NRW Logo Sammelblatt der
Bezirksregierung Arnsberg
- Abteilung 6 -
 Vorherige Seite: Anlage 3, Teil 2: Inhalt und Form des Rißwerks (zu den §§ 9 und 12)
 
 Ebene rauf: Markscheider Bergverordnung (MarkschBergV)
   Navigation:  ESB-Online / A 1 Bergverordnungen, Gesetze / Markscheider Bergverordnung (MarkschBergV) / Anlage 4 Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfrist (zu § 10) /   Druckversion
Druckersymbol - Hier klicken für Druckversion
 


Anlage 4
(zu § 10)

 

Teil 1

Regelmäßige Nachtragungs- und Einreichungsfristen
   

Fristen in
Monaten

1

Gewinnungsbetriebe und untertägige Aufsuchungsbetriebe  

1.1




Untertägige Aufsuchungs- und Gewinnungsbetriebe
Steinkohle
  Halden
Braunkohle, Erze, Salze
  Halden
Sole, sonstige Bodenschätze


3
12
6
12
12

1.2





Übertägige Gewinnungsbetriebe
Steinkohle
Braunkohle
  Höhenfestpunktriß
Basaltlava, Feldspat, Quarz und Quarzit
mit Ausnahme quarzitischer Sande
Sonstige Bodenschätze


12
12
24

48
24

1.3







Gewinnungsbetriebe mit Bohrungen von über Tage
Kohlenwasserstoffe
Erdwärme
Solegewinnungskavernen
   bei Veränderung der Betriebsanlagen
   nach jeder von der zuständigen Behörde
   vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
   oder Höhenmessung
Sonstige Aussolungen


12
48

12

unverzüglich
12

2

Übertägige Aufsuchungsbetriebe
Nach Fertigstellung der Bohrung oder bei
Änderungen innerhalb von


6

3

Sonstige Tätigkeiten und Einrichtungen  

3.1

Untergrundspeicherung  

3.1.1



Kavernenspeicher
   bei Veränderung der Betriebsanlagen
   nach jeder von der zuständigen Behörde
   vorgeschriebenen Hohlraumvermessung
   oder Höhenmessung


12


unverzüglich

3.1.2

Porenspeicher

12

3.1.3

Speicherbergwerke
   Halden

6
12

3.2

Versuchsgruben

24

3.3

Gewinnung in alten Halden

24

 

 

Teil 2

Unverzüglich in das Rißwerk einzutragende Angaben:

1  die Grenzen der Bergbau- oder sonstigen Berechtigung sowie andere für den Betrieb
    festgesetzte Grenzen einschließlich Sicherheitslinien,

2  betriebliche Sicherheitspfeiler, Schutzbezirke und Sicherheitsabstände sowie Quellen-
    schutzgebiete, Wasserschutzgebiete, Einflugschneisen,

3  bei Betrieben in Küstengewässern oder im Bereich des Festlandsockels über die Angaben
    nach den Nummern 1 und 2 hinaus Schiffahrtswege, Verkehrstrennungsgebiete, Sperrgebiete,
    sonstige unter besonderen Schutz gestellte Gebiete, Richtfunkstrecken, Seezeichen sowie
    Rohrleitungen und Kabel,

4  Standwasserbereiche, Wasserdämme, Abschlußdämme,

5  Brandherde, Brandfelder, Branddämme,

6  Austritt- und Ausbruchstellen von Gasen, Laugen oder Schlämmen, wasser-, laugen- oder
   gasführende Schichten oder Klüfte,

7  Gebirgsschlagstellen.