätigkeiten
    unvermeidbar sind, durch technische und organisatorische Maßnahmen unter Berücksichtigung
    der Eigenschaften und Lage der Last, des körperlichen Kraftaufwands und der betrieblichen
    Gegebenheiten auf ein Mindestmaß beschränkt.