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09.06.1983


KlimaBergV


A 1   

Bergverordnung
zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen
(Klima-Bergverordnung - KlimaBergV)

Vom 9. Juni 1983

BGBl. I S. 685

zuletzt geändert durch durch Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung vom
18.Oktober 2017 (BGBl. I S. 3584)

 

Auf Grund des § 66 Satz 1 Nr. 4 Buchstabe a, b, d und e, Nr. 5 Buchstabe b, § 67 Nr. 1 und 8
und § 68 Abs. 2 Nr. 1 und 3 sowie Abs. 3 Nr. 1 auch in Verbindung mit § 126 Abs. 1 Satz 1 und
Abs. 3 und § 129 Abs. 1, sowie des § 176 Abs. 3 Satz 3 des Bundesberggesetzes vom
13. August 1980 (BGBl. I S. 1310) wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für
Arbeit und Sozialordnung mit Zustimmung des Bundesrates verordnet:


§ 1 - Anwendungsbereich

Diese Verordnung gilt für untertägige Betriebe mit Ausnahme der Hohlraumbauten.

§ 2 - Begriffsbestimmungen

Im Sinne dieser Verordnung ist

1. Trockentemperatur die Temperatur der Wetter, gemessen am trockenen Thermometer in Grad C,

2. Feuchttemperatur die Temperatur der Wetter, gemessen am feuchten Thermometer in Grad C,

3. Effektivtemperatur der in Abhängigkeit von der Trockentemperatur, der Feuchttemperatur und
    der Wettergeschwindigkeit nach dem Schaubild der Anlage 1 ermittelte Klimawert in Grad C.

§ 3 - Zulässige Beschäftigungszeit

Wird, auch nachdem Maßnahmen nach § 61 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 des Bundesberggesetzes getroffen worden sind,

  1. außerhalb des Salzbergbaus eine Trockentemperatur von 28 Grad C oder eine Effektivtemperatur von 25
    Grad C überschritten, so dürfen Personen innerhalb des täglichen Arbeitsablaufs nicht länger beschäftigt werden als
    a) 6 Stunden, wenn sie täglich mehr als 3 Stunden bei Trockentemperaturen über 28 Grad C bis zu
       einer Effektivtemperatur von 29 Grad C oder bei Effektivtemperaturen über 25 Grad C bis 29 Grad C
       verbringen,
  2. im Salzbergbau eine Trockentemperatur von 28 Grad C überschritten, so dürfen Personen innerhalb des
    täglichen Arbeitsablaufs nicht länger beschäftigt werden als
    a) 7 Stunden, wenn sie täglich mehr als 5 Stunden bei Trockentemperaturen über 28 Grad C bis 37
       Grad C oder mehr als 4 1/2 Stunden bei Trockentemperaturen über 37 Grad C bis 46 Grad C
       verbringen,
    b) 6 1/2 Stunden, wenn sie täglich mehr als 4 Stunden bei Trockentemperaturen über 46 Grad C bis 52
       Grad C verbringen.

§ 4 - Obere Klimawerte für eine Beschäftigung außerhalb des Salzbergbaus

(1) Bei Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C dürfen außerhalb des Salzbergbaus Personen nicht
beschäftigt werden.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen Personen im Einzelfall bis zu einer Effektivtemperatur von 32 Grad C
beschäftigt werden,

  1. wenn sie im Rahmen ihrer Beschäftigung ohne eine Unterbrechung, die mindestens 6 Wochen betragen
    muß, höchstens 4 Monate Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C ausgesetzt sind,
  2. wenn ihre Beschäftigungszeit täglich höchstens 5 Stunden beträgt, sofern sie davon mehr als 2 1/2 Stunden
    bei Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C verbringen und
  3. wenn in Abbaubetrieben außerdem höchstens ein Drittel der jeweiligen Beschäftigten Effektivtemperaturen
    von mehr als 30 Grad C ausgesetzt ist.

(3) Ausrichtungs-, Vorrichtungs-, Herrichtungs- und Raubbetriebe dürfen nicht länger als 6 Monate ohne
Unterbrechung geführt werden, wenn die Effektivtemperatur der Wetter vor Ort mehr als 30 Grad C beträgt. Als
Unterbrechung zählt nur eine Zeit von mindestens 6 Wochen.

(4) In Einzelfällen kann die zuständige Behörde

  1. Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, wenn durch besondere Einrichtungen sichergestellt ist, daß für den
    einzelnen Beschäftigten die Klimabelastung in ihrer physiologischen Gesamtwirkung nicht so groß ist, wie
    bei einer Effektivtemperatur von mehr als 30 Grad C,
  2. ein Überschreiten der in Absatz 3 festgelegten Betriebsdauer genehmigen, soweit dies wegen
    unvorhergesehener Ereignisse trotz zusätzlicher Maßnahmen zur Einhaltung der Frist unvermeidlich ist.

§ 5 - Obere Temperaturwerte für eine Beschäftigung im Salzbergbau

(1) Bei Trockentemperaturen von mehr als 52 Grad C oder Feuchttemperaturen von mehr als 27 Grad C dürfen im
Salzbergbau Personen nicht beschäftigt werden.

(2) In Einzelfällen kann die zuständige Behörde Ausnahmen von Absatz 1 zulassen, wenn durch besondere
Einrichtungen sichergestellt ist, daß für den einzelnen Beschäftigten die Temperaturbelastung in ihrer
physiologischen Gesamtwirkung nicht so groß ist, wie bei einer Trockentemperatur von mehr als 52 Grad C oder
einer Feuchttemperatur von mehr als 27 Grad C.

§ 6 - Anrechnung von Zeiten für die nichtmaschinelle Fahrung

Auf die nach § 3 oder § 4 Abs. 2 Nr. 2 für eine Verkürzung der Beschäftigungszeiten maßgebenden Zeiten und die
Beschäftigungszeiten selbst sind die Zeiten für die nichtmaschinelle Fahrung in Wettern von mehr als

1.   29 Grad C Effektivtemperatur außerhalb des Salzbergbaus oder
2.   37 Grad C Trockentemperatur im Salzbergbau

insoweit anzurechnen, als sie insgesamt mehr als 15 Minuten betragen.

§ 7 - Zusätzliche Pausen

(1) Neben den gesetzlichen Pausen sind zusätzliche Pausen zu gewähren

  1. außerhalb des Salzbergbaus
    a) von 10 Minuten bei Effektivtemperaturen von mehr als 29 Grad C bis 30 Grad C,
    b) von 20 Minuten bei Effektivtemperaturen von mehr als 30 Grad C,
  2. im Salzbergbau
    a) von 15 Minuten bei Trockentemperaturen von mehr als 37 Grad C bis 46 Grad C,
    b) von 30 Minuten bei Trockentemperaturen von mehr als 46 Grad C.

(2) Die Pausen sind auf die Beschäftigungszeiten anzurechnen.

§ 8 - Eingewöhnungszeit

(1) Der Unternehmer darf Personen, die

  1. außerhalb des Salzbergbaus bei einer Effektivtemperatur von mehr als 29 Grad C oder
  2. im Salzbergbau bei einer Trockentemperatur von mehr als 37 Grad C
    erstmalig beschäftigt werden oder
  3. länger als 6 Monate nicht unter den Temperatur- oder Klimabedingungen nach den Nummern 1 oder 2
    gearbeitet haben,

mit Arbeiten im Leistungslohn erst nach einer Eingewöhnungszeit von 2 Wochen betrauen.

(2) Während der Eingewöhnungszeit sollen außerhalb des Salzbergbaus täglich mehr als 2 1/2 Stunden oder im
Salzbergbau täglich mehr als 4 Stunden unter den Temperatur- oder Klimabedingungen nach Absatz 1 Nr. 1
oder 2 verbracht werden.

§ 9 - Besondere Personengruppen

(1) Personen, die noch keine 21 Jahre oder mehr als 50 Jahre alt sind, dürfen

  1. außerhalb des Salzbergbaus bei einer Effektivtemperatur von mehr als 29 Grad C oder
  2. im Salzbergbau bei einer Trockentemperatur von mehr als 46 Grad C

nicht beschäftigt werden.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen diese Personen beschäftigt werden, wenn

  1. im Einzelfall auf Grund einer Eignungsuntersuchung nach § 2 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung
    vom 31. Juli 1991 (BGBl. I S. 1751) keine gesundheitlichen Bedenken gegen eine Beschäftigung
    unter Temperatur- oder Klimabedingungen nach Absatz 1 bestehen und
  2. eine entsprechende Bescheinigung dem Unternehmer vorliegt.

§ 10 - Arbeiten in Notfällen

Die §§ 3, 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 1 gelten nicht

  1. für den Einsatz von Grubenwehren,
  2. für Arbeiten zur
    a) Rettung von Personen,
    b) Abwendung einer Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen oder
    c) Abwendung eines erheblichen Schadens an bedeutenden Betriebseinrichtungen bei einem
       unvorhergesehenen Ereignis, wenn mit einer kurzen Einsatzzeit zu rechnen ist.

§ 11 - Ermittlung der Temperaturwerte

(1) An jedem belegten Betriebspunkt, an dem

  1. außerhalb des Salzbergbaus mit einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad C oder einer
    Effektivtemperatur von mehr als 25 Grad C oder
  2. im Salzbergbau mit einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad C zu rechnen ist, sind innerhalb von 3
    Arbeitstagen die Trockentemperatur, die Feuchttemperatur und die
    Wettergeschwindigkeit zu messen und ist, mit Ausnahme des Salzbergbaus, die Effektivtemperatur zu ermitteln.

(2) Wird bei den Messungen eine höhere Trockentemperatur als 28 Grad C oder eine höhere Effektivtemperatur als
25 Grad C festgestellt, sind die Messungen und Ermittlungen zu wiederholen

  1. außerhalb des Salzbergbaus in Abständen von längstens
    a) einem Monat, solange eine Effektivtemperatur von 29 Grad C nicht überschritten wird,
    b) 2 Wochen, sobald eine Effektivtemperatur von 29 Grad C überschritten wird,
  2. im Salzbergbau in Abständen von längstens 2 Monaten.

(3) Ist auf Grund wettertechnischer, betrieblicher oder sonstiger Veränderungen damit zu rechnen, daß einer
der in den §§ 3 bis 5 genannten Temperatur- oder Klimawerte überschritten wird, sind die Messungen und
Ermittlungen unverzüglich zu wiederholen.

(4) Die Messungen sind zeitlich und räumlich nach den allgemein anerkannten Regeln der Technik so
durchzuführen, daß die Trocken- oder Effektivtemperaturen am Betriebspunkt erfaßt werden, die auf die
Beschäftigten während der Beschäftigungszeit überwiegend einwirken.

(5) Benachbarte Betriebspunkte dürfen zu einem Temperatur- oder Klimabereich zusammengefaßt werden.
Diesem ist die Trocken- oder Effektivtemperatur des Betriebspunktes mit dem höchsten Wert zugrunde zu legen.

(6) Der zuständigen Behörde sind die Betriebspunkte unverzüglich anzuzeigen, an denen

  1. außerhalb des Salzbergbaus eine Effektivtemperatur von mehr als 30 Grad C ermittelt oder
  2. im Salzbergbau eine Trockentemperatur von mehr als 52 Grad C oder eine Feuchttemperatur von mehr als
    27 Grad C gemessen wird.

(7) Die Absätze 1 bis 6 gelten entsprechend für nicht belegte Betriebspunkte, an denen regelmäßig eine
nichtmaschinelle Fahrung stattfindet und an denen außerhalb des Salzbergbaus mit einer Effektivtemperatur von
mehr als 29 Grad C oder im Salzbergbau mit einer Trockentemperatur von mehr als 37 Grad C zu rechnen ist.

§ 12 (weggefallen)

§ 13 - Aufzeichnungen

(1) Der Unternehmer hat nach Maßgabe der von der zuständigen Behörde herausgegebenen Vordrucke
Aufzeichnungen zu führen über

  1. die Messung der Trockentemperaturen, Feuchttemperaturen und der Wettergeschwindigkeiten sowie die
    Ermittlung der Effektivtemperaturen nach § 11,
  2. die Temperatur- oder Klimabereiche nach den §§ 3, 4 Abs. 2 und 4 Nr. 1 sowie § 5 Abs. 2, in denen der
    einzelne Beschäftigte innerhalb der vorausgegangenen 12 Monate täglich überwiegend tätig gewesen ist,
  3. die durchgeführten Eignungsuntersuchungen nach § 2 der Gesundheitsschutz-Bergverordnung,
  4. Art und Anzahl ihm bekanntgewordener Fälle von Gesundheitsstörungen, die nach ärztlichem Urteil
    zurückzuführen sind auf eine Beschäftigung
    a) außerhalb des Salzbergbaus bei einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad C oder einer
    Effektivtemperatur von mehr als 25 Grad C,
    b) im Salzbergbau bei einer Trockentemperatur von mehr als 28 Grad C.

(2) Die Aufzeichnungen nach Absatz 1 Nr. 1 sind mindestens 1 Jahr, die Aufzeichnungen nach Absatz 1 Nr. 2
bis 4 mindestens 10 Jahre nach der letzten ärztlichen Untersuchung aufzubewahren.

(3) Gleichwertige Aufzeichnungen auf Grund anderer Rechtsvorschriften gelten als Nachweise im Sinne des
Absatzes 1 Nr. 1.

§ 14 - Bekanntmachung

Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, daß alle Personen, die unter Tage

  1. außerhalb des Salzbergbaus an Betriebspunkten mit Wettern von mehr als 28 Grad C Trockentemperatur
    oder 25 Grad C Effektivtemperatur oder
  2. im Salzbergbau an Betriebspunkten mit Wettern von mehr als 28 Grad C Trockentemperatur
    beschäftigt werden sollen oder beschäftigt sind, von den Vorschriften dieser Verordnung Kenntnis erhalten.

§ 15 - Ordnungswidrigkeiten

(1) Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Abs. 3 Nr. 2 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder

fahrlässig

  1. entgegen § 3 Personen über die zulässige tägliche Beschäftigungszeit hinaus beschäftigt,
  2. entgegen § 4 Abs. 1 außerhalb des Salzbergbaus oder entgegen § 5 Abs. 1 im Salzbergbau Personen bei
    höheren als den zugelassenen Temperatur- oder Klimawerten beschäftigt,
  3. entgegen § 4 Abs. 3 Betriebe länger als 6 Monate bei einer Effektivtemperatur der Wetter von mehr als
    30 Grad C führt,
  4. entgegen § 7 Abs. 1 zusätzliche Pausen nicht gewährt,
  5. entgegen § 8 Abs. 1 Personen mit Arbeiten im Leistungslohn ohne die vorgeschriebene Eingewöhnungszeit
    betraut,
  6. entgegen § 9 Abs. 1 Personen, die noch keine 21 Jahre oder mehr als 50 Jahre alt sind, beschäftigt,
  7. entgegen § 11 Abs. 1, 2 oder 3, jeweils auch in Verbindung mit § 11 Abs. 7, die Messung oder Ermittlung
    von Temperaturen oder Wettergeschwindigkeiten nicht oder nicht rechtzeitig vornimmt oder wiederholt,
  8. entgegen § 11 Abs. 5 Satz 2, auch in Verbindung mit § 11 Abs. 7, für zusammengefaßte Betriebsbereiche
    nicht den Betriebspunkt mit der höchsten Temperatur zugrunde legt,
  9. entgegen § 11 Abs. 6, auch in Verbindung mit § 11 Abs. 7, die dort genannten Betriebspunkte nicht, nicht
    richtig oder nicht rechtzeitig anzeigt.

(2) Ordnungswidrig im Sinne des § 145 Abs. 3 Nr. 1 des Bundesberggesetzes handelt, wer vorsätzlich oder
fahrlässig entgegen § 13 Abs. 1 vorgeschriebene Aufzeichnungen nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt
oder entgegen § 13 Abs. 2 nicht aufbewahrt.

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für Untergrundspeicher und Versuchsgruben.

§ 16 (weggefallen)

§ 17 - Inkrafttreten; abgelöste Vorschriften

(1) Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1984 in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten folgende Vorschriften außer Kraft:

  1. Hessen
    §§ 132 bis 135 der Allgemeinen Bergverordnung für das Land Hessen vom 6. Juni 1969 (Staatsanzeiger
    für das Land Hessen S. 1075), zuletzt geändert durch Verordnung vom 26. Oktober 1981 (Staatsanzeiger
    für das Land Hessen S. 2116, 2334),
  2. Niedersachsen
    Bergverordnung über den Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen im Erz- und Salzbergbau vom
    10.Dezember 1975 (Niedersächsisches Ministerialblatt S. 1838),
  3. Nordrhein-Westfalen
    Bergverordnung des Landesoberbergamts Nordrhein-Westfalen zum Schutz der Gesundheit gegen
    Klimaeinwirkungen im Steinkohlenbergbau vom 3. Februar 1977 (Amtsblatt Arnsberg Nr. 7 -
    Sonderbeilage, Amtsblatt Detmold Nr. 7 - Sonderbeilage, Amtsblatt Düsseldorf Nr. 8 - Sonderbeilage,
    Amtsblatt Köln Nr. 7 -Sonderbeilage, Amtsblatt Münster Nr. 7 - Sonderbeilage),
  4. Saarland
    § 19 der Bergpolizeiverordnung des Oberbergamts für das Saarland und das Land Rheinland-Pfalz für
    die Steinkohlenbergwerke vom 1. Juni 1976 (Amtsblatt des Saarlandes S. 600).

 

Bonn, den 09. Juni 1983

Der Bundesminister für Wirtschaft

Lambsdorff