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11.11.1982

UNTERLAGENBERGV
EINWIRKUNGSBERGV
BERGBAU-VERSUCHSSTRECKENV


A 1

               Verordnung über die Anwendung von Vorschriften
          des Bundesberggesetzes auf die Bergbau-Versuchsstrecke
                                (Bergbau-VersuchsstreckenV)

Stand: 10. August 2005

§ 1 - Anwendung von Vorschriften des Bundesberggesetzes

Für die Bergbau-Versuchsstrecke gelten die § 50 bis 74 und 145 Abs. 1 Nr. 6, 9, 14 bis 16
und 18 des Bundesberggesetzes entsprechend.


§ 2 - Übergangsregelung

(1) Die nach § 51 des Bundesberggesetzes für die Errichtung oder Führung des Betriebes
     erforderlichen Betriebspläne sind innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser
     Verordnung der zuständigen Behörde einzureichen. Ist der Betriebsplan fristgemäß
     eingereicht, so bedarf es für die Errichtung oder Fortführung des Betriebes bis zur
     Unanfechtbarkeit der Entscheidung über die Zulassung keines zugelassenen Betriebsplanes.
     Betriebspläne, die nach dem bis zum 1. Januar 1982 geltenden Allgemeinen Berggesetz
     zugelassen worden sind und eine Laufzeit über den Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser
     Verordnung hinaus haben, gelten für die restliche Dauer ihrer Laufzeit als im Sinne des
     Bundesberggesetzes zugelassen.

(2) Verantwortliche Personen sind, soweit nach § 59 Abs. 2 des Bundesberggesetzes erforderlich,
     innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten dieser Verordnung zu bestellen und der zuständigen
     Behörde namhaft zu machen. Personen, die vom Unternehmer im Rahmen seiner
     verantwortlichen Leitung des Betriebes zur Wahrnehmung bestimmter Aufgaben und
     Befugnisse für die Sicherheit und Ordnung im Betrieb bereits nach dem bis zum 1. Januar 1982
     geltenden Allgemeinen Berggesetz bestellt und der Bergbehörde namhaft gemacht worden sind,
     gelten, wenn sie im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieser Verordnung weiter beschäftigt sind,
     nach Maßgabe der ihnen übertragenen Aufgaben und Befugnisse als verantwortliche Personen.
     Satz 2 gilt von dem Zeitpunkt ab nicht, von dem ab nach einer auf Grund des § 129 Abs. 2 in
     Verbindung mit § 66 Satz 1 Nr. 9 des Bundesberggesetzes erlassenen Bergverordnung die
     Fachkunde der in Satz 2 genannten Personen für die ihnen übertragenen Geschäftskreise oder
     Aufgaben und Befugnisse wegen der in der Bergverordnung gestellten Anforderungen nicht
     ausreicht oder der Unternehmer ihre Bestellung im Sinne des § 59 des Bundesberggesetzes
     ändert.

§ 3 - Berlin-Klausel

(weggefallen)